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Beiträge mit Schlagwort ‘StoppAfD’

Wen schützt der „Verfassungsschutz“?

Pressemitteilung der Regionalgruppe „AUFSTEHEN GEGEN RASSISMUS“ Rhein-Neckar

 

Betr.: Verfassungsschutzbericht 2016 Baden-Württemberg

 

aufstehen gegen rassismus antira

 

„Aufstehen gegen Rassismus“ ist ein Parteien- und Organisationen übergreifendes Bündnis mit Sitz in Berlin, welches sich im Frühjahr 2016 gründete. Bundesweit sind seitdem verschiedene Regionalgruppen entstanden, darunter auch die Regionalgruppe „Rhein-Neckar“, die seit August 2016 existiert.

 

Zur Aufgabe gemacht hat sich das Bündnis über die Gefahren für die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Bundesrepublik Deutschland hinzu weisen, welche von der rechtspopulistische Partei „Alternative für Deutschland“ ausgeht.

 

Zu den Gründungsmitgliedern der Regionalgruppe Rhein-Neckar zählt u.a. die Europapolitikerin Jutta Steinruck, welche derzeit für das Amt der OB in Ludwigshafen/Rhein kandidiert. Seit Oktober 2016 konnten hauptsächlich in Mannheim und Ludwigshafen/Rhein bei dutzenden von Infoständen tausende BürgerInnen erreicht und über die rassistische Politik der AfD und weiterer rechtsextremer Parteien/Gruppierungen (z.B. NPD, die Rechte, der III. Weg und Identitäre Bewegung) informiert werden.

 

Die gesellschaftspolitische Arbeit der AktivistenInnen erfolgt im Rhein-Neckar-Raum ehrenamtlich. Die Finanzierung zur Anschaffung von Informations- und Werbematerialien erfolgt ausschließlich über Spenden.

 

Unsere Regionalgruppe ist gut mit anderen antirassistischen und antifaschistischen Organisationen/Initiativen in der Metropolregion Rhein-Neckar vernetzt. Wir sind Mitglied des Bündnis „Mannheim gegen Rechts“. Wir nehmen an Konferenzen und Demonstrationen teil, die vom Bündnis in Berlin organisiert bzw. unterstützt werden. Wir laden monatlich zu offenen Treffen zum Meinungs- und Gedankenaustausch, zur Planung anstehender Aktionen und zur Gewinnung weiterer UnterstützerInnen ein.

 

Jetzt findet sich die Gruppe im aktuellen Verfassungsschutzbericht von Baden-Württemberg wieder. Nicht in Rheinland-Pfalz, nicht in Berlin, aber in Baden-Württemberg und unter der Rubrik „Linksextremismus“. Auf Seite 211 des Berichtes heisst es: „Das bundesweite Bündnis …..hat zur weiteren Vernetzung bereits zahlreiche Regionalbündnisse etabliert, darunter auch eine AGR-Regionalgruppe Rhein Neckar. Nach den Wahlerfolgen der AfD sollte eine „bundesweite Aufklärungskampagne gegen Rassismus und die AfD“ gestartet werden, verbunden mit lokalen Aktionen.“

Wir verurteilen diese Nennung im Verfassungsschutzbericht scharf. Sie behindert (und soll wohl auch behindern) unsere Aufklärungskampagne gezielt. Wir fühlen uns diskriminiert und diskrediert und fragen uns: Ist es das Ziel des Verfassungsschutzes Baden-Württemberg, unsere Arbeit zu behindern und damit die Arbeit der AfD zu fördern?

Wir fragen weiter: wer kontrolliert den Verfassungsschutz und lässt es zu, dass derartige Einordnungen vorgenommen werden? Gefragt sind in Stuttgart die Regierungsparteien GRÜNE und CDU, die dieser Praxis des Verfassungsschutzes Einhalt gebieten müssen!

Links

https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/

https://www.facebook.com/Aufstehen-gegen-Rassismus-Rhein-Neckar-877966388976007/

Aufstehen gegen Rassismus: Konferenz entwickelt Strategien gegen die AfD

aufstehen gegen rassismus antira 

Berlin, 1. März 2017 – Strategien gegen einen möglichen AfD-Wahlerfolg will die zweite Aktivenkonferenz der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ entwickeln. Vom 10. bis 11. März 2017 treffen sich ehrenamtliche Aktivisten aus dem gesamten Bundesgebiet an der Ruhr-Universität Bochum. Die Konferenz soll möglichst viele Menschen motivieren, sich im Wahljahr 2017 aktiv gegen die AfD zu positionieren.

 

Nina Baumgärtner, Pressesprecherin der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“: „In den kommenden Monaten wird die sogenannte ,Alternative für Deutschland‘ in den Innenstädten sehr stark präsent sein. Wir müssen davon ausgehen, dass sie dabei keine Gelegenheit auslassen wird, um weiterhin Angst und Hass gegenüber Minderheiten zu verbreiten und das gesellschaftliche Klima damit immer mehr zu vergiften.“

 

Die in der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ engagierten Aktivisten wollen sich dem widersetzen und bei der Konferenz in Bochum die Weichen für einen kreativen und effektiven Protest gegen die AfD stellen: In vielen Diskussion- und Vernetzungsforen sowie in zahlreichen inhaltlichen und aktionsorientierten Workshops setzen sich die Teilnehmer mit dem gegenwärtigen Zustand der AfD, ihrer Programmatik und ihren Strategien auseinander. Am Ende sollen gemeinsam erarbeitete Argumentationshilfen und Aktionen gegen den Rassismus sowie ein reaktionäres Gesellschaftsbild und für ein solidarisches Miteinander in die Breite getragen werden.

 

Die in Reaktion auf die Wahlerfolge der AfD im Frühjahr 2016 gestartete Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ wird von zahlreichen Verbänden, Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen getragen. Die Kampagne unterstützt und vernetzt Menschen, die sich rassistischen Tendenzen und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegen stellen wollen, und bietet sogenannte „Stammtischkämpfer*innen-Ausbildungen gegen Rechts“ an.

Veranstaltung: Kein Fußbreit den Antifeminist*innen

Veranstaltung von *andere Zustände ermöglichen:

aufstehen gegen rassismus antira

Der Aufstieg der AfD und die verstärkte Mobilisierungsfähigkeit rechter Bündnisse verlangen nach einer Analyse der geteilten Ideologie und Themenfelder und machen eine breite Diskussion über praktische und theoretische Grundlagen antifaschistischer Politiken notwendig.

 

Bei der Veranstaltung wollen wir Antifeminismus als Bindeglied rechter und reaktionärer Bündnisse in den Blick nehmen. Reaktionäre und rechte Kräfte vereinen sich in einer Glorifizierung der heterosexuellen Familie und der Diffamierung feministischer Forderungen und Errungenschaften – und es werden Zusammenschlüsse zwischen Einzelpersonen und Gruppen möglich, die noch vor wenigen Jahren politisch undenkbar gewesen wären: Mitglieder der (Frei-)Kirchen, der AfD und CDU/CSU sowie rechten „Bürgergruppen“, LebensschützerInnen, politische Kräften des Konservatismus und der Neuen Rechten und „Männerrechtlern“,  vereinen sich bedenkenlos unter dem Banner des Antifeminismus.

Diesen antifeministischen Tendenzen gilt es in der antifaschistischen Theorie und Praxis eine eigenständige Analyse entgegenzustellen.

 

Referentin Lucy Power wird anhand der vier Themen Erziehung, Reproduktive Rechte, Gender-Mainstreaming und Wissenschaft & Forschung  antifeministische Positionen neurechter Bewegungen darstellen. Im Anschluss wollen wir konkret über antifaschistische und feministische (Re-)Aktionen sprechen.

 

25.01.2016 // 19h // Mehringhof (Versammlungsraum) // Gneisenaustr. 2a

Nach dem Berliner Anschlag: Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ fordert Solidarität statt Rassismus

Presseerklärung des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“

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Berlin, 22. Dezember 2016 – Anlässlich der rechtspopulistischen Ausfälle nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt erklärt für das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ Uwe Hiksch, Mitglied im Arbeitsausschuss des Bündnisses sowie im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands:

 

Mit Entsetzen haben die Mitglieder im bundesweiten Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ die schrecklichen Ereignisse von Montagabend verfolgt. Unser Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen der Opfer und den vielen Verletzten.

 

Bereits wenige Stunden nach dem Anschlag versuchten die AfD sowie weitere völkische und rassistische Gruppen, aus dieser schrecklichen Tat parteipolitisches, rassistisches Kapital zu schlagen. Sie hetzten gegen Muslim*innen, gegen Geflüchtete und gegen Menschen, die sich für die Geflüchteten einsetzen.

 

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ lässt nicht zu, dass ein Generalverdacht gegen Geflüchtete und Muslim*innen erhoben wird. Wir stellen uns allen Versuchen entgegen, Gewalttäter und Mörder für rassistische Propaganda zu instrumentalisieren. Gleichzeitig setzen wir uns für eine Willkommenskultur für Geflüchtete sowie offene Grenzen ein. Wir danken zudem allen, die am Mittwoch, dem 21. Dezember, in Berlin unter dem Motto „Für ein Berlin der Anteilnahme, Solidarität und des Miteinander! Gegen eine Instrumentalisierung durch Rassist*innen und Nazis!“ Gesicht gezeigt haben gegen Intoleranz und Rassismus.

 

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ wird sich weiterhin mit vielfältigen Aktionen der rassistischen AfD entgegenstellen und für eine solidarische Gesellschaft und ein Zusammenleben in Vielfalt einsetzen. Das Bündnis beteiligt sich auch an den Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD in Köln.

 

Gemeinsam mit Willkommensinitiativen, Geflüchteten, vielen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen sowie Gewerkschaften führt das Bündnis bundesweite „Stammtischkämpfer*innen“-Seminare durch. Dort sollen Menschen in die Lage versetzt werden, gegen völkische und rassistische Positionen in ihrem beruflichen, schulischen oder persönlichen Umfeld Position zu beziehen und deutlich zu machen: Das nehmen wir nicht länger hin!

Aufruf: Berlin? Besser ohne Nazis – Gegenkundgebung am 05.11.

aufstehen gegen rassismus antira

Am 5.11.2016 werden erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel
muss weg“ organisiert von „Wir für Berlin – Wir für Deutschland“ durch
Berlin Mitte ziehen. Bereits zum vierten Mal in diesem Jahr wird der
Aufmarsch von Enrico Stubbe angemeldet. Der Zusammenschluss von NPD,
AfD, Pro Deutschland, Rechten Hooligans und „besorgten Bürgern*innen“ an
diesem Tag ist eine gefährliche Mischung. Sie verbreiten weitestgehend
unbehelligt und wie so oft von der Polizei geschützt ihre rechte
Propaganda gegen Geflüchtete und gegen Menschen die nicht in ihr
rassistisches Weltbild passen. Das Resultat ihrer rechten Hetze zeigt
sich mittlerweile täglich in Form von gewalttätigen Übergriffen auf
Geflüchtete und andersdenkende Menschen in Berlin und Deutschland. Das
wollen wir nicht mehr länger hinnehmen.

Daher lasst uns an diesem Tag erneut ein solidarisches Zeichen setzen
gegen ihre Propaganda. Sagt und zeigt was ihr von Nazis auf den Straßen
Berlins haltet. Wir werden gemeinsam mit einer Kundgebung für eine
solidarische und antifaschistische Stadt einstehen und den Nazis die
Stirn bieten. Denn unsere Forderung ist klar: Berlin? Besser ohne Nazis.

Kommt zur Antifaschistischen Kundgebung „Berlin? Besser ohne Nazis“
Samstag | 5.11.2016
Kundgebung | 13 Uhr | Washingtonplatz

Die Compact Konferenz des gleichnamigen Magazins für rechte
Verschwörungstheoretiker*innen soll ebenfalls am selben Tag in Berlin
stattfinden. Der genaue Ort ist noch nicht bekannt. Die
rechtspopulistische Zeitschrift erfreut sich einer zunehmender Anzahl
von Leser*innen. Es werden wohl einige hundert Menschen kommen.

In der City West will zur gleichen Zeit ein ähnliches Spektrum unter dem
Namen „Hand in Hand“ aufmarschieren. Interne Streitigkeiten sind wohl
die Ursache für die Spaltung. Allerdings sind hier nur mit um die 100
Teilnehmer*innen zu rechnen.

Hintergrundinformationen:
https://berlingegenrechts.de/2016/10/03/hintergrundinformation-der-naziaufmarsch-merkel-muss-weg-am-05-11-2016-in-berlin-mitte/
Background information:
https://berlingegenrechts.de/2016/10/25/background-information-nazi-demonstration-merkel-muss-weg-on-the-5th-of-november-2016-in-berlin-mitte/
Aufruf:
https://berlingegenrechts.de/2016/10/26/05-11-berlin-besser-ohne-nazis/#more-331


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Demonstration für Solidarität und gegen den rassistischen Wahlkampf der AfD am 3. September in Berlin

aufstehen gegen rassismus antira

Pressemitteilung des bundesweiten Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus!“

 

Demonstration für Solidarität und gegen den rassistischen Wahlkampf der AfD am 3. September in Berlin

 

Berlin, 1.9.2016 – Im Vorfeld der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wird das Bündnis ein starkes Zeichen der Solidarität gegen Rassismus und die AfD setzen.

 

Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, erklärt: „Die AfD hetzt Menschen, die sich um ihre Zukunft sorgen, aufeinander. Brauchbare Lösungen für Arbeitslose, Arbeitende und Rentner hat sie nicht. Als Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter lassen wir uns nicht in Fragen von Herkunft, Religion und Pass ausspielen.“

 

Aiman Mazyek, Vorsitzender vom Zentralrat der Muslime, warnt: „In Deutschland verbreitet sich eine sehr gefährliche Stimmung gegenüber Muslimen und vermeintlich nicht-deutschen Bürgerinnen und Bürgern. Manchmal äußerst sie sich in Verboten und manchmal in Gewalt. Die AfD treibt diese Stimmung mit voran.“

 

Die Bundesvorsitzende der Vereinigung Verfolgter des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Cornelia Kerth, fügt hinzu: „Die AfD ist Türöffner für Rassismus und Nationalismus. Sie verleiht dem Wunsch nach einem autoritären Staat Ausdruck, der bis in die Mitte der Gesellschaft verbreitet ist.“

 

Michael Müller, Bundesvorsitzender NaturFreunde Deutschlands, erläutert: „Wir haben aus der Geschichte gelernt. Wir lassen diese Entwicklung nicht zu. Deshalb: Stoppt die autoritäre Rechte. Es wäre ein Versagen, wenn wir nicht Nein sagen. Wir brauchen eine soziale Integration, statt Fremdenhass. Wir brauchen mehr Gerechtigkeit und mehr Demokratie, nur so können wir Spaltungen verhindern. In unserem Land und auch in Europa.“

 

Einig warnen die Bündnispartnerinnen und -partner vor der AfD als Sammelbecken für Rassisten und Neofaschisten. Die nach den erschreckenden Ergebnissen der letzten Landtagswahlen gegründete Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ will die Linie der Ächtung gegen die Partei der rassistischen Mobilisierung neu ziehen. Mit Schulungen gegen rechte Parolen, Vernetzung und Aktionen wird das Bündnis mindestens bis zu den Bundestagswahlen 2017 zusammenarbeiten und seine Aktivitäten gegen die AfD und rechte Hetze intensivieren.

 

Auftakt der Demonstration am kommenden Samstag ist um 14 Uhr auf dem Adenauerplatz. Der Demonstrationszug zieht vorbei an der Bibliothek des Konservatismus zur Bundeszentrale der AfD. Den Abschluss bildet eine Kundgebung mit Konzert um ca. 17 Uhr auf dem Lützowplatz.

 

„Aufstehen gegen Rassismus“ ist ein bundesweites Bündnis aus verschiedenen engagierten Menschen, Organisationen, Parteien und Verbänden, die sich zusammengetan haben, um rechter Hetze eine Absage zu erteilen und eine Rote Linie gegenüber der AfD zu ziehen. Unsere Alternative heißt Solidarität!

 

Weitere Informationen zu Bündnispartner_innen, Redner_innen und dem Aufruf: www.aufstehen-gegen-rassismus.de

Vorankündigung Aktionskonferenz „Aufstehen gegen Rassismus“

aufstehen gegen rassismus antira

Mit Stammtischkämpfer*innen und gemeinsamen Aktionen gegen die Alternative für Deutschland (AfD)

 

Am 23./24.4.2016 (20:00–16:00 Uhr) findet in Frankfurt/Main die Aktionskonferenz des neu gegründeten Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ statt.

„Aufstehen gegen Rassismus“ wurde nach den Wahlerfolgen der AfD im März diesen Jahres gegründet. Inzwischen wurde der Bündnis-Aufruf bereits von 17.000 Personen aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen unterzeichnet.

 

Zur Aktionskonferenz erwarten die Organisatoren 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus bundesweit mehr als 100 Orten.

 

Die Konferenz beginnt Samstag mit einer Podiumsveranstaltung, an der Cornelia Kerth, Bundesvorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Said Barkan vom Zentralrat der Muslime in Hessen, der Geflüchtete Samee Ullah von der Gruppe „my right is your right“ sowie AfD-Experte Andreas Kemper sprechen werden.

 

Am Sonntag wird in Workshops über die Aktionsschwerpunkte und die Ausbildung von Multiplikatoren, den sogenannten Stammtischkämpfer*innen, diskutiert.

 

Zudem wird in verschiedenen Workshops besprochen, wie die Aktivitäten der Kampagne in Betrieb, Schule, Stadtteil oder in Kunst und Kultur aufgebaut und vernetzt werden können.

 

Mehr Informationen:

https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de

E-Mail: presse@aufstehen-gegen-rassismus.de

Telefon: 01748-673870

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