Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

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Zitat von Elmar Kilz, Leiter des Forstamtes Grunewald, aus der Berliner Zeitung vom 19.12.2018 „Ohne die Berliner Wälder wäre es bei uns so trocken wie in Texas.“

Aufruf
DEMO Hände weg vom DAMMWEG:
Keine Stadtstraße durch den geschützten Wald!

Liebe Bürgerinnen und Bürger, kommt am 23.März zum Dammweg!

Zeigen wir, dass wir einen Ausbau des Dammweges im Plänterwald mit Verbreiterung ablehnen. Ein Ausbau von 4,5m auf 8m Breite oder mehr verändert den Charakter des Weges und zerstört den Waldzusammenhang.

Der Bezirk Treptow- Köpenick arbeitet an einem Bebauungsplan 9-7, der den Ausbau festschreiben soll. Die dazu erforderliche frühzeitige Bürgerbeteiligung erfolgte im Jahr 2002. Dabei fiel der vorgelegte Plan glatt durch, weil die Mehrheit der Bürger, die sich beteiligten, es für wahnwitzig hielt, im Wald ein Parkhaus mit Hunderten Parkplätzen zu bauen und gleichzeitig den Dammweg als Zufahrtstraße herzurichten.

Doch fanden die Einwendungen in der weiteren Planung keine Berücksichtigung. Zum Nutzen des Waldes fand sich aber über 15 Jah-re kein Investor und der Dammweg blieb
Damm-WEG.

Jetzt ist das Land Berlin selbst der Investor für einen Kunst- und Kulturpark auf dem Spreeparkgelände und die Bebauungsplanung 9-7 wird weitergeführt ohne erneute frühzeitige Bürgerbeteiligung. Deshalb greifen wir am 23. März zu dem Mittel der
„RECHTZEITIGEN BÜRGERBETEILIGUNG“.

Es ist nicht zeitgemäß, einen autogerechten Kunst- und Kulturpark zu planen. Das haben die Fachleute und Landschaftsplaner bereits verstanden. Wir fordern diese Erkenntnis auch im Bezirksamt Treptow-Köpenick.

Die letzten 400m zum kulturellen Erlebnis dürfen selbst schon ein Erlebnis sein. Das gilt für jeden gesunden Menschen, nur für Ältere und Behinderte kann man eine direkte Zufahrt ermöglichen bei einer beschränkten Anzahl von Parkplätzen. Dazu muss aber der Dammweg nicht ausgebaut werden!

Alljährlich wird am 21.März der „Internationale Tag des Waldes“ begangen, um die Bedeutung der Wälder in den Focus zu rücken. Unser Plänterwald gehört dazu, zwar der kleinste, aber der citynächste Wald Berlins: Sein Schutz zeigt, wie ernsthaft ökologisches Umdenken betrieben wird. Wir sagen: KEINE AUTOS IN DEN PLÄNTERWALD! Das war die vorausschauende Losung einer Bürgerinitiative aus Baumschulenweg, Plänterwald und Neukölln bereits vor 20 Jahren.

Bürgerinitiative Pro Plänterwald
Kleingartenanlage „Rathaus Treptow“
Die Ortsgruppen der Volkssolidarität in Plänterwald

Samstag, 23.März 
Treffpunkt: 14 Uhr auf dem Fußweg vor der Nettohalle 

Kommt alle! Kommt mit Kind und Kegel! Mit Roller und Rollator! Kommt zu unserem Dammweg!

Auch bei Regen: DEMO durch den Dammweg Richtung Spree, dann Waldmeeting.

Abschluss gegen 16 Uhr

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Allianz pro Schiene – BAG-SPNV – mofair – NEE – VDB – VDV – VCD – VPI

Berlin, 20. März 2019

Bahn für alle

 

 

Die Bahnverbände zeigen sich enttäuscht angesichts der Haushaltsansätze, die sich im heutigen Eckwertebeschluss zu allen Zukunftsthemen des Bahnverkehrs finden. Die Verpflichtung der Bundesrepublik, ihre Treibhausgasemissionen im Verkehr bis 2030 um mindestens 40 Prozent zu senken, sei so nicht zu erfüllen. Die Politik müsse für die zahlreichen Infrastrukturprojekte im Eisenbahnsektor jetzt die entscheidenden Umschichtungen im Haushalt vornehmen – nicht irgendwann.

„Statt der bisherigen gut fünfeinhalb Mrd. Euro pro Jahr brauchen wir absehbar das Doppelte an jährlichen Mitteln für klimaneutrale Mobilität auf der Schiene. Der Investitionshochlauf für die Schiene muss jetzt beginnen. Was wir feststellen, ist aber das Gegenteil: Die Mittel sollen gegenüber dem, was bereits vereinbart war, wieder zurückgehen,“ kritisieren die Verbände. „Das neue Klimakabinett hat nun die Chance, eine erste wegweisende Entscheidung zu treffen, indem es das erforderliche Investitionsgesamtpaket in Angriff nimmt und die Planungen für 2019 und die Folgejahre entsprechend korrigiert.“

Der Eckwertebeschluss bleibe bei entscheidenden Fragen Antworten schuldig. Die Einführung des Deutschland-Takts, ein Bundesverkehrswegeplan, dessen Schienenvorhaben auch gebaut werden können, die Digitalisierung von Signal- und Stellwerkstechnik, Kapazitätsausbau, weitere Streckenelektrifizierung, 1000 Bahnhöfe-Programm oder eine Schienenverkehrsforschung und Innovationsförderung, die den Namen verdient – das alles soll und muss gemacht werden, um die Zahl der Fahrgäste und der die Güterverkehrsleistung bis zum Jahr 2030 zu verdoppeln und den Schienengüterverkehr zu stärken. Alles Ziele aus dem Koalitionsvertrag, die die acht Bahnverbände sehr begrüßt haben. Noch im Herbst lobten sie eine „neue Ernsthaftigkeit“, weil Versprechungen – anders als früher – in dieser Legislaturperiode unter Einbindung der Branche konzeptionell unterlegt worden waren.

 

Natürlich muss auch die Erneuerung der bestehenden Infrastruktur mit kundenfreundlich konzipierten Baustellenplanungen auf hohem Niveau fortgeführt werden. Hier findet sich die einzige, mit einer „Vorsorge-Milliarde“ angedeutete Anpassungsbereitschaft der Regierung. Die Steigerung reiche aber weder zur Kompensation steigender Baupreise noch zum kundenfreundlicheren Bauen mit weniger Vollsperrungen.

Statt der nach Berechnung der Bahnverbände notwendigen zweistelligen Milliardenbetrags pro Jahr für Schieneninvestitionen und Investitionsförderung sehen die aktuellen Planungen nur einen Aufwuchs auf weniger als sieben Milliarden Euro vor, während die Mittel für den Straßenbau allein bei den Bundesfernstraßen auf mehr als 8 Milliarden Euro angehoben werden sollen. Wie da mehr Verkehr auf die Schiene kommen soll, bleibe das Geheimnis der Bundesregierung.

Die Bahnverbände fordern die Bundesregierung deshalb auf, bis zum Kabinettsbeschluss des Haushalts im Juni deutliche Umschichtungen zugunsten der Schiene vorzunehmen.

 

Was würde alles nicht kommen, wenn die Planungen so blieben?

Umsetzung der Schienenprojekte aus dem BVWP (nötig: mittelfristig 3 Mrd. Euro p.a., derzeit geplant: 1,6 Mrd. Euro p.a.). Schon die bisher im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Projekte waren – entgegen den Beteuerungen der Bundesregierung – nicht durchfinanziert. Die neu hinzukommenden Projekte, die aus dem bisherigen „potenziellen“ in den vordringlichen Bedarf hochgestuft worden sind, hängen allesamt in der Luft. Künftige Baukostensteigerungen sind nicht berücksichtigt.

Zusätzliche Projekte für den Deutschland-Takt/Elektrifizierung: Ebenso wenig sind Mittel für zusätzliche, oft kleinere Infrastrukturvorhaben vorgesehen, die sich aus den weiteren Unter-suchungen zum Deutschland-Takt noch ergeben werden. Nötig wäre in der Mittelfristplanung ein guter dreistelliger Millionenbetrag. Auch für weitere Streckenelektrifizierung findet sich kein gesonderter Ansatz. Die Mittel aus der GVFG-Steigerung dürften vor allem in dringende Projekte des kommunalen ÖPNV gehen.

ETCS/digitale Stellwerke: Der Ansatz im Eckwertebeschluss liegt zunächst sogar unter dem, was Deutschland aus europarechtlichen Verpflichtungen ohnehin tun muss (v.a. Ausrüstung der TEN-Korridore). Nötig wären perspektivisch 1,5 Mrd. Euro p.a. Mit dem jetzigen Ansatz misslingt nicht nur der Einstieg in die digitale Schiene; Deutschland steht weiter in der Gefahr, sich das nächste EU-Vertragsverletzungsverfahren einzuhandeln. Möglichkeiten für eine Kapazitätserweiterung von bis zu 20 % bleiben ungenutzt; auf den TEN-Strecken müssten auf Dauer dann zwei Leit- und Sicherungssysteme gleichzeitig unterhalten werden – wirtschaftliches Handeln sieht anders aus. Stuttgart 21 würde mit alter Sicherungstechnik ausgerüstet werden – eine absurde Vorstellung.

Darüber hinaus muss nicht nur die Infrastruktur, sondern müssen auch die Fahrzeuge für ETCS ertüchtigt werden. Ohne Fahrzeugumrüstung gäbe es zwar einige ETCS-fähige Strecken mehr – aber keine Züge, die darauf fahren können.

Alternative Antriebe: Ohne zusätzliches Geld ist eine weitere Dekarbonisierung auf der Schiene nur extrem schleppend möglich. Bisher gibt es ein Förderprogramm, aus dem in den kommenden Jahren etwa 44 Fahrzeuge pro Jahr gefördert werden könnten. Bei einem Bedarf von ca. 3.000 Fahrzeugen im Schienengüter- und -personenverkehr würden bis 2030 gerade einmal 17 % des heutigen Dieselfuhrparks auf alternative Antriebe auf- oder umgerüstet.

Zukunftsinvestitionen in Innovationen: Schieneninnovationen erhöhen Effizienz, Sicherheit, Klimaschutz und Kundenkomfort – jedoch nur, wenn sie es auch aufs Gleis schaffen. Die Bundesregierung muss Anreize setzen für nachhaltige Schienentechnologien wie alternative Antriebe.

Mittel für die Schienenverkehrsforschung und Förderprogramm für den Schienengüterverkehr: Zwar wurde zwischenzeitlich ein Deutsches Zentrum für Schienenverkehrsforschung geschaffen. Ohne eine adäquate Ausstattung kann es aber weder Forschungsprojekte anstoßen, noch ist eine sinnvolle Förderung von Innovationen im Schienenbereich möglich. Deshalb muss nun mit Ernsthaftigkeit ein Schienenforschungsprogramm auf den Weg gebracht werden – mit einer konkreten Agenda und vor allem einer ausreichenden Finanzierung. Für den Start des schon 2017 vom Verkehrsministerium als notwendig erachteten „Bundesprogramms Zukunft Schienengüterverkehr“ wären ab 2020 jährlich 100 Mio. Euro notwendig

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

Aktuelles aus Cuba u.a. zum Helms-Burton-Gesetz, Verfassungsreferendum, Emanzipation der cubanischen Frau und Wirtschaftskurs.

Helms-Burton: Das Gesetz, das die Rekolonisierung Kubas verfolgt

Dieses Gesetz ist interventionistischer als das Platt Amendment von 1901 und der Vertrag der Reziprozität, die die Kubaner gezwungen waren zu unterzeichnen, damit ihnen jene trügerische Unabhängigkeit zu Beginn des Jahrhunderts gewährt wurde

Autor: Raúl Antonio Capote | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2019-03-06/helms-burton-das-gesetz-das-die-rekolonisierung-kubas-verfolgt

 

US-Regierung verschärft Blockade gegen Kuba

Von Edgar Göll amerika21

https://amerika21.de/2019/03/223276/us-regierung-verschaerf-kuba-blockade

 

Über Trumps neuesten Eskalationsschritt gegen Kuba

Pressemitteilung des Vorstands

http://www.netzwerk-cuba.de/2019/03/ueber-trumps-neuesten-eskalationsschritt-gegen-kuba/

 

Eine Revolution innerhalb der Revolution

Der Weg der 60 Jahre an Emanzipation, den die kubanische Frau durchschritten hat, trägt den Stempel von Vilma, der kämpferischen Milizionärin, die einen Traum von der Zukunft hatte, die diesen Kampf dorthin zu führen wusste: den Kampf einer Revolution mit der Verpflichtung zur Gerechtigkeit, deren wichtigste Führer, Männer wie Fidel und Raúl, schon immer verstanden hatten, dass um sie aufzubauen, es unerlässlich ist, die Frauen zu Protagonisten zu machen.

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-03-06/eine-revolution-innerhalb-der-revolution

 

Erklärung von Bolton über Kuba beweist, dass die USA unser Amerika neu konfigurieren wollen

Das sagt der Direktor der Abteilung Lateinamerika im russischen Außenministerium, Alexander Schetinin

Autor: Redaktion Internacional | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2019-03-06/erklarung-von-bolton-uber-kuba-beweist-dass-die-usa-unser-amerika-neu-konfigurieren-wollen

 

Kein Interesse an Völkerrecht

USA erheben Anspruch auf kubanisches Eigentum. Für Havanna ist das »null und nichtig«

Von Volker Hermsdorf https://www.jungewelt.de/artikel/350433.us-blockade-gegen-kuba-kein-interesse-an-v%C3%B6lkerrecht.html

Bolton droht Kuba mit finanziellen Konsequenzen wegen Venezuela

https://de.sputniknews.com/politik/20190304324191833-bolton-kuba-venezuela-drohungen/

 

Chávez, patriotische Wurzel Lateinamerikas

Gedenkfeiern in Kuba und Venezuela für den Präsidenten und bolivarischen Führer

Autor: Mauricio Escuela | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2019-03-06/chavez-patriotische-wurzel-lateinamerikas

 

Hugo Chávez Frías: wenn ein Freund von uns geht

Chávez verkörperte Venezuelas Sehnsucht nach Freiheit und er machte sich daran, einen rebellischen Kontinent zu erhöhen und ihn auf den Weg zu seiner zweiten Unbahängigkeit zu führen

Autor: Raúl Antonio Capote | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2019-03-05/hugo-chavez-frias-wenn-ein-freund-von-uns-geht

Lula in Feindeshand

Gefährliche Obhut: Brasiliens Arbeiterpartei besorgt um die Sicherheit des politischen Gefangenen

Von Peter Steiniger https://www.jungewelt.de/artikel/350371.autorit%C3%A4rer-staat-lula-in-feindeshand.html

Kuba weist energisch die Entscheidung der USA zurück, Klagen gegen die Insel zuzulassen

Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez wies von seinem Twitter Konto aus die Entscheidung des US-State Departments zurück, Klagen gegen willkürlich sanktionierte kubanische Unternehmen zuzulassen, die durch den Titel III des Helms-Burton Gesetzes gestützt werden

Autor: Frank Martínez Rivero | frank@granma.cu

Autor: Yisel González Fuentes | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2019-03-04/kuba-weist-energisch-die-entscheidung-der-usa-zuruck-klagen-gegen-die-insel-zuzulassen

 

<section class=“program-section margin-bottom-s“>

Sehenswert – In der Mediathek:

Kuba – Urbaner Gartenbau in Havanna

https://www.arte.tv/de/videos/072421-001-A/in-der-welt-zuhause/

Wibbeln unter Palmen – Die roten Funken in Kuba

https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/karneval/video-wibbeln-unter-palmen—die-roten-funken-in-kuba-100.html

 

Blondie wird zum ersten Mal in Havanna spielen

Die legendäre US-Band Blondie wird in diesem Monat die Insel besuchen und am 15. und 16. März zwei Konzerte im Theater Mella geben

Autor: Arleen Alentado | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-03-06/blondie-wird-zum-ersten-mal-in-havanna-spielen

 

</section>

Kuba geht für 2019 von über 5 Millionen Touristen aus

Der Tourismusbereich konzentriert sich weiter darauf, über fünf Millionen ausländische Besucher zu empfangen, in einer Zeit, in der die sogenannte Freizeitindustrie als Motor betrachtet wird, der die Entwicklung des Landes antreibt

Autor: Redacción Digital | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-03-04/kuba-geht-fur-2019-von-uber-5-millionen-touristen-aus

 

Freiheit heißt soviel wie Vaterland

Bei dem Sabotageakt gegen den Dampfer La Coubre am 4. März 1960 kamen über hundert Kubaner ums Leben, darunter Schauermänner, Hafenarbeiter und Angehörige der Rebellenarmee. Granma erinnert mit Ausschnitten aus der Rede, die Fidel bei der Beerdigung der Opfer gehalten hatte, an dieses Datum

Autor: Fidel Castro Ruz | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-03-04/freiheit-heisst-soviel-wie-vaterland

 

Wahlkommission in Kuba gibt Endergebnis des Referendums bekannt

Von Marcel Kunzmann amerika21

https://amerika21.de/2019/03/223109/kuba-endergebnis-referendum

 

»Che Guevara«

Buchpremiere mit dem Autor André Scheer am 14.03, 2019

https://www.jungewelt.de/termine/index.php?id=23518

 

Aktuelles aus und über Kuba
http://www.fgbrdkuba.de/

 

Kubas Ministerrat steckt neuen Kurs für die Wirtschaft ab

https://cubaheute.de/2019/03/02/kuba-neuer-kurs-wirtschaft/

 

Veranstaltungen:

http://www.netzwerk-cuba.de/events/

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen vom Projekt Tamara Bunke in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Liebe Leser_innen,

eine EXTRA- Ausgabe des newsletters zu Venezuela.

Rückkehr nach Venezuela als Kampfansage

Juan Guaidó von ausländischen Botschaftern am Flughafen von Caracas empfangen

Von Tobias Lambert

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1113721.juan-guaido-rueckkehr-nach-venezuela-als-kampfansage.html?pk_campaign=Newsletter

 

Kritik an Einmischung

Venezuelas Außenminister protestiert gegen Unterstützung europäischer Botschafter für Guaidó

Von André Scheer https://www.jungewelt.de/artikel/350405.venezuela-kritik-an-einmischung.html

Guaidó-Rückkehr – Deutschland und die EU ignorieren einmal mehr das Völkerrecht

Von Jens Berger

https://www.nachdenkseiten.de/?p=49805

 

Guaidó zurück in Venezuela, Diplomatenempfang am Flughafen

Von Vilma Guzmán amerika21

https://amerika21.de/2019/03/223198/venezuela-guaido-proteste

 

Warten auf Guaidó

Störung im Karneval: Putschist zurück in Venezuela. Deutscher Botschafter im Empfangskomitee

Von André Scheer https://www.jungewelt.de/artikel/350341.venezuela-feiert-karneval-warten-auf-guaid%C3%B3.html

Keine Tricks mehr: Die Vereinigten Staaten sagen offen, dass sie die venezolanische Regierung Maduros stürzen werden

Das kubanische Volk und seine Regierung haben ihre Unterstützung für Präsident Nicolás Maduro und die zivil-militärische Union in der Bolivarischen Republik Venezuela gezeigt, deren Demokratie durch einen von den Vereinigten Staaten angeführten Putsch zerbrochen werden soll

Autor: Redaktion Internacional | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2019-03-04/keine-tricks-mehr-die-vereinigten-staaten-sagen-offen-dass-sie-die-venezolanische-regierung-maduros-sturzen-werden

 

Regierung von Venezuela fordert Opposition erneut zum Dialog auf

Von Vilma Guzmán amerika21

https://amerika21.de/2019/03/223135/venezuela-regierung-opposition-dialog

 

Anhänger von Guaidó droht linkem kolumbianischen Senator mit dem Tod

Von Hans Weber amerika21

https://amerika21.de/2019/03/223100/morddrohung-gegen-petro-und-maduro

 

Russland: US-Regierung will radikale Opposition in Venezuela bewaffnen

Von Vilma Guzmán amerika21

https://amerika21.de/2019/03/223107/russland-usa-waffen-opposition-venzuela

 

Venezuela und Russland verstärken Kooperation, PDVSA-Europasitz nach Moskau verlegt

Von Vilma Guzmán amerika21

https://amerika21.de/2019/03/223084/venezuela-russland-enge-zusammenarbeit

 

Ziel: Regime-Change

US-Krieg gegen Venezuela droht. Gastkommentar

Von Heike Hänsel https://www.jungewelt.de/artikel/350299.usa-gegen-venezuela-ziel-regime-change.html

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cuba-2131159

Liebe Leser_innen,

der newsletter zum Wochenende.

Kuba weist US-Einmischung zu Verfassungsreferendum zurück

Von Edgar Göll amerika21

https://amerika21.de/2019/03/223028/kuba-weist-us-einmischung-zurueck

 

Kuba hat laut und deutlich Ja gesagt

86, 85 % der Wähler, die am Sonntag, den 24. Februar ihren Stimmzettel in die Urnen geworfen hatten, sagten Ja zur neuen Verfassung und damit haben 6. 816 169 Kubaner einem Projekt ihre Unterstützung gegeben, das auf den Sozialismus, die Respektierung der Rechte und die Inklusion setzt – oder um es kurz zu fassen, auf die vollständige Würde seiner Menschen

Autor: Redaktion Nationales | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-03-01/kuba-hat-laut-und-deutlich-ja-gesagt

 

Der heutige Kampf ist ein kultureller Kampf und er läuft über die Ideen

Bei der Jahresbilanz des Kulturministeriums umreißt Miguel Díaz-Canel die Hauptprobleme, die beim Betrieb der Institutionen auftreten

Autor: Pedro de la Hoz | pedro@granma.cu

http://de.granma.cu/cultura/2019-02-28/der-heutige-kampf-ist-ein-kultureller-kampf-und-er-lauft-uber-die-ideen

 

Verirrungen einer gescheiterten Politik

Das Helms-Burton Gesetz ist gegen die Würde und die Widerstandskraft des kubanischen Volkes gerichtet. 23 Jahre sind vergangen, seit dieses Gesetz von jenen Kongressabgeordneten verabschiedet wurde, von denen heute schon keiner mehr spricht. Es folgten andere, die die Präsidenten der einen oder der anderen Partei begleiteten und hier ist Kuba- immer noch frei und souverän und immer mehr seinem sozialen, politischen und wirschaftlichen Projekt verpflichtet

Autor: Elson Concepción Pérez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2019-02-28/verirrungen-einer-gescheiterten-politik

 

Eine neue Verfassung für Kuba

Große Beteiligung beim Referendum

Von MD

https://www.unsere-zeit.de/de/5109/internationale_politik/10639/Eine-neue-Verfassung-f%C3%BCr-Kuba.htm

 

Wachsendes Interesse der Türkei an Ausbau der Bindungen zu Kuba

Ricardo Cabrísas empfängt Stellvertretende Handelsministerin der Türkei

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-02-27/wachsendes-interesse-der-turkei-an-ausbau-der-bindungen-zu-kuba

 

Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

http://www.netzwerk-cuba.de/2019/02/pressemitteilung-der-deutschen-kommunistischen-partei-dkp/

 

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Pressemitteilung vom 05.03.2019

Wie der Berliner Senat heute bekannt gegeben hat, erhält das landeseigene Unternehmen Berlin Energie den Zuschlag für die Stromnetzkonzession und ist somit zukünftig für den Netzbetrieb des Berliner Stromnetzes zuständig.

Der Berliner Energietisch begrüßt die Entscheidung ausdrücklich und freut sich über eine vollständige Rekommunalisierung des Berliner Stromnetzes.

„Für 600.000 Berliner*innen, die im Volksentscheid 2013 für ein Stromnetz in Berliner Hand votiert haben, ist das heute ein sehr guter Tag. Die Gewinne aus dem Netzbetrieb bleiben jetzt endlich wieder in der Stadt. Zentrales Ziel des kommunalen Netzbetreibers muss es nun sein, den Umstieg auf 100 Prozent dezentral erzeugte erneuerbare Energien voranzubringen und den Um- und Ausbau des Stromnetzes entsprechend umzusetzen. Wir erwarten, dass auch die im Gesetzesentwurf zum Volksentscheid aufgeführten Bestimmungen zu Transparenz und Mitbestimmung zügig umgesetzt werden. Eine Weiterbeschäftigung von allen Angestellten des Netzbereichs von Vattenfall sowie der derzeit im Netzbetrieb Beschäftigten muss zudem sichergestellt werden. Die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten dürfen sich im Vergleich zum Vorgängerunternehmen auf keinen Fall verschlechtern, sondern sollten sich perspektivisch verbessern“, erörtert Eric Häublein vom Berliner Energietisch.

Obwohl die Stromnetzkonzession bereits 2014 auslief, hat der bisherige Netzeigentümer Vattenfall das Verfahren mehrfach durch juristische Auseinandersetzungen verzögert, zuletzt jedoch auch vor dem Berliner Kammergericht eine Niederlage erlitten. Der Berliner Energietisch ruft Vattenfall dazu auf, auf weitere Klagen zu verzichten, um Platz zu schaffen für eine kommunal gestaltbare und demokratische Energieversorgung in Berlin und mittelfristig für einen integrierten kommunalen Netzbetrieb.

 

inkota

[Berlin/Paderborn, 21. Februar 2019] – Das INKOTA-netzwerk und die gemeinnützige Gesellschaft cum ratione loben zum vierten Mal den mit 10.000 Euro dotierten Preis SPITZE NADEL aus. Damit werden besonders kreative und wirksame Aktionen ausgezeichnet, die Menschen- und Arbeitsrechtsverletzungen in Schuh- und Textilfabriken weltweit anprangern. Noch bis zum 30. April können sich Gruppen, Initiativen und Vereine bewerben, die mit ihrer Aktion die öffentliche Aufmerksamkeit auf die dunkle Seite der Modeindustrie gelenkt haben.

„Aktionen und öffentlicher Druck können eine Menge bewirken“, betont Kerstin Haarmann von der gemeinnützigen cum ratione gGmbH aus Paderborn. „Engagement und Solidarität sind weiter gefragt, um die Bedingungen in den Textil- und Schuhfabriken weltweit zu verbessern“. Dass weiterhin hoher Handlungsbedarf besteht, verdeutlichen die aktuellen Ereignisse in Bangladesch: So wurden Proteste von TextilarbeiterInnen für höhere Löhne erneut gewaltsam niedergeschlagen. Auch das nach dem Unglück von Ranam Plaza abgeschlossene Abkommen für Brandschutz und Gebäudesicherheit steht vor dem Aus.

Seit Jahren wächst der Druck auf die internationale Mode- und Bekleidungsindustrie, Menschenrechte bei der Arbeit entlang der Lieferkette umzusetzen „Strukturelle Veränderungen sind längst überfällig, damit die Kleidung, die wir tragen, endlich fair und menschenrechtskonform wird“, sagt Lena Janda von der Entwicklungsorganisation INKOTA. Menschenrechtliche Sorgfaltspflichten und Haftungsregeln für Unternehmen müssten endlich gesetzlich verankert werden. „Der Vorstoß für ein Gesetzesvorhaben für nachhaltige Wertschöpfungsketten aus dem Bundesentwicklungsministerium ist absolut richtig und lange überfällig. Wenn Regeln verletzt werden, müssen Unternehmen zur Rechenschaft gezogen werden“, so Janda.

Der Aktionspreis SPITZE NADEL würdigt das Engagement von Menschen, die Missstände in der Textil- und Schuhbranche auf innovative Weise anprangern und damit auch ihr Umfeld zum Nachdenken und Nachahmen anregen. Alle Aktionen, die im Zeitraum vom 1. Mai 2018 bis zum 30. April 2019 stattgefunden haben, können eingereicht werden.

INKOTA und cum ratione wollen mit der SPITZEN NADEL dazu ermutigen, dass das Thema weiter in der Öffentlichkeit präsent ist. Dadurch wird auch die Politik dazu gedrängt, sich stärker für die Einhaltung der globalen Menschenrechte bei der Arbeit einzusetzen.

Die Verleihung für den bundesweit einmaligen Preis findet während der Neonyt (ehemals Ethical Fashion Show) vom 2. bis zum 4. Juli 2019 im Kraftwerk Berlin statt.

Pressemitteilung als PDF (453 KB)

Weitere Informationen:

Ausschreibung SPITZE NADEL und Bewerbungsformular

Webseite SPITZE NADEL

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