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Archiv für die Kategorie ‘Eine Welt’

G20-Protest: Mit Booten und Bannern für eine andere Politik

Gemeinsame Presseerklärung des Bündnisses der G20 Protestwelle

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Aktion der G20 Protestwelle auf dem Jungfernstieg – Pressefoto im Anhang

 

Hamburg, 26. Juni 2017 – Einen Vorgeschmack auf die Großveranstaltung am 2. Juli boten heute zahlreiche AktivistInnen, die am Jungfernstieg demonstrierten und einen „G20 Protestwelle“-Schriftzug mit roten Buchstaben bildeten (Foto im Anhang). Zehntausende Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet wollen am kommenden Sonntag in Hamburg für eine andere Politik der G20 protestieren. Die geplante Bootsdemo auf der Binnenalster, zudem ein Protestmarsch durch die Innenstadt und ein Bannermeer auf dem Rathausmarkt bilden zusammen ein kraftvolles Signal an die Staats- und Regierungschefs der G20. Die Organisatoren der G20 Protestwelle stellten dies heute auf einer Pressekonferenz vor.

 

Sie fordern von den Staats- und Regierungschefs der G20 konkrete Weichenstellungen für eine Politik, die soziale Ungleichheit bekämpft, gerechten Welthandel schafft, die Demokratie stärkt und für Klimaschutz eintritt. Das Bündnis der G20 Protestwelle, das Umwelt-, Landwirtschafts- und Verbraucherschutzorganisationen, Gewerkschaften, Bürgerrechts- und kirchliche Organisationen vereint, lädt alle HamburgerInnen ein, am 2. Juli zu Land und zu Wasser friedlich, bunt und ausdrucksstark für eine andere Politik zu demonstrieren.

 

Uwe Hiksch von den NaturFreunden Deutschlands und Anmelder der G20 Protestwelle macht deutlich, dass am 2. Juli eine große Protestwelle gegen die neoliberale Politik der G20-Staaten durch Hamburg rollen wird: „Mit einer Bootsdemonstration auf der Binnenalster, einem kreativen Protestmarsch mit vielen Kinderwagen und Luftballons und einem bunten Bannermeer aus Transparenten und Schildern werden Zehntausende ihre Forderungen an die Regierungschefs der G20-Staaten richten. Denn eine andere G20-Politik ist dringend nötig.“

 

Berthold Bose von der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) stellt klar, dass sie endlich Taten sehen wollen: „Die Mächtigen der Welt müssen bei ihrer Anreise nach Hamburg wissen: So wie bisher darf es nicht weitergehen. Nötig sind Chancengleichheit, eine faire Globalisierung und die Umverteilung des Reichtums, hier bei uns, aber auch weltweit. Unternehmen müssen in die Pflicht genommen werden, für menschenwürdige Arbeit in globalen Lieferketten sorgen.“

 

Jörn Kalinski von Oxfam Deutschland fordert, dass sich die G20 auf konkrete Maßnahmen verständigen müssen, mit denen sie die Ungleichheit bekämpfen: „Notwendig sind Investitionen in Bildung, Gesundheit und soziale Sicherung. Denn die soziale Ungleichheit hat weltweit dramatische Ausmaße angenommen, auch in vielen G20-Ländern. Das behindert die Armutsbekämpfung, sprengt den sozialen Zusammenhalt und ist eine Gefahr für die Demokratie.“

 

Maria-Luisa Werne vom Netzwerk Solidarische Landwirtschaft sieht die G20 Protestwelle als Signal gegen den Wachstumswahn und die Autokratie-Bestrebungen von wenigen Herrschenden: „Dagegen stellen wir basisdemokratische Konzepte, das Recht auf Selbstbestimmung und Ernährungssouveränität. Menschenrechte und Gemeinwohl sind wichtiger als Börsenkurse und ungerechte Handelsabkommen zugunsten multinationaler Konzerne!“

 

Malte Siegert vom Naturschutzbund (NABU) Hamburg fordert Tempo beim Klimaschutz, um die Lebensgrundlage zu schützen: „Trumps Ausstieg muss mit ambitionierteren Anstrengungen der übrigen Staaten beantwortet und isoliert werden. Deutschland muss den eigenen Treibhausgas-Ausstoß deutlich reduzieren um glaubhaft globale Klimaschutz-Staaten zusammenhalten zu können.“

netzwerk cuba nachrichten vom 16.06. 2017

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

zum Wochenende wieder viel Lesestoff und Veranstaltungshinweise – Fiesta cubana schon heute Abend in Berlin.

 

Che und Maceo im Volk präsent

Ein von der Jugend aus Santa Clara angeführter gigantischer Marsch erinnerte an die Jahrestage der Geburt von Comandante Ernesto Che Guevara und General Antonio Maceo

Autor: Ángel Freddy Pérez Cabrera | freddy@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-06-15/che-und-maceo-im-volk-prasent

 

Kämpfen und feiern

Cuba Sí ist auf dem Fest der Linken in Berlin (16./17. Juni 2017) mit zwei Veranstaltungen vertreten. Empfohlen sei besonders unsere Talkrunde zur Lage in Venezuela. Kommt zahlreich!

https://cuba-si.org/1801/kaempfen-und-feiern

 

Antrag angenommen!

Die Solidarität der Partei DIE LINKE mit Venezuela und der Regierung Maduro ist Parteitagsbeschluss! Cuba Sí hatte gemeinsam mit anderen einen entsprechenden Initiativantrag an den Parteitag in Hannover am vergangenen Wochenende gestellt. Das Thema Venezuela wird auch in den nächsten Tagen und Wochen Thema verschiedener Veranstaltungen sein.

https://cuba-si.org/1803/antrag-angenommen

 

Was passiert in Venezuela?

Veranstaltungsreihe der DKP mit Carolus Wimmer

Carolus Wimmer, Internationaler Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV), informiert angesichts der gefährlichen Zuspitzung in Venezuela über die aktuelle Situation in Venezuela und die Aufgaben der im Mai gegründeten Volksfront gegen Imperialismus und Faschismus

http://www.unsere-zeit.de/de/4924/21/5761/Was-passiert-in-Venezuela.htm

 

Für Reisefreiheit

US-Bürger besuchen jährlich zu Hunderttausenden Kuba. Nun fürchten sie neue Verbote seitens der Trump-Administration

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/artikel/312505.f%C3%BCr-reisefreiheit.html

 

Medienkrieg gegen Kuba

Solidaritätskonferenz prangert in Bilbo Zeitung El País als Lügenmedium an

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/artikel/312466.medienkrieg-gegen-kuba.html

 

Kubanischer Außenminister beginnt offiziellen Besuch in der Türkei

Bruno Rodríguez wird mit dem Präsidenten der Türkei Recep Tayyip Erdogan und dem Präsidenten der Nationalversammlung Ismail Kahraman sprechen, nachdem er zuvor mit seinem türkischen Amtskollegen Mevült Cavusoglu zusammengetroffen ist

Autor: Redaktion Digital | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-06-15/kubanischer-aussenminister-beginnt-offiziellen-besuch-in-der-turkei

 

Ist der Malecón von Havanna die längste Bank der Welt?

Hunderte von Schiffen aus aller Welt durchfahren alljährlich die Meere, um den Hafen von Havanna anzulaufen und den schönen Ausblick aller Kubaner vom Malecón zu bereichern

Autor: José M. Correa Armas | correa@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-06-14/ist-der-malecon-von-havanna-die-langste-bank-der-welt

 

XVI. Internationales Kolloquium Ernest Hemingway beginnt heute in Havanna

Referenten aus Italien, Japan, Spanien, Argentinien, den Vereinigten Staaten und Kuba werden den Schwerpunkt ihrer Vorträge auf das Leben Hemingways als eines Weltbürgers, auf sein literarisches Werk und den Erhalt und die Museologie der dem Autor gewidmeten Kollektionen legen

Autor: Redaktion Digital | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-06-15/xvi-internationales-kolloquium-ernest-hemingway-beginnt-heute-in-havanna

 

Verbinden und Trennen auf Kubanisch: Herausforderung eines neuen Internetnutzers

Laut Social Media Growth Rankings, war Kuba im Jahr 2016 das Land, das die höchste Wachstumsrate bei der Nutzung der sozialen Netze aufwies

Autor: Ania Terrero | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-06-14/verbinden-und-trennen-auf-kubanisch-herausforderung-eines-neuen-internetnutzers

 

Kuba bekräftigt in der UNO sein Engagement für die Entwicklung der Kinder

In ihrem Redebeitrag auf dem Forum bestätigte die kubanische Diplomatin Biana Leyva, dass die Kinder und Jugendlichen eine zentrale Rolle in der Umsetzung der Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung einnehmen

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-06-14/kuba-bekraftigt-in-der-uno-sein-engagement-fur-die-entwicklung-der-kinder

 

Kubanische Delegation besucht Unternehmen mit kubanischer Kooperation

Der Präsident der Nationalversammlung Kubas Esteban Lazo beendete am Donnerstag seinen Besuch in der nördlichen vietnamesischen Provinz Son La

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-06-15/kubanische-delegation-besucht-unternehmen-mit-kubanischer-kooperation

 

Vietnam und Kuba beglückwünschen sich zum hervorragenden Stand ihrer Beziehungen

Esteban Lazo hatte ein Treffen mit dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams, Nguyen Phu Trong

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-06-14/vietnam-und-kuba-begluckwunschen-sich-zum-hervorragenden-stand-ihrer-beziehungen

 

»Puerto Rico wird niemals ein US-Bundesstaat«

Warum seine Heimatinsel das Recht auf seine Unabhängigkeit hat. Ein Gespräch mit Oscar López Rivera

Oscar López Rivera ist ein puertoricanischer Freiheitskämpfer und saß fast 36 Jahre in US-Haft.

Das hier stark gekürzte Gespräch führte Juan Gonzáles am 8. Juni 2017 für Democracy Now!

Übersetzung: Jürgen Heiser

https://www.jungewelt.de/artikel/312418.puerto-rico-wird-niemals-ein-us-bundesstaat.html

 

Rumpeln oder zerstören

Trump besucht morgen kubanische Contras in Miami, um seine Kuba-Politik ­vorzustellen

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/artikel/312431.rumpeln-oder-zerst%C3%B6ren.html

 

Luxemburg bringt sich auf Kuba in Stellung

LUXEMBURG – Das Großherzogtum intensiviert seine Beziehungen zum sozialistischen Karibikstaat. Staatschef Raúl Castro bat Außenminister Asselborn am Dienstag zur Audienz.

http://www.lessentiel.lu/de/luxemburg/story/14301356

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen vom Projekt Tamara Bunke in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

Redaktion netzwerk cuba nachrichten (ncn-online)
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netzwerk cuba nachrichten vom 14.06. 2017

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

hier noch einmal der newsletter mit einer Berichtigung:das Jugentreffen findet in Bonn statt.

 

Staatsrat beruft zu Wahlen ein

Das Datum, an dem die Wahlen stattfinden, mit denen für die Dauer von fünf Jahren die Delegierten der Provinzversammlungen und die Deputierten der Nationalversammlung bestimmt werden, wird zum angemessenen Zeitpunkt bekanntgegeben

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-06-14/staatsrat-beruft-zu-wahlen-ein

 

Jugendkonferenz 2017

Zur Erinnerung:

Wir laden alle Neugierigen, Kubafans, Vertreter der Solibewegung
und alle, die sich „nur mal informieren“ möchten, sehr
herzlich zu einem spannenden Diskussionswochenende ein.
Dazu erwarten wir viele interessante Gesprächspartner, u.a.
einen Vertreter des kubanischen Jugendverbandes UJC (Unión
de Jóvenes Comunistas).

Einladung Jugendkonferenz 2017

 

Raúl empfing Außenminister des Großherzogtums Luxemburg

Der Präsident des Staats- und des Ministerrats Raúl Castro Ruz empfing am Montag den Minister für Auswärtige und Europäische Angelegenheiten, Immigration und Asyl des Großherzogtums Luxemburg, Jean Asselborn,der unserem Land einen offiziellen Besuch abstattet

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-06-13/raul-empfing-aussenminister-des-grossherzogtums-luxemburg

 

Infomed: Auszeichnung in Kategorie Gesundheit beim Gipfel der Informationsgesellschaft 2017

Dem innovativen und sozialisierenden Projekt, das im Dienste der öffentlichen Gesundheit Kubas steht, wurde im Anschluss an den Gipfel der Informationsgesellschaft 2017 der Internationale Preis des Forums in der Kategorie Gesundheit zuerkannt  

Autor: Lisandra Fariñas Acosta | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-06-13/infomed-auszeichnung-in-kategorie-gesundheit-beim-gipfel-der-informationsgesellschaft-2017

 

Kuba prangert vor UNO weiterhin bestehende Blockade durch die USA an

Kuba prangerte am Dienstag vor der UNO an, dass die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA und deren exterritoriale Reichweite weiterhin in Kraft ist

Autor: Redaktion Digital | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-06-13/kuba-prangert-vor-uno-weiterhin-bestehende-blockade-durch-die-usa-an

 

Arbeiten zum Schutz des Hafens von Baracoa

Arbeiter des zum Bauministerium gehörenden Nationalen Unternehmens für Meerestechnische Arbeiten beginnen mit der Ausbaggerung und mit Arbeiten zum Schutz des Hafens von Baracoa, die von großer Bedeutung für die Wiederherstellung der Küstenschifffahrt in diesem Gebiet sind

Autor: Jorge Luis Merencio Cautín | merencio@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-06-13/arbeiten-zum-schutz-des-hafens-von-baracoa

 

65 % der Bürger der USA unterstützen eine Annäherung an Kuba

Die Befragung kommt zu dem Schluss, dass eine Bewegung hin zur Verschärfung der Beschränkungen von Reisen und Handel mit der Insel innerhalb der republikanischen Partei des Präsidenten Donald Trump in großem Maße unbeliebt wären

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-06-13/65-der-burger-der-usa-unterstutzen-eine-annaherung-an-kuba

 

Positiver Abschluss der Hochsaison

Es wird davon ausgegangen, dass bis Ende des laufenden Jahres 1 500 000 Besucher in dieses Tourismusgebiet kommen

Autor: Ventura de Jesús | ventura@granma.cu

http://de.granma.cu/tourism/2017-06-13/positiver-abschluss-der-hochsaison

 

Europäische Spendenkampagne für Kuba

Wir bitten um Ihre/Eure Unterstützung und um Geldspenden für das unten beschriebene fünfjährige europäische Projekt von mediCuba-Europa(MCE) zur strategischen Verbesserung der mikrobiologischen Diagnostik in Kuba.

FlyerMCE9-2-2017Final German

Spendenaufruf-Europa001aleman

 

Sancti Spíritus krempelt Ärmel hoch um Che zu ehren

Massive Mobilisierung zur Aussaat von Zuckerrohr und in anderen Bereichen der Landwirtschaft beim Aktionstag zu Ehren Che Guevaras

Autor: Juan Antonio Borrego | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-06-12/sancti-spiritus-krempelt-armel-hoch-um-che-zu-ehren

 

Namhafter kubanischer Intellektueller Fernando Martínez Heredia gestorben

In den Morgenstunden des heutigen Donnertags verstarb der profilierte kubanische Professor, Essayist und Historiker Fernando Martínez Heredia im Alter von 78 Jahren

Autor: Cubadebate | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-06-12/namhafter-kubanischer-intellektueller-fernando-martinez-heredia-gestorben

 

Präsident von Vietnam empfängt kubanischen Parlamentsvorsitzenden

Ein Treffen mit Präsident Tran Dai Quang bildete am Montag den Abschluss des Arbeitstags des offiziellen Besuchs des Vorsitzenden des kubanischen Parlaments, Esteban Lazo Hernández

Autor: Redaktion Digital | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-06-13/prasident-von-vietnam-empfangt-kubanischen-parlamentsvorsitzenden

 

Esteban Lazo in Hanoi: eine weitere Seite der bilateralen Verbindungen

Trotz der geografischen Distanz zwischen den beiden Ländern werden diese Beziehungen in verschiedenen Bereichen aktiv gepflegt und beide Seiten bezeichnen sie als ausgezeichnet

Autor: Redaktion Internacional | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-06-12/esteban-lazo-in-hanoi-eine-weitere-seite-der-bilateralen-verbindungen

 

Internationaler Agroforst Kongress tritt in Havanna zusammen

Über 600 kubanische und ausländische Delegierte nehmen am Internationalen Agroforst Kongress teil, der vom 13. bis 16. Juni im Kongresspalast von Havanna ausgetragen wird

Autor: Ana Leticia López Enamorado | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-06-12/internationaler-agroforst-kongress-tritt-in-havanna-zusammen

 

Jugend Kubas aktiv im Kampf für wirtschaftliche und soziale Entwicklung

Das 5. Plenum des Nationalen Komitees des Kommunistischen Jugendverbandes UJC debattierte über die Beteiligung der Jugend an den Aufgaben, die die Gesellschaft Kubas heute bewegen

Autor: María Elena Álvarez Ponce | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-06-12/jugend-kubas-aktiv-im-kampf-fur-wirtschaftliche-und-soziale-entwicklung

 

Enttäuschung in Lateinamerika über Austritt der USA aus Klimaabkommen

Kritik an Rückzug aus Übereinkommen von Paris. Präsident von Costa Rica: Eines der Länder mit den größten Treibhausgasemissionen leugnet Verantwortung

Von Gerhard Mertschenk

amerika21

https://amerika21.de/2017/06/177689/klimaabkommen-usa-lateinamerik

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen vom Projekt Tamara Bunke in La Habana:

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

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C20-Gipfel: Internationale Zivilgesellschaft überreicht Bundeskanzlerin ihr Communiqué mit Forderungen an G20

 

GEMEINSAME PRESSEMELDUNG

 

 venro

 

Berlin, 19. Juni 2017 – Zum Abschluss des Civil20-Gipfels in Hamburg hat die internationale Zivilgesellschaft am Montag ihr Communiqué an Bundeskanzlerin Angela Merkel überreicht. Darin formulieren 450 Vertreter_innen aus mehr als 60 Ländern ihre Erwartungen an die G20 und an den G20-Gipfel Anfang Juli. Der Civil20-Gipfel ist der Höhepunkt eines sechsmonatigen Konsultationsprozesses der weltweiten Zivilgesellschaft.

 

„Die G20 müssen jetzt beweisen, dass sie die Forderungen und Anliegen der Zivilgesellschaft wirklich ernst nehmen und in Politik umsetzen. Wir erwarten einen Politikwechsel im Sinne einer gerechten Globalisierung für alle. Es geht darum, endlich aus einem wachstumszentrierten Wirtschaftsmodell auszusteigen, welches immer mehr Verlierer zurücklässt und unsere ökologischen Lebensgrundlagen zerstört“, betont Bernd Bornhorst, Vorstandsvorsitzender vom Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe (VENRO). „Die C20 fordern von der G20 eine Politik, die die wachsende Ungleichheit zwischen den Ländern und innerhalb der Länder stoppt, die weltweit Armut und Hunger an ihren Ursachen bekämpft und Gleichberechtigung fördert. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist die Teilhabe und Mitwirkung der Zivilgesellschaft.“  

 

„Statt uns beim Klimaschutz mit Kritik an Trump aufzuhalten, müssen wir mutig vorangehen. Um zu verhindern, dass Deutschland seine Ziele für das Jahr 2020 verfehlt, braucht es vor allem eine Energiewende im Verkehr, den verstärkten Ausbau der Erneuerbaren Energien und einen baldigen Kohleausstieg“, erklärt Ernst-Christoph Stolper, Mitglied des Leitungskreises des Forums Umwelt und Entwicklung. „Internationale Investitions- und Handelspolitik muss sich an den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen (Sustainable Devolopment Goals, SDGs), ausrichten. Die G20, gegründet aus den Erfahrungen der Finanzkrise, stehen in der Verantwortung, die Klima- und Umweltverträglichkeit von Infrastrukturinvestitionen sicherzustellen.“  

 

Das Communiqué finden Sie auf der Website der Civil20: http://civil-20.org. Dort finden Sie zeitnah auch ein Pressefoto von der Übergabe des Communiqués; dieses können Sie für die Berichterstattung unter Nennung der Quelle: Stephanie von Becker/Civil20 nutzen. Auf dem Motiv zu sehen sind: Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel mit Eva Hanfstängl und Maria Emilia Berazategui (beide Civil20-Steuerungskreis).

 

Die Civil20 (C20) sind ein Zusammenschluss internationaler Organisationen der Zivilgesellschaft. Die C20 begleiten die Arbeit der G20 inhaltlich reflektierend und verleihen der internationalen Zivilgesellschaft zu global relevanten Themen eine gemeinsame Stimme. Die Civil20 hatten ihre Positionen in sechs international besetzten Arbeitsgruppen in den vergangenen Monaten erarbeitet. Im Rahmen der deutschen G20-Präsidentschaft koordinieren das Forum Umwelt und Entwicklung und VENRO den Dialog der deutschen und internationalen Zivilgesellschaft mit der Bundesregierung.

 

Die PM finden Sie zum Download als PDF unter: http://venro.org/presse/

C20-Gipfel: Internationale Zivilgesellschaft berät Forderungen an G20

GEMEINSAME PRESSEMELDUNG

 

venro 

 

Berlin, 16. Juni 2017 – Auf dem C20-Gipfel am Sonntag und Montag in Hamburg diskutieren mehr als 200 zivilgesellschaftliche Organisationen über globale Zukunftsfragen und formulieren ihre Forderungen an die Gruppe der G20. Der Gipfel der Civil20 (C20) ist der Höhepunkt eines sechsmonatigen Konsultationsprozesses der weltweiten Zivilgesellschaft.

 

„Die Beteiligung der Zivilgesellschaft ist entscheidend für die Erarbeitung von Lösungsansätzen für globale Krisen und Herausforderungen. Die Bundesregierung hat diesen Dialog im Rahmen ihrer G20-Präsidentschaft angestoßen. Jetzt müssen die G20 beweisen, dass sie unsere Forderungen und Anliegen ernst nehmen und in Politik umsetzen“, erklärt Heike Spielmans, Geschäftsführerin vom Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe (VENRO). Die Civil20 hatten ihre Positionen in sechs international besetzten Arbeitsgruppen in den vergangenen Monaten erarbeitet. Am 7. und 8. Juli tagen die Staats- und Regierungschef_innen der Gruppe der 20 in Hamburg. „Der Dialog darf kein schmückendes Beiwerk der G20 sein. Wir erwarten von den G20 einen Politikwechsel im Sinne einer gerechten Globalisierung für alle.“

 

Sorge bereitet den Civil20 die Rolle der Zivilgesellschaft über die deutsche G20-Präsidentschaft hinaus. „Hier muss ein klares Signal an jene Staaten gesendet werden, in denen zivilgesellschaftliche Rechte zunehmend eingeschränkt werden. Die Bundesregierung sollte sich dafür einsetzen, dass zivilgesellschaftlichen Akteuren in allen G20-Staaten die Beteiligung an nationalen wie internationalen Politikprozessen ermöglicht wird“, betont Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forums Umwelt und Entwicklung. „Wir brauchen mehr Demokratie, nicht mehr Autokratie, wenn die Globalisierung für alle und nicht nur für wenige Vorteile bringen soll. Davon sind wir noch weit entfernt.“

 

Hintergrund:

Die Civil20 (C20) sind ein Zusammenschluss internationaler Organisationen der Zivilgesellschaft. Die C20 begleiten die Arbeit der G20 inhaltlich reflektierend und verleihen der internationalen Zivilgesellschaft zu global relevanten Themen eine gemeinsame Stimme. Der C20-Gipfel findet am 18. und 19. Juni in Hamburg statt, alle Informationen dazu finden Sie auf der Seite civil-20.org; das 90-minütige Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel soll per Livestream auf der Webseite www.g20.org übertragen werden. Im Rahmen der deutschen G20-Präsidentschaft koordinieren das Forum Umwelt und Entwicklung und der Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe (VENRO) den Dialog der deutschen und internationalen Zivilgesellschaft mit der Bundesregierung.

Afrika soll attraktiver werden: Allerdings nur für Investoren

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Pressemitteilung

• Referentinnen des G20-Alternativgipfels kritisieren anlässlich des „G-20-Afrika-Partnerschaft-Gipfel“ den „Compact with Africa“ der Bundesregierung
• Planlos in Infrastrukturen investieren, fördert keine Entwicklung, erklärt Jane Nalunga vom Southern and Eastern Africa Trade Information and Negotiations Institute (SEATINI) aus Uganda
• Elizabeth Ngari von Women in Exile Deutschland/Kenia spricht von modernem Neokolonialismus

(Hamburg, 12.06.2017) Die Pläne der Bundesregierung, im Rahmen des „Compact with Africa“ Infrastrukturprojekte für privates Kapital zu öffnen und Investoren Risiken abzunehmen, werden von Referentinnen des Gipfels für globale Solidarität kritisiert. „Bei dem ‚Compact‘ geht es nicht darum, den Menschen in Afrika aus der Armut zu helfen. Sein Zweck ist es, für Unternehmen aus den G20-Ländern Investitionsmöglichkeiten zu schaffen“, sagt Jane Nalunga, Expertin für Handel, Steuern und Investitionen beim Southern and Eastern Africa Trade Information and Negotiations Institute (SEATINI) aus Uganda. „Alles dreht sich um die Rechte von Investoren. Afrika soll sich für sie attraktiv machen. Aber wo bleiben die Rechte der Bürger und Bürgerinnen? Infrastrukturen an sich führen nicht zu Entwicklung.“

Mit Antritt der G20-Präsidentschaft verkündete die Bundesregierung, die Afrikapolitik voranbringen zu wollen. Fluchtursachen in Afrika sollten angegangen und Menschen in ihren Herkunftsländern eine Lebensperspektive gegeben werden. Ergebnisse sind bislang ein so genannter „Marshallplan“ des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit, der „Compact with Africa“ des Bundesfinanzministeriums und die Initiative „Pro!Afrika“ des Bundeswirtschaftsministeriums. Am 12. und 13. Juni findet zudem eine Afrika-Konferenz in Berlin statt, die in offiziellen Dokumenten der Bundesregierung auch als „Investor-Roadshow“ firmiert.

Infrastrukturen müssen auf nationaler und regionaler Ebene geplant und mit den besonderen wirtschaftlichen Bedarfen vor Ort abgestimmt werden, damit sie lokalen Produzentinnen und Produzenten zugute kommen, erläutert Jane Nalunga. Im ‚Compact‘ kann sie dafür keine Ansätze erkennen. Es geht pauschal um Infrastrukturinvestitionen.

„Eigentliches Ziel des ‚Compacts‘ ist es, angesichts der anhaltenden Niedrigzinsphase sichere Anlagemöglichkeiten für institutionelle Anleger in Afrika zu schaffen und die dort erzielbaren höheren Renditen beispielsweise über Public Private Partnerships – kurz PPP – zu erschließen“, ergänzt Jana Mattert vom Verein Gemeingut in BürgerInnenhand. Bei PPP handelt es sich um eine Privatisierungsform mit teils verheerenden Folgen: Gewinne werden privatisiert, Risiken und Verluste aber kollektiviert.

Auch Elizabeth Ngari von der Initiative Women in Exile kritisiert die Afrikapläne der Bundesregierung: „Ist das Partnerschaft oder Repression? Wie lange wollen wir die Würde von Menschen eintauschen gegen Profite? Was wir erleben ist die erste Stufe eines modernen Neo-Kolonialismus im Zusammenspiel mit Rassismus und einer Diktatur der EU. Sie schließen ihre und unsere Grenzen und nehmen in Kauf, dass Menschen im Mittelmeer ertrinken. Es ist traurig, dass afrikanische Staaten sich für solche Pläne zur Verfügung stellen. Wir fordern ein Recht zu kommen – zu gehen – zu bleiben!“.

Weitere Informationen zum Gipfel für globale Solidarität unter www.solidarity-summit.org

Politik konkret: Freihandelspolitik und G-20-Gipfel

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  • Termin: Donnerstag, 15.06.2017
  • Uhrzeit: 19:00 Uhr
  • Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin

 

Die Veranstaltung wird sich mit den Auswirkungen von Freihandelspolitik auf die Länder des globalen Nordens und des globalen Südens beschäftigen. Ziel der Veranstaltung ist, die unterschiedlichen Interessen der Akteure in der globalisierten Welt herauszuarbeiten und ihre entsprechenden Strategien zu erklären.

Beim G20-Gipfel in Hamburg wird von Seiten der Bundesregierung auch die Forderung nach einer neoliberalen Freihandelspolitik, wie sie in den Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA) und dem geplanten Freihandelsabkommen EU-USA (TTIP) angelegt sind, eine wichtige Rolle spielen.

Die Referenten werden die Forderungen der NaturFreunde an eine gerechte Weltwirtschaftsordnung und an nachhaltige und sozial-ökologisch ausgerichtete internationale Zusammenarbeit aufzeigen. Gleichzeitig werden die Referenten auf die Forderungen der NaturFreunde im Rahmen der „G20-Protestwelle“ am 2. Juli in Hamburg eingehen.

Referenten: David Geier, Beauftragter für Freihandel der NaturFreunde Deutschlands und Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands.

 

 

Infos: Uwe Hiksch, hiksch@naturfreunde.de, Tel.: 0176-62015902

Politik konkret:

Die Reihe „Politik konkret“ beschäftigt sich mit Theorien und Themen der politischen Linken.

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