Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für die Kategorie ‘Termine’

Breites zivilgesellschaftliches Bündnis plant „Protestwelle“ am 2.7.17 in Hamburg

Gemeinsame Pressemitteilung des Bündnisses „G20-Protestwelle“:

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G20: Eine andere Politik ist nötig!
Breites zivilgesellschaftliches Bündnis plant „Protestwelle“ am 2.7.17 in Hamburg

 

Berlin, 23. März 2017 – Anlässlich des G20-Treffens der Staats- und Regierungschefs am 7. und 8. Juli in Hamburg ruft ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis zum Protest auf. Unter dem Motto: „Eine andere Politik ist nötig!“ kündigt es für Sonntag, den 2. Juli, eine „Protestwelle“ in Hamburg an.

 

Zu Lande und zu Wasser werden mehrere Zehntausend Menschen mit einem Protestmarsch, einer Boots-Demo und einem Bannermeer friedlich für eine demokratische und solidarische G20-Politik eintreten.

 

Das Bündnis, das Umwelt-, Landwirtschafts- und Verbraucherschutzorganisationen, Kulturschaffende, Gewerkschaften, Bürgerrechts- und kirchliche Organisationen vereint, kritisiert die bisherige neoliberale Politik der G20. Im Vorfeld des Gipfels wird ein Politikwechsel gefordert, um gerechten Welthandel zu schaffen, das Klima zu retten, soziale Ungleichheit zu bekämpfen und die Demokratie zu stärken.

 

Weitere Informationen zu der geplanten G20-Protestwelle „Eine andere Politik ist nötig – Protestmarsch – Bootsdemo – Bannermeer“ am 2. Juli in Hamburg sowie zum Träger- und Unterstützerkreis stehen auf: www.g20-protestwelle.de

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1.240 Zeichen mit Leerzeichen – freigegeben

 

Im Trägerkreis des Bündnisses „G20-Protestwelle“ wirken mit:

Campact, Greenpeace, NaturFreunde Deutschlands, DGB Nord, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Mehr Demokratie, Naturschutzbund Deutschland (NABU), World Wildlife Fund (WWF), Forum Umwelt & Entwicklung, Oxfam Deutschland, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, IG Nachbau, Solidarische Landwirtschaft, Katholische Arbeitnehmer-Bewegung Deutschland, Powershift.

 

Rückfragen bitte an

G20 Protestwelle – Aktionsbüro

c/o NaturFreunde Berlin e.V.

Paretzer Straße 7, 10713 Berlin
www.g20-protestwelle.de

Protest vor dem Bundestag: Nein zum vorgelegten Endlagersuchgesetz“

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Am Donnerstag stimmt der Deutsche Bundestag über das „Gesetz zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze“ ab. Damit soll der zukünftige Weg zur Suche eines Atommülllagers eingeleitet werden. Trotz der Forderung der Anti-Atom-Initiativen und der Umweltverbände, Gorleben aus der Suche auszuschließen, wurde der Standort Gorleben ausdrücklich“ im Topf gelassen“.

Unzureichend umgesetzt werden Maßnahmen, die für mehr Transparenz im Suchverfahren und eine bessere Bürgerbeteiligung notwendig sind. Die Rechtsschutzmöglichkeit für betroffene Regionen müssen im Gesetz schon nach der obertägigen Auswahl in Frage kommender Standorte gewährleistet werden. Das Gesetzt wurde so geschrieben, dass möglichst reibungslos ein Atommülllager durchgesetzt werden kann. Dies wird jedoch ohne einen breiten gesellschaftlichen Konsens nicht gelingen.

Nicht akzeptabel ist, dass vor einer breiten gesellschaftlichen Diskussion die zukünftige Lagermethode für Atommüll ohne grundlegende Abwägung von Alternativen in dem Gesetz festgelegt wird. Auch die Auswahlkriterien im Gesetz sind so unpräzise formuliert, das wie bei Gorleben politische Standortbestimmungen möglich bleiben.

Das gesamte Gesetz

 

 

Wir fordern

  • Sofortige Beendigung der Atommüllproduktion in Deutschland
  • Keine Einschränkung des Klagerechts für die Bevölkerung
  • Organisationen eines offenen, transparenten Beteiligungsprozesses
  • Streichung von Gorleben als möglicher Standort aus dem Verfahren

 

 

Wir treffen uns

Donnerstag, 23.03.2017

08.00 Uhr

Platz der Republik, vor dem Deutschen Bundestag

 

 

NaturFreunde Berlin

Anti Atom Berlin

Berliner Wassertisch

 

17.03.17: Treffen Marxistisches Forum

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Liebe Genossinnen und Genossen,

 

heute wollen wir Euch zum nächsten Treffen des Marxistischen Forums einladen.

 

Wir treffen uns:

 

Freitag, 17.03.2017

Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Raum 1, 16.00 Uhr

Thema: „Philosophische Grundlagen zur Diskussion um Reform und Revolution

Einführung: Andreas Hüllinghorst

 

Über Eure Teilnahme freuen wir uns.

Mit sozialistischen Grüßen.

Sprecherkreis des MF

LesensWert: Krimilesung mit Frank Goyke: „Nachsaison“ – einem Neapel-Krimi mit Theodor Fontane

Frank Goyke Nachsaison

Freitag 17.03.2017

  • Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin (U- und S- Bahnhof Heidelberger Platz)
  • Uhrzeit: 19.00 Uhr
  • Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin

Herbst 1874: Theodor Fontane und seine Frau Emilie befinden sich auf einer Italien-Reise. Als Fontanes Portemonnaie zusammen mit einer Leiche aus dem Meer gefischt wird und man wenig später die Mordwaffe in seinem Hotelzimmer findet, wird der Dichter von der italienischen Polizei verhaftet. Emilie bleibt nichts anderes übrig, als den kriminalistischen Ambitionen ihres Mannes nachzueifern und auf eigene Faust zu ermitteln. Während sich Kommissar Aschinger aus Berlin auf den Weg macht, um den Fontanes zu helfen, verdichten sich die Ereignisse in Neapel zu einem teuflischen Komplott …

Lesender: Frank Goyke

LesensWert

Heinrich Heine schrieb: „Von allen Welten, die der Mensch erschaffen hat, ist die der Bücher die Gewaltigste.“ In der neuen Reihe „LesensWert“ stellen die NaturFreunde Bücher aus unterschiedlichen Genres vor. In der Reihe sollen die Zuhörenden in die Welt der Autor*innen entführt werden. In einer Lesung werden die Autor*innen ihre Werke vorstellen und dann gemeinsam mit den Anwesenden den Inhalt des Buches diskutieren.

Politik konkret: Das neue Weißbuch der Bundeswehr

Politik konkret: Das neue Weißbuch der Bundeswehr

Montag 13.03.2017

  • Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin (U- und S- Bahnhof Heidelberger Platz)
  • Uhrzeit: 19.00 Uhr
  • Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin

Der Referent wird das neue Weißbuch der Bundeswehr vorstellen und Veränderungstendenzen in der offiziellen Militärpolitik Deutschlands aufzeigen. Das Weißbuch ist die Grundlage für den offensiven Umbau der Bundeswehr. Ziel ist, die Bundeswehr weltweit einsatzfähig zu machen und die deutschen Interessen auch militärisch vertreten zu können.

Referent: Lühr Henken, Bundesausschuss Friedensratschlag

Digitale Gesellschaft: Newsletter Februar

digiges

 

 

https://digitalegesellschaft.de/2017/03/newsletter-februar/

 

Das Europäische Parlament hat sich für das Freihandelsabkommen CETA ausgesprochen und damit den Weg für eine Anwendung des Abkommens frei gemacht.Im nächsten Schritt muss es von sämtlichen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden, um vollständig in Kraft treten zu können.

 

Das EU-Parlament votierte zudem mit einer deutlichen Mehrheit für die umstrittene Anti-Terror-Richtlinie. Durch schwammige Formulierungen drohen Angriffe auf die Meinungs- und Informationsfreiheit.

 

Der Bundesrat hat grünes Licht für die Pläne der Bundesregierung zur Ausweitung der Videoüberwachung gegeben. Die Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes erleichtert den Einsatz von Überwachungskameras.

 

Mit einer neuen EU-Verordnung soll der erste Schritt zur Abschaffung von Geoblocking getan werden. Durch die Angabe persönlicher Daten soll der Zugriff auf lokale Angebote auch aus dem europäischen Ausland möglich sein.

 

  1. CETA
  2. Anti-Terror-Richtlinie
  3. Ausweitung der Videoüberwachung
  4. Geoblocking
  5. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM 6. Netzpolitischer Abend 7. Video vom letzten Netzpolitischen Abend 8. DigiGes in den Medien

 

 

  1. CETA

Das EU-Parlament hat sich für das Freihandelsabkommen CETA ausgesprochen. CETA steht für den Rückbau des Rechtsstaats und empfindliche Verschlechterungen beim Schutz der Grundrechte. Das unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelte Abkommen beschneidet in gefährlicher Weise die Spielräume der EU und der Mitgliedstaaten beim Schutz der Privatsphäre. Mit CETA wird der Einfluss von Wirtschaftsinteressen auf Gesetzesvorhaben nicht nur gestärkt, sondern auch noch vertraglich festgeschrieben. Außerdem soll das Abkommen so lange vorläufig angewendet werden, bis es in allen Mitgliedstaaten ratifiziert worden ist. Sowohl seine Reichweite als auch seine Zukunft sind derzeit deshalb kaum absehbar.

 

Blogbeitrag zum Thema: https://digitalegesellschaft.de/2017/02/nein-ep-ceta/

 

 

  1. Anti-Terror-Richtlinie

Das Europäische Parlament hat die Anti-Terrorismus-Richtlinie durchgewinkt. Neben spezifischen Straftatbeständen votierten die Abgeordneten mehrheitlich auch für Netzsperren zur Bekämpfung terroristischer Propaganda. Der ursprüngliche Richtlinienvorschlag der EU-Kommission wurde unter dem Eindruck der Anschläge von Paris vom November 2015 im Schnellverfahren ohne Folgenabschätzung erstellt. Auch danach fand weder eine evidenzbasierte Bewertung der dort vorgesehenen Maßnahmen noch eine Evaluation ihrer prognostizierten Auswirkungen statt.

 

Blogbeitrag zur Anti-Terror-Richtlinie:

https://digitalegesellschaft.de/2017/02/anti-terror-rl-ep/

 

Podcast „Anti-Terror-Gesetze: Blinder Aktionismus in Deutschland und

Europa“:

https://youtu.be/6t6MZhsOiXI?list=PLMoiP4YfunXJcELmvFy9cdxx2d6mN0s3Q

 

 

  1. Ausweitung der Videoüberwachung

In der Abstimmung Anfang Februar über den Entwurf für ein sogenanntes „Videoüberwachungsverbesserungsgesetz“ versäumte die Länderkammer die Chance, sich klar gegen das Vorhaben der Bundesregierung auszusprechen.

Mit dem geplanten Gesetz soll der Einsatz von Kameras in den öffentlich zugänglichen Bereichen privat betriebener Einrichtungen erleichtert werden. Über die Verwendung der Technik wachen bisher die Landesdatenschutzbehörden. Diese stehen der Videoüberwachung bislang kritisch bis ablehnend gegenüber.

 

Blogbeitrag zum Gesetz:

https://digitalegesellschaft.de/2017/02/pm-bundesrat-videoueberwachung/

 

 

  1. Geoblocking

Dienste, auf die man zu Hause ohne Weiteres zugreifen kann, sind im Ausland gesperrt oder stehen nur mit eingeschränkten oder anderen Inhalten zur Verfügung. Geoblocking nennt sich diese Praxis.

Eine EU-Verordnung zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten, soll nun einige der digitalen Grenzen beseitigen. Um einen wirklich grenzenlosen digitalen Binnenmarkt zu erreichen, ist eine europaweite Harmonisierung des Urheberrechts dringend vonnöten. Nach der zurzeit noch ausstehenden Zustimmung durch Rat und Parlament könnte die Verordnung im Januar 2018 in Kraft treten.

 

Blogbeitrag zur Portabilitätsverordnung und zu Geoblocking:

https://digitalegesellschaft.de/2017/02/begrenzt-grenzenlos-geoblocking-eu/

 

Podcast „Begrenzt grenzenlos: Geoblocking in der EU“:

https://youtu.be/FHYRfiRo2ak?list=PLMoiP4YfunXJcELmvFy9cdxx2d6mN0s3Q

 

 

  1. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM Seit Januar 2016 berichten wir in der Reihe „In digitaler Gesellschaft“ beim Berliner Radiosender FluxFM über das netzpolitische Thema der Woche. In kurzen Gesprächen erläutern wir aktuelle Entwicklungen im Feld der Netzpolitik. Das Themenspektrum reicht von tagespolitischen Ereignissen auf lokaler sowie globaler Ebene bis hin zu längerfristigen Projekten, welche wir als DigiGes kritisch begleiten. Als gemeinnütziger Verein, der sich für Grundrechte und Verbraucherschutz im digitalen Raum einsetzt, möchten wir nicht zuletzt auch die Fragen aufwerfen, warum die angesprochenen Themen uns alle betreffen und welchen Beitrag jede einzelne Person zum Erhalt und zur Fortentwicklung einer freien und offenen digitalen Gesellschaft leisten kann.

 

Die Sendung könnt ihr euch jeden Mittwoch um 16:10 Uhr live bei 100,6 FluxFM anhören.

Diesen  Monat haben wir über die Themen Wundermaschine Facebook: Teilen, liken, haften? (Folge 57), Funkzellenabfrage: Entfesselte Überwachung Unschuldiger (Folge 58) und Bedingt grenzenlos: Geoblocking in der EU (Folge 59) gesprochen.

 

Sämtliche Video-Aufzeichnungen findet ihr hier:

https://youtu.be/FHYRfiRo2ak?list=PLMoiP4YfunXJcELmvFy9cdxx2d6mN0s3Q

 

Sämtliche Audio-Mitschnitte findet ihr hier:

https://soundcloud.com/digiges/

 

 

  1. Netzpolitischer Abend

Der nächste Netzpolitische Abend findet am Dienstag, den 07. März, wie gewohnt um 20:00 Uhr in der c-base in Berlin statt.

 

Programm:

Beata Hubrig (Kanzlei Hubrig): „Endliches freies WLAN? Neuer Vorstoß zur Störerhaftung“ Matthias Kirschner (FSFE): „Limux: Wenn einem Leuchtturm der Strom abgestellt wird“ Arne Semsrott (OKFN): „Prototype Fund – Die 2. Runde“

 

Organisatorisches:

Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20:00 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei.

 

Hashtag:

Der Hashtag für den nächsten Abend ist #npa058 – gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen, wenn ihr nicht vor Ort sein könnt.

 

 

  1. Video vom letzten Netzpolitischen Abend Am 07. Februar fand unser 57. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es hier die Videos zum Nachschauen:

 

https://youtu.be/CD-umSimuaA?list=PLMoiP4YfunXJmmlqtU76T0T2hUAtGBxE

 

Macro von der c-base-Crew stellt Traceroute vor. Das Roadmovie führt den Zuschauer von der West- zur Ostküste der USA und macht unterwegs Station an Orten und bei Personen, die die Nerdkultur beeinflusst haben.

 

https://youtu.be/9LQmNxSqJGM?list=PLMoiP4YfunXJmmlqtU76T0T2hUAtGBxEU

 

Markus Reuter vom Digitale Gesellschaft e.V. beschäftigt sich mit dem Begriff Fake News, mit „alternativen Fakten“ und Regulierungsvorschlägen. Dabei klärt er, welche Gefahren sich hinter Uploadfiltern, digitalem Hausfriedensbruch, Websperren oder einem Abwehrzentrum gegen Desinformation verbergen.

 

https://youtu.be/Pv4KKoBjujk?list=PLMoiP4YfunXJmmlqtU76T0T2hUAtGBxEU

 

Überwachungstechnologie kann als so genannte Dual Use Technologie unter anderem für militärische und menschenrechtsverletzende Zwecke gebraucht werden. Momentan sind von der Exportkontrolle, der diese Technologien unterworfen sind, jedoch nur bestimmte festgelegte Güter betroffen.

Daniel Moßbrucker von Reporter ohne Grenzen stellt die Reform der EU-Exportkontrolle vor, unterbreitet einige Vorschläge, um diese zu verbessern und ruft dazu auf, weiteren Input zu geben.

 

https://youtu.be/b_X9UBIetIM?list=PLMoiP4YfunXJmmlqtU76T0T2hUAtGBxEU

 

Der Videokünstler Alexander Lehmann stellt seinen neuesten Film vor und informiert über die Arbeit und die Entstehung seiner Videos.

„Onlinebetrug – Gefahren erkennen und abwehren“ thematisiert Phishing und falsche Links.

 

https://youtu.be/GPHgyLZ4kwU?list=PLMoiP4YfunXJmmlqtU76T0T2hUAtGBxEU

 

The international movement CryptoParty introduces itself and its goal to pass on knowledge about encryption, data protection and other ways to protect oneself in digital space. Further, they encourage to attend to CryptoParties or to hold them and to become a part of their community.

 

 

  1. DigiGes in den Medien

DigiGes im Radio:

trackback.fritz.de

US-Grenzschutzbehörden verlangen Pins und Passwörter http://trackback.fritz.de/2017/02/18/trb-509-stalkscan-wahl-software-grenzkontrollen-blogger-ranking-data-selfie-sofasamurais/

 

DigiGes in Print- und Onlinemedien:

taz.de

https://www.taz.de/!5384371/

Störerhaftung bei WLAN: Immer noch nicht abgeschafft

 

heise.de

https://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Parlament-beschliesst-Anti-Terror-Richtlinie-mit-Websperren-3630128.html

EU-Parlament beschließt Anti-Terror-Richtlinie mit Websperren

 

tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/zuckerberg-reax-101.html

Zuckerbergs Manifest: Neue Töne vom Facebook-Chef

Aufstehen gegen Rassismus: Konferenz entwickelt Strategien gegen die AfD

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Berlin, 1. März 2017 – Strategien gegen einen möglichen AfD-Wahlerfolg will die zweite Aktivenkonferenz der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ entwickeln. Vom 10. bis 11. März 2017 treffen sich ehrenamtliche Aktivisten aus dem gesamten Bundesgebiet an der Ruhr-Universität Bochum. Die Konferenz soll möglichst viele Menschen motivieren, sich im Wahljahr 2017 aktiv gegen die AfD zu positionieren.

 

Nina Baumgärtner, Pressesprecherin der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“: „In den kommenden Monaten wird die sogenannte ,Alternative für Deutschland‘ in den Innenstädten sehr stark präsent sein. Wir müssen davon ausgehen, dass sie dabei keine Gelegenheit auslassen wird, um weiterhin Angst und Hass gegenüber Minderheiten zu verbreiten und das gesellschaftliche Klima damit immer mehr zu vergiften.“

 

Die in der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ engagierten Aktivisten wollen sich dem widersetzen und bei der Konferenz in Bochum die Weichen für einen kreativen und effektiven Protest gegen die AfD stellen: In vielen Diskussion- und Vernetzungsforen sowie in zahlreichen inhaltlichen und aktionsorientierten Workshops setzen sich die Teilnehmer mit dem gegenwärtigen Zustand der AfD, ihrer Programmatik und ihren Strategien auseinander. Am Ende sollen gemeinsam erarbeitete Argumentationshilfen und Aktionen gegen den Rassismus sowie ein reaktionäres Gesellschaftsbild und für ein solidarisches Miteinander in die Breite getragen werden.

 

Die in Reaktion auf die Wahlerfolge der AfD im Frühjahr 2016 gestartete Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ wird von zahlreichen Verbänden, Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen getragen. Die Kampagne unterstützt und vernetzt Menschen, die sich rassistischen Tendenzen und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegen stellen wollen, und bietet sogenannte „Stammtischkämpfer*innen-Ausbildungen gegen Rechts“ an.

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