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Archiv für die Kategorie ‘Antira’

Zum Tag der Arbeit: Arbeitsrechte und Grundrechte für Flüchtlinge gehören zusammen. Deshalb fordern wir als Menschenrechtsaktivist*innen: Grundrechte für alle!

Das Recht zu arbeiten und damit am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben ist ein Menschenrecht. Trotzdem gibt es immer noch viele Flüchtlinge in Deutschland, die nicht arbeiten dürfen. Wir sehen einen Zusammenhang zu anderen Bereichen, in denen Flüchtlingen Grundrechte vorenthalten werden.

 

Arbeitsverbote sind Teil des unfairen Asyl- und Aufenthaltsrechts, das Flüchtlinge systematisch ausgrenzt und entrechtet. Das deutsche Asylrechtssystem sortiert Geflüchtete in unterschiedliche Kategorien von Asylbewerbern, anerkannten Flüchtlingen, Geflüchtete mit subsidiärem Schutz, abgelehnte Asylbewerber, Geduldete etc. Mit diesen unterschiedlichen Kategorien sind unterschiedliche Rechte verbunden. Diese Kategorien lehnen wir ab. Wir sagen: Menschen, die nach Deutschland geflohen sind, haben alle das Recht auf Schutz, sie sind alle Flüchtlinge.

Die meisten Flüchtlinge dürfen und sollen mittlerweile arbeiten. Ihnen werden andere Grundrechte vorenthalten. Das Recht auf ein Familienleben zum Beispiel: Zur Zeit wird in der Bundesregierung über einen Gesetzentwurf für das »Familiennachzugsneuregelungsgesetz« (FzNeuG).  verhandelt.

Das Gesetz soll Kriterien festlegen, nach denen aus rund 60 000 Familienangehörigen von subsidiär geschützten Geflüchteten  die 12 000 pro Jahr ausgewählt werden, die als „humanitäre Fälle“ einreisen dürfen. Dafür kann es keine faire Kriterien geben.Die Familien von subsidiär geschützten Geflüchteten leben in Kriegsgebieten oder unter menschenunwürdigen Bedingungen in Übergangslagern oder auf der Straße. Ob in Syrien, im Libanon, in der Türkei oder in Jordanien – ein normales Leben ist nirgendwo für sie möglich. Wer von ihnen soll kein „Humanitärer Fall“ sein?

Dieses Gesetz soll uns spalten, indem es Visaverfahren zu einem Wettbewerb macht. Wir werden alle in Konkurrenz zueinander gesetzt und unsere Familienangehörigen müssen gegeneinander um einen Platz unter den 1000 pro Monat kämpfen.

Wir wollen nicht gegeneinander kämpfen, denn wir sitzen alle im gleichen Boot. Wir sagen: 1000 pro Monat reicht nicht!

Grundrechte dürfen nicht von Quoten abhängen!

Wir planen am 15.05.2018, dem internationalen Tag der Familien, eine Protestaktion in Berlin. Ihr seid alle herzlich eingeladen, uns zu unterstützen! Kommt zahlreich!

Vorbereitungstreffen:
Sonntag, den 13. Mai um 13 Uhr

aquarium,  Skalitzer Str. 6, 10999 Berlin

Save the Date:
Aktion in Berlin 15.05.2018, ab 16:00,

Ort wird noch bekannt gegeben.

Über uns:

In der Initiative ‚Familienleben für Alle!‘ engagieren sich Menschen mit und ohne Fluchthintergrund für den Familiennachzug von subsidiäre Geschützten, weil sie davon überzeugt sind, dass im internationalen Recht und in der deutschen Verfassung verankerte Grundrechte für Alle gelten müssen.
Wir freuen uns sehr über neue Mitstreiter*innen.

Initiative ‚Familienleben für Alle!‘

http://familienlebenfueralle.blogsport.eu
familienlebenfueralle@gmail.com
https://twitter.com/familie_alle

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Afrikanisches Viertel: Berlin dekolonisiert Deutschlands größtes Kolonialviertel

Bündnis DECOLONIZE BERLIN

Pressemitteilung

12.4.2018

postkolonial lumumba

Nach jahrelangem Engagement der afrikanischen/Schwarzen Community und zivilgesellschaftlicher Initiativen ehrt Berlin anstelle der Begründer des deutschen Kolonialreichs den afrikanischen Widerstand

Der Kulturausschuss des Bezirks Berlin-Mitte hat in seiner gestrigen Sitzung empfohlen, die Lüderitzstraße, den Nachtigalplatz und die Petersallee im sogenannten „Afrikanischen Viertel“ – welche bislang die Begründer des deutschen Kolonialreichs in Afrika ehrten – zur Würdigung des afrikanischen Widerstandskampfes gegen Kolonialismus, Rassismus und Apartheid umzubenennen. Dabei soll der konkrete Bezug zur Geschichte der verschiedenen ehemals deutschen Kolonien weitgehend gewahrt, die Perspektive auf die Kolonialgeschichte jedoch umgekehrt werden. So werden in Zukunft der Nama-Widerstandführer Cornelius Fredericks, die in Douala herrschende widerständige Familie Bell aus Kamerun, die Antiapartheid-Kämpferin und Herero-Nationalheldin Anna Mungunda und die mehr als 20 Gemeinschaften des heutigen Tansanias vereinende Maji-Maji-Widerstandsbewegung gegen die deutschen Kolonialherren (1905-07) gewürdigt. Die bisherige Petersallee wird dabei namentlich geteilt.

Tahir Della vom Bündnis DECOLONIZE BERLIN sagt dazu: „Wir freuen uns sehr, dass sich unsere mehr als zehnjährige Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit endlich auszahlt. Mit den neuen Namen werden im Afrikanischen Viertel nun nicht nur erstmals Menschen aus Afrika geehrt. Es werden die gewürdigt, die im Widerstand gegen die deutschen Kolonialherren ihr Leben ließen. Das Afrikanische Viertel kann erst jetzt mit gutem Recht als „afrikanisch“ und als kritischer Lern- und Erinnerungsort zum deutschen Kolonialismus betrachtet werden. Wir erwarten nun, dass an den neuen Platz- und Straßennamen Informationsstelen installiert werden, welche den alten Namen, die Gründe für die Umbenennung und die neuen Namen erläutern. Die Umbenennungen könnten dann nicht nur vergleichbare Initiativen in anderen Städten anregen, sondern diesen auch als Modell dienen.“

Kontakt Bündnis DECOLONIZE BERLIN:

 

Web: http://www.berlin-postkolonial.de/cms/index.php/9-news/kurzmeldungen/131-12-4-pressemitteilung

 

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Stoppt den Hass! Stoppt die AfD! Proteste gegen AfD-Demonstration in Berlin angekündigt

Pressemitteilung Berliner Bündnis gegen Rechts / Aufstehen gegen Rassismus

 

Berlin, 16.04.2018 Berlin / Inland AfD Rassismus Rechtsextremismus
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In Berlin laufen die Vorbereitungen für Proteste gegen den angekündigten rassistischen Aufmarsch der AfD auf Hochtouren. Aus Presseberichten war hervorgegangen, dass der AfD Bundesvorstand diesen bereits seit einigen Wochen für Ende Mai plant und tausende Rassist*innen nach Berlin mobilisieren will. Umgehend hatte sich ein breites Bündnis aus zahlreichen zivilgesellschaftlichen Gruppen, Initiativen und Kulturschaffenden unter dem Motto „Stoppt den Hass – Stoppt die AfD“ zusammengefunden, um zu zeigen, dass in Berlin kein Platz für rechte Hetze ist.

„Wir stehen für eine offene und solidarische Gesellschaft ein. Deshalb stellen wir uns der AfD entschieden entgegen“, sagt Peter Smolinski vom Berliner Bündnis gegen Rechts. Christian Schneider von der bundesweiten Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ ergänzt: „Wir werden nicht zulassen, dass die AfD Rassismus als politische Alternative darstellen kann“. Inzwischen arbeitet die AfD offen mit Pegida und anderen Neonazis zusammen. Nicht zuletzt deshalb ist mit einer der größten rechten Demonstrationen in Berlin seit dem Ende des Nationalsozialismus zu rechnen.

Die AfD ist für uns keine Alternative, sondern ein Angriff auf die solidarische und weltoffene Gesellschaft, für die wir tagtäglich streiten! Wir stehen für eine Gesellschaft, in der völkischer Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus und jegliche andere Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sowie unsoziale Politik keinen Platz haben. Kein Rassist*innenaufmarsch in Berlin!

Stoppt den Hass! Stoppt die AfD! Berlin? Besser ohne AfD!

 

Unsere Alternative heißt Solidarität!

Kundgebung: FREE MUMIA am 27. März – Boxhagener Platz

 

FREE MUMIA – Free Them ALL!

http://www.mumia-hoerbuch.de/demonstration.htm#kundgebun270318

mumia abu-jamal 2012

Kundgebung – Di 27. März 2018 – 18 Uhr – Boxhagener Platz, Ecke Gabriel-Max-Strasse/Grünberger Strasse (Friedrichshain)

 

Heraus zum Free Them All Frühling 2018: heute hat der seit 37 Jahren gefangene Journalist Mumia Abu-Jamal eine von mehreren wichtigen Gerichtsverhandlungen in Philadelphia, USA. Es geht darum, ob er nach diversen, z.T. bereits seit Jahrzehnten dokumentierten Verfahrensfehler und Manipulationen endlich einen neuen Prozess erhält, mit dem er frei kommen könnte.

 

Wir wollen den Tag nutzen, um auf ihn und die vielen anderen kämpfenden Gefangenen  aufmerksam zu machen, die dort gegen die Sklaverei unter anderem Namen, die Gefängnisindustrie kämpfen. Streiks und Kämpfe um medizinische Versorgung bestimmen derzeit das Leben hunderttausender Gefangener und ihrer Angehörigen in den USA. Der Knast als letztes Glied zementierter Armut gegen überwiegend People Of Color ist dort inzwischen an die Stelle der als überwunden geglaubten Ketten-Sklaverei getreten.

Anders als in Europa solidarisieren sich aber immer mehr soziale Bewegungen mit dem Kampf gegen die Masseninhaftierung und für eine Gesellschaft ohne Gefängnisse.

 

Darüber wollen wir auf dem Boxhagener Platz sprechen, Gefangenen schreiben und den Kampf um Freiheit gemeinsam unterstützen:

 

FREE MUMIA – Free Them ALL!

 

Kundgebung – Di 27. März 2018 – 18 Uhr – Boxhagener Platz, Ecke Gabriel-Max-Strasse/Grünberger Strasse (Friedrichshain)

 

FREE MUMIA – Free Them All!

Nicht in unserem Namen: Kein Feminismus ohne Antirassismus

antira kein feminismus ohne antirassismus aufstehen

Am 17.2.2018 wollen die „Feministinnen in der AfD Berlin“ (LOL) einen sog. Marsch der Frauen mit Auftakt am Mehringplatz veranstalten.

Es gibt bereits eine angemeldete Gegenaktion, seid dabei und verbreitet die Infos zu den Gegenprotesten! Gitschiner/ Ecke Hallesches Tor – 14 Uhr.

 

Solidarische Grüße,

 

https://www.facebook.com/events/552741955086912/

 

Nicht in unserem Namen
Kein Feminismus ohne Antirassismus

Wir laden euch ein, gemeinsam gegen den rassistischen Aufmarsch durch Kreuzberg am 17. Februar zu protestieren.

Leyla Bilge, AfD-Mitglied und „Exmuslima“ mobilisiert zu einem „Marsch der Frauen“ vom Halleschen Tor zum Bundeskanzleramt. Ein trojanisches Pferd, in dem vor allem antimuslimischer Rassismus steckt.

Bilges Aufruf steht klar im Zeichen des Rassismus und richtet sich ausschließlich und pauschal gegen Geflüchtete, Migrant*innen, Muslim*innen.
Für sie sind Täter sexualisierter Gewalt einzig „illegal eingereiste Kriminelle“ – und Opfer sexualisierter Gewalt deutsche Frauen.

Dabei pflegt die AfD enge Verbindungen zu christlich-fundamentalistischen Eiferern, die Frauen* das Recht auf Selbstbestimmung über ihren Körper und ihr Leben nehmen wollen und gegen einen angeblichen „Gender-Wahn“ kämpfen.

Dieser Marsch findet nicht im Namen von Frauen* und für Frauenrechte statt, sondern im Namen des Rassismus.

Dem wollen wir uns gemeinsam entgegenstellen.
Unsere Alternative heißt Solidarität!

Aufstehen gegen Rassismus Friedrichshain/Kreuzberg

Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung Berlin

– Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. [ Berliner VVN-B.d.A]

– Autonomes feministisches Colloquium, Kreuzberg

– Bündnis Frauen*kampftag [Frauenkampftag]

Berliner Bündnis gegen Rechts

-Berliner Frauen*netzwerk

– HDK/HDP Berlin (https://www.facebook.com/hdkberlin/)

– Nav-Dem Berlin E.V (Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden)

Interventionistische Linke Berlin

The Coalition Berlin

DIE LINKE. Friedrichshain-Kreuzberg

DIE LINKE. Neukölln

Grüne Jugend Berlin

– LAG-Internationales, DIE LINKE.Berlin [The Left Berlin – International working group Die Linke]

Geflüchtete mit subsidiärem Schutz fordern: Familienleben für Alle! Keine Aussetzung des Familiennachzugs!

Pressemitteilung 22.01.2018

 

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Wir, eine Gruppe von Geflüchteten mit subsidiärem Schutz, haben heute vor dem Bundestag gegen die Pläne der zukünftigen Groko protestiert. Die CDU/CSU will unseren Familiennachzug weiter aussetzen und nur in Härtefällen 1000 Menschen pro Monat einreisen lassen. Die SPD stellt sich nicht dagegen, weil sie regieren möchte.

 

Wir haben uns auf die jetzige Gesetzeslage verlassen. Es steht in allen Briefen, mit denen uns die Bescheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zugeschickt wurden, dass wir ab dem 16. März 2018 einen Anspruch auf Familiennachzug haben.
Als wir nach Deutschland kamen, waren wir im Glauben, wir könnten bald unsere Familien nachholen und zusammen in Sicherheit leben. Denn so stand es im Gesetz. Dann hieß es plötzlich, nein, ihr könnt eure Familie erst in zwei Jahren nachholen. Wir fühlten uns zum ersten Mal betrogen. Wir wollen nicht, dass uns das jetzt ein zweites Mal passiert.

„Das geht überhaupt nicht mehr. Insbesondere hier in einem freiheitlichen menschlichen toleranten Rechtsstaat“ sagen Almousa Fteim und Moumal Malas, zwei der Betroffenen und erklären:

„Wir werden weiter protestieren bis die Mehrheit der Abgeordneten des Bundestages uns klar garantieren, dass wir unsere Familien ab dem 16. März 2018 ohne Einschränkungen nachholen können, so wie es uns in unseren Bescheiden versprochen wurde.“

 

Auch die Abgeordneten des Parlaments sind dem Grundgesetz verpflichtet, wo in Artikel 6 der besondere Schutz von Ehe und Familie als Grundrecht festgeschrieben ist. Auch sie müssen sich an das Grundgesetz halten.

Unsere Kinder brauchen ihre Eltern und wir brauchen unsere Kinder und unsere Ehepartner/innen. Viele von uns sind schon seit mehreren Jahren von ihnen getrennt.„Können sich die Abgeordneten des Bundestags  vorstellen, wie es ihnen an unserer Stelle gehen würde?“ fragt Makkieh Alshami.

Wir apellieren an die Abgeordneten der CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNEN und die Linke: Lassen Sie uns in Ihre Gesellschaft integrieren und unser Leben wiederaufbauen!
Der AfD (ihren Abgeordneten und Wählern) möchten wir sagen, dass wir keine Untermenschen sind – hören Sie auf, gegen uns zu hetzten. Es ist genug! Wir sind Menschen

VVN-BdA: Nein, nein, nein! Kein Auschwitzgedenken mit AfD-Stadtrat in Lichtenberg!

Die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. erklärt:

vvnbda antifa

Offener Brief zur geplanten Rede des Lichtenberger AfD-Stadtrats Elischewski am 27. Januar 2018

Vorab: Wir finden es eine gute und wichtige Tradition, dass am 27. Januar die Mitglieder des Lichtenberger Bezirksamt den Opfer des Faschismus parteiübergreifend gedenken und danken Ihnen dafür.

Anlässlich des Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, dem internationalen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2018 soll der AfD-Stadtrat Elischewski als Vertreter des Lichtenberg Bezirksamtes um 11.00 an der Gedenktafel am Fennpfuhl reden.

Wir denken es braucht keiner langen Erklärung, warum wir den geplanten Auftritt des AfD- Stadtrats empörend und ganz und gar nicht normal finden.

Und es braucht keiner langen Erklärung dafür, dass wir ihn nicht zu Wort kommen lassen wollen. Das sind wir den Opfern des Faschismus, den Überlebenden und ihren Nachfahren schuldig.

Herr Elischewski bleiben Sie zu Hause!

Und sehr geehrte Bezirksamtsmitglieder erklären sie uns und den Berliner*innen bitte, was der Vertreter einer Partei für die das Holocaustmahnmal ein Schandmal ist und die einen Schlussstrich unter das Gedenken an die Verbrechen der Deutschen im Faschismus ziehen will, dort zu suchen hat. Das fehlt in ihrer Pressemitteilung.

Nein, nein, nein! Kein Auschwitzgedenken mit AfD-Stadtrat in Lichtenberg!

Nehmen wir in diesem Sinne an der Gedenkveranstaltung am 27. Januar 2018 teil!

11.00, Zwangsarbeiter*innen-Gedenktafel am Fennpfuhl , Paul Julius Str 71 (Tramstation Röderpl.)

Kommt rechtzeitig!

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