Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

 

Fukushima antiatom
NaturFreunde fordern Bundes- und Landesregierung zum entschiedenen Handeln auf

 

Berlin, 20. April 2017 – Zum jüngsten Störfall im Atomkraftwerk Cattenom erklären Monique Broquard, Landesvorsitzende der NaturFreunde Saarland, und Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands:

 

Die Atomkraftwerke Cattenom und Fessenheim sind hochgefährlich, wie die ständigen Störfälle beweisen. Erst in der Nacht zum 19. April musste aus Sicherheitsgründen ein Block des AKW Cattenom abgeschaltet werden. Die dabei festgestellte Fehlfunktion eines Dampfventils bildet aber nur die Spitze eines hochgefährlichen Eisbergs: Frankreich betreibt derzeit mehr als 50 Atomkraftwerke, wobei viele älter als 30 Jahre sind. Mit seiner gefährlichen Energiepolitik gefährdet Frankreich die Gesundheit seiner Bürger und verhindert zudem den ökologischen und dezentralen Umbau der französischen Energieversorgung.

 

Dazu Monique Broquard, Landesvorsitzende der NaturFreunde Saarland: „Es reicht. Die französische Regierung spielt mit der Gesundheit von Millionen Menschen, die in Reichweite der Atomkraftwerke Cattenom und Fessenheim leben. Diese Schrottreaktoren sind lebensgefährlich für die gesamte Region. Sowohl die Bundesregierung als auch die saarländische Landesregierung müssen jetzt entschieden handeln. Wenn freundliche Bitten nicht helfen, muss eben entschiedener gehandelt werden, um die Atomkraftwerke Cattenom und Fessenheim sofort stillzulegen. Die Bundesregierung muss sich im Europäischen Rat für eine klare Stellungnahme gegen den Weiterbetrieb dieser Atomkraftwerke einsetzen. Und die Landesregierung muss mit klaren Worten und einer Verschärfung ihrer bisherigen Politik gegen diese ständige Gefahr für Leib und Leben vorgehen.“

 

Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands, kritisiert: „Die Bundesregierung trägt mit ihrem halbherzigen Atomausstieg dazu bei, dass die Regierung in Frankreich diese Schrottreaktoren weiterbetreiben kann. Die NaturFreunde fordern die Bundesregierung auf, den EURATOM-Vertrag zu kündigen und Frankreich vor internationalen Gerichten wegen seiner unverantwortlichen Atompolitik zu verklagen. Auch die großen Finanzprobleme des französischen Nuklearkonzerns Areva machen die Dramatik der falschen Energiepolitik Frankreichs sehr deutlich. Wir NaturFreunde werden uns gemeinsam mit unseren Partnerorganisationen in der EU für ein Ende der unverantwortlichen Atompolitik einsetzen. Und wir werden uns im anstehenden Bundestagswahlkampf auch dafür einsetzen, dass die Parteien im Bundestag mit dieser falschen Atompolitik endlich Schluss machen. Für diese Fehlentwicklung ist jedoch auch die EU-Kommission mit ihrer falschen Energiestrategie verantwortlich, denn sie schließt den Bau und den Betrieb von Atomreaktoren nicht aus.“

 

NaturFreunde gegen Atomenergie

Die NaturFreunde engagieren sich seit vielen Jahrzehnten gegen die Atomenergie. Zusammen mit vielen anderen Organisationen haben sie die großen Anti-Atom-Proteste mitorganisiert und sich für eine schnelle, demokratische und nachhaltige Energiewende eingesetzt. Die NaturFreunde fordern mit ihrer Kampagne „EURATOM? Nein danke!“ eine Auflösung des EURATOM-Vertrages und ein vertragliches Verbot des Betriebes und Exportes von Atomkraftwerken.

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Samstag 22.04.2017

  • Ort: Potsdamer Platz, vor dem Sockel für Karl Liebknecht
  • Uhrzeit: 14.00 Uhr
  • Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin, OG Adelante

100 Jahre Gründung der USPD – Auf der Spuren der USPD in Berlin

 

DenkMalTouren:

Seit vielen Jahren finden die DenkMalTouren statt. Die Schwerpunkte sind antifaschistische, postkoloniale und antimilitaristische Themen in Berlin. Aus Sicht der organisierten ArbeiterInnenbewegung, der Kämpfe um Freiheit und Gerechtigkeit und einer materialistischen Sicht auf Geschichte, werden geschichtliche Ereignisse und Berliner Kieze erkundet.

In Zusammenarbeit mit „Helle Panke“ e.V.
Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin

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Freitag 21.04.2017

  • Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin (U- und S- Bahnhof Heidelberger Platz)
  • Uhrzeit: 19.00 Uhr
  • Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin, OG Adelante

 

Auf den Spuren der Jakobspilger lassen sich Geschichte und Landschaft Brandenburgs neu entdecken. Die heute zum Teil ausgeschilderten Pilgerwege führen durch herrliche Natur und vorbei an kulturellen Highlights wie Klöstern, Kirchen und alten Gutshäusern. Band 2 des erfolgreichen Ausflugsführers beschreibt die von Ost nach West verlaufenden Routen.

Mit zahlreichen Abbildungen sowie Tipps und Informationen zu Sehenswürdigkeiten und Museen, zu Einkehr- und Übernachtungsmöglichkeiten, zur Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr und zur Fahrradtauglichkeit der Wege.

Heinrich Heine schrieb: „Von allen Welten, die der Mensch erschaffen hat, ist die der Bücher die Gewaltigste.“ In der neuen Reihe „LesensWert“ stellen die NaturFreunde Bücher aus unterschiedlichen Genres vor. In der Reihe sollen die Zuhörenden in die Welt der Autor*innen entführt werden. In einer Lesung werden die Autor*innen ihre Werke vorstellen und dann gemeinsam mit den Anwesenden den Inhalt des Buches diskutieren.

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

die ncn-Redaktion wünscht allen ein frohes Osterfest. Der nächste newsletter erscheint nach den Osterferien.

Gedenken an die Landung von Martí und Gómez an Playita de Cajobabo

Am Dienstag wurde auf einer politisch-kulturellen Veranstaltung zu Füßen des dem historischen Ereignis gewidmeten Denkmals des 122. Jahrestags der Landung gedacht

Autor: Jorge Luis Merencio Cautín | merencio@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-04-12/gedenken-an-die-landung-von-marti-und-gomez-an-playita-de-cajobabo

 

Die Einheit macht uns stark

Dies bestätigte am Dienstag Ulises Guilarte de Nacimiento, Mitglied des Politbüros der Partei und Generalsekretär des Gewerkschaftsbundes Kubas

Autor: Karina Marrón González | karina@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-04-12/die-einheit-macht-uns-stark

 

Kubanische Justiz mit Null-Toleranz für Menschenhandel

Die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen über die Menschenrechte der Opfer des Menschenhandels, insbesondere Frauen und Kinder, Maria Grazia Giammarinaro, und die kubanische Justizministerin María Esther Reus kamen am Dienstag zu einem Treffen zusammen

Autor: Gabriela Ávila Gómez | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-04-12/kubanische-justiz-mit-null-toleranz-fur-menschenhandel

 

Esteban Lazo empfängt UN-Sonderberichterstatterin zu Menschenhandel

Der Präsident der Nationalversammlung der Volksmacht, Esteban Lazo Hernández, empfing am Montagnachmittag im Sitz des kubanischen Parlaments die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen über die Menschenrechte der Opfer von Menschenhandel, insbesondere von Frauen und Kindern, Maria Grazia Giammarinaro

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-04-11/esteban-lazo-empfangt-un-sonderberichterstatterin-zu-menschenhandel

 

Auszeichnung für Omara Durand

Die großartige Sprinterin erhielt am Dienstag den Preis Juan Antonio Samaranch 2016, der vom Internationalen Olympischen Komitee an behinderte Sportler vergeben wird

Autor: Enrique Montesinos Delvaty | montesinos@granma.cu

http://de.granma.cu/deportes/2017-04-12/auszeichnung-fur-omara-durand

 

Mehr als dreitausend Patienten bereits von kubanischen Ärzten in Peru behandelt

Etwa 3 600 ärztliche Beratungen wurden bereits von den Mitgliedern der Internationalen Medizinbrigade Henry Reeve vorgenommen, die auf Katastrophensituationen und Schwere Epidemien spezialisiert ist. Sie waren vor einer Woche im Norden Perus angekommen, aufgrund der Katastrophe, die durch die schweren Regenfälle eingetretenen war

Autor: Jorge Legañoa Alonso | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-04-10/mehr-als-dreitausend-patienten-bereits-von-kubanischen-arzten-in-peru-behandelt

 

Kuba im Wandel – Chancen und Herausforderungen für den Erhalt sozialer Errungenschaften

Die Paderborner Cuba Sí Regionalgruppe, der AStA, der Arbeitsbereich Zeitgeschichte des Historischen Instituts sowie die Hochschulgruppe KurdS-PB laden zur einer Podiumsdiskussion an die Universität Paderborn ein.

http://www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/2017/04/kuba-im-wandel-chancen-und-herausforderungen-fuer-den-erhalt-sozialer-errungenschaften/

 

Zeit der Einheit

Nach der XV. Tagung des Politischen Rates der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas-Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP) war Havanna Schauplatz einer Solidaritätsveranstaltung mit Venezuela

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-04-11/zeit-der-einheit

 

Kubanischer Außenminister ruft zur Einheit des Großen Vaterlandes auf

Der XV Politische Rat der ALBA tagt an diesem Montag unter Anwesenheit verschiedener Außenminister des Blocks in Havanna

Autor: Redacción Internacional | internacionales@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-04-10/kubanischer-aussenminister-ruft-zur-einheit-des-grossen-vaterlandes-auf

 

Erklärung des XV. Politischen Rats der ALBA –TCP zu Nicaragua

Die ALBA Länder erklären ihre Unterstützung und ihre Solidarität mit dem Volk und der Regierung Nicaraguas und weisen noch einmal diese neue Aggression zurück

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-04-11/erklarung-des-xv-politischen-rats-der-alba-tcp-zu-nicaragua

 

Schulterschluss mit Maduro

ALBA-Staaten solidarisieren sich mit Venezuela. Erinnerung an Putsch vor 15 Jahren. Kritik an Gewalt

Von André Scheer

https://www.jungewelt.de/artikel/308870.schulterschluss-mit-maduro.html

 

Anti-Blockade-Politik

China baut Kooperation mit Kuba aus

Von Volker Hermsdorf

http://www.unsere-zeit.de/de/4915/internationale_politik/5247/Anti-Blockade-Politik.htm

 

Strikte Überwachung der Wasserqualität angesichts lang anhaltender Trockenheit

Die Überwachung erfolgt an den Quellen der Wasserversorgung, um Wasser von Qualität an die Bevölkerung und die staatlichen Organe liefern zu können

Autor: ACN | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-04-07/strikte-uberwachung-der-wasserqualitat-angesichts-lang-anhaltender-trockenheit

 

Díaz Canel ruft zu maximaler Effizienz in der Abschlussetappe der Zuckerproduktion auf

Ebenso besuchte er die Pädagogikschule der Provinz sowie eine Fabrik für Biodünger und biologische Schädlingsbekämpfungsmittel

Autor: Ángel Freddy Pérez Cabrera | freddy@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-04-07/diaz-canel-ruft-zu-maximaler-effizienz-in-der-abschlussetappe-der-zuckerproduktion-auf

 

Erklärung der Komitees zur Verteidigung der Revolution in Unterstützung Venezuelas

Die achteinhalb Millionen CDR-Mitglieder sind mit Ihnen. Sie sind nicht allein. Die Bolivarische Revolution ist Erbin der würdigsten lateinamerikanischen Patrioten und in ihrem Wesen sind die edelsten Werte des Volkes präsent

Autor: Komitees zur Verteidigung der Revolution | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-04-06/erklarung-der-komitees-zur-verteidigung-der-revolution-in-unterstutzung-venezuelas

 

Wie weiter mit Havanna?

US-Ministerium erteilt Genehmigung für Niederlassungen in Kuba. Contras schäumen

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/artikel/308617.wie-weiter-mit-havanna.html

 

Kuba: Mehr Hotels für mehr Urlauber

Rekordjahr für Kuba: 2016 konnte die Karibikinsel ein Wachstum von fast 15 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf mehr als vier Millionen Urlauber verzeichnen.

http://www.touristik-aktuell.de/nachrichten/destinationen/news/datum/2017/04/07/kuba-mehr-hotels-fuer-mehr-urlauber/

 

Kuba lädt zum internationalen Festival Varadero Gourmet 2017 ein

Kuba stellte heute die Ausschreibung für das neunte Festival Varadero Gourmet 2017 vor, das erwartet, bekannte Profis der Tourismusbranche aus verschiedenen Teile der Welt zu versammeln.

http://www.caribbeannewsdigital.com/de/noticia/kuba-laedt-zum-internationalen-festival-varadero-gourmet-2017-ein

 

Die kubanische Küche wurde Inmaterielle Erbe der Welt erklärt

Die globale Partnerschaft für Küchenchefs Gesellschaften (WorldChefs) erklärte die kubanische Küche Inmaterielle Erbe der Welt, weil sie die Identität und Kontinuität einer Gastronomie mit tiefen nationalen Wurzeln bewahrt hat, und weil sie dazu beigetragen hat, die Achtung vor der kulturellen Vielfalt und der menschlichen Kreativität zu fördern.

 http://www.caribbeannewsdigital.com/de/noticia/die-kubanische-kueche-wurde-inmaterielle-erbe-der-welt-erklaert

 

Die kubanische Küche wurde Inmaterielle Erbe der Welt erklärt

Read more at: http://www.caribbeannewsdigital.com/de/noticia/die-kubanische-kueche-wurde-inmaterielle-erbe-der-welt-erklaert

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen vom Projekt Tamara Bunke in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

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kuba cuba

Liebe Leser_innen,

neben neuen Nachrichten auch eine Veranstaltungs- Erinnerung für die Berliner.

Für immer jung

Während der Gala wurde verschiedenen Persönlichkeiten die Medaille 55. Jahrestag der UJC überreicht

Autor: Lissy Rodríguez Guerrero | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-04-05/fur-immer-jung

 

Kuba im Veränderungsprozess: innere Faktoren und äußere Einflüsse

Zur Erinnerung: Veranstaltung mit Frank Schwitalla am 7. 4. 2017, 19 Uhr. im Mehringhof Berlin-Kreuzberg.

FBK-FDCL Einlad Vortrag-SCHWITALLA Kuba 2017-4 änderung jutta_fdcl

 

Das Volk Venezuelas manifestierte sich in Verteidigung der bolivarischen Souveränität

Studenten, Arbeiter und Frauen kamen am Dienstagmorgen in Caracas zusammen, um die Regierung von Nicolás Maduro angesichts der Manöver der Einmischung zu unterstützen

Autor: AVN | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-04-05/das-volk-venezuelas-manifestierte-sich-in-verteidigung-der-bolivarischen-souveranitat

 

Kubanische Ärzte behandeln Geschädigte der Wetterunbilden in Peru

Die Kubaner sind in den Notaufnahmelagern im Einsatz, die in den höher gelegenen Gebieten rund um Piura gelegen sind, wie San Pablo, Regionalhauptstadt, die 1050 Kilometer nördlich von Lima liegt

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-04-05/kubanische-arzte-behandeln-geschadigte-der-wetterunbilden-in-peru

 

Videos aus US-Folterlager Guantánamo auf Kuba bleiben geheim

Von Edgar Göll amerika21

https://amerika21.de/2017/04/173306/videos-folter-guantanamo-kuba-usa

 

Raúl beglückwünscht Lenín Moreno zum Sieg bei den Präsidentschaftswahlen in Ecuador

Der Vorsitzende des Staats- und des Ministerrates, Armeegeneral Raúl Castro Ruz, beglückwünschte den Vertreter von Alianza País, Lenín Moreno, der am Sonntag die Rechte seines Landes in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen besiegte

Autor: Redaktion Internacional | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-04-04/raul-begluckwunscht-lenin-moreno-zum-sieg-bei-den-prasidentschaftswahlen-in-ecuador

 

Ecuador zieht mit Lenín in die Zukunft und lässt Lasso in der Vergangenheit zurück

Die Ergebnisse zeigen, dass die Mehrheit der Ecuadorianer sich nicht durch Vernebelungen hinters Licht führen ließ, sondern die objektiven Veränderungen wertschätzte, die das Land im letzten Jahrzehnt der Regierung des Präsidenten Rafael Correa erlebt hat

Autor: Redacción Internacional | internacionales@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-04-03/ecuador-zieht-mit-lenin-in-die-zukunft-und-lasst-lasso-in-der-vergangenheit-zuruck

 

Die Jugend soll nicht die Ablösung, sondern die Kontinuität der Revolution sein

Heute, am 55. Jahrestag des Kommunistischen Jugendverbandes (UJC), wird in allen Schulen des Landes in Sonderappellen an den Jahrestag erinnert, werden Mitgliedsbücher an neue Mitglieder überreicht und jene belobigt und geehrt, die im Lern- und Arbeitsprozess hervorzuheben sind

Autor: Alejandra García | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-04-04/die-jugend-soll-nicht-die-ablosung-sondern-die-kontinuitat-der-revolution-sein

 

Kubanische Ärzte betreuen Evakuierte der Überflutungen in Peru

Die kubanische Ärztebrigade konzentriert in Abstimmung mit den Behörden Perus ihre Arbeit auf die in den höheren Zonen eingerichteten Unterkünfte um die Städte Piura und Catacaos.

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-04-03/kubanische-arzte-betreuen-evakuierte-der-uberflutungen-in-peru

 

Oceania Cruises legt zehn neue Kuba-Kreuzfahrten auf

Angefahren werden unter anderem Havanna, Cienfuegos und Santiago de Cuba.

Von TRAVEL INSIDE –

http://abouttravel.ch/reisebranche/cruise/oceania-cruises-legt-zehn-neue-kuba-kreuzfahrten-auf/

 

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Zur Diskussion über die Tagebaupläne von LEAG in der Lausitz erklären der stellv. Landesvorsitzende der NaturFreunde Berlin, Uwe Hiksch und die Landesvorsitzende von Brandenburg, Grit Gehrau:

naturfreunde haende

Tagebaue in der Lausitz müssen schnellstmöglich stillgelegt werden

  • NaturFreunde kritisieren wenig ambitionierte Pläne der LEAG –

 

Auch wenn die Ankündigung der LEAG auf den teilweisen Aufschluss von neuen Tagebauen in der Lausitz zu verzichten ein Schritt in die richtige Richtung ist, sind die Pläne insgesamt wenig ambitioniert. Die NaturFreunde Berlin und Brandenburg begrüßen, dass der Aufschluss des Tagebaus Jänschwalde-Nord aufgegeben wird. Gleichzeitig kritisieren die NaturFreunde, dass der Tagebau Nochten II weiterhin abgebaggert und ausgebaut werden soll. Weiter fordern die NaturFreunde, dass auch der Ausbau des Tagebaus Welzow-Süd sofort aufgegeben werden muss.

Mit den aktuellen Plänen der LEAG sollen in den nächsten Jahrzehnten alleine in der Lausitz noch weitere 150 Millionen Tonnen Braunkohle abgebaut werden. Mit einer verantwortlichen Klimapolitik hat dies wenig zu tun. Die NaturFreunde fordern einen sofortigen Stopp aller Erweiterungspläne und einen schnellen Rückbau der bestehenden Tagebaue. Wer eine verantwortliche Klimapolitik machen wolle, muss mit der Braunkohleverfeuerung schnellstmöglich aufhören.

Dazu Uwe Hiksch, stellv. Landesvorsitzender der NaturFreunde Berlin: „Die NaturFreunde Berlin erwarten von der Berliner Landesregierung, dass sie bei der Überarbeitung des Landesentwicklungsplanes für Berlin-Brandenburg keinerlei neuen Aufschlüssen von Tagebauen zustimmt und gegenüber der Brandenburger Landesregierung deutlich macht, dass sie auf die Festschreibung des Verzichts auf den Aufschluss weiterer Flächen für die Braunkohle besteht. Wenn der Berliner Senat seine selbstgemachten Aussagen zur Klimapolitik ernst nimmt, kann er nicht zulassen, dass weiterhin Milliarden von Tonnen an klimaschädlichen Gasen durch die Braunkohleverstromung freigesetzt werden.“

Die NaturFreunde setzen sich dafür ein, dass die Brandenburger und die Berliner Regierungen einen ambitionierten Umstrukturierungsplan für die Lausitz vorlegen, in dem in den nächsten 10 Jahren Ersatzarbeitsplätze für die Menschen in der Region geschaffen werden. Ein wichtiges Ziel sollte eine ökologisch ausgerichtete Sanierung der Braunkohletagebaue und die schnelle Entwicklung von Stromproduktion aus regenerativen Energiequellen in der Lausitz sein.

Dazu Grit Gerau, Landesvorsitzende der NaturFreunde Brandenburg: „Die Brandenburger Regierung muss gemeinsam mit der Bundesregierung ein Strukturprogramm für die Lausitz auflegen, das in den nächsten 10 Jahren Ersatzarbeitsplätze für die Kohlebeschäftigten schafft. In den nächsten Jahren sollte durch den Bau von Windparks in der Region neue Wertschöpfungsmöglichkeiten für die Region eröffnet werden. Die NaturFreunde erwarten, dass die Landesregierung endlich ihren unverantwortlichen Kohlekurs beendet. Gemeinsam mit Kommunalpolitiker*innen, Gewerkschafter*innen, strukturpolitisch Aktiven und den Brandenburger Universitäten müssen konkrete Umsetzungsschritte für die Region eingeleitet werden.“

Nach polizeilichen Repressionsmaßnahmen in Oberbayern:

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Am Dienstag, 18.04., hat die bundesweite Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ Kenntnis davon erhalten, dass Rosenheimer Antifaschist*innen im Vorfeld der Proteste gegen den für Samstag, 22.04., geplanten AfD-Bundesparteitag mit Repressionsmaßnahmen der Polizei konfrontiert und an der Anreise nach Köln gehindert werden: Gegen sie wurden Meldeauflagen verhängt, die überdies mit hohen und angeblich von den Betroffenen selbst zu bezahlenden Verwaltungsgebühren verknüpft worden sind. Hintergrund der polizeilichen Einschüchterungsversuche ist nicht mehr als der Verdacht der Teilnahme einzelner Betroffener an einem Demotraining, das Anfang April stattgefunden haben soll und dessen Form von Gerichten bereits in der Vergangenheit als zulässig beurteilt worden ist. Das rabiate Einschreiten der oberbayerischen Polizei lässt vor diesem Hintergrund einen Akt der willkürlichen Einschränkung demokratischer Grundrechte befürchten, den die Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ rundheraus ablehnt.

 

„Aufstehen gegen Rassismus“ verurteilt jedwede Einschränkung der Demonstrationsfreiheit der Menschen, die am 22.04. gegen die AfD protestieren wollen, auf das Schärfste. Dass die bayerische Polizei ihrem Ruf gerecht wird und sogar bereits begonnene Einschüchterungsversuche der Kölner Polizei übertrifft, überrascht zwar nicht; gerade aus diesem Grund ist eine Kriminalisierung legitimer und notwendiger Proteste gegen die AfD nochmals und um so deutlicher abzulehnen: Weder durch die Ausrufung angeblicher Gefahrengebiete noch durch Repressionsmaßnahmen gegen Aktivist*innen dürfen Menschen aus Köln, aus Nordrhein-Westfalen und aus dem ganzen Bundesgebiet davon abgehalten werden, ihre Stimme zu erheben und sich gegen Rassismus sowie für Solidarität einzusetzen.

 

„Aufstehen gegen Rassismus“ unterstützt die für den 18.04. geplante Demonstration in Rosenheim, mit der die Betroffenen sowie weitere Teile der engagierten Rosenheimer Öffentlichkeit gegen die Meldeauflagen und polizeiliche Willkür protestieren wollen. Sie ruft dazu auf, sich an Geldsammlungen für die Vermittlung und Finanzierung von Anwält*innen zu beteiligen und dem in Zeiten von rechter Stimmungsmache und Hetze gegen Geflüchtete dringender denn je notwendigem Engagement gegen Rassismus den Rücken zu stärken.

 

Die Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“, die im Frühjahr 2016 in Reaktion auf mehrere Wahlerfolge der AfD gegründet worden war, engagiert sich vor allem im Empowerment von Menschen und Initiativen, die dem zunehmenden Rassismus im gesellschaftlichen Leben entgegen treten und sich für eine offene und solidarische Zukunft einsetzen wollen. Dazu zählt aus Sicht der Kampagne die aktive Einmischung in den Wahlkampf 2017, in dem man die Menschen von der Gefährlichkeit radikal rechter Positionen, wie sie nach Ansicht von „Aufstehen gegen Rassismus“ durch die AfD vertreten werden, überzeugen will. Der Protest gegen den AfD-Bundesparteitag eröffnet den Aktivistinnen und Aktivisten die Möglichkeit, bereits im Frühjahr des Wahljahres 2017 ein deutliches Zeichen gegen die Partei von Petry, Gauland, Höcke und Co. zu setzen und Menschen aus der gesamten Republik zur Einmischung in deren Wahlkampf zu motivieren.

Die Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ ruft deshalb zur Beteiligung an den Protesten, die von morgens bis abends in Köln stattfinden, auf. Sie erklärt sich mit den unterschiedlichen beteiligten Bündnissen solidarisch und wird bei den vielfältigen Aktionen präsent sein.

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