Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

digiges

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

in diesem heißen Juli standen bei uns die Löschberichte durch das NetzDG im Vordergrund. Dazu haben wir eine Stellungnahme verfasst und ein Interview gegeben. Außerdem haben wir unser Informationsportal zur Datenschutzgrundverordnung in englisch übersetzt. Das Projekt „Deine Daten Deine Rechte“ werden wir beim Tag der Offenen Tür der Bundesregierung und -ministerien im BMJV vorstellen. Anfang September findet eine Veranstaltung zu E-Government und Digital Citizenship in Europa in Dortmund unter unserer Beteiligung statt.

 

  1. Stellungnahme zum NetzDG 
  2. Englische Übersetzungen unseres Informationsportals zur DSGVO
  3. Tag der offenen Tür der Bundesregierung und -ministerien
  4. Veranstaltung zu E-Government und Digital Citizenship in Europa im Rahmen der Europa-Projektwochen des Europe Direct         Dortmund
  5. Netzpolitischer Abend 
  6. DigiGes in den Medien

 

  1. Stellungnahme zum NetzDG

In einem breiten Bündnis hat sich die „Digitale Gesellschaft“ im April 2017 mit der „Deklaration für Meinungsfreiheit“ (https://deklaration-fuer-meinungsfreiheit.de/)  gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz engagiert. Jetzt legen die drei  größten in Deutschland vertretenen sozialen Netzwerke gemäß NetzDG  erstmals Löschberichte vor. Damit liegen erste konkrete Zahlen zur  Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben und erste Tendenzen zu den Folgen durch die Gesetzesanwendung vor.

Mehr dazu findet Ihr unter: https://digitalegesellschaft.de/2018/07/das-netzwerkdurchsetzungsgesetz-netzdg-gefaehrdet-die-meinungsfreiheit/

 

  1. Englische Übersetzungen unseres Informationsportals

Im Juli haben wir die Texte unseres Informationsportals Deine Daten Deine Rechte in die englische Sprache übersetzt und somit das Projekt auch für Englischsprachige zugänglich gemacht. Ebenfalls haben alle Videos englische Untertitel.

Die Englische Website findet ihr unter: https://yourdata-yourrights.eu/

 

  1. Tag der offenen Tür der Bundesregierung und -ministerien

Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung und -ministerien informieren wir am 25. und 26. August, jeweils 10.00-18.00 Uhr, im Bundesministerium für Wirtschaft und Verbraucherschutz an einem Infotisch über das Projekt „Deine Daten Deine Rechte“ und über die Arbeit der Digiges. Am Sonntag, wird in diesem Kontext um 12:30 Uhr ein Infotalk mit Benjamin Bergemann stattfinden. Insgesamt findet man beim Tag der offenen Tür ein vielfältiges Informationsangebot sowie ein buntes Bühnen- und Mitmachprogramm.

Die Website zum Tag der Offenen Tür findet ihr hier: https://www.bmjv.de/WebS/TdoT/DE/Home/home_node.html

 

  1. Veranstaltung zu „E-Government und Digital Citizenship in Europa“ im Rahmen der Europa-Projektwochen des Europe Direct Dortmund

Das Europe Direct Informationszentrum Dortmund organisiert Veranstaltungen und Projekte über Europa und die EU im Ruhrgebiet und hält über europapolitische Geschehnisse auf dem Laufenden. Das geschieht durch die Website, den Newsletter, soziale Medien oder Veranstaltungsprogramme. Im Rahmen der Europa-Projektwochen des EDIC Dortmund findet am Montag, 03.09.2018, 17:00 Uhr im Rathaus Dortmund eine Veranstaltung zu E-government und digital Citizenship mit Beteiligung der Bürgerrechtsorganisation Digitale Gesellschaft statt.

Die EDIC Dortmund Website findet ihr hier: http://www.europe-direct-dortmund.de/

Die Facebook und Twitter Accounts findet ihr hier: https://www.facebook.com/Europazentrum und hier: https://twitter.com/EdicDo

Die Veranstaltung ist hier zu finden: http://www.europe-direct-dortmund.de/event/egovernment-digital-citizenship/

 

  1. Netzpolitischer Abend

Der nächste Netzpolitische Abend findet statt am Dienstag, 04.09.2018, wie gewohnt um 20:00 Uhr in der c-base in Berlin.

 

Programm

In Kürze unter https://digitalegesellschaft.de/portfolio-items/netzpolitischer-abend/ zu finden.

 

Organisatorisches

Ihr  findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20:00 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei.

 

Hashtag

Der Hashtag für  den nächsten Abend ist #npa075. Gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen,wenn Ihr nicht vor Ort sein könnt.

 

  1. Videos vom letzten Netzpolitischen Abend

Am 07. August fand unser 74. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es die Videos hier zum Nachschauen.

Monatliches Treffen der digitalen Zivilgesellschaft in Berlin

Einmal im Monat bringt der Digitale Gesellschaft e.V. netzpolitisch Interessierte und Aktive in der c-base in Berlin zusammen. In kurzen Vorträgen stellen interessante Menschen spannende Themen, Projekte, Initiativen und Kampagnen aus der Weite des Politikfeldes Netzpolitik vor. Die inhaltliche Bandbreite ist ebenso hoch wie der Praxisbezug, weshalb die Veranstaltung sowohl bei netzpolitischen Einsteigern als auch bei Erfahrenen beliebt ist. Im Anschluss gibt es die Möglichkeit, andere Aktive kennenzulernen und bei Mate oder Bier ins Gespräch zu kommen. Die Netzpolitischen Abende finden an jedem ersten Dienstag im Monat ab 20 Uhr statt. Der Eintritt ist frei.

Den nächsten Netzpolitischen Abend gibt’s am Dienstag, 4. September 2018, wie immer ab 20 Uhr in der c-base.

Programm

In Kürze unter https://digitalegesellschaft.de/portfolio-items/netzpolitischer-abend/ zu finden.

Organisatorisches

Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19:15 Uhr, los geht’s um 20 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei.

Hashtag

Der Hashtag für den nächsten Abend ist #npa075 – gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen, wenn Ihr nicht vor Ort sein könnt.

Rückblick

Am 7. August fand unser 74. Netzpolitischer Abend statt. Für diejenigen unter Euch, die nicht live dabei sein konnten, gibt es die Videos hier zum Nachschauen.

In Berlin findet dieses Jahr vom 26. September bis 3. Oktober 2018 zum ersten Mal die Privacy Week statt. Patty, Maximilian und Markus haben die Veranstaltung in den letzten Wochen mitgeplant und stellen unter anderem die Hintergründe, das Programm und die Website vor.
Mehr dazu findet ihr unter: https://2018.privacyweek.berlin/en/home-2/

Die EU-Kommission will den Zugang zu Inhaltsdaten, Verkehrsdaten und Bestandsdaten mit einer Verordnung für sogenannte „elektronische Beweismittel“ vereinfachen. Die Justizbehörde eines Mitgliedstaats soll nach den ersten Entwürfen eine Herausgabeanordnung erlassen können, der innerhalb von zehn Tagen entsprochen werden muss. Im „Notfall“ verkürzt sich die Frist auf sechs Stunden. Matthias Monroy referiert hier beim Netzpolitischen Abend über diese „E-evidence“ Verordnung und beleuchtet außerdem den Zusammenhang mit dem amerikanischen „Cloud-Act“.

Am 9. und 10. August 2018 findet die Anhörung für das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsgesetz statt. Nach der Verabschiedung des Bayerischen Polizeigesetzes wollen immer mehr Länder nachziehen, so neben Nordrhein-Westfalen auch Niedersachsen. Marie Bröckling, die zum NPOG eine Stellungnahme verfasst hat, gab beim Netzpolitischen Abend einen Überblick über das NPOG und die gegenwärtigen Entwicklungen in den Polizeigesetzen.

Alle anderen Videos unserer Netzpolitischen Abende findet Ihr auf unserem Youtube-Channel.

  1. DigiGes in den Medien
  • zum NetzDG

Deutschlandfunk – Soziale Netzwerke Viele Beschwerden wenig Transparenz

https://www.deutschlandfunk.de/soziale-netzwerke-viele-beschwerden-wenig-transparenz.2907.de.html?dram:article_id=424200

 

Netzpolitik.org – Facebook löscht vor allem nach eigenen Regeln statt nach dem NetzDG

https://netzpolitik.org/2018/facebook-loescht-vor-allem-nach-eigenen-regeln-statt-nach-dem-netzdg/

 

Verbände

http://www.verbaende.com/news.php?m=123489

 

ZDF – Bilanz NetzDG

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/bilanz-netzdg-100.html

 

Computerbase – Facebook NetzDG Berichte

https://www.computerbase.de/2018-07/facebook-netzdg-netzdg-berichte/

 

myBoerse.BZ

http://leatherleads.co.uk/showthread.php?777027-NetzDG-Erste-Ergebnisberichte-zum-L%C3%B6schgesetz-%21
http://csgomeancase.com/showthread.php?777027-NetzDG-Erste-Ergebnisberichte-zum-L%C3%B6schgesetz-%21

Uwe Hiksch bloggt

https://hiksch.com/2018/07/31/das-netzwerkdurchsetzungsgesetz-netzdg-gefaehrdet-die-meinungsfreiheit/

fisch und fleisch

https://www.fischundfleisch.com/matt-elger/facebook-oder-blog-meinungsfreiheit-im-netz-ade-48733

  • Datenschutzgrundverordnung

Lokalkompass – E-Government und digital Citizenship

https://www.lokalkompass.de/dortmund-city/politik/e-government-und-digital-citizenship-in-europa-d937929.html

  • CCC

t3n – Chaos Computer Club – Aus dem Dunstkreis des CCC hervorgegangenen sind Organisationen wie der Verein Digitalcourage, das Portal netzpolitik.org, die Konferenz Republica, die Digitale Gesellschaft e. V.

https://t3n.de/magazin/chaos-computer-club-246437/

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Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

der Anschlag in Venezuela ist Schwerpunkt dieses newsletters.

Info zur Kampagne Cubas gegen die US-Blockade mit Social Media

August 2018

Liebe Compañer@s,

die cubanische Regierung hat vor längerer Zeit eine Social Media Kampagne gestartet, die auf Englisch und Spanisch unter dem Hashtag #UnblockCuba und #NoMasBloqueo zu finden ist. Wir als Mitglieder der Cubasolidarität sollten in unseren sozialen Medien diese Kampagne unbedingt unterstützen, denn wir alle wissen, welche negativen Auswirkungen die US-Blockade auf Cuba hat!

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/08/info-zur-kampagne-cubas-gegen-die-us-blockade-mit-social-media/

 

Eine Million Exemplare des Verfassungsentwurfs stehen bereit

Von den 800 000 bis heute zur Verfügung stehenden Exemplaren sind über 699.000 verkauft worden, während weitere 200.000 ab heute an Tausende von Verkaufsstellen geliefert werden

Autor: Alejandra García | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-08-07/eine-million-exemplare-des-verfassungsentwurfs-stehen-bereit

 

Heiße Diskussion zu Verfassung

In Kuba debattiert die Bevölkerung über den Entwurf eines neuen Grundgesetzes

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/artikel/337413.kuba-hei%C3%9Fe-diskussion-zu-verfassung.html

 

Attentat in Venezuela: Solidarität von Linken und Moskau, Schweigen und Zweifel im Westen

Nach Drohnenangriff auf Präsident Maduro kritisieren linke Regierungen der Region und Russland die Gewalt. Westliche Regierungen äußerten sich nicht

Von Harald Neuber

amerika21

https://amerika21.de/2018/08/209189/venezuela-attentat-reaktionen

 

Putschisten unter Zeitdruck

Anschlag auf Venezuelas Präsidenten Maduro: Wollten Attentäter geplante Wirtschaftsreformen verhindern?

Von André Scheer

https://www.jungewelt.de/artikel/337412.venezuela-putschisten-unter-zeitdruck.html

 

Mutmaßlich dubios

Anschlag in Caracas

Von André Scheer

https://www.jungewelt.de/artikel/337423.mutma%C3%9Flich-dubios.html

 

Kuba bekundet seine Solidarität und uneingeschränkte Unterstützung für Präsident Maduro und die Bolivarische und Chavistische Revolution

Die revolutionäre Regierung verurteilte das Attentat auf den Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro Moros, das am 4. August während einer Militärparade in Caracas verübt wurde

Autor: Regierung der Republik Kuba| | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-08-06/kuba-bekundet-seine-solidaritat-und-uneingeschrankte-unterstutzung-fur-prasident-maduro-und-die-bolivarische-und-chavistische-revolution

 

CUBA EXPRESA PLENA SOLIDARIDAD Y APOYO IRRESTRICTO AL PRESIDENTE MADURO Y A LA REVOLUCION BOLIVARIANA Y CHAVISTA

Declaración del Gobierno Revolucionario

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/08/cuba-expresa-plena-solidaridad-y-apoyo-irrestricto-al-presidente-maduro-y-a-la-revolucion-bolivariana-y-chavista/

 

Erste Festnahmen nach erneutem Attentat auf Präsident Maduro in Venezuela

Angriff mit Drohnen und Sprengstoff. Behörden vermuten Terrorzelle mit Verbindung zu Attentäter Pérez. Vorwürfe gegen Kolumbien und USA

Von Harald Neuber

amerika21

https://amerika21.de/2018/08/209048/venezuela-attentat-maduro

 

Anschlag auf Maduro

Venezuelas Präsident überlebt Attentat unverletzt. Terroristen setzen Sprengstoffdrohnen ein. Caracas beschuldigt Kolumbien und die USA

Von Modaira Rubio, Caracas

https://www.jungewelt.de/artikel/337313.venezuela-anschlag-auf-maduro.html

 

Aktuelles aus und über Kuba
http://www.fgbrdkuba.de/

 

Gelebte Solidarität

In Berlin trafen sich Freundinnen und Freunde Kubas zur traditionellen Fiesta

Von Peter Steiniger

https://www.jungewelt.de/artikel/337309.gelebte-solidarit%C3%A4t.html

 

Offener Austausch unter Kubanern

Ein Projekt, um sich darin zu verlieben, so bezeichnete der Staatschef das in der Entstehung begriffene Tourismuszentrum von Antilla auf einer Arbeitssitzung, auf der er die Fortschritte beim Bauprogramm analysierte, das im Bezirk gleichen Namens durchgeführt wird

Autor: Germán Veloz Placencia | german@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-08-03/offener-austausch-unter-kubanern

 

Ein tropischer Abend bei der Freundschaftgesellschaft Berlin Kuba, Regionalgruppe Stuttgart mit der Vizepräsidentin des ICAP und der Vorsitzenden des Netzwerk Cuba im traditionsreichen Waldheim Gaisburg

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/08/ein-tropischer-abend-bei-der-freundschaftgesellschaft-berlin-kuba-regionalgruppe-stuttgart-mit-der-vizepraesidentin-des-icap-und-der-vorsitzenden-des-netzwerk-cuba-im-traditionsreichen-waldheim-gaisb/

 

Der Tod eines Bürokraten – La muerte de un burocrata von Tomás Gutiérrez Alea, Kuba 1966

  1. August 2018 @ 19:00

Eine Veranstaltung des HCH Filmclubs Einleitung und Filmgespräch: Rainer Vowe

http://www.netzwerk-cuba.de/event/der-tod-eines-buerokraten-la-muerte-de-un-burocrata-von-tomas-gutierrez-alea-kuba-1966/

 

POR LA VIDA Film– und Vortragsreise 09.-28.09.2018. Für das Leben

  1. September 2018 @ 0:0028. September 2018 @ 0:00

Kubas Weltweite humanitäre Hilfe am Beispiel des Ebola-Einsatzes

http://www.netzwerk-cuba.de/event/por-la-vida-film-und-vortragsreise-09-28-09-2018-fuer-das-leben/

 

Alle Optionen auf dem Tisch

USA schließen Militärintervention in Nicaragua nicht aus

Von Enrique Herrera, Managua

https://www.unsere-zeit.de/de/5030/internationale_politik/9004/Alle-Optionen-auf-dem-Tisch.htm

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen vom Projekt Tamara Bunke in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Veranstaltungen des Netzwerk Cubas: http://www.netzwerk-cuba.de/events/

Links zu Terminkalendern: http://www.netzwerk-cuba.de/termine/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

Redaktion netzwerk cuba nachrichten (ncn-online)
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cuba-2131159

Liebe Leser_innen,

 

Präsident Kubas besucht wichtige wirtschaftliche und soziale Objekte in der Hauptstadt

Der Rundgang schloss das Forschungsinstitut für die Ernährungsindustrie ein

Autor: Leticia Martínez Hernández | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-08-02/prasident-kubas-besucht-wichtige-wirtschaftliche-und-soziale-objekte-in-der-hauptstadt

 

Schlusserklärung des 24. Treffens des Forums von São Paulo, das vom 15. bis 17. Juli 2018 in Havanna (Kuba) stattfand

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/08/schlusserklaerung-des-24-treffens-des-forums-von-sao-paulo-das-vom-15-bis-17-juli-2018-in-havanna-kuba-stattfand/

 

Demonstration für das Leben und für den Frieden

  1. August 2018 @ 18:00

Anläßlich der Amtsübernahme des neuen Präsidenten in Kolumbien.

http://www.netzwerk-cuba.de/event/demonstration-fuer-das-leben-und-fuer-den-frieden/

 

Aufrichtiger Dialog mit aufrichtigen Menschen

Während einer Rundreise durch Ciego de Avila interessierte sich der kubanische Präsident für die Fortschritte bei den Arbeiten zur Wiederherstellung der Einrichtungen, die durch die starken Regenfälle des subtropischen Sturms Alberto beschädigt wurden. Er bezeichnete die vom Volk unternommene Anstrengung als erfolgreich

Autor: Ortelio González Martínez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-08-01/aufrichtiger-dialog-mit-aufrichtigen-menschen

 

Der Verfassungsentwurf ist bereits auf den Straßen

Am heutigen Dienstag wurde mit dem Verkauf des Verfassungsentwurfs der Republik Kuba begonnen, der zwischen dem 13. August und dem 15. November 2018 einer Volksbefragung unterzogen wird

Autor: Redaktion Nationales | informacion@granma.cu

august 1, 2018 09:08:38

http://de.granma.cu/cuba/2018-08-01/der-verfassungsentwurf-ist-bereits-auf-den-strassen

 

Pressemitteilung des Vorstands

„Aggressionen gegen Nicaragua stoppen“

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/08/pressemitteilung-des-vorstands-2/

 

Kubanischer Vize-Kulturminister zu Besuch im Kunstministerium

Staatssekretär Gaul: „Wir begrüßen und unterstützen jeglichen Austausch in Kunst und Kultur zwischen Sachsen und Kuba“.

https://www.focus.de/regional/dresden/dresden-kubanischer-vize-kulturminister-zu-besuch-im-kunstministerium_id_9336368.html

 

Konsultationsprozess des Verfassungsprojekts in Vorbereitung

An diesem Sonntag und Montag fand in der Hauptstadt das Nationale Seminar zum Konsultationsprozess des Verfassungsprojektes statt

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-31/konsultationsprozess-des-verfassungsprojekts-in-vorbereitung

 

Wie groß die Herausforderungen auch sein mögen, unser Volk wird seine sozialistische Revolution immer verteidigen

Rede des Armeegenerals Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, auf der Zentralveranstaltung zum 65. Jahrestag des Sturms auf die Kasernen Moncada und Carlos M. de Céspedes in der Schulstadt 26. Juli, Santiago de Cuba, am 26. Juli 2018. „60. Jahr der Revolution“

Autor: Raúl Castro Ruz | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-30/wie-gross-die-herausforderungen-auch-sein-mogen-unser-volk-wird-seine-sozialistische-revolution-immer-verteidigen

 

Sitzung des Ministerrates

Der Präsident des Staats- und des Ministerates, Miguel Diaz-Canel Bermúdez, leitete am 24. Juli das Treffen des höchsten Regierungsorgans, bei dem unter anderem die wirtschaftliche Entwicklung zum Ende des ersten Halbjahres untersucht wurde

Autor: Yaima Puig Meneses | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-30/sitzung-des-ministerrates

 

Französischer Außenminister bekräftigt positive Entwicklung der Beziehungen mit Kuba

In einer herzlichen Atmospäre hoben beide Seiten den guten Stand der bilateralen Beziehungen hervor und gaben ihrem Willen Ausdruck, den politischen Dialog auf hoher Ebene fortzusetzen

Autor: Redaktion Internacional | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-30/franzosischer-aussenminister-bekraftigt-positive-entwicklung-der-beziehungen-mit-kuba

 

Die Vizepräsidentin des cubanischen Instituts für Völkerfreundschaft (ICAP) beim Netzwerk Cuba

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/07/veranstaltung-mit-der-vizepraesidentin-des-icap/

 

Das Netzwerk Cuba e.V. wurde vom ICAP geehrt

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/07/das-netzwerk-cuba-e-v-wurde-vom-icap-geehrt/

 

Die Gefahren für die Erde vom All aus gesehen – zwei Kosmonauten warnen

Erinnerungen an ihre Raumflüge und Sichten auf aktuelle Entwicklungen haben am Samstag in Berlin zwei „Interkosmonauten“ ausgetauscht. Bei der „Fiesta de Solidaridad“ haben Arnaldo Tamayo Mendez und Sigmund Jähn geschildert, wie grenzenlos die Erde aus dem All aussieht, und zugleich vor den Folgen der aktuellen Konfrontationspolitik gewarnt.

https://de.sputniknews.com/panorama/20180729321756966-all-kosmonauten-konflikte-kritik/

 

Im Geist der Rebellion

Kuba erinnert an Angriff auf Moncada-Kaserne vor 65 Jahren. Präsident Díaz-Canel 100 Tage im Amt

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/artikel/336819.im-geist-der-rebellion.html

 

Lateinamerika ist von Rückschritt bedroht

Die progressiven Regierungen in Lateinamerika laufen Gefahr, dem Widerspruch zwischen einer linken Politik und einer rechten Ökonomie zu erliegen

Von Frei Betto

Übersetzung: Klaus E. Lehmann

amerika21

https://amerika21.de/analyse/206937/lateinamerika-armut-neoliberalismus

 

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen vom Projekt Tamara Bunke in La Habana:

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Veranstaltungen des Netzwerk Cubas: http://www.netzwerk-cuba.de/events/

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kuba cuba

Liebe Leser_innen,

zum Wochenende gibt es noch einen newsletter und viel Spaß und Erfolg bei den fiestas.

Zur Erinnerung:

MÜNCHEN: Fiesta Moncada am Samstag, 28. Juli 2018

  1. Juli 2018 @ 19:00

http://www.netzwerk-cuba.de/event/muenchen-fiesta-moncada-am-samstag-28-juli-2018/

 

»Der Sozialismus wird nicht in Frage gestellt«

»Fiesta de Solidaridad« in Berlin: Trotz des Umbruchs soll kubanische Revolution weiter Bestand haben. Gespräch mit Steffen Niese

Interview: Markus Bernhardt

https://www.jungewelt.de/artikel/336754.der-sozialismus-wird-nicht-in-frage-gestellt.html

 

Programm der Fiesta de Solidaridad in Berlin – auf 2 Bühnen

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/07/programm-der-fiesta-de-solidaridad-in-berlin-auf-2-buehnen/

 

Exklusiv-Interview mit der Tochter von Che Guevara: Wir kämpfen gegen die brutalste Nation der Welt

Ein außergewöhnliches Gespräch mit Aleida Guevara, der Tochter von Ernesto Che Guevara, über letzte Erinnerungen, bisher unbekannte Anekdoten, die politische Zukunft Kubas sowie ihre traumatischste Entscheidung über Leben und Tod auf dem Schlachtfeld in Angola.

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/07/exklusiv-interview-mit-der-tochter-von-che-guevara-wir-kaempfen-gegen-die-brutalste-nation-der-welt/

 

Nachhaltigkeit á la cubana

Dr. Edgar Göll, Berlin

https://kpf.die-linke.de/mitteilungen/detail/news/nachhaltigkeit-a-la-cubana/

 

INFOS und AKTIONSTIPPS von der LAWG (USA)

„TOOLKIT“ über US-Blockade gegen Cuba (in Englisch)
Eine sehr aktive und professionell agierende US-Soli-organisation (LATIN AMERICA WORKING GROUP) hat einige Infos zusammengestellt (über Trumps Cubapolitik, Ereignisse seit 2014 etc.), die auch für unsere Soli-arbeit interessant sind und Anregungen für Aktivitäten geben können – bis hin zu Tipps für Kommunikation/Kontakte mit PolitikerInnen und Medien:
http://lawg.org/storage/documents/CubaToolkitJuly2018.pdf

 

Die „neuen Revolutionäre“ im kubanischen Internet

Die Rolle sogenannter unabhängiger Seiten im kubanischen Internet und die Task Force der Regierung von US-Präsident Donald Trump

  1. H. Lagarde

Übersetzung: Klaus E. Lehmann

amerika21

CubaSí

https://amerika21.de/blog/2018/07/207832/kuba-unabhaengigerjournalismus

 

¡Viva la Revolución!

Vor 65 Jahren griffen kubanische Guerilleros die Moncada-Kaserne in Santiago an. Ihr Vermächtnis ist bis heute präsent

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/artikel/336653.viva-la-revoluci%C3%B3n.html

 

Parlament in Kuba beschließt Entwurf für Reform der Verfassung

Nach Debatte in der Bevölkerung wird per Referendum über neue Verfassung entschieden. Verteidigung des Sozialismus soll Ziel der Staatspolitik werden

Von Marcel Kunzmann amerika21

https://amerika21.de/2018/07/207885/kuba-verfassung-volksaussprache

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen vom Projekt Tamara Bunke in La Habana:

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Veranstaltungen des Netzwerk Cubas: http://www.netzwerk-cuba.de/events/

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Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

die Ferienzeit hat jetzt auch die Redaktion erreicht. Die nächsten newsletter werden unregelmäßig erscheinen. Dafür gibt es jetzt einen sehr umfangreichen Brief.

Santiago de Cuba beeindruckt und scheint wie neu geboren (+Fotos)

An die 330 Einrichtungen wirtschaftlicher, sozialer Art und solche, die der Erholung dienen, widmen die Bewohner Santiagos dem 65. Jahrestag des Angriffs auf die Moncada Kaserne

Autor: Eduardo Palomares Calderón | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-24/santiago-de-cuba-beeindruckt-und-scheint-wie-neu-geboren-fotos

 

US-Blockade bremst Tesla aus

Kalifornischer Autobauer von Wirtschaftskrieg Washingtons betroffen. Der Grund ist Kobalt aus Kuba

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/artikel/336606.us-blockade-bremst-tesla-aus.html

 

Verfassung im Dienste Kubas

Die erste ordentliche Sitzung der IX. Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht mit einer dicht gedrängten Tagesordnung, bei der die Verabschiedung des Verfassungsentwurfs der Republik Kuba besonders herausragte, endete am Sonntag

Autor: Redaktion Nationales | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-23/verfassung-im-dienste-kubas

 

Kuba will mehr erreichen

Rede von Miguel M. Díaz-Canel Bermúdez, Präsident des Staats- und des Ministerrats, beim Abschluss der ersten ordentlichen Sitzung der Neunten Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht im Kongresspalast am 22. Juli 2018. «60. Jahr der Revolution»

Autor: Miguel Díaz-Canel Bermúdez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-23/kuba-will-mehr-erreichen

 

Ziel: Sozialismus

Kubas Parlament beschließt Entwurf für neue Verfassung

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/artikel/336534.ziel-sozialismus.html

 

Museum über Kalten Krieg in Kuba will Jugend über Konflikt informieren

Von Edgar Göll

amerika21

https://amerika21.de/2018/07/207708/geschichtsbewusstsein-fuer-kuba

 

Kubas neue Verfassung macht Weg für Homo-Ehe frei

Parlament beginnt mit Beratungen über umfassende Reform / Aktivist: Kampf für Umsetzung neuer Rechte wird nicht einfach

https://www.neues-deutschland.de/amp/artikel/1094991.verfassungsreform-in-kuba-kubas-neue-verfassung-macht-weg-fuer-homo-ehe-frei.amp.html?__twitter_impression=true

 

Schluss mit der US-amerikanischen Blockade gegen Kuba!

Im Anhang und unten die gestern per Akklamation auf der Fiesta Moncada in Nürnberg beschlossene Resolution gegen die Blockade. Sie ist Teil der weltweiten Kampagne: #nomasbloqueo

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/07/schluss-mit-der-us-amerikanischen-blockade-gegen-kuba/

 

EU und Celac vereinbaren engere Zusammenarbeit

Von Jaroslav Kanopka

amerika21

https://amerika21.de/2018/07/207666/eu-celac-zusammenarbeit-europa

 

Kuba kritisiert Presseberichte über Flugzeugabsturz

Von Julia Zieger

amerika21

https://amerika21.de/2018/07/207535/ursachen-flugzeugabsturz-dementiert-kuba-cuba

 

Raúl und Díaz-Canel senden Botschaften an Volk von Nicaragua

Der Erste Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas, Raúl Castro und der Präsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez sandten anlässlich des 39. Jahrestages des Sieges der Sandinistischen Revolution Glückwunschbotschaften an den Präsidenten Daniel Ortega und die Vizepräsidentin Rosario Murillo

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-20/raul-und-diaz-canel-senden-botschaften-an-volk-von-nicaragua

 

Verfassungsreform: ein Weg der gesamten Nation

Nach den zwei Tagen, die der individuellen Lektüre des Verfassungsprojekts gewidmet waren, werden sich an diesem Freitag die Arbeitsausschüsse der Nationalversammlung in drei Gruppen treffen, um das Studium des Dokuments fortzusetzen und Zweifel zu klären

Autor: Redaktion Nationales | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-20/verfassungsreform-ein-weg-der-gesamten-nation

 

Havanna, die Hauptstadt aller Kubaner

Am Mittwoch fand unter dem Vorsitz des Präsidenten des Staats- und des Ministerrates, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, ein Treffen des Regierungsausschusses zur Unterstützung der Hauptstadt statt

Autor: Yaima Puig Meneses | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-20/havanna-die-hauptstadt-aller-kubaner

 

Juko 2.0 „Kuba nach den Wahlen – unsere Solidarität geht weiter!“

Das Netzwerk Cuba lädt junge und junggebliebene Interessierte zur 2. Jugend-Konferenz „Kuba nach den
Wahlen – unsere Solidarität geht weiter!“ ein.

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/07/juko-2-0-kuba-nach-den-wahlen-unsere-solidaritaet-geht-weiter/

 

Revolutionäre Wurzeln

Kubanische Journalisten diskutieren auf X. Kongress Rolle der Medien für sozialistische Entwicklung

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/artikel/336278.revolution%C3%A4re-wurzeln.html

 

Der Kampf geht weiter

60 Jahre nach dem Sieg der Revolution steht Kuba vor neuen Herausforderungen. Und bleibt ein Beleg dafür, dass eine andere Welt möglich ist

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/beilage/art/334577

 

Die Casa Cuba lädt zum Tanz

Solidarität mit dem sozialistischen Kuba im Mittelpunkt

https://www.unsere-zeit.de/de/5026/39/8808/Die-Casa-Cuba-l%C3%A4dt-zum-Tanz.htm

 

Neue Verfassung in Kuba wird erstmals im Parlament diskutiert

Von Marcel Kunzmann, Benjamin Grasse

amerika21

https://amerika21.de/2018/07/207375/kuba-verfassung-reform-lesung

 

Abgeordnete beginnen Studium des Vorentwurfs

Die kubanischen Abgeordneten in den zehn ständigen Arbeitsausschüssen der Nationalversammlung der Volksmacht begannen am Mittwoch Nachmittag mit dem individuellen Studium des Vorentwurfs zur Verfassungsreform

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-19/abgeordnete-beginnen-studium-des-vorentwurfs

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen vom Projekt Tamara Bunke in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Veranstaltungen des Netzwerk Cubas: http://www.netzwerk-cuba.de/events/

Links zu Terminkalendern: http://www.netzwerk-cuba.de/termine/

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cuba-2131159

Liebe Leser_innen,

der newsletter u.a. mit Beiträgen über das Sao Paulo Forum, Lateinamerika und Europa und Fiestas am 28. Juli.

Es wird niemals Raum für Spaltung oder Wankelmut geben!

Dies sagte der Präsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez beim Sao Paulo Forum, das am Dienstag in Havanna zu Ende ging einer besonderen Plenumssitzung über das Denken Fidels

Autor: Miguel Díaz-Canel | informacion@granmai.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-18/es-wird-niemals-raum-fur-spaltung-oder-wankelmut-geben

 

Inmitten all der Ungerechtigkeiten wird es weiterhin Revolutionen geben

Während des Schlusstages des Forums wurde dazu aufgerufen, eine internationale Kampagne „Freiheit für Lula jetzt!“ loszutreten und im kommenden August eine Twitter-Aktion für seine Freilassung zu starten

Autor: Daina Caballero | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-18/inmitten-all-der-ungerechtigkeiten-wird-es-weiterhin-revolutionen-geben

 

Forum von São Paulo: Linke in Lateinamerika will sich neu formieren

Mehr als 600 Delegierte in kubanischer Hauptstadt Havanna. Politische Justiz gegen progressive Politiker und Interventionismus wichtigste Themen

Von Harald Neuber amerika21

https://amerika21.de/2018/07/207407/linke-lateinamerika-foro-de-sao-paulo

 

Überleben und siegen

Tagung des »Forums von São Paulo« in Havanna zu Ende gegangen. Solidarität mit Nicaragua, Venezuela und Lula da Silva

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/artikel/336243.%C3%BCberleben-und-siegen.html

 

Ein Ort der Begegnung und der Solidarität des Kontinents

Das gerade in Havanna zu Ende gegangene 24. Forum Sao Paulo war ein Szenarium für Begegnungen wie die zwischen dem Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas, und Miguel Díaz-Canel Bermúdez, Präsident des Staats- und des Ministerrats, mit der Compañera Dilma Rousseff

Autor: ACN | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-18/ein-ort-der-begegnung-und-der-solidaritat-des-kontinents

 

Siegmund Jähn und der kubanischer Kosmonaut Arnaldo Tamayo auf der Fiesta de Solidaridad

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/07/siegmund-jaehn-und-der-kubanischer-kosmonaut-arnaldo-tamayo-auf-der-fiesta-de-solidaridad/

 

Plenum Fidel gewidmet: „Es geht nicht darum zu überleben sondern zu siegen“

Der letzte Tag des XXIV. Treffens des Sao Paulo Forums in Havanna begann am Morgen mit einer Sonderplenarsitzung, die dem Denken des historischen Führers der Revolution gewidmet war

Autor: Daina Caballero | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-17/plenum-fidel-gewidmet-es-geht-nicht-darum-zu-uberleben-sondern-zu-siegen

 

Feiertag im Ausnahmezustand

Nicaragua begeht 39. Jahrestag der Revolution. Masaya wieder unter Regierungskontrolle

https://www.jungewelt.de/artikel/336217.feiertag-im-ausnahmezustand.html

 

Einziger Ausweg: Dialog

Drei Monate Gewalt, mehr als 200 Tote in Nicaragua: Das Land ist in kürzester Zeit im Chaos versunken

Von Giorgio Trucchi, Managua

https://www.jungewelt.de/artikel/336227.einziger-ausweg-dialog.html

 

Wer kümmert sich um den Kaffee in den Bergen?

Am 3. August wird die Jugendarmee der Arbeit (EJT) 45 Jahre alt, in denen sie sich unter anderem dem Kaffeeanbau in den entlegensten und schwer zugänglichen Zonen des Landes gewidmet hat

Autor: Alejandra García | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-17/wer-kummert-sich-um-den-kaffee-in-den-bergen

 

Kuba: Untersuchungskommission reagiert auf Spekulationen zum Flugzeugunglück

Erklärung der Untersuchungskommission zum Flugzeugunglück beim Flug DMJ 0972

Autor: Redacción Digital | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-17/kuba-untersuchungskommission-reagiert-auf-spekulationen-zum-flugzeugungluck

 

Für Einheit und Integration Lateinamerikas und der Karibik

Eine spezielle Plenarsitzung mit dem Titel „Für die Einheit und Integration Lateinamerikas und der Karibik“, zentrales Thema des XXIV. Treffens des Forums von Sao Paulo, erfasste die Debatten am zweiten Tag dieses jährlichen Raums der politischen Einigung

Autor: Bertha Mojena Milián | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2018-07-17/fur-einheit-und-integration-lateinamerikas-und-der-karibik

 

Kuba sieht Fortschritte bei Kooperation Celac- EU als äußerst wichtig an

Die Leiterin der europäischen Diplomatie betonte, dass innerhalb eines sich verändernden und turbulenten Kontexts „die EU und die Celac sich so nah wie nie zuvor stehen (…) wir sind auf derselben Seite“

Autor: Redacción Digital | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-17/kuba-sieht-fortschritte-bei-kooperation-celac-eu-als-ausserst-wichtig-an

 

Dossier: Lateinamerika in Brüssel

https://www.jungewelt.de/bibliothek/dossier/198

 

Partnerschaft stärken

Lateinamerikanische und karibische Staaten wollen zukünftig enger mit Europäischer Union zusammenarbeiten

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/artikel/336171.partnerschaft-st%C3%A4rken.html

 

Nicolás Maduro und Evo Morales in Kuba zum Sao Paulo Forum

Wir werden teilnehmen, weil wir vom kubanischen Präsidenten Miguel Díaz-Canel eingeladen wurden und auch von den sozialen Bewegungen dazu aufgerufen wurden. Außerdem ist es wichtig für die Präsidenten des Volkes teilnehmen zu können und tiefgehend über diese Neubelebung Lateinamerikas zu debattieren, sagte Evo

Autor: Redacción Digital | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-17/nicolas-maduro-und-evo-morales-in-kuba-zum-sao-paulo-forum

 

Unser Amerika

Beilage der jungen Welt vom 18.7.2018

Seite 1: Mit Kuba für die Freiheit, Seite 2: Zwei Jahrzehnte Widerstand. 1998 begann die Revolution in Venezuela, Seite 3: Kubas Triumph. Havanna half entscheidend bei der Befreiung des südlichen Afrika, Seite 4: Der Kampf geht weiter. Vor 60 Jahren wurde der Diktator Batista gestürzt, Seite 6: Nichts bezahlen. Gespräch über Universitäten in Kuba, Seite 8: O-Ton. Fidel Castro über Nelson Mandela

jw-2018-07-18-99

 

MÜNCHEN: Fiesta Moncada am Samstag, 28. Juli 2018

Kubanisches Fest

Samstag, den 28. Juli 2018, 19:00 Uhr

im Gewerkschaftshaus, Schwanthalerstr. 64
im Untergeschoss mit Innenhofgarten!!!

http://www.netzwerk-cuba.de/event/muenchen-fiesta-moncada-am-samstag-28-juli-2018/

 

Worauf zielt das XXIV. Jahrestreffen des Sao Paulo Forums hin?

Das XXIV. Jahrestreffen des Forums von Sao Paulo (FSP) wurde an diesem Sonntag in der kubanischen Hauptstadt mit mehr als 400 Delegierten und Gästen der Mitgliedsparteien des Forums eröffnet

Autor: Daina Caballero | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-16/worauf-zielt-das-xxiv-jahrestreffen-des-sao-paulo-forums-hin

 

Hatz auf lateinamerikanische Führer

Der ehemalige ecuadorianische Außenminister Ricardo Patiño klagte am heutigen Montag in Havanna über die politische und juristische Verfolgung progressiver Führungspersönlichkeiten der lateinamerikanischen Linken und rief das Sao Paulo Forum dazu auf, sich mit diesen zu solidarisieren

Autor: Redacción Digital | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-16/hatz-auf-lateinamerikanische-fuhrer

 

Das Sao Paulo Forum: ein Kampf für die Einheit von zentraler Bedeutung

Am Sonntag begann das XXIV. Jahrestreffen des Sao Paulo Forums. Ausdiesem Anlass sprach Granma mit dem Mitglied des Sekretariats des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Leiter von dessen Abteilung für Internationale Beziehungen José Ramón Balaguer Cabrera

Autor: Bertha Mojena Milián | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-16/das-sao-paulo-forum-ein-kampf-fur-die-einheit-von-zentraler-bedeutung

 

Wie soll sich die Linke angesichts der imperialistischen Angriffswut artikulieren?

Die morgendliche Sitzung des ersten Tages auf dem 24. Treffen des jährlich stattfindenden Forums von Sao Paulo vereinte Delegierte und Gäste in der traditionellen Schule der Politischen Bildung .

Autor: Daina Caballero | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-16/wie-soll-sich-die-linke-angesichts-der-imperialistischen-angriffswut-artikulieren

 

Am Ende siegen

Treffen der Linken in Havanna: »Forum von São Paulo« endet heute

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/artikel/336104.am-ende-siegen.html

 

Rede von Díaz-Canel beim Abschluss des X. Kongresses der UPEC

Rede von Miguel Díaz-Canel Bermúdez, Präsident des Staats- und des Ministerrates, anlässlich des Abschlusses des X. Kongresses des Journalistenverbandes Kubas im Kongresspalast am 14. Juli 2018, „60. Jahr der Revolution“

Autor: Redaktion Digital | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-16/rede-von-diaz-canel-beim-abschluss-des-x-kongresses-der-upec

 

Ein kämpferischer Kongress: für einen besseren Journalismus und ein besseres Land

In Anwesenheit der 267 Delegierten des ganzen Landes begann in Havanna am Freitag der X. Kongress des kubanischen Journalistenverbandes, der dem historischen Führer der Revolution Fidel Castro Ruz und Antonio Moltó gewidmet ist, der bis zum 15. August 2017 Vorsitzender der Organisation war

Autor: Alejandra García | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-13/ein-kampferischer-kongress-fur-einen-besseren-journalismus-und-ein-besseres-land

 

Museumskunde – Werkschau HTW Berlin „Tania. Die Ausstellung“

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/07/museumskunde-werkschau-htw-berlin-tania-die-ausstellung/

 

Aufschlag in Havanna

Diskussion um neue Verfassung in Kuba eröffnet. Entwurf hält an Sozialismus und Gemeineigentum an Produktionsmitteln fest

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/artikel/335933.aufschlag-in-havanna.html

 

Opposition gegen Trumps Kubapolitik in USA

Von Edgar Göll
amerika21

https://amerika21.de/2018/07/206852/us-opposition-gegen-trumps-kubapolitik

 

Alles anders nach den Castros? Oder auch nicht?

Die IG Bauen-Agrar-Umwelt in Baden-Württemberg

gemeinsam mit den Gruppen der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba Stuttgart und Freiburg

und den DGB-Stadtverbänden Stuttgart und Freiburg

führten am 10. und 12 Juli 2018 Kuba-Veranstaltungen durch mit zwei Gästen aus Santiago de Cuba :

Alles anders nach den Castros? Oder auch nicht?

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/07/alles-anders-nach-den-castros-oder-auch-nicht/

 

Die Höhle Cueva Martín Infierno und der größte Stalagmit der Welt

Im in der Provinz Cienfuegos gelegenen Teil des Guamuhaya Massivs liegt die Höhle, die auf einen Flusslauf zurückgeht, 57 km von der Stadt Cienfuegos und etwa 25 km von Trinidad entfernt

Autor: Julio Martínez Molina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-07-13/die-hohle-cueva-martin-infierno-und-der-grosste-stalagmit-der-welt

 

Juristen für Wühlarbeit

US-Organisation will Rechtswissenschaftler für Contra-Aktivitäten in Kuba gewinnen

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/artikel/335889.juristen-f%C3%BCr-w%C3%BChlarbeit.html

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen vom Projekt Tamara Bunke in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien sind unverantwortlich

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Berlin, 2. August 2018 – Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen (Linke) zu Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien erklärt Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands:

 

Die Genehmigung von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien ist skandalös. Obwohl die Bundesregierung im Koalitionsvertrag festgeschrieben hat, dass sie „ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigt, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind“, geht die Lieferung von Rüstungsgütern an diese Länder weiter.

 

Die Bundesregierung hat alleine im Zeitraum zwischen dem zweiten Quartal 2017 und dem ersten Quartal 2018 die Lieferung von Ersatzteilen für die Kampfjets Eurofighter und Tornado im Wert von zwei Millionen Euro nach Saudi-Arabien genehmigt. Die NaturFreunde Deutschlands fordern die Bundesregierung auf, alle Rüstungsexporte in Krisengebiete sofort einzustellen und Saudi-Arabien mit keinerlei Rüstungsgütern mehr zu beliefern.

 

Saudi-Arabien ist maßgeblich am Krieg im Jemen beteiligt. Durch die Blockaden der Häfen trägt Saudi-Arabien aktiv dazu bei, dass im Jemen mehr als 17 Millionen Menschen hungern. Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) hat den kriegsführenden Parteien vorgeworfen, dass sie das Land „in den Abgrund gestürzt“ haben. Alleine seit 2015 sind nach Angaben von UNICEF in dem Krieg mindestens 2.200 Kinder getötet worden.

 

Wer zulässt, dass die aggressive Außenpolitik Saudi-Arabiens durch die Lieferung von Kriegswaffen unterstützt wird, macht sich mitschuldig an den Hungertoden im Jemen. Deshalb ist es mehr als zynisch, wenn die Bundesregierung gleichzeitig in der Antwort auf die Kleine Anfrage schreibt, dass „der Beachtung der Menschenrechte bei Rüstungsexportentscheidungen ein besonderes Gewicht beigemessen“ werde.

 

Im ersten Halbjahr 2018 sind Rüstungsexporte in Höhe von fast 2,6 Milliarden Euro genehmigt worden. Davon ist die Hälfte der Ausfuhren an Nicht-NATO-Länder geliefert worden. Die NaturFreunde Deutschlands fordern die Bundesregierung auf, die Waffenexporte endlich zu stoppen und Deutschland nicht weiter zum Waffenlieferanten für die Welt auszubauen.

 

NaturFreunde bei „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenexport!“

Seit vielen Jahren ist die Waffenexportpolitik in Deutschland völlig unverantwortlich. Deutschland ist einer der größten Waffenexporteure der Welt. Die NaturFreunde Deutschlands engagieren sich im Bündnis „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenexport“ und setzen sich für ein im Grundgesetz verankertes Verbot der Lieferung von Waffen ins Ausland ein.

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