Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

postkolonial lumumba

 

Aufarbeitung des Kolonialismus darf kein Papier- oder Verwaltungstiger werden

Das Berliner Bündnis Decolonize Berlin fordert das Land Berlin auf, das Berliner Aufarbeitungs- und Erinnerungskonzept zum Kolonialismus mit angemessenen Haushaltsmitteln zu hinterlegen.

Am 4. April 2019 wird das Berliner Abgeordnetenhaus mit den Stimmen der Regierungsparteien wahrscheinlich die Entwicklung eines gesamtstädtischen Aufarbeitungs- und Erinnerungskonzepts beschließen, um die Geschichte und Folgen des Kolonialismus des Landes Berlins aufzuarbeiten.

„Der Beschluss ist überfällig“, sagt Mnyaka Sururu Mboro von Berlin Postkolonial. „Berlin war über 250 Jahre eine Kolonialmetropole. Hier wurden 1884/85 während der Afrika-Konferenz  die Voraussetzungen für die Aneignung afrikanischer Gebiete, Kulturobjekte und sogar menschlicher Gebeine gelegt. Bis heute steht die kritische Auseinandersetzung mit dem Kolonialismus und seinen globalen Folgen aus.“

Die Ansprüche, die die rot-rot-grüne Berliner Landesregierung an das Konzept erhebt, sind umfänglich und ambitioniert: unter anderem sollen Maßnahmen in der Bildung und zur wissenschaftlichen Aufarbeitung, zur Provenienzforschung und Erinnerungskultur, in der Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Windhoek und für eine Gedenkstätte unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft und Nachfahren in den ehemaligen Kolonien erarbeitet werden.

„Wir haben jahrelang dafür gekämpft und gestritten, dass diese und weitere Forderungen endlich von der Berliner Politik aufgenommen werden“, sagt Tahir Della von der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland ISD. „Das muss jetzt auch konsequent umgesetzt werden! Voraussetzung für die Umsetzung des Beschlusses ist eine personell und finanziell gut ausgestattete Koordinierungsstelle, die von einer zivilgesellschaftlichen Institution getragen wird und nicht in einer Verwaltung angesiedelt ist.“ Bisher sind keine Mittel im Berliner Haushalt eingestellt.
Zum Antrag der rot-rot-grünen Landesregierung

Das Bündnis „Decolonize Berlin“ setzt sich für eine kritische Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte und seiner Folgen ein. Es besteht aus Schwarzen und afrikanischen Gruppen, postkolonialen und entwicklungspolitischen Gruppen in Berlin: Initiative Schwarze Menschen in Deutschland, Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag, AfricAvenir International, Berlin Postkolonial, Aktionsgruppe M-Straße.

 

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cuba-2131159

Liebe Leser_innen,

diesmal u.a. mit Beiträgen zu den Sitzungen der Nationalversammlung und des Zentralkomitees der PCC sowie zur Entführung von zwei cubanischen Ärzten in Kenia.

 

Angesichts von Lügen und Aggressionen, gleicher Mut und Treue

An diesem 16. April erheben die Kubaner ihre Gewehre mit der gleichen Stärke und Kampfbereitschaft wie an jenem Tag im Jahr 1961, als die Losung Vaterland oder Tod! verkündet wurde und Fidel diesem Volk die Waffen übergab, damit es die errungene Souveränität und Würde verteidige. Und wie Díaz-Canel sagte, wird angesichts der gleichen Lügen und Aggressionen des Imperialismus unsere Antwort lauten: „Gleicher Mut und Treue“

Autor: Bertha Mojena Milián | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-04-16/angesichts-von-lugen-und-aggressionen-gleicher-mut-und-treue

 

Die Geschichte lehrt uns, dass, wenn es eine richtige Strategie, Einigkeit bei den Zielen und ein Nationalgefühl gibt, alle Hindernisse beseitigt werden können

Rede des Präsidenten des Staats- und des Ministerrats, Miguel M. Díaz-Canel Bermúdez, bei der Schlusssitzung der Dritten Außerordentlichen Sitzung der IX. Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht im Kongresspalast, am 13. April 2019, „61. Jahr der Revolution“

Autor: Miguel Díaz-Canel | informacion@granmai.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-04-15/die-geschichte-lehrt-uns-dass-wenn-es-eine-richtige-strategie-einigkeit-bei-den-zielen-und-ein-nationalgefuhl-gibt-alle-hindernisse-beseitigt-werden-konnen

Die Verfassung, die wir heute proklamieren, garantiert die Kontinuität der Revolution und die Unwiderruflichkeit unseres Sozialismus

Rede von Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, auf der Zweiten Außerordentlichen Sitzung der 9. Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht anlässlich der Ausrufung der Verfassung der Republik, im Kongresspalast, am 10. April 2019, „61. Jahr der Revolution“

Autor: Raúl Castro Ruz | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-04-11/die-verfassung-die-wir-heute-proklamieren-garantiert-die-kontinuitat-der-revolution-und-die-unwiderruflichkeit-unseres-sozialismus

 

Tagung des IX. Plenums des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas

Beim IX. vom Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas Armeegeneral Raúl Castro Ruz geleiteten Plenums, wurden die Fortschritte bei der Entwicklung des Nationalen und Sozialen Entwicklungsplans bis 2030, die aktuelle Lage der kubanischen Wirtschaft und die Umsetzung der Leitlinien zur Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution für den Zeitraum 2016-2021 analysiert

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-04-12/tagung-des-ix-plenums-des-zentralkomitees-der-kommunistischen-partei-kubas

 

Invasion der Schweinebucht

Revolutionäre Entschlossenheit

Kuba feiert Zurückschlagung von Invasion in Schweinebucht vor 58 Jahren. Washington erneuert Drohungen

Von Volker Hermsdorf, Havanna https://www.jungewelt.de/artikel/353117.invasion-der-schweinebucht-revolution%C3%A4re-entschlossenheit.html

03.05.2019: 25 Jahre Granma Internacional, deutsche Ausgabe

https://www.jungewelt.de/termine/index.php?id=23903

 

Warnung vor Auswirkung von „Winden der Fastenzeit“

Die Leitung der Grenztruppen der Republik Kuba warnte vor den „Winden der Fastenzeit“, die in den Monaten März und April wehen und zu Risikosituationen auf dem Meer führen können

Autor: Redacción Nacional | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-04-16/warnung-vor-auswirkung-von-winden-der-fastenzeit

Revolution der Nachhaltigkeit

Kuba setzt verstärkt auf Klimaschutz

Die Länder der Karibik tragen weit unterdurchschnittlich zur Produktion von Treibhausgasen bei, sind aber stark von Klimawandelfolgen wie der Zunahme von Hurrikans betroffen. Dennoch wird eine aktive Klimaschutzpolitik in der Region fast nur von Kuba verfolgt. Was sind die Hintergründe der kubanischen Anstrengungen in Sachen Klimaschutz?

von Edgar Göll

http://www.netzwerk-cuba.de/2019/04/revolution-der-nachhaltigkeit/

 

Anstrengungen für die sichere Rückkehr unserer Ärzte gehen weiter

Die Patienten, die von unseren Ärzten Assel Herrera und Landy Rodríguez behandelt worden waren, haben, als sie die Nachricht erfuhren, ihre Betroffenheit zum Ausdruck gebracht und sie aus Dankbarkeit gegenüber zwei Ärzten, die in bis Regionen kamen, wo sehr schlechte materielle Bedingungen herrschen, in ihre Gebete eingeschlossen

Autor: Redaktion Internationales | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2019-04-16/anstrengungen-fur-die-sichere-ruckkehr-unserer-arzte-gehen-weiter

 

Díaz-Canel: Kuba unternimmt unermüdliche Anstrengungen für eine sichere Rückkehr von Assel und Landy

„Kuba unternimmt unermüdliche Anstrengungen für eine sichere Rückkehr von Assel (Herrera) und Landy (Rodríguez), unsere in Kenia entführten Ärzten“, sagte Miguel Díaz-Canel, Präsident des Staatsrates und der Minister in seinem Twitter-Account.

Autor: Leticia Martínez Hernánde | informacion@granma.cu

Autor: Ángel Freddy Pérez Cabrera | freddy@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-04-15/diaz-canel-kuba-unternimmt-unermudliche-anstrengungen-fur-eine-sichere-ruckkehr-von-assel-und-landy

 

Information des kubanischen Gesundheitsministeriums

Es wurden sofort Kommunikationskanäle mit den Behörden in Kenia eingerichtet, um der Lage gerecht zu werden und die Familienangehörigen der Mitarbeiter hier in Kuba werden laufend informiert

Autor: Redacción Digital | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-04-12/information-des-kubanischen-gesundheitsministeriums

 

Kuba kämpft um das Leben der in Kenia entführten Ärzte

https://www.redglobe.de/lateinamerika-karibik/kuba/41750-kuba-kaempft-um-das-leben-der-in-kenia-entfuehrten-aerzte

 

Die Schätze Kubas

Raúl und Díaz-Canel beim Fest des 15. Geburtstags an der Schule mit besonderem Förderbedarf „Solidarität mit Panama“

Autor: Leticia Martínez Hernández | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-04-12/die-schatze-kubas

 

Waldhüter

Das Ranger Corps des Innenministeriums, das seit sechs Jahrzehnten harte Arbeit leistet, hat eine grundlegende Rolle beim Umweltschutz gespielt und einen unbestreitbaren Beitrag zur Verteidigung, zur staatlichen Sicherheit und zur inneren Ordnung geleistet – als ständiger Wächter der strikten Einhaltung des Geistes eines revolutionären und futuristischen Gesetzes

Autor: Francisco Arias Fernández | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-04-11/waldhuter

 

Unternehmenseffizienz: eine Herausforderung für die biopharmazeutische Industrie

Bei der Sitzung über die Bilanz von BioCubaFarma rief der Präsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez dazu auf, die Stabilität bei der Versorgung mit den Basismedikamenten zu stabilisieren, den Ersatz von Importen zu steigern und neue Produkte einzugliedern, die Märkte zu diversifizieren, die Exportpläne einzuhalten sowie den Investitionsprozess zu verstärken

Autor: Lisandra Fariñas Acosta | lisandra@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-04-09/unternehmenseffizienz-eine-herausforderung-fur-die-biopharmazeutische-industrie

 

Guáimaro, 150 Jahre Patriotismus (+ Fotos)

Die erste Verfassung Kubas wird am heutigen Mittwoch 150 Jahre alt; am gleichen Tag wird auch die neuen Magna Charta proklamiert, ein unwiderlegbarer Beweis für die Lebendigkeit des Erbes der Mambises

Autor: Andrés Ferreiro Molero | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-04-10/guaimaro-150-jahre-patriotismus-fotos

 

Nichts wird dich zum Schweigen bringen, Lula

Der kubanische Präsident, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, schloss sich am Sonntag über sein Konto im sozialen Netzwerk Twitter der Forderung nach Freiheit für Luiz Inácio Lula da Silva an, der bereits seit einem Jahr unrechtmäßig inhaftiert ist

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-04-08/nichts-wird-dich-zum-schweigen-bringen-lula

 

„Mit der Menschenwürde treibt man keinen Handel“

So äußerte sich Juan Francisco Puello, Präsident der Konföderation des Professionellen Baseballs der Karibik, über die Entscheidung Trumps, das Abkommen zwischen MLB und FCB für null und nichtig zu erklären.

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/deportes/2019-04-11/mit-der-menschenwurde-treibt-man-keinen-handel

 

Warum hebt Trump das Baseballabkommen mit Kuba auf?

Die Vereinbarung zielte darauf ab, die Geißelung der menschlichen Bedingungen der Sportler der Insel zu stoppen.

Autor: Oscar Sánchez Serra | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2019-04-09/warum-hebt-trump-das-baseballabkommen-mit-kuba-auf

Veranstaltungen:

http://www.netzwerk-cuba.de/events/

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen vom Projekt Tamara Bunke in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Veranstaltungen des Netzwerk Cubas: http://www.netzwerk-cuba.de/events/

Links zu Terminkalendern: http://www.netzwerk-cuba.de/termine/

Hashtags gegen die Blockade: #UnblockCuba und #NoMasBloqueo

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

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PRESSEMITTEILUNG DER BERLINER VEREINIGUNG DER VERFOLGTEN DES NAZIREGIMES – BUND DER ANTIFASCHISTINNEN UND ANTIFASCHISTEN E.V.

 

vvnbda antifa

UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS JETZT!

DIE OPFER DES RECHTEN TERRORS DÜRFEN NICHT MEHR ALLEINE GELASSEN WERDEN.

 

WAS WIE EIN SCHLECHTER FILMTITEL KLINGT, IST IN BERLIN SCHLICHT REALITÄT. Polizeibeamte erwischen einen Kollegen des Berliner LKA’s bei einem Stelldichein mit dem bekannte Neonazi Sebastian Thom in einer Neuköllner Kneipe, die als Neonazitreff gilt und observieren auch die anschließende Autofahrt der beiden im Fahrzeug des Beamten.

 

Polizist*innen nutzen das polizeiinternen Informationssystem um Drohbriefe an Linke zu verschicken, Ermittler*innen schauen seelenruhig dabei zu, wie der NPD-Funktionär und bekannte Neonazi Sebastian Thom und der ehemalige Neuköllner AfD-Bezirksvorstand Tilo Paulenz den Wohnort des Neuköllner Antifaschisten und Linken Politiker Ferat Koc_a_k ausspähen. Wenig später brennt das Auto Koc_a_ks und beinahe auch das Haus seiner Familie. Die beiden Neonazis waren und sind Teil eines Netzwerkes aus autonomen Nationalisten, NPD und JN, das mit Sicherheit für die Neonazianschläge in Neukölln und ganz Berlin in den letzten 10 Jahren mitverantwortlich ist. Das weiß die Berliner Polizei, sie observiert die beiden. Ermittlungserfolge gibt es jedoch keine.

 

Jetzt stellt sich aber die Frage, was wussten die Neonazis über die Berliner Polizei? Wurden sie von Beamt*innen über Ermittlungen informiert, gingen Daten von Antifaschist*innen aus dem polizeiinternen Informationssystem auch an sie? Gibt es neonazistische Netzwerke in der Berliner Polizei?

 

Dies wollen wir von Innensenator Geisel beantwortet haben. Wir wollen von ihm wissen warum er die Opfer der Neuköllner Neonazi-Terrorserie, darunter Mitglieder seiner Partei und die Jugendorganisation Falken, deren Anton-Schmaus-Haus mehrfach angezündet wurde, weiterhin allein lässt. Wir wollen auch von Innenstaatsekretär Torsten Akmann eine Antwort darauf, ob wirklich die Empfehlungen des NSU-Ausschusses des Bundestages in der Berliner Behörden umgesetzt worden sind, wie er schon wenige Wochen nach der Wahl vollmündig verkündigt hat. Herr Akmann war entweder schlecht informiert oder hat gelogen, die Tatsachen sprechen für sich.

 

Was wir hier erleben ist charakteristisch für den NSU-Komplex: Ignoranz der Mehrheitsgesellschaft, scheinbare Untätigkeit der Ermittlungsbehörden, bzw. Intransparenz ihrer Arbeit (Quellenschutz geht vor Opferschutz) und dazu die Kollaboration einzelner Polizist* mit Neonazis.

 

Kein Schlussstrich! Berlin braucht einen öffentlichen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der auch die Verbindungen des NSU in und nach Berlin thematisiert, um diese Neonaziumtriebe, das katastrophale Behördenhandeln und Versagen der Politik aufzuklären. Hier steht nicht nur die Regierung, sondern stehen auch die demokratischen Abgeordneten in der Pflicht. Setzen sie einen Untersuchungsausschuss ein. Dafür reichen unseres Wissens 25% der Abgeordneten.

 

Wir begrüßen und unterstützen die Initiative von ReachOut Strafanzeige gegen Mitarbeiter*innen des Berliner Landeskriminalamtes zu stellen.

 

Die neonazistischen Täter müssen gefasst und bestraft werden. Ihren Sympathisanten*innen müssen aus der Berliner Polizei entfernt werden.

 

Die Opfer des rechten Terrors dürfen nicht mehr alleine gelassen werden.

 

Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. am 18. April 2019

 

Markus Tervooren | Geschäftsführer

Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V.

 

Deutscher Bahnkundenverband

 

Der Deutsche Bahnkunden-Verband e.V. (DBV) spricht sich für einen Abbruch des Bahnhofsprojekts „Stuttgart 21“ („S21“) in der jetzigen Form aus. Stattdessen wird die Realisierung des Projektvorschlags „Umstieg 21“ vorgeschlagen.

Für diese Forderung gibt es aus der Sicht der Bahnkunden gute Gründe:

1.    Das von einer drastischen Kostenexplosion gekennzeichnete Projekt „Stuttgart 21“ verschlingt viele Milliarden Euro, sowohl Steuergelder als auch Eigenmittel der Bahn, die aber dringend für andere wichtige Bahnprojekte in Deutschland benötigt werden.

2.    Es verringert die Kapazität des Stuttgarter Hauptbahnhofs gegenüber dem gegenwärtigen Zustand anstatt sie zu erhöhen.

3.    Es ist absurd, bei wachsendem Zugverkehr Milliarden dafür auszugeben, einen Bahnhof mit verringerter Kapazität zu bauen. Dies widerspricht (entsprechend dem aktuellen Koalitionsvertrag) auch dem politischen Ziel einer Verdoppelung der Fahrgastzahlen bis 2030. Es besteht eher die Gefahr, dass durch Umsetzung des teuren „S21“-Projektes der Schienenverkehr geschwächt wird

4.    Die hohen Kosten, insbesondere der Eigenanteil der Bahn, würden letztlich auch in Form des Fahrpreises an die Fahrgäste weitergegeben.

Da die Bahn im Frühjahr ein Konzept zur wirtschaftlichen Gesundung und Qualitätsverbesserung vorlegen soll, besteht jetzt eine gute Chance, dieses teure, in den Neunziger Jahren beschlossene Projekt zu beenden.

Der DBV fordert stattdessen umgehend folgende Projektkorrekturen:

– Fachkritiker und Deutsche Bahn setzen sich an einen „Runden Tisch“ und suchen gemeinsam und ergebnisoffen nach tragfähigen Lösungen, die auf einer nachhaltigen Entwicklung des bestehenden Kopfbahnhofs basieren müssen.

– Begonnene „S21“-Teilprojekte, die in der Runde unumstritten sind, werden zügig weiterverfolgt .

– Alle Teilnehmer verfolgen das Ziel, im Rahmen des Umstiegs den Anteil „versunkener Kosten“ möglichst zu minimieren und diejenigen Kosten zu begrenzen, die für einen sinnvollen Abschluss des Projekts mit einem guten bzw. fahrgastfreundlichen Ergebnis noch erforderlich werden. Aus den Reihen der Kritiker wurde hierzu der Projektvorschlag „Umstieg 21“ (siehe auch www.umstieg-21.de)entwickelt, der zahlreiche, heute bereits angefangene Teilprojekte in das Konzept einbindet und außerdem die vorzeitige Inbetriebnahme der Neubaustrecke Wendlingen – Ulm (diese wird mindestens 3 Jahre vor „S21“ fertig) mit einer leistungsfähigen Einbindung in die bestehende Bahnstrecke Plochingen – Tübingen berücksichtigt.

Der Umstieg entsprechend diesem Vorschlag würde einige 100 Millionen Euro  „versunkener Kosten“ retten und nach derzeitigem Stand Kosten für „Stuttgart 21“ in einer Höhe von 4 bis 5 Milliarden Euro sparen, die damit an anderer Stelle im deutschen Schienennetz sinnvoller eingesetzt werden können.

Für eine weitergehende Information über die Risiken des aus finanziellen, verkehrlichen, technischen und Umweltschutzgründen abgelehnten Prestigeprojekts „Stuttgart 21“ empfiehlt der Bundesvorstand auch die Faktensammlung seines Mitgliedsverbands „Ingenieure 22“.

Pressekontakt: Christian Schultz, Bundesvorstand Personenverkehr  und Frank Petrovsky, Bundesvorstand Umweltschutz

Über den Deutschen Bahnkunden-Verband (DBV):

Der DBV ist Dachverband von derzeit 68 Organisationen in den mehr als 10.000 Einzelmitglieder organisiert sind. Als „Lobby der Bahnkunden“ versteht sich der Deutsche Bahnkunden-Verband. Dabei vertritt der eingetragene und als gemeinnützig anerkannte Verein die Interessen von Kunden im Nah- und Fernverkehr und im Güterverkehr. Parteipolitisch neutral und unabhängig beschäftigen sich die ehrenamtlichen DBV-Mitglieder mit Themen wie Mobilität auf der Schiene, Infrastruktur, Finanzierung und barrierefreies Reisen. Eines der Ziele des Verbraucherschutzvereins ist die Verbesserung des Kundenservices. Spenden und Beiträge sind steuerlich absetzbar.

Der Bundesverband ist Mitglied im Europäischen Fahrgastverband EPF, der Allianz pro Schiene und der Klima-Allianz.

likePW

Zitat von Elmar Kilz, Leiter des Forstamtes Grunewald, aus der Berliner Zeitung vom 19.12.2018 „Ohne die Berliner Wälder wäre es bei uns so trocken wie in Texas.“

Aufruf
DEMO Hände weg vom DAMMWEG:
Keine Stadtstraße durch den geschützten Wald!

Liebe Bürgerinnen und Bürger, kommt am 23.März zum Dammweg!

Zeigen wir, dass wir einen Ausbau des Dammweges im Plänterwald mit Verbreiterung ablehnen. Ein Ausbau von 4,5m auf 8m Breite oder mehr verändert den Charakter des Weges und zerstört den Waldzusammenhang.

Der Bezirk Treptow- Köpenick arbeitet an einem Bebauungsplan 9-7, der den Ausbau festschreiben soll. Die dazu erforderliche frühzeitige Bürgerbeteiligung erfolgte im Jahr 2002. Dabei fiel der vorgelegte Plan glatt durch, weil die Mehrheit der Bürger, die sich beteiligten, es für wahnwitzig hielt, im Wald ein Parkhaus mit Hunderten Parkplätzen zu bauen und gleichzeitig den Dammweg als Zufahrtstraße herzurichten.

Doch fanden die Einwendungen in der weiteren Planung keine Berücksichtigung. Zum Nutzen des Waldes fand sich aber über 15 Jah-re kein Investor und der Dammweg blieb
Damm-WEG.

Jetzt ist das Land Berlin selbst der Investor für einen Kunst- und Kulturpark auf dem Spreeparkgelände und die Bebauungsplanung 9-7 wird weitergeführt ohne erneute frühzeitige Bürgerbeteiligung. Deshalb greifen wir am 23. März zu dem Mittel der
„RECHTZEITIGEN BÜRGERBETEILIGUNG“.

Es ist nicht zeitgemäß, einen autogerechten Kunst- und Kulturpark zu planen. Das haben die Fachleute und Landschaftsplaner bereits verstanden. Wir fordern diese Erkenntnis auch im Bezirksamt Treptow-Köpenick.

Die letzten 400m zum kulturellen Erlebnis dürfen selbst schon ein Erlebnis sein. Das gilt für jeden gesunden Menschen, nur für Ältere und Behinderte kann man eine direkte Zufahrt ermöglichen bei einer beschränkten Anzahl von Parkplätzen. Dazu muss aber der Dammweg nicht ausgebaut werden!

Alljährlich wird am 21.März der „Internationale Tag des Waldes“ begangen, um die Bedeutung der Wälder in den Focus zu rücken. Unser Plänterwald gehört dazu, zwar der kleinste, aber der citynächste Wald Berlins: Sein Schutz zeigt, wie ernsthaft ökologisches Umdenken betrieben wird. Wir sagen: KEINE AUTOS IN DEN PLÄNTERWALD! Das war die vorausschauende Losung einer Bürgerinitiative aus Baumschulenweg, Plänterwald und Neukölln bereits vor 20 Jahren.

Bürgerinitiative Pro Plänterwald
Kleingartenanlage „Rathaus Treptow“
Die Ortsgruppen der Volkssolidarität in Plänterwald

Samstag, 23.März 
Treffpunkt: 14 Uhr auf dem Fußweg vor der Nettohalle 

Kommt alle! Kommt mit Kind und Kegel! Mit Roller und Rollator! Kommt zu unserem Dammweg!

Auch bei Regen: DEMO durch den Dammweg Richtung Spree, dann Waldmeeting.

Abschluss gegen 16 Uhr

Allianz pro Schiene – BAG-SPNV – mofair – NEE – VDB – VDV – VCD – VPI

Berlin, 20. März 2019

Bahn für alle

 

 

Die Bahnverbände zeigen sich enttäuscht angesichts der Haushaltsansätze, die sich im heutigen Eckwertebeschluss zu allen Zukunftsthemen des Bahnverkehrs finden. Die Verpflichtung der Bundesrepublik, ihre Treibhausgasemissionen im Verkehr bis 2030 um mindestens 40 Prozent zu senken, sei so nicht zu erfüllen. Die Politik müsse für die zahlreichen Infrastrukturprojekte im Eisenbahnsektor jetzt die entscheidenden Umschichtungen im Haushalt vornehmen – nicht irgendwann.

„Statt der bisherigen gut fünfeinhalb Mrd. Euro pro Jahr brauchen wir absehbar das Doppelte an jährlichen Mitteln für klimaneutrale Mobilität auf der Schiene. Der Investitionshochlauf für die Schiene muss jetzt beginnen. Was wir feststellen, ist aber das Gegenteil: Die Mittel sollen gegenüber dem, was bereits vereinbart war, wieder zurückgehen,“ kritisieren die Verbände. „Das neue Klimakabinett hat nun die Chance, eine erste wegweisende Entscheidung zu treffen, indem es das erforderliche Investitionsgesamtpaket in Angriff nimmt und die Planungen für 2019 und die Folgejahre entsprechend korrigiert.“

Der Eckwertebeschluss bleibe bei entscheidenden Fragen Antworten schuldig. Die Einführung des Deutschland-Takts, ein Bundesverkehrswegeplan, dessen Schienenvorhaben auch gebaut werden können, die Digitalisierung von Signal- und Stellwerkstechnik, Kapazitätsausbau, weitere Streckenelektrifizierung, 1000 Bahnhöfe-Programm oder eine Schienenverkehrsforschung und Innovationsförderung, die den Namen verdient – das alles soll und muss gemacht werden, um die Zahl der Fahrgäste und der die Güterverkehrsleistung bis zum Jahr 2030 zu verdoppeln und den Schienengüterverkehr zu stärken. Alles Ziele aus dem Koalitionsvertrag, die die acht Bahnverbände sehr begrüßt haben. Noch im Herbst lobten sie eine „neue Ernsthaftigkeit“, weil Versprechungen – anders als früher – in dieser Legislaturperiode unter Einbindung der Branche konzeptionell unterlegt worden waren.

 

Natürlich muss auch die Erneuerung der bestehenden Infrastruktur mit kundenfreundlich konzipierten Baustellenplanungen auf hohem Niveau fortgeführt werden. Hier findet sich die einzige, mit einer „Vorsorge-Milliarde“ angedeutete Anpassungsbereitschaft der Regierung. Die Steigerung reiche aber weder zur Kompensation steigender Baupreise noch zum kundenfreundlicheren Bauen mit weniger Vollsperrungen.

Statt der nach Berechnung der Bahnverbände notwendigen zweistelligen Milliardenbetrags pro Jahr für Schieneninvestitionen und Investitionsförderung sehen die aktuellen Planungen nur einen Aufwuchs auf weniger als sieben Milliarden Euro vor, während die Mittel für den Straßenbau allein bei den Bundesfernstraßen auf mehr als 8 Milliarden Euro angehoben werden sollen. Wie da mehr Verkehr auf die Schiene kommen soll, bleibe das Geheimnis der Bundesregierung.

Die Bahnverbände fordern die Bundesregierung deshalb auf, bis zum Kabinettsbeschluss des Haushalts im Juni deutliche Umschichtungen zugunsten der Schiene vorzunehmen.

 

Was würde alles nicht kommen, wenn die Planungen so blieben?

Umsetzung der Schienenprojekte aus dem BVWP (nötig: mittelfristig 3 Mrd. Euro p.a., derzeit geplant: 1,6 Mrd. Euro p.a.). Schon die bisher im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Projekte waren – entgegen den Beteuerungen der Bundesregierung – nicht durchfinanziert. Die neu hinzukommenden Projekte, die aus dem bisherigen „potenziellen“ in den vordringlichen Bedarf hochgestuft worden sind, hängen allesamt in der Luft. Künftige Baukostensteigerungen sind nicht berücksichtigt.

Zusätzliche Projekte für den Deutschland-Takt/Elektrifizierung: Ebenso wenig sind Mittel für zusätzliche, oft kleinere Infrastrukturvorhaben vorgesehen, die sich aus den weiteren Unter-suchungen zum Deutschland-Takt noch ergeben werden. Nötig wäre in der Mittelfristplanung ein guter dreistelliger Millionenbetrag. Auch für weitere Streckenelektrifizierung findet sich kein gesonderter Ansatz. Die Mittel aus der GVFG-Steigerung dürften vor allem in dringende Projekte des kommunalen ÖPNV gehen.

ETCS/digitale Stellwerke: Der Ansatz im Eckwertebeschluss liegt zunächst sogar unter dem, was Deutschland aus europarechtlichen Verpflichtungen ohnehin tun muss (v.a. Ausrüstung der TEN-Korridore). Nötig wären perspektivisch 1,5 Mrd. Euro p.a. Mit dem jetzigen Ansatz misslingt nicht nur der Einstieg in die digitale Schiene; Deutschland steht weiter in der Gefahr, sich das nächste EU-Vertragsverletzungsverfahren einzuhandeln. Möglichkeiten für eine Kapazitätserweiterung von bis zu 20 % bleiben ungenutzt; auf den TEN-Strecken müssten auf Dauer dann zwei Leit- und Sicherungssysteme gleichzeitig unterhalten werden – wirtschaftliches Handeln sieht anders aus. Stuttgart 21 würde mit alter Sicherungstechnik ausgerüstet werden – eine absurde Vorstellung.

Darüber hinaus muss nicht nur die Infrastruktur, sondern müssen auch die Fahrzeuge für ETCS ertüchtigt werden. Ohne Fahrzeugumrüstung gäbe es zwar einige ETCS-fähige Strecken mehr – aber keine Züge, die darauf fahren können.

Alternative Antriebe: Ohne zusätzliches Geld ist eine weitere Dekarbonisierung auf der Schiene nur extrem schleppend möglich. Bisher gibt es ein Förderprogramm, aus dem in den kommenden Jahren etwa 44 Fahrzeuge pro Jahr gefördert werden könnten. Bei einem Bedarf von ca. 3.000 Fahrzeugen im Schienengüter- und -personenverkehr würden bis 2030 gerade einmal 17 % des heutigen Dieselfuhrparks auf alternative Antriebe auf- oder umgerüstet.

Zukunftsinvestitionen in Innovationen: Schieneninnovationen erhöhen Effizienz, Sicherheit, Klimaschutz und Kundenkomfort – jedoch nur, wenn sie es auch aufs Gleis schaffen. Die Bundesregierung muss Anreize setzen für nachhaltige Schienentechnologien wie alternative Antriebe.

Mittel für die Schienenverkehrsforschung und Förderprogramm für den Schienengüterverkehr: Zwar wurde zwischenzeitlich ein Deutsches Zentrum für Schienenverkehrsforschung geschaffen. Ohne eine adäquate Ausstattung kann es aber weder Forschungsprojekte anstoßen, noch ist eine sinnvolle Förderung von Innovationen im Schienenbereich möglich. Deshalb muss nun mit Ernsthaftigkeit ein Schienenforschungsprogramm auf den Weg gebracht werden – mit einer konkreten Agenda und vor allem einer ausreichenden Finanzierung. Für den Start des schon 2017 vom Verkehrsministerium als notwendig erachteten „Bundesprogramms Zukunft Schienengüterverkehr“ wären ab 2020 jährlich 100 Mio. Euro notwendig

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

Aktuelles aus Cuba u.a. zum Helms-Burton-Gesetz, Verfassungsreferendum, Emanzipation der cubanischen Frau und Wirtschaftskurs.

Helms-Burton: Das Gesetz, das die Rekolonisierung Kubas verfolgt

Dieses Gesetz ist interventionistischer als das Platt Amendment von 1901 und der Vertrag der Reziprozität, die die Kubaner gezwungen waren zu unterzeichnen, damit ihnen jene trügerische Unabhängigkeit zu Beginn des Jahrhunderts gewährt wurde

Autor: Raúl Antonio Capote | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2019-03-06/helms-burton-das-gesetz-das-die-rekolonisierung-kubas-verfolgt

 

US-Regierung verschärft Blockade gegen Kuba

Von Edgar Göll amerika21

https://amerika21.de/2019/03/223276/us-regierung-verschaerf-kuba-blockade

 

Über Trumps neuesten Eskalationsschritt gegen Kuba

Pressemitteilung des Vorstands

http://www.netzwerk-cuba.de/2019/03/ueber-trumps-neuesten-eskalationsschritt-gegen-kuba/

 

Eine Revolution innerhalb der Revolution

Der Weg der 60 Jahre an Emanzipation, den die kubanische Frau durchschritten hat, trägt den Stempel von Vilma, der kämpferischen Milizionärin, die einen Traum von der Zukunft hatte, die diesen Kampf dorthin zu führen wusste: den Kampf einer Revolution mit der Verpflichtung zur Gerechtigkeit, deren wichtigste Führer, Männer wie Fidel und Raúl, schon immer verstanden hatten, dass um sie aufzubauen, es unerlässlich ist, die Frauen zu Protagonisten zu machen.

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-03-06/eine-revolution-innerhalb-der-revolution

 

Erklärung von Bolton über Kuba beweist, dass die USA unser Amerika neu konfigurieren wollen

Das sagt der Direktor der Abteilung Lateinamerika im russischen Außenministerium, Alexander Schetinin

Autor: Redaktion Internacional | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2019-03-06/erklarung-von-bolton-uber-kuba-beweist-dass-die-usa-unser-amerika-neu-konfigurieren-wollen

 

Kein Interesse an Völkerrecht

USA erheben Anspruch auf kubanisches Eigentum. Für Havanna ist das »null und nichtig«

Von Volker Hermsdorf https://www.jungewelt.de/artikel/350433.us-blockade-gegen-kuba-kein-interesse-an-v%C3%B6lkerrecht.html

Bolton droht Kuba mit finanziellen Konsequenzen wegen Venezuela

https://de.sputniknews.com/politik/20190304324191833-bolton-kuba-venezuela-drohungen/

 

Chávez, patriotische Wurzel Lateinamerikas

Gedenkfeiern in Kuba und Venezuela für den Präsidenten und bolivarischen Führer

Autor: Mauricio Escuela | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2019-03-06/chavez-patriotische-wurzel-lateinamerikas

 

Hugo Chávez Frías: wenn ein Freund von uns geht

Chávez verkörperte Venezuelas Sehnsucht nach Freiheit und er machte sich daran, einen rebellischen Kontinent zu erhöhen und ihn auf den Weg zu seiner zweiten Unbahängigkeit zu führen

Autor: Raúl Antonio Capote | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2019-03-05/hugo-chavez-frias-wenn-ein-freund-von-uns-geht

Lula in Feindeshand

Gefährliche Obhut: Brasiliens Arbeiterpartei besorgt um die Sicherheit des politischen Gefangenen

Von Peter Steiniger https://www.jungewelt.de/artikel/350371.autorit%C3%A4rer-staat-lula-in-feindeshand.html

Kuba weist energisch die Entscheidung der USA zurück, Klagen gegen die Insel zuzulassen

Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez wies von seinem Twitter Konto aus die Entscheidung des US-State Departments zurück, Klagen gegen willkürlich sanktionierte kubanische Unternehmen zuzulassen, die durch den Titel III des Helms-Burton Gesetzes gestützt werden

Autor: Frank Martínez Rivero | frank@granma.cu

Autor: Yisel González Fuentes | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2019-03-04/kuba-weist-energisch-die-entscheidung-der-usa-zuruck-klagen-gegen-die-insel-zuzulassen

 

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Sehenswert – In der Mediathek:

Kuba – Urbaner Gartenbau in Havanna

https://www.arte.tv/de/videos/072421-001-A/in-der-welt-zuhause/

Wibbeln unter Palmen – Die roten Funken in Kuba

https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/karneval/video-wibbeln-unter-palmen—die-roten-funken-in-kuba-100.html

 

Blondie wird zum ersten Mal in Havanna spielen

Die legendäre US-Band Blondie wird in diesem Monat die Insel besuchen und am 15. und 16. März zwei Konzerte im Theater Mella geben

Autor: Arleen Alentado | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-03-06/blondie-wird-zum-ersten-mal-in-havanna-spielen

 

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Kuba geht für 2019 von über 5 Millionen Touristen aus

Der Tourismusbereich konzentriert sich weiter darauf, über fünf Millionen ausländische Besucher zu empfangen, in einer Zeit, in der die sogenannte Freizeitindustrie als Motor betrachtet wird, der die Entwicklung des Landes antreibt

Autor: Redacción Digital | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-03-04/kuba-geht-fur-2019-von-uber-5-millionen-touristen-aus

 

Freiheit heißt soviel wie Vaterland

Bei dem Sabotageakt gegen den Dampfer La Coubre am 4. März 1960 kamen über hundert Kubaner ums Leben, darunter Schauermänner, Hafenarbeiter und Angehörige der Rebellenarmee. Granma erinnert mit Ausschnitten aus der Rede, die Fidel bei der Beerdigung der Opfer gehalten hatte, an dieses Datum

Autor: Fidel Castro Ruz | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2019-03-04/freiheit-heisst-soviel-wie-vaterland

 

Wahlkommission in Kuba gibt Endergebnis des Referendums bekannt

Von Marcel Kunzmann amerika21

https://amerika21.de/2019/03/223109/kuba-endergebnis-referendum

 

»Che Guevara«

Buchpremiere mit dem Autor André Scheer am 14.03, 2019

https://www.jungewelt.de/termine/index.php?id=23518

 

Aktuelles aus und über Kuba
http://www.fgbrdkuba.de/

 

Kubas Ministerrat steckt neuen Kurs für die Wirtschaft ab

https://cubaheute.de/2019/03/02/kuba-neuer-kurs-wirtschaft/

 

Veranstaltungen:

http://www.netzwerk-cuba.de/events/

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen vom Projekt Tamara Bunke in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Veranstaltungen des Netzwerk Cubas: http://www.netzwerk-cuba.de/events/

Links zu Terminkalendern: http://www.netzwerk-cuba.de/termine/

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