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Archiv für die Kategorie ‘Widerstand’

Polizei räumt Waldcamp gegen Frankfurter Flughafenausbau

Robin Wood

+ + +  ROBIN WOOD-Pressemitteilung v. 6.11.2018 + + +

* ROBIN WOOD protestiert und fordert Erhalt des Treburer Oberwaldes

 

Heute früh hat die Polizei mit der Räumung des Waldcamps im Treburer Oberwald am Frankfurter Flughafen begonnen. ROBIN WOOD protestiert gegen die Räumung und solidarisiert sich mit den aus unabhängigen Zusammenhängen kommenden Waldbesetzer*innen, die sich seit Januar diesen Jahres für den Erhalt des Waldes und gegen den weiteren Flughafenausbau einsetzen. Die Polizei ist mit Dutzenden von Einsatzfahrzeugen, einem Räumpanzer und einer Hebebühne vor Ort.

 

Die Betreibergesellschaft des Frankfurter Flughafens, Fraport, will den Wald roden, um einen neuen Autobahnanschluss für das Terminal 3 zu bauen. Von den sechs Hektar sind 4,5 zur Rodung und 1,5 Hektar als Verfügungsfläche für die Bauarbeiten vorgesehen. ROBIN WOOD hält zum Schutz von Menschen, Wald und Klima den Rückbau statt eines weiteren Ausbaus des Frankfurter Flughafens für notwendig.

 

„Die das Klima am besten schützende Vegetation dieses Planeten soll gefällt werden, um die klimaschädlichste Fortbewegungsart, das Fliegen, zu fördern. Das ist absurd und läuft allen Klimazielen zuwider. Deshalb fordern wir: Hände weg vom Treburer Wald!“, sagt Jana Ballenthien, Waldreferentin von ROBIN WOOD.

 

Anfang der 90er Jahre bekam der Treburer Oberwald den Schutzstatus „Bannwald“. Damit wurde ihm nach dem hessischen Landeswaldgesetz eine außergewöhnliche Bedeutung für den Wasserhaushalt, das Klima und die Luftreinigung zugesprochen – Funktionen, die Wälder insbesondere in Verdichtungsräumen und waldarmen Gebieten übernehmen. Doch kaum erhalten, wurde der Status immer wieder aufgehoben, um weitere Bäume für verschiedene Stadien des Flughafenausbaus abzuholzen.

 

Aus Sicht von ROBIN WOOD ist es wichtig, dass Menschen hier und jetzt entschlossen für den Erhalt von Wäldern und gegen klimaschädliche Industrien wie Flugverkehr oder Kohleverstromung eintreten, damit der Druck von unten wächst und Klimaschutz vor Profit geht.

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Großdemonstration am 6. Oktober für den Erhalt des Hambacher Waldes: RWE blockiert Großdemonstration

Gemeinsame Presseerklärung von Buirer für Buir, BUND, Campact,
Greenpeace und NaturFreunde Deutschlands vom 3. Oktober 2018

demo Hambi

Großdemonstration am 6. Oktober für den Erhalt des Hambacher Waldes:
RWE blockiert Großdemonstration – Behörden müssen Versammlungsfreiheit
durchsetzen

Köln/Buir, 3. 10. 2018 – Der Energiekonzern RWE weigert sich, Flächen
für eine Großdemonstration am Hambacher Wald zur Verfügung zu stellen.
Damit blockiert der Betreiber des Tagebaus Hambach den bunten und
legitimen Protest von mehr als 20.000 Menschen gegen die geplante
Zerstörung des Hambacher Walds. Wenige Tage vor der angemeldeten
Demonstration am kommenden Samstag, lehnt RWE weiter die Freigabe von
Flächen ab, die auch die Polizei als geeignet identifiziert hat.
Öffentlich hatte RWE-Chef Rolf Martin Schmitz friedliche
Demonstrationen gegen Kohle, wie sie am Wochenende erwartet werden,
bislang gutgeheißen.

„Es darf nicht sein, dass RWE die bislang größte Demonstration gegen
die Kohlepläne des Konzerns mit bürokratischen Finessen blockieren
kann.
Zehntausende, von der Oma mit Rollator bis zum Kleinkind, werden zum
friedlichen Protest in Richtung Hambacher Wald aufbrechen. Nun liegt
es an der NRW-Landesregierung und Ministerpräsident Armin Laschet,
ihnen ihr Recht auf Meinungsäußerung zu ermöglichen“, erklärte Uwe
Hiksch, der die Demonstration für die Organisatoren  Initiative Buirer
für Buir, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact,
Greenpeace und NaturFreunde Deutschlands angemeldet hat.

„Laschet darf nicht den Eindruck entstehen lassen, dass seine
Landesregierung in diesem großen gesellschaftlichen Konflikt eine
Front mit RWE gegen den entschlossenen Protest von Zehntausenden
Menschen bildet. Wir arbeiten an einem umfangreichen Verkehrs- und
Sicherheitskonzept. Dafür brauchen wir dringend Klarheit über den
Kundgebungsort.“, so Hiksch.

Demo am 14. Oktober 2018: Umweltverbände rufen zu Protest gegen die Rodungspläne von RWE für den Hambacher Wald auf

 

Gemeinsame Presseankündigung vom 07. September 2018

 

Wald retten! Kohle stoppen!

hambacher forst bleibt antikohle

Berlin: Durch die Vorbereitung der Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald in den letzten Tagen wird die angedrohte Rodung durch den Energiekonzern RWE immer konkreter. Über die Zulässigkeit dieser Rodung wird aber aktuell wegen einer Klage des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) vor dem Oberverwaltungsgericht verhandelt. Vor der gerichtlichen Entscheidung Fakten zu schaffen, ist eine weitere Provokation von RWE. Auf Druck des Gerichtes hat RWE erklärt, nicht vor dem 14. Oktober 2018 mit den Rodungen zu beginnen. Deshalb rufen der BUND, Campact, Greenpeace und die Naturfreunde Deutschlands zu einer Demonstration am 14. Oktober am Hambacher Wald auf, um RWE ein klares Stopp-Signal zu senden.
„Mit der Demonstration ‘Wald retten! Kohle stoppen!’ wollen wir Mitte Oktober direkt vor Beginn einer möglichen Rodung am Hambacher Wald ein Zeichen für den Erhalt dieses einzigartigen Waldes und für einen schnellen Kohleausstieg setzen. Wir protestieren gegen die bewusste Provokation durch den Energieriesen RWE, Rodungen für den Kohleabbau durchführen zu wollen, während gleichzeitig in Berlin die Kohle-Kommission über einen Kohleausstieg verhandelt“, erklärten die Organisatoren der Demonstration.

 

Bereits über 250.000 Menschen unterstützen den Appell „Hambacher Wald: Retten statt roden“, in dem die verantwortlichen Politiker im Bund und in NRW aufgefordert werden, sich für den Erhalt des Hambacher Waldes einzusetzen.

 

Die Organisatoren der Demo am 14. Oktober stehen für friedlichen und gewaltfreien Protest. Gewaltanwendung im Hambacher Wald – egal von welcher Seite – verurteilen die Verbände scharf.

 

Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): „Ab Herbst will RWE den Hambacher Wald ohne Not weiter roden und damit neue Flächen für den Kohleabbau erschließen. Damit will der Konzern offensichtlich zeigen: Er ist an einem gesellschaftlichen Konsens zum Kohleausstieg nicht interessiert. Die Arbeit der Kohle-Kommission soll damit unterlaufen und ein breiter gesellschaftlicher Konsens verhindert werden.“

 

„Einen uralten Wald zerstören und am Kohleausstieg sägen – diese rücksichtslose Strategie von RWE trifft jetzt auf den Widerstand einer breiten Bürgerbewegung. Mit vielen Tausenden Menschen gehen wir am Tag, bevor RWE im Hambacher Wald roden will, auf die Straße – für unser Weltklima und die Rettung des Hambacher Waldes”, sagte Christoph Bautz, Geschäftsführer von Campact.

 

Martin Kaiser, Geschäftsführer Greenpeace: „Offenbar will RWE-Chef Schmitz einen Kompromiss in der Kohlefrage auf jeden Fall verhindern. Mit jedem gefällten Baum heizt er den Konflikt auf, statt verantwortungsvoll zu einer Lösung beizutragen. Wenn Bundeskanzlerin Merkel den Erfolg der Kohle-Kommission wirklich will, muss sie Schmitz jetzt zur Vernunft rufen. Wenn der Chef einer der größten europäischen Kohlekonzerne für den Klimawandel nur ein Achselzucken übrig hat und die Situation absichtlich eskaliert, muss die Regierung handeln.“

 

„Mit der Zerstörung des Hambacher Waldes setzt RWE seine ökologisch und klimapolitisch unverantwortliche Unternehmenspolitik fort. Dem werden wir unseren bunten und kreativen Protest entgegensetzen. Gemeinsam werden wir am 14. Oktober RWE deutlich machen, dass diese ökologisch unverantwortliche Unternehmenspolitik beendet werden muss. Deshalb: Kohleausstieg selber machen! Zu einem ökologischen Stromanbieter wechseln“, sagte Uwe Hiksch, Bundesvorstand NaturFreunde Deutschlands.

 

Hinweise:

Demonstration: Wald retten! Kohle stoppen!
Datum/ Ort: 14. Oktober 2018, Hambacher Wald

Weitere, aktuelle Informationen finden Sie unter:

https://www.bund.net/mitmachen/demo-wald-retten-kohle-stoppen

https://aktion.bund.net/hambacher-wald-retten-statt-roden

Wohnungspolitischer Rundbrief Berlin

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Berliner Kinoaufführungen in Anwesenheit des Teams:
DAS GEGENTEIL VON GRAU
Mi., 23.05., 19:30 Uhr | Lichtblick-Kino, Kastanienallee 77, Berlin-Prenzlauer Berg
Di., 29.05., 18:00 Uhr | Bali-Kino, Teltower Damm 33, Berlin-Zehlendorf

Weitere Aufführung von DAS GEGENTEIL VON GRAU in Berlin:

Mi., 30.05., 18:00 Uhr | Bali-Kino, Teltower Damm 33, Berlin-Zehlendorf

Ausstellungseröffnung:
Do., 31.05.: WOHNEN STADT SOLIDARITÄT – Fotografien 2015 bis 2018 von Matthias Coers | freiLand, Offenes Atelier im Haus 1, Friedrich-Engels-Straße 22, Potsdam

DYSTOPOLIE-Premieren und Premiere der Plattform Das graue Gegenteil:
Fr., 11.05., 19:30 Uhr | Lokal Harmonie, Harmoniestraße 41, Duisburg
Sa., 12.05., 19:30 Uhr | Alibi, Holzstraße 12, Essen
So., 13.05., 19:30 Uhr | Unterhaus, Friedrich-Karl-Straße 4, Oberhausen

DAS GEGENTEIL VON GRAU bundesweit:
Mo., 14.05., 20:15 Uhr mit Aachen im Wandel | Apollo-Kino, Pontstraße 141-149, Aachen
Di., 15.05., 20:00 Uhr mit Jusos Wildeshausen-Harpstedt-Dötlingen und dem Landkreis Oldenburg | LiLi Servicekino, Huntestraße 11, Wildeshausen

Mi., 16.05., 18:00 Uhr | Stadtteilbüro Wattenscheid, Westenfelder Straße 1, Bochum

Mi., 16.05., 18:45 Uhr mit Transition Bamberg | Lichtspiel, Untere Königstraße 34, Bamberg
Do., 24.05., 18:00 Uhr | Filmtheater Union, Berliner Straße 10, Fürstenwalde

Di., 29.05., 18:30 Uhr mit dem Institut für Sachunterricht und dem AstA der Universität Duisburg-Essen und der Bönnekamphöhe Essen | AstA Keller Duisburg, Forsthausweg 2, Duisburg

 

 

Weitere Veranstaltungen zum Thema in Berlin:
Do., 10.05. – So., 13.05.: Diskussions- und Chaostage 2018 | Berlin-Friedrichshain

Fr., 11.05., 19:00 Uhr: Wohnungsbau, Mietenpolitik & -protest – Was hat Berlin von R2G? | RigoRosa, Schierker Straße 26, Berlin-Neukölln

Mi., 16.05., 20:00 Uhr: Podium: Warum Google kein guter Nachbar ist | SO36, Oranienstraße 190, Berlin-Kreuzberg

Di., 29.05., 18:00 Uhr: Netzwerktreffen Zusammen für Wohnraum | PA58, Prinzenallee 58, Berlin-Wedding

 

Unterstützung:

– Petition ‚Vor Gericht gegen explodierende Mieten‘:
https://www.startnext.com/vor-gericht-gegen-verdraengung

Empfehlungen zum Thema:

 

– MieterEcho 395 / Mai 2018:

https://www.bmgev.de/uploads/media/MieterEcho_Nr._395_01.pdf

– MieterEcho – Ringen mit der Touristifizierung:
http://zweischritte.berlin/post/173766252243/ringen-mit-der-touristifzierung
– MieterEcho online – Teilerfolg für Mieter/innen der Otto-Suhr-Siedlung:

https://www.bmgev.de/mieterecho/mieterecho-online/teilerfolg-in-otto-suhr-siedlung.html
– Diskussions- & Chaostage Berlin:

https://gegenstadt.blackblogs.org/
– junge Welt – »Uns stand ein Monster gegenüber«:

https://www.jungewelt.de/artikel/331641.uns-stand-ein-monster-gegenüber.html

– Plattform kritischer Immobilienaktionär*innen – Moderne Zeiten bei Vonovia:

http://www.mvwit.de/moderne-zeiten-bei-vonovia/

– Neues Deutschland – Gentrifizierung: Auf Kosten der anderen:

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1087696.gentrifizierung-auf-kosten-der-anderen.html

– junge Welt – Späte Einsicht:

https://www.jungewelt.de/artikel/332106.sp%C3%A4te-einsicht.html

– Berliner Morgenpost – Berliner Mieten steigen auf Rekordhöhe:

https://www.morgenpost.de/berlin/article214221933/Wohnungsmarktbericht-2017-So-teuer-ist-Wohnen-in-Berlin.html

– BigBrotherAwards – Konzept der „Smart City“:

https://bigbrotherawards.de/2018/pr-marketing-smart-city

– Neues Deutschland – Otto-Suhr-Siedlung: Erfolg für Mieterbündnis:

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1087718.otto-suhr-siedlung-erfolg-fuer-mieterbuendnis.html

– Taz – Wohnungsmarktbericht der IBB: 10-Euro-Grenze überschritten:

http://www.taz.de/Wohnungsmarktbericht-der-IBB/!5500728

– Teilerfolg in Otto-Suhr-Siedlung- Berliner MieterGemeinschaft e.V.:

https://www.bmgev.de/mieterecho/mieterecho-online/teilerfolg-in-otto-suhr-siedlung.html

– Taz – Widerstand gegen Wohnungsvermietung: Herber Schlag für Airbnb auf Malle:

http://www.taz.de/!5501262

– Mietenwahnsinn – Pressespiegel:

http://mietenwahnsinn.info/pressespiegel

– Jungle World – »Wohnen muss demokratisch werden«:

https://jungle.world/artikel/2018/16/wohnen-muss-demokratisch-werden

– ARD – Wolfgang Beck: Wo wohnst Du? – Das Wort zum Sonntag:

http://www.daserste.de/information/wissen-kultur/wort-zum-sonntag/videos/spricht-pfarrer-wolfgang-beck-hildesheim-video-110.html

– WELT – Mietpreisboom: Barley fordert Verschärfung der Mietpreisbremse:

https://www.welt.de/wirtschaft/article175558693/Mietpreisboom-Barley-fordert-Verschaerfung-der-Mietpreisbremse.html

– ARD – Moma-Reporter – Morgenmagazin:

http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/videos/moma-reporter-17-04-100.html

– Stern – Video: Tausende demonstrieren in Berlin gegen Mietwucher:

https://www.stern.de/video-tausende-demonstrieren-in-berlin-gegen-mietwucher-7942090.html

– Blick – Berliner protestieren gegen Mietenwahnsinn:

https://www.blick.ch/news/ausland/20000-demonstranten-auf-der-strasse-berliner-protestieren-gegen-mietenwahnsinn-id8255101.html

– ZDFmediathek – Mieter-Demonstration in Berlin:

https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/videos/mieter-demonstration-in-berlin-100.html

– T-Online – Tausende demonstrieren gegen „Mietenwahnsinn“:

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_83607254/berlin-tausende-demonstrieren-gegen-mietenwahnsinn-.html

– B.Z. – Rund 13.000 protestieren gegen „Mietenwahnsinn“:

https://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/berliner-protestieren-gegen-mietensteigerung-und-knappen-wohnraum

– Berliner Morgenpost – Großdemo für bezahlbare Mieten zieht durch Berlin:

https://www.morgenpost.de/berlin/article214010407/Demo-fuer-bezahlbare-Mieten-in-Berlin-zieht-durch-die-Stadt.html

– DGB – Mietenwahnsinn stoppen – sozialen Wohnungsbau stärken!:

http://www.dgb.de/themen/++co++559a3890-43dd-11e8-b378-52540088cada

– Immobilien-Zeitung – Demo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn:

https://www.immobilien-zeitung.de/146056/demo-gegen-verdraengung-und-mietenwahnsinn

– Der Freitag – Die Heimat leidet:

https://www.freitag.de/autoren/michael-angele/mietsteigerung-keine-suchergebnisse

– Jungle World – An den Rand gedrängt:

https://jungle.world/artikel/2018/16/den-rand-gedraengt?page=all

– World Socialist Web Site – 25.000 Berliner demonstrieren gegen steigende Mieten:

http://www.wsws.org/de/articles/2018/04/16/miet-a16.html

– Haufe – Berliner demonstrieren gegen steigende Mieten:

https://www.haufe.de/immobilien/wirtschaft-politik/berliner-demonstrieren-gegen-steigende-mieten_84342_448730.html

– Prinzessinnengarten – 25 000 gegen den #Mietenwahnsinn:

http://prinzessinnengarten.net/25-000-gegen-den-mietenwahnsinn

– Taz – Kommentar Protest gegen Mietpolitik – Es brennt:

https://www.taz.de/!5495976

– Le Figaro – À Berlin, les habitants manifestent contre les loyers trop chers:

http://www.lefigaro.fr/conjoncture/2018/04/15/20002-20180415ARTFIG00148–berlin-les-habitants-manifestent-contre-les-loyers-trop-chers.php

– Süddeutsche – Die Stadt als Beute:

http://www.sueddeutsche.de/politik/mieten-die-stadt-als-beute-1.3944955

– Daily Sabah – Großdemonstration in Berlin gegen Wohnungsmangel und überteuerte Mieten:

https://www.dailysabah.com/deutsch/deutschland/2018/04/15/grossdemonstration-in-berlin-gegen-wohnungsmangel-und-ueberteuerte-mieten

– BBC News Afrique – Manifestation à Berlin contre la cherté des loyers:

http://www.bbc.com/afrique/monde-43766485

– Le Parisien – Allemagne : manifestation à Berlin contre «la folie des loyers»:

http://www.leparisien.fr/societe/allemagne-manifestation-a-berlin-contre-la-folie-des-loyers-14-04-2018-7664250.php

– Heute.at– 13.000 Berliner bei Demo gegen „Mietenwahnsinn“:

http://m.heute.at/welt/news/story/49722183

– SPIEGEL online– Demonstration in Berlin: „Wir wollen den Mietenwahnsinn stoppen“:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/demonstration-in-berlin-wir-wollen-den-mietenwahnsinn-stoppen-a-1202792.html

– FOCUS Online – Steigende Mieten: Tausende Menschen protestieren in Berlin:

https://www.focus.de/immobilien/mieten/steigende-mieten-tausende-menschen-protestieren-in-berlin-gegen-mietenwahnsinn_id_8767311.html

– Allgemeine Zeitung – Streit um Sozialwohnungen:

http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/amoeneburg-kostheim-kastel/streit-um-sozialwohnungen_18709428.htm

– Tagesspiegel– Volksentscheid plant Enteignung der Deutsche Wohnen:

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wohnungspolitik-volksentscheid-plant-enteignung-der-deutsche-wohnen/21219846.html

– WDR – 10 Jahre nach der LEG-Privatisierung: Was kommt auf die Mieter zu?:

https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-muensterland/video–jahre-nach-der-leg-privatisierung-was-kommt-auf-die-mieter-zu-100.html

– rbb – Ihr kriegt uns nicht hier raus!:

http://mediathek.rbb-online.de/tv/Himmel-und-Erde/Ihr-kriegt-uns-nicht-hier-raus/rbb-Fernsehen/Video?bcastId=3907830&documentId=51833018

– Mannheim24 – Klage gegen Mietspiegel: Anwalt Sauer schätzt Lage ein – ,Mieterpartei‘ meldet sich zu Wort:

https://www.mannheim24.de/mannheim/mannheim-klage-gegen-mietspiegel-anwalt-sauer-schaetzt-lage-mieterpartei-meldet-sich-wort-9807349.html

– WDR – Barrierefreiheit bei Neubauten, aber keine Rolli-Quote im Wohnungsbau:

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/neue-landesbauordnung-100.html

– Hamburger Abendblatt – Tausende bei Demonstration gegen „Mietenwahnsinn“:

https://www.abendblatt.de/video/AFP_Videos/article214016551/Tausende-bei-Demonstration-gegen-Mietenwahnsinn-in-Berlin.html

– ZDFmediathek – Irrsinn auf dem Wohnungsmarkt:

https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/irrsinn-auf-dem-wohnungsmarkt-104.html

– Schröder Kalender – Keine Rendite mit der Miete:

http://blogs.taz.de/schroederkalender/2018/04/14/keine-rendite-mit-der-miete

– extra 3 – Kaum bezahlbarer Wohnraum…:

http://www.daserste.de/unterhaltung/comedy-satire/extra-3/videosextern/kaum-bezahlbarer-wohnraum-in-grossstaedten-100.html

– ARD – Gentrifizierung in Großstädten:

http://www.ardmediathek.de/tv/Mittagsmagazin/Gentrifizierung-in-Gro%C3%9Fst%C3%A4dten/Das-Erste/Video?bcastId=314636&documentId=51489820

 

 

Weitere Empfehlungen:

 

– Saal 2 – Neues Programmkino der Lichtblick-Betreiber_innen in Berlin-Prenzlauer Berg:

https://www.facebook.com/saal2berlin/

– Memorandum 2018 der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftsspolitik:

http://www.alternative-wirtschaftspolitik.de/veroeffentlichungen_der_arbeitsgruppe/memorandum_2018/index.html

 

 

Ausblick Juni:

 

DAS GEGENTEIL VON GRAU:

6.6. Bochum, 8.6. Karlsruhe, 9.6. Freiburg, 12.6. Dortmund, 14.6. Düsseldorf

 

MIETREBELLEN:

20.6. Potsdam, 28.6. Bernburg

Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen! fordert Ende der privaten Schiedsgerichtsbarkeit und Stopp der Ratifizierung von CETA

Pressemitteilung des Berliner Bündnis TTIP | CETA | TiSA stoppen!

NaturFreunde TTIP Demo

Nach dem Achmea-Urteil des Europäischen Gerichtshofs:

Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen! fordert Ende der privaten Schiedsgerichtsbarkeit und Stopp der Ratifizierung von CETA

 

Pressemitteilung zum Urteil des EuGH in der Rechtssache C-284/16 Achmea

Berlin, 19. März 2018

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat unlängst festgestellt, dass Investitionsschiedsgerichte zwischen EU-Mitgliedstaaten gegen EU-Recht verstoßen. Auch wenn es im konkreten Fall um eine innereuropäische Schiedsgerichtsbarkeit ging, spricht viel dafür, dass das Urteil Auswirkungen auf Investitionsschutzabkommen der EU, wie etwa CETA oder den geplanten Multilateralen Investitionsgerichtshofs (MIC) und den Energiecharta-Vertrag haben wird. Der Europarechtler Prof. Dr. Daniel Thym, L.L.M. (Universität Konstanz) spricht von einem „Todesstoß für autonome Investitionsschutzgerichte“ und nicht wenige vermuten den „Anfang vom Ende der Investitionsschutz–Paralleljustiz“ (Ernst-Christoph Stolper (BUND).1)

 

Sigrun Franzen (Berliner Wassertisch): „Mit der privaten Schiedsgerichtsbarkeit wird eine Paralleljustiz geschaffen, die die rechtsstaatlich-demokratische Ordnung nicht nur umgeht, sondern auch bedroht. Durch die Investitionsschutzgerichte wird der Staat in seiner Gestaltungsmöglichkeit behindert. Firmen erstreiten vor diesen Schiedsgerichten horrenden Schadensersatz zu Lasten der Steuerzahler_innen. Das ist skandalös. Der Rechtsstaat darf nicht wirtschaftlichen Interessengruppen ausgeliefert werden. Wir fordern das Ende der privaten Schiedsgerichtsbarkeit! Das Achmea-Urteil war ein erster Schritt in die richtige Richtung.“

 

Uwe Hiksch (NaturFreunde Berlin): „Das Urteil des EUGH macht deutlich, dass das Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA) nicht ratifiziert werden kann, bevor eine Überprüfung durch den EUGH stattgefunden hat. Die Festlegungen im CETA-Vertrag zu Investitionsschiedsgerichten verstoßen gegen demokratische Errungenschaften und hebeln die nationale und europäische Gerichtsbarkeit aus. Deshalb fordern die NaturFreunde einen sofortigen Stopp aller Ratifizierungen für den CETA Vertrag und erwarten von der Bundesregierung, dass sie eine grundlegende Überprüfung der Regelungen zu Investitionsschiedsgerichten durch den EUGH anstrebt.“

 

Carmen Schultze (BUND Berlin): „Wenn nun autonome Schiedsgerichte auf dem Prüfstand stehen, sollten nicht nur Handelsabkommen wie CETA ausgesetzt und überprüft werden, sondern auch laufende Schiedsgerichtsverfahren zwischen EU-Staaten. Wie die Klage des schwedischen Vattenfall-Konzerns gegen Deutschland wegen des Atomausstiegs mit der exorbitanten Schadensersatzforderung von 4,7 Milliarden Euro. Das Verfahren wird beim Internationalen Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID) in Washington durchgeführt, Grundlage für dieses Schiedsverfahren ist der Vertrag über die Energiecharta aus den 1990 Jahren. Die Verhandlungen haben bereits stattgefunden, ein Urteil wird in Kürze erwartet.“

 

1) https://verfassungsblog.de/todesstoss-fuer-autonome-investitionsschutzgerichte/ ; https://www.euractiv.de/section/eu-innenpolitik/opinion/das-achmea-urteil-anfang-vom-ende-der-investitionsschutz-paralleljustiz/

Free Mumia Berlin: Rundbrief Januar 2018

mumia abu-jamal 2012

Hallo,

hier kommen aktuelle Informationen über den seit 1981 gefangenen Journalisten Mumia Abu-Jamal aus Pennsylvania, USA. Zuerst wünschen wir allen Leser*innen ein gutes neues Jahr. Das gleiche wünschen wir auch Mumia und uns selbst, der länderübergreifend vernetzten Solidaritätsbewegung. Die kommenden Wochen können dabei entscheidend sein. Am Mittwoch, den 17. Januar 2018 wird der Berufungskontrollrichter Tucker in einer öffentlichen Verhandlung Erklärungen von der Staatsanwaltschaft aus Philadelphia verlangen, warum sie die Akten von Mumia Abu-Jamal nicht an dessen Verteidigung aushändigt. Wie bereits mehrfach berichtet, steht der ehemalige Stellvertretende Vorsitzende der Staatsanwaltschaft Ron Castille im Verdacht, als späterer Berufungsrichter in einem illegitimen Interessenkonflikt gestanden zu haben, als er RLK 2018 1994 Mumias Berufungsantrag ablehnte. Denn Castille war auch an der Anklage und daraus resultierenden Verurteilung von Abu-Jamal im Jahr 1982 beteiligt und hätte sich deswegen später als Richter aus dem Verfahren heraus halten müssen. Sollte Mumia in dieser Frage Recht erhalten, müsste sein gesamtes Berufungsverfahren wiederholt werden. Dies würde vermutlich weitere Jahre in Anspruch nehmen. Trotzdem wäre es eine realistische Chance für ihn, endlich frei zu kommen. Deshalb mobilisiert die US Solidaritätsbewegung dazu, den Gerichtstermin am 17. Januar genau zu beobachten (mehr hier…). Diese Auseinandersetzung findet zu einem sehr interessanten Zeitpunkt statt. Gerade erst hat mit Larry Krassner ein neuer Bezirksstaatsanwalt die Leitung der Behörde übernommen, der als Strafverteidiger in der Vergangenheit selbst erfolgreich Aktivist*innen aus der Black Lives Matter Bewegung vertreten hat und ausgewiesener Gegner der Masseninhaftierung in den USA ist. Verwunderlich stimmt in diesem Zusammenhang jedoch, dass er neben progressiven Juristen wie Michael Coard ausgerechnet Ron Castille in sein vorläufiges Leitungsteam berufen hat. In wenigen Tagen, am 12. Januar wird Mumias Verteidigung mit Krasner in Kontakt treten, um auf Rechtswidrigkeit der Aktenverweigerung in Mumias Fall hinzuweisen. Dabei wollen sie ihm auch eine internationale Unterschriftenliste überreichen, die die Bedeutung von Mumias Fall weit über Philadelphia hinaus erneut dokumentieren wird (Hier…). Wer hier ebenfalls unterschreiben möchte, kann uns Namen, Funktion, Organisation etc. schicken. Wir leiten das dann noch bis zum Mittwoch, den 10. Januar an die US Solidaritätsbewegung weiter.

Wer am 13. Januar 2018 zur Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin geht, kann dort gegen ca. 13:40 Uhr nicht nur einen Beitrag von Mumia Abu-Jamal hören, sondern uns auch am Infostand besuchen. Es wird dort neben zahlreichen Infos und Büchern zum Thema auch komplett neues Solidaritäts-Merchendise für Mumia geben.

Grüssen möchten wir auch die Gefangenen-Unterstützer*innen in Frankfurt am Main, die seit mehreren Jahren jeden Monat vor dem dortigen US Konsulat die Freilassung von Leonard Peltier, Ana Belen-Montes und Mumia Abu-Jamal fordern. Das nächste Mal werden sie dort am 17. Januar (Mumias Prozesstag) um 18 Uhr demonstrieren (siehe „Termine“ für Details).

  1. Termine
  2. Meldungen aus der Bewegung
  3. Presse
  4. Solidarität mit Gefangenen
  5. Abschaffung der Todesstrafe – überall!

  1. Termine

    mehr hier…

  2. Meldungen aus der Bewegung

    Radio Aktiv Berlin – Podcast, ab ca. 22. Minute: US Reisebericht von Berliner Mumia-Unterstützerin (27.12.2017)

    Philadelphia: Proteste für die Freilassung von Mumia Abu-Jamal – mit Fotos von Joe Piette (12.12.2017)

    Press Release – Dec 8, 2017 by „Mobilisation4Mumia“ Philadelphia

    (Journalists4MAJ) Mumia Abu-Jamal HEALTH UPDATE (Dec. 5, 2017)

    (Radio Aktiv Berlin) Berliner Protest für die Freilassung von Mumia Abu-Jamal (4.12.2017)

    (Video) Greetings to Mumia and the Movement from Berlin (December 3, 2017)

    FREE MUMIA – Free Them ALL! Kundgebungsbericht aus Berlin (3.12.2017)

  3. Presse

    (jw unter „Abgeschrieben“ – bitte runterscrollen) Das bundesweite Free-Mumia-Netzwerk teilte am Montag mit (19.12.2017)

    (Kommunisten.de) Free Mumia: „Das Urteil gegen ihn aufheben und seine Freilassung erreichen“ (09.12.207)

    (metro, Philadelphia) Mumia supporters to rally on 36th anniversary of cop’s death (December 8, 2017)

    (The Legal Intelligencer) Krasner Announces Transition Leadership Team, Including Castille (November 30, 2017)

    (DLF) Manuskript „Schicksalsmaschinen“ Algorithmen erobern das US-Justizsystem (20.6.2017)

  4. Solidarität mit Gefangenen

    (Thomas Meyer-Falk) Die vertrackte Weihnachtsfeier (11.12.2017)

    Ohio: (Prisoner of the Lucasville prison uprising) Greg Curry announces upcoming Transfer and Fundraiser

  5. Abschaffung der Todesstrafe – überall!

    Todesstrafe USA: Neue tödliche Experimente (15.12.2017)

    (Houston Chronicle) For first time in more than 30 years, no Harris County death row inmates executed (De. 4, 2017)

    Todesstrafe in Hessen – Volksentscheid über die Frage der Todesstrafe (3.12.2017)

Wir hoffen, gut informiert zu haben. Bitte verbreite diese Meldungen auch selbst weiter.

Free Mumia – Free Them All!

Viele Grüsse
Free Mumia Berlin

Internationale Bauernbewegung in Bonn: Klimakrise bewältigen – Befreiung von den Profitinteressen der Großunternehmen

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Während die Staats- und Regierungschefs ihre Teilnahme an der 23. UN-Klimakonferenz vorbereiten, kommt eine internationale Delegation der Via Campesina*, zusammen mit Mitgliedern von der Arbeitsgemeinschaft bäurliche Landwirtschaft (AbL), ihrer lokalen deutschen Organisation sowie anderer sozialen Bewegungen und zivilgesellschaftlichen Organisationen nach Bonn, um am People’s Climate Summitteilzunehmen, um Lösungen zur globalen Klimakrise vorzuschlagen, die frei von marktorientierten Politiken sind sowie um zur kollektiven Bewusstseinsbildung über die Klimakrise beizutragen.

Hurrikane, Trockenzeiten, Überschwemmungen, Waldbrände, Hitzewellen und andere klimabedingte Katastrophen haben in unzähligen Regionen der Welt Verwüstungen angerichtet, die in den meisten Fällen vor Allem die armen und ländlichen Bevölkerungsgruppen treffen. Jedoch haben die Lösungen, die bis heute von den Staats- und Regierungschefs präsentiert und umgesetzt wurden, nur dazu beigetragen, die Macht der Großunternehmen zu erweitern, die Rechte und die Sicherheit der ländlichen Gemeinden zu untergraben sowie die Umweltzerstörungen noch zu verschärfen.

Was sind die Auswirkungen auf die ländlichen Gemeinden von Maßnahmen wie CO2-Märkte, sogenannte „Climate Smart Agriculture“ oder REDD, alles Initiativen, die von multilateralen Organisationen gefördert werden? Wer profitiert davon? Welche Lösungen würden der aktuellen Klimakrise wirksamer begegnen?

Um darüber zu sprechen und um die Position der internationalen Bauernbewegung vorzustellen, lädt sie La Via Campesina*, zusammen mit Vertretern und Vertreterinnen ihrer deutschen Kleinbauernorganisation AbL, zu einer PRESSEKONFERENZ ein, am 8. November um 10.00 Uhr, in der Charles-de-Gaulle Straße 5, 53113 Bonn (Sitz der IFOAM Organics International).


PRESS INVITATION
When? Wednesday, November 8th, 10h00

Where? Charles-de-Gaulle Strasse 5 , 53113 Bonn Germany (IFOAM Organics International office)

International Peasant movement in Bonn : Addressing the climate crisis demands
breaking free from corporate interests

As State leaders prepare their participation in the 23rd UN Climate Change Conference, an international delegation of La Via Campesina*, with members from its local German organization, Arbeitsgemeinschaft bäurliche Landwirtschaft (AbL), will converge with other social movements and civil society organisations in Bonn for the People’s Climate Summit, put forward solutions to the global climate crisis free of market-oriented policies and contribute to the collective increase of awareness regarding the climate crisis.

Hurricanes, droughts, floods, fires, heat waves and other forms of climate-change induced devastations have wreaked havoc on countless regions of the world, touching in most cases, poor and rural peoples. If this wasn’t enough, the solutions presented and implemented to this day by State leaders have only served to expand Corporate power, undermine the rights and security of rural communities and intensified the degradation of our environment.

What impact have measures like carbon-markets, so-called Climate Smart Agriculture and REDD -promoted by multilateral organizations- had on rural communities? Who benefits from them? What solutions would effectively address the current climate crisis?
To speak on this and present the position of the international peasant movement, La Via Campesina, with representatives from its German small farmer organization AbL, invites you this November 8 at 10h00, Charlesde-Gaulle-Strasse 5 , 53113 Bonn Germany (IFOAM Organics International office), to a PRESS CONFERENCE.

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