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Beiträge mit Schlagwort ‘Protest’

18.05.17: Protest vor dem Bundestag: Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr!

antimil frieden

Am Donnerstag, 18.05.2017 stehen die Abstimmungen über zwei bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestags. In zweiter und dritter Lesung wird über die „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)“ und die „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias“ diskutiert und dann abgestimmt.

 

Die Friedensbewegung fordert eine Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr. Mit dem Protest wollen wir ein Zeichen gegen die Militarisierung der deutschen Außenpolitik setzen.

 

Wir fordern:

  • Militarisierung der Europäischen Union beenden! Abrüstung jetzt!
  • Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden! Keine Militarisierung der Außenpolitik!
  • Nein zur Anschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr!

 

Wir treffen uns

Donnerstag, 18.05.2017

15.00 Uhr

Vor dem Deutschen Bundestag

Scheidemannstr./Ecke Ebertstr.

 

 

NaturFreunde Berlin

FRIKO Berlin

Uranexporte aus Gronau und Lingen verbieten! Atomanlagen abschalten!

 

Fukushima antiatom

Am Freitag, 28.04.2017 berät der Deutsche Bundestag über drei Anträge die ein Ende der unverantwortlichen Atompolitik in Deutschland fordern. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Anträge „Grenzregionen vor Atomrisiken schützen – Export von Brennelementen stoppen“  und „Tschernobyl und Fukushima mahnen – Atomausstieg konsequent umsetzen“ vorgelegt. Die Fraktion DIE LINKE hat den Antrag „Ausfuhr von Uran-Brennstoffen für den Betrieb störanfälliger Atomkraftwerke im Ausland stoppen“ zur Abstimmung im Bundestag eingebracht. Wir fordern die Mitglieder des Deutschen Bundestages auf, diesen Anträgen zuzustimmen.

Durch die Lieferung von angereichertem Uran aus der Atomfabrik in Gronau und Brennelementen aus der Atomfabrik in Lingen werden etwa ein Drittel aller Atomkraftwerke weltweit mit ihrem notwendigen Brennstoff versorgt. Die deutschen Atomanlagen sind damit zentral für die Sicherung des Einsatzes der atomaren Schrottreaktoren in vielen Staaten der Welt.

Trotz der Forderungen der Anti-Atom-Bewegung weigert sich die Bundesregierung bisher, die Uranfabriken in Gronau und Lingen stillzulegen. Damit verhindert die Bundesregierung einen wirklichen Atomausstieg in Deutschland.

Es ist ein Skandal, dass durch die Atomanlagen in Lingen und Gronau die Atomreaktoren in Doel, Tihange, Cattenom, Fessenheim, Beznau und Leibstadt weiterhin atomaren Brennstoff erhalten. Damit wird der unverantwortliche Weiterbetrieb dieser Schrottanlagen durch die Exportgenehmigungen bundesdeutscher Stellen ermöglicht. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie mit allen juristischen Mitteln gegen den Weiterbetrieb dieser Atomkraftwerke vorgeht und jegliche Lieferung von Uranbrennstoff für diese Anlagen verhindert.

 

Wir fordern von der Bundesregierung:

  • Sofortiges Exportverbot von Uran-Kernbrennstoffen aus den Atomanlagen in Lingen und Gronau
  • Schnellstmögliche Stilllegung der Urananlagen in Gronau und Lingen
  • Kündigung des EURATOM-Vertrages
  • Verbot des Betriebs und des Exports von Atomanlagen im Grundgesetz verankern!

 

 

Wir treffen uns

Freitag, 28.04.2017

09.00 Uhr

Pariser Platz (vor dem Brandenburger Tor)

 

NaturFreunde Berlin

Anti Atom Berlin

Grenzenlose Solidarität statt G20: Breites Bündnis ruft zu Großdemonstration am 8. Juli in Hamburg auf

Pressemitteilung

Demo-Bündnis gegen das G20-Treffen in Hamburg Hamburg, 2. Februar 2017

 

Ein breites Bündnis unterschiedlicher Gruppen und Organisationen ruft dazu auf, am 8. Juli in Hamburg bei einer lauten, bunten und vielfältigen Demonstration auf die Straße zu gehen. An diesem und dem Vortag treffen sich in Hamburg die Staats- und Regierungschefs von 19 Industrie- und Schwellenländern und der EU zum sogenannten G20-Gipfel.

Erwartet werden viele Zehntausend Demonstrierende aus dem In- und Ausland.

Als Gründe für den Protest nennt der gemeinsam verfasste Demonstrationsaufruf Kriege und bewaffnete Konflikte, die dramatisch zunehmende Zahl an Flüchtlingen weltweit, Rassismus und offenen Hass in vielen Ländern der Welt, den menschengemachten Klimawandel und die sich vertiefende soziale Spaltung in fast allen Gesellschaften weltweit.

Wörtlich heißt es: „Am 7. und 8. Juli wollen sich die politisch Verantwortlichen für dieses menschliche und soziale Desaster in Hamburg treffen. Auf ihrem jährlichen Gipfel reden die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten über ‚Bekämpfung von Fluchtursachen‘, aber keines der großen Herkunftsländer sitzt am Tisch. Sie reden über ‚Partnerschaft mit Afrika‘, aber es fehlt fast der gesamte Kontinent.

Sie reden über den Klimawandel, vertreten aber die Interessen der Erdöl-, Kohle- und Autoindustrie. Sie reden über Frieden, sind aber selbst die größten kriegführenden und rüstungsproduzierenden Staaten.“

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Bundesregierung sind aus Sicht des Bündnisses kein Hort der Vernunft, sondern machen die Grenzen der Festung Europa dicht, diktieren Griechenland und anderen Staaten eine neoliberale Verarmungspolitik und wirken weltweit an nicht legitimierten Regimewechseln mit. Die deutsche Politik sei geprägt vom Bestreben, Deutschlands Rolle in den weltweiten Verteilungskämpfen auszubauen – auch durch zunehmende Auslandseinsätze der Bundeswehr. Um eigene Interessen in der Region zu verfolgen, paktiere die Bundesregierung sogar mit Diktatoren wie dem türkischen Präsidenten Erdogan.

 

+ Kritik richtet sich auch gegen die grausame Welt des Kapitalismus

Weiter heißt es in dem Aufruf: „Unsere Kritik richtet sich nicht nur gegen einzelne Personen und Repräsentanten, sondern gegen die Verhältnisse und Strukturen, die diese hervorbringen. Wir werden unsere Ablehnung der kalten und grausamen Welt des globalen Kapitalismus deutlich machen, wie sie von den G20 repräsentiert und organisiert wird.

Wir werden unsere Solidarität mit all jenen zum Ausdruck bringen, die weltweit durch Proteste, Streiks oder Aufstände der Politik der G20 entgegentreten. Unser Verlangen nach einer Welt des Friedens, der globalen Gerechtigkeit und der grenzenlosen Solidarität wird unüberhörbar sein.“

 

 

An der Erarbeitung des Aufrufs (Wortlaut: http://g20-demo.de) haben Menschen aus unterschiedlichen Gruppen und Organisationen teilgenommen, u.a. aus: Aktionsbündnis Gerechter Welthandel, Attac Deutschland, Autonome Gruppen, Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland – NAV-DEM, Die Linke, DKP, Föderation Demokratischer Arbeitervereine – DIDF, Friedens- und Zukunftswerkstatt Frankfurt, Gegenstrom Hamburg, G20-Entern, Grüne Jugend, Gruppe Arbeitermacht, Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung, Internationale Ärzte für die Verhinderung des Atomkriegs – IPPNW, Interventionistische Linke, Netzwerk Recht auf Stadt Hamburg, Nordkirche, No to war – no to NATO, Robin Wood, Ums-Ganze-Bündnis, Verdi Hamburg.

 

Eine Vielzahl weiterer Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner soll bis 20. Februar gewonnen werden.

 

Bündnis-Webseite (mit Aufruf):

http://g20-demo.de

 

Bundeswehr abschaffen – Gegen Militärrituale und Krieg

nowar Berlin antimil

 

Am 20. Juli 2016 findet das „Feierliche Gelöbnis“ der Bundeswehr im Bendlerblock statt. Mehrere hundert Rekrut*innen leisten dabei den Eid, das „Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“.

Gelöbnisse sollen die Identifikation mit dem Militär stärken und dienen der Legitimierung der deutschen Kriegspolitik. Die Bundeswehr stellt ihre Kriege als Beitrag zur Stabilisierung von Staaten wie zum Beispiel Afghanistan dar. Tatsächlich ist sie weltweit im Einsatz zur Verteidigung der Interessen der deutschen Wirtschaft. Die Sicherung von Handelsrouten, der Zugang zu Ressourcen oder die Einflussnahme in geopolitisch wichtigen Regionen sollen mit militärischer Gewalt durchgesetzt werden. Etwa 3550 Soldat*innen beteiligen sich derzeit an Auslandseinsätzen, unter anderem in Afghanistan, Mali, dem Horn von Afrika und im Mittelmeer. Die Folgen der Militäreinsätze sind Zerstörung, Elend und tausende Tote.

 

Die Bundeswehr sucht für ihr mörderisches Geschäft permanent neuen Nachwuchs. Seit Ende 2014 betreibt sie einen so genannten Showroom in Berlin-Mitte. Mit dem Rekrutierungsladen will die Bundeswehr öffentlich Präsenz zeigen und Bewerber*innen anlocken. Wir nehmen das Gelöbnis zum Anlass, um gegen die fortschreitende Militarisierung der Gesellschaft und die weltweiten Kriegseinsätze der Bundeswehr auf die Straße zu gehen. Wir rufen dazu auf, am 20. Juli 2016 an der antimilitaristischen Kundgebung vor dem Showroom der Bundeswehr teilzunehmen.

 

  1. Juli 2016 | Kundgebung | 18:30 Uhr | Bundeswehr-Showroom | Georgenstraße 24

 

/Neben Redebeiträgen, unter anderem zur kriegerischen Außenpolitik der BRD, wird es Bilder und Videoclips zum Widerstand gegen Militärrituale und Militarisierung geben. Unser monatlich stattfindendes Offenes Treffen werden wir am 20. Juli aus gegebenem Anlass auf die Straße vor den Bundeswehr Showroom verlegen./

 

Flashmob A100 stoppen! Wir legen uns quer! am 9.7.16. 15.00 Uhr

A 100 stoppen

Macht alle mit beim
Flashmob A100 stoppen! Wir legen uns quer!
am Samstag, 9.7.2016  um 15 Uhr
Kreuzung Frankfurter Allee/ Gürtelstr./Möllendorffstr. am Ringcenter II, U-Bahn U5 Frankfurter Allee

Autobahn A100 nach Treptow, Friedrichshain und Lichtenberg bedeutet mehr Stau, Dreck, Lärm und Unfälle! Ohne uns!

♦ Sei um 15 Uhr an der Ecke Frankfurter Allee / Gürtelstr.
♦ Hol Dir von uns ein Stop-A100-Plakat und eine Staubschutzmaske oder bring eigene Transparente und Verkleidung mit
♦ Warte unauffällig am Straßenrand
♦ Wenn die rote Posaune ertönt (ca. 15:30 Uhr):
Geh auf die Straße und leg dich quer!
♦ Beim Signal 10 Minuten später: Verlass die Fahrbahn, als wäre nichts geschehen

Bitte keine Parteisymbole oder Parteiwerbung

Bitte leite diese Info weiter und lade deine Freunde dazu ein und teile sie bei Facebook etc.!
Der Flashmob als Veranstaltung bei Facebook

Stell sie in deinen BlFlyer: Flashmob A100 stoppen! Wir legen uns quer! 9.7.2016 Kreuzung Frankfurter Alleeog! Druck den Flyer zum A100-Flashmob aus und verteile ihn:

Flyer Flashmob A100 stoppen! am 9.7.2016 um 15 Uhr Kreuzung Frankfurter Allee (pdf)

Plakat Flashmob A100 stoppen! am 9.7.2016 um 15 Uhr KreuzungFrankfurter Allee (png)

 

Warum diese Protestaktion auf der Kreuzung Frankfurter Allee / Möllendorffstraße / Gürtelstraße?

An der Frankfurter Allee soll es vom Ostkreuz kommend eine Anschlussstelle der A100 geben. Etwa ein Drittel des prognostizierten Verkehrsaufkommens von 110.000 Autos pro Tag soll hier abfahren. Dabei ist die Verkehrsbelastung der Frankfurter Allee schon jetzt am Limit. Die krank machende Feinstaubbelastung ist hier eine der höchsten in ganz Deutschland und wird dann weiter steigen.

Die Autobahn soll in Hochlage parallel zur Ringbahn die Frankfurter Allee überqueren. Es würde sehr unwirtlich werden für die AnwohnerInnen, für die vielen Nutzer von U-, S- und Straßenbahn und für die Kunden des Ringcenters. Wer möchte schon jeden Tag unter einer Autobahn entlang laufen? Für die Fußgänger und Radfahrer würde das Überqueren der Kreuzung wesentlich schwieriger werden. Es würde dunkel werden und es besteht die reale Gefahr, dass die Gegend verslumt. Siehe Sozioökonomische Auswirkungen von innerstädtischen Autobahnen wie der A100

Protest vor dem Bundestag: Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden! NATO auflösen!

 

Friedenstaube

Am Donnerstag, den 07.07.2016, wird im Deutschen Bundestag intensiv über die geostrategische Ausrichtung der Außen- und Militärpolitik Deutschlands diskutiert. Im Mittelpunkt steht die aggressive Militärpolitik der Bundesregierung.

Beginnen wird der Tag im Bundestag mit einer Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum NATO-Gipfel am 8./9. Juli 2016 in Warschau. Am Nachmittag werden drei Anträge der Fraktion DIE LINKE zu den Themen „Die NATO durch ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa unter Einschluss Russlands ersetzen“, „Keine Verlegung von Bundeswehr-Einheiten nach Litauen“ und „Rückruf der Einheiten der Bundeswehr aus der Türkei“ diskutiert und abgestimmt. Am Abend steht dann der nächste Auslandseinsatz der Bundeswehr auf der Tagesordnung. Im Deutschen Bundestag wird der Antrag „Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an EUNAVFOR MED Operation SOPHIA“ abgestimmt, mit dem die Militarisierung der EU-Außengrenze weiterhin mit Unterstützung der Bundeswehr fortgesetzt wird.

Die Friedensbewegung setzt sich für ein Ende der Auslandseinsätze der Bundeswehr ein und fordert einen Rückzug der Bundeswehr aus dem Ausland. Gemeinsam wollen wir ein Zeichen gegen Aufrüstung und Militarisierung der Außenpolitik setzen.

 

Wir fordern:

  • Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!
  • Militarisierung der EU-Außengrenzen beenden! Für eine solidarische Migrationspolitik in der EU!
  • Auflösung der NATO! Schaffung eines Systems der kollektiven Sicherheit in Europa.

 

Wir treffen uns

Donnerstag, 07.07.2016

14.00 Uhr

Vor dem Deutschen Bundestag

Platz der Republik (vor dem Haupteingang Bundestag)

 

 

NaturFreunde Berlin

FRIKO Berlin

Nach dem Brexit: Blockupy ruft bundesweit zu Aktionen gegen die Akteure von Verarmung und Spaltung auf

blockupy 2015

 

Nach dem Brexit-Referendum in Großbritannien ruft das Blockupy-Bündnis bundesweit zu Aktionen gegen die Akteure der europäischen Verarmungs- und Spaltungspolitik auf. Höhepunkt der Aktionen soll eine Blockade des Arbeitsministeriums im Rahmen einer breiten antirassistischen Mobilisierung am ersten Septemberwochenende in Berlin sein. Damit soll es als „zentraler Ort der europäischen Politik von Prekarität und Verarmung, der Hierarchisierung des Elends und der Grenzen, des Exports der Agenda 2010 und des deutschen Role-Models“ markiert werden.

 

Hannah Eberle, eine Sprecherin des Bündnisses erklärte dazu: „Wenn es noch ein weiteres Zeichen dafür gebraucht hat, das Referendum zum ‚Brexit‘ hat es geliefert: Das neoliberale Europa beginnt offen zu zerfallen, überall werden neue Zäune hochgezogen. Das ist der Punkt, an dem die sozialen Bewegungen jetzt entschieden handeln müssen – und handeln können. Denn hier liegt, trotz allem, auch eine Chance.

Schließlich setzt sich bei immer mehr Menschen die Erkenntnis durch, dass es etwas anderes, ein Europa von unten, ein grenzenloses Europa und ein Europa der sozialen Rechte braucht. Die aktuelle Bewegung in Frankreich gegen das Loi Travail ist ein gutes Beispiel dafür.“

 

Das Blockupy-Bündnis ruft für den 2. September dazu auf das Arbeitsministerium zu blockieren. Das Bündnis hatte im Mai beschlossen sich außerdem an einer bundesweiten Demonstration gegen Rassismus am 3.

Sebtember zu beteiligen. David Decker von Blockupy: „Wir lehnen die Politik der Verelendung, Ausgrenzung und Grenzziehung ab – und wir werden sie schon ab jetzt stören und dezentral an den Orten aktiv werden, an denen diese Politik geplant und ausgeführt wird: in den Parteizentralen der AfD ebenso wie bei der vermeintlichen Mitte, in und vor den Jobcentern dieser Welt und nicht zuletzt bei den Lobbyverbänden des Kapitals, wie dem BDI/BDA.“

 

 

Blockupy ist Teil eines europaweiten Netzwerks vielfältiger Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen aus Italien, Spanien, Griechenland, Belgien, den Niederlanden, Dänemark, Frankreich und anderen Ländern, die Widerstand gegen das europäische Krisenregime leisten. Zusammen zielt das Bündnis darauf, eine europäische Bewegung schaffen, die die Macht des Krisenregimes und der Austeritätspolitik überwindet und damit beginnt, Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen. Als grenzüberschreitende Bewegung richtet es sich ausdrücklich gegen jede rassistische oder nationalistische Spaltung, Verschwörungstheorien und Antisemitismus.

 

Das bundesweite Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften,

Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das linksradikalen Bündnis „…umsGanze“.

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