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Berliner Netzwerk demonstriert vor EU-Vertretung für ein „Nein zu CETA”

Pressemitteilung vom 13.02.2017

Berliner Netzwerk demonstriert vor EU-Vertretung für ein „Nein zu CETA”

Ein breites Bündnis fordert von den EU-Parlamentariern bei der anstehenden abschließenden Abstimmung im Europäischen Parlament mit NEIN zu CETA zu stimmen. Denn gerade den Mitgliedern der deutschen Delegationen in den großen Fraktionen im Europäischen Parlament kommt eine entscheidende Rolle zu.

Bei der Kundgebung vor der deutschen Vertretung des Europäischen Parlaments machten die Vertreter des Netzwerks noch mal deutlich, dass das Abkommen zwischen Kanada und der EU kein gutes Abkommen für Mensch, Umwelt und Demokratie ist und von einem großen Teil der Bevölkerung abgelehnt wird.

 

 

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Dazu Uwe Hiksch (Bundesvorstand NaturFreunde Deutschlands und Anmelder der Kundgebung): „Den deutschen Mitgliedern im Europäischen Parlament kommt eine entscheidende Rolle zu. Die NaturFreunde erwarten von ihnen, dass sie gegen den CETA-Vertrag stimmen. Dieser Vertrag wird die Demokratie weiter aushöhlen und soziale und ökologische Standards zerstören.”

Dazu Helga Reimund (Attac Berlin): „CETA gibt Investoren nach wie vor Klagerechte und weicht die Regulierung für die Finanzwirtschaft auf. Auch die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes wurden nicht umgesetzt. Um zukünftige demokratische Wahlmöglichkeiten zu erhalten, muss CETA im Europäischen Parlament abgelehnt werden.”

Dazu Wolfgang Rebel (Berliner Wassertisch): “Wasser- und Energieversorgung, sowie Gesundheitswesen und andere öffentliche Dienste sind im CETA nicht hinreichend geschützt. Sind kommunale Unternehmen wie Stadtwerke oder Wasserversorger einmal privatisiert, kann das nicht mehr rückgängig gemacht werden. Am Gemeinwohl orientierte Politik ist dann kaum noch möglich.”

Dazu Christoph Röthlein (Greenpeace Berlin) “Freihandelsabkommen müssen auf Basis europäischer Werte und Standards verhandelt werden. CETA gefährdet unseren Verbraucher- und Umweltschutz, schafft eine Paralleljustiz und untergräbt unsere Demokratie. Wir erwarten daher von unseren Repräsentanten, die Position der deutschen Bevölkerung gegen CETA im Europaparlament zu vertreten.”

Und Carmen Schultze (BUND Berlin): „Mit CETA geraten Energiewende und Klimaschutz weiter unter Druck. Fracking und Erdöl aus Teersanden drücken saubere Energie aus dem Markt. Gentechnik und Pestizide haben damit ein weiteres Einfallstor auf unsere Äcker und Teller.”

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Kundgebung: CETA im Europäischen Parlament stoppen!

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In der nächsten Sitzungswoche des Europäischen Parlaments wird die abschließende Abstimmung zum Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA) stattfinden.

Eine entscheidende Rolle kommt den Mitgliedern der deutschen Delegationen in den großen Fraktionen im Europäischen Parlament zukommen. Deshalb werden wir am Montag, 13. Februar 2017 eine Kundgebung vor der deutschen Vertretung des Europäischen Parlaments abhalten, um die Abgeordneten auffordern, mit Nein zu stimmen.

Mit einer großen Wahlurne werden wir für ein Nein bei der CETA-Abstimmung werben und dann mit einer Menschenkette die NEIN-Voten symbolisch zur EU-Vertretung bringen.

 

 

Wir treffen uns zur

Montag, 13. Februar 2017

12.00 Uhr

vor der EU-Vertretung, Unter den Linden 78, 10117 Berlin

 

 

Es lädt ein

Berliner Bündnis TTIP | CETA | TISA stopen

 

Im Berliner Bündnis TTIP | CETA | TiSA stoppen! arbeiten zusammen:

NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, GRÜNE LIGA, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk, Anti Atom Berlin, Powershift, BUND Berlin, FIAN Berlin, DGB Berlin

„Wir haben Agrarindustrie satt!“: 18.000 Bauern und Bürger fordern Wende in der Agrar- und Ernährungspolitik

Gemeinsame Pressemitteilung

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130 Traktoren aus ganz Deutschland führen Demonstration an / Bündnis fordert in 9-Punkte-Plan tier-, umwelt- und klimagerechten Umbau der Landwirtschaft Berlin, 21.1.17. Parallel zur Grünen Woche zogen heute bei der „Wir haben es  satt!“-Demonstration 18.000 Menschen für Bauernhöfe und den tier- und umweltgerechten Umbau der Landwirtschaft durch das Berliner Regierungsviertel. Angeführt von rund 130 Traktoren drückten die Demonstranten unter dem Motto „Agrarkonzerne, Finger weg von unserem Essen!“ lautstark ihren Protest gegen die Industrialisierung der Landwirtschaft aus. Bereits am Morgen hatten konventionell und ökologisch wirtschaftende Bauern am Bundeslandwirtschaftsministerium neun Forderungen zur Bundestagswahl überreicht. Der Tenor des 9-Punkte-Plans: Die gravierenden Krisen in der Landwirtschaft erfordern nicht folgenloses Reden, sondern entschlossenes Handeln.

„Wir fordern ein Ende der Subventionen für die Agrarindustrie und den Stopp von Mega-Fusionen im Agrar-sektor. Stattdessen brauchen wir Anreize für Bauern, die Tiere besonders artgerecht halten und umwelt-schonend wirtschaften“, sagt Jochen Fritz, Sprecher des „Wir haben es satt!“-Bündnisses, dem mehr als 100 Organisationen aus Landwirtschaft, Imkerei, Natur-, Tier- und Verbraucherschutz, Entwicklungsorga-nisationen und dem Lebensmittelhandwerk angehören. Fritz weiter: „Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt muss endlich dafür sorgen, dass die bäuerlichen Betriebe vom gesellschaftlich gewollten Umbau hin zu einer ökologischeren, tierfreundlicheren Landwirtschaft profitieren. Herr Schmidt darf nicht noch mehr Zeit verlieren und muss Agrarpolitik für Bauern statt Agrarindustrie machen!“ Außerdem fordern die Demonstran-ten im Wahljahr unter anderem die konsequente Förderung von Bauernhöfen sowie die drastische Reduzie-rung von Pestiziden und Antibiotika.

Das Bündnis kritisiert, dass aufgrund fehlgeleiteter Agrarpolitik in den vergangenen zehn Jahren mehr als 100.000 Bauernhöfe aufgeben mussten. Außerdem belaste die deutsche Agrarpolitik, insbesondere durch übermäßige Fleischproduktion, die Umwelt und das Klima und zerstöre durch Dumpingexporte kleinbäuerli-che Strukturen überall auf der Welt. Gleichzeitig formierten sich immer größere, global agierende Konzerne. In der Fusion der Chemiekonzerne Bayer und Monsanto sieht das Bündnis eine große Bedrohung, da künf-tig mehr als 60 Prozent des Saatgut- und Agrochemiemarktes von drei Mega-Konzernen beherrscht würden. Die Kartellbehörden müssten verhindern, dass bäuerliche Betriebe und Konsumenten von patentiertem Saatgut abhängig werden. Auf dem Traktor eines Brandenburger Bauers war zu lesen: „Bayer und Monsanto, bleibt uns vom Acker!“

An der Spitze des Demonstrationszuges liefen zahlreiche junge Bäuerinnen und Bauern, die einen Hof grün-den wollen. Ihnen fehlt aber vielfach der Zugang zu landwirtschaftlich nutzbarem Boden. Julia Rupp, 26-jährige Bäuerin aus Honhardt in Baden-Württemberg, sagte: „Als junge Generation wollen wir eine Zukunft auf dem Land, uns werden aber zu viele Steine in den Weg gelegt. Wir brauchen dringend ein Agrarstruktur-gesetz, das Landkauf- und Pachtrechte bevorzugt an junge Bäuerinnen und Bauern gibt, nicht an Investo-ren. Wir müssen den Niedergang der bäuerlichen Landwirtschaft und des Lebensmittelhandwerks aufhalten, sonst kommt es zum Strukturbruch. Unsere Lebens- und Ernährungsgrundlage lassen wir uns nicht von Ag-rarkonzernen wegnehmen!“
Die Demonstration richtet sich gegen die Agrarindustrie, nicht aber gegen konventionelle Landwirte. Seit sie-ben Jahren praktiziert „Wir haben es satt!“ den Dialog zwischen Zivilgesellschaft, konventionellen und Öko-Bauern sowie Lebensmittelhandwerkern, um gemeinsam Wege für eine bäuerliche Zukunftslandwirtschaft zu finden. www.wir-haben-es-satt.de

Fotos zur kostenfreien Verwendung in Kürze unter: http://flic.kr/s/aHskPWC4D7 (Urheber: „www.wir-haben-es-satt.de/Die Auslöser Berlin“)

Umweltbewegung demonstriert vor Europabüro von Susanne Melior und fordert: „Nein zu CETA“

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Gemeinsame Presseerklärung

Berliner Bündnis TTIP | CETA | TiSA stoppen!

und Verbände und Initiativen aus Berlin und Brandenburg

 

Umweltbewegung demonstriert vor Europabüro von Susanne Melior und fordert: „Nein zu CETA“

 

Potsdam, 6.1.2017 – Ein breites Bündnis aus Berliner und Brandenburger Verbänden forderte am heutigen Freitag die sozialdemokratische Europaabgeordnete Susanne Melior auf, in der nächsten Woche im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) im Europäischen Parlament gegen CETA zu stimmen. Etwa dreißig Aktive trafen sich bei eisigen Temperaturen in der Potsdamer Alleestraße vor dem Europabüro der SPD-Abgeordneten zu einer Kundgebung gegen den Freihandelsvertrag CETA.

 

Die Verbände hatten Frau Melior eingeladen, ihre Positionen bei der Kundgebung selbst darzustellen. Sie hatte jedoch abgesagt, da sie nicht in Potsdam ist. Gemeinsam machten die Verbände bei der Kundgebung deutlich, dass der CETA-Vertrag den „roten Linien“, die sich die SPD in sehr intensiven Diskussionen gegeben hat, und die auf einem Parteitag und einem Parteikonvent beschlossen wurden, nicht gerecht wird.

 

Dazu Uwe Hiksch (Bundesvorstand NaturFreunde Deutschlands und Anmelder der Kundgebung): „Den Mitgliedern der SD-Fraktion im Europäischen Parlament kommt eine entscheidende Rolle zu. Die NaturFreunde erwarten von Frau Melior, dass sie gegen den CETA-Vertrag stimmt. Dieser Vertrag verletzt sozialdemokratische Positionen, wird die Demokratie weiter aushöhlen und soziale und ökologische Standards zerstören. Im Umweltausschuss liegt ein Antrag vor, der sich gegen CETA ausspricht. Von Frau Melior erwarten wir, dass sie diesen Antrag unterstützt.“

 

Fränze Päch (Greenpeace Potsdam): „Frau Melior hat sich bisher kaum öffentlich zu CETA geäußert. Jetzt treibt sie CETA still und heimlich voran und hofft, dass es ihre Wählerinnen und Wähler zu Hause nicht merken. Das lassen wir ihr nicht durchgehen!“

 

 

SPD-Europaabgeordnete müssen gegen CETA stimmen

 

Die Demonstrierenden machten deutlich, dass sie mit der Kundgebung vor der SPD-Zentrale in Potsdam die vielen SPD-Mitglieder stärken wollen, die sich gegen CETA gewandt haben und dafür werben, dass Sozialdemokrat*innen im Europäischen Parlament gegen CETA zu stimmen.

 

Dazu Helga Reimund (Attac Berlin): „CETA reißt fast alle „roten Linien“ der SPD, so wurde z.B. das Vorsorgeprinzip ausgerechnet für die Gentechnik komplett aufgegeben. Auch die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes wurden nicht umgesetzt. Um zukünftige demokratische Wahlmöglichkeiten zu erhalten, muss CETA im Europäischen Parlament abgelehnt werden.“

 

 

Und Michaela Kruse (BUND Brandenburg): „Die Linie der SPD wird immer unglaubwürdiger. Die Partei hat rote Linien für TTIP und CETA gezogen und selbst festgestellt, dass diese in einigen zentralen Bereichen bei CETA klar überschritten sind. Die Hoffnung, bis zur Unterzeichnung des Abkommens die kritischen Punkte noch zu verändern, war schon damals utopisch. Jetzt, wo offensichtlich ist, dass der Vertrag nicht mehr geändert wird, sind einige SPD-Abgeordnete, wie Frau Melior, trotzdem noch für die Annahme von CETA. Warten diese Abgeordneten wiederum auf das Machtwort der Wallonie?”

 

 

 

Im Berliner Bündnis TTIP | CETA | TiSA stoppen! arbeiten zusammen:

NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, GRÜNE LIGA, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk, Anti Atom Berlin, Powershift, BUND Berlin, FIAN Berlin, DGB Berlin

 

Aus Potsdam unterstützen die Aktion:

BUND Brandenburg, NaturFreunde Brandenburg, Attac Potsdam, Greenpeace Potsdam

Demonstrationen: 320.000 fordern Aus für CETA und TTIP

„Stop CETA & TTIP“-Bündnispressemitteilung

ttip berlin 17.9.

Klares Signal an SPD-Parteikonvent und EU-Handelsministerkonferenz

 

+ 70.000 in Berlin + Hamburg 65.000 + Köln 55.000 + Frankfurt am Main 50.000 + Leipzig 15.000 + Stuttgart 40.000 + München 25.000

 

Berlin, 17.9.2016 – 320.000 Menschen haben am heutigen Samstag bundesweit gegen CETA und TTIP demonstriert. Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA in sieben deutschen Städten auf die Straße. In Berlin demonstrierten 70.000 Menschen, in Hamburg waren es 65.000. in Köln 55.000, in Frankfurt am Main 50.000, in Leipzig 15.000, in Stuttgart 40.000 und in München 25.000. Die Erwartungen der Organisatoren wurden damit deutlich übertroffen.

 

„Heute haben 320.000 noch einmal bekräftigt: Die Bundesregierung muss endlich die Notbremse ziehen und das Nein der Bürgerinnen und Bürgerinnen zu CETA und TTIP respektieren“, forderten die Organisatoren.“ Beide Abkommen schaffen eine konzernfreundliche Paralleljustiz, beide sind eine Gefahr für die Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards und die öffentliche Daseinsvorsorge, beide müssen gestoppt werden. CETA bedeutet TTIP durch die Hintertür. Die Bürgerinnen und Bürger wissen das.“

 

Das Bündnis fordert, die Verhandlungen zu TTIP offiziell zu beenden und CETA weder zu ratifizieren, noch anzuwenden. Das Abkommen mit Kanada dürfe in keinem Fall vorläufig angewendet werden, bevor die nationalen Parlamente darüber abgestimmt haben.

 

Der breite Protest ist aus Sicht der Organisatoren auch eine Botschaft an die Delegierten des am Montag nicht-öffentlich tagenden SPD-Parteikonvents, bei dem SPD-Chef Sigmar Gabriel sich sein Ja zu CETA inklusive einer vorläufigen Anwendung des Abkommens absegnen lassen will.

 

Zu den sieben Demonstrationen aufgerufen hatte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis von bundesweit mehr als 30 Aktivistennetzwerken, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Globalisierungskritikern, Jugendverbänden, Gewerkschaften, kirchlichen und entwicklungspolitischen Organisationen sowie für  Bürgerrechte, Kultur und nachhaltige Landwirtschaft. Dazu kommen Hunderte Organisationen auf regionaler Ebene.

 

13.09.16: Infoabend Freihandelsabkommen CETA & TTIP

Infoabend Freihandelsabkommen CETA & TTIP

Die Freihandelsabkommen CETA und TTIP bewegen die Gemüter. Ein breites Bündnis von
Gewerkschaften über Christliche Organisationen, Parteien, Umweltverbänden und Bewegungen wie Attac ruft am 17.9. zu Demos in 7 deutsche Städte auf.
Attac-Bamberg lädt alle Interessierten zu einem Vortragsabend mit Diskussion über die Freihandelsabkommen mit Uwe Hiksch von den Naturfreunden ein.

CETA & TTIP

Wie ist der aktuelle Verhandlungsstand zu den geplanten Abkommen?
Was wird wann wo abgestimmt?
Was hat es mit der vorläufigen Anwendung zu tun?
Was ist an den Inhalten so gefährlich?
Welche geopolitischen Interessen werden hier verfolgt?
Was können wir dagegen unternehmen?
Dies alles werden Fragen sein, die an diesem Abend behandelt werden.

Veranstalter: Attac Bamberg
Ort: Katholische Hochschulgemeinde (KHG), Bamberg, Friedrichstr. 2
Zeit: Dienstag, 13. Sep. 2016 19:30 Uhr
Eintritt frei

CETA & TTIP stoppen – So wird es uns gelingen!

Aufruf zu bundesweiten Großdemonstrationen am 17.9. in sieben Städten
BERLIN, FRANKFURT/MAIN, HAMBURG, KÖLN, LEIPZIG, MÜNCHEN, STUTTGART

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Inhalt des Newsletters:
1)    Sofort loslegen – alle Infos und Werkzeuge auf einen Blick!
2)    Ohne Aufwand anreisen – gemeinsam mobil machen!
3)    Die Infopakete sind geschnürt – Ausrufezeichen setzen!
4)    Wir wachsen weiter – den Aufruf unterstützen!
5)    Jeder gespendete Euro zählt!

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe Interessierte,

CETA und TTIP sind angezählt. Jetzt liegt es an uns, am 17. September ein klares Nein! gegen diese undemokratischen Freihandelsabkommen zu setzen. Zeitgleich in sieben Städten demonstrieren wir für einen gerechten Welthandel. Genau zum richtigen Zeitpunkt:
Die EU-Handelsminister/innen wollen auf ihrem Treffen am 22. und 23. September in Bratislava den Weg freimachen für die Ratifizierung von CETA und für die vorläufige Anwendung des Abkommens. Darum erhöhen wir den Druck auf den Straßen! Denn wir wollen in einer lebendigen Demokratie soziale und ökologische Leitplanken der Globalisierung gestalten.
Am 17.9. machen wir Bundestag und Bundesrat deutlich, dass CETA und TTIP nicht ratifiziert werden dürfen! Unser Ziel: Den Protest mit noch mehr Menschen auf die Straße tragen, als im vergangenen Oktober in Berlin. Dafür brauchen wir jetzt den Einsatz vieler Einzelner und vieler Organisationen – an allen Orten, landaus, landein!

1)    Sofort loslegen – alle Infos und Werkzeuge auf einen Blick!
Helfen Sie mit! Sprechen Sie mit Ihren Kolleginnen und Nachbarn, verteilen Sie Flyer und Plakate! Teilen Sie unser gemeinsames Anliegen in Ihren Sozialen Netzwerken! Wir haben eine kompakte Werkzeugkiste bestückt, damit Sie vor Ort direkt loslegen können. Alle Infos und Ressourcen zur Mobilisierung in unserer Toolbox – mit einem Klick auf einen Blick:
http://ttip-demo.de/fileadmin/download/bilder/mitmachen/_TTIP-DEMO_Toolbox_Mobi_18.07..pdf

Sind noch Fragen offen, warum wir genau am 17. September in 7 Städten demonstrieren?
Zu häufig gestellten Fragen haben wir hier die passenden Antworten:
http://ttip-demo.de/home/faq-zum-bundesweiten-demotag-179/

2)    Ohne Aufwand anreisen – gemeinsam mobil machen!
Der Protest rollt an – in hunderten Bussen! Je mehr Busse, desto weniger CETA & TTIP: Erstmalig haben wir eine zentral organisierte, solidarische Bus-Organisation auf den Weg gebracht. Lokale Initiativen können jetzt einen Bus zu Ihrem Demonstrationsort direkt über unser Demo-Büro bestellen – dadurch reduzieren wir den organisatorischen Aufwand deutlich.
https://ttip-busse.de/busse-buchen/

So können Sie zusammen mit Ihren Mitstreiter/innen ganz leicht dafür sorgen, dass möglichst viele Menschen aus Ihrer Region zur nächstgelegenen Demonstration anreisen. Unser Busleitfaden erklärt das Schritt für Schritt:
http://ttip-demo.de/fileadmin/download/bilder/Anreise/Busleitfaden.pdf

In unserer Mitfahrbörse finden Sie zueinander, wenn Sie in Ihrem Bus, Ihrem Auto, Ihrer Fahrradreisegruppe oder in Ihrer Zug-Reisegemeinschaft noch Platz frei haben, oder wenn Sie eine Mitfahrgelegenheit suchen.
http://ttip-demo.de/anreise/mitfahrboerse/

3)    Die Infopakete sind geschnürt – Ausrufezeichen setzen!
Bestellen Sie in unserem Webshop kostenlos Infopakete mit Plakaten, Flyern und Aufklebern. Nur gemeinsam können wir es möglich machen, dass an jedem Schwarzen Brett, in jedem Nachbarschaftshaus, in Ihrem Lieblingscafé und Ihrem Bioladen unser Ausrufezeichen prangt!
http://ttip-demo.de/mitmachen/flyer-plakate/

Ebenfalls auf unserer Webseite finden Sie Beispieltexte sowie Grafiken und Webbanner zum Download für den Einsatz in Ihren Sozialen Netzwerken.
http://ttip-demo.de/mitmachen/

4)    Wir wachsen weiter – den Aufruf unterstützen! 
CETA und TTIP würden tief in den Alltag der Menschen eingreifen. Darum wird unsere Bewegung immer größer: Auch der Deutsche Mieterbund, die Arbeitsgemeinschaft „Kleine und Mittlere Unternehmen gegen TTIP“ und die Vereine Lobby Control und Power Shift sind jetzt im Trägerkreis aktiv.
Unterschreiben auch Sie den Aufruf: http://ttip-demo.de/home/aufruf/aufruf-unterzeichnen/

Unterstützt Ihre Organisation oder Initiative die Demonstrationen? Schreiben Sie uns eine Email an:
info@ttip-demo.de
– damit wir Sie auf der Webseite in unser großes Netzwerk aufnehmen können.

5)    Jeder gespendete Euro zählt!
Gemeinsam schultern wir die Mammut-Mobilisierung für den 17.9.! Material für sieben Städte drucken, tausende Infopakete verschicken, sieben Bühnen aufbauen – all dies macht nicht nur viel Arbeit, sondern kostet auch viel Geld. Unterstützen Sie den Protest mit Ihrer Spende –  damit wir am 17.9. mit noch mehr Menschen auf die Straße gehen als im vergangenen Oktober in Berlin!
Online spenden: http://ttip-demo.de/spenden/

Spendenkonto:
Empfänger: Naturfreunde Berlin e.V.
Bank: Bank für Sozialwirtschaft
IBAN: DE65 1002 0500 0003 2157 01
BIC: BFSWDE33BER77
Verwendungszweck: TTIP Demo

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