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Beiträge mit Schlagwort ‘EU’

Offener Brief an die Europäische Kommission: Fusionen von Agrarkonzernen verhindern

 

[Berlin, 27. März 2017] – Fast 200 Organisationen fordern die Europäische Kommission heute in einem offenen Brief auf, die Fusionspläne von Bayer und Monsanto, Dow Chemical und DuPont sowie Syngenta und ChemChina zu stoppen. Darunter sind die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Aktion Agrar, der BUND, das Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile- Lateinamerika (FDCL), FIAN Deutschland, die Freien Bäcker, das Gen-ethische Netzwerk, das INKOTA-netzwerk, die Kampagne Meine Landwirtschaft und Save Our Seeds aus Deutschland. Zur symbolischen Übergabe des Briefes versammeln sich die genannten Organisationen heute um 09:30 Uhr zu einer einstündigen Fotoaktion und Kundgebung vor der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin.

Die bäuerlichen, entwicklungspolitischen, kirchlichen, Lebensmittelhandwerks- und Umweltorganisationen kritisieren in dem offenen Brief an die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, dass die angekündigten Zusammenschlüsse der sechs Agrarkonzerne die Marktmacht weiter konzentrieren und zu einer inakzeptablen Oligopolstellung führen würden, in der nur drei Konzerne rund 70% des weltweiten Pestizidmarktes und mehr als 60% des kommerziellen Saatguts kontrollieren. So heißt es in dem Text: „Die Fusionen würden die durch die industrielle Landwirtschaft verursachten Probleme weiter verschärfen – mit negativen Folgen für das Gemeinwohl und Verbraucher/innen, Bauern und Bäuerinnen, die Umwelt und die Ernährungssicherheit“.

„Nicht die industrielle, sondern die kleinbäuerliche Landwirtschaft ernährt die Welt. Mit den geplanten Megafusionen würde der Einfluss der großen Agrarkonzerne auf die Landwirtschaft und deren politische Gestaltung jedoch noch weiter ausgebaut. Patente beeinträchtigen die Vielfalt beim Saatgut und gefährden damit die Ernährungssicherheit insbesondere für Millionen von Kleinbäuerinnen und -bauern im Globalen Süden“, warnt Lena Michelsen vom INKOTA-netzwerk.

„Wir fordern die Europäische Kommission auf, die geplanten Übernahmen und Fusionen in ihrer Gesamtheit zu betrachten und abzulehnen. Bei der Fusionskontrolle darf nicht allein auf ökonomische Folgen der Übernahmen geachtet werden. Es geht auch um demokratische Fragen sowie ökologische und soziale Auswirkungen. Es braucht klare Grenzen für Marktanteile, die einzelne Konzerne haben dürfen, und Möglichkeiten, zu große Unternehmen zu entflechten“, fügt Jutta Sundermann von Aktion Agrar hinzu.

„Statt das Agribusiness weiter zu stärken, müssen staatliche Unterstützungen hin zu einer bäuerlichen, nachhaltigen und agrarökologischen Landwirtschaft verlagert werden, um ökologische und sozial gerechte Ernährungssysteme zu fördern, die unabhängig sind von den großen Konzernen“, so Jochen Fritz von der Kampagne Meine Landwirtschaft.

Weitre Informationen:

EU-Parlament stimmt für CETA, vorläufige Anwendung im Kulturbereich ausgeschlossen

TTIP unfairHandelbar

 

Berlin, den 15.02.2017. Das Europaparlament hat heute dem umstrittenen Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada (CETA) zugestimmt. CETA ist damit aber noch nicht in Kraft, sondern erst wenn alle EU-Mitgliedstaaten zugestimmt haben. Für Deutschland heißt das, dass der Deutsche Bundestag und der Bundesrat zustimmen müssen. Über die Rechtmäßigkeit wird dann auch noch das Bundesverfassungsgericht entscheiden. CETA kann aber teilweise ab April 2017, wenn bis dahin auch in Kanada alle notwendigen Prozeduren abgeschlossen sind, „vorläufig angewandt“ werden. Am 13. Oktober 2016 hatte das Bundesverfassungsgericht in einem Eilverfahren entschieden, dass aber nur jene Teile von CETA vorläufig angewandt werden dürfen, die im Kompetenzbereich der EU liegen. Regelungen, die Auswirkungen auf den Kulturbereich haben, können deshalb nicht in die vorläufige Anwendung aufgenommen werden.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Das Europäische Parlament hat für das Freihandelsabkommen CETA gestimmt und damit auch unsere Bedenken beiseite gewischt. Trotzdem darf CETA in Politikfeldern, die nicht im Kompetenzbereich der EU liegen, nicht vorläufig angewandt werden. Der Kulturbereich ist, so hoffen wir, also derzeit nicht betroffen! Nur wenn der Deutsche Bundestag, der Bundesrat und die Parlamente aller weiteren EU-Mitgliedstaaten grünes Licht für CETA geben, kann das geändert werden. Das wird, sollte es überhaupt gelingen, wohl noch Jahre dauern.“

NaturFreunde zu CETA: EU-Parlament missachtet Willen der Bevölkerung

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NaturFreunde werden sich gegen Ratifizierung in nationalen Parlamenten engagieren

 

Berlin, 15. Februar 2017 – Heute hat das Europäische Parlament dem Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada mehrheitlich zugestimmt, obwohl sich Millionen von EU-Bürgern dagegen ausgesprochen hatten. Die NaturFreunde Deutschlands haben die EU-Parlamentarier in den letzten Jahren immer wieder über die Gefahrenen von CETA informiert und sind vom Abstimmungsergebnis enttäuscht, wenn auch nicht überrascht.

 

Dazu erklärt David Geier, Beauftragter der NaturFreunde Deutschlands für Freihandelspolitik: „Die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Europäischen Parlaments ist keine Überraschung. Jetzt wird es darum gehen, die endgültige Ratifizierung in den 40 nationalen und regionalen Parlamenten zu verhindern. CETA zerstört die Demokratie und untergräbt die Rechtsstaatlichkeit. Denn CETA räumt transnationalen Konzernen die Möglichkeit ein, Staaten zu verklagen, sobald sie ihre Gewinnerwartungen beeinträchtigt sehen. Das werden die NaturFreunde Deutschlands nicht akzeptieren.

 

Der Widerstand gegen die ökologisch und sozial nicht vertretbaren Freihandelsabkommen wird nicht nachlassen. Die NaturFreunde Deutschlands werden sich auch im Bündnis „unfairHandelbar“ dafür einsetzen, dass Alternativen zu den unsozialen und undemokratischen Freihandelsabkommen aufgezeigt werden.“

 

Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands und Mitorganisator der großen Proteste gegen TTIP und CETA erklärt: „Enttäuschend für die NaturFreunde Deutschlands ist auch, dass die Mehrheit der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament für CETA gestimmt hat. Damit wurden die eigenen ‚roten Linien‘, die sich die SPD bei Parteitagen und dem Parteikonvent in Wolfsburg gegeben hatte, nicht eingehalten.

 

Die NaturFreunde Deutschlands fordern die Landesregierungen mit Beteiligung von Grünen und Linke auf, das Freihandelsabkommen CETA im Bundesrat zu stoppen.

 

Gemeinsam mit vielen Aktivisten werden die NaturFreunde am 2. Juli in Hamburg eine bundesweite Großaktion im Vorfeld des G20-Gipfels organisieren: Dann wird eine ‚Protestwelle‘ gegen die Freihandelsideologie der G20-Staatschefs demonstrieren und sich für den fairen Welthandel sowie eine gerechte Weltwirtschaftsordnung einsetzen.“

 

NaturFreunde Deutschlands aktiv gegen die Freihandelsabkommen

Die NaturFreunde Deutschlands engagieren sich in den Bündnissen „STOP TTIP“, „unfairHandelbar“ und „STOP CETA und TTIP“. Sie setzen sich für einen fairen Welthandel ein. Die neoliberale Freihandelspolitik sowie nationalchauvinistische Forderungen, wie sie von der neuen US-amerikanischen Regierung erhoben werden, lehnen die NaturFreunde Deutschlands ab.

14. Zivilgesellschaftliches Außenwirtschaftsforum Gesundheit unter Freihandels-Vorbehalt?

TTIP unfairHandelbar

Die Auswirkungen der EU-Freihandelsabkommen auf das Recht auf Gesundheit

Termin: 2. März 2017, Einlass: 18 Uhr

Ort: Langenbeck-Virchow-Haus, Luisenstr. 58/59, 10117 Berlin

Öffentliche Dienstleistungen sind durch die geplanten Freihandels-Abkommen der EU einem starken Kommerzialisierungsdruck ausgesetzt. In der EU-Handelspolitik wird der Gesundheitssektor primär als Markt definiert, als Dienstleistungssektor wie andere auch. Pharmaunternehmen und ihre Verbände gehören zu den aktivsten Lobbyisten in der Politik in Brüssel und Berlin. Auch Krankenhauskonzerne und private Versicherungsunternehmen erhoffen sich profitable Geschäfte von Privatisierungen bislang öffentlicher Daseinsvorsorge. Marktöffnung und Deregulierung gehören zum Standardrepertoire der »modernen« EU-Freihandelsabkommen.

Mit geplanten Abkommen wie dem Dienstleistungs-Abkommen TiSA, dem USA-Abkommen TTIP, dem Kanada-Abkommen CETA aber auch dem zwischen Europa und den AKP-Staaten ausgehandelten EPA wird auch der Gesundheitssektor dem Druck auf mehr Kommerzialisierung und einem erhöhten Privatisierungsdruck ausgesetzt sein. Multinationale Investoren im Gesundheitssektor erhalten zusätzliche Klagerechte gegen unerwünschte Regulierung und Marktzugangsrechte. Neben Auswirkungen auf die Gesundheitssysteme haben Freihandelsabkommen eine erhebliche Bedeutung für die globale Gesundheit, weil sie die sozialen und politischen Bedingungen von Gesundheit negativ beeinflussen. Das Recht auf den Zugang zu Gesundheitsversorgung und die notwendige Regulierung von öffentlichen Gütern spielt dagegen in Handelsverträgen keine Rolle. Wer gewinnt, wer verliert mit solchen Verträgen?

Wir wollen gemeinsam mit Ihnen zu Fragen diskutieren, was die geplanten Abkommen wie TiSA, TTIP CETA und EPA für den Gesundheitssektor bedeuten. Welche Auswirkungen haben sie auf den Verbraucherschutz, für die Beschäftigten, für Schwellen- und Entwicklungsländer?

Eine Veranstaltung von medico international, Forum Umwelt und Entwicklung und ver.di.

Mit einer Keynote von

Sophie Bloemen, The Commons Network (tbc)

und einer Gesprächsrunde mit u.a.

Martin Beckmann von ver.di und Anne Jung von medico international.

Einlass ab 18 Uhr. Im Anschluss findet ein kleiner Empfang statt.

 

Um Anmeldung wird gebeten an: grotefendt@forumue.de

06.01.17: Kundgebung: Jetzt kommt es darauf an: CETA im Europäischen Parlament stoppen!

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Freitag 06.01.2017

  • Ort: SPD-Europabüro von Susanne Melior Alleestraße 9, 14469 Potsdam
  • Uhrzeit: 11.00 Uhr

In der Sitzungswoche vom 10. – 13. Januar 2017 wird sich der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) im Europäischen Parlament mit dem Votum für die abschließende Abstimmung im Europäischen Parlament zum Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA) beschäftigen. Nachdem der Beschäftigungs- und Sozialausschuss des EU-Parlaments eine Ablehnung des CETA-Vertrags empfohlen hat, hoffen wir, dass der Umweltausschuss ebenfalls eine Ablehnung empfehlen wird.

Eine entscheidende Rolle kommt den Mitgliedern der SD-Fraktion im Europäischen Parlament zu. Die Europaabgeordnete der SPD, Susanne Melior, ist Mitglied im Umweltausschuss. Wir werden am Freitag, 06. Januar 2017 eine Kundgebung vor dem Europabüro von Frau Melior abhalten, um sie zu bitten, sich im Ausschuss für ein Nein zu CETA einzusetzen.

Der CETA-Vertrag wird den „roten Linien“, die sich die SPD in sehr intensiven Diskussionen gegeben hat, und die auf einem Parteitag und einem Parteikonvent beschlossen wurden, nicht gerecht. Deshalb bitten wir Frau Melior, gegen CETA zu vortieren. Ausdrücklich haben wir Frau Melior eingeladen, an dem Tag zu uns zu sprechen.

Wir wollen mit der Kundgebung die vielen SPD-Mitglieder stärken, die sich gegen CETA gewandt haben und dafür werben, dass Sozialdemokrat*innen im Europäischen Parlament gegen CETA zu stimmen.

Wir treffen uns zur

Kundgebung vor dem Europabüro von Frau Melior
Freitag, 06.01.2017
11.00 Uhr
Vor dem SPD-Europabüro von Susanne Melior
Alleestraße 9, 14469 Potsdam

Es lädt ein
Berliner Bündnis TTIP | CETA | TiSA stoppen!
und Verbände und Initiativen aus Berlin und Brandenburg

Europa von links: Was kommt nach dem Brexit?

Mittwoch, 23. November 2016, 19:00 bis 21:00 Uhr in Berlin

Was kommt nach dem Brexit?

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Europa von links

Mit der Abstimmung über den Austritt Großbritanniens aus der EU hat sich die tiefe politische Krise der Europäischen Union weiter verschärft. Die Herrschenden stehen heute vor dem realen Problem, dass sich immer größere Teile der Bürger*innen einer Politik der Re-Nationalisierung zuwenden und in den Mitgliedstaaten vor allem rechtspopulistische Parteien weiter an Zulauf gewinnen. Alle bisherigen Krisensymptome in den Mitgliedstaaten der EU wurden von den politischen Eliten in der Regel mit der Forderung nach weiteren Integrationsschritten oder weiteren wirtschaftlichen Deregulierungsmaßnahmen beantwortet. Dies funktioniert in den letzten Jahren immer weniger.
Der Vortrag beschäftigt sich mit vier Themenkomplexen: Erstens analysiert er die Gründe, warum eine Mehrheit der Brit*innen für den Brexit gestimmt haben. Zweitens geht er auf ökonomische und politische Folgen des Brexit für Großbritannien und die Europäische Union ein. Er zeigt drittens die verschiedenen Analysen und Antworten der politischen Linken in der Europäischen Union auf und beleuchtet viertens mögliche Entwicklungen innerhalb der EU nach dem Austritt Großbritanniens.

Referent: Uwe Hiksch (Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands)
Moderation: Janeta Mileva

Kosten: 2,00 Euro

Veranstaltungsort:

Helle Panke
Kopenhagener Str. 9
10437 Berlin

NaturFreunde zu CETA: Wallonien steht für ein anderes Politikverständnis

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Berlin, 25. Oktober 2016 – In der aktuellen CETA-Debatte wird die belgische Wallonie oft verglichen mit dem gallischen Dorf in Asterix und Obelix. Doch gilt vielen Kommentatoren dieser Widerstand nicht als heroisch, sondern als blamabel oder gar größenwahnsinnig. Dabei gibt es auch in Deutschland eine Mehrheit der Bevölkerung gegen die Freihandelsabkommen. Und wenn Linke und Grüne ihre Ankündigungen tatsächlich ernst meinen, wird auch der Bundesrat keine Mehrheit für CETA und TTIP finden. Selten hätten EU-Kommission und deutsche Regierung so versagt, wie bei der Freihandelspolitik, kritisiert Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands. Müller erklärt:

 

Es geht nicht um Klein gegen Groß, sondern um ein grundlegend unterschiedliches Politikverständnis. Zur Demokratie gehört nicht nur, in Einzelfragen unterschiedlicher Meinung zu sein, sondern auch grundsätzliche Unterschiede zu vertreten. Die Parteien und auch die EU haben das offenkundig verlernt. Spätestens seit die Ideologie der Deregulierung in die Finanzkrise geführt hat, wollen viele Menschen in Europa eine grundsätzlich andere Politik.

 

Richtig ist: Die Globalisierung braucht Gestaltung. Die alte nationalstaatliche Politik ist längst an ihre Grenzen geraten. Die EU sollte die Leitidee der Nachhaltigkeit vertreten, von der sie so gerne redet. Das tut sie aber nicht. Selten hat die Politik so versagt wie bei der Freihandelspolitik – weniger das wallonische Parlament als vielmehr die EU-Kommission und auch die Bundesregierung.

 

In Deutschland demonstrierten in den letzten beiden Jahren Hunderttausende Menschen gegen die Freihandelsabkommen. Nie zuvor haben so viele Menschen vor dem Verfassungsgericht geklagt wie gegen die vorläufige Anwendung von CETA. Die gesellschaftliche Auseinandersetzung geht tief. Im Kern wird dabei die Frage diskutiert, wie Politik die globalisierte Welt nachhaltiger gestalten kann. Daran muss sie sich messen lassen. Das Ergebnis ist eindeutig: CETA, TTIP oder TiSA sind keine Abkommen, die die Nachhaltigkeit stärken.

 

Deshalb: Bitte keine taktischen Debatten. Das Parlament in Namur hat nur einen ungeklärten Konflikt deutlich gemacht. Schuldzuweisungen an die belgische Teilrepublik sind fehl am Platz. Zumal seit langer Zeit bekannt war, dass man dort anderer Meinung ist. Kritik und Ablehnung von TTIP und CETA sind kein Willkürakt.

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