Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

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NaturFreunde: Atommüll-Endlager: Gorleben muss draußen sein

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Berlin, 26. Juli 2017 – In der aktuellen Debatte um ein Atommüll-Endlager widerspricht Michael Müller, ehemaliger Co-Vorsitzender der Endlagerkommission und Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands, der Aussage von Wolfram König, Präsident des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE). König hatte am Montag erklärt, bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager solle kein Standort von vornherein bestimmt oder ausgeschlossen werden. Michael Müller:

 

Diese Aussage ist in doppelter Hinsicht falsch. Zum einen beschreibt der Kommissionsbericht der Endlagerkommission zahlreiche Kriterien, an denen es keine Standortauswahl geben kann. Das sind einerseits logischerweise Agglomerationsräume und andererseits bestimmte Schutzzonen wie etwa Naturschutzgebiete.

 

Zum anderen hat die Endlagerfrage eine Geschichte, die mit vielen Verletzungen und eklatanten Fehlern verbunden ist. In Wahrheit geht es nämlich um Gorleben. Deshalb sollten keine übergeordneten Kriterien aufgebaut werden, wo es hauptsächlich um eine einzige, jedoch sehr konfliktreiche Frage geht: Wird der Fehler, einen ungeeigneten und letztlich willkürlich ausgesuchten Standort auszuwählen, wiederholt oder nicht? Aus der Geschichte der letzten 40 Jahre zu lernen hieße, nicht nur naturwissenschaftliche Fakten für eine Bewertung heranzuziehen, sondern eben auch soziale und historische.

 

Die Behauptung, dies würde zu einem billigen Argument auch für andere Standorte, ist schon deshalb falsch, weil es nur einen Standort gab, bei dem auch noch eklatante Fehler gemacht wurden. Wer also möchte, dass die Suche nach einem Atommüll-Endlager nicht von Anfang an belastet wird, muss klar machen, dass aus den bisherigen Fehlern gelernt wurde. Oder anders gesagt: Gorleben muss draußen sein.

Einladung zur 11. Atommüllkonferenz

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Samstag, 2. September 2017

11.00 – 17.00 Uhr

 

Volkshochschule Kassel

Wilhelmshöher Allee 19-21

34117 Kassel

 

Inhaltliche Schwerpunkte der 11. Atommüllkonferenz sind die Terrorgefahren bei Atomanlagen und das neue Strahlenschutzgesetz, die Fortsetzung der Diskussionen über Zwischenlager für hoch radioaktive Abfälle und die Auseinandersetzung mit den geplanten Begleitprozessen bei der Suche nach einem „End“lagerstandort. Zu Letzterem sollen unabhängige Ansätze diskutiert werden. Die Arbeitsgruppe „Freimessen“ diskutiert und organisiert die bundesweite Verbreitung der Thematik und den Widerstand gegen die Freigabe von Atommüll.

 

Programmübersicht:

 

11.00 – 11.15 Uhr Eröffnungsplenum

11.15 – 12.00 Uhr Fachdiskussion I

Terrorgefahren bei Atomanlagen

12.00 – 12.30 Uhr Fachdiskussion II

Das neue Strahlenschutzgesetz

12.30 – 13.30 Uhr Mittagspause

13.30 – 16.00 Uhr Arbeitsgruppen

Abschaltung – Stilllegung – Rückbau | Diskussion und Positionierung zu Zwischenlagern

Gesellschaftliche Auseinandersetzung um Atommüll | Begleitprozesse

Freimessen / Strahlenschutz | das neue Strahlenschutzgesetz, Öffentlichkeitsarbeit

16.00 Uhr Abschlussplenum & Ergebnisse und Aussicht

 

Ausführlichere Angaben stehen im angehängten Einladungsschreiben.

 

Anmeldung

Wir bitten um eine Anmeldung (formlos) per Email an anmeldung@atommuellkonferenz.de

 

Anreise

Mit der Bahn bis Bahnhof Kassel-Wilhelmshöhe. Vom Bahnhof Kassel-Wilhelmshöhe fahren im Abstand von ca. 8 Minuten die Straßenbahnen Tram 1 (Richtung Velmar Nord) und Tram 3 (Richtung Wolfsanger) zur Haltestelle Weigelstraße (Fahrzeit 8 Minuten). Von dort etwa 150m Fußweg in Fahrtrichtung befindet sich auf der rechten Seite die Volkshochschule Kassel.

[ Karte ] (+ Skizze im Anhang)

 

Kostenbeitrag

Zur Finanzierung bitten wir alle Teilnehmer*innen um einen Kostenbeitrag von 25,- € (inkl. Tagungsgetränken und -imbiss).

Überweisung an die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.

Konto 4067 8836 00 – GLS Gemeinschaftsbank eG (BLZ 430 609 67)

IBAN DE76 4306 0967 4067 8836 00 Stichwort: AMK

(da die Teilnahme nicht am Kostenbeitrag scheitern soll, kann auf Anfrage davon abgesehen werden)

 

Aktuelle Informationen sowie Dokumente der vergangenen Konferenzen gibt es auf

www.atommuellkonferenz.de

NaturFreunde kritisieren die Bundesregierung für ihre nachgiebige Haltung gegenüber den Atom- und Kohlekonzernen

Folgen des Bundesverfassungsgerichtsurteils mehr als ärgerlich

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Berlin, 7. Juni 2017 – Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Kernbrennstoffsteuer, die zwischen 2011 und 2016 erhoben wurde, erklärt Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands:

 

Der eigentliche Skandal an dem Urteil ist nicht, dass das Bundesverfassungsgericht das atompolitische Chaos der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung für verfassungswidrig erklärt hat. Vielmehr ist der Skandal, dass Konzerne, denen in den letzten Jahrzehnten viele Milliarden Euro Steuergelder geschenkt wurden, die Bundesregierung weiter verklagen konnten.

 

Es ist politisch unverantwortlich, dass der sogenannte Kompromiss, das weitreichende Kostenrisiko der „Endlagerkosten“ für Atommüll auf die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zu übertragen, nicht die Einstellung aller Klagen gegen die Bundesrepublik beinhaltete. Es ist nicht akzeptabel, dass die heutige Bundesregierung den Stromkonzernen Milliarden an Kostenrisiko erlässt und gleichzeitig keine endgültige Lösung für alle offenen Rechtsfragen geschlossen hat. Auch Vattenfall klagt weiterhin vor einem Schiedsgericht der WTO auf weitere Schadenersatzforderungen an die Bundesregierung.

 

Den Profiteuren der unverantwortlichen Atomenergie, die den Aktionären in den letzten Jahrzehnten viele Milliarden an Gewinnen beschert haben, wurde durch den völlig inakzeptablen Kompromiss zur Risikoübertragung der sogenannten „Endlagerkosten“ weitere Milliarden geschenkt. Dass jetzt durch den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zusätzlich nahezu 7 Milliarden Euro an bezahlten Steuern an die Konzerne zurückfließen, ist mehr als ärgerlich.

 

Die Folgen dieser schlechten Politik sind deutlich zu sehen: RWE-Aktien stiegen bis auf 19,84 Euro an, die Anteilsscheine von E.ON stiegen um 4,24 Prozent auf 8,39 Euro.

 

Macht der Energiekonzerne brechen

Die NaturFreunde treten deshalb weiterhin dafür ein, die Macht der Großkonzerne im Energiebereich endlich zu brechen. Wir brauchen eine demokratische und ökologische Energiewende. Die Ansätze waren im Erneuerbaren-Energie-Gesetz vorhanden, das eine demokratische, dezentrale Bürger*innenenergiewende gefördert hat. Mit dem Ziel eines möglichst raschen Ausbaues von erneuerbaren Energien wurde durch das Gesetz der demokratische und ökologische Umbau der Energieerzeugungsstruktur gefördert.

 

Mithilfe eines schnellen Baues und einer konsequenten politischen Förderung von dezentralen Energieerzeugungsanlagen muss die Ära der undemokratischen Großkonzerne beendet werden. Die NaturFreunde fordern die Bundesregierung auf, die Verschlechterungen für den Ausbau von dezentralen Windkraftanlagen und Solaranlagen sofort zurückzunehmen und den unheilvollen Strommonopolisten endlich den Stuhl vor die Tür zu setzen.

 

Atom- und Kohleausstieg selber machen

Weiterhin gilt: Atom- und Kohleausstieg ist machbar. Alle Verbraucher*innen die sich über die Dreistigkeit der Atom- und Kohlekonzerne ärgern, sollten zu einem Ökostromanbieter wechseln. Alle Verbraucher*innen, die weiterhin ihren Strom bei den großen Atom- und Kohlekonzernen oder bei Energieanbietern beziehen, die den Strom dieser Konzerne lediglich vermitteln, tragen mit ihren Stromkosten dazu bei, dass diese Konzerne weiterhin demokratische Mehrheiten unterlaufen und eine dezentrale, demokratische und ökologische Energiewende behindern können.

 

Die NaturFreunde haben die Kampagne „Atomausstieg selber machen“ viele Jahre mitgetragen und bitten alle Energieverbraucher*innen zu einem der ökologischen Stromanbieter, wie zum Beispiel Naturstrom, Greenpeace Energy, Energiewerke Schönau oder Lichtblick, zu wechseln.

NaturFreunde rufen zur Teilnahme an der Menschenkette „Kettenreaktion Tihange“ auf

AKW Doel und Tihange sofort abschalten!

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Berlin, 31. Mai 2017 – Zur Planung der 90 Kilometer langen Anti-Atom-Menschenkette zwischen Tihange, Lüttich, Maastricht und Aachen am 25. Juni 2017 erklären Leo Gehlen, Landesvorsitzender der NaturFreunde Nordrhein-Westfalen, und Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands:

 

Die belgische Regierung betreibt eine unverantwortliche Energiepolitik. Noch immer werden in den AKWs Doel und Tihange in sieben Reaktorblöcken über 50 Prozent der Bruttostromerzeugung Belgiens durch Atomkraft produziert. Betreiber der Atomkraftwerke ist Electrabel S.A., eine 100-prozentige Tochtergesellschaft der Engie SA (ehemals GDF Suez).

 

Dazu Leo Gehlen, Landesvorsitzender der NaturFreunde Nordrhein-Westfalen: „Bereits 2003 hatte die belgische Regierung beschlossen, aus der unverantwortlichen Atomenergienutzung auszusteigen. Seitdem ist jedoch nichts passiert. Vielmehr wurde durch die Regierung in Belgien beschlossen, die Nutzung der atomaren Schrottreaktoren bis zum Jahr 2025 zu verlängern. Dies ist mit einer verantwortungsvollen Energiepolitik nicht zu vereinbaren. Die Schrottreaktoren in Tihange und Doel müssen sofort vom Netz genommen werden. Die Internationale Atomenergie-Organisation hat die Atomkraftwerke in Belgien als die unzuverlässigsten Reaktoren der Welt eingestuft. Belgien muss endlich eine Energiewende einleiten und sich von der Abhängigkeit von Atomreaktoren befreien. Obwohl es auch in Belgien kein sicheres Atommülllagerkonzept gibt, wird täglich neuer Atommüll produziert.

 

Die NaturFreunde rufen deshalb alle ihre Mitglieder und Sympathisanten auf, sich an der Menschenkette am 25. Juni zu beteiligen und die Forderung nach der sofortigen Abschaltung der Schrottreaktoren zu unterstützen. Von der Bundesregierung erwarten die NaturFreunde, dass die Lieferung von angereichertem Uran aus der Atomfabrik in Gronau und Brennelementen aus der Atomfabrik in Lingen nach Belgien sofort verboten wird.“

 

Engie SA ist auch in Deutschland aktiv und erwirtschaftet einen Umsatz von 2,17 Milliarden Euro im Jahr. Über die Vertriebsgesellschaft Energie SaarLorLux in Saarbrücken, an der Engie SA mehrheitlich beteiligt ist, werden über 160.000 Privat- und Gewerbekunden mit Strom, Gas und Wärme versorgt. Engie SA ist auch in Gera und Wuppertal an den Stadtwerken beteiligt. In Berlin ist Engie SA an der Berliner GASAG mit 31,6 Prozent beteiligt.

 

Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands, kritisiert: „Der Weiterbetrieb dieser Uraltreaktoren ist unverantwortlich. Ständig gibt es Störfälle in den Atomkraftwerken, die deshalb immer häufiger abgeschaltet werden müssen. In den Reaktoren wurden tausende von Rissen festgestellt. Durch ihre Atompolitik gefährdet die belgische Regierung die Gesundheit und das Leben von vielen Millionen Menschen. Das AKW Doel liegt mitten in einer dicht besiedelten Region. Im Radius von 75 Kilometern um das AKW leben etwa 9 Millionen Menschen.

 

Tihange ist nur 70 Kilometer von Aachen entfernt. Wir NaturFreunde fordern die Engie SA auf, sich aus der Atomstromproduktion zurückzuziehen. Alle Stromverbraucher*innen haben es selbst in der Hand, ob sie von einem Stromproduzenten Strom beziehen wollen, der durch seine Atompolitik die Gesundheit von Millionen Menschen gefährdet.“

 

Die NaturFreunde Deutschlands fordern:

>          die sofortige Abschaltung der Atomreaktoren in Doel und Tihange;

>          den Ausstieg der Engie SA aus der Atomstromproduktion;

>          die Bundesregierung auf, gegen den Betrieb der AKW zu klagen;

>          die Auflösung des EURATOM-Vertrags für einen europaweiten Ausstieg aus der Atomenergie;

>          die sofortige Beendigung der Lieferung von angereichertem Uran aus der Atomfabrik in Gronau und Brennelementen aus der Atomfabrik in Lingen nach Belgien.

 

NaturFreunde rufen zur Teinahme an der Menschenkette „Kettenreaktion Tihange“ auf

Am Sonntag, dem 25. Juni 2017, findet die Menschenkette zur sofortigen Abschaltung der Atomkraftwerke Tihange 2 und Doel 3 statt. Die NaturFreunde Deutschlands rufen zur Teilnahme an der Menschenkette auf. Gemeinsam mit vielen zehntausenden Protestierenden wollen die NaturFreunde ein Zeichen gegen den Weiterbetrieb der Atomreaktoren setzen und gegen die Gefährdung von Millionen Menschen in Europa protestieren.

 

Die Menschenketten-Aktion startet gleichzeitig um 14 Uhr auf der Strecke zwischen Tihange, Lüttich, Maastricht und Aachen. Die Aktion wird maximal 2 Stunden dauern. In dieser Zeit wird es zum Kettenschluss kommen.

Wissenschaft konkret: Auf dem Weg zum grünen Kapitalismus? Energiewende nach Fukushima

 

 

Freitag 05.05.2017

  • Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin (U- und S- Bahnhof Heidelberger Platz)
  • Uhrzeit: 19.00 Uhr
  • Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin

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Die Reaktorkatastrophe von Fukushima im Jahr 2011 war für Bundeskanzlerin Merkel der Anlass, dem Druck der Anti-Atom-Bewegung nachzugeben und mit dem Atomausstieg die sogenannte Energiewende und damit eine tiefgreifende ökologische Modernisierung einzuleiten. Heute wird ein »grüner Kapitalismus« als Ausweg aus den vielfältigen Krisen propagiert. Angesichts einer labilen Weltwirtschaft, wachsender sozialer Ungleichheit auch innerhalb Europas, des fortschreitenden Klimawandels und sich zuspitzender gesellschaftlicher Konflikte könnte die Ökologisierung der Wirtschaft zum Entwicklungsmotor einer neuen gesellschaftlichen Epoche werden.
Aber wurde mit der Wende nach Fukushima tatsächlich ein grundlegender Umbau unseres Energiemodells auf den Weg gebracht? Und wie ist es Merkel gelungen den Atomkonflikt zu befrieden und ihn sogar zur Stabilisierung ihrer eigenen Macht zu nutzen? Sind die Entwicklungen in der deutschen Energiepolitik sogar ein Hinweis darauf, dass sich der grüne Kapitalismus weltweit durchsetzen könnte? Und nicht zuletzt: Wie müsste eine emanzipatorische Linke auf diese Veränderungen antworten?

Referent: Dr. Hendrik Sander

Dr. Hendrik Sander ist Politikwissenschaftler und lebt in Berlin. Seine wissenschaftlichen Schwerpunkte sind marxistische Staats- und Hegemonietheorie, gesellschaftliche Naturverhältnisse und Energiepolitik. Er ist mit Attac und der Interventionistischen Linken in der Klimabewegung aktiv. Publikationen u.a.: »Die Zukunft von Attac. Stärken, Probleme, Handlungsoptionen« (herausgegeben von der Rosa-Luxemburg-Stiftung); »Power to the People! Den Stromkonzernen den Stecker ziehen« (zusammen mit Chris Methmann und Jutta Sundermann, AttacBasisText 31).

Wissenschaft konkret
Viele im weiten Spektrum der NaturFreunde haben im Rahmen ihrer wissenschaftlichen Ausbildung Bachelor- oder
Masterarbeiten, Doktorarbeiten oder interessante Hausarbeiten geschrieben. Diese haben sehr häufig hochinteressante Themengebiete bearbeitet, die auch für viele, die nicht in dieser wissenschaftlichen Disziplin gearbeitet hatten, einen spannenden Erkenntnisgewinn bringen können.

In der Reihe „Wissenschaft konkret“ wollen wir solche Arbeiten vorstellen, gemeinsam diskutieren und anschließend in gemütlicher Runde den Abend ausklingen lassen.

In der Reihe werden wir in loser Folge weitere Arbeiten vorstellen.

Es ist kurz vor zwölf! Du bist gefragt für eine atomwaffenfreie Welt

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„Es ist kurz vor zwölf. Höchste Zeit für ein Verbot von Atomwaffen!“ Das forderten viele TeilnehmerInnen der Ostermärsche angesichts der bedrohlichen weltpolitischen Lage u.a. durch die massive nukleare Aufrüstung und die Zuspitzung von Konfliktherden wie Syrien und Nordkorea.

Und doch gibt es Hoffnung. Denn vom 27.-31. März fand die erste Verhandlungsrunde für ein Verbot von Atomwaffen bei der UNO in New York statt – mit 132 Staaten und vielen AkteurInnen der Zivilgesellschaft. Auch wenn fast alle NATO-Staaten incl. Deutschland und alle Atomwaffenstaaten gefehlt haben, ein ermutigendes Zeichen!
Hier weitere Infos:
http://www.icanw.de/neuigkeiten/erste-verhandlungsrunde-zu-atomwaffenverbot-beendet

Zeitgleich zum Beginn der Verhandlungen hat die 20-wöchige Aktionspräsenz der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ begonnen.

Hier findest Du Fotos:
https://www.flickr.com/photos/atomwaffenfrei-jetzt/sets/72157678572977793

Sogar die Tagesschau berichtete:
www.tagesschau.de/multimedia/video/video-272757.html

Einen Tag später blockierten etwa 20 FriedensaktivistInnen kurzzeitig alle Tore des Fliegerhorstes in der Eifel. Und an Ostermontag fanden sich etwa 200 DemonstrantInnen zum Ostermarsch in Büchel ein. Einen Bericht des SWR findest Du hier:
http://swrmediathek.de/player.htm?show=a0b471e0-239c-11e7-82fb-005056a10824

Wir brauchen Dich!
In den kommenden Wochen und Monaten haben wir einiges geplant. Dabei brauchen wir deine Unterstützung:

·         Am 15. Juli findet in Büchel ein Aktionstag statt. Lass dir diesen Termin nicht entgehen, denn: mit dabei ist Konstantin Wecker! Weitere Infos findest du in Kürze auf unserer Website.

·         Bis zum 9. August läuft unsere 20-wöchige Aktionspräsenz in Büchel, in deren Rahmen viele Gruppen für eine atomwaffenfreie Welt protestieren werden. Der Aktionskalender ist ab 15. Mai bereits gut bestückt. Darunter sind auch einige Höhepunkte wie die IPPNW-Woche vom 10.-17. Juni und die internationale Woche mit US-AktivistInnen vom 12.-18. Juli. Bist Du dabei? Mitmachen kannst Du mit deiner Gruppe aber auch als Einzelperson. Alle Infos zur Aktionspräsenz findest du unter www.buechel-atombombenfrei.de.

·         Schon jetzt laufen die Vorbereitungen auf den 6. Flaggentag am 8. Juli – dem Ende der zweiten Runde der Verbotsverhandlungen. Bereits jetzt haben über 200 von etwa 470 deutschen Mayors for Peace eine Flagge. Da ist noch Luft nach oben!

·         Unterstütze unsere Kampagne mit einem „Gefällt mir“ auf unserer Facebookseite. So bleibst du ganz einfach über alle Neuigkeiten auf dem Laufenden. Hier geht’s zu unserer Facebookseite: https://www.facebook.com/atomwaffenfrei.jetzt

Eure Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“

PS: Bestell weitere Unterschriftenlisten „Taten statt leerer Worte. Abzug statt Aufrüstung der Atomwaffen“ und/oder unsere Flyer für Büchel sowie vieles mehr über unseren Webshop: www.atomwaffenfrei.de/ressourcen.html

Uranexporte aus Gronau und Lingen verbieten! Atomanlagen abschalten!

 

Fukushima antiatom

Am Freitag, 28.04.2017 berät der Deutsche Bundestag über drei Anträge die ein Ende der unverantwortlichen Atompolitik in Deutschland fordern. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Anträge „Grenzregionen vor Atomrisiken schützen – Export von Brennelementen stoppen“  und „Tschernobyl und Fukushima mahnen – Atomausstieg konsequent umsetzen“ vorgelegt. Die Fraktion DIE LINKE hat den Antrag „Ausfuhr von Uran-Brennstoffen für den Betrieb störanfälliger Atomkraftwerke im Ausland stoppen“ zur Abstimmung im Bundestag eingebracht. Wir fordern die Mitglieder des Deutschen Bundestages auf, diesen Anträgen zuzustimmen.

Durch die Lieferung von angereichertem Uran aus der Atomfabrik in Gronau und Brennelementen aus der Atomfabrik in Lingen werden etwa ein Drittel aller Atomkraftwerke weltweit mit ihrem notwendigen Brennstoff versorgt. Die deutschen Atomanlagen sind damit zentral für die Sicherung des Einsatzes der atomaren Schrottreaktoren in vielen Staaten der Welt.

Trotz der Forderungen der Anti-Atom-Bewegung weigert sich die Bundesregierung bisher, die Uranfabriken in Gronau und Lingen stillzulegen. Damit verhindert die Bundesregierung einen wirklichen Atomausstieg in Deutschland.

Es ist ein Skandal, dass durch die Atomanlagen in Lingen und Gronau die Atomreaktoren in Doel, Tihange, Cattenom, Fessenheim, Beznau und Leibstadt weiterhin atomaren Brennstoff erhalten. Damit wird der unverantwortliche Weiterbetrieb dieser Schrottanlagen durch die Exportgenehmigungen bundesdeutscher Stellen ermöglicht. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie mit allen juristischen Mitteln gegen den Weiterbetrieb dieser Atomkraftwerke vorgeht und jegliche Lieferung von Uranbrennstoff für diese Anlagen verhindert.

 

Wir fordern von der Bundesregierung:

  • Sofortiges Exportverbot von Uran-Kernbrennstoffen aus den Atomanlagen in Lingen und Gronau
  • Schnellstmögliche Stilllegung der Urananlagen in Gronau und Lingen
  • Kündigung des EURATOM-Vertrages
  • Verbot des Betriebs und des Exports von Atomanlagen im Grundgesetz verankern!

 

 

Wir treffen uns

Freitag, 28.04.2017

09.00 Uhr

Pariser Platz (vor dem Brandenburger Tor)

 

NaturFreunde Berlin

Anti Atom Berlin

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