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Beiträge mit Schlagwort ‘Demonstration’

18.05.17: Protest vor dem Bundestag: Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr!

antimil frieden

Am Donnerstag, 18.05.2017 stehen die Abstimmungen über zwei bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestags. In zweiter und dritter Lesung wird über die „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)“ und die „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias“ diskutiert und dann abgestimmt.

 

Die Friedensbewegung fordert eine Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr. Mit dem Protest wollen wir ein Zeichen gegen die Militarisierung der deutschen Außenpolitik setzen.

 

Wir fordern:

  • Militarisierung der Europäischen Union beenden! Abrüstung jetzt!
  • Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden! Keine Militarisierung der Außenpolitik!
  • Nein zur Anschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr!

 

Wir treffen uns

Donnerstag, 18.05.2017

15.00 Uhr

Vor dem Deutschen Bundestag

Scheidemannstr./Ecke Ebertstr.

 

 

NaturFreunde Berlin

FRIKO Berlin

DGB Berlin: „Wir sind viele, wir sind eins“

dgb 1. Mai 2017

unter diesem Motto der Gewerkschaften werden zum 1. Mai 2017 wieder Hunderttausende Kolleginnen und Kollegen demonstrieren und ihren Tag der Arbeit feiern.

Der 1.Mai in Berlin startet mit drei Demonstrationszügen vom Hackeschen Markt.

Neben dem klassischen Demonstrationszug wird es wieder einen Motorrad- und Fahrradkorso geben.

Fahrradfans aufgepasst: Dank der Anregungen von Kolleginnen und Kollegen wird es in diesem Jahr einige interessante Neuerungen geben. Mehr dazu auf dieser Homepage ab Ende März.

Auch in diesem Jahr werden wieder attraktive Preise verlost, u.a. Eintrittskarten für Heimspiele der Profifußballclubs aus der Region. Spiel, Spaß und Musik für klein und groß gehören dazu und last but not least vielfältige Angebote für das leibliche Wohl.

Sei dabei am 1.Mai. Wir sind viele, wir sind eins!

Ablaufplan Demos + Hauptbühne

 

10 Uhr:  Start der Demozüge

Klassisch + Fahrrad + Motorrad
Treff: Anna-Louisa-Karsch-Straße | Spandauer Straße (S-Bahn Hackescher Markt)

11 Uhr

Musik-Vorprogramm: Big Band Neukölln

12 Uhr: Beginn der Kundgebung

Porträt Doro ZinkeDGB/Simone M. Neumann

  • Begrüßung: Doro Zinke,
    Bezirksvorsitzende DGB Berlin-Brandenburg

Elke Hannack, stellvertretende Vorsitzende des Deutschen GewerkschaftsbundesDGB/Simone M. Neumann

  • Hauptrednerin: Elke Hannack,
    stellvertretende DGB-Bundesvorsitzende

Sakine Esen Yilmazmagazin-mitbestimmung.de

  • Gastrednerin: Sakine Esen Yılmaz,
    ehem. Generalsekretärin der türkischen Lehrergewerkschaft Eğitim Sen
    [Porträt]

Michael Müller, Regierender Bürgermeister von BerlinMartin Becker

  • Grußwort: Michael Müller,
    Regierender Bürgermeister von Berlin
    Moderation: Sonja Staack, GEW und Heiko Glawe, DGB Region Berlin

    13 Uhr: Musik/Tanz

    u.a. mit vorwärts-Liederfreunde • Centre Talma • DIE OUTLANDERS • einzig & artig – Die Partyband • DJ Dirk Wöhler – Hits & Charts

    13.45 Uhr: Kurzbeiträge von Berliner Gewerkschaften

    Erste Verlosungsrunde des DGB-Gewinnspiels zum 1. Mai, Schirmfrau: Elke Hannack

    14.15 Uhr: Musik/Tanz

    14.45 Uhr: Kurzbeiträge von Berliner Gewerkschaften

    Zweite Verlosungsrunde des DGB-Gewinnspiels zum 1. Mai, Schirmfrau: Elke Hannack

    15.15 Uhr: Kultur- und Freizeitprogramm

    mit Unterstützung von BSR, BVG, BWB und DB AG
    Hüpfburgen • Spiele • Musik • Essen • Trinken

 

Uranexporte aus Gronau und Lingen verbieten! Atomanlagen abschalten!

 

Fukushima antiatom

Am Freitag, 28.04.2017 berät der Deutsche Bundestag über drei Anträge die ein Ende der unverantwortlichen Atompolitik in Deutschland fordern. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Anträge „Grenzregionen vor Atomrisiken schützen – Export von Brennelementen stoppen“  und „Tschernobyl und Fukushima mahnen – Atomausstieg konsequent umsetzen“ vorgelegt. Die Fraktion DIE LINKE hat den Antrag „Ausfuhr von Uran-Brennstoffen für den Betrieb störanfälliger Atomkraftwerke im Ausland stoppen“ zur Abstimmung im Bundestag eingebracht. Wir fordern die Mitglieder des Deutschen Bundestages auf, diesen Anträgen zuzustimmen.

Durch die Lieferung von angereichertem Uran aus der Atomfabrik in Gronau und Brennelementen aus der Atomfabrik in Lingen werden etwa ein Drittel aller Atomkraftwerke weltweit mit ihrem notwendigen Brennstoff versorgt. Die deutschen Atomanlagen sind damit zentral für die Sicherung des Einsatzes der atomaren Schrottreaktoren in vielen Staaten der Welt.

Trotz der Forderungen der Anti-Atom-Bewegung weigert sich die Bundesregierung bisher, die Uranfabriken in Gronau und Lingen stillzulegen. Damit verhindert die Bundesregierung einen wirklichen Atomausstieg in Deutschland.

Es ist ein Skandal, dass durch die Atomanlagen in Lingen und Gronau die Atomreaktoren in Doel, Tihange, Cattenom, Fessenheim, Beznau und Leibstadt weiterhin atomaren Brennstoff erhalten. Damit wird der unverantwortliche Weiterbetrieb dieser Schrottanlagen durch die Exportgenehmigungen bundesdeutscher Stellen ermöglicht. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie mit allen juristischen Mitteln gegen den Weiterbetrieb dieser Atomkraftwerke vorgeht und jegliche Lieferung von Uranbrennstoff für diese Anlagen verhindert.

 

Wir fordern von der Bundesregierung:

  • Sofortiges Exportverbot von Uran-Kernbrennstoffen aus den Atomanlagen in Lingen und Gronau
  • Schnellstmögliche Stilllegung der Urananlagen in Gronau und Lingen
  • Kündigung des EURATOM-Vertrages
  • Verbot des Betriebs und des Exports von Atomanlagen im Grundgesetz verankern!

 

 

Wir treffen uns

Freitag, 28.04.2017

09.00 Uhr

Pariser Platz (vor dem Brandenburger Tor)

 

NaturFreunde Berlin

Anti Atom Berlin

G20-Demonstration: Hamburger Senat stellt Heiligengeistfeld nicht zur Verfügung

Presseerklärung

Bündnis „Grenzenlose Solidarität statt G20“

  1. März 2017

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Die Hamburger Wirtschaftsbehörde versucht mit verwaltungstechnischen Tricks, die Abschlusskundgebung der Großdemonstration am 8. Juli gegen den G20-Gipfel in Hamburg zu verhindern. Wegen angeblicher Sanierungsmaßnahmen könne das Heiligengeistfeld am 8. Juli nicht zur Verfügung gestellt werden, so ein Schreiben der Behörde an die Anmelder der Demonstration. Allerdings gesteht die Behörde ein, dass die Fläche schon zwei Tage später für den Schlagermove genutzt werden kann.

„Die Stadt Hamburg hat offensichtlich Schwierigkeiten damit, die Wahrnehmung von demokratischen Grundrechten zu gewährleisten. Der billige Versuch, mit bürokratischen Tricks das Versammlungsrecht auszuhebeln, wird scheitern. Bürgermeister Olaf Scholz und der Senat haben sich 20 hoch umstrittene Regierungschefs eingeladen. Damit stehen sie auch persönlich in der Pflicht, den notwendigen und berechtigten Protest zu ermöglichen“, sagt Werner Rätz (Attac) vom G20-Demobündnis.

„Diesen massiven Angriff auf unser Versammlungsrecht werden wir mit allen uns zur Verfügung stehenden politischen und juristischen Mitteln abwehren. Wir bleiben dabei: Die Demonstration am 8. Juli wird von der Moorweide zum Heiligengeistfeld gehen“, fügt Emily Laquer (Interventionistische Linke) für das Bündnis hinzu.

Am 7. April wird es ein Gespräch mit der Versammlungsbehörde bei der Hamburger Polizei geben. Auch sie hat bereits angekündigt, dass die angemeldeten Demonstrations-Routen „nicht wie … geplant durchgeführt werden können.“

Den Aufruf zur Demonstration am 8. Juli haben unter anderem Attac, IPPNW, Robin Wood, DIE LINKE, DIDF, Nav-Dem, die Jugendorganisationen von BUND, IG-Metall, NaturFreunden sowie viele weitere Organisationen unterzeichnet.

Grenzenlose Solidarität statt G20: Breites Bündnis ruft zu Großdemonstration am 8. Juli in Hamburg auf

Pressemitteilung

Demo-Bündnis gegen das G20-Treffen in Hamburg Hamburg, 2. Februar 2017

 

Ein breites Bündnis unterschiedlicher Gruppen und Organisationen ruft dazu auf, am 8. Juli in Hamburg bei einer lauten, bunten und vielfältigen Demonstration auf die Straße zu gehen. An diesem und dem Vortag treffen sich in Hamburg die Staats- und Regierungschefs von 19 Industrie- und Schwellenländern und der EU zum sogenannten G20-Gipfel.

Erwartet werden viele Zehntausend Demonstrierende aus dem In- und Ausland.

Als Gründe für den Protest nennt der gemeinsam verfasste Demonstrationsaufruf Kriege und bewaffnete Konflikte, die dramatisch zunehmende Zahl an Flüchtlingen weltweit, Rassismus und offenen Hass in vielen Ländern der Welt, den menschengemachten Klimawandel und die sich vertiefende soziale Spaltung in fast allen Gesellschaften weltweit.

Wörtlich heißt es: „Am 7. und 8. Juli wollen sich die politisch Verantwortlichen für dieses menschliche und soziale Desaster in Hamburg treffen. Auf ihrem jährlichen Gipfel reden die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten über ‚Bekämpfung von Fluchtursachen‘, aber keines der großen Herkunftsländer sitzt am Tisch. Sie reden über ‚Partnerschaft mit Afrika‘, aber es fehlt fast der gesamte Kontinent.

Sie reden über den Klimawandel, vertreten aber die Interessen der Erdöl-, Kohle- und Autoindustrie. Sie reden über Frieden, sind aber selbst die größten kriegführenden und rüstungsproduzierenden Staaten.“

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Bundesregierung sind aus Sicht des Bündnisses kein Hort der Vernunft, sondern machen die Grenzen der Festung Europa dicht, diktieren Griechenland und anderen Staaten eine neoliberale Verarmungspolitik und wirken weltweit an nicht legitimierten Regimewechseln mit. Die deutsche Politik sei geprägt vom Bestreben, Deutschlands Rolle in den weltweiten Verteilungskämpfen auszubauen – auch durch zunehmende Auslandseinsätze der Bundeswehr. Um eigene Interessen in der Region zu verfolgen, paktiere die Bundesregierung sogar mit Diktatoren wie dem türkischen Präsidenten Erdogan.

 

+ Kritik richtet sich auch gegen die grausame Welt des Kapitalismus

Weiter heißt es in dem Aufruf: „Unsere Kritik richtet sich nicht nur gegen einzelne Personen und Repräsentanten, sondern gegen die Verhältnisse und Strukturen, die diese hervorbringen. Wir werden unsere Ablehnung der kalten und grausamen Welt des globalen Kapitalismus deutlich machen, wie sie von den G20 repräsentiert und organisiert wird.

Wir werden unsere Solidarität mit all jenen zum Ausdruck bringen, die weltweit durch Proteste, Streiks oder Aufstände der Politik der G20 entgegentreten. Unser Verlangen nach einer Welt des Friedens, der globalen Gerechtigkeit und der grenzenlosen Solidarität wird unüberhörbar sein.“

 

 

An der Erarbeitung des Aufrufs (Wortlaut: http://g20-demo.de) haben Menschen aus unterschiedlichen Gruppen und Organisationen teilgenommen, u.a. aus: Aktionsbündnis Gerechter Welthandel, Attac Deutschland, Autonome Gruppen, Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland – NAV-DEM, Die Linke, DKP, Föderation Demokratischer Arbeitervereine – DIDF, Friedens- und Zukunftswerkstatt Frankfurt, Gegenstrom Hamburg, G20-Entern, Grüne Jugend, Gruppe Arbeitermacht, Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung, Internationale Ärzte für die Verhinderung des Atomkriegs – IPPNW, Interventionistische Linke, Netzwerk Recht auf Stadt Hamburg, Nordkirche, No to war – no to NATO, Robin Wood, Ums-Ganze-Bündnis, Verdi Hamburg.

 

Eine Vielzahl weiterer Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner soll bis 20. Februar gewonnen werden.

 

Bündnis-Webseite (mit Aufruf):

http://g20-demo.de

 

Protest vor der französischen Botschaft: Französisches Atomprogramm beenden! Cattenom und Fessenheim sofort abschalten!

Fukushima antiatom

Donnerstag 24.11.2016

  • Ort: Pariser Platz (Gehwege vor der Französischen Botschaft)
  • Uhrzeit: 17.00 Uhr
  • Verantwortlicher: Adelante

In Frankreich sind offiziell 58 Atomkraftwerke in Betrieb. 80 Prozent des Stroms wird durch Atomkraftwerke produziert. Über 40 Atomreaktoren sind mehr als 30 Jahre alt. Die Störfälle häufen sich. Mit ihren Schrottreaktoren bedrohen die Atomkraftwerksbetreiber die Sicherheit und Gesundheit von vielen Millionen Menschen.

Erst vor wenigen Wochen hat ein Gutachten aufgezeigt, dass 107 wichtige Bauteile an 14 AKW-Standorten in Frankreich mit mangelhafter Stahl hergestellt wurden. Die Atomlobby wiegelt jedoch wie immer ab. Aufgrund der dramatischen Lage, mussten der französische Atomkonzern EDF mehrere AKW abschalten. Gleichzeitig betonen die französischen Atomkonzerne EDF und Areva wie immer, sie hätten die Situation vollständig unter Kontrolle. Auch die französische Regierung setzt trotz zunehmender Proteste weiterhin auf die langfristige Nutzung der unverantwortlichen Atomtechnologie.

Seit mehr als 40 Jahren baut der französische Atomkonzern Areva Uran in Niger ab. Areva zählt zu den weltweit größten uranfördernden Konzernen. In Niger betreibt das Unternehmen zwei Minen, eine dritte ist derzeit in Bau. Durch die Produktion von Uran fallen pro Kilogramm Uran etwa 335 Kilogramm radioaktiver Abraum an. In Niger hat sich dadurch die gigantische Menge von über 35 Millionen Tonnen radioaktivem Schutt und Chemikalien angesammelt, die einfach unter freien Himmel abgelagert werden. Der radioaktive Schutt verstrahlt die gesamte Region großflächig. Bei einer Untersuchung der Weltgesundheitsbehörde WHO wurden bei vier von fünf getesteten Wasserproben die empfohlene Höchstdosis für Trinkwasser überschritten.

Aber auch die Brennelemente-Fabrik in Lingen und die Uran-Anreicherungsanlage in Gronau sind Teil des unverantwortlichen Geflechts der Atomlobby in Frankreich. Sie liefern Uran und Brennstäbe nach Frankreich und stellen damit den ungehinderten Weiterbetrieb der unverantwortlichen Schrottmeiler in Frankreich sicher.
Wir fordern:
• AKW Cattenom und Fessenheim sofort abschalten!
• Französisches Atomprogramm beenden!
• EURATOM-Vertrag kündigen!
• Brennelemente-Fabrik in Lingen und die Uran-Anreicherungsanlage in Gronau schließen!

Wir treffen uns
Donnerstag, 24.11.2016
17.00 Uhr
Pariser Platz (Gehwege vor der Französischen Botschaft)

NaturFreunde Berlin
Anti Atom Berlin

Aufruf: Berlin? Besser ohne Nazis – Gegenkundgebung am 05.11.

aufstehen gegen rassismus antira

Am 5.11.2016 werden erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel
muss weg“ organisiert von „Wir für Berlin – Wir für Deutschland“ durch
Berlin Mitte ziehen. Bereits zum vierten Mal in diesem Jahr wird der
Aufmarsch von Enrico Stubbe angemeldet. Der Zusammenschluss von NPD,
AfD, Pro Deutschland, Rechten Hooligans und „besorgten Bürgern*innen“ an
diesem Tag ist eine gefährliche Mischung. Sie verbreiten weitestgehend
unbehelligt und wie so oft von der Polizei geschützt ihre rechte
Propaganda gegen Geflüchtete und gegen Menschen die nicht in ihr
rassistisches Weltbild passen. Das Resultat ihrer rechten Hetze zeigt
sich mittlerweile täglich in Form von gewalttätigen Übergriffen auf
Geflüchtete und andersdenkende Menschen in Berlin und Deutschland. Das
wollen wir nicht mehr länger hinnehmen.

Daher lasst uns an diesem Tag erneut ein solidarisches Zeichen setzen
gegen ihre Propaganda. Sagt und zeigt was ihr von Nazis auf den Straßen
Berlins haltet. Wir werden gemeinsam mit einer Kundgebung für eine
solidarische und antifaschistische Stadt einstehen und den Nazis die
Stirn bieten. Denn unsere Forderung ist klar: Berlin? Besser ohne Nazis.

Kommt zur Antifaschistischen Kundgebung „Berlin? Besser ohne Nazis“
Samstag | 5.11.2016
Kundgebung | 13 Uhr | Washingtonplatz

Die Compact Konferenz des gleichnamigen Magazins für rechte
Verschwörungstheoretiker*innen soll ebenfalls am selben Tag in Berlin
stattfinden. Der genaue Ort ist noch nicht bekannt. Die
rechtspopulistische Zeitschrift erfreut sich einer zunehmender Anzahl
von Leser*innen. Es werden wohl einige hundert Menschen kommen.

In der City West will zur gleichen Zeit ein ähnliches Spektrum unter dem
Namen „Hand in Hand“ aufmarschieren. Interne Streitigkeiten sind wohl
die Ursache für die Spaltung. Allerdings sind hier nur mit um die 100
Teilnehmer*innen zu rechnen.

Hintergrundinformationen:
https://berlingegenrechts.de/2016/10/03/hintergrundinformation-der-naziaufmarsch-merkel-muss-weg-am-05-11-2016-in-berlin-mitte/
Background information:
https://berlingegenrechts.de/2016/10/25/background-information-nazi-demonstration-merkel-muss-weg-on-the-5th-of-november-2016-in-berlin-mitte/
Aufruf:
https://berlingegenrechts.de/2016/10/26/05-11-berlin-besser-ohne-nazis/#more-331


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