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Archiv für die Kategorie ‘Berlin’

VIER JAHRE BLUE COMMUNITY BERLIN:   UNSER WASSER als Lebensressource und Menschenrecht

Eröffnung der Wanderausstellung durch die Bezirke im Rathaus Charlottenburg

  Pressemitteilung des Berliner Wassertischs, 2. November 2022

Seit 2018 ist Berlin Blue Community, viele Berliner und Berlinerinnen wissen das noch nicht. Das soll sich nun durch eine Wanderausstellung durch die Berliner Bezirke ändern.

Am 2. November 2022 hat der Berliner Wassertisch im Rathaus Charlottenburg eine Wanderausstellung zu Wasser als Lebensressource und Menschenrecht eröffnet, die in den folgenden Monaten ihre Reise durch die Bezirke antreten wird. Auf sieben Schautafeln über die Blue Community-Bewegung und ihre Prinzipien zum Schutz des Wassers werden spannende Einblicke in die Arbeit lokaler Initiativen zum Thema Wasser präsentiert. Was wurde bereits geschafft und was muss dringend verändert werden in Zeiten des Klimawandels? Vor vier Jahren hat sich das Abgeordnetenhaus Berlin offiziell zur BLUE COMMUNITY ernannt, die Wasser als öffentliches Gut und und das Menschenrecht auf Zugang zu sauberem Trinkwasser und Sanitärversorgung anerkennt. Die Akteure der „Blue Community“ stellten nach der Eröffnung durch Staatssekretärin Frau Dr. Karcher und Bezirksstadtrat von Charlottenburg-Wilmersdorf, Herr Schrouffeneger, spannende Wasserprojekte aus Berlin vor.

Johanna Erdmann, Mitglied des Berliner Wassertischs und Initiatorin des Projekts der Wanderausstellung sagte dazu: „Wir haben schon einiges erreicht, sichtbar z.B. durch viele neue öffentliche Trinkbrunnen. Doch es bleibt noch viel zu tun und das geht nur mit der Beteiligung vieler Interessierter aus der Bevölkerung.“

Caroline Breidenbach, Kommunikationsdignerin und Gestalterin der Ausstellung: „Wir möchten die Öffentlichkeit für das Thema gewinnen, alternative Lösungswege aufzeigen und motivieren, selbst tätig zu werden für die Brisanz des Themas Wasser, das immer dringlicher wird, auch in Berlin.“

Samuel Höller von „a tip: tap“ stellte die Vor-Ort-Arbeit ihrer Initiative zum Thema „Leitungswasser vor Flaschenwasser“ dar.

Die Ausstellung wird ein Jahr durch Berlin wandern und in verschiedenen Rathäusern oder anderen öffentlichen Orten gezeigt werden. Bei den  Eröffnungsfeiern in den Bezirken bietet sich die  Möglichkeit, mit Personen aus der Bezirksverwaltung und verschiedenen Bevölkerungsgruppen und Akteuren ins Gespräch zu kommen und so Ideen für alternative Lösungswege kennenzulernen und Menschen zu motivieren, selbst tätig zu werden. Das Projekt wird realisiert vom Berliner Wassertisch in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz und der Initiative Blue Community. www.bluecommunityberlin.de

Kontakt: Johanna Erdmann   johanna.erdmann@gmx.de

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Allgemein, Berlin, Termine

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Mobilitätsgesetz scheitert in Koalitionsrunde: SPD blockiert die Mobilitätswende in Berlin


Pressemitteilung

Berlin, 25.08.2021

SPD blockiert die Mobilitätswende in Berlin

Eine gerechte Flächenaufteilung ist mit Frau Giffey nicht zu machen

„Das ist ein herber Rückschlag für die nötige Mobilitätswende in Berlin. Wir brauchen das Mobilitätsgesetz, damit Berlin auch in Zeiten des Klimawandels funktioniert und alle sicher und unbedrängt von A nach B kommen“ erklärt der Landesvorsitzende des VCD Nordost Heiner von Marschall. „Das ist mit der SPD von Frau Giffey offensichtlich nicht zu machen.“

Der Anteil des motorisierten Individualverkehrs (MIV) am Modal Split betrug bei der letzten offiziellen Erhebung 2018 27%. Gleichzeitig nimmt der MIV rund 80% der Verkehrsflächen ein. Das ist ein offensichtliches Missverhältnis zulasten der umwelt- und klimafreundlichen sowie flächeneffizienten Verkehrsarten im Umweltverbund: ÖPNV, Fahrrad und Fußverkehr. Allein die im öffentlichen Straßenland in Berlin geparkten Autos beanspruchen eine Fläche von der Größe des ehemaligen Flughafens TXL.

„Um Mobilität in Berlin zukunftsfest zu gestalten, umwelt- und klimafreundlich, sozial gerecht auch für diejenigen, die sich kein Auto leisten können oder wollen, sowie vor allem platzsparend und flächeneffizient, muss das Auto Flächen abgeben: für neue Tramlinien, sichere Radverkehrsanlagen, mehr Platz für Fußverkehr, urbane Plätze mit Aufenthaltsqualität und nicht zuletzt für mehr Liefer- und Ladezonen für den Wirtschaftsverkehr“ so von Marschall weiter.

Die SPD lehnte in den Verhandlungen jegliche Einschränkung für private Kfz ab. Gleichzeitig schwadroniert Frau Giffey von milliardenschweren Programmen, deren Umsetzung Jahrzehnte dauern würde, um den ÖPNV unter die Erde zu verlegen und so den Autos mehr Platz zu machen.

„Das ist die Ideologie der autogerechten Stadt aus den Sechziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts“ erklärt von Marschall. „Wir müssen endlich weg von einem Verkehrssystem, das von privatem Autobesitz von allen ausgeht. Dafür haben wir in Berlin schlicht nicht genug Platz, schon jetzt sind wir Stauhauptstadt. Wir müssen hin zu einer klimafreundlichen, sicheren und flächeneffizienten Mobilität im Umweltverbund aus ÖPNV, Fahrrad und Fußverkehr.“

Auch künftig wird es notwendigen Kfz-Verkehr geben: Für Polizei und Rettungsfahrzeuge, Wirtschaftsverkehr, Transporte, Handwerker, Kundendienste, mobile Pflege und nicht zuletzt Sharing- und Fahrdienste. Aber es müssen weniger und kleinere Fahrzeuge sein, die lokal emissionsfrei unterwegs sind.

Genau dies sollte das Mobilitätsgesetz in den noch fehlenden Abschnitten regeln: Eine gerechtere und effizientere Flächenaufteilung, auch für mehr Verkehrssicherheit für alle, sowie Liefer- und Ladezonen für den notwendigen Wirtschaftsverkehr, um das gefährliche und stauträchtige Halten in zweiter Reihe zu beenden.

„Es ist mehr als bedauerlich, dass die SPD sich hier auf den letzten Metern querstellt“ erklärt von Marschall

Hintergrund:

2018 wurde das Mobilitätsgesetz verabschiedet mit den ersten drei Abschnitten grundsätzliche Ziele, Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) und Fahrradverkehr. 2020 folgte der vierte Abschnitt zu Fußverkehr. Die letzten Abschnitte „Neue Mobilität“ und „Wirtschaftsverkehr“ sollten noch in dieser Legislatur verabschiedet werden.

Der VCD Nordost war jeweils als einer von zwei Mobilitäts-Verbänden an den Eckpunktedialogen bei SenUVK zu den Abschnitten Fußverkehr sowie Neue Mobilität und Wirtschaftsverkehr beteiligt.

Die Verhandlungen in der Koalitionsrunde von Rot-Rot-Grün, auch die beiden noch fehlenden Abschnitte Neue Mobilität und Wirtschaftsverkehr noch in dieser Legislatur im Abgeordnetenhaus zu verabschieden, sind gestern gescheitert, offensichtlich an einer Blockade durch die SPD.


Pressekontakt VCD Nordost:

Heiner von Marschall, Landesvorsitzender
Email: heiner.v.marschall@vcd-nordost.de Tel: 0174 465 65 23

www.vcd-nordost.de

Der VCD (Verkehrsclub Deutschland) setzt sich ein für Mobilität für Menschen, ein positives Miteinander aller Verkehrsarten und eine ökologische Verkehrswende. Schwerpunkte sind dabei die Förderung des Umweltverbundes (ÖPNV, Fahrrad und Fußverkehr) und mehr Verkehrssicherheit gerade auch für die schwächeren Verkehrsteilnehmer: Kinder, Ältere und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen.

Der VCD Nordost ist der Landesverband für Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.

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Allgemein, Berlin, Verkehrspolitik

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PM: Berliner Mietendeckel gekippt – Mieter*innen fordern Bundesdeckel



Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Mietendeckel ist für hunderttausende Berliner*innen ein herber Schlag. Für viele bedeutete der Mietendeckel nicht allein eine finanzielle Entlastung, sondern überhaupt in ihrem Zuhause bleiben zu können. Dass ausgerechnet das einzige Mittel der vergangenen Jahre zur spürbaren Regulierung der Mietenentwicklung gekippt wurde, ist eine wohnungspolitische Katastrophe.

Die Entscheidung ist auch bundesweit ein verheerendes Signal für Mieter*innen, die in vielen Städten ebenfalls mit den Auswirkungen des spekulationsgetriebenen Wohnungsmarkts zu kämpfen haben. Während in Berlin die Mieten sogar teilweise gesenkt wurden, stiegen sie gleichzeitig im ungedeckelten Rest der Republik ungebremst weiter. Das Urteil wurde deshalb mit großen Hoffnungen erwartet. Die Antwort wird die Ausweitung des gemeinsamen Kampfes sein.

„Das Urteil wird die Schlagkraft der Berliner Mietenbewegung nicht schwächen, sondern stärken. Für einen wohnungspolitischen Paradigmenwechsel werden wir künftig noch lauter und kämpferischer eintreten. Dafür werden wir uns verstärkt auf die bundesweite Vernetzung und den Kampf für einen bundesweiten Mietenstopp konzentrieren. Für die Berliner*innen ist das Urteil zudem ein Grund mehr, das Volksbegehren ‚Deutsche Wohnen & Co. enteignen‘ zu unterstützen, das zurecht die Vergesellschaftung von Wohnraum fordert.“ sagt eine Sprecherin des Bündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn.

Der Berliner Mietendeckel sollte auch zur Besänftigung der immer lauter werdenden Mietenproteste und zugleich der Kampagne „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ dienen. Er war als kurzzeitiges Instrument zur Eindämmung der Mietenentwicklung gedacht. Stößt die Landespolitik selbst dabei an ihre Grenzen, kann das die Mieter*innen der Stadt nicht dazu bringen, aufzugeben. Wir brauchen stattdessen viel konsequentere und langfristigere Strategien, um uns gegen die Profitmaximierung erfolgreich zur Wehr setzen zu können.

Wir fordern den Senat auf, die Mieter*innen ihrer Stadt vor den unmittelbaren und langfristigen Folgen des Urteils zu schützen. Bei Nachzahlungsforderungen und Kündigungen müssen die Mieter*innen wirksam geschützt werden, insbesondere vor Wohnungsverlust. Löschung von Mietschulden und bundesweiter Mietenstop. Senkung der Mieten bundesweit! Die Mieter*innen müssen sich auf klare und konsequente Regelungen zu Gunsten ihrer Sicherheit verlassen können.

Wir sind wütend über die Auswirkungen dieser Entscheidung für die Mieter*innen in Berlin und rufen zu lauten Protesten auf, zu einer spontanen Lärmdemo mit Topfdeckeln, um unserer Empörung, Entschlossenheit und unserem Zusammenhalt Ausdruck zu verleihen.


am Donnerstag, den 15.04.2021
um 18 Uhr
ab Herrmannplatz


das Bündnis Berliner Initiativen gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn
der Berliner Mieterverein
die Berliner Mietergemeinschaft

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Allgemein, Berlin, Wohnen

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Sie nennen es „Ausschreibung“, dabei ist es die Privatisierung des S-Bahn-Betriebs und der Wageninstandhaltung

Aktionsbündnis Eine S-Bahn für Alle:
Sie nennen es „Ausschreibung“, dabei ist es die Privatisierung des S-Bahn-Betriebs und der Wageninstandhaltung

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Pressemitteilung des Aktionsbündnisses Eine S-Bahn für Alle
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Berlin, den 5.8.2020: Heute wird die lange angekündigte S-Bahn-Ausschreibung offiziell europaweit veröffentlicht. Das erklärte Ziel der Ausschreibung durch Verkehrssenatorin Regine Günther ist die Zerschlagung und (weitere) Privatisierung des S-Bahn-Betriebs. Dazu nimmt das Aktionsbündnis Eine S-Bahn für Alle wie folgt Stellung: 

Die  S-Bahn-Ausschreibung geht auf Kosten der Beschäftigten, der Fahrgäste und der Umwelt. Für Beschäftigte gehen über Jahre erkämpfte Rechte verloren, den Fahrgäste drohen durch Betreiberwechsel und Schnittstellen zwischen bis zu zehn Akteuren Chaos im Verkehrsangebot. Die für die Umwelt und die Berliner Luftqualität elementare S-Bahn könnte zerrieben werden. 

Ava Matheis vom Aktionsbündnis zur Ausschreibung:

„Die nun erfolgte Veröffentlichung der Ausschreibung ist ein Schlag ins Gesicht der zivilgesellschaftlichen Initiativen, die seit Jahren für eine sozial-ökologische Verkehrswende kämpfen und deren umfassend und schlüssig vorgetragene Kritik an der Ausschreibung schlichtweg ignoriert wurde.„

Elias König vom Aktionsbündnis kommentiert die Ausschreibung wie folgt:

„Mit der Ausschreibung ist der Kampf für einen guten Nahverkehr in Berlin nicht vorbei. Der Senat kann die Ausschreibung bei vergleichsweise geringen Kosten jederzeit zurücknehmen. Das Aktionsbündnis fordert weiter direkte, offene und transparente Verhandlungen zwischen allen Beteiligten über die Zukunft der Berliner S-Bahn und wird dafür demonstrieren und mit vielfältigen Aktionen den Druck auf die Politik erhöhen. Rot-Rot-Grün muss verstehen: Wenn sie die Berliner S-Bahn der Privatisierung und Zerschlagung preisgeben, werden sie an der Wahlurne abgestraft.“

Carl Waßmuth, Vorstand von Gemeingut in BürgerInnenhand :

„Sie nennen es „Ausschreibung“, dabei ist es die Privatisierung des S-Bahn-Betriebs und der Wageninstandhaltung. Nach der Privatisierung des Berliner Wassers, tausender Wohnungen sowie der Strom- und Gasnetze jetzt also die S-Bahn. Hat die Regierung den gar nichts aus den vergangegen Fehlern gelernt?“

In den vergangenen Monaten hat das Aktionsbündnis – anders als Verkehrssenatorin Regine Günther – umfassende Öffentlichkeitsarbeit geleistet. Über Infostände und Verteilaktionen in nahezu allen Berliner Bezirken kamen Aktive mit tausenden Bürger*innen ins Gespräch, von denen eine überwältigende Mehrheit unsere Vorbehalte teilt. Mehrere hundert Menschen demonstrierten seitdem mit dem Bündnis vor der Senatsverwaltung für Verkehr und dem Roten Rathaus. Diese Erfahrungen motivieren dazu, das Engagement des Bündnisses trotz der Veröffentlichung der Ausschreibung zu intensivieren und sich weiter für eine S-Bahn für alle einzusetzen. Unter anderem wird dazu aufgerufen, gegen die S-Bahn-Privatisierung zu unterschreiben: www.gemeingut.org/schuetzt-unsere-s-bahn

Das Bündnis Eine S-Bahn für Alle ruft am 14. August um 16 Uhr am S-Bf. Gesundbrunnen und am  22. August vor dem Landesparteitag der Linken vor dem Estrel-Hotel ab 9 Uhr zu je einer Kundgebung gegen die Berliner S-Bahn-Ausschreibung und für eine sozial-ökologische Verkehrswende auf. Pressevertreter*innen sind herzlich eingeladen.

Kontakt: einesbahnfueralle@protonmail.com; Mobil: 015731130901

Keine Privatisierung der S-Bahn in Berlin

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Allgemein, Bahn, Berlin

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Berliner VVN-BdA: Unsere Veranstaltungen zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

4. Mai 2020

Unsere zentrale Kundgebung:

8. Mai 1945 – 8. Mai 2020  | 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus | Sowjetischen Ehrenmal in Treptow | 10 Uhr bis 19 Uhr

Auch im Jahr der Coronaepidemie rufen der Bund der Antifaschisten Treptow e.V., die VVN-BdA Köpenick und die Berliner VVN-BdA zum Gedenken an die Befreiung vom Faschismus alle Antifaschist*innen auf, im Sowjetischen Ehrenmal in Treptow den Sowjetsoldaten zu danken, die bei der Befreiung vom Faschismus in den letzten Stunden des Krieges ihr Leben ließen. Unsägliches Leid haben die deutschen Faschisten über ganz Europa gebracht. Millionen Menschen starben während der Kriegshandlungen, in Konzentrationslagern, durch Zwangsarbeit, durch ethnische Säuberungen. Die Alliierten befreiten unterstützt durch Widerstandskämpfer unser Deutschland von dieser Barbarei.

Insbesondere die Sowjetsoldaten, die die größten Opfer des Krieges brachten, ehren wir in diesem Jahr durch

stilles Gedenken im Sowjetischen Ehrenmal in Treptow am 8. Mai 2020.

In der Zeit von 10 Uhr bis 19 Uhr können an der „Mutter Heimat“ Blumen und Kränze abgelegt werden.

Wir müssen allen Leugnern des Faschismus, allen Zweiflern an der Rolle der Sowjetischen Streitkräfte und allen heutigen Kriegstreibern entgegenrufen:

Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus!

Wir zählen auf Euch. Es wäre schön, wenn Ihr Euch aus gegebenem Anlass „vermummen“ würdet.

 

 

Kontakt: Ellen Händler, BdA Treptow, ellenhaendler@hotmail.com

8.Mai, 10.00-18.00 Uhr

VVN-BdA Berlin-Pankow e. V im Bündnis: Stilles Gedenken zum 75. Jahrestag der Befreiung mit Kranzniederlegung, Sowjetisches Ehrenmal Berlin-Buch, Wiltbergstraße
https://pankow.vvn-bda.de/2020/04/8-mai-ein-zeichen-setzen-gegen-faschismus-und-krieg

  1. Mai, 10.00 Uhr

VVN-VdA Gruppe Reinickendorf: Ehrung mit roten Nelken an den Gräbern sowjetischer Soldaten und der Kinder von sowjetischen Zwangsarbeiterinnen auf dem russischen Friedhof Waldstr. Russischer Friedhof, Wittestr. 37, 13509 Berlin.

  1. Mai, 10.00 Uhr

VVN-BdA Lichtenberg, Gedenken für Nikolai E. Bersarin, 1. Stadtkommandant Berlins nach der Befreiung vom Faschismus, Gedenkstein (Birke) Am Tierpark Ecke Alfred-Kowalke-Straße

11.00 Uhr Gedenktafel an der ehemaligen Stadtkommandantur, Alt-Friedrichsfelde 1 Ecke Rosenfelder Straße

  1. Mai, 10.30 Uhr

VVN-BdA Berlin-Pankow e. V, Teilnahme am Gedenken gemeinsam mit BVV und Bezirksamt Pankow am Sowjetischen Ehrenmal in der Schönholzer Heide

  1. Mai, 11.00 Uhr

Initiative KZ-Außenlager Lichterfelde, VVN-VdA, Ehrung zum Tag der Befreiung mit Blumenniederlegung. Wismarer Str. an der Eugen-Kleine-Brücke (Säule der Gefangenen), 12207 Berlin-Lichterfelde

  1. Mai, 11.15 Uhr

BO Prenzlauer Berg und Berliner VVN-BdA: Teilnahme an der Kranzniederlegung von BVV und Bezirksamt Pankow, Denkmal des polnischen Soldaten und deutschen Antifaschisten, Am Friedrichshain

  1. Mai, 12.00 Uhr

BO Prenzlauer Berg, Gedenken zum 75. Jahrestag der Befreiung mit Blumenablage, Gedenkstätte für den gefallenen Rotarmisten auf dem Ostseeplatz, gemeinsam mit BVV und Bezirksamt Pankow

  1. Mai, 15.00 Uhr

VVN-BdA Lichtenberg, Gedenken zum 75. Jahrestag der Befreiung am Panzer-Denkmal, mit Blumen. Deutsch-Russisches Museum Berlin-Karlshorst, Zwieseler Str. 4

  1. Mai, 16.00 Uhr

VVN-VdA, Gruppen Tempelhof-Schöneberg, Kreuzberg und Neukölln, Kundgebung mit Blumenablage anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung am Denkmal für das KZ Columbiadamm, Columbiadamm 77, 10965 Berlin

  1. Mai, 15.00-18.00 Uhr

Galerie Olga Benario

AUSSTELLUNG: MASCHA + NINA + KATJUSCHA. Frauen in der Roten Armee 1941-1945, Richardstr. 104, 12043 Berlin

 

  1. Mai

BO Friedrichshain-Kreuzberg-Mitte, individuelles Gedenken für Nikolai E. Bersarin, Petersburger Str. 86-90 an der Gedenktafel

Auch toll. Antifaschistische Spurensuche am 8. Mai in Pankow – mit und ohne Fahrrad
Kommt am 8. Mai ab 12 Uhr vorbei und geht auf die Suche nach antifaschistischen Spuren im Kiez. An den einzelnen Stationen gibt es informative Texte und kleine Aufgaben. Der Treffpunkt ist Florastraße/ Ecke Görschstraße, ganz in der Nähe eines beliebten Jugendzentrums.  Dort bekommt ihr auch eine Tasche mit Material und Snacks. An den einzelnen Stationen gibt es informative Texte und kleine Aufgaben.

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Allgemein, Antifa, Antira, Berlin, Termine

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Offener Brief: Berliner Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete JETZT

Berlin, den 21. April 2020

Sehr geehrter Herr Regierender Bürgermeister Michael Müller,
sehr geehrter Herr Innensenator Andreas Geisel,
sehr geehrte Vorsitzende der Fraktionen von SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP im Berliner Abgeordnetenhaus,

47 unbegleitete minderjährige Geflüchtete zwischen 11 und 15 Jahren aus den Flücht-lingslagern auf den griechischen Inseln Samos, Lesbos und Chios sind am Samstag in Deutschland angekommen. Ca. 39.000 Geflüchtete leben dort weiterhin, darunter 13.000 Kinder und Jugendliche, unter menschenunwürdigen Bedingungen und extremem Infektionsrisiko (Covid 19) – die dramatischen Bilder und Berichte sind uns allen längst bekannt.1 Viele der Geflüchteten sind bereits gesundheitlich geschwächt und psychisch traumatisiert.

Zumindest ein Anfang ist gemacht – das zeigt uns, dass es geht – aber umgehend fortge-führt werden muss. Nach dem Königsteiner Schlüssel entfallen auf Berlin 5 %, d.h. zwei oder drei der 47 Kinder.

Berlin hat sich bereits im Dezember 2019 bereit erklärt, 70 unbegleitete Minderjährige auf-zunehmen, und sich offen gezeigt für die Aufnahme weiterer besonders schutzbedürftiger Gruppen wie alleinerziehende Mütter, Familien mit Kindern, chronisch Kranke, traumati-sierte und alte Menschen. Sozialsenatorin Elke Breitenbach hat öffentlich erklärt, umgehend 400 Geflüchtete aufnehmen, unterbringen und versorgen zu können, mit mehr Vor-bereitung sogar bis zu 2000.

Zuletzt haben Sie, Herr Geisel, am 14.04.2020 erneut die Aufnahmebereitschaft mit einem Brief an den Bundesinnenminister (BMI) bekräftigt.2 Hierin fragen Sie nach der Zustim-mung des BMI zu einem Landesaufnahmeprogramm Berlins gemäß § 23 Abs. 1 AufenthG für die Aufnahme von mindestens 70 Kindern von den griechischen Inseln. Sie weisen da-rauf hin, dass auch weitere Bundesländer zusätzliche Geflüchtete aus Griechenland aufnehmen möchten.

  • Das Berliner Landesaufnahmeprogramm muss jetzt schnell umgesetzt werden!
  • Berlin muss mit Nachdruck die umgehende Zustimmung des BMI einfordern.
  • Bei einer Zustimmung des BMI muss Berlin vorbereitet sein, um die Aufnahme sofort zu beginnen.
  • Bei einer Ablehnung muss Berlin rechtliche Schritte gegen das BMI prüfen.

Der Bundesinnenminister hat bisher einem Landesaufnahmeprogramm die Zustimmung noch nie versagt. Auf die allgemeinen Angebote der Länder für eine Aufnahme aus Grie-chenland hat er in den letzten Wochen geschwiegen. Auf die Bitte des Innensenators von Berlin, die Zustimmung für eine Berliner Landesaufnahme gemäß § 23 Abs. 1 AufenthG von 70 Kindern aus griechischen Lagern aufgrund der humanitären Umstände dort zu er-teilen, muss das BMI jetzt umgehend reagieren.

Die humanitäre Aufnahme ist allerdings eine souveräne Entscheidung des Bundeslandes Berlin. Sie soll allein aufgrund der unwürdigen Zustände in den griechischen Lagern und der besonderen Schutzbedürftigkeit der aufgenommen Menschen erfolgen. Ein mögliches Asylverfahren, das die Lage in den Herkunftsländern der Geflüchteten prüft, ist hiervon unabhängig.3
Die Rechtsgutachten von Redeker, Sellner und Dahs4 sowie von Heuser5 kommen zu dem Ergebnis, dass die Länder aufgrund ihrer verfassungsrechtlichen Eigenstaatlichkeit einen großen politischen Entscheidungsspielraum für die humanitäre Landesaufnahme haben. Falls das BMI die Zustimmung versagt, muss das Land Berlin daher rechtliche Schritte gegen den Bund wegen Verletzung seiner Eigenstaatlichkeit einleiten!6

Das Programm auf Landesebene muss umgehend konkretisiert und operationalisiert wer-den. Dies beinhaltet die Vorbereitung einer Aufnahmeanordnung des Landes Berlin nach §23 AufenthG. Notwendig ist auch eine zügige Abstimmung mit den vor Ort aktiven Institu-tionen und den griechischen Behörden, um eine Auswahl in den Lagern zu ermöglichen.

Landesaufnahmeprogramme sind dafür da, um flexibel und schnell auf humanitäre Notla-ge zu reagieren. Herr Müller und Herr Geisel, handeln Sie schnell, stellen Sie die Weichen für das Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Geflüchtete aus Griechenland und holen Sie die Menschen aus dieser Hölle!

Als Zivilgesellschaft sind wir bereit, die Aufnahme zu unterstützen sowohl mit unseren Kontakten zu vor Ort aktiven griechischen zivilgesellschaftlichen Organisationen als auch mit Initiativen in Berlin, um die Integration der Geflüchteten zu begleiten.
In Erwartung einer zeitnahen Antwort verbleiben wir mit verbindlichen Grüßen

gez. Dr. Sabine Speiser gez. Herbert Nebel gez. Georg Classen

für die unterzeichnenden Organisationen

Unterzeichnende Organisationen und Einrichtungen:

AWO Kreisverband Berlin-Mitte e.V.
Asyl in der Kirche Berlin-Brandenburg e.V.
Back on Track e.V.
BBZ Beratungs- und Betreuungszentrum für junge Geflüchtete und Migrant*innen
Be an Angel e.V.
Berlin hilft e.V.
Berliner Forum Griechenlandhilfe e.V.
Berliner Netzwerk für besonders schutzbedürftige geflüchtete Menschen
Bildungs- und Beratungszentrum Raupe und Schmetterling – Frauen in der Lebensmitte e.V.
borderline-europe – Menschenrechte ohne Gren-zen e.V.
BumF Bundesfachverband unbegleitete minder-jährige Flüchtlinge e.V.
Caritasverband für das Erzbistum Berlin e.V.
euqal rights beyond borders
Flüchtlingskirche Berlin Flüchtlingsrat Berlin e.V.
GEW Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Landesverband Berlin
Humanistischer Verband Berlin-Brandenburg KdöR
Institut für Traumapädagogik Berlin
Inter Homines – Empowerment und Therapie mit politisch Verfolgten e.V.
Internationale der Kriegsdienstgegner*innen e.V.
Internationale Liga für Menschenrechte e.V.
Jesuiten Flüchtlingsdienst
Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V.
Kiezbündnis Klausenerplatz e.V.
Kompetenzzentrum Flucht, Trauma und Behinderung an der Humboldt-Universität zu Berlin
Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD) Landesverband Berlin-Brandenburg e.V.
Moabit hilft
Ökumenisches Zentrum für Umwelt-, Friedens- und Eine-Welt-Arbeit e.V.
Pankow Hilft
Paritätischer Wohlfahrtsverband LV Berlin e.V.
Pro Asyl
Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (RAV)
Respekt für Griechenland e.V.
Schöneberg hilft e.V.
Seebrücke
Solidarity City
Sprungbrett Zukunft Berlin e.V.
Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte
Weltweit in der Kirche Berlin
Willkommen im Westend
Willkommen in Falkensee
XENION Psychosoziale Hilfen für politisch Verfolgte e.V.
Zaki – Bildung und Kultur e.V.
Zentrum ÜBERLEBEN gGmbH – Berliner Netzwerk für besonders schutzbedürftige geflüchtete Menschen

 

1 ttps://data2.unhcr.org/en/documents/download/75410
2 https://www.berlin.de/sen/inneres/presse/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.919747.php
3 Heuser, Rechtsgutachten zur Zulässigkeit der Aufnahme von Schutzsuchenden durch die Bundesländer aus EU-Mitgliedstaaten: http://www.rosalux.de/publikation/id/41787/aufnahme-von-schutzsuchenden-durch-die-bundeslaender
4 Redeker/Sellner/Dahs, Aufnahme von Flüchtenden aus den Lagern auf den griechischen Inseln durch die deutschen Bundesländer – Rechtliche Voraussetzungen und Grenzen: http://www.dropbox.com/s/21wghgyqi2ped69/Länderkompetenzen%20humanitäre%20Aufnahme%20Griechenland.pdf
5 Heuser, a.a.O.
6 Beim Berliner Verwaltungsgericht oder/und Bundesverfassungsgericht: Heuser, a.a.O.

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Allgemein, Antira, Berlin, Eine Welt, Migration

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Veranstaltung „Nach dem Deckel ist vor der Enteignung – Wie stellen wir uns die Gemeinwirtschaft vor?“ am 31.01.20, 19.00 Uhr

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Mit der Forderung einer Vergesellschaftung der großen Immobilienkonzerne haben wir eine Debatte losgetreten, die weit über die Grenzen Berlins hinaus ihren Widerhall findet. Lange standen jedoch allein die juristische Machbarkeit und die Kostenfrage im Mittelpunkt der Diskussion. Mehr und mehr zeigt sich nun: Vergesellschaftung ist erlaubt, Vergesellschaftung ist bezahlbar.

 

Doch was bedeutet diese Vergesellschaftung eigentlich? Wie überführen wir denn nun Wohnungen in Gemeinwirtschaft – und wer bestimmt dann darüber? Wie verändert sich unsere Stadt, wenn über Zweihunderttausend Wohnungen nicht mehr nach Maximalrendite bewirtschaftet werden?

 

Um die Diskussion über diese Fragen zu eröffnen, haben wir als Initiative unter dem Titel „Vergesellschaftung und Gemeinwirtschaft“ in den letzten Monaten gemeinsam mit anderen Aktiven und Initiativen einen programmatischen Text erarbeitet, der unsere Ideen konkretisiert. Er soll nicht das Ende, sondern der Auftakt einer Debatte sein – denn was Vergesellschaftung bedeutet, kann nur die Stadtgesellschaft selbst entscheiden.

 

Daher wollen wir Euch am 31.1.2020 um 19 Uhr zur Diskussion einladen unsere Strategiedebatten öffentlich machen. Unsere Gäste sind Vertreterinnen vom Neuen Kreuzberger Zentrum (NKZ), vom MieterInnenprotest Deutsche Wohnen sowie eine Vertreterin des Berliner Mietervereins. Für die Initiative Deutsche Wohnen & Co Enteignen spricht Ralf Hoffrogge. Moderation: Stephan Junker

 

Ort: Aquarium, Skalitzer Str. 6, 10999 Berlin, U1 Kottbusser Tor

 

Im Anschluss an die Diskussion wird es ein nettes Zusammensein mit Getränken, Musik und der Möglichkeit zum Austausch geben.

Kategorie:

Allgemein, Berlin, Termine, Wohnen

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Wohnungspolitische Rundmail N° 70 – November 2019 – Athen, Aachen, Berlin, Ausstellung

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Liebe Freund_innen,

 

ob Wohnung oder Gewerbe, bedroht sind wir alle. Gerade hat es das wunderbare Kino Moviemento erwischt. Durch Immobilienverkauf ist die Existenz dieser Kreuzberger Institution gefährdet. Wenn ihr unterstützen könnt, schaut bitte hier: https://www.startnext.com/moviemento

 

Hier Hinweise zur Austellung zu Obdachlosigkeit, zu Film- und weiteren Veranstaltungen, samt Lesetipps zum Thema.

 

Allen einen frohgemuten und kämpferischen November,

 

Matthias und Grischa

 

 

Berliner Kino-Aufführungen in Anwesenheit des Filmteams:

 

DAS GEGENTEIL VON GRAU

Mi., 6.11., 20:00 Uhr, deutsch mit englischen Untertiteln | Lichtblick-Kino, Kastanienallee 77, Berlin-Prenzlauer Berg

 

MIETREBELLEN

Di., 12.11., 18:30 Uhr, deutsch mit englischen Untertiteln | Kino Moviemento, Kottbusser Damm 22, Berlin-Kreuzberg

 

 

Weitere MIETREBELLEN-Aufführungen in Berlin:

 

Di., 19.11., 17:30 Uhr beim Quartierskino des Quartiersmanagements Moabit-Ost | Filmrauschpalast, Lehrter Straße 35, Berlin-Moabit

Mi., 27.11., 18:30 Uhr bei der Ausstellungsbegleitveranstaltung Obdachlos weil wohnungslos mit Unter Druck e.V., Oudenarder Str. 26, Berlin-Wedding

 

 

Aufführungen bundesweit und international:

 

MIETREBELLEN

Mi., 6.11., 20:30 Uhr mit AARG! Action Against Regeneration & Gentrification | Freies soziales Zentrum Nosotros, Themistokleous 66, Athen

 

DAS GEGENTEIL VON GRAU

Mi., 13.11., 19:00 Uhr mit Recht auf Stadt Aachen | Rhizom 115, Friedrichstraße 115, Aachen

 

 

Ausstellung MITTEN DRIN DRAUßEN:

 

Mi., 13.11., 18:00 Uhr: Eröffnung der Ausstellung MITTEN DRIN DRAUßEN – Ohne Obdach in der Stadt mit dem Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung | Unter Druck e.V., Oudenarder Straße 26, Berlin-Wedding

Do., 14.11. bis Fr., 20.12.: Ausstellung MITTEN DRIN DRAUßEN, geöffnet Mo.–Mi. 14-18 Uhr, Do. 11–15 Uhr, Fr. nur für Frauen 13–16 Uhr | Unter Druck e.V., Oudenarder Straße 26, Berlin-Wedding

 

 

Podiumsveranstaltung:

 

Do., 14.11., 17:00 Uhr: Obdachlosigkeit & Shared Spaces: Welche sozialen Infrastrukturen braucht Berlin? | Refugio, Lenaustraße 3-4, Berlin-Neukölln

 

 

Weitere Veranstaltungen zum Thema in Berlin:

 

Di., 5.11., 19:00 Uhr: Bündnistreffen Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn | Kiezanker 36, Cuvrystraße 13/14, Berlin-Kreuzberg
Do., 7.11., 16:00 Uhr: Kundgebung gegen Schließung des Kinderladens „Trau Dich“ | Büros der Hausverwaltung Lämmerhirt, Kantstraße 78, Berlin-Charlottenburg
Do., 7.11., 18:30 Uhr: Veranstaltung zu CO2-Bepreisung und Energieeinsparung in Mietwohngebäuden: Geht das ohne Mehrbelastung für Mieter? | Geschäftsstelle des Berliner Mietervereins, Spichernstraße 1, Berlin-Wilmersdorf
Sa., 9.11., 11:00 Uhr: Helping the Homeless People in Nov | Rise Foundation e.V., Bruno-Taut-Ring 20, Berlin-Britz
Di., 12.11., 18:00 Uhr: Wie wir lernen, Kämpfe zu gewinnen. Weitere Termine am 19. und 26.11. | Kotti & Co Protestcamp Gecekondu, Kottbusser Tor, Berlin-Kreuzberg
Di., 12.11., 19:00 Uhr: Runder Tisch gegen Gentrifizierung in Moabit | Kontaktstelle PflegeEngagement, Lübecker Straße 19, Berlin-Moabit
Mi., 13.11., 18:00 Uhr: Wohnungsberatung für Geflüchtete, alle zwei Wochen | Werkstatt der Kulturen Berlin, Wissmannstraße 32, Berlin-Neukölln
Fr., 15.11., 09:00 Uhr: Räumungsprozess Liebig34 | Landgericht Berlin, Tegeler Weg 17-21, Berlin-Moabit
Fr., 15.11., 17:00 Uhr: Feier zum 30-jähirgen Bestehen von UBI KLiZ e.V. / Mieterladen | Freibeuter, Silvio-Meier-Straße 10, Berlin-Friedrichshain
Sa., 16.11., 11:00 Uhr: Gemeinwohl neu bauen in Xhain | Festsaal Kreuzberg, Am Flutgraben 2, Berlin-Kreuzberg
Sa., 16.11., 12:30 Uhr: Demonstration gegen den Ausverkauf der Rummelsburger Bucht | Paul-und-Paula-Ufer, Berlin-Rummelsburg
Sa., 16.11., 17:00 Uhr: Widerständiger Laternenumzug gegen Verdrängung | Heinrichplatz, Orannienstraße, BerlinKreuzberg
Sa., 16.11., 21:00 Uhr: Hausprojekt-Soliparty für Geflüchtete und linksradikale Arbeit im Kiez | Groni50, Groninger Straße 50, Berlin-Wedding
Mo., 18.11., 18:00 Uhr: Rumlungern gegen das Abhängen des Transparents an der Friedel54 | UnvermietBar, Friedelstraße 54, Berlin-Neukölln
Mi., 20.11., 10:00 Uhr: Gerichtsbegleitung zu Streit um Transparent an der Friedel54 | Landgericht Berlin, Saal 3807, Littenstraße 12-17, Berlin-Mitte
bis zum 30.11., 6:00 Uhr: Räumungsaufschub – Zwangsräumung von Daniel zunächst verschoben. | Transvaalstraße 20, Berlin-Wedding

 

 

Empfehlungen zum Thema:

 

– Video-Dokumentation WEM GEHÖRT MARZAHN? Kunstgeschichte des Stadtbezirks mit Simone Hain:

https://zweischritte.berlin/post/188821067398/wem-gehört-marzahn

– Tagesspiegel – Leute Newsletter Tempelhof-Schöneberg:

https://leute.tagesspiegel.de/tempelhof-schoeneberg/macher/2019/10/29/100923/illegaler-leerstand-geisterhaus-vor-gericht

– MieterEcho – Gewerbemieter/innen stärken:

https://www.bmgev.de/mieterecho/archiv/2019/me-single/article/gewerbemieterinnen-staerken

– Neues Deutschland – Beteiligung auf Augenhöhe:

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1127883.beteiligung-auf-augenhoehe.html

– Neues Deutschland – Frankfurter Allee 187: »Gebt das Haus auf, gebt das Haus uns«:

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1127869.frankfurter-allee-gebt-das-haus-auf-gebt-das-haus-uns.html

– taz – Räumungsprozess gegen Kneipe Syndikat: Letzte Runde:

https://taz.de/Raeumungsprozess-gegen-Kneipe-Syndikat/!5633768

– Neues Deutschland – Parkstadt Karlshorst: Streit um Sozialwohnungen in Lichtenberg:

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1127763.parkstadt-karlshorst-streit-um-sozialwohnungen-in-lichtenberg.html

– Neues Deutschland – Enteignung: Sozialisierung bleibt populär:

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1127798.enteignung-sozialisierung-bleibt-populaer.html

– Neues Deutschland – Flüchtlinge in Weißensee: Solidarität als Wohnform:

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1127855.fluechtlinge-in-weissensee-solidaritaet-als-wohnform.html

– Analyse & Kritik – Deckel drauf reicht nicht:

https://www.akweb.de/ak_s/ak652/28.htm

– Tagesspiegel – Mietendeckel in Berlin: Die Preise sinken bei Neuvermietungen:

https://www.tagesspiegel.de/berlin/mietendeckel-in-berlin-die-preise-sinken-bei-neuvermietungen/25150028.html

– Neues Deutschland – Verkehrswende: »Beschleunigt, aber bedacht«:

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1127511.verkehrswende-beschleunigt-aber-bedacht.html

– taz – Friedliche Revolution und Stadtplanung: Kein Abriss unter dieser Nummer:

https://taz.de/Friedliche-Revolution-und-Stadtplanung/!5632997

– taz – Rot-Rot-Grün: Der Mietendeckel kommt – später:

https://taz.de/Rot-Rot-Gruen/!5632989

– Neues Deutschland – Mietendeckel: Gegen Miete ohne Rendite:

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1127456.mietendeckel-gegen-miete-ohne-rendite.html

– Neues Deutschland – Mietendeckel: Vermieter müssen über Deckel informieren:

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1127497.mietendeckel-vermieter-muessen-ueber-deckel-informieren.html

– ZDFmediathek – BGH will Einzelfall-Abwägung: Strenge Vorgaben für Mieterhöhung nach Modernisierung:

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/bgh-macht-strenge-vorgaben-fuer-mieterhoehung-nach-modernisierung-100.html

– Neues Deutschland – DieselA: Wagenplatz in Marzahn geräumt:

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1127121.diesela-wagenplatz-in-marzahn-geraeumt.html

– taz – Kostenexplosion in Großstädten: Mietpreisbremse fürs Gewerbe!:

https://taz.de/Kostenexplosion-in-Grossstaedten/!5628537

– Online-Petition – Sozialen und bezahlbaren Wohnraum im Havelland erhalten und fördern:

https://www.openpetition.de/petition/online/sozialen-und-bezahlbaren-wohnraum-im-havelland-erhalten-und-foerdern?direct=1

– Guardian – Meet the councils quietly building a housing revolution:

https://www.theguardian.com/cities/2019/oct/28/meet-the-councils-quietly-building-a-housing-revolution

– junge Welt – Missbrauch von »Eigenbedarf«:

https://www.jungewelt.de/artikel/365488.immobilienspekulation-missbrauch-von-eigenbedarf.html

– ARD – Erst die Miete, dann die Moral?:

https://www.ardmediathek.de/ard/player/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3JlcG9ydGFnZSBfIGRva3VtZW50YXRpb24gaW0gZXJzdGVuL2RkNjk1ZjEyLTY5MzktNGNjMC1hNzQzLWVmZDQ2Yzg2MzMwNQ

– Tagesspiegel – Wer profitiert vom Berliner Mietmarkt?:

https://interaktiv.tagesspiegel.de/lab/mieten-und-renditen

– Tagesspiegel – Unbezahlte Rechnungen: 344.000 Haushalten wurde 2018 der Strom abgestellt:

https://www.tagesspiegel.de/berlin/unbezahlte-rechnungen-344-000-haushalten-wurde-2018-der-strom-abgestellt/23821278.html

– rbb24 – Fairness auf dem Berliner Wohnungsmarkt – eher selten der Fall:

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2019/10/miete-moral-berlin-film.html

 

 

 

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Matthias Coers

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Allgemein, Berlin, Termine, Wohnen

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Proteste gegen die drohende Hinrichtung von Rodney Reed in Texas

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Di. 19. November 2019 – Berlin – US Botschaft – 17:00 Uhr
Kundgebung: Stoppt die Hinrichtung von Rodney Reed! Abschaffung der Todesstrafe – überall!
US Botschaft, Pariser Platz/Brandenburger Tor – 10117 Berlin-Mitte,
U+S-Brandenburger Tor

 

So. 17. November 2019 – Frankfurt am Main- US Generalkonsulat – 18:00
Kundgebung: Stoppt die Hinrichtung von Rodney Reed! Abschaffung der Todesstrafe – überall!
Freiheit für Leonard Peltier, Ana Belen-Montes und Mumia Abu-Jamal – Free Them ALL!
US-Generalkonsulat, Gießener Str. 30, Frankfurt a.M. – U5-Giessenerstr.

 

 

Hintergrund:

Texas: Law enforcement officers join Texas lawmaker to try and stop Rodney Reed’s execution (October 30, 2019) https://deathpenaltynews.blogspot.com/2019/10/texas-law-enforcement-officers-join.html

(Texas) Free Rodney Reed! Stoppt die Hinrichtung! (19.10.2019) http://mumia-hoerbuch.de/stopptodesstrafe.htm#rodneyreedstoppthinrichtung

(truthout) The Fight to Save Rodney Reed From Execution in Texas (October 14, 2019) https://truthout.org/articles/the-fight-to-save-rodney-reed-from-execution-in-texas/?eType=EmailBlastContent&eId=50875f6d-b11a-484b-b69f-cb2065bb39a7

(Achtung: YouTube Link) State vs. Reed: A Question of Justice on Texas‘ Death Row (Full Film: Revised 2013) https://www.youtube.com/watch?v=LLTcV664IgU

 

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FREE MUMIA – Free Them ALL!

www.mumia-hoerbuch.de

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Allgemein, Berlin, Free Mumia, Menschenrechte, Termine

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Aufruf des Bündnisses Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn zur Teilanhme am Global Strike Day am 20. September 2019

Zwangsräumung stoppen

Im Berliner Bündnis gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn, setzen wir uns für eine gerechte und solidarische Stadt für alle ein. Wir wehren uns gegen die Verdrängung von uns Mieter*innen und gegen die ungehemmte Profitmaximierung durch Immobilienkonzerne.

Die Eidgenössische Technische Hochschule (ETH) Zürich hat eine Studie zur Veränderung der städtischen Temperatur bis zum Jahr 2050 vorgelegt: bis dann werden die innerstädtischen Temperaturen im Jahresmittel um bis zu 6 Grad steigen, Berlin wird dann so heiß sein, wie Canberra in Australien. Aktuell werden diese Gefahren komplett verdrängt! Zwar hat sich schon im Laufe des 19. Jhd. die Erkenntnis in Berlin breit gemacht, dass z.B. Frischluftschneisen ein wichtiger Bestandteil des Stadtklimas sind. Aktuell werden oder sollen aber genau diese Frischluftschneisen zubetoniert werden: Media-Spree, Rummelsburger Bucht und Tempelhofer Feld.

Allgemein gibt es bisher keine ausreichenden Vorschläge seitens Politik und Wirtschaft, wie die Stadt der Zukunft die bestehenden Probleme der Nachhaltigkeit oder die zukünftigen Entwicklungen der Klimakatastrophe vermeiden oder auffangen könnten

Statt echte Lösungen anzubieten, soll modernisiert oder energetisch saniert werden. Diese Maßnahmen stehen der ursprünglichen Zielsetzung der Reduktion von Treibhausgasen entgegen: Der Ressourcenverbrauch in der Herstellung, die Transportemissionen und die anfallenden Müllberge. Was kein Geld bringt wird abgerissen und weggeworfen. Was Geld bringt wird gebaut! Dabei wären oft Reparaturen und Instandsetzungen ausreichend, nur bringen die eben keinen steigenden Gewinn für die Eigentümer*innen, weil diese Kosten nicht auf die Miete umgeschlagen werden dürfen. Der Öffentlichkeit wird das als Beitrag zum Klimaschutz verkauft. Zu ökologischer Nachhaltig führt das aber nicht!

Uns reicht’s! Privates Eigentum an Grund, Boden, Wohnungen, Häusern und Kapital steht einer Lösung der sozialen und ökologischen Probleme im Weg: Die Eigentümer*innen haben mehr Rechte, großen Einfluss in der Politik und ihre Bedeutung für den internationalen Konkurrenzkampf um die Märkte, auf ihrer Seite. Solange unser weltweites Handeln durch den im Kapitalismus liegenden Wachstumszwang bestimmt wird, kann es keine Nachhaltigkeit, keine 0-Reduktion von CO2 und keine Rücksicht auf Umwelt, Natur oder Menschenwürde geben.

Wir fordern:

  • einen radikalen Kurswechseln in der Poliltik, um ein würdevolles Leben und wohnen für alle, jetzt und in Zukunft, zu garantieren
  • Stadtentwicklung nach ökologischen und sozialen Kriterien
  • klimaneutrales und ökologisch nachhaltiges Bauen ohne Beton

Wir wollen weder hohe Mieten, noch die Klimakatastrophe! Sondern soziale Gerechtigkeit, ein emanzipatorisches und solidarisches Miteinander und echten Klimaschutz! Wir wollen würdevoll Leben und wohnen, weil das unser Menschenrecht ist!

Und damit uns Entscheidungsträger aus Politik und Wirtschaft auch wirklich hören, sehen und spüren, wollen wir zivil ungehorsam sein! Zeigt euern Protest bunt und kreativ und zeigt ihn so, dass er nicht zu übersehen ist. Lasst uns Berlin blockieren, damit niemand mehr wegschaut!

Kommt zur Demo am Global Climate Strike am 20. September!
Ort: Auf der Straße des 17. Juni, vor dem Brandenburger Tor, nähe des Sowjetischen Denkmals, beim Transparent des Bündnis gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn
Zeit: 11:45 Uhr

Zusätzliche Informationen findet ihr hier:
https://www.klima-streik.org

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