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Archiv für die Kategorie ‘Antira’

FREE MUMIA Rundbrief: September 2021

Hallo,

hier kommen aktuelle Meldungen aus der länderübergreifenden Solidaritätsbewegung für den seit 1981 (!) inhaftierten Journalisten Mumia Abu-Jamal. Mumia Abu-Jamal ist im SCI Mahanoy Gefängnis derzeit erneut im Corona Lockdown. D.h., dass er seine Zelle in den nächsten zwei Wochen kaum verlassen kann. Die Haftbedingungen sind ähnlich wie in Isolationshaft. Alle Gefangenen leiden stark unter Bewegungsmangel. In einer Mail wies Noelle Hanrahan (Prison radio) darauf hin, dass Mumias schwere Herzinsuffizienz ebenfalls im Lockdown passierte. Mumia durfte seit einem Jahr keinen längeren Spaziergang mehr im Gefängnishof machen. Mumia sprach am 30. August über seinen Gesundheitszustand, den er als deutlich verbessert beschrieb und die bevorstehenden juristischen Auseinandersetzungen

Anfang Juli 2021 gab es in den USA, Frankreich, Holland und Haiti erneut Proteste für die Freilassung von Mumia. In Philadelphia wurde dabei eine sehr grosse Puppe mit dem Gesicht Mumias über der Demonstration getragen Mehr hier… Das Anarchist Black Cross Philadelphia bereitet für den 12. September einen Massenlauf unter dem Titel „Running Down The Walls“ vor, der dieses Jahr Mumias Freilassung als zentrale Forderung hat. Die ehemaligen politischen Gefangenen Albert Woodfox und Robert King (von den Angola 3) haben ihre Teilnahme zugesagt. Unter dem Hashtag #RunForMumia finden sich weitere Informationen im Internet.

„Freedom Is the Only Cure for Mumia“: Mumias Unterstützer*innen in den USA rufen zu Spenden für die Solidaritätsarbeit auf „Those without the capital get the punishment“ Mumia Abu-Jamal

In den USA standen die vergangenen Wochen im Zeichen des „Black August“ in Solidarität mit Gefangenen. Seit der Ermordung des Black Panthers George Jackson in einem kalifornischen Gefängnis und den darauf folgenden Gefängnisrebellionen im August und September 1971 (u.a. in Attica, NYC, mehr dazu weiter unten) beleuchten Gefangene, Angehörige und Gefängnisabolitionist*innen in den USA jeden August den Widerstand der Gefangenen gegen die brutale Unterdrückung innerhalb es US Strafvollzugs. Dieses Jahr lag der Schwerpunkt (erneut) auf der Masseninhaftierung und der Ausbeutung im Gefängnisindustriellen Komplex. Es ging dabei aber auch kämpfende Langzeitgefangene, deren Beispiel inspirierend für viele andere Gefangene ist und deren sofortige Freiheit gefordert wird: Dr. Mutulu Shakur, Rev. Joy Powell, Mumia Abu-Jamal, Sundiata Acoli, Russell „Maroon“ Shoatz, Veronza Bowers, Ruchell „Cinque“ Magee und andere mehr (Mehr hier…).

Wir haben den Black August zum Anlass genommen, unser „Postamt für Gefangene“ zu aktualisieren, um auch in dt. Sprache Hintergrundinformationen über die US Gefangenen zugänglich zu machen: (Mehr hier…).

Ausserdem arbeiten einige aus dem Bundesweiten Free Mumia Netzwerk derzeit an einer dt. Übersetzung von Mumia Abu-Jamals Buch „Writing On The Wall“ aus dem Jahr 2015, einer Textsammlung über Rassismus, Gefängnisse und gesellschaftliche Gegenstrategien in den USA. Geplante Veröffentlichung ist der 40. Haftjahrestag von Mumia am 9. Dezember. In Berlin bereiten wir in Zusammenarbeit mit dem Buchladen Schwarze Risse für diesen Tag eine Lesung mit Jutta Kausch vor, um Mumias Buch vorzustellen. Weitere Details folgen im nächsten Rundbrief.

Der indigene Gefangene Leonard Peltier ist bereits seit dem 4. Februar 1976 in den USA inhaftiert. Am Sonntag, den 12. September 2021 hat er seinen 77. Geburtstag. Beteiligt euch an den Protesten für seine Freilassung, z.B. in Berlin am 12.09.21 um 15 Uhr vor der US Botschaft am Pariser Platz/Brandenburger Tor: Free Leonard Peltier – Free Them All! <a href="https://www.das-mumia-hoerbuch.de/postamt/Leonard

%20Peltier.pdf“>(Hintergrund…).

Zum Schluss möchten wir auf ein Verfahren in Berlin aufmerksam machen, in dem Verfassungsschutz und Justiz anscheinend gemeinsam versuchen, politische Kriminalisierung gegen Linke unter Umgehung von Beweisführung zu etablieren:

Prozesstermine gegen den angeklagten Berliner Cem sind noch bis in den Okober hinein angesetzt. Schafft Öffentlichkeit und seid solidarisch!

weiterer Inhalt:

  1. Meldungen aus der Bewegung & Presse
  2. Solidarität mit Gefangenen
  3. Abschaffung der Todesstrafe – überall

  1. Meldungen aus der Bewegung & Presse (ABC Philadelphia) #RunForMumia (YT-Video) Jamal Jr. and long time supporter Noelle Hanrahan in conversation – 13th & Locust: An Update on Mumia Abu-Jamal and His Path to Freedom (August 1, 2021) (Amigos de Mumia, Mexico) Una Conversación con Mumia Abu-Jamal: Coffee and Books con Marc Lamont Hill (9 de julio de 2021) (Philadelphia) Fotos vom Free Mumia Protest am 3. Juli 2021 (von Joe Piette)
  2. Solidarität mit Gefangenen The involuntary odyssey of Kevin „Rashid“ Johnson and the web of Interstate Compact (August 21, 2021) (Online Petition) Governor Newsom: Free 82-Year-Old Prisoner Ruchell Magee! Unjustly Incarcerated for 58 Years (Online Petition) Grant Clemency for Dr. Mutulu Shakur, a father, grandfather, healer, & human rights activist (Online Petition) Freedom for Major Tillery! End his Life Imprisonment! (de.indymedia.org) …vor 50 Jahren: Gefangenenaufstand in Attica (21. August 2021) (de.indymedia.org) Wieder ein Mord durch den Knast Bützow (20. August 2021) (KontraPolis über Tor Browser) Auswertung der Gedenkkundgebung und Demo „Laut, wütend und offensiv gegen Knäste“ von Angehörigen und einem Ex-Gefangenen (27. Juli 2021) (KontraPolis über Tor Browser: Kurze Auswertung zur Kundgebung und Demo „Laut, wütend und offensiv gegen Knäste“ – Criminals for Freedom 25. Juli 2021
  3. Abschaffung der Todesstrafe – überall (Death Penalty News) Texas Court Holds Innocence Hearing for Rodney Reed, as Advocates Rally in Support (July 24, 2021) (The Guardian) Sierra Leone: MPs vote unanimously for abolition, making it the 23rd African state to end capital punishment (July 24, 2021) (IhfL) USA: Hinrichtungen auf Bundesebene zunächst ausgesetzt (3. Juli 2021)

Bitte verbreite diese Meldungen weiter. Wer keinen Rundbrief mehr erhalten möchte, schreibt eine leere Mail mit Betreffzeile „Keinen Rundbrief mehr“ zurück: info@mumia-hoerbuch.de

Free Mumia – Free Them All!

Viele Grüsse
Free Mumia Berlin

PM: Bundestag nazifrei! startet Videoclip-Serie

(https://www.bundestag-nazifrei.de/)


Die Kampagne „Bundestag nazifrei! Keine Stimme für AfD und andere Rassisten“ hat heute das erste von 10 Videoclips veröffentlicht, mit denen in den Sozialen Medien für Diskussionsstoff gesorgt werden sollen. Frisör Mario erklärt z. B. im Startclip: „Bei mir bekommt jeder die Haare geschnitten. Blond, braun, schwarz, kraus – egal. Außer Glatzen und Nazis. Denn die gehören nicht in den Laden und erst recht nicht in den Bundestag.“ In allen weiteren Videos sind auch Menschen zu sehen und zu hören, die aus ihrem Alltag heraus deutlich machen, dass sie die AfD und andere Rassist*innen als Bedrohung der Demokratie ansehen. Die Filme laden zum Schmunzeln und zum Diskutieren ein. Sie unterscheiden sich deutlich von der Wahlkampfwerbung der Parteien. Die mehr als 100 Organisationen und Initiativen, die die Kampagne „Bundestag nazifrei“ unterstützen, sind aufgefordert, die Clips bei Facebook, Instagram oder Youtube zu teilen und so für deren Verbreitung zu sorgen.

Die Videoclips werden hier veröffentlicht:

Facebook: https://www.facebook.com/Bundestag-nazifrei-106545994932668

Instagram: https://www.instagram.com/igmetalljugend_ruhrgebietmitte/

You-Tube: https://www.youtube.com/playlist?list=PLMz25zBU6ti1EbQWdLI-LIgfe0I7jl6gb

Webseite: https://www.bundestag-nazifrei.de/ https://ruhr-mark.dgb.de/


Mehrere Jugendorganisationen haben sich, wie z. B. die Bochumer Sportjugend, an der Produktion der Videos beteiligt und sind nun selber gespannt, was in den anderen Videos zu sehen ist. Jeden zweiten Tag wird ein neuer Clip um 12:00 Uhr veröffentlicht. Stefan Marx, DGB Regionsgeschäftsführer und Sprecher der Kampagne ist optimistisch, dass dieser neue Kommunikationsweg ein Erfolg wird. „Die Begeisterung, die ich bei der Vorstellung der ersten Videos auf einigen unserer Veranstaltungen erlebt habe, wird sich sicherlich auch in den digitalen Medien verbreiten.“

Die Videoclips werden hier veröffentlicht:

Facebook: https://www.facebook.com/Bundestag-nazifrei-106545994932668

Instagram: https://www.instagram.com/igmetalljugend_ruhrgebietmitte/

You-Tube: https://www.youtube.com/playlist?list=PLMz25zBU6ti1EbQWdLI-LIgfe0I7jl6gb

Webseite: https://www.bundestag-nazifrei.de/

Hintergrund:

Um die Wahl der AfD und anderer rechter Parteien in den Bundestag zu verhindern, haben der DGB Bochum, die DGB Region Ruhr-Mark, ver.di Mittleres Ruhrgebiet, IG Metall Ruhrgebiet Mitte zusammen mit dem Kinder- und Jugendring Bochum und dem Bochumer Bündnis gegen Rechts die Kampagne „Bundestag nazifrei! Keine Stimme für AfD und andere Rassist*innen“ (https://www.bundestag-nazifrei.de/) am 8. Mai gestartet. Ursprünglich war die breit angelegte Plakat- und Social Media-Kampagne zur Kommunalwahl (http://www.rathaus-nazifrei.de/) ins Leben gerufen worden. Mit Hilfe von Videoclips, Plakaten, Sharepics, Hintergrundinformationen, Bildungsangeboten und Foto-Aktionen soll zur Wahl demokratischer Parteien geworben werden.

Aufruf zur grenzenlosen Solidarität gegen rassistische Gewalt

97 Organisationen, Initiativen und Vereine sagen: „Erfurt darf nicht länger Angstraum für Betroffene rassistischer Gewalt und Spielwiese brutaler Nazischläger bleiben!“  

Gemeinsam rufen wir auf zu Solidarität und Zivilcourage im Umgang mit rassistischer Gewalt und Alltagsrassismus in unserer Stadt. Wir fordern Aufklärung der stetig aufs Neue eskalierenden rassistischen Gewalt in Thüringen und Konsequenzen für Täter, Komplizen und deren geistige Brandstifter. Wir fordern ein Ende der Tatenlosigkeit und der ohnmächtigen Verklärung rassistischer Gewalt.  

Die Handyaufnahmen aus der Erfurter Straßenbahn von Freitagabend, dem 23. April, verbreiteten sich rasend schnell über soziale Medien und in zahlreichen Communities. Sie verdeutlichen erneut: Erfurt ist und bleibt Angstraum für Betroffene rechter und rassistischer Gewalt. Die Aufnahmen zeigen wie ein junger Mensch erst massiv rassistisch beleidigt und darauf brutal getreten wird. Derlei gewalttätige Naziüberfälle sind in Erfurt und Thüringen längst kein Einzelfall und allzu oft bleiben die Täter unbekannt oder organisierte Schläger werden viel zu schnell auf freien Fuß gesetzt. Menschen erfahren rassistische Gewalt auf der Straße, in Sammelunterkünften, in den Ausbildungsplätzen und den Betrieben.  

Längst ist es daher an der Zeit, dazwischen zu gehen, wenn unsere Mitmenschen, Freund:innen und Kolleg:innen rassistisch beleidigt, bespuckt, geschlagen oder getreten werden! Längst ist es an der Zeit, die migrantische und antirassistische Selbstorganisation zu ermöglichen und zu unterstützen, wenn die Konsequenzen für organisierte Nazischläger und ihre rassistische Ideologie, für gewalttätige Kolleg:innen und übergriffige Sicherheitsdienste ausbleiben. Längst ist es an der Zeit, genauer hin- und nicht wegzuschauen! Auf der Straße, in den Bahnen, in Sammelunterkünften und in den eigenen Betrieben.  

Seit Jahren nun gerät das Handeln und Nichthandeln, das Wegschauen und bewusste Gewährenlassen der Verantwortungsträger:innen zur Aufforderung an alle Nazis und Rassisten, weiter zuzuschlagen. Längst haben wir erfahren müssen, dass wir uns auf die nicht verlassen können, die die Warnungen, Ängste und Erfahrungen von Betroffenen rechter und rassistischer Gewalt nicht ernst nehmen, nicht hinhören und nicht handeln.  

Doch diese Gewalt in Erfurt und andernorts ist nichts Neues, auch nicht, dass migrantische Menschen, Familien und Communities getroffen und nicht geschützt werden. Es bleibt nun an uns, zu sagen: Die Angegriffenen sind von hier und bleiben hier! Sie gehören zu dieser Stadt und wir werden nicht zulassen, dass Menschen in der Angst leben müssen, gewaltsam aus ihrem Alltag und ihrem Leben gerissen zu werden.   

Wir vergessen nicht die rassistischen und antisemitischen Morde von Halle und Hanau. Wir vergessen nicht die vielen weiteren rassistischen Angriffe auf unsere Freund:innen in Thüringen.

Aufrufende:

Abschiebestopp Thüringen
AG Asylsuchende Sächsische Schweiz Osterzgebirge e.V.
Ahmadiyya Muslim Jamaat Erfurt
Ajz-Erfurt e. V.
AK Asyl – Flüchtlingsrat RLP
Aktionsbündnis „GOLD STATT BRAUN“, Erfurt / Gera / Weimar
auf die plätze Bündnis Erfurt
Ausländerbeirat Erfurt
Ausländerbeirat Weimar
AWO Bildungswerk Thüringen gGmbH
Barrierefrei in Thüringen e.V. (bith e.V.)
Bayerischer Flüchtlingsrat
Bildungsinitiative Friedenssteine
borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen e.V
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Erfurt
Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra
Büro für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger
Dachverband der Migrantinnenorganisationen – DaMigra e.V.
DaMOst – Dachverband der Migrantenorganisationen in Ostdeutschland
Decolonize Erfurt
Decolonize Jena
Der Paritätische Wohlfahrtsverband (Der Paritätische) Landesverband Thüringen e.V.
DGB Jugend Erfurt
Die Linke Thüringen
DIE VIELEN Erfurt
dindingo-Gambia e.V.
ezra – Beratung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen
Flüchtlingsnetzwerk Ilmenau
Flüchtlingsrat Berlin e.V.
Flüchtlingsrat Brandenburg
Flüchtlingsrat Hamburg e.V.
Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.
Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e.V.
Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e.V.
Flüchtlingsrat Thüringen e.V.
Förderkreis Erinnerungsort Topf & Söhne e.V. 
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag
Fraktion Mehrwertstadt im Stadtrat Erfurt
Frauen für den Nahen Osten e.V.
Frauenzentrum Brennessel e.V.
Frauenzentrum Erfurt
Frauenzentrum TOWANDA Jena e.V.
Freunde des Orients e.V.
Fridays for Future Thüringen
Gemeinschaftsschule am Roten Berg
GRÜNE JUGEND Thüringen
HiWelt-Historiker*innen für ein weltoffenes Thüringen
House of Resources Thüringen
ijgd LV Sachsen-Anhalt e.V. und Thüringen e.V.
Institut für Berufsbildung und Sozialmanagement (IBS)
Integrationshaus e.V. (Köln)
Jugendbüro RedRoXX
Jugendintegrationsprojekte Ilmenau (jipi) gUG
Jugendliche ohne Grenzen 
Kommune Waltershausen
Konzeptwerk Neue Ökonomie
Kulturbrücke Palästina
Lager-Watch Thüringen
Landesjugendwerk der AWO Thüringen
Lernort Weimar e.V.
linksjugend [’solid] Thüringen
LSVD Thüringen e.V.
Martin -Niemöller-Stiftung e.V. 
MediNetz Jena e.V.
MigraNetz Thüringen
MitMenschen e.V.
MOBIT e.V.
Move e.V. (Migranten Omid Verein)
Naturfreundejugend Erfurt
Netzwerk für Integration der Landeshauptstadt Erfurt
Neue Nachbarn Rudolstadt
Offene Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises Erfurt 
OMAS GEGEN RECHTS Erfurt e.V.
Refugee Law Clinic Jena e.V.
REFUGIO Thüringen
Sächsischer Flüchtlingsrat e.V.
SCI Deutscher Zweig e.V.
Seebrücke Erfurt
Seebrücke Jena
Siebenhitze Greiz e.V.
Solidarisches Thüringen
Stadtjugendwerk der AWO Erfurt
Studierendenrat der Hochschule für Musik FRANZ LISZT Weimar
Studierendenrat der Universität Erfurt
Thomas-Mann-Regelschule Erfurt
Thüringer Antidiskriminierungsnetzwerk (thadine)
Thüringer Flüchtlingspaten Syrien e.V.
Thüringer Verband der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten e.V.
unofficial.pictures (Leipzig/Suhl)
VVN/BdA kreisvereinigung oldenburg/friesland
Wahlkreisbüro Red Roxx
We United Weimar
We’ll Come United
Wir für Thüringen Support
WÜRDE!Machen e.V.
Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V. – Landesverband Thüringen
Zentrum für Integration und Migration (ZIM)

Gemeinsam, Solidarisch, Unteilbar! – Aufruf für ein „Solidarisches Thüringen“

Aufruf

Wir freuen uns, wenn ihr den Aufruf unterzeichnet!

Gemeinsam, Solidarisch, Unteilbar! – Aufruf für ein „Solidarisches Thüringen“

Der 5.Februar 2020 in Thüringen war ein Dammbruch. Durch die Wahl eines Ministerpräsidenten mit Hilfe der Stimmen der AfD konnte zum ersten Mal seit 1945 eine faschistische Partei die Regierung eines Bundeslandes mitbestimmen.

Jedoch: Noch am Tag der Wahl hatten sich auf den Straßen und Plätzen in ganz Thüringen und darüber hinaus in vielen Städten bundesweit tausende Menschenversammelt und tagelang protestiert. Die erfolgreichen Proteste gipfelten am 15. Februar in der größten Demo seit 1990 in Erfurt.
Wir haben erreicht, dass der Ministerpräsident von AfD Gnaden Kemmerich zurücktreten musste und eine Regierung ohne Beteiligung der Faschisten gebildet werden konnte. Denn diese Wahl durch CDU, FDP und AfD war ein Angriff auf alle, die nicht in das Weltbild der extrem Rechten passen – und dies wurde bundesweit so verstanden. Es war ein Angriff auf alle, die vor Elend und Krieg nach Thüringen geflohen sind, ein Angriff auf Arbeitnehmer:innenrechte, ein Angriff auf die Kultur- und Religionsfreiheit, ein Angriff auf das Selbstbestimmungsrecht von Frauen*, ein Angriff auf die Rechte von LSBTIQ*[1], ein Angriff auf Natur und Klimagerechtigkeit, ein Angriff auf das gute Leben für alle.

Die solidarische Gesellschaft, die sich in Windeseile und in aller Breite zusammengefunden hat, hat laut deutlich gemacht:

Wir stehen #unteilbar miteinander.
Nicht mit uns!
Kein Pakt mit Faschisten!

Daran wollen wir jetzt anknüpfen und weitergehen – denn wir wissen um die Bedeutung der Landtagswahlen in Thüringen, aber auch in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Deswegen haben wir uns jetzt als Solidarisches Thüringen wieder zusammengefunden um gemeinsam, mit Aktiven aus und für einen solidarischen Osten, unsere Forderungen langfristig deutlich zu machen.
Wir sind Gewerkschaften, Aktivist:innen gegen Abschiebungen und für die Rechte von Geflüchteten, Antifaschist:innen, Kulturinitiativen, Sozialverbände, Aktive aus der Klimabewegung, Migrant:innenselbstorganisationen, Aktive aus der LSBTIQ*-Bewegung[1], queerfeministische Initiativen, aus Bürgerbündnissen, Jugendverbänden, Engagierten für eine gerechte Weltwirtschaft und viele mehr.

Unteilbar treten wir mit unterschiedlichen Positionen, aber vereint in der Sache, für Solidarität für andere und das gute Leben für alle ein.

Was wir tun

Wir werden in den kommenden Monaten das solidarische Thüringen an vielen Orten sichtbar machen. Wir werden

  • für gute Arbeitsbedingungen für alle eintreten
  • auf der gerechten Verteilung der Kosten der Coronakrise bestehen
  • uns stark machen, wie wichtig eine lebendige Soziokultur für uns alle ist, dazu gehört der Schutz und Erhalt bestehender Kulturräume und Unternehmen
  • sichtbar machen, dass der Klimawandel uns alle weiter bedroht und eine sozialökologische Transformation dringender denn je ist
  • deutlich machen, dass gerade auch in der Krise die Geschlechterverhältnisse noch immer ungleich sind, dass Frauen* wieder vermehrt in die Sorgearbeit gedrängt werden
  • die gleichen Rechte und ein diskriminierungsfreies Leben für queere Menschen einfordern
  • eine humane Asylpolitik einfordern und egal ob in Suhl, Moria oder Lipa für die Rechte von Geflüchteten einstehen
  • Rassismus und Antisemitismus überall entgegentreten und weiterhin gegen Rechtsrockkonzerte demonstrieren und Naziaufmärsche verhindern

Wir werden zu jeder Zeit alles dafür tun, dass Faschisten in Thüringen niemals wieder mitregieren.

Die Ungerechtigkeiten in unserer Gesellschaft wurden durch die Coronakrise um ein Vielfaches verstärkt und sichtbar wie unter einem Brennglas. Während einige massiv ihren Reichtum durch die Krise steigern konnten, bleiben viele auf der Strecke. Über die möglichen Wege einer “Umfairteilung” muss jetzt entschieden werden. Wer trägt die Kosten der Krise? Wer profitiert auf Kosten von wem? Jetzt wird es sich zeigen, ob wir es schaffen, uns gemeinsam auf den Weg in eine antirassistische, soziale und klimagerechte Gesellschaft zu machen – für ein besseres Leben für alle. Auch in der Krise zeigen wir, dass es solidarisch geht – wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen.

Solidarität bedeutet für die Anliegen anderer einzutreten, auch wenn man selbst nicht unmittelbar davon betroffen ist.

Gerade in diesen Zeiten des „Abstand halten“ ist es wichtig zusammen zu halten und sich gegenseitig so gut es geht zu helfen. Egal ob alt oder jung, Beschäftigte und Erwerbslose, Familien oder Singles, Arbeiter:innen beim Paketdienst oder der Gastronomie oder die Alleinerziehende im Home-Office, die Pandemie hat deutlich gemacht, dass jede gesellschaftliche Gruppe die für sich passende Unterstützung benötigt. Doch leider bekommt bei weitem nicht jeder die dringend benötigte Hilfe und Solidarität. Besonders deutlich wird dies für gesellschaftlich weniger sichtbare Gruppen wie Geflüchtete, Obdachlose, Menschen mit Be_Hinderungen oder Sexarbeiter:innen.

Nur gemeinsam werden wir das gute Leben für alle erreichen. Das Solidarische Thüringen lebt von unserem und unserer aller Engagement. Und so sind wir alle beim Mitmachen gefragt: Bei der Vernetzung mit anderen Aktiven, der Mobilisierung in unseren Nachbarschaften in Stadt und Land, beim Auf-die-Straße gehen. Wir treten ein für Solidarität statt Ausgrenzung in Thüringen und darüber hinaus, für eine offene, solidarische und freie Gesellschaft.

Am 5.Februar 2021 haben wir mit unserer #MehrBlumen-Aktion vor dem Thüringer Landtag damit begonnen ein Band der Solidarität in Thüringen zu knüpfen und laden euch ein, mit euren Bündnissen, Initiativen, Vereinen oder Freund:innenkreisen, in diesem Jahr überall Veranstaltungen und Aktionen durchzuführen um das solidarische Thüringen sichtbar zu machen.

[1] LSBTIQ*- steht für lesbische, schwule, bisexuelle, trans* , inter und queere Menschen weitere Informationen hier

Erstunterzeichner*innen

AIDS-Hilfe Weimar & Ostthüringen e.V.

Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (Landesverband Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt)

Auf-die-Plätze Bündnis Erfurt

AWO Landesverband Thüringen e.V.

Bermuda Zweieck

BUND Thüringen

BUNDJugend Thüringen

Bündnis für Klimagerechtigkeit Erfurt

CSD Altenburg

CSD Jena

CSD Erfurt

DaMigra – Dachverband der Migrantinnenorganisationen

Decolonize Erfurt

decolonize jena!

Denny Möller, Vorsitzender ver.di Bezirk Thüringen

DGB Bildungswerk Thüringen

DGB-Jugend Hessen-Thüringen

DGB Stadtverband Erfurt

DGB Jugend Erfurt

EVG Thüringen

EVG Jugend Thüringen

ezra – Beratung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen

Flüchtlingsrat Thüringen e.V.

Fotokollektiv unofficial.pictures

Frauenzentrum Brennessel Erfurt – Zentrum gegen Gewalt an Frauen

Frauenzentrum Towanda Jena e.V.

Freie Kulturkarawane

Fridays for Future Erfurt

Grüne Jugend Thüringen

Hababusch e.V. Weimar

Jusos Thüringen

Jutta und Thomas Ritter, Gotha

KoKont – Koordinierungs- und Kontaktstelle im Jenaer Stadtprogramm gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus, Antisemitismus und Intoleranz

Konferenz Thüringer Studierendenschaften

Landesjugendwerk der AWO Thüringen

Landesfrauenrat Thüringen

linksjugend [’solid] Thüringen

LSVD Thüringen e.V.

Michael Rudolph, Vorsitzender DGB-Bezirk Hessen-Thüringen

Migranetz Thüringen

MOBIT e.V. – Mobile Beratung in Thüringen

NaturFreunde Thüringen e.V.

Naturfreundejugend Thüringen

NAJU – Naturschutzjugend Thüringen

Neue Nachbarn Rudolstadt

Offene Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises Erfurt

Omas gegen Rechts Erfurt

Parents for Future Erfurt

Pekari – Linke Basisgruppe Jena

Pößneck Alternativer Freiraum e.V.

Renate Licht, Regionsgeschäftsführerin DGB-Region Thüringen

Sandro Witt, stv. Vorsitzender DGB-Bezirk Hessen-Thüringen, Vorsitzender MOBIT e.V.

Sprachcafé Erfurt

Sprecher*innen der Thüringer Bündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts

Thüringer Verband der Verfolgten des Naziregimes /Bund der Antifaschisten e.V.

TraumRaum e.V.

Uwe Adler, Freier Grafiker

ver.di Bezirk Thüringen

Vielfalt Leben – QueerWeg Verein für Thüringen e. V.

Wir für Thüringen Support

Weitere Unterzeichner:innen sind:

Diana Lehmann, MdL und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Thüringen

Martina Renner, MdB Die.Linke

SPD Landesverband Thüringen

Landesvorstand von B90/Die Grünen Thüringen

Landesvorstand DIE.LINKE. Thüringen

Antifaschismus ist und bleibt gemeinnützig – starkes Zeichen gegen die Wertung des bayerischen Verfassungsschutzes!!

Pressemitteilung:


Gestern erreichte uns der Bescheid des Finanzamts für Körperschaften 1, mit dem es unserem Einspruch gegen die Bescheide, mit denen uns die Gemeinnützigkeit für die Jahre 2016 – 2018 aberkannt hat, stattgegeben hat. Die Steuerbescheide für die Jahre 2016 und 2017 sind damit aufgehoben.

Wir sind erleichtert und froh, dass das Finanzamt und die Berliner Finanzverwaltung nach eineinhalbjährigem Verfahren die Wertung des bayerischen Inlandsgeheimdienstes, wir seien  „extremistisch“,  als widerlegt betrachten. [1]

Dazu haben wir mehrere Stellungnahmen und wesentliche Dokumente zu den Grundlagen unserer Arbeit vorgelegt, die unser Selbstverständnis als partei- und spektrenübergreifende Organisation, in der es – von Christ*innen, Sozialdemokrat*innen und Grünen über Linke und DKP zu parteilosen Mitgliedern aus unterschiedlichen Zusammenhängen – unterschiedliche Zugänge zum Antifaschismus gibt, darlegen.

Außerdem haben sowohl die beiden Vorsitzenden unserer inzwischen 8.000 Mitglieder zählenden Vereinigung, Cornelia Kerth und Axel Holz, als auch die Ehrenpräsidentin Esther Bejarano eine Eidesstattliche Versicherung abgegeben, dass es nach ihrer Kenntnis keine

 „von der Vereinigung oder einer verantwortlich für sie handelnden Persönlichkeit“ ausgehende Erklärung darüber gebe, „dass sie ,alle nicht-marxistischen Systeme – also auch die parlamentarische Demokratie – als potentiell faschistisch, zumindest aber als eine Vorstufe zum Faschismus betrachtet, die es zu bekämpfen gilt‘.“– wie es das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz behauptete.

Weiter wird ausgeführt: „Die Vereinigung hat die parlamentarische Demokratie und schlechthin den Gehalt unserer Nachkriegsverfassungen auf Bundes- und Länderebene als eigenständigen Selbstwert (…) verteidigt und dies als eine aus dem antifaschistischen Kampf stammende grundlegende Verpflichtung behandelt, die ein gemeinsames Auftreten von kommunistischen, sozialistischen, christlichen, liberalen und sonstigen demokratischen Antifaschisten legitimiert.“

Es ist ein gutes Gefühl, dass wir in der Auseinandersetzung um unsere Gemeinnützigkeit eine überwältigende Solidarität erleben durften:

– Mehr als 100 Organisationen und Initiativen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen schickten uns Solidaritätsschreiben, die meist als öffentliche Erklärungen oder Schreiben an den Berliner und/oder den Bundesfinanzminister verfasst worden sind.

– Über 2.000 Antifaschist:innen haben diesen Angriff zum Anlass genommen, sich uns als Mitglieder anzuschließen.

– Eine hohe Spendenbereitschaft hat dafür gesorgt, dass wir die zunächst drohende Insolvenz nicht mehr fürchten mussten und unsere Arbeit verstärken können. Allen Spender:innen sagen wir noch einmal herzlichen Dank.

– Viele unserer Mitglieder haben sich mit ihren Kontakten und ihrem Gewicht, mit eigenen Aktionen und guten Vorschlägen eingebracht und dazu beigetragen, dass unsere Petition „Die VVN-BdA muss gemeinnützig bleiben“ von mehr als 50.000 Menschen unterzeichnet wurde.

Die nun wieder erfolgte Anerkennung unserer Gemeinnützigkeit für die Jahre 2016-2018 ist ein wichtiges Zeichen für alle Antifaschistinnen und Antifaschisten und für alle, die noch weiter um die Anerkennung ihrer Arbeit als gemeinnützig kämpfen müssen.

In diesem Sinne fordern wir weiterhin die Modernisierung des Gemeinnützigkeitsrechts und die Streichung des Paragraphen 51, Absatz 3, Satz 2 aus der Abgabenordnung!

In einer Demokratie dürfen nicht Geheimdienste über die verfassungsmäßige Bandbreite der gesellschaftlichen Debatte entscheiden!


[1] Grundlage für den Entzug der Gemeinnnützigkeit war § 51, Absatz 3, Satz 1 und 2, der Abgabenordnung, wo es heißt:

„Eine Steuervergünstigung setzt zudem voraus, dass die Körperschaft nach ihrer Satzung und bei ihrer tatsächlichen Geschäftsführung keine Bestrebungen im Sinne des § 4 des Bundesverfassungsschutzgesetzes fördert und dem Gedanken der Völkerverständigung nicht zuwiderhandelt. 2Bei Körperschaften, die im Verfassungsschutzbericht des Bundes oder eines Landes als extremistische Organisation aufgeführt sind, ist widerlegbar davon auszugehen, dass die Voraussetzungen des Satzes 1 nicht erfüllt sind.“

MUMIA ABU-JAMAL im 40. Haftjahr an Covid-19 erkrankt

Bundesweites Netzwerk gegen die Todesstrafe  –  Berlin – Heidelberg – Nürnberg – Frankfurt

PRESSEMITTEILUNG  am 04.03.2021

Kontakt: Annette Schiffmann · 0172-7740333 · anna.schiff@icloud.com

MUMIA ABU-JAMAL im 40. Haftjahr an Covid-19 erkrankt – – – –  1.Test erst nach starken Beschwerden und intensiver Telefonkampagne: negativ –

– – – 2. Test positiv – – – – Bewegung fordert Verlegung in ein Zivilkrankenhaus und Freilassung aller Gefangenen über 50

Auf einer Pressekonferenz vor dem Büro des Bezirksstaatanwalts in Philadelphia, USA, schlug am Mittwoch um 18 Uhr (MEZ) die Nachricht ein:

der seit 1981 (!) inhaftierte Journalist Mumia Abu-Jamal, der im SCI Mahanoy Gefängnis nach Corona-typischen Beschwerden am Montag angeblich negativ auf Covid-19 getestet wurde, wurde nach Verschlechterung seiner Lage erneut getestet und das Ergebnis war positiv. Er ist definitiv an

Covid19 erkrankt, wie auch viele seiner Mitgefangenen im gleichen Zellentrakt.

Wie heute bekannt wurde, verstarb ein mit Abu-Jamal befreundeter Gefangener dort bereits letzte Woche. Die Gesamtzahl der mittlerweile an

Covod-19 gestorbenen Häftlinge liegt mittlerweile allein in Pennsylvania bei über 100; in den gesamten USA dürften es mehrere Tausend sein.

Umso dringlicher ist jetzt die bereits letzte Woche erhobene Forderung nach sofortiger Freilassung Abu-Jamals und seine Verlegung in ein Zivilkrankenhaus. Dieselbe Forderung wird zur Stunde in Philadelphia für alle an Covid-19 erkrankten Gefangenen erhoben – ebenso für alle Langzeitgefangenen und alle Gefangenen über 50 in Pennsylvania und im Rest der USA.

Die Forderung wird zentraler Bestandteil des Global Virtual Street Meeting 4 Mumia sein, das am Samstag, den 6. März von 20:00 bis 22:00 MEZ stattfindet und auf dem über weitere Schritte im Kampf um die Freilassung Mumia Abu-Jamals beraten werden wird:

Für weitere Informationen siehe https://www.freiheit-fuer-mumia.de/

Kontakt:

Annette Schiffmann · Heidelberg · 0172-7740333 · anna.schiff@icloud.com

Berliner VVN-BdA: Unsere Veranstaltungen zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

4. Mai 2020

Unsere zentrale Kundgebung:

8. Mai 1945 – 8. Mai 2020  | 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus | Sowjetischen Ehrenmal in Treptow | 10 Uhr bis 19 Uhr

Auch im Jahr der Coronaepidemie rufen der Bund der Antifaschisten Treptow e.V., die VVN-BdA Köpenick und die Berliner VVN-BdA zum Gedenken an die Befreiung vom Faschismus alle Antifaschist*innen auf, im Sowjetischen Ehrenmal in Treptow den Sowjetsoldaten zu danken, die bei der Befreiung vom Faschismus in den letzten Stunden des Krieges ihr Leben ließen. Unsägliches Leid haben die deutschen Faschisten über ganz Europa gebracht. Millionen Menschen starben während der Kriegshandlungen, in Konzentrationslagern, durch Zwangsarbeit, durch ethnische Säuberungen. Die Alliierten befreiten unterstützt durch Widerstandskämpfer unser Deutschland von dieser Barbarei.

Insbesondere die Sowjetsoldaten, die die größten Opfer des Krieges brachten, ehren wir in diesem Jahr durch

stilles Gedenken im Sowjetischen Ehrenmal in Treptow am 8. Mai 2020.

In der Zeit von 10 Uhr bis 19 Uhr können an der „Mutter Heimat“ Blumen und Kränze abgelegt werden.

Wir müssen allen Leugnern des Faschismus, allen Zweiflern an der Rolle der Sowjetischen Streitkräfte und allen heutigen Kriegstreibern entgegenrufen:

Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus!

Wir zählen auf Euch. Es wäre schön, wenn Ihr Euch aus gegebenem Anlass „vermummen“ würdet.

 

 

Kontakt: Ellen Händler, BdA Treptow, ellenhaendler@hotmail.com


8.Mai, 10.00-18.00 Uhr

VVN-BdA Berlin-Pankow e. V im Bündnis: Stilles Gedenken zum 75. Jahrestag der Befreiung mit Kranzniederlegung, Sowjetisches Ehrenmal Berlin-Buch, Wiltbergstraße
https://pankow.vvn-bda.de/2020/04/8-mai-ein-zeichen-setzen-gegen-faschismus-und-krieg


  1. Mai, 10.00 Uhr

VVN-VdA Gruppe Reinickendorf: Ehrung mit roten Nelken an den Gräbern sowjetischer Soldaten und der Kinder von sowjetischen Zwangsarbeiterinnen auf dem russischen Friedhof Waldstr. Russischer Friedhof, Wittestr. 37, 13509 Berlin.


  1. Mai, 10.00 Uhr

VVN-BdA Lichtenberg, Gedenken für Nikolai E. Bersarin, 1. Stadtkommandant Berlins nach der Befreiung vom Faschismus, Gedenkstein (Birke) Am Tierpark Ecke Alfred-Kowalke-Straße

11.00 Uhr Gedenktafel an der ehemaligen Stadtkommandantur, Alt-Friedrichsfelde 1 Ecke Rosenfelder Straße


  1. Mai, 10.30 Uhr

VVN-BdA Berlin-Pankow e. V, Teilnahme am Gedenken gemeinsam mit BVV und Bezirksamt Pankow am Sowjetischen Ehrenmal in der Schönholzer Heide


  1. Mai, 11.00 Uhr

Initiative KZ-Außenlager Lichterfelde, VVN-VdA, Ehrung zum Tag der Befreiung mit Blumenniederlegung. Wismarer Str. an der Eugen-Kleine-Brücke (Säule der Gefangenen), 12207 Berlin-Lichterfelde


  1. Mai, 11.15 Uhr

BO Prenzlauer Berg und Berliner VVN-BdA: Teilnahme an der Kranzniederlegung von BVV und Bezirksamt Pankow, Denkmal des polnischen Soldaten und deutschen Antifaschisten, Am Friedrichshain


  1. Mai, 12.00 Uhr

BO Prenzlauer Berg, Gedenken zum 75. Jahrestag der Befreiung mit Blumenablage, Gedenkstätte für den gefallenen Rotarmisten auf dem Ostseeplatz, gemeinsam mit BVV und Bezirksamt Pankow


  1. Mai, 15.00 Uhr

VVN-BdA Lichtenberg, Gedenken zum 75. Jahrestag der Befreiung am Panzer-Denkmal, mit Blumen. Deutsch-Russisches Museum Berlin-Karlshorst, Zwieseler Str. 4


  1. Mai, 16.00 Uhr

VVN-VdA, Gruppen Tempelhof-Schöneberg, Kreuzberg und Neukölln, Kundgebung mit Blumenablage anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung am Denkmal für das KZ Columbiadamm, Columbiadamm 77, 10965 Berlin


  1. Mai, 15.00-18.00 Uhr

Galerie Olga Benario

AUSSTELLUNG: MASCHA + NINA + KATJUSCHA. Frauen in der Roten Armee 1941-1945, Richardstr. 104, 12043 Berlin

 


  1. Mai

BO Friedrichshain-Kreuzberg-Mitte, individuelles Gedenken für Nikolai E. Bersarin, Petersburger Str. 86-90 an der Gedenktafel


Auch toll. Antifaschistische Spurensuche am 8. Mai in Pankow – mit und ohne Fahrrad
Kommt am 8. Mai ab 12 Uhr vorbei und geht auf die Suche nach antifaschistischen Spuren im Kiez. An den einzelnen Stationen gibt es informative Texte und kleine Aufgaben. Der Treffpunkt ist Florastraße/ Ecke Görschstraße, ganz in der Nähe eines beliebten Jugendzentrums.  Dort bekommt ihr auch eine Tasche mit Material und Snacks. An den einzelnen Stationen gibt es informative Texte und kleine Aufgaben.

Offener Brief: Berliner Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete JETZT

Berlin, den 21. April 2020

Sehr geehrter Herr Regierender Bürgermeister Michael Müller,
sehr geehrter Herr Innensenator Andreas Geisel,
sehr geehrte Vorsitzende der Fraktionen von SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP im Berliner Abgeordnetenhaus,

47 unbegleitete minderjährige Geflüchtete zwischen 11 und 15 Jahren aus den Flücht-lingslagern auf den griechischen Inseln Samos, Lesbos und Chios sind am Samstag in Deutschland angekommen. Ca. 39.000 Geflüchtete leben dort weiterhin, darunter 13.000 Kinder und Jugendliche, unter menschenunwürdigen Bedingungen und extremem Infektionsrisiko (Covid 19) – die dramatischen Bilder und Berichte sind uns allen längst bekannt.1 Viele der Geflüchteten sind bereits gesundheitlich geschwächt und psychisch traumatisiert.

Zumindest ein Anfang ist gemacht – das zeigt uns, dass es geht – aber umgehend fortge-führt werden muss. Nach dem Königsteiner Schlüssel entfallen auf Berlin 5 %, d.h. zwei oder drei der 47 Kinder.

Berlin hat sich bereits im Dezember 2019 bereit erklärt, 70 unbegleitete Minderjährige auf-zunehmen, und sich offen gezeigt für die Aufnahme weiterer besonders schutzbedürftiger Gruppen wie alleinerziehende Mütter, Familien mit Kindern, chronisch Kranke, traumati-sierte und alte Menschen. Sozialsenatorin Elke Breitenbach hat öffentlich erklärt, umgehend 400 Geflüchtete aufnehmen, unterbringen und versorgen zu können, mit mehr Vor-bereitung sogar bis zu 2000.

Zuletzt haben Sie, Herr Geisel, am 14.04.2020 erneut die Aufnahmebereitschaft mit einem Brief an den Bundesinnenminister (BMI) bekräftigt.2 Hierin fragen Sie nach der Zustim-mung des BMI zu einem Landesaufnahmeprogramm Berlins gemäß § 23 Abs. 1 AufenthG für die Aufnahme von mindestens 70 Kindern von den griechischen Inseln. Sie weisen da-rauf hin, dass auch weitere Bundesländer zusätzliche Geflüchtete aus Griechenland aufnehmen möchten.

  • Das Berliner Landesaufnahmeprogramm muss jetzt schnell umgesetzt werden!
  • Berlin muss mit Nachdruck die umgehende Zustimmung des BMI einfordern.
  • Bei einer Zustimmung des BMI muss Berlin vorbereitet sein, um die Aufnahme sofort zu beginnen.
  • Bei einer Ablehnung muss Berlin rechtliche Schritte gegen das BMI prüfen.

Der Bundesinnenminister hat bisher einem Landesaufnahmeprogramm die Zustimmung noch nie versagt. Auf die allgemeinen Angebote der Länder für eine Aufnahme aus Grie-chenland hat er in den letzten Wochen geschwiegen. Auf die Bitte des Innensenators von Berlin, die Zustimmung für eine Berliner Landesaufnahme gemäß § 23 Abs. 1 AufenthG von 70 Kindern aus griechischen Lagern aufgrund der humanitären Umstände dort zu er-teilen, muss das BMI jetzt umgehend reagieren.

Die humanitäre Aufnahme ist allerdings eine souveräne Entscheidung des Bundeslandes Berlin. Sie soll allein aufgrund der unwürdigen Zustände in den griechischen Lagern und der besonderen Schutzbedürftigkeit der aufgenommen Menschen erfolgen. Ein mögliches Asylverfahren, das die Lage in den Herkunftsländern der Geflüchteten prüft, ist hiervon unabhängig.3
Die Rechtsgutachten von Redeker, Sellner und Dahs4 sowie von Heuser5 kommen zu dem Ergebnis, dass die Länder aufgrund ihrer verfassungsrechtlichen Eigenstaatlichkeit einen großen politischen Entscheidungsspielraum für die humanitäre Landesaufnahme haben. Falls das BMI die Zustimmung versagt, muss das Land Berlin daher rechtliche Schritte gegen den Bund wegen Verletzung seiner Eigenstaatlichkeit einleiten!6

Das Programm auf Landesebene muss umgehend konkretisiert und operationalisiert wer-den. Dies beinhaltet die Vorbereitung einer Aufnahmeanordnung des Landes Berlin nach §23 AufenthG. Notwendig ist auch eine zügige Abstimmung mit den vor Ort aktiven Institu-tionen und den griechischen Behörden, um eine Auswahl in den Lagern zu ermöglichen.

Landesaufnahmeprogramme sind dafür da, um flexibel und schnell auf humanitäre Notla-ge zu reagieren. Herr Müller und Herr Geisel, handeln Sie schnell, stellen Sie die Weichen für das Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Geflüchtete aus Griechenland und holen Sie die Menschen aus dieser Hölle!

Als Zivilgesellschaft sind wir bereit, die Aufnahme zu unterstützen sowohl mit unseren Kontakten zu vor Ort aktiven griechischen zivilgesellschaftlichen Organisationen als auch mit Initiativen in Berlin, um die Integration der Geflüchteten zu begleiten.
In Erwartung einer zeitnahen Antwort verbleiben wir mit verbindlichen Grüßen

gez. Dr. Sabine Speiser gez. Herbert Nebel gez. Georg Classen

für die unterzeichnenden Organisationen

Unterzeichnende Organisationen und Einrichtungen:

AWO Kreisverband Berlin-Mitte e.V.
Asyl in der Kirche Berlin-Brandenburg e.V.
Back on Track e.V.
BBZ Beratungs- und Betreuungszentrum für junge Geflüchtete und Migrant*innen
Be an Angel e.V.
Berlin hilft e.V.
Berliner Forum Griechenlandhilfe e.V.
Berliner Netzwerk für besonders schutzbedürftige geflüchtete Menschen
Bildungs- und Beratungszentrum Raupe und Schmetterling – Frauen in der Lebensmitte e.V.
borderline-europe – Menschenrechte ohne Gren-zen e.V.
BumF Bundesfachverband unbegleitete minder-jährige Flüchtlinge e.V.
Caritasverband für das Erzbistum Berlin e.V.
euqal rights beyond borders
Flüchtlingskirche Berlin Flüchtlingsrat Berlin e.V.
GEW Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Landesverband Berlin
Humanistischer Verband Berlin-Brandenburg KdöR
Institut für Traumapädagogik Berlin
Inter Homines – Empowerment und Therapie mit politisch Verfolgten e.V.
Internationale der Kriegsdienstgegner*innen e.V.
Internationale Liga für Menschenrechte e.V.
Jesuiten Flüchtlingsdienst
Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V.
Kiezbündnis Klausenerplatz e.V.
Kompetenzzentrum Flucht, Trauma und Behinderung an der Humboldt-Universität zu Berlin
Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD) Landesverband Berlin-Brandenburg e.V.
Moabit hilft
Ökumenisches Zentrum für Umwelt-, Friedens- und Eine-Welt-Arbeit e.V.
Pankow Hilft
Paritätischer Wohlfahrtsverband LV Berlin e.V.
Pro Asyl
Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (RAV)
Respekt für Griechenland e.V.
Schöneberg hilft e.V.
Seebrücke
Solidarity City
Sprungbrett Zukunft Berlin e.V.
Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte
Weltweit in der Kirche Berlin
Willkommen im Westend
Willkommen in Falkensee
XENION Psychosoziale Hilfen für politisch Verfolgte e.V.
Zaki – Bildung und Kultur e.V.
Zentrum ÜBERLEBEN gGmbH – Berliner Netzwerk für besonders schutzbedürftige geflüchtete Menschen

 

1 ttps://data2.unhcr.org/en/documents/download/75410
2 https://www.berlin.de/sen/inneres/presse/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.919747.php
3 Heuser, Rechtsgutachten zur Zulässigkeit der Aufnahme von Schutzsuchenden durch die Bundesländer aus EU-Mitgliedstaaten: http://www.rosalux.de/publikation/id/41787/aufnahme-von-schutzsuchenden-durch-die-bundeslaender
4 Redeker/Sellner/Dahs, Aufnahme von Flüchtenden aus den Lagern auf den griechischen Inseln durch die deutschen Bundesländer – Rechtliche Voraussetzungen und Grenzen: http://www.dropbox.com/s/21wghgyqi2ped69/Länderkompetenzen%20humanitäre%20Aufnahme%20Griechenland.pdf
5 Heuser, a.a.O.
6 Beim Berliner Verwaltungsgericht oder/und Bundesverfassungsgericht: Heuser, a.a.O.

18. April: 75 Jahre der Befreiung des Jugend-KZ und späteren Vernichtungsort Uckermark

FIR antifa antira

18. April 2020: 75. Jahrestag der Befreiung

Gedenken zum 75. Jahrestag der Befreiung des ehemaligen Jugendkonzentrationslagers und späteren Vernichtungsorts Uckermark

Liebe Überlebende, liebe Angehörige, liebe Freund_innen und Genoss_innen!

Dieses Jahr können wir uns nicht zu einer gemeinsamen Gedenkfeier auf dem ehemaligen Lagergelände treffen. Das macht uns traurig. Doch wir möchten euch aufrufen und einladen, an diesem Tag trotzdem ein Zeichen zu setzen:
Wir haben einen Podcast (Radiosendung) für euch erstellt, den ihr ab dem 18. April von unserer Website herunterladen oder in einigen freien Radios hören könnt – mit Reden zur Befreiungsfeier, Musik, Gedichten, Zitaten von Überlebenden und einem Überblick zur Geschichte und Nachgeschichte des Lagers. Hört euch die Sendung an und sagt sie anderen weiter! Ihr findet sie hier: http://www.gedenkort-kz-uckermark.de/info/aktuelles.htm
Wir haben Plakate gestaltet und hoffen, dass sie weite Verbreitung finden – und an vielen Orten zu einem kurzen Innehalten, zum Nachdenken und zum Handeln anregen. Druckt sie aus, hängt sie auf und schickt sie über eure Social Media-Kanäle. Ihr findet sie im Anhang, auf unserer Website oder auf FB: https://www.facebook.com/events/2950749915038304/
Malt eigene Transpis und hängt sie an Balkone und Fenster! Wir freuen uns über Fotos von allen Gedenkzeichen für unsere Website! Und schickt uns gerne auch welche, falls ihr am 18. April vielleicht doch zum Gedenkstein auf dem ehemaligen Lagergelände geht. Lasst uns auch in diesem Jahr zusammen gedenken. An vielen Orten, mit unterschiedlichen Zeichen, und doch mit dem gleichen Ziel.
Antifaschismus braucht starke Bündnisse.
Eure Initiative für einen Gedenkort eh. KZ Uckermark
Am 19. April gedenken wir gemeinsam mit der Lagergemeinschaft Ravensbrück/Freundeskreis e.V. der Opfer des Frauen-KZ Ravensbrück (siehe auch Online-Angebot der Mahn- und Gedenkstätte unter: https://www.ravensbrueck-sbg.de/
).

***
Initiative für einen Gedenkort ehemaliges KZ Uckermark e.V.
Lausitzerstr. 10
Aufgang B
D-10999 Berlin
E-Mail: info@gedenkort-kz-uckermark.de
Web: www.gedenkort-kz-uckermark.de

Bankverbindung:
Initiative Gedenkort KZ Uckermark
DE61 4306 0967 7924 5544 00
GLS-Bank

75 Jahre der Befreiung der NS-Konzentrationslager

– Ein Podcast anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des Jugend-KZ und späteren Vernichtsungsortes Uckermark –

 

2020 jährt sich die Befreiung vom deutschen Faschismus zum 75. Mal. Jedes Jahr finden Gedenkfeiern anlässlich der Befreiung der Konzentrationslager statt. Wegen der Corona-Pandemie wurden in diesem Jahr alle Gedenkfeiern abgesagt. Doch wir wollen diesen Tag nicht einfach so verstreichen lassen. Auch wenn wir uns nicht versammeln können, um gemeinsam den Ermordeten und Überlebenden der Konzentrationslager zu gedenken, möchten wir trotzdem an sie und ihre Geschichte erinnern und einen Beitrag dazu veröffentlichen. Antifaschistisches Erinnern und Gedenken ist nach wie vor wichtig und notwendig.

Zum Anhören: http://gedenkort-kz-uckermark.de/info/aktuelles.htm

Anhören und Download: https://www.freie-radios.net/101673

Skript, Idee und Umsetzung: Initiative für einen Gedenkort ehemaliges KZ Uckermark e.V.

Musik:

Schtil, die Nacht is ojssgeschternt Interpret*innen: Christina Zurbrügg und Martin Auer. Geschrieben vom Wilnaer Dichter und Partisan Hirsch Glik. Das Lied handelt von Vitka Kempner, die mit einer selbstgebauten Bombe einen Waffentransportzug der Wehrmacht zerstört hat. https://martinauer.bandcamp.com/track/schtil-die-nacht-is-ojssgeschternt

Shtiler shtiler Interpret*n: Chava Alberstein (1994 NMC United Entertainment), Melodie geschrieben vom 11-jährigen Alek Volkoviski im Wilnaer Ghetto. Der Text wurde später vom Dichter Shmerke Kaczerginski geschrieben.

Mir lebn ejbig Interpret*innen: Esther Bejarano & Coincidence

Die Moorsoldaten Interpret*in: David Rovics, geschrieben 1933 von Häftlingen des Konzentrationslagers Börgermoor bei Papenburg im Emsland https://davidrovics.bandcamp.com/track/die-moorsoldaten

3 Rote Pfiffe Interpret*innen: Svenja Storat, Gesang und Gitarre,Tanja Buttenborg, Gesang und Akkordeon // geschrieben von „Die Schmetterlinge“ eine österreichische Folk-Politband aus den 70ern/80ern. Das Lied besingt die wahre Geschichte der Partisanin Helena Kuchar, Jelka genannt.

Am Grunde der Moldau Interpret*innen: Svenja Storat, Gesang und Gitarre,Tanja Buttenborg, Gesang und Akkordeon // geschrieben von Bertolt Brecht und Hanns Eisler

Von planlos bis bedenkenlos – der Umgang bayerischer Behörden mit Corona in Flüchtlingsunterkünften ist vielerorts haarsträubend

flüchtlingsrat bayern

Die bayerische Regierung und der Ministerpräsident genießen gerade eine hohe Reputation, was den Umgang mit der Corona-Krise betrifft. Überall ist es entweder organisiert, oder da, wo es das nicht ist, spürt man zumindest den Willen, mit Widrigkeiten fertig zu werden. Wenn man sich die Situation in Flüchtlingsunterkünften anschaut, dann bröckelt dieser Eindruck schnell. Das heißt: an manchen Orten klappt es gut, erleben wir kompetente Behörden, wo offenkundig die Mitarbeiter*innen auch mitdenken. Anderswo aber fragt man sich: was passiert hier?

Der Virus bedroht alle gleich?

Grundsätzlich ist die Enge und das Fehlen von Rückzugsräumen in Flüchtlingsunterkünften eine Einladung an den Corona-Virus. Der Innenminister spricht davon, man wolle die Bewohnerdichte „entzerren“. Das, so der Eindruck des Bayerischen Flüchtlingsrats, findet an manchen Orten statt, an anderen hingegen nicht. In Ankerzentren, meist alten Kasernen, gibt es gerade ausreichend Platz. In vielen Gemeinschaftsunterkünften hingegen gibt es kein freies Bett mehr. Das ist fatal, wenn es die ersten Infektionsfälle gibt. Flüchtlinge zählen nicht zu denen, wo besonders viele Infektionen zu verzeichnen sind. Gibt es aber Infektionsfälle, dann wird eine Flüchtlingsunterkunft oft zu einem richtig gefährlichen Ort – für die, die drin leben müssen.

Durchseuchung in der Unterkunft? Plan oder verplant?

Ergoldsbach bei Landshut: von 15 Bewohnern wurden 4 Corona-positiv getestet. Die gesamte Unterkunft steht nun unter Quarantäne. Die Positiv Getesteten sind anscheinend bisher ohne schwerere Krankheitssymptome, benützen aber weiterhin die gleichen Küchen, Toiletten und Gemeinschaftsräume wie die (noch) nicht Infizierten. Ergoldsbach ist kein Einzelfall. Im Landkreis Freising wurde, bevor es einen Infektionsfall gab, eine Unterkunft geräumt und für Quarantänefälle zur Verfügung gestellt. Soviel Voraussicht hat nicht jeder Landrat. An vielen Orten wird, wenn Infizierte festgestellt werden, die Unterkunft komplett unter Quarantäne gestellt. Diejenigen, die noch nicht infiziert sind, sind es so vermutlich nicht mehr lange. Ist diese „Durchseuchung“ nun geplant oder nur Ergebnis von Planlosigkeit? Wenn wenigstens Risikopersonen vorher identifiziert und herausgeholt werden würden. Aber selbst das passiert nicht, oder nicht immer.

Wer besorgt ein Thermometer? Die Behörde scheitert gern an Kleinigkeiten

Übel schließlich auch: es gibt in vielen Unterkünften keinen Seifenspender, keine Papierhandtücher, und auch keine Thermometer. Wenn eine Unterkunft unter Quarantäne gestellt wird, wie sollen die Bewohner*innen dann Fieber messen? Die Behörden zucken da meist mit den Achseln.

Informationen gesucht!

Wir stellen fest: an manchen Orten klappts, an anderen Orten klappt rein gar nichts. Und von vielen Orten wissen wir nicht, was dort passiert. Deshalb hier noch mal der Aufruf:

Bitte berichten Sie uns, wie bei Ihnen die Behörden mit Infektionsfällen umgehen. Wie werden Flüchtlinge auf mögliche Infektionen vorbereitet, haben die Behörden einen Plan, Ausweichquartiere, kennen sie die Risikopersonen und werden diese gesondert untergebracht? Schreiben Sie uns auch gute Beispiele, wo es klappt, wo auch die Ehrenamtlichen in die Bresche springen, wenn es um Schulmaterialien geht oder um Seifenspender. Je mehr gute Informationen wir zu verschiedenen Orten haben, desto präziser können wir hier die Behörden entweder kritisieren oder aber auf die Umstände hinweisen.

Infos bitte an kontakt@fluechtlingsrat-bayern.de

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