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In Chemnitz und überall: AUFSTEHEN GEGEN RASSISMUS UND NEONAZIS

aufstehen gegen rassismus antira

In Chemnitz ist es Rassist*innen und Neonazis gelungen, für ihren Hass gegen Flüchtlinge und Migrant*innen eine Massenbasis zu finden. Mit Abscheu und Entsetzen haben wir gesehen, wie sie  – gerufen von AfD, NPD, Pegida, den rechtsradikalen Fußballfans „Kaotic Chemnitz“, und  „Pro Chemnitz“ – Menschen gejagt, Hetzparolen gegrölt und den Hitlergruß gezeigt haben.

Es ging nicht um „Selbstschutz“ oder „Selbstverteidigung, wie führende AfD-Funktionäre wie Gauland, Meuthen und Weidel behaupten. Es ging auch nicht um Selbstjustiz, wie in Medien zu lesen war. Denn die angegriffenen Menschen hatten nichts getan, außer „ausländisch“ auszusehen.

Es ist eine Schande, wenn Alexander Gauland es normal findet „dass Menschen ausrasten, wenn eine solche Tötung passiert.“ Es zeigt den Charakter der AfD, wenn Gauland den Aufruf zur rassistischen Hassorgie durch den AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Fronmaier verteidigt. Er hatte am Tag zuvor dazu aufgerufen „die todbringende Messerimmigration zu stoppen.“ Durch die gezielte Falschmeldung, dass das Opfer H. getötet wurde, als er eine Frau gegen sexuelle Belästigung verteidigte, haben die Organisatoren der Hetzjagden an gängige Vorurteile appelliert, Migranten würden deutsche Frauen belästigen.

Die AfD instrumentalisiert die Tötung eines 35jährigen Mannes. 2017 gab es 405 Morde und 2400 weitere Tötungsdelikte in Deutschland. Die große Mehrzahl dieser Straftaten wurde von Menschen „deutscher Abstammung“ begangen.

Es geht den rechten Hetzer*innen weder um die Sicherheit der Bürger noch um die Verhinderung von Gewalttaten. Es geht ihnen darum, eine Pogromstimmung zu schaffen, die Geflüchtete und Migrant*innen in Angst und Schrecken versetzen und zur Flucht aus Deutschland bewegen soll.

Die neue Qualität der rassistischen Demonstrationen von Chemnitz hat mindestens zwei Väter:

Erstens die AfD, die aus ihrer offenen Zusammenarbeit mit Neonazis von Pegida und Pro Chemnitz keinen Hehl mehr macht. Die Wahlerfolge der AfD geben den Rassist*innen und Neonazis Mut und Auftrieb.

Zweitens aber die jene Politiker der konservativen Rechten wie Innenminister Seehofer, der seit Monaten gegen Flüchtlinge und Asylsuchende Stimmung macht, indem er sie als „nationale Gefahr“
hinstellt. Auch das hat die Neonazis in der AfD und rechts von der AfD zu ihren Aufrufen zur „Selbsthilfe“ an die Bürger*innen ermutigt. Zur Normalisierung von Rassismus und Faschismus beigetragen haben auch die CDU-Landeschefs von Sachsen-Anhalt und Sachsen, indem sie öffentlich
über eine mögliche Regierungskoalition mit der AfD spekulieren.

Der rassistische Hassausbruch von Chemnitz betrifft uns alle. Chemnitz droht überall, nicht nur in Ostdeutschland. Auch in Kandel (Pfalz) haben AfD und andere Nazigruppen mit der Hetzparole von der „Ausländerkriminalität“ über Monate gegen Migrant*innen mobilisiert.

Wir sagen:

* Schluss mit der Verharmlosung der AfD als „rechtspopulistische“ oder „national-konservative Partei“. Die AfD ist Sammelbecken für alle Schattierungen der extremen Rechten,
eine faschistische Partei im Werden.

* Schluss mit der Normalisierung der AfD als möglicher Partner für
Regierungsbeteiligungen.

* Keine Zusammenarbeit mit der AfD im Bundestag, Länderparlamenten und
Kommunen.

* Schluss mit dem Gerede von „besorgten Bürger*innen“, die ihre Wut und ihren Hass an allen auslassen, die anders aussehen als sie selbst. Das ist pure Menschenverachtung.

Unsere Solidarität gilt zuerst den Menschen, die in Chemnitz durch die Straßen gejagt, bedroht, verletzt wurden. Sie brauchen ein deutliches Zeichen aus der Gesellschaft, dass sie nicht mit dem Mob alleine gelassen werden.

Unsere Solidarität gilt allen, die aufstehen und der AfD die Stirn bieten.
Das gilt in diesen Tagen ganz besonders für die, die in Chemnitz den Rassist*innen und Nazis nicht die Straßen überlassen. Ihr seid nicht allein.

 

Aktionskonferenz „Aufstehen gegen Rassismus“

am 1.9.2018 in Frankfurt am Main

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Abschlusserklärung der Aktivenkonferenz Aufstehen gegen Rassismus

aufstehen gegen rassismus antira

 

Mehr als 200 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet haben sich am Wochenende in Frankfurt am Main zur Aktivenkonferenz von ‚Aufstehen gegen Rassismus‘ getroffen. Sie haben gemeinsam Strategien gegen Rassismus und für Solidarität entwickelt:

Wir stellen fest: Mit der AfD ist zum ersten Mal seit Jahrzehnten wieder eine Partei in den Bundestag eingezogen, die Nazis in ihren Reihen duldet.

Wir sehen mit Sorge, dass die extrem rechte AfD zunehmend zu einer normalen Partei erklärt wird und in Medien und Öffentlichkeit als solche behandelt wird. Rassismus und Hetze darf keine Bühne geboten werden!

Wir ermutigen alle, die AfD von Talkshows und Veranstaltungen auszuladen und auszuschließen, denn die AfD ist keine demokratische Partei, sie ist ein Kristallisationspunkt der extremen Rechten in Deutschland.

Die AfD ist eine faschistische Partei im Werden. Sie sucht den Schulterschluss mit der rassistischen Straßenbewegung Pegida, will völkischen Nationalismus wieder hoffähig machen und nutzt das Feindbild Islam als Türöffner in die „Mitte“. Sie relativiert die Verbrechen des deutschen Faschismus. Sie steht für Rassismus, für Militarismus, Demokratie- und Gewerkschaftsfeindlichkeit, Antifeminismus, Homo- und Transphobie, sie verachtet Arme und Behinderte.

Die AfD hat das gesellschaftliche Klima nach rechts gerückt – das spüren die von Rassismus Betroffenen, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, Kulturschaffende, gesellschaftliche Minderheiten und alle Menschen, die sich gegen Rechts engagieren. Die rassistischen Mobilisierungen und die Hetzjagd in Chemnitz sind auch ein Ergebnis dieser Entwicklung.

Leider geben andere Parteien dem Druck von rechts nach und übernehmen teilweise AfD- Inhalte. Dies ist unannehmbar, brandgefährlich und stärkt die AfD. Schlimme Beispiele sind Seehofers Hetze gegen den Islam, die Einrichtung von  „ANKER-Zentren“ und die immer dramatischere Abschottungspolitik. Wir stehen auf für das Grundrecht auf Asyl und gegen die Abschottung Europas.

Wir sehen aber auch: Immer mehr Menschen sehen die Gefahr und stehen auf gegen die AfD. 70.000 haben am 27. Mai 2018 in Berlin gegen den AfD-Aufmarsch demonstriert; 5000 gegen den Parteitag der AfD in Augsburg am 30. Juni 2018. Beim gestrigen Rock gegen Rechts in Frankfurt waren 15.000 Menschen, bei der gestrigen Demonstration in Chemnitz gegen AfD und Pro Chemnitz 4-5000 Menschen. An vielen – auch an kleinen – Orten quer durch die Republik regt sich breiter Widerstand gegen die Hetzer. Diese Aktivitäten mitzuorganisieren und dafür zu mobilisieren ist einer unserer Arbeitsschwerpunkte.

Die humanitären und internationalen Seerechts-Prinzipien widersprechende Kriminalisierung der Seenotrettung hat viele Menschen aufgerüttelt. Wir begrüßen, dass seit Beginn des Sommers zehntausende Menschen für die Seenotrettung und eine Seebrücke auf die Straßen gehen und rufen alle auf, sich den Demonstrationen anzuschließen.

Wir haben uns in Frankfurt am Main getroffen, um gemeinsam unsere Strategien gegen Rassismus und für Solidarität weiterzuentwickeln. Wir wollen unsere Kampagne fortsetzen und intensivieren. Wir wollen uns weiter verbreitern und mit Bündnissen vor Ort vernetzen.

  • Wir unterstützen weiter die antirassistischen Mobilisierungen in Chemnitz. Wir protestieren auch in Zukunft gegen öffentliche Auftritte der AfD und versuchen sie mit kreativen Aktionen zu verhindern oder die AfD zu isolieren. Wir mobilisieren mit vielen gemeinsam gegen Kundgebungen, Infostände und Auftritte auf Volksfesten und ähnliches, denn wir überlassen der AfD mit ihrem Rassismus und ihrem Hass nicht den öffentlichen Raum.
  • Dafür stellen wir auch in Zukunft unsere Aktionskits allen zur Verfügung, die – wie wir – der AfD den öffentlichen Raum streitig machen.
  • Wir unterstützen die Kundgebungen und Demonstrationen gegen den AfD- Wahlkampf in Bayern und Hessen.
  • Wir setzen die erfolgreichen Stammtischkämpfer*innen-Ausbildungen fort, um noch mehr Menschen zu befähigen im Alltag gegen Rassismus aufzustehen.
  • Wir werden gegen den AfD-Wahlkampf zu den Europa-Wahlen am 26. Mai 2019,  zu den Landtagswahlen in Bremen, Sachsen, Brandenburg und Thüringen sowie zu den Kommunalwahlen in mehreren  Bundesländern aktuelles Informations- und Aufklärungs-Material produzieren.
  • Wir werden massenhaft gegen den angekündigten „Renten“-Bundesparteitag der AfD in Sachsen protestieren und im Sommer und Herbst 2019 Aktivitäten gegen die Wahlkampfauftritte der AfD in Brandenburg, Sachsen und Thüringen unterstützen.
  • Wir intensivieren den Austausch und die Kooperation mit Bündnispartnerinnen und Bündnispartnern aus anderen europäischen Ländern. So werden wir am 15. September gemeinsam in Passau unter dem Motto „Öffnet die Grenzen – Schließt die Lager“ aktiv.
  • Wir organisieren auch im März 2019 Proteste gegen Rassismus und den Aufstieg und die Vernetzung der Rechten in Europa am internationalen Tag gegen Rassismus. Dazu wollen wir uns mit vielen anderen Akteuren weiter vernetzen.

Wir stehen auf gegen jede Form von Rassismus, gegen Islamfeindlichkeit, Antisemitismus, Antiziganismus. Wir treten ein für eine offene Gesellschaft, für die Verteidigung der politischen und sozialen Rechte, die Generationen vor uns erkämpft haben.

Unsere Alternative heißt Solidarität.

Wir laden alle ein, sich unserem Bündnis anzuschließen und die geplanten Aktivitäten zu unterstützen.

Frankfurt am Main, 2. September 2018

02.09.18: Berlin zum sicheren Hafen!

*European Protests – Build Bridges not Walls!*

 

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Die Situation auf dem Mittelmeer bleibt unerträglich: Menschen ertrinken auf ihrem Weg nach Europa und Rettung ist kaum mehr möglich. Europäische Politiker wie Seehofer, Salvini und Kurz blockieren systematisch private Seenotrettung auf dem Meer und nehmen bewusst den Tod von Menschen in Kauf.

 

Wenn die Regierungen Europas versagen, liegt es nun an den Städten zu handeln. Viele Städte haben sich bereits solidarisch gezeigt – darunter Barcelona, Palermo, Düsseldorf und Köln. Ebenfalls will Bielefelds Bürgermeister die Stadt zu einem sicheren Hafen erklären. Die rot-rot-grüne Regierung in Berlin hat angekündigt eine solidarische Stadt sein zu wollen, nun müssen den Worten Taten folgen. Wir fordern vom Berliner Senat:

 

*Die Stadt Berlin zum sicheren Hafen zu erklären und freiwillig aus Seenot gerettete Menschen aufzunehmen.

*Die Aufnahme von Geflüchteten aus dem Mittelmeer in Berlin offensiv anzubieten.

*Die Behörden anzuweisen, alle Möglichkeiten zu nutzen, Visa und Gruppen-Bleiberechte für Gerettete auszustellen.

*Hierbei nicht auf die Genehmigung von Horst Seehofer zu warten, sondern selbst zu handeln.

 

Es wird Zeit, dass die Parteien und Regierungen unser NEIN zum Sterben im Mittelmeer stärker spüren als den Druck der Stammtische. Schafft solidarische Städte, die eine menschenwürdige Versorgung sowie das Recht auf Teilhabe, Bildung und Arbeit leisten. Schafft sichere Häfen: Build Bridges not Walls!

 

Deswegen rufen wir zu einer weiteren Demonstration der SEEBRÜCKE in Berlin am 2.9.2018 auf! Die Demonstration ist Teil der europaweiten Protestwoche “European Protests – Build Bridges not Walls!” vom 25.08 bis zum 02.09.

 

Nur mit eurer Unterstützung können wir unsere Botschaft der Solidarität auf die Straßen Berlins und ganz Europas tragen und endlich den notwendigen Druck auf die Staaten und Städte der EU ausüben. Geht auf die Straße, tragt Orange und zeigt, dass ihr mit dieser menschenverachtenden Politik nicht einverstanden seid!

 

Die Seebrücke ist eine internationale Bewegung, getragen von verschiedenen Initiativen und Organisationen der Zivilgesellschaft. Wir solidarisieren uns mit allen Menschen auf der Flucht und und fordern sichere Fluchtwege, eine Entkriminalisierung der Seenotrettung und eine menschenwürdige Aufnahme von Menschen, die fliehen mussten oder noch auf der Flucht sind – kurz: Weg von Abschiebung und Abschottung und hin zu Bewegungsfreiheit für alle Menschen. Niemand flieht ohne Grund.

 

Wir unterstützen auch die Europäische Bürgerinitiative #WelcomingEurope. Unterschreibt ihre Petition unter https://weareawelcomingeurope.eu/ und lasst uns gemeinsam Druck auf die Europäische Kommission aufbauen.

 

Unseren Aufruf für die Europäischen Aktionstage findet ihr hier: https://seebruecke.org/en/european-protests-build-bridges-not-walls/

Eine Liste mit Veranstaltungen, die im Rahmen der europäischen Protestwoche stattfinden, findet ihr hier: https://seebruecke.org/european-protests-build-bridges-not-walls/

Ob Chemnitz oder Neukölln: Auf die Straße gegen rechte Gewalt

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Kundgebung

Donnerstag, 30. August

ab 18:30 Uhr

Hermannplatz, 10967 Berlin
In Chemnitz machen Nazi-Schläger Jagd auf MigrantInnen. Der Tod eines 35-jährigen, der selbst ein Antifaschist war, wird auf niederträchtige Art und Weise von Rechten genutzt, um ihre Hetze zu betreiben, zu Gewalt aufzurufen und Menschen zu bedrohen und tätlich anzugreifen. Die Nazihorden werden versuchen, dies weiter zu nutzen, um weitere Orte in Sachsen zu terrorisieren. Der Aufbau von rechten Schlägertrupps und Nazi-Organisationen stellt eine ernsthafte Gefahr dar – für MigrantInnen, AntifaschistInnen, Linke und GewerkschafterInnen.

Die AfD, die als erste zu einer Demonstration aufriefen, um den Todesfall für sich zu instrumentalisieren, spielt in dem Zusammenhang die Rolle des Steigbügelhalters. In Sachsen ist die AfD auch eng mit Nazi-Strukturen verbunden.

Der sächsische Staatsapparat war angeblich „nicht vorbereitet“, als es am Sonntag und Montag zu Hetzjagden kam. Das kennt man bereits. Während die Polizei bei rechter Gewalt angeblich „überfordert“ ist, ist sie mit Riesenaufgeboten zur Stelle, wenn es um die Auflösung antifaschistischer Blockaden geht. Zudem hat die Verquickung von Polizei und Staatsapparat mit rechten Netzwerken gerade in Sachsen ein gefährliches Ausmaß erreicht.

Auch Neukölln ist weiterhin ein Brennpunkt rechter Anschläge auf Antifaschist*innen. Wir wollen uns ihnen überall entgegen stellen!

Das alles dürfen wir nicht einfach hinnehmen. Wir stellen uns dagegen. Mit unserem Protest machen wir deutlich: wir lassen die Rechten und Nazis nicht gewähren.

– Schluss mit Nazi-Terror und rechter Gewalt
– Nein zu Hetze auf MigrantInnen und Andersdenkende
– Solidarität statt Ausgrenzung
– Nein zu Rassismus und Diskriminierung
– Stoppt die AfD
– Nazis und Rassisten den Boden entziehen – gemeinsam kämpfen für Bildung, Gesundheit, bezahlbare Wohnungen, gute Arbeit und Löhne

Aufrufer: Linksjugend [solid] Berlin-Ost, Aktionsbündnis #NOBÄRGIDA, Sozialistische Alternative – SAV Berlin, DIE LINKE. Neukölln, Linksjugend [solid] Berlin Kreuzkölln

Stoppt den Hass! Stoppt die AfD! Proteste gegen AfD-Demonstration in Berlin angekündigt

Pressemitteilung Berliner Bündnis gegen Rechts / Aufstehen gegen Rassismus

 

Berlin, 16.04.2018 Berlin / Inland AfD Rassismus Rechtsextremismus
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In Berlin laufen die Vorbereitungen für Proteste gegen den angekündigten rassistischen Aufmarsch der AfD auf Hochtouren. Aus Presseberichten war hervorgegangen, dass der AfD Bundesvorstand diesen bereits seit einigen Wochen für Ende Mai plant und tausende Rassist*innen nach Berlin mobilisieren will. Umgehend hatte sich ein breites Bündnis aus zahlreichen zivilgesellschaftlichen Gruppen, Initiativen und Kulturschaffenden unter dem Motto „Stoppt den Hass – Stoppt die AfD“ zusammengefunden, um zu zeigen, dass in Berlin kein Platz für rechte Hetze ist.

„Wir stehen für eine offene und solidarische Gesellschaft ein. Deshalb stellen wir uns der AfD entschieden entgegen“, sagt Peter Smolinski vom Berliner Bündnis gegen Rechts. Christian Schneider von der bundesweiten Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ ergänzt: „Wir werden nicht zulassen, dass die AfD Rassismus als politische Alternative darstellen kann“. Inzwischen arbeitet die AfD offen mit Pegida und anderen Neonazis zusammen. Nicht zuletzt deshalb ist mit einer der größten rechten Demonstrationen in Berlin seit dem Ende des Nationalsozialismus zu rechnen.

Die AfD ist für uns keine Alternative, sondern ein Angriff auf die solidarische und weltoffene Gesellschaft, für die wir tagtäglich streiten! Wir stehen für eine Gesellschaft, in der völkischer Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus und jegliche andere Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sowie unsoziale Politik keinen Platz haben. Kein Rassist*innenaufmarsch in Berlin!

Stoppt den Hass! Stoppt die AfD! Berlin? Besser ohne AfD!

 

Unsere Alternative heißt Solidarität!

Nicht in unserem Namen: Kein Feminismus ohne Antirassismus

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Am 17.2.2018 wollen die „Feministinnen in der AfD Berlin“ (LOL) einen sog. Marsch der Frauen mit Auftakt am Mehringplatz veranstalten.

Es gibt bereits eine angemeldete Gegenaktion, seid dabei und verbreitet die Infos zu den Gegenprotesten! Gitschiner/ Ecke Hallesches Tor – 14 Uhr.

 

Solidarische Grüße,

 

https://www.facebook.com/events/552741955086912/

 

Nicht in unserem Namen
Kein Feminismus ohne Antirassismus

Wir laden euch ein, gemeinsam gegen den rassistischen Aufmarsch durch Kreuzberg am 17. Februar zu protestieren.

Leyla Bilge, AfD-Mitglied und „Exmuslima“ mobilisiert zu einem „Marsch der Frauen“ vom Halleschen Tor zum Bundeskanzleramt. Ein trojanisches Pferd, in dem vor allem antimuslimischer Rassismus steckt.

Bilges Aufruf steht klar im Zeichen des Rassismus und richtet sich ausschließlich und pauschal gegen Geflüchtete, Migrant*innen, Muslim*innen.
Für sie sind Täter sexualisierter Gewalt einzig „illegal eingereiste Kriminelle“ – und Opfer sexualisierter Gewalt deutsche Frauen.

Dabei pflegt die AfD enge Verbindungen zu christlich-fundamentalistischen Eiferern, die Frauen* das Recht auf Selbstbestimmung über ihren Körper und ihr Leben nehmen wollen und gegen einen angeblichen „Gender-Wahn“ kämpfen.

Dieser Marsch findet nicht im Namen von Frauen* und für Frauenrechte statt, sondern im Namen des Rassismus.

Dem wollen wir uns gemeinsam entgegenstellen.
Unsere Alternative heißt Solidarität!

Aufstehen gegen Rassismus Friedrichshain/Kreuzberg

Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung Berlin

– Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. [ Berliner VVN-B.d.A]

– Autonomes feministisches Colloquium, Kreuzberg

– Bündnis Frauen*kampftag [Frauenkampftag]

Berliner Bündnis gegen Rechts

-Berliner Frauen*netzwerk

– HDK/HDP Berlin (https://www.facebook.com/hdkberlin/)

– Nav-Dem Berlin E.V (Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden)

Interventionistische Linke Berlin

The Coalition Berlin

DIE LINKE. Friedrichshain-Kreuzberg

DIE LINKE. Neukölln

Grüne Jugend Berlin

– LAG-Internationales, DIE LINKE.Berlin [The Left Berlin – International working group Die Linke]

VVN-BdA: Nein, nein, nein! Kein Auschwitzgedenken mit AfD-Stadtrat in Lichtenberg!

Die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. erklärt:

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Offener Brief zur geplanten Rede des Lichtenberger AfD-Stadtrats Elischewski am 27. Januar 2018

Vorab: Wir finden es eine gute und wichtige Tradition, dass am 27. Januar die Mitglieder des Lichtenberger Bezirksamt den Opfer des Faschismus parteiübergreifend gedenken und danken Ihnen dafür.

Anlässlich des Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, dem internationalen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2018 soll der AfD-Stadtrat Elischewski als Vertreter des Lichtenberg Bezirksamtes um 11.00 an der Gedenktafel am Fennpfuhl reden.

Wir denken es braucht keiner langen Erklärung, warum wir den geplanten Auftritt des AfD- Stadtrats empörend und ganz und gar nicht normal finden.

Und es braucht keiner langen Erklärung dafür, dass wir ihn nicht zu Wort kommen lassen wollen. Das sind wir den Opfern des Faschismus, den Überlebenden und ihren Nachfahren schuldig.

Herr Elischewski bleiben Sie zu Hause!

Und sehr geehrte Bezirksamtsmitglieder erklären sie uns und den Berliner*innen bitte, was der Vertreter einer Partei für die das Holocaustmahnmal ein Schandmal ist und die einen Schlussstrich unter das Gedenken an die Verbrechen der Deutschen im Faschismus ziehen will, dort zu suchen hat. Das fehlt in ihrer Pressemitteilung.

Nein, nein, nein! Kein Auschwitzgedenken mit AfD-Stadtrat in Lichtenberg!

Nehmen wir in diesem Sinne an der Gedenkveranstaltung am 27. Januar 2018 teil!

11.00, Zwangsarbeiter*innen-Gedenktafel am Fennpfuhl , Paul Julius Str 71 (Tramstation Röderpl.)

Kommt rechtzeitig!

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