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Archiv für die Kategorie ‘Umweltpolitik’

Zivilgesellschaft kritisiert BASF wegen Exportgeschäft mit verbotenen Pestiziden

Zur Hauptversammlung des deutschen Chemiekonzerns fordern NGOs das Einschreiten der Bundesregierung, um Menschen und Umwelt in Drittländern besser vor Vergiftungen zu schützen

[Berlin/Hamburg, 17. Juni 2020] – Anlässlich der BASF-Hauptversammlung am 18. Juni kritisieren die Entwicklungsorganisation INKOTA und das Pestizid Aktions-Netzwerk (PAN Germany) Geschäftspraktiken von Pestizidunternehmen wie BASF, die von Doppelstandards in der globalen Vermarktung profitieren. BASF verkauft etwa in Brasilien und Südafrika zahlreiche Pestizidwirkstoffe, die in der EU nicht genehmigt sind. Darunter leiden neben der Umwelt vor allem Bäuerinnen und Bauern sowie Arbeiter*innen in der Landwirtschaft, die den Giften oftmals schutzlos ausgesetzt sind. Um das zu unterbinden, fordern INKOTA und PAN Germany die Bundesregierung auf, den Export von in der EU verbotenen Pestiziden gesetzlich zu verbieten. Einen entsprechenden Appell starten die beiden Organisationen heute.

„Ohne Skrupel macht BASF in Afrika, Asien und Lateinamerika Milliarden-Umsätze mit hochgefährlichen und in der EU oft nicht genehmigten Pestiziden“, sagt Agrarexpertin Lena Luig von der Entwicklungsorganisation INKOTA. „Damit gefährdet der Konzern die Gesundheit von Millionen Menschen im globalen Süden.“ BASF macht laut der Unternehmensdatenbank Phillips McDougall ein Viertel seines Umsatzes mit hochgefährlichen Pestiziden (HHPs), so Luig. In Brasilien und Südafrika verkaufe der Konzern 18 Pestizidwirkstoffe, die in der EU nicht genehmigt sind. „Während BASF gern daran festhält, dass es sich bei der globalen Vermarktung von in der EU nicht genehmigten Pestiziden gar nicht um Doppelstandards handele, haben wir bei unseren Recherchen festgestellt, dass sich unter den in Brasilien und Südafrika vermarkteten BASF-Wirkstoffen mindestens zwei befinden, deren Genehmigung auf EU-Ebene nach eingehender Prüfung ausdrücklich abgelehnt wurde – weil sie zu gefährlich sind.“

Die Analyse der in Brasilien und Südafrika vermarkteten Wirkstoffe sowie deren Folgen für Landarbeiter*innen und indigene Gruppen sind in der Studie „Gefährliche Pestizide“ dokumentiert, die INKOTA gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung, MISEREOR sowie Partnerorganisationen aus Brasilien und Südafrika im April veröffentlicht hat. Neben BASF stehen darin auch Bayer, Syngenta und weitere Konzerne in der Kritik.

„Deutschland hat global gesehen eine besondere Rolle“, sagt Susan Haffmans von PAN Germany. „Die Bundessrepublik ist nach China der zweitgrößte Pestizidexporteur weltweit. Dabei sind ein Viertel der 2017 aus Deutschland exportierten Pestizidwirkstoffe hochgefährlich. In seiner Studie „Giftige Exporte“ konnte PAN Germany zeigen, dass sogar mehrere Tausend Tonnen Pestizide exportiert werden, die keine EU-Genehmigung haben. Auch Glufosinat, das Bayer im Zuge der Fusion mit Monsanto nun an BASF abtreten musste, ist seit 2018 in der EU nicht mehr genehmigt. Der Wirkstoff steht auf der PAN-Liste der hochgefährlichen Pestizide, weil er die Fruchtbarkeit beeinträchtigen und das ungeborene Kind schädigen kann. Doch allein 2018 wurden aus Deutschland zwischen 2.500 und 10.000 Tonnen Glufosinat exportiert. „Die Bundesregierung muss sich dringend ihrer Verantwortung stellen und dem Beispiel Frankreichs folgen“, fordert deshalb Lena Luig. Susan Haffmans sagt: „Wir fordern ein Gesetz, das den Export in der EU verbotener Pestizidwirkstoffe in Drittländer untersagt.“

Pressemitteilung als PDF (293 KB)

Weitere Informationen:

Studie: „Gefährliche Pestizide von Bayer und BASF – ein globales Geschäft mit Doppelstandards“ von INKOTA, MISEREOR, Rosa-Luxemburgstiftung et al. (2020)

Studie: „Giftige Exporte: Ausfuhr hochgefährlicher Pestizide von Deutschland in die Welt“ von PAN Germany (2019)

Appell von INKOTA und PAN Germany an die Bundesregierung für ein Exportverbot von in der EU verbotenen Pestiziden

Lufthansa-Rettung braucht sozial-ökologische Auflagen: NaturFreunde Deutschlands fordern Verbot von Kurzflügen unter 800 Kilometern

naturfreunde haende

 

Berlin, 7. Mai 2020 – Ein staatliches Rettungspaket für die Lufthansa muss an sozial-ökologische Auflagen geknüpft werden, fordern die NaturFreunde Deutschlands. Die wirtschaftlichen Herausforderungen in der Corona-Krise dürfen nicht einfach Vorrang haben vor den sozialen und ökologischen Folgen des Flugbetriebs. Denn die sind enorm: So ist allein der weltweite Luftverkehr für fünf bis acht Prozent der globalen Treibhausgasemissionen verantwortlich.

 

Die NaturFreunde Deutschlands betonen, dass mit öffentlichen Hilfsgeldern auch die strukturellen Probleme und ökologischen Herausforderungen des Luftverkehrssektors angegangen werden müssen. So hält der Luftverkehrssektor in Deutschland die Verpflichtungen des Pariser Klimaschutzabkommens zum Beispiel nicht ein. Doch die Erderwärmung schreitet auch in der Corona-Krise immer weiter voran.

 

Ein Rettungspaket darf nur gewährt werden, wenn sich die Lufthansa zu einem klimaverträglichen Mobilitätsdienstleister wandelt, fordern die NaturFreunde Deutschlands. Auch die französische Regierung hat ihre Finanzhilfen für Air France an konkrete Bedingungen für eine Mobilitätswende geknüpft. Parallel muss der Staat seine Verkehrsinfrastrukturpolitik umwelt- und sozialgerechter gestalten, um zukunftsfähiger aus der Corona-Krise herauszukommen. Das geplante Rettungspaket könnte so zum Signal werden, dass sich nun auch der Luftverkehrssektor sozial-ökologisch transformiert.

 

Die NaturFreunde Deutschlands fordern:

 

> Der Luftverkehr muss auf das minimal Notwendige beschränkt werden. Verkehrsbewegungen müssen zukünftig durch eine Förderung von Bahnverbindungen zwischen den Metropolen sichergestellt werden. Die Verlagerung von Inlandsflügen auf die Schiene muss flankiert werden durch eine eindeutige Preispolitik im Sinne des Klimaschutzes.

> Die Landesentwicklungsplanungen müssen grundsätzlich überarbeitet werden. Alle Ausbaupläne für Flughäfen müssen gestoppt und mit dem Ziel der Verlagerung der Verkehre auf die Schiene überarbeitet werden. Ziel muss eine Reduzierung von Passagier- und Frachtaufkommen im Flugverkehr sein.

> Einem weiteren Ausbau der touristischen Infrastruktur zur Erreichbarkeit per Luft muss eine klare Absage erteilt werden.

> Für alle Flughäfen muss ein konsequentes Nachtflugverbot von 22:00 Uhr bis 6:00 Uhr gesetzlich festgeschrieben werden.

> Maßnahmen für ein europaweites Verbot von Kurzflügen unter 800 Kilometern sind einzuleiten.

> Eine Besteuerung des Kerosinverbrauchs im Flugverkehr ist einzuführen. Alle direkten und indirekten Subventionen für den Flugverkehr müssen abgeschafft werden.

> Flughafenbetreiber und Fluggesellschaften müssen zu Einsparungen von mindestens 60 Prozent der klimaschädlichen Emissionen bis spätestens 2025 verpflichtet werden.

> Es ist kritisch zu prüfen, ob und wie die Klimaauswirkungen des Flughafenbetriebs und aller Flugbewegungen durch CO2-Kompensationsmaßnahmen ausgeglichen werden können. Dabei muss eine volle Transparenz nach international einheitlichen Standards gewährleistet werden. Die Kosten hierfür sind additiv auf die Flugbewegungen umzulegen.

 

Staatshilfen, in welchen Wirtschaftszweigen auch immer, dürfen nur mit der Auflage vergeben werden, dass sich das betroffene Unternehmen zur Bekämpfung des Klimawandels und der Verstärkung nachhaltiger Wirtschaftsweisen verpflichtet.

ROBIN WOOD-Aktivist*innen protestieren beim Gipfeltreffen großer Handelsketten in Berlin

+ + + ROBIN WOOD-Pressemitteilung v. 24.10.2019 + + +

* Waldzerstörung für Supermarktprodukte stoppen!

Robin Wood

[Diese PM online: https://www.robinwood.de/pressemitteilungen/waldzerst%C3%B6rung-f%C3%BCr-supermarktprodukte-stoppen]

ROBIN WOOD-Aktivist*innen haben heute Vormittag mit einer Protestaktion in Berlin die großen Supermarktketten aufgefordert, Waldzerstörung und Menschenrechtsverletzungen in ihren Lieferketten endlich auszuschließen. Heute beginnt in Berlin der „Nachhaltigkeitsgipfel“ des Consumer Goods Forum (CGF), in dem rund 400 Supermarktketten und Konsumgüterhersteller mitarbeiten. Zu den Mitgliedern aus Deutschland zählen die Rewe Group und Metro. Vor dem Tagungsort gegenüber vom Deutschen Dom bauten die Umwelt-Aktivist*innen große aufblasbare Würfel mit der Botschaft „Keine Waldzerstörung für Supermarktprodukte“ auf.

„Die fortschreitende Klimakrise und die Waldbrände in Südamerika machen deutlich: Es ist dringend wie nie, die Waldzerstörung zu stoppen!“, sagt ROBIN WOOD-Tropenwaldreferentin Tina Lutz. „Dafür trägt auch der Handel große Verantwortung. Denn für Produkte wie Fleisch und Schokolade in unseren Supermärkten werden in großem Stil woanders Wälder zerstört und Menschen von ihrem Land vertrieben. Die Konsument*innen wollen nicht unfreiwillig zu Kompliz*innen dieser zerstörerischen Praxis werden. Der Handel muss endlich Abholzungen und Menschenrechtsverletzungen in seinen Lieferketten nachprüfbar ausschließen.“

Rund 80 Prozent der globalen Entwaldung gehen auf die industrielle Erzeugung von Agrarprodukten wie Soja, Fleisch, Palmöl, Kakao sowie Holz und Papier zurück. In jedem Supermarkt und im Restaurant um die Ecke finden sich Produkte aus Waldzerstörung.

Die Mitglieds-Unternehmen des CGF kennen das Problem seit langem und versprachen im Jahr 2010, bis 2020 ihre Lieferketten entwaldungsfrei zu gestalten. Inzwischen ist klar, dass die Supermarktketten dieses Ziel krachend verfehlen werden. Der Metro-Konzern etwa hat sein Ziel für entwaldungsfreie Sojalieferketten einfach um fünf Jahre nach hinten verschoben. Andere Unternehmen beschränken ihre Bemühungen derzeit auf ihre Eigenmarken, während sie weiterhin Produkte von Zulieferern kaufen, die Waldzerstörung und Landraub nicht sicher ausschließen.

Der Handel weigert sich bisher strikt, seine Lieferketten transparent zu machen. Vor der heutigen Protestaktion hat ROBIN WOOD elf Einzelhandelsketten angeschrieben und u.a. danach gefragt, wie viel Prozent des Sojas in ihren Lieferketten bereits nachprüfbar entwaldungsfrei ist. Nur ein einziges Unternehmen war bereit, dies offen zu legen.

Aus dem letzten Jahresbericht des Deutschen Verbandes für Tiernahrung lässt sich schließen, dass bei etwa 40 Prozent des in Deutschland verwendeten Sojaschrots nicht einmal Mindestkriterien wie der Nachweis der legalen Herkunft nachprüfbar erfüllt sind. Das heißt, ein erheblicher Teil des Sojas kommt unkontrolliert auf den deutschen Markt und stammt womöglich aus illegaler Entwaldung.

Freiwillig kommen Unternehmen ihrer Verantwortung nicht ausreichend nach. Daher fordert ROBIN WOOD ein Lieferkettengesetz, das Sorgfaltspflichten rechtsverbindlich festschreibt. Unternehmen, die in ihren Lieferketten Schäden an Mensch und Umwelt in Kauf nehmen, müssen dafür haften, damit sich skrupellose Geschäftspraktiken nicht länger lohnen.

Kontakt:

Mercosur zementiert die Exportoffensive in der Milchwirtschaft

Pressemeldung der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft. Bedeutung Mercosur für Milchmarkt

abl-logo

AbL fordert: Welthandel wirksam sozial und ökologisch zu qualifizieren.

Die Bundesregierung und das Bundeslandwirtschaftsministerium sprechen sich klar für das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den Mercosur-Ländern (Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay) aus. Neben den bisher ausgehandelten Rindfleischimportquoten, sehen die Eckpunkte eine gegenseitige Öffnung des Milchmarktes für zollfreie 30.000 Tonnen Käse, 10.000 Tonnen Milchpulver und 5.000 Tonnen Babynahrung vor.

„Das Mercosur-Freihandelsabkommen zementiert die Exportoffensive in der Milchwirtschaft“, sagt Ottmar Ilchmann, konventioneller Milchbauer und Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) in Niedersachsen. „Dass die Milchbäuerinnen und -bauern nicht automatisch an dieser Exportoffensive verdienen, zeigen noch mal mehr die aktuell desaströsen Milchpreise. Die größte Molkerei Deutsches Milchkontor (DMK), die auf Export setzt, zahlt gerade mal 30 Cent den Liter Milch. Das sind mit die schlechtesten Preise im Bundesvergleich und sie bedeuten eine Kostenunterdeckung von mehr als zehn Cent den Liter Milch für die Milcherzeuger. Außerdem benötigen wir für diese Exportoffensive auch Futtermittelimporte in Form von Soja, das wir zu großen Teilen aus diesen Mercosur-Ländern importieren. Die Folgen dort sind oft mit Regenwaldabholzung und Menschenrechtsverletzungen durch aggressive Landvertreibungen verbunden.“

Die EU-Milchexporte alarmieren Milchbetriebe des Mercosurs. In Argentinien etwa forderten sie vergeblich, ihre Branche von dem Abkommen auszuklammern. Derweil fürchten Uruguays Milcherzeuger besonders um ihre Absatzmargen im Nachbarland Brasilien. Das Beispiel zeigt: Das Abkommen konterkariert nicht nur eine ökologisch gebotene Verkürzung von Lieferketten, sondern auch die regionale Integration im Mercosur1.

„Unsere Exportoffensive in der europäischen Agrarpolitik bekommen auch die Milchviehalter in den Mercosur-Ländern negativ zu spüren“, sagt Elisabeth Fresen, Mutterkuhhalterin und AbL-Bundesvorsitzende. „Diese Politik der bäuerlichen Existenszerstörung ist nicht länger hinnehmbar. Im Welthandel muss ein kostendeckend Erzeugerpreis als soziales Qualitätskriterium eingezogen werden, damit Preisdumping verhindert werden kann, das in erster Linie bäuerliche und klimaverträgliche Strukturen gefährdet und zerstört. Das geplante Mercosur-Freihandelsabkommen nimmt die Deutsche Bundesregierung und das Bundeslandwirtschaftsministerium in die Pflicht, endlich im Sinne des Klimaschutzes, der Menschenrechte und der Bäuerinnen und Bauern zu handeln und das Abkommen entschieden abzulehnen.“

„Wir wollen Handel, aber die Bedingungen müssen stimmen“, sagen Elisabeth Fresen und Ottmar Ilchmann. „Die AbL lehnt unqualifizierte Freihandelsabkommen wie Mercosur klar ab. Welthandel muss wirksam sozial und ökologisch qualifiziert sein. In der europäischen Agrarpolitik ist die Exportoffensive durch eine Qualitätsstrategie abzulösen.“

Kontakte:
Elisabeth Fresen: 0176-61424621
Ottmar Ilchmann: 0176-45000760
Berit Thomsen: 0157-85075279

1Die Infos zum Milchmarkt in Lateinamerika sind dem Hintergrundpapier entnommen: „Angriff auf Klimaschutz und Menschenrechte – Die Folgen des EU-Assoziationsabkommens mit dem Mercosur für Mensch und Natur“, dass in Kürze von Powershift u.a. veröffentlicht wird. Kontakt: Bettina.Mueller@power-shift.de

Erdüberlastungstag erneut früher als im Vorjahr: Ambitionierter Klima- und Ressourcenschutz können nicht länger warten

inkota

[Berlin, 23. Juli 2019] – Am 29. Juli (Montag) ist der globale Erdüberlastungstag. Der Tag markiert den Zeitpunkt im Jahr, bis zu dem die Menschheit so viel von der Erde beansprucht hat, wie alle Ökosysteme im gesamten Jahr erneuern können. Das Global Footprint Network berechnet jedes Jahr den Erdüberlastungstag. Im vergangenen Jahr fiel er noch auf den 1. August. Ein Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert die Bundesregierung auf, entschieden umzusteuern:  Weltweit und auch hierzulande werden die gravierenden Folgen der Übernutzung und der Klimakrise immer sichtbarer. Die Bundesregierung müsse mit einem Klimaschutzgesetz und einem CO2-Preis in diesem Jahr gegensteuern sowie wirkungsvolle Anreize zur Ressourcenschonung setzen.

„Statt ökologisch gegen die Wand zu fahren, wäre es für Deutschland von Vorteil, wenn sich seine Regierung für eine wesentlich ambitioniertere Energie-, Verkehrs- und Agrarpolitik stark machen und sich von der ressourcenintensiven und wachstumsbesessenen Wirtschaftsweise befreien würde“, sagt Mathis Wackernagel vom Global Footprint Network.

„Wir können es uns nicht leisten, noch weiter Zeit zu verlieren und müssen anfangen, konsequent zu handeln! Unsere Wirtschafts- und Lebensweise und die daraus folgende Zerstörung der Umwelt geht auf Kosten der folgenden Generationen“, so Jan Göldner aus dem Bundesvorstand der NAJU (Naturschutzjugend im NABU).

Myriam Rapior aus dem Bundesvorstand der BUNDjugend ergänzt: „Meine Generation will nicht länger zuschauen, wie wir unserer Lebensgrundlage beraubt werden. Die Politik muss jetzt Entscheidungen fällen, um die systematische Zerstörung unseres Planeten zu beenden! Ansonsten werden wir 2050 auf einer kaputten Erde voller sozialer Konflikte leben.“

„Die jüngsten Europawahlen haben gezeigt, dass die Menschen in Deutschland die Eindämmung der Klimakrise als wichtigste Aufgabe für unsere Zukunft sehen“, sagt Stefan Küper von Germanwatch. „Wesentliche Schritte in diese Richtung wären neben einem wirkungsvollen Klimaschutzgesetz eine am CO2-Ausstoß orientierte und sozial ausgestaltete Steuerreform und die Einleitung einer echten Verkehrswende. Der Verkehrssektor ist der einzige Bereich hierzulande, in dem die Emissionen seit 1990 nicht gesunken sind.“

Eine zukunftsfähige Politik müsse außerdem die Digitalisierung dafür nutzen, nachhaltige Entwicklung zu gestalten, anstatt mit ihrer Hilfe die bestehende Wirtschaftsweise weiter zu zementieren. „Aktuelle wissenschaftliche Gutachten bestätigen: Damit Digitalisierung etwa im Bereich der globalen Landwirtschaft zu einer nachhaltigen Entwicklung im Sinne der Agenda 2030 beiträgt, müssen Nachhaltigkeitsziele Vorrang haben vor kurzfristigen Wettbewerbsvorteilen und auch vor eindimensionalen Wachstumszielen“, sagt Lena Michelsen von der Entwicklungsorganisation INKOTA. „Digitale Technologien sollten für kooperative, gemeinwohlorientierte Wirtschaftsformen genutzt werden.“

Kristina Utz von FairBindung betont: „Es gibt bereits zahlreiche Ansätze solidarischer Wirtschaftsweisen wie Genossenschaften, in denen Menschen fernab von Profitlogik und Wachstumsorientierung wirtschaften. Es liegt an der Bundesregierung, Projekte für ein solidarisches Miteinander auch auf gesetzlicher Ebene zu stärken und demokratische Kontrolle und Mitbestimmung in der Wirtschaft zu verankern.“

Hintergrund zum Erdüberlastungstag

Der «Erdüberlastungstag» (oder auch «Earth Overshoot Day» genannt) markiert den Tag, ab dem wir aus ökologischer Sicht über unseren Verhältnissen leben. Das bedeutet, dass die Menschheit vom 1. Januar bis zum 29. Juli so viel von der Natur verbraucht haben wird, wie die Ökosysteme der Erde im ganzen Jahr erneuern können. Rein rechnerisch beansprucht die Weltbevölkerung mittlerweile 1,75 Erden. Würden alle Menschen weltweit so leben wie wir in Deutschland, wäre der Erdüberlastungstag schon am 3. Mai. Die ökologische Buchhaltung zur Berechnung dieses Tages wird vom Global Footprint Network zusammen mit der York University bereitgestellt.

Pressemitteilung als PDF (291 KB)

Weitere Informationen:

FAQ zum deutschen und globalen Erdüberlastungstag

Webseite Overshootday

Infos zu den Länderdaten

DEMO Hände weg vom DAMMWEG: Keine Stadtstraße durch den geschützten Wald!

likePW

Zitat von Elmar Kilz, Leiter des Forstamtes Grunewald, aus der Berliner Zeitung vom 19.12.2018 „Ohne die Berliner Wälder wäre es bei uns so trocken wie in Texas.“

Aufruf
DEMO Hände weg vom DAMMWEG:
Keine Stadtstraße durch den geschützten Wald!

Liebe Bürgerinnen und Bürger, kommt am 23.März zum Dammweg!

Zeigen wir, dass wir einen Ausbau des Dammweges im Plänterwald mit Verbreiterung ablehnen. Ein Ausbau von 4,5m auf 8m Breite oder mehr verändert den Charakter des Weges und zerstört den Waldzusammenhang.

Der Bezirk Treptow- Köpenick arbeitet an einem Bebauungsplan 9-7, der den Ausbau festschreiben soll. Die dazu erforderliche frühzeitige Bürgerbeteiligung erfolgte im Jahr 2002. Dabei fiel der vorgelegte Plan glatt durch, weil die Mehrheit der Bürger, die sich beteiligten, es für wahnwitzig hielt, im Wald ein Parkhaus mit Hunderten Parkplätzen zu bauen und gleichzeitig den Dammweg als Zufahrtstraße herzurichten.

Doch fanden die Einwendungen in der weiteren Planung keine Berücksichtigung. Zum Nutzen des Waldes fand sich aber über 15 Jah-re kein Investor und der Dammweg blieb
Damm-WEG.

Jetzt ist das Land Berlin selbst der Investor für einen Kunst- und Kulturpark auf dem Spreeparkgelände und die Bebauungsplanung 9-7 wird weitergeführt ohne erneute frühzeitige Bürgerbeteiligung. Deshalb greifen wir am 23. März zu dem Mittel der
„RECHTZEITIGEN BÜRGERBETEILIGUNG“.

Es ist nicht zeitgemäß, einen autogerechten Kunst- und Kulturpark zu planen. Das haben die Fachleute und Landschaftsplaner bereits verstanden. Wir fordern diese Erkenntnis auch im Bezirksamt Treptow-Köpenick.

Die letzten 400m zum kulturellen Erlebnis dürfen selbst schon ein Erlebnis sein. Das gilt für jeden gesunden Menschen, nur für Ältere und Behinderte kann man eine direkte Zufahrt ermöglichen bei einer beschränkten Anzahl von Parkplätzen. Dazu muss aber der Dammweg nicht ausgebaut werden!

Alljährlich wird am 21.März der „Internationale Tag des Waldes“ begangen, um die Bedeutung der Wälder in den Focus zu rücken. Unser Plänterwald gehört dazu, zwar der kleinste, aber der citynächste Wald Berlins: Sein Schutz zeigt, wie ernsthaft ökologisches Umdenken betrieben wird. Wir sagen: KEINE AUTOS IN DEN PLÄNTERWALD! Das war die vorausschauende Losung einer Bürgerinitiative aus Baumschulenweg, Plänterwald und Neukölln bereits vor 20 Jahren.

Bürgerinitiative Pro Plänterwald
Kleingartenanlage „Rathaus Treptow“
Die Ortsgruppen der Volkssolidarität in Plänterwald

Samstag, 23.März 
Treffpunkt: 14 Uhr auf dem Fußweg vor der Nettohalle 

Kommt alle! Kommt mit Kind und Kegel! Mit Roller und Rollator! Kommt zu unserem Dammweg!

Auch bei Regen: DEMO durch den Dammweg Richtung Spree, dann Waldmeeting.

Abschluss gegen 16 Uhr

Nicht «nur» Berlin kann Tallinn folgen… und den ÖPNV-Nulltarif einführen. Diskussion mit Allan Alaküla, Leiter des EU-Büros von Tallinn

rosa-luxemburg-stiftung

Kreuzberg-Museum
Adalbertstr. 95A
10999 Berlin

ZEIT

17.11.2018, 10:30 – 14:30 Uhr

Veranstaltungswebseite: https://www.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/OKYIG/nicht-nur-berlin-kann-tallinn-folgen/

Einwohnerinnen und Einwohner von Tallinn können seit 2013 den ÖPNV unentgeltlich nutzen, 2018 wurde der Nulltarif im ÖPNV-Busverkehr Estlands Praxis. Wie das erfolgt ist, wie der ÖPNV finanziert wird und welche sozialen, ökologischen und ökonomischen Ergebnisse vorliegen, können wir von unserem Gast erfahren.

Die Idee, den Nulltarif in Tallinn einzuführen, wurde im Januar 2012 vom damaligen Bürgermeister in die öffentliche Diskussion gebracht. Die Stadtverwaltung lud zum Referendum im März 2012 ein und fragte die Einwohnerinnen und Einwohner Tallinns: „Wünschen Sie sich die Gratis-Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel im Verkehrsnetz der Stadt?“. 75 Prozent der an der Abstimmung Beteiligten stimmten mit „Ja“. Sie haben allerdings auch den Ausbau des ÖPNV-Netzes und die Verbesserung seines Betriebs auf die Tagesordnung gesetzt. Und gerade hier ist seitdem Vieles erfolgt, aber es sind auch neue Probleme entstanden.

Mittlerweise hat die Debatte zum Nulltarif im ÖPNV an Fahrt gewonnen. In Europa gibt es bereits fast 60 Kommunen, die ihn praktizieren, aber die klimaschädlichen Emissionen im Verkehr wachsen weiter und es werden auch nicht weniger Autos produziert und Straßen gebaut. Somit wäre zu klären, was der Nulltarif für eine sozialökologische Verkehrswende und weiter für eine sozialökologische Transformation leisten kann. Da aber geht es darum, Produktions- und Konsumtionsstrukturen, Produktions- und Lebensweisen und somit gesellschaftliche Machtverhältnisse umzuwälzen.

Während in Deutschland die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger einen Nulltarif im öffentlichen Verkehr befürwortet, diskutieren die Linken insbesondere über folgende drei Fragen:

► Was ist sozial gerechter: Nulltarif für alle oder sozial gestaffelte Ticketpreise bis hin zum Nulltarif für Arme?

► Was ist von höherer Priorität: Ausbau des ÖPNV oder Einführung des Nulltarifs?

► Was ist auf Grund der Gesetze in Deutschland sinnvoller: den Nulltarif auf der Bundesebene fordern oder für ihn kommunal und landesweit einzutreten?

Wir sind bereit, uns an dieser Debatte zu beteiligen. Und erst recht haben wir Lust zur Arbeit an Konzepten und politischen Strategien um sozial und ökologisch nachhaltige Mobilität und eine Transformation der gesellschaftlichen Produktions- und Lebensweisen zu unterstützen.

Allan Alaküla wird in Englisch sprechen, eine Übersetzung wird gewährleistet.

Weitergehende Literatur:
www.rosalux.de/publikation/id/38648/auto-umwelt-und-verkehr-revisited/
www.rosalux-nyc.org/de/just-mobility/
www.rosalux.de/en/publication/id/9101/nulltarif-per-dekret-versus-transformationsprojekt/

Polizei räumt Waldcamp gegen Frankfurter Flughafenausbau

Robin Wood

+ + +  ROBIN WOOD-Pressemitteilung v. 6.11.2018 + + +

* ROBIN WOOD protestiert und fordert Erhalt des Treburer Oberwaldes

 

Heute früh hat die Polizei mit der Räumung des Waldcamps im Treburer Oberwald am Frankfurter Flughafen begonnen. ROBIN WOOD protestiert gegen die Räumung und solidarisiert sich mit den aus unabhängigen Zusammenhängen kommenden Waldbesetzer*innen, die sich seit Januar diesen Jahres für den Erhalt des Waldes und gegen den weiteren Flughafenausbau einsetzen. Die Polizei ist mit Dutzenden von Einsatzfahrzeugen, einem Räumpanzer und einer Hebebühne vor Ort.

 

Die Betreibergesellschaft des Frankfurter Flughafens, Fraport, will den Wald roden, um einen neuen Autobahnanschluss für das Terminal 3 zu bauen. Von den sechs Hektar sind 4,5 zur Rodung und 1,5 Hektar als Verfügungsfläche für die Bauarbeiten vorgesehen. ROBIN WOOD hält zum Schutz von Menschen, Wald und Klima den Rückbau statt eines weiteren Ausbaus des Frankfurter Flughafens für notwendig.

 

„Die das Klima am besten schützende Vegetation dieses Planeten soll gefällt werden, um die klimaschädlichste Fortbewegungsart, das Fliegen, zu fördern. Das ist absurd und läuft allen Klimazielen zuwider. Deshalb fordern wir: Hände weg vom Treburer Wald!“, sagt Jana Ballenthien, Waldreferentin von ROBIN WOOD.

 

Anfang der 90er Jahre bekam der Treburer Oberwald den Schutzstatus „Bannwald“. Damit wurde ihm nach dem hessischen Landeswaldgesetz eine außergewöhnliche Bedeutung für den Wasserhaushalt, das Klima und die Luftreinigung zugesprochen – Funktionen, die Wälder insbesondere in Verdichtungsräumen und waldarmen Gebieten übernehmen. Doch kaum erhalten, wurde der Status immer wieder aufgehoben, um weitere Bäume für verschiedene Stadien des Flughafenausbaus abzuholzen.

 

Aus Sicht von ROBIN WOOD ist es wichtig, dass Menschen hier und jetzt entschlossen für den Erhalt von Wäldern und gegen klimaschädliche Industrien wie Flugverkehr oder Kohleverstromung eintreten, damit der Druck von unten wächst und Klimaschutz vor Profit geht.

Großdemonstration am 6. Oktober für den Erhalt des Hambacher Waldes: RWE blockiert Großdemonstration

Gemeinsame Presseerklärung von Buirer für Buir, BUND, Campact,
Greenpeace und NaturFreunde Deutschlands vom 3. Oktober 2018

demo Hambi

Großdemonstration am 6. Oktober für den Erhalt des Hambacher Waldes:
RWE blockiert Großdemonstration – Behörden müssen Versammlungsfreiheit
durchsetzen

Köln/Buir, 3. 10. 2018 – Der Energiekonzern RWE weigert sich, Flächen
für eine Großdemonstration am Hambacher Wald zur Verfügung zu stellen.
Damit blockiert der Betreiber des Tagebaus Hambach den bunten und
legitimen Protest von mehr als 20.000 Menschen gegen die geplante
Zerstörung des Hambacher Walds. Wenige Tage vor der angemeldeten
Demonstration am kommenden Samstag, lehnt RWE weiter die Freigabe von
Flächen ab, die auch die Polizei als geeignet identifiziert hat.
Öffentlich hatte RWE-Chef Rolf Martin Schmitz friedliche
Demonstrationen gegen Kohle, wie sie am Wochenende erwartet werden,
bislang gutgeheißen.

„Es darf nicht sein, dass RWE die bislang größte Demonstration gegen
die Kohlepläne des Konzerns mit bürokratischen Finessen blockieren
kann.
Zehntausende, von der Oma mit Rollator bis zum Kleinkind, werden zum
friedlichen Protest in Richtung Hambacher Wald aufbrechen. Nun liegt
es an der NRW-Landesregierung und Ministerpräsident Armin Laschet,
ihnen ihr Recht auf Meinungsäußerung zu ermöglichen“, erklärte Uwe
Hiksch, der die Demonstration für die Organisatoren  Initiative Buirer
für Buir, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact,
Greenpeace und NaturFreunde Deutschlands angemeldet hat.

„Laschet darf nicht den Eindruck entstehen lassen, dass seine
Landesregierung in diesem großen gesellschaftlichen Konflikt eine
Front mit RWE gegen den entschlossenen Protest von Zehntausenden
Menschen bildet. Wir arbeiten an einem umfangreichen Verkehrs- und
Sicherheitskonzept. Dafür brauchen wir dringend Klarheit über den
Kundgebungsort.“, so Hiksch.

BBU fordert den Schutz der Wälder bundesweit und international

BBU-Pressemitteilung,

 

21.03.2018

BBU

(Bonn, 21.03.2018) Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz

(BBU) fordert anlässlich des internationalen Tages des Waldes (21. März) den verstärkten Schutz der Wälder in der Bundesrepublik und auch der internationalen Waldgebiete. BBU-Vorstandsmitglied Udo Buchholz betont, „dass der Wert der Wälder für das Klima, für die Artenvielfalt und als Erholungsbereich extrem wichtig ist“.

 

Nach Angaben des Bundesumweltministeriums werden jährlich „Wälder im Umfang von etwa 20 Millionen Hektar vernichtet und in zahlreichen Ländern sind weitere Bestände durch das ungezügelte Wirtschaften des Menschen in ihrer Substanz bedroht. Um auf die unverminderte globale Degradierung und Zerstörung von Waldflächen hinzuweisen, hat die Welternährungsorganisation FAO (Food and Agriculture Orginazation of the United Nations) Ende der siebziger Jahre den 21. März zum „Internationalen Tag des Waldes“ ausgerufen.“

 

Quelle:

https://www.bmub.bund.de/veranstaltung/internationaler-tag-des-waldes

 

Von der Bundesregierung fordert der BBU, in dem zahlreiche Bürgerinitiativen und Verbände wie Robin Wood organisiert sind, verstärkte Maßnahmen zum Schutz der Regenwälder sowie der einheimischen Waldgebiete. Deren Bedeutung für den Artenschutz ist erheblich und verstärkte Anstrengungen zur Schaffung naturnaher Waldflächen sind zwingend erforderlich. Zudem ist die Vernichtung von Waldflächen für den Straßenbau oder für die Industrie zu stoppen.

 

Der BBU verweist beispielhaft auf die Vernichtung des Hambacher Forstes in Nordrhein-Westfalen, der gegen massive Proteste für den Braunkohleabbau schon in großen Bereichen zerstört wurde. Ursprünglich war der Hambacher Forst einer der naturwüchsigsten Wälder in Mitteleuropa und wird als einer der letzten Urwälder Mitteleuropas bezeichnet. Früher war er 5.500 Hektar groß. Weite Teile dieses Waldes wurden aber bereits gefällt. Die Proteste werden dennoch fortgesetzt und es ist nach wie vor wichtig, beim Protest gegen die Braunkohleindustrie auf den langen Atem des Widerstandes zu setzen.

 

An die Verbraucherinnen und Verbraucher appelliert der BBU, sich über den Zustand der Wälder und über die Herkunft von Holzprodukten zu informieren. Gleichzeitig ruft der BBU zum Engagement in Bürgerinitiativen auf. Sie können sich in den Kommunen für den Erhalt und die ökologische Verbesserung städtischer Waldflächen einsetzen. Der BBU ist gerne bei der Gründung von Bürgerinitiativen behilflich.

 

Weitere Informationen:

 

https://www.robinwood.de/pressemitteilungen/neue-bundesregierung-auf-dem-holzweg

 

https://www.regenwald.org

 

https://hambacherforst.org/hintergruende/der-wald

Schlagwörter-Wolke