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Beiträge mit Schlagwort ‘AfD’

Aufstehen gegen Rassismus: Konferenz entwickelt Strategien gegen die AfD

aufstehen gegen rassismus antira 

Berlin, 1. März 2017 – Strategien gegen einen möglichen AfD-Wahlerfolg will die zweite Aktivenkonferenz der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ entwickeln. Vom 10. bis 11. März 2017 treffen sich ehrenamtliche Aktivisten aus dem gesamten Bundesgebiet an der Ruhr-Universität Bochum. Die Konferenz soll möglichst viele Menschen motivieren, sich im Wahljahr 2017 aktiv gegen die AfD zu positionieren.

 

Nina Baumgärtner, Pressesprecherin der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“: „In den kommenden Monaten wird die sogenannte ,Alternative für Deutschland‘ in den Innenstädten sehr stark präsent sein. Wir müssen davon ausgehen, dass sie dabei keine Gelegenheit auslassen wird, um weiterhin Angst und Hass gegenüber Minderheiten zu verbreiten und das gesellschaftliche Klima damit immer mehr zu vergiften.“

 

Die in der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ engagierten Aktivisten wollen sich dem widersetzen und bei der Konferenz in Bochum die Weichen für einen kreativen und effektiven Protest gegen die AfD stellen: In vielen Diskussion- und Vernetzungsforen sowie in zahlreichen inhaltlichen und aktionsorientierten Workshops setzen sich die Teilnehmer mit dem gegenwärtigen Zustand der AfD, ihrer Programmatik und ihren Strategien auseinander. Am Ende sollen gemeinsam erarbeitete Argumentationshilfen und Aktionen gegen den Rassismus sowie ein reaktionäres Gesellschaftsbild und für ein solidarisches Miteinander in die Breite getragen werden.

 

Die in Reaktion auf die Wahlerfolge der AfD im Frühjahr 2016 gestartete Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ wird von zahlreichen Verbänden, Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen getragen. Die Kampagne unterstützt und vernetzt Menschen, die sich rassistischen Tendenzen und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegen stellen wollen, und bietet sogenannte „Stammtischkämpfer*innen-Ausbildungen gegen Rechts“ an.

Veranstaltung: Kein Fußbreit den Antifeminist*innen

Veranstaltung von *andere Zustände ermöglichen:

aufstehen gegen rassismus antira

Der Aufstieg der AfD und die verstärkte Mobilisierungsfähigkeit rechter Bündnisse verlangen nach einer Analyse der geteilten Ideologie und Themenfelder und machen eine breite Diskussion über praktische und theoretische Grundlagen antifaschistischer Politiken notwendig.

 

Bei der Veranstaltung wollen wir Antifeminismus als Bindeglied rechter und reaktionärer Bündnisse in den Blick nehmen. Reaktionäre und rechte Kräfte vereinen sich in einer Glorifizierung der heterosexuellen Familie und der Diffamierung feministischer Forderungen und Errungenschaften – und es werden Zusammenschlüsse zwischen Einzelpersonen und Gruppen möglich, die noch vor wenigen Jahren politisch undenkbar gewesen wären: Mitglieder der (Frei-)Kirchen, der AfD und CDU/CSU sowie rechten „Bürgergruppen“, LebensschützerInnen, politische Kräften des Konservatismus und der Neuen Rechten und „Männerrechtlern“,  vereinen sich bedenkenlos unter dem Banner des Antifeminismus.

Diesen antifeministischen Tendenzen gilt es in der antifaschistischen Theorie und Praxis eine eigenständige Analyse entgegenzustellen.

 

Referentin Lucy Power wird anhand der vier Themen Erziehung, Reproduktive Rechte, Gender-Mainstreaming und Wissenschaft & Forschung  antifeministische Positionen neurechter Bewegungen darstellen. Im Anschluss wollen wir konkret über antifaschistische und feministische (Re-)Aktionen sprechen.

 

25.01.2016 // 19h // Mehringhof (Versammlungsraum) // Gneisenaustr. 2a

Nach dem Berliner Anschlag: Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ fordert Solidarität statt Rassismus

Presseerklärung des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“

aufstehen gegen rassismus antira

 

Berlin, 22. Dezember 2016 – Anlässlich der rechtspopulistischen Ausfälle nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt erklärt für das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ Uwe Hiksch, Mitglied im Arbeitsausschuss des Bündnisses sowie im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands:

 

Mit Entsetzen haben die Mitglieder im bundesweiten Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ die schrecklichen Ereignisse von Montagabend verfolgt. Unser Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen der Opfer und den vielen Verletzten.

 

Bereits wenige Stunden nach dem Anschlag versuchten die AfD sowie weitere völkische und rassistische Gruppen, aus dieser schrecklichen Tat parteipolitisches, rassistisches Kapital zu schlagen. Sie hetzten gegen Muslim*innen, gegen Geflüchtete und gegen Menschen, die sich für die Geflüchteten einsetzen.

 

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ lässt nicht zu, dass ein Generalverdacht gegen Geflüchtete und Muslim*innen erhoben wird. Wir stellen uns allen Versuchen entgegen, Gewalttäter und Mörder für rassistische Propaganda zu instrumentalisieren. Gleichzeitig setzen wir uns für eine Willkommenskultur für Geflüchtete sowie offene Grenzen ein. Wir danken zudem allen, die am Mittwoch, dem 21. Dezember, in Berlin unter dem Motto „Für ein Berlin der Anteilnahme, Solidarität und des Miteinander! Gegen eine Instrumentalisierung durch Rassist*innen und Nazis!“ Gesicht gezeigt haben gegen Intoleranz und Rassismus.

 

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ wird sich weiterhin mit vielfältigen Aktionen der rassistischen AfD entgegenstellen und für eine solidarische Gesellschaft und ein Zusammenleben in Vielfalt einsetzen. Das Bündnis beteiligt sich auch an den Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD in Köln.

 

Gemeinsam mit Willkommensinitiativen, Geflüchteten, vielen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen sowie Gewerkschaften führt das Bündnis bundesweite „Stammtischkämpfer*innen“-Seminare durch. Dort sollen Menschen in die Lage versetzt werden, gegen völkische und rassistische Positionen in ihrem beruflichen, schulischen oder persönlichen Umfeld Position zu beziehen und deutlich zu machen: Das nehmen wir nicht länger hin!

Aufruf: Berlin? Besser ohne Nazis – Gegenkundgebung am 05.11.

aufstehen gegen rassismus antira

Am 5.11.2016 werden erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel
muss weg“ organisiert von „Wir für Berlin – Wir für Deutschland“ durch
Berlin Mitte ziehen. Bereits zum vierten Mal in diesem Jahr wird der
Aufmarsch von Enrico Stubbe angemeldet. Der Zusammenschluss von NPD,
AfD, Pro Deutschland, Rechten Hooligans und „besorgten Bürgern*innen“ an
diesem Tag ist eine gefährliche Mischung. Sie verbreiten weitestgehend
unbehelligt und wie so oft von der Polizei geschützt ihre rechte
Propaganda gegen Geflüchtete und gegen Menschen die nicht in ihr
rassistisches Weltbild passen. Das Resultat ihrer rechten Hetze zeigt
sich mittlerweile täglich in Form von gewalttätigen Übergriffen auf
Geflüchtete und andersdenkende Menschen in Berlin und Deutschland. Das
wollen wir nicht mehr länger hinnehmen.

Daher lasst uns an diesem Tag erneut ein solidarisches Zeichen setzen
gegen ihre Propaganda. Sagt und zeigt was ihr von Nazis auf den Straßen
Berlins haltet. Wir werden gemeinsam mit einer Kundgebung für eine
solidarische und antifaschistische Stadt einstehen und den Nazis die
Stirn bieten. Denn unsere Forderung ist klar: Berlin? Besser ohne Nazis.

Kommt zur Antifaschistischen Kundgebung „Berlin? Besser ohne Nazis“
Samstag | 5.11.2016
Kundgebung | 13 Uhr | Washingtonplatz

Die Compact Konferenz des gleichnamigen Magazins für rechte
Verschwörungstheoretiker*innen soll ebenfalls am selben Tag in Berlin
stattfinden. Der genaue Ort ist noch nicht bekannt. Die
rechtspopulistische Zeitschrift erfreut sich einer zunehmender Anzahl
von Leser*innen. Es werden wohl einige hundert Menschen kommen.

In der City West will zur gleichen Zeit ein ähnliches Spektrum unter dem
Namen „Hand in Hand“ aufmarschieren. Interne Streitigkeiten sind wohl
die Ursache für die Spaltung. Allerdings sind hier nur mit um die 100
Teilnehmer*innen zu rechnen.

Hintergrundinformationen:
https://berlingegenrechts.de/2016/10/03/hintergrundinformation-der-naziaufmarsch-merkel-muss-weg-am-05-11-2016-in-berlin-mitte/
Background information:
https://berlingegenrechts.de/2016/10/25/background-information-nazi-demonstration-merkel-muss-weg-on-the-5th-of-november-2016-in-berlin-mitte/
Aufruf:
https://berlingegenrechts.de/2016/10/26/05-11-berlin-besser-ohne-nazis/#more-331


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Bündnis StoppAfD: Samstag, den 24.10.15: Rassistische Hetze bekämpfen – AfD-Demo in Berlin stoppen!

antifa antira

Die rassistischen Zustände in Deutschland eskalieren. Jede Woche brennen Unterkünfte und Geflüchtete werden angegriffen. Die Nazis werden immer aggressiver und verbreiten Terror. Auch die AfD organisiert jede Woche Demonstrationen, tausende Menschenfeinde nehmen in Erfurt, Magdeburg und Rostock daran teil.

Nun plant die AfD auch in Berlin große, rassistische Aufmärsche. Höhepunkt soll eine bundesweite Demo am 7. November sein. Aber schon am kommenden Samstag werden hunderte Rassist*innen zu einer ersten AfD-Demonstration erwartet. Diesem Versuch müssen wir uns entschlossen entgegenstellen. Wir können es nicht zulassen, dass sich reaktionäre Großdemonstrationen in Berlin etablieren.

Redet mit euren Freund*innen, wie ihr euch gegen die um sich greifenden völkisch-nationalistischen Zustände organisieren könnt! Werdet aktiv! Bringt Transpis, Schilder, Kochtöpfe mit und seid laut und spontan!

*Treffpunkt für die Gegendemo:*

*14:30 S Tiergarten (Richtung Konrad-Adenauer-Haus) *

#stoppAfD

Die AfD mobilisiert auch für den 31.10. 16h und am 7.11. 13h am Neptunbrunnen. Achtet auf Ankündigungen!

Bündnis StoppAfD

Rassistische AfD-Großdemos in Berlin verhindern!

Rassistische AfD-Großdemos in Berlin verhindern! | antifa-berlin.info

antifa global

In den letzten Wochen hat die AfD viele Demonstrationen in Deutschland im Rahmen ihrer Herbstoffensive organisiert. Die Teilnehmer*innenzahlen bei den rassistischen AfD-Demos sind krass: Erfurt(8000), Rostock (1500), Dresden (500) und Magdeburg (2000). Die AfD konnten viele tausend bürgerliche Rassist*innen, aber auch eine ganze Menge organisierte Nazis mobilisieren. In Rostock und Erfurt griffen Rassist*innen immer wieder Gegenprotest mit Steinen und Böller an, es kam zu Ausschreitungen.

Der Höhepunkt ihrer Herbstoffensive wird ein Großaufmarsch am 7. November in Berlin sein. Es wurden 10.000 Teilnehmer*innen angemeldet, die vom Alexanderplatz bis zum Washingtonplatz marschieren wollen. Es wäre äußerst fahrlässig zu vermuten, dass die AfD nicht über genug Mobilisierungspotential verfügt. Die Demos in den letzten Wochen sprechen klar dagegen. Die radikale Linke hat in den letzten Monaten viele Entwicklungen verschlafen (Hogesa, Pegida). Das sollte nicht noch einmal passieren.

Schon am kommenden Samstag will die AfD eine erste Demonstration in Berlin starten um sich auf den Großaufmarsch vorzubereiten. Diesen ersten Versuch müssen wir uns entschlossen entgegenstellen um die Mobilisierung zur bundesweiten Demo zu stören.

NPD, Hogesa, Pegida?

Die rassistische Eskalation, die in Deutschland tobt, bietet die Möglichkeit für rassistische Parteien und Zusammenhänge daraus einen Machtzuwachs zu erlangen.

Zunächst profilierten sich bisher unbekannte Zusammenhänge wie „Hooligans gegen Salafisten“, zerstritten sich allerdings schnell. Auch die NPD und die Rechte organisieren immer wieder Demonstrationen und Kundgebungen. Der NPD ist es allerdings nicht gelungen, die Führung der rassistischen Straßenproteste zu übernehmen. Sie ist dafür zu geschwächt. Auch wenn die rassistischen Bürger*innen keinerlei Berührungsängst mit der NPD haben, konnte sie keine dauerhaften Großproteste organisieren. Auch die Partei „Die Rechte“ muss sich auf kleinere Demonstrationen beschränken. Rassist*innen aus dem Verschwörungstheoriespektrum gelingt es zwar bei Facebook hohe Teilnehmer*innenzahlen bei Facebook-Events zu erzielen, die tatsächliche Mobilsierung dieses Spektrums liegt dann aber immer deutlich unter diesen virtuellen Teilnehmer*innenzahlen.

Die Führung der rassistischen Straßenproteste hat sehr schnell Pegida Ende letzten Jahres übernommen. Der Erfolg von Pegida war auf eine Moblisierung durch Facebook zurückzuführen. Pegida hatte und hat eine aktionsfähigen Kerngruppe aus Dresden, die dort und im Umland aktionsfähig ist. Überall in Deutschland gab es zunächst nach der ersten Euphorie Pegida-Ableger, die mehrere hundert Menschen mobilsieren konnten. Als sich im Spätsommer die rassistische Stimmung in Deutschland erneut zuspitzte, konnte Pegida in Dresden erneut deutlich mehr Menschen mobilisieren. In anderen Städten war dies nicht möglich. Pegida ist nicht bundesweit aktionfähig, weil sie nie wirklich arbeitsfähige Strukturen außerhalb von Dresden aufbauen konnten. Auch die finanziellen Mittel von Pegida sind wahrscheinlich eher begrenzt.

AfD!

Die Führung der rassistischen Straßenproteste scheint nun eine Struktur übernehmen zu wollen und zu können, die über viel Geld und eine bestehende bundesweite Vernetzung verfügt. Sie hat es außerdem geschafft als eher harmlos zu erscheinen und wird auch von vielen Linken in Deutschland nicht wirklich ernstgenommen. Es ist die AfD.

Die AfD hat nach den Wahlsiegen bei den einigen Landtagswahlen und der Europawahl viel Geld, sie ist gut in sozialen Netzwerken vertreten und hat seit Jahren Ortsgruppen in vielen Teilen von Deutschland.

Nach der Parteisäuberung nach dem letzten Parteitag und dem Putsch gegen den bisherigen Chef Lucke hat sich die AfD stark radikalisiert. Sie hat keinerlei Berührungsängste bei der Zusammenarbeit mit offen auftretenden Nazis. Thürigens Landesvorsitzender Höcke ist der „Neuen Rechten“ zuzuordnen und benutzt ungezwungen NS-Jargon.

Bei der Bewerbung ihrer Demonstrationen in Berlin verweist sie auf den Geist von 1817, 1832, 1848 und 1989. Es geht für die AfD also nicht mehr nur darum „sich auf parlamentarischen Weg am demokratischen Meinungsbildungsprozess zu beteiligen“, sondern sie will die Macht auf der Straße nutzen. Sie nimmt die verbreitete rechtsrevolutionäre Stimmung in einigen Gegenden Deutschlands auf und befeuert sie weiter. Die Konsequenzen dieser Stimmung sind immer mehr Gewalttaten, brennende Unterkünfte, Körperverletzungen und Mordversuche wie zuletzt in Köln.

Die „wehrhafte Demokratie“ wird dieser Entwicklung wahrscheinlich tatenlos zusehen. Die Regierung verschärft das Asylrecht, Gauck will auf die „besorgten Bürgerinnen“ zugehen, Merkel will sich für Grenzhaftlager einsetzen und die SPD überlegt krampfhaft, wie sie ihren nächsten Grundsatz verraten kann. Die Polizei tut alles um rassistische Großaufmärsche durchzusetzen und ist gleichzeitig angeblich überfordert den Schutz von Geflüchtetenunterkünften zu gewährleisten. Die Sicherheitsbehörden können keinerlei Rechtsextremismus erkennen, weil es ja ganz normale Deutsche sind die Unterkünfte anzünden und den Aufstand organisieren. Das sind ziemlich düstere Aussichten.

Deswegen ist es an uns sich einer weiteren Zuspitzung der rassistischen Zustände entgegenzustellen.

Demos in Berlin

Es handelt sich bei den Demos in Berlin nicht um einen weiteren Versuch neben Bärgida oder Marzahn-Hellersdorf wöchentliche Demonstrationen zu organisieren, sondern um den Versuch eines weiteren Höhepunkts der rassstischen Eskalation. Zur Demonstration am 7. November sollen alle AfD-Kreisverbände in Deutschland mobilisieren und alle rechten Kräfte in Deutschland sind dazu aufgerufen diese rassistische Großdemonstration zu unterstützen. Bei der derzeitigen Stimmung könnten deswegen tausende, vielleicht sogar zehntausende Rassist*innen nach Berlin kommen.

Es gibt nur einen Grund der sie davon abhalten kann: die Angst vor entschlossenem Gegenprotest.

Schon bei ihrem ersten, regionalen Demonstrationsversuch am kommenden Samstag muss die radikale Linke der AfD deswegen eine klare Ansage machen, wollen wir uns am 7. November nicht mit tausenden, gewaltbereiten Nazis und klatschenden Bürger-Rassist*innen herumschlagen.

Wir müssen schnell handeln. Auch Menschen aus anderen Städten und Regionen können sich überlegen, ob sie am 7. November nach Berlin kommen wollen.


Geplante Demonstrationen der AfD in Berlin:

  • Samstag, 24. Oktober, 16 Uhr, CDU Bundeszentrale (Klingelhöferstr. 8)
  • Samstag, 31. Oktober, 16 Uhr, Rothes Rathaus (S+U-Bhf Alexanderplatz)
  • Samstag, 7. Novemer, 13 Uhr, Neptunbrunnen (S+U-Bhf Alexanderplatz)

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