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Archiv für die Kategorie ‘Antifa’

16. September, 13h Innenministerium – Antirassistische Parade / commUNITY-Carnival in Berlin

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Wir werden uns nicht daran gewöhnen, was vor unseren Augen passiert und zur Normalität erklärt wird: Die Tage werden nicht besser. Das Leid und der Tod sind keine Ausnahme. Sie prägen unser Leben und den Alltag aller, die in diesem Land noch immer nicht dazugehören oder versuchen, hierher zu kommen. Menschen werden beleidigt, bespuckt, geschlagen. Die Solidarität von Hunderttausenden wird mit Füßen getreten. Wir werden misstrauisch angeguckt. Sie bauen Zäune, um uns nicht hereinzulassen. Sie schieben uns ab, damit wir verschwinden. Aber wir sind da. Wir bleiben. Wir haben unsere Hoffnung. Wir haben unsere Wünsche. Wir leben. Welcome united.

Die Erinnerung ist aktueller denn je
Wir geben nicht auf. Wir erinnern uns an den Sommer 2015. Hunderttausende öffneten die Grenzen Europas. Sie waren nicht aufzuhalten, weil sie sich nicht aufhalten ließen. Sie gingen einfach los. Sie setzten sich in Bewegung, um anzukommen. Vom Budapester Bahnhof zur österreichischen Grenze. Bewegungsfreiheit blieb keine Forderung mehr. Die Bewegung nahm sich ihre Freiheit. Für ihr Recht auf Rechte, für ihr Recht auf Anwesenheit, auf Schutz, Hilfe und Zukunft. Der „March of Hope“ bleibt ein unvergessliches Ereignis in der langen Geschichte der Kämpfe für das Recht auf Flucht und Migration.
Auch heute sind wir immer noch viele. Wir sind immer noch da, vielleicht sind wir sogar mehr geworden. Tagtäglich versuchen wir, uns dem Unrecht der Ordnung zu widersetzen. Die kleinen und großen Proteste sind Teil unseres Lebens geworden. Die Hoffnungen des Jahres 2015 sind noch nicht besiegt. Denn sie haben ihren Weg in das solidarische Handeln Abertausender in Deutschland und Europa gefunden. Wir streiten weiter für die Anwesenheit der Geflüchteten und Migrant*innen – oder für unsere Anwesenheit. Wir helfen im Alltag. Wir protestieren gegen staatliche Verfolgung und Abschiebungen. Wir wehren uns gegen den neuen Rechtspopulismus und die alten Nazis. Wir sind da und sind bei denen, die gekommen sind. Wir sind die, die gekommen sind. Welcome united!

From solidarity to politics!
Die aktuelle Politik gegenüber Geflüchteten und Migrant*innen muss sich ändern. Da lassen wir nicht mit uns reden. Das ist für uns ein unverrückbarer Punkt in aller unserer Politik und an alle Politiker*innen:

– Für das Recht zu gehen und zu kommen: Stop the dying!
Das Sterben im Mittelmeer muss aufhören. Jetzt. Sofort. Da gibt es nichts zu reden. Wir verweigern uns der Normalisierung von Tod und Leid an dieser mörderischen Grenze: Wer ertrinkt, wird ermordet! Der tausendfache Tod könnte morgen beendet werden, wenn Menschen ein Flugzeug oder eine Fähre nach Europa nutzen könnten. Stattdessen verfolgen die Herrschenden diejenigen, die helfen. Wir verlangen eine Wende der europäischen Migrationspolitik! Für sichere Fluchtwege, Bewegungsfreiheit und ein Europa des Willkommens!

– Für das Recht zu bleiben: Stop the fear!
Hunderttausende haben es in den letzten Jahren bis nach Deutschland geschafft. Aber Hunderttausende wissen immer noch nicht, ob sie bleiben können. Ohne ein Bleiberecht sind sie weiter Angst, Unsicherheit und Ungewissheit ausgesetzt, anstatt eine Zukunft beginnen zu können. Dazu gehört auch, dass wir Frauen nicht weiter Diskriminierung und Gewalt erleben. Oder dass die unzähligen auseinander gerissenen Familien wieder zusammen leben können. Wir fordern eine klare Haltung aller, die hier politische Entscheidungen treffen wollen: Bedingungsloses Bleiberecht und ein Ende der Abschiebungen und Selektionen – jetzt sofort! Alle, die hier sind, sind von hier und bleiben!

– Für das Recht auf Solidarität: Break the silence!
Das Gesetz unterscheidet zwischen unterschiedlichen Herkunftsstaaten und sortiert uns ein: in die mit guter oder die mit schlechter Bleibeperspektive. Staaten werden als sicher, unsicher oder halb sicher konstruiert. Wer am meisten von Ausgrenzung betroffen ist, Minderheitenangehörige wie z.B. Roma oder nicht der Norm entsprechende Menschen, wird auch hier in einer Warteschleife der Nicht-Anerkennung gehalten. Wir fordern den Ausbau einer Solidarität, die keine Unterschiede anhand der Herkunft macht.

– Für das Recht auf Rechte: Stop Racism!
Unsere Gesellschaft ist nicht erst seit zwei Jahren, sondern seit Jahrhunderten eine Vielfalt von vielen. Wer wohnt noch dort, wo seine Vorfahren geboren wurden und wer arbeitet da, wo er wohnt? Immer kamen Menschen. Immer gingen Menschen. Es gibt keine Rechtfertigung für unterschiedliche Rechte. Ob aus Syrien, Griechenland oder Mazedonien, ob aus Nigeria, Marokko oder Baden-Württemberg. Ob das Recht auf Wohnen, auf Bildung, auf Arbeit, Mobilität oder auf Gesundheitsversorgung. Soziale und politische Rechte gelten für alle, die da sind. Ausnahmslos und von Anfang an.

– Für das Recht, nicht gehen zu müssen: Stop global injustice!
Seit Jahrhunderten rauben einige Länder anderen Ländern ihre Ressourcen. Sklavenhandel, Bodenschätze, mieseste Arbeit und korrupte Regierungen: Der Reichtum des Westens ist auf Ausgrenzung und Ausbeutung aufgebaut. Europa exportiert weiter einen ungezügelten Kapitalismus, der täglich tötet. Menschen fliehen nach Europa, weil sich nichts mehr haben und ihr Leben retten wollen. Alle haben ein Recht auf Unversehrtheit, auf Glück und Zukunft – an jedem Ort auf dieser Welt und nicht nur im Westen.

Unsere Stimme zählt!
Eine Woche vor der Bundestagswahl wollen wir uns zeigen. Wir alle – gemeinsam auf der Straße in Berlin. Wir wollen den Platz für all jene Stimmen und Geschichten öffnen, die sonst nicht gehört werden oder ungehört bleiben sollen. Es sind Erzählungen, die selbst im aktuellen linken „Gerechtigkeitswahlkampf“ noch immer sehr leise sind – auch, weil viel zu viele noch immer kein Wahlrecht haben. Wir sagen: Welcome United!
Wenn wir auf die Straßen gehen, wollen wir sehr viele sein. Alle sollten kommen, denen das Gemeinsame und die Solidarität am Herzen liegen. Alle sollten kommen, die es nicht weiter ertragen, dass an den europäischen Grenzen die Menschen im Elend verweilen, verzweifeln oder sterben. Denn wir wissen, dass viele seit Jahren um ihre Zukunft kämpfen. Jetzt ist es Zeit, gemeinsam unsere Stimmen zu erheben. Wir sind viel mehr als wir denken! We’ll come United!

Deshalb rufen wir auf zu dezentralen Aktionen und lokalen Zusammenkünften rund um den Jahrestag des March of Hope, ab dem 2. September 2017 – in eurer Stadt, eurem Dorf, eurem Viertel. Überlegt Euch was!

Wir rufen dazu auf, am 16. September zu einer bundesweiten Demonstration nach Berlin zu kommen – zu einer großen Parade für Teilhabe, Gleichberechtigung und Solidarität. Welcome United. We’ll come United!

Unterzeichner*innen:

Liste der Erstunterzeichner*innen (Einzelpersonen unten)

Afghan Refugee Movement
AfricAvenir International e.V.
Afrique Europe Interact
agis Darmstadt
Ak Asyl Friedrichsdorf e.V.
Aktionsbündnis gegen Abschiebung Rhein-Main
Alle bleiben!
Antira_K
Armut und Gesundheit in Deutschland e.V.
Attac Deutschland
Ausstellungskollektiv we will rise
Berlin Postkolonial
Berliner Bündnis gegen Abschiebungen nach Afghanistan
Blauweissbunt Nulldrei
borderline-europe
Boza Tracks
Bundeskoordination Internationalismus (buko)
Bündnis gegen Abschiebungen Münster
Bündnis gegen Rassismus, Berlin
Bündnis Neukölln
Bündnis Solidarische Stadt
B-umF – Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge e.V.
Café Exil Hamburg
Caravane Munich
Club Al Hakawati
CommUNITY Carnival
Corasol
Daily Resistance – Media Group oplatz.net
Eine Welt Paderborn
encourage e.V.
Equal Rights for All – Bündnis Bremen
Familienzentrum Menschenskinder
Flüchtlingsrat Baden-Württemberg
Flüchtlingsrat Bayern
Flüchtlingsrat Berlin
Flüchtlingsrat Brandenburg
Flüchtlingsrat Hamburg
Flüchtlingsrat Hessen
Flüchtlingsrat Niedersachsen
Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt
Flüchgtlingsrat Schleswig-Holstein
Flüchtlingsrat Thüringen
Flüchtlingsrat NRW
Forschungsgesellschaft Flucht & Migration e.V.
Glasmoorgruppe Hamburg
glokal e.V.
GRIPS Theater
Gruppe “ausbrechen” Paderborn
Halkevi e.V., Darmstadt
Humanistische Union
Initiativausschuss für Migrationspolitik in RLP
Initiativkreis: Menschen.Würdig, Leipzig
Institut für Theologie und Politik, Münster
Internationale Liga für menschenrechte
Interventionistische Linke (IL)
Jugendliche ohne Grenzen
Jugendtheaterbüro Berlin
Kein Mensch ist Illegal Darmstadt
Komitee für Grundrechte und Demokratie
Kontakt- und Beratungsstelle für Flüchtlinge und Migrant_innen e.V.(KuB)
Kotti&Co
Kreuzberg hilft
Lampedusa Göttingen
Lampedusa in Hamburg
Lampedusa in Hanau
Lübecker Flüchtlingsforum e.V.
Medibüro Berlin
medico international
Moving Europe
Multitude e.V.
Münchner Flüchtlingsrat
NAFS (Neue Alternative für Flüchtlinge und Solidarität)
Netzwerk “Afghanistan – nicht sicher!”
Netzwerk Konkrete Solidarität/Teachers on the Road
Netzwerk kritische Migrations- und Grenzregimeforschung (kritnet)
Netzwerk Recht auf Stadt Hamburg
Nijinski Arts Internacional e.V
No one is illegal Hanau
No Stress Tour
Noborder Darmstadt
Nolager Bremen
Ökumenische BAG Asyl in der Kirche
OpenBorders Osnabrück
Plus1- Refugees Welcome
PRO BLEIBERECHT in Mecklenburg Vorpommern e.V.
Projekt “Heterogenität”, TU Darmstadt
Recht auf Stadt – Never mind the papers!, Hamburg
Refugee Café Oberursel
Refugees for Change Rhein-Main
Refugees4Refugees, Stuttgart
Republikanischer Anwältinnen und Anwälteverein (RAV)
Rostock Hilft e.V.
Roma Center Göttingen
Roter Stern Berlin e. V.
Sächsischer Flüchtlingsrat
Save Me Darmstadt
SO36
Soli-Kommitee Wuppertal
Solidarität grenzenlos MTK
Solinet Hannover
Solizentrum Lübeck
Spartacus e.V. Potsdam
Sprachraum e.V. – antirassistische Sprachwerkstatt Hamburg
Springstoff
Stop Deportation Group Berlin
Strom & Wasser
Tacheles e.V. – Wuppertaler Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein
Theater X
Trixiewiz e.V.
URBB= Union des Réfugiés de Berlin Brandebourg
Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.
Watch the Med Alarmphone
Welcome Refugees Café Darmstadt
Welcome to Europe
welcome2stay
Welcome2Wuppertal
Willkommensinitiative Lichtenberg
Women in Exile
Xenion – Psychosoziale Hilfen für politisch Verfolgte e.V.

Becker, Lia (Die LINKE, Berlin)
Bühler, Johannes (Autor, Bern )
Prof. Birckenbach, Hanne-Margret (Politologin, Gießen)
Carmel Zoum (Musikerin, Berlin)
Dr. Briken, Kendra (Soziologin, Glasgow)
Dr. Cassee, Andreas (Philosph und Autor, Berlin)
Prof. Dr. Demirovic, Alex (Politologe, Berlin)
Ebermann, Thomas (Publizist, Hamburg)
Gies, Sigrid (Juristin, Konstanz)
Prof. Dr. Hess, Sabine (Georg-August-Universität, Göttingen)
Karimi, Felicitas (Willkommen in Westend, Berlin)
Kipping, Katja (Die LINKE, Berlin)
Kobito (Rapper, Berlin)
Koné, Gabriele (ista, Berlin)
Marquardt, Erik (GRÜNE, Berlin)
Neugebauer, Ruben (Sea Watch, Hamburg)
Prof. Dr. Mezzadra, Sandro (EuroNomade, Bologna)
Pichl, Maximilian (Jurist, Kassel)
Rakowski, Jochen (Die LINKE, Berlin)
Roth, Karl-Heinz (Autor, Hamburg)
Rothe-Beinlich, Astrid (GRÜNE, Erfurt)
Dr. Seibert, Thomas (Philosoph, Frankfurt)
Vetter, Friedrich (Pfarrer i.R., Mainz)
Wompel, Mag  (Labournet, Bochum)

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Tag der Erinnerung und Mahnung

tag er erinnerung und mahnung vvn

Gerne möchte Dich/Euch auf drei interessante Veranstaltungen im Rahmen des diesjährigen „Tages der Erinnerung und Mahnung und Erinnerung“ am kommenden Wochenende aufmerksam machen:

 

1. Vergesst nicht unseren Kampf! – Die polnischen Befreierinnen und Befreier vom Faschismus

Dokumentarfilm, D 2017, 55 min, Regie & Buch: Christian Carlsen

Sonntag, 10. September, um 18:30 Uhr

Lichtblick-Kino – Das Programmkino im Prenzlauer Berg

Kastanienallee 77, 10435 Berlin

 

Reportage des RBB bei „Kowalski und Schmid“ zum Film:

https://www.rbb-online.de/kowalskiundschmidt/archiv/kowalski-schmidt-20170702/vergesst-nicht-unseren-kampf.html

 

Überblick Vorführungen im Lichtblick-Kino:

http://www.lichtblick-kino.org/film/dokumentarfilm/Vergesst_nicht_unseren_Kampf

 

 

2. Kundgebung zum Tag der Erinnerung und Mahnung

Sonntag, 10. September, um 12:30 Uhr

Ernst-Reuter-Platz/ Straße des 17. Juni 145 (Berlin-Charlottenburg) am Erweiterungsbau TU/UdK

(Ort des zukünftigen Denkmals für die polnischen BefreierInnen Berlins)

Traditionelle antifaschistischen Kundgebung zum Tag der Erinnerung und Mahnung. Nach der Kundgebung startet unser antifaschistischer Fahrradkorso: Zwei Wochen vor der Wahl wollen wir mit einem bunten antifaschistischen Fahrradkorso durch die Berliner Innenstadt radeln, unsere entschieden Ablehnung der AfD zum Ausdruck bringen und auch an Orten von Widerstand und Verfolgung stoppen.(http://bit.ly/2iWwCxu)

 

 

3. Podiums-Diskussion „Nicht nur Vergangenheit, auch Gegenwart – Herausforderungen für kritisches Erinnern“

Freitag, 8. September, um 19.00 Uhr

Veranstaltungsort: Technische Universität Berlin

Mathegebäude Straße des 17. Juni 136, 10623 Berlin

Anfahrt: U-Bhf. Ernst-Reuter-Platz (U2)

Stefan Heinz, Mitarbeit am Forschungsprojekt: Gewerkschafter/innen im NS-Staat. Widerstand und Verfolgung 1933-45

Kamil Majchrzak, Vorstandsmitglied, Internationales Komitee Buchenwald-Dora und Kommandos

Petra Rosenberg, Vorsitzende des Landesverbandes der Sinti und Roma Berlin und Brandenburg und der Arbeitsgemeinschaft Berliner NS-Verfolgtenverbände

Anne Allex, Dozentin für Sozialrecht, Autorin, Arbeitskreis „Marginalisierte – gestern und heute!“

Moderation: Cornelia Siebeck, forscht, schreibt und lehrt zur Erinnerungs- und Gedenkkultur

 

Programm der Konferenz und Workshops:

http://www.tag-der-mahnung.de/media/VVN-Konferenz-Flyer_fertig_web.pdf

 

 

INFO ZUM FILM UND KUNDGEBUNG

Hunderttausende Polinnen und Polen kämpften an allen Fronten des Zweiten Weltkrieges gegen den deutschen Faschismus. Am 67. Jahrestag der Befreiung im Jahre 2012 kehren neun von ihnen erstmals an Schauplätze der „Schlacht um Berlin“ zurück. Dabei wurden sie u.a. im Berliner Abgeordnetenhaus empfangen.

 

Sie berichten von ihren Schicksalen und den schweren Entscheidungen, vor die sie damals als junge Menschen in Polen gestellt waren: Einerseits der Auftakt zum Vernichtungskrieg durch den deutschen Überfall auf Polen 1939, andererseits die sowjetische Besatzung der östlichen Teile von Polen. Es folgen stalinistische Deportationen politisch Missliebiger nach Sibirien 1940-1941. Nach der sog. Amnestie infolge einer polnisch-sowjetischen Vereinbarung wird im Juli 1941 in der Sowjetunion eine Polnische Armee unter General Władysław Anders gebildet.

 

Doch nicht alle Deportierten Polens werden in sie aufgenommen und nicht alle gelangen rechtzeitig zu ihr, bevor diese 1942 in den Nahen Osten verlegt und unter britisches Kommando gestellt wird. Die Protagonisten unseres Films finden so erst im Jahre 1943 Aufnahme in die in der Sowjetunion neu geschaffene 1. Infanterie-Division Tadeusz Kościuszko bzw. 2. Jan-Henryk-Dąbrowski-Division, die später Teil der 1. Polnischen Armee unter General Zygmunt Berling werden.

 

Deren Soldaten und Frauen-Soldaten kämpfen als Teil der Anti-Hitler-Koalition an der Ostfront und beteiligen sich u.a. an der Befreiung der deutschen Konzentrationslager Majdanek und Sachsenhausen. Ihr Kampf, der im Herbst 1943 mit der Schlacht bei Lenino beginnt, endet erst im Mai 1945 mit dem „Sturm auf Berlin“ an der Seite der Roten Armee.

 

Der Film „Vergesst nicht unseren Kampf!“ bringt uns erstmals die Erfahrungen der polnischen Kämpferinnen und Kämpfer nahe. Während die Rückkehr nach Berlin bei ihnen eine Welle von Erinnerungen auslöst, sorgt die Begegnung mit den Deutschen für Überraschungen. Doch erinnern sich die Berliner an ihre Befreierinnen und Befreier? Und welches Vermächtnis hinterlassen sie uns für die Gegenwart?

 

Ich würde mich freuen Dich/Euch bei diesen Veranstaltungen begrüßen zu dürfen!

Berliner Versammlungsbehörde bestätigt schikanöse Auflagen für antifaschistische Gegenproteste in Spandau

vvnbda antifa
Pressemitteilung der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten

18.August 2017

Berliner Versammlungsbehörde bestätigt schikanöse Auflagen für antifaschistische Gegenproteste in Spandau

Wir denken die Berliner*innen werden ihren Protest dorthin tragen, wo er notwendig ist. Nach den Auflagen der Berliner Versammlungsbehörde darf die Demonstration gegen den Neonaziaufmarsch, die um 11.00 am Bahnhof Spandau beginnt,  nicht zur Protestkundgebung, Beginn ebenfalls 11.00, in unmittelbarer Nähe des ehemaligen Kriegsverbrecher Gefängnis ziehen. Auch diese Kundgebung ist von der Behörde von der Fahrbahn der Wilhelmstraße 23, also unmittelbar gegenüber dem ehemaligen Kriegsverbrechergefängnis, in die Seitenstraße „hinweg beauflagt“ worden, um dem Neonazi-Aufmarsch den Weg frei zu machen. Zuvor war dem Anmelder dieser Ort jedoch noch zugesichert worden.

Es ist zu befürchte, dass es den Teilnehmer*innen der Demonstration verunmöglicht oder zu mindestens erheblich erschwert werden soll, von der Demonstration zu der Kundgebung auf der u.A. Petra Pau und Lala Süsskind erwartet werden, zu gelangen. Die Proteste sollen voneinander isoliert werden, während dem Neonazi –Aufmarsch der Blick auf den Hess-Wallfahrtsort ohne Abstriche genehmigt wird. Erinnern wir uns: das Kriegsverbrechergefängnis wurde von den Alliierten gesprengt um eben jenen Wallfahrtsort zu verhindern.

Auch in Anbetracht der zahlreichen neonazistischen Propagandadelikte zur Verherrlichung Rudolf Hess` und des Naziregimes in den vergangenen Tagen in Berlin und ganz Deutschland, ist es uns unverständlich, dass ein ganzer Kiez den Neonazis, der Anmelder des Naziaufmarschs Christian Malcoci war u.A. Mitglied der NSDAP/AO und der FAP, als Aufmarschgebiet zur Verfügung gestellt wird.

Wir werden gegen diese Entscheidung nicht klagen, die späte Zustellung der Bescheide, lässt dies in erfolgversprechender Weise nicht mehr zu. Das belegt einmal mehr, den Nazis ist der Bescheid schon 2 Tage früher zugestellt worden, dass hier eine bedenkliche Schräglage besteht. Es kann nicht sein, dass jeglicher demokratischer Protest, der Einsatzplanung der Polizei untergeordnet wird.

Wir drücken der Berliner Polizei die Daumen, dass sie ihre Auflagen gegenüber der neonazistischen Demonstration, nämlich jegliche NS-Verherrlichung zu unterbinden, durchsetzen kann. Wie das bei einem Aufmarsch überzeugter Nationalsozialisten möglich sein soll, NS-Verherrlichung ist Anlass, Inhalt und Form des Aufmarsches, bleibt uns allerdings ein Rätsel

Wir freuen uns auf eine große bunte entschlossene Demonstration und Kundgebung.

Wir denken die Berliner*innen werden ihren Protest dorthin tragen, wo er notwendig ist.

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Ein Auszug der Auflagen ist hier einzusehen:

http://spandauer-bündnis.de/allgemein/schriftliche-auflagen-zur-anti-hess-demo-erhalten

Weitere Informationen zu den Protesten, finden sich auch hier:

http://berlin-gegen-nazis.de/samstag-19-08-2017-rechtsextremer-hessmarsch-in-spandau-gegenproteste-angemeldet-einschaetzung-der-mbr/

Berliner VVN-BdA e.V.

Wen schützt der „Verfassungsschutz“?

Pressemitteilung der Regionalgruppe „AUFSTEHEN GEGEN RASSISMUS“ Rhein-Neckar

 

Betr.: Verfassungsschutzbericht 2016 Baden-Württemberg

 

aufstehen gegen rassismus antira

 

„Aufstehen gegen Rassismus“ ist ein Parteien- und Organisationen übergreifendes Bündnis mit Sitz in Berlin, welches sich im Frühjahr 2016 gründete. Bundesweit sind seitdem verschiedene Regionalgruppen entstanden, darunter auch die Regionalgruppe „Rhein-Neckar“, die seit August 2016 existiert.

 

Zur Aufgabe gemacht hat sich das Bündnis über die Gefahren für die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Bundesrepublik Deutschland hinzu weisen, welche von der rechtspopulistische Partei „Alternative für Deutschland“ ausgeht.

 

Zu den Gründungsmitgliedern der Regionalgruppe Rhein-Neckar zählt u.a. die Europapolitikerin Jutta Steinruck, welche derzeit für das Amt der OB in Ludwigshafen/Rhein kandidiert. Seit Oktober 2016 konnten hauptsächlich in Mannheim und Ludwigshafen/Rhein bei dutzenden von Infoständen tausende BürgerInnen erreicht und über die rassistische Politik der AfD und weiterer rechtsextremer Parteien/Gruppierungen (z.B. NPD, die Rechte, der III. Weg und Identitäre Bewegung) informiert werden.

 

Die gesellschaftspolitische Arbeit der AktivistenInnen erfolgt im Rhein-Neckar-Raum ehrenamtlich. Die Finanzierung zur Anschaffung von Informations- und Werbematerialien erfolgt ausschließlich über Spenden.

 

Unsere Regionalgruppe ist gut mit anderen antirassistischen und antifaschistischen Organisationen/Initiativen in der Metropolregion Rhein-Neckar vernetzt. Wir sind Mitglied des Bündnis „Mannheim gegen Rechts“. Wir nehmen an Konferenzen und Demonstrationen teil, die vom Bündnis in Berlin organisiert bzw. unterstützt werden. Wir laden monatlich zu offenen Treffen zum Meinungs- und Gedankenaustausch, zur Planung anstehender Aktionen und zur Gewinnung weiterer UnterstützerInnen ein.

 

Jetzt findet sich die Gruppe im aktuellen Verfassungsschutzbericht von Baden-Württemberg wieder. Nicht in Rheinland-Pfalz, nicht in Berlin, aber in Baden-Württemberg und unter der Rubrik „Linksextremismus“. Auf Seite 211 des Berichtes heisst es: „Das bundesweite Bündnis …..hat zur weiteren Vernetzung bereits zahlreiche Regionalbündnisse etabliert, darunter auch eine AGR-Regionalgruppe Rhein Neckar. Nach den Wahlerfolgen der AfD sollte eine „bundesweite Aufklärungskampagne gegen Rassismus und die AfD“ gestartet werden, verbunden mit lokalen Aktionen.“

Wir verurteilen diese Nennung im Verfassungsschutzbericht scharf. Sie behindert (und soll wohl auch behindern) unsere Aufklärungskampagne gezielt. Wir fühlen uns diskriminiert und diskrediert und fragen uns: Ist es das Ziel des Verfassungsschutzes Baden-Württemberg, unsere Arbeit zu behindern und damit die Arbeit der AfD zu fördern?

Wir fragen weiter: wer kontrolliert den Verfassungsschutz und lässt es zu, dass derartige Einordnungen vorgenommen werden? Gefragt sind in Stuttgart die Regierungsparteien GRÜNE und CDU, die dieser Praxis des Verfassungsschutzes Einhalt gebieten müssen!

Links

https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/

https://www.facebook.com/Aufstehen-gegen-Rassismus-Rhein-Neckar-877966388976007/

Politik konkret: Kapitalismuskritik von rechts: Die Freiwirtschaftslehre von Silvio Gesell

aufstehen gegen rassismus antira

Montag 22.05.2017

  • Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin (U- und S- Bahnhof Heidelberger Platz)
  • Uhrzeit: 19.00 Uhr
  • Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin

Die Anfang des 20. Jahrhunderts entwickelte Freiwirtschaftslehre (auch Natürliche Wirtschaftsordnung/NWO) des Deutsch-Argentiniers Silvio Gesells gibt vor, eine über den Kapitalismus hinausweisende, alternative Wirtschaftsordnung errichten zu wollen. Sie grenzt sich dabei gleichzeitig scharf vom Marxismus ab und nimmt für sich in Anspruch, die ökonomischen Grundlagen für einen Dritten Weg zwischen Kapitalismus und Kommunismus ohne periodische Wirtschaftskrisen und autoritäre Herrschaft zu kennen.

Der Politikwissenschaftler Heiko Langner wird in das Thema einführen und eine politische Bewertung der Freiwirtschaftslehre vornehmen. Abschließend soll ihre aktuelle Bedeutung für kapitalismuskritische Diskurse und ihre Anschlussfähigkeit für soziale Bewegungen überprüft werden.

Referent: Heiko Langner, Politikwissenschaftler

NaturFreunde gedenken der Opfer von Buchenwald

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Berlin, 10. April 2017 – Vor dem Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald haben NaturFreunde die Gedenkstätte in Weimar besucht und der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. NaturFreunde-Vorstandsmitglied Joachim Nibbe erklärte: „Kein Mensch darf aufgrund von Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht, Religionszugehörigkeit oder sexueller Orientierung diskriminiert werden.“ Nibbe betonte dabei auch, dass sich die NaturFreunde seit ihrer Gründung gegen Ausgrenzung und Rassismus engagieren.   

 

In Erinnerung an die im KZ Buchenwald von den Nazis ermordeten Menschen warnte Nibbe vor Fremdenhass und Nationalismus: „Der Rassismus hat Deutschland schon einmal in die Katastrophe geführt“, so Nibbe. Es gehe heute in Deutschland darum, den Anfängen zu wehren und politische Bewegungen und Parteien zu bekämpfen, welche die freiheitliche und demokratische Ordnung infrage stellten, die sich Deutschland nach 1945 gegeben habe.

 

Die NaturFreunde erinnerten an der Wirkungsstätte von Goethe und Schiller auch daran, dass die Menschheit nur in einem solidarischen Miteinander überleben könne. Nibbe: „Wir NaturFreunde treten ein für ein einiges Europa, das seit dem Zweiten Weltkrieg zwischen den Völkern im Herzen unseres Kontinents Frieden und Wohlstand geschaffen hat. Dies ist heute notwendiger denn je.“

Solidaritätsadresse der bundesweiten Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ an Rosenheimer Antifaschist*innen

Nach polizeilichen Repressionsmaßnahmen in Oberbayern:

aufstehen gegen rassismus antira

 

Am Dienstag, 18.04., hat die bundesweite Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ Kenntnis davon erhalten, dass Rosenheimer Antifaschist*innen im Vorfeld der Proteste gegen den für Samstag, 22.04., geplanten AfD-Bundesparteitag mit Repressionsmaßnahmen der Polizei konfrontiert und an der Anreise nach Köln gehindert werden: Gegen sie wurden Meldeauflagen verhängt, die überdies mit hohen und angeblich von den Betroffenen selbst zu bezahlenden Verwaltungsgebühren verknüpft worden sind. Hintergrund der polizeilichen Einschüchterungsversuche ist nicht mehr als der Verdacht der Teilnahme einzelner Betroffener an einem Demotraining, das Anfang April stattgefunden haben soll und dessen Form von Gerichten bereits in der Vergangenheit als zulässig beurteilt worden ist. Das rabiate Einschreiten der oberbayerischen Polizei lässt vor diesem Hintergrund einen Akt der willkürlichen Einschränkung demokratischer Grundrechte befürchten, den die Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ rundheraus ablehnt.

 

„Aufstehen gegen Rassismus“ verurteilt jedwede Einschränkung der Demonstrationsfreiheit der Menschen, die am 22.04. gegen die AfD protestieren wollen, auf das Schärfste. Dass die bayerische Polizei ihrem Ruf gerecht wird und sogar bereits begonnene Einschüchterungsversuche der Kölner Polizei übertrifft, überrascht zwar nicht; gerade aus diesem Grund ist eine Kriminalisierung legitimer und notwendiger Proteste gegen die AfD nochmals und um so deutlicher abzulehnen: Weder durch die Ausrufung angeblicher Gefahrengebiete noch durch Repressionsmaßnahmen gegen Aktivist*innen dürfen Menschen aus Köln, aus Nordrhein-Westfalen und aus dem ganzen Bundesgebiet davon abgehalten werden, ihre Stimme zu erheben und sich gegen Rassismus sowie für Solidarität einzusetzen.

 

„Aufstehen gegen Rassismus“ unterstützt die für den 18.04. geplante Demonstration in Rosenheim, mit der die Betroffenen sowie weitere Teile der engagierten Rosenheimer Öffentlichkeit gegen die Meldeauflagen und polizeiliche Willkür protestieren wollen. Sie ruft dazu auf, sich an Geldsammlungen für die Vermittlung und Finanzierung von Anwält*innen zu beteiligen und dem in Zeiten von rechter Stimmungsmache und Hetze gegen Geflüchtete dringender denn je notwendigem Engagement gegen Rassismus den Rücken zu stärken.

 

Die Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“, die im Frühjahr 2016 in Reaktion auf mehrere Wahlerfolge der AfD gegründet worden war, engagiert sich vor allem im Empowerment von Menschen und Initiativen, die dem zunehmenden Rassismus im gesellschaftlichen Leben entgegen treten und sich für eine offene und solidarische Zukunft einsetzen wollen. Dazu zählt aus Sicht der Kampagne die aktive Einmischung in den Wahlkampf 2017, in dem man die Menschen von der Gefährlichkeit radikal rechter Positionen, wie sie nach Ansicht von „Aufstehen gegen Rassismus“ durch die AfD vertreten werden, überzeugen will. Der Protest gegen den AfD-Bundesparteitag eröffnet den Aktivistinnen und Aktivisten die Möglichkeit, bereits im Frühjahr des Wahljahres 2017 ein deutliches Zeichen gegen die Partei von Petry, Gauland, Höcke und Co. zu setzen und Menschen aus der gesamten Republik zur Einmischung in deren Wahlkampf zu motivieren.

Die Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ ruft deshalb zur Beteiligung an den Protesten, die von morgens bis abends in Köln stattfinden, auf. Sie erklärt sich mit den unterschiedlichen beteiligten Bündnissen solidarisch und wird bei den vielfältigen Aktionen präsent sein.

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