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EXTINCTION REBELLION THÜRINGEN VERURTEILT DIE ZUSAMMENARBEIT MIT DER AFD UND FORDERT DEN SOFORTIGEN RÜCKTRITT VON FDP-POLITIKER KEMMERICH

DAMMBRUCH GEGEN DEN FASCHISMUS IN DER THÜRINGER LANDESREGIERUNG  EXTINCTION REBELLION THÜRINGEN VERURTEILT DIE ZUSAMMENARBEIT MIT DER AFD UND FORDERT DEN SOFORTIGEN RÜCKTRITT VON FDP-POLITIKER KEMMERICH

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Der FDP-Politiker Thomas L. Kemmerich wurde von der AFD und ihrem faschistischen Führer Björn Höcke in das Amt des Mininsterpräsidenten gewählt. Extinction Rebellion Thüringen verurteilt dies und fordert seinen sofortigen Rücktritt.  „Ich bin entsetzt und zu tiefst verunsichert. Das ist ein historischer Tiefpunkt! Der Faschismus ist nun im Parlament und die FDP macht sich zum Gehilfen. In den Reihen der AFD befinden sich Nazis, Antisemiten und Rassisten. Das einzig Richtige was Kemmerich nun tun kann, ist vom Amt des Ministerpräsidenten zurückzutreten. Wenn er die Demokratie wirklich ernst nimmt, dann ist dies der einzige Weg,“  sagt Tino Pfaff aus dem Presseteam von Extinction Rebellion Thüringen.  Die FDP hat ein absolutes Tabu gebrochen und damit eine dunkle Ära für die Thüringer Landesregierung eingeleitet.  „Wir müssen die Demokratie schützen. Der schlummernde Faschismus wird laut. Antidemokratie, Antisemitismus, Extremismus, Rechtsextremismus darf keinen Raum in der Gesellschaft haben. Wir müssen Demokratie nun umso mehr auf die Straße bringen und wachsam sein,“ sagt Riike aus der Ortsgruppe Erfurt.

Für weiter Stellungnahmen kontaktieren Sie:  thueringen@extinctionrebellion.de

30.11.: Mehr als 20.000 Menschen in Braunschweig auf der Straße gegen die AfD

aufstehen gegen rassismus antira
Als kaum glaublichen Erfolg bewertet das Braunschweiger Bündnis gegen Rechts seine Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD an diesem Wochenende: „Mit mehr als 20.000 Teilnehmer*innen hatten wir nicht gerechnet“, so Versammlungsleiter Udo Sommerfeld von der Linken.

Ein kilometerlanger Demonstrationszug und eine riesige Abschusskundgebung bei beißender Kälte, die den Schlossplatz, die Wilhelmstraße und den Bohlweg komplett einnahm, gaben ein beeindruckendes Bild ab. „Das war wahrscheinlich die größte Demo und Kundgebung in Braunschweig in den letzten Jahrzehnten. Schlimm nur, dass es dafür seinen gruseligen Anlass wie den Parteitag der AfD braucht, so Sebastian Wertmüller, der ver.di im Bündnis gegen Rechts vertritt.

Wichtig für Sommerfeld: „Es lief alles genauso ab, wie wir es im Bündnis geplant und abgesprochen und der Versammlungsbehörde angekündigt hatten: Ohne jede Gewalt und ohne Zwischenfälle.“ Das sei die beste Antwort gewesen auf unseriöse Gefahrenprognosen der Polizei (von bis zu 1.000 gewaltbereiten Linksextremen war die Rede), auf öffentliche Scharfmacherei, auf eine überzogene Polizeipräsens und auf Versammlungsauflagen, die die Durchführung der Massenproteste extrem erschwerten.

Sebastian Wertmüller vom Bündnis, freut sich, dass die erreichte Vielfalt der Teilnehmer*innen: Gewerkschafter*innen, Christen, Fridays for Future, Jugendverbände, Parteien, Antifagruppen, Migrant*innenverbände, Sportvereine und viele andere mehr. Wertmüller: „Es hätte der CDU und einigen anderen gut angestanden und wäre ein wichtiges Zeichen gewesen, bei diesem vielfältigen, bunten und demokratischen Aufschrei gegen Rassismus und Nationalismus dabei zu sein.“

Es gab auch drei Blockaden und nicht allen Delegierten der AfD, gelang es, den Parteitag pünktlich zu erreichen. Wertmüller bedankte sich auch bei allen Angereisten, die den Widerstand vor Ort unterstützt hatten. Viele Menschen seien mit der Bahn, mit Bussen und mit PKWs aus Niedersachsen und aus der gesamten Republik nach Braunschweig gekommen.

Angelika Schwarz vom Bündnis verwies auf die beeindruckende Liste von Redner*innen, die sich klar und deutlich positionierten: Sally Perel mit 93 Jahren als Zeitzeuge, Bernd Osterloh als Betriebsratsvorsitzender von VW, Ulrich Schneider und Wilhelm Schmidt vom Paritätischen Wohlfahrtsverband bzw. von Arbeiterwohlfahrt, Annelie Buntenbach vom Vorstand des DGB, Rainer Öttinger als Vizepräsident von Eintracht Braunschweig, Landesbischof Christoph, Meyns, der Künstler Bosse und andere mehr von Jugendverbänden, für die Muslime, für die Kultur usw.

Sebastian Wertmüller mit Blick nach vorne: „Der heutige Tag hat das Bündnis gegen Rechts als wichtigen Teil der Zivilgesellschaft sehr gestärkt. Mit uns muss man rechnen!“

AfD nach Hause geschickt – Holocaustgedenktag Berlin Marzahn-Hellersdorf. Gedenken heißt handeln!

Pressemitteilung der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. , 27.1.2019

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Am Samstag, den 26. Januar 2019, verhinderten etwa 30 Antifaschist*innen, Angehörige derBerliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. (VVN-BdA), dass auch Vertreter*innen der AfD aus der Bezirkverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf und dem Berliner Abgeordnetenhaus,  bei der öffentlichen Gedenkveranstaltung der Bezirksverordnetenversammlung und des  Heimatvereins Marzahn-Hellersdorf e.V. einen Kranz niederlegen konnten. Dutzende Antifaschist*innen blockierten den Zugang zur Gedenkstele an die ermordeten Zwangsarbeiter*innen. Alle anwesenden Parteien-und Fraktionvertreter*innen, Vertreter*innen der Botschaften, Bundestags-und Abgeordnetenhausverteterinnen legten nach der engagierten Rede von  Henny Engels vom Bündnis für Demokratie und Toleranz, die betonte, dass ein bloßes Erinnern nicht ausreiche sondern, dass sei es nötig, immer und aktiv Widerstand gegen „jegliche Form von Menschenfeindlichkeit“ zu leisten, ihre Kränze und Blumen nieder.

Lediglich die AfD wurde daran gehindert. Einen massiven Polizeieinsatz, den die AfD-Vertreter*innen lautstark forderten um ihnen den Weg freizuräumen lehnte die anwesenden Polizist*innen ab. Die AfDler*innen verließen darauf den Friedhof.

Zuvor hatte ein Verteter der Berliner VVN-BdA die Anwesenden über Sinn und Zweck der antifaschistischen Blockadeaktion unterrichtet. „Folgen sie dem Beispiel der Gedenkstätte Buchenwald, die Stiftung hatte die AfD ausdrücklich ausgeladen und wurde dabei von Romani Rose (Zentralrat der Sinti und Roma ) ausdrücklich unterstützt.“

Ein offener Brief, der den anwesenden Volksverteter*innen und Politiker*innen, außer der AfD, vorlag und der von zahlreichen Verfolgten des Naziregimes, Überlebenden des Holocaust und ihren Nachfahren, aber auch der Stiftung Zurückgeben und von  Dr. Moshe Abraham Offenberg, Israelitische Synagogen-Gemeinde (Adass Jisroel) zu Berlin unterschrieben wurde, hatte zuvor  an die demokratische Öffentlichkeit Berlins, die demokratischen Politiker*innen auf Landesebene, die Bezirksbürgermeister*innen, die demokratischen Stadträt*innen und BVV-Fraktionen, an alle, die bezirkliche und städtische Gedenkveranstaltungen ausrichten appelliert: Am 27. Januar – kein Gedenken an die Opfer des Naziregimes zusammen mit der AfD! Laden Sie die rechtspopulistischen und rechtsextremen Feinde der Demokratie nicht ein, sondern laden Sie sie aus! Nutzen Sie Ihre vielfältigen politischen Möglichkeiten zur klaren Positionierung in der Erinnerungskultur! Es liegt in Ihrer Hand.

https://berlin.vvn-bda.de/2019/01/offener-brief-am-27-januar-kein-gedenken-an-die-opfer-des-naziregimes-zusammen-mit-der-afd/

Die Berliner VVN-BdA bedankt sich ausdrücklich bei allen Beteiligten

Stoppt den Hass! Stoppt die AfD! Proteste gegen AfD-Demonstration in Berlin angekündigt

Pressemitteilung Berliner Bündnis gegen Rechts / Aufstehen gegen Rassismus

 

Berlin, 16.04.2018 Berlin / Inland AfD Rassismus Rechtsextremismus
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In Berlin laufen die Vorbereitungen für Proteste gegen den angekündigten rassistischen Aufmarsch der AfD auf Hochtouren. Aus Presseberichten war hervorgegangen, dass der AfD Bundesvorstand diesen bereits seit einigen Wochen für Ende Mai plant und tausende Rassist*innen nach Berlin mobilisieren will. Umgehend hatte sich ein breites Bündnis aus zahlreichen zivilgesellschaftlichen Gruppen, Initiativen und Kulturschaffenden unter dem Motto „Stoppt den Hass – Stoppt die AfD“ zusammengefunden, um zu zeigen, dass in Berlin kein Platz für rechte Hetze ist.

„Wir stehen für eine offene und solidarische Gesellschaft ein. Deshalb stellen wir uns der AfD entschieden entgegen“, sagt Peter Smolinski vom Berliner Bündnis gegen Rechts. Christian Schneider von der bundesweiten Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ ergänzt: „Wir werden nicht zulassen, dass die AfD Rassismus als politische Alternative darstellen kann“. Inzwischen arbeitet die AfD offen mit Pegida und anderen Neonazis zusammen. Nicht zuletzt deshalb ist mit einer der größten rechten Demonstrationen in Berlin seit dem Ende des Nationalsozialismus zu rechnen.

Die AfD ist für uns keine Alternative, sondern ein Angriff auf die solidarische und weltoffene Gesellschaft, für die wir tagtäglich streiten! Wir stehen für eine Gesellschaft, in der völkischer Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus und jegliche andere Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sowie unsoziale Politik keinen Platz haben. Kein Rassist*innenaufmarsch in Berlin!

Stoppt den Hass! Stoppt die AfD! Berlin? Besser ohne AfD!

 

Unsere Alternative heißt Solidarität!

Nicht in unserem Namen: Kein Feminismus ohne Antirassismus

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Am 17.2.2018 wollen die „Feministinnen in der AfD Berlin“ (LOL) einen sog. Marsch der Frauen mit Auftakt am Mehringplatz veranstalten.

Es gibt bereits eine angemeldete Gegenaktion, seid dabei und verbreitet die Infos zu den Gegenprotesten! Gitschiner/ Ecke Hallesches Tor – 14 Uhr.

 

Solidarische Grüße,

 

https://www.facebook.com/events/552741955086912/

 

Nicht in unserem Namen
Kein Feminismus ohne Antirassismus

Wir laden euch ein, gemeinsam gegen den rassistischen Aufmarsch durch Kreuzberg am 17. Februar zu protestieren.

Leyla Bilge, AfD-Mitglied und „Exmuslima“ mobilisiert zu einem „Marsch der Frauen“ vom Halleschen Tor zum Bundeskanzleramt. Ein trojanisches Pferd, in dem vor allem antimuslimischer Rassismus steckt.

Bilges Aufruf steht klar im Zeichen des Rassismus und richtet sich ausschließlich und pauschal gegen Geflüchtete, Migrant*innen, Muslim*innen.
Für sie sind Täter sexualisierter Gewalt einzig „illegal eingereiste Kriminelle“ – und Opfer sexualisierter Gewalt deutsche Frauen.

Dabei pflegt die AfD enge Verbindungen zu christlich-fundamentalistischen Eiferern, die Frauen* das Recht auf Selbstbestimmung über ihren Körper und ihr Leben nehmen wollen und gegen einen angeblichen „Gender-Wahn“ kämpfen.

Dieser Marsch findet nicht im Namen von Frauen* und für Frauenrechte statt, sondern im Namen des Rassismus.

Dem wollen wir uns gemeinsam entgegenstellen.
Unsere Alternative heißt Solidarität!

Aufstehen gegen Rassismus Friedrichshain/Kreuzberg

Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung Berlin

– Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. [ Berliner VVN-B.d.A]

– Autonomes feministisches Colloquium, Kreuzberg

– Bündnis Frauen*kampftag [Frauenkampftag]

Berliner Bündnis gegen Rechts

-Berliner Frauen*netzwerk

– HDK/HDP Berlin (https://www.facebook.com/hdkberlin/)

– Nav-Dem Berlin E.V (Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden)

Interventionistische Linke Berlin

The Coalition Berlin

DIE LINKE. Friedrichshain-Kreuzberg

DIE LINKE. Neukölln

Grüne Jugend Berlin

– LAG-Internationales, DIE LINKE.Berlin [The Left Berlin – International working group Die Linke]

Aufstehen gegen Rassismus: Konferenz entwickelt Strategien gegen die AfD

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Berlin, 1. März 2017 – Strategien gegen einen möglichen AfD-Wahlerfolg will die zweite Aktivenkonferenz der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ entwickeln. Vom 10. bis 11. März 2017 treffen sich ehrenamtliche Aktivisten aus dem gesamten Bundesgebiet an der Ruhr-Universität Bochum. Die Konferenz soll möglichst viele Menschen motivieren, sich im Wahljahr 2017 aktiv gegen die AfD zu positionieren.

 

Nina Baumgärtner, Pressesprecherin der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“: „In den kommenden Monaten wird die sogenannte ,Alternative für Deutschland‘ in den Innenstädten sehr stark präsent sein. Wir müssen davon ausgehen, dass sie dabei keine Gelegenheit auslassen wird, um weiterhin Angst und Hass gegenüber Minderheiten zu verbreiten und das gesellschaftliche Klima damit immer mehr zu vergiften.“

 

Die in der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ engagierten Aktivisten wollen sich dem widersetzen und bei der Konferenz in Bochum die Weichen für einen kreativen und effektiven Protest gegen die AfD stellen: In vielen Diskussion- und Vernetzungsforen sowie in zahlreichen inhaltlichen und aktionsorientierten Workshops setzen sich die Teilnehmer mit dem gegenwärtigen Zustand der AfD, ihrer Programmatik und ihren Strategien auseinander. Am Ende sollen gemeinsam erarbeitete Argumentationshilfen und Aktionen gegen den Rassismus sowie ein reaktionäres Gesellschaftsbild und für ein solidarisches Miteinander in die Breite getragen werden.

 

Die in Reaktion auf die Wahlerfolge der AfD im Frühjahr 2016 gestartete Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ wird von zahlreichen Verbänden, Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen getragen. Die Kampagne unterstützt und vernetzt Menschen, die sich rassistischen Tendenzen und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegen stellen wollen, und bietet sogenannte „Stammtischkämpfer*innen-Ausbildungen gegen Rechts“ an.

Veranstaltung: Kein Fußbreit den Antifeminist*innen

Veranstaltung von *andere Zustände ermöglichen:

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Der Aufstieg der AfD und die verstärkte Mobilisierungsfähigkeit rechter Bündnisse verlangen nach einer Analyse der geteilten Ideologie und Themenfelder und machen eine breite Diskussion über praktische und theoretische Grundlagen antifaschistischer Politiken notwendig.

 

Bei der Veranstaltung wollen wir Antifeminismus als Bindeglied rechter und reaktionärer Bündnisse in den Blick nehmen. Reaktionäre und rechte Kräfte vereinen sich in einer Glorifizierung der heterosexuellen Familie und der Diffamierung feministischer Forderungen und Errungenschaften – und es werden Zusammenschlüsse zwischen Einzelpersonen und Gruppen möglich, die noch vor wenigen Jahren politisch undenkbar gewesen wären: Mitglieder der (Frei-)Kirchen, der AfD und CDU/CSU sowie rechten „Bürgergruppen“, LebensschützerInnen, politische Kräften des Konservatismus und der Neuen Rechten und „Männerrechtlern“,  vereinen sich bedenkenlos unter dem Banner des Antifeminismus.

Diesen antifeministischen Tendenzen gilt es in der antifaschistischen Theorie und Praxis eine eigenständige Analyse entgegenzustellen.

 

Referentin Lucy Power wird anhand der vier Themen Erziehung, Reproduktive Rechte, Gender-Mainstreaming und Wissenschaft & Forschung  antifeministische Positionen neurechter Bewegungen darstellen. Im Anschluss wollen wir konkret über antifaschistische und feministische (Re-)Aktionen sprechen.

 

25.01.2016 // 19h // Mehringhof (Versammlungsraum) // Gneisenaustr. 2a

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