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Beiträge mit Schlagwort ‘Rosa-Luxemburg-Stiftung’

Nicht «nur» Berlin kann Tallinn folgen… und den ÖPNV-Nulltarif einführen. Diskussion mit Allan Alaküla, Leiter des EU-Büros von Tallinn

rosa-luxemburg-stiftung

Kreuzberg-Museum
Adalbertstr. 95A
10999 Berlin

ZEIT

17.11.2018, 10:30 – 14:30 Uhr

Veranstaltungswebseite: https://www.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/OKYIG/nicht-nur-berlin-kann-tallinn-folgen/

Einwohnerinnen und Einwohner von Tallinn können seit 2013 den ÖPNV unentgeltlich nutzen, 2018 wurde der Nulltarif im ÖPNV-Busverkehr Estlands Praxis. Wie das erfolgt ist, wie der ÖPNV finanziert wird und welche sozialen, ökologischen und ökonomischen Ergebnisse vorliegen, können wir von unserem Gast erfahren.

Die Idee, den Nulltarif in Tallinn einzuführen, wurde im Januar 2012 vom damaligen Bürgermeister in die öffentliche Diskussion gebracht. Die Stadtverwaltung lud zum Referendum im März 2012 ein und fragte die Einwohnerinnen und Einwohner Tallinns: „Wünschen Sie sich die Gratis-Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel im Verkehrsnetz der Stadt?“. 75 Prozent der an der Abstimmung Beteiligten stimmten mit „Ja“. Sie haben allerdings auch den Ausbau des ÖPNV-Netzes und die Verbesserung seines Betriebs auf die Tagesordnung gesetzt. Und gerade hier ist seitdem Vieles erfolgt, aber es sind auch neue Probleme entstanden.

Mittlerweise hat die Debatte zum Nulltarif im ÖPNV an Fahrt gewonnen. In Europa gibt es bereits fast 60 Kommunen, die ihn praktizieren, aber die klimaschädlichen Emissionen im Verkehr wachsen weiter und es werden auch nicht weniger Autos produziert und Straßen gebaut. Somit wäre zu klären, was der Nulltarif für eine sozialökologische Verkehrswende und weiter für eine sozialökologische Transformation leisten kann. Da aber geht es darum, Produktions- und Konsumtionsstrukturen, Produktions- und Lebensweisen und somit gesellschaftliche Machtverhältnisse umzuwälzen.

Während in Deutschland die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger einen Nulltarif im öffentlichen Verkehr befürwortet, diskutieren die Linken insbesondere über folgende drei Fragen:

► Was ist sozial gerechter: Nulltarif für alle oder sozial gestaffelte Ticketpreise bis hin zum Nulltarif für Arme?

► Was ist von höherer Priorität: Ausbau des ÖPNV oder Einführung des Nulltarifs?

► Was ist auf Grund der Gesetze in Deutschland sinnvoller: den Nulltarif auf der Bundesebene fordern oder für ihn kommunal und landesweit einzutreten?

Wir sind bereit, uns an dieser Debatte zu beteiligen. Und erst recht haben wir Lust zur Arbeit an Konzepten und politischen Strategien um sozial und ökologisch nachhaltige Mobilität und eine Transformation der gesellschaftlichen Produktions- und Lebensweisen zu unterstützen.

Allan Alaküla wird in Englisch sprechen, eine Übersetzung wird gewährleistet.

Weitergehende Literatur:
www.rosalux.de/publikation/id/38648/auto-umwelt-und-verkehr-revisited/
www.rosalux-nyc.org/de/just-mobility/
www.rosalux.de/en/publication/id/9101/nulltarif-per-dekret-versus-transformationsprojekt/

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Mehr als 800 Aktive bei Welcome2Stay in Leipzig

Welcome2Stay
Pressemitteilung
13. Juni 2016

welcometostay
+++ Starke politische Stimme für Solidaritätsbewegung +++ Erneutes Treffen im
September im Anschluss an antirassistische Demonstration geplant +++

Mit deutlich mehr Teilnehmenden als von den Organisatorinnen und
Organisatoren erwartet, ist „Welcome2Stay“ in Leipzig zu Ende gegangen.
Mehr als 800 Aktive aus Willkommensinitiativen, migrationspolitischen,
antirassistischen und selbstorganisierten Gruppen sowie
zivilgesellschaftlichen Organisationen beteiligten sich vom 10. bis 12.
Juni an der bundesweiten Zusammenkunft. Der Prozess wird weitergehen:
Die Aktiven einigten sich in Leipzig bereits auf ein erneutes Treffen am
4. September in Berlin – einen Tag nach einer bundesweiten Demonstration
des Bündnisses „Aufstehen gehen Rassismus“ sowie Aktionen des
Blockupy-Bündnisses in der Hauptstadt.

Diana Henniges von Moabit Hilft: „Nach diesen spannenden und
ergebnisreichen Tagen ist klar, dass unsere Vielfalt und
Unterschiedlichkeit auch eine große Chance ist. Dies wollen wir zur
Grundlage unserer weiteren bundesweiten Zusammenarbeit machen, um der
Solidaritätsbewegung eine starke politische Stimme jenseits der
etablierten Parteien zu verleihen“.

An drei Tagen fanden über 30 Workshops und Podiumsdiskussionen statt,
außerdem ein Filmfestival, Ausstellungen, Kinderprogramm, gemeinsame
Mahlzeiten und Abendprogramm. Teilweise konnten die Diskussionen im
Livestream verfolgt werden. Das Programm endete am Sonntag mit einer
politischen Versammlung, die über die Zukunft der Bewegungen diskutierte
und die nächsten gemeinsamen Schritte verabredete.

Christoph Kleine vom Welcome2Stay-Koordinationskreis: „Die Zusammenkunft
soll der Beginn eines offenen Prozesses werden. Wir wollen weitermachen,
uns kennenlernen und erweitern, unsere Netzwerke und Zusammenarbeit
stärken. Den Termin und Ort für unser nächstes Treffen am 4. September
in Berlin haben wir bewusst geplant: Viele von uns werden sich an den
antirassistischen Protesten gegen die AfD am Vortag beteiligen. Da kommt
zusammen, was zusammen gehört.“

Werner Rätz, ebenfalls im W2S- Koordinationskreis ergänzt: „Trotz aller
Vielfalt und Unterschiede: Wir wissen, was uns eint und uns verbindet.
Gemeinsam wollen wir kämpfen: für das Recht zu kommen, zu gehen und zu
bleiben – unabhängig von Pass und Herkunft. Für gleiche soziale und
politische Rechte für alle. Das bedeutet auch, dass wir nicht der
verlängerte Arm der Bundesregierung sind und nicht bereit sind, die
mörderische EU-Außenpolitik hinzunehmen.“

Fotos von Welcome2Stay:
https://www.flickr.com/photos/144048739@N03/
(Bitte ggf. Rechte beachten)

Weitere Informationen:
http://welcome2stay.org/

mail@welcome2stay.org

 

Facebook: https://www.facebook.com/w2stay/

Twitter: https://twitter.com/Welcome2Stay

RLS: Der Tod aus der Luft: die Rolle Deutschlands im US-Drohnenkrieg

drohnen friko antimil

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,

im Namen von Andrej Hunko und mir möchte ich Euch ganz herzlich zu unserer Podiumsdiskussion zur Rolle Deutschlands im US-Drohnenkrieg einladen, das wir gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung veranstalten:

Fachgespräch der Fraktion DIE LINKE

und der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Ort: Volksbühne; Grüner Salon, Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin

Zeit: 16. Juni 2015, 19 Uhr

Vor zwei Jahren machten Journalisten von NDR, WDR und der Süddeutschen Zeitung bekannt, wie von US-Militärbasen in Deutschland Drohnenangriffe der USA unterstützt werden. Im April 2015 veröffentlichten der Spiegel und die Enthüllungsplattform THE INTERCEPT Geheimdokumente, die belegen, dass Ramstein als Schaltstelle im US-Drohnenkrieg fungiert. Dabei geht es um Einsätze in Ländern wie Somalia, dem Jemen, Afghanistan und Pakistan.

Hierfür kritisiert wiederholte die Bundesregierung stets ein Dementi des US-Präsidenten Obama, wonach von Ramstein keine US-Drohnen starten würden. Wie bei der NSA-Affäre verzichtet die Bundesregierung auf die Aufklärung und sitzt die Vorwürfe aus. Durch die Unterstützung des US-Drohnenkriegs bricht die Bundesregierung nicht nur ihr eigenes Grundgesetz, sondern auch das Völkerrecht und die universellen Menschenrechte.

Was bedeuten diese Enthüllungen für den weltweiten Einsatz von Killerdrohnen? Wie können wir parlamentarisch und außerparlamentarisch Widerstand gegen diese Beihilfe zu tausendfachem Mord organisieren? Diese und andere Fragen wollen wir mit folgenden Referent_innen diskutieren:
Sarah Harrison ist Journalistin, Wikileaks-Aktivistin und Snowden-Begleiterin auf seiner Flucht von Hongkong nach Moskau
Brandon Bryant (angefragt) ist ein ehemaliger US-Drohnenpilot und Whistleblower. Seine Zeugenaussagen sind ein wichtiger Bestandteil der Berichterstattung zum Drohnenkrieg über Ramstein.
Wolfgang Kaleck vom ECCHR (European Center for Constitutional and Human Rights) ist deutscher Fachanwalt für Strafrecht, vertritt den Whistleblower Edward Snowden und unterstützt die Klage jemenitischer Drohnenopfer gegen die deutsche Bundesregierung.
Frederik Obermaier ist Journalist bei der Süddeutschen Zeitung und hilft beim Aufdecken der Rolle Deutschlands im US-Drohnenkrieg.
Niema Movassat ist Obmann der Linksfraktion im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und hat mit Andrej Hunko die Bundesregierung zur Rolle der US-Militärstandorte AFRICOM und Ramstein bei US-Drohnenangriffen in die Zange genommen.
Andrej Hunko ist für die Linksfraktion Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, verfolgt und kritisiert seit Jahren die Anschaffung deutscher Kampf- und Überwachungsdrohnen.
Wir freuen uns auf Eure rege Teilnahme und verbleiben mit solidarischen Grüßen,

Andrej Hunko und Niema Movassat

Kohlegespräche – über Wachstum und Klimagerechtigkeit in Hamburg, Aachen, Leipzig, Augsburg, Mainz

antikohle
http://www.degrowth.de/de/sommerschule-2015/vortragsreihe-kohlegesprache/
Wir müssen reden.Über Klimawandel – Kohletagebaue – die Verwüstung ganzer Landstriche. Darüber, was unser lokales Kohlekraftwerk mit den Flüchtlingsbooten auf dem Mittelmeer zu tun hat. Darüber, dass der UN-Klimagipfel nicht die Lösung bringen wird. Darüber, dass in Deutschland immer noch massenhaft Menschen zwangsumgesiedelt werden, um Tagebauen Platz zu machen – obwohl Braunkohle der Klimakiller Nr. 1 ist. Darüber, was wir durch Wirtschaftswachstum verlieren – und wer davon profitiert.

Und darüber, wie wir eine Massenbewegung aufbauen können – gegen Kohle, für eine sozial gerechte Energiewende.

Wir laden ein:

– zu Gesprächen über Kohle, Wachstum, Klimagerechtigkeit – mit Referent*innen und mit Menschen aus Ihrer Stadt, aus Ihrer Region.

– zum Kennenlernen, Austauschen, Vernetzen, Pläne schmieden

– zur Unterstützung von bestehenden Initiativen – gegen Kohlekraft, für eine konsequente Energiewende, solidarische Postwachstumsökonomie und weltweite Klimagerechtigkeit.

Termine:

  • Hamburg, 7. Juni, Centro Sociale
  • Aachen, 8. Juni, 20 Uhr, Café Papillon
  • Aachen, 9. Juni, 20 Uhr, KuKuK
  • Leipzig, 16. Juni, 20 Uhr, Schaubühne Lindenfels
  • Augsburg, 17. Juni, 20 Uhr, Rheingold
  • Mainz, 18. Juni, Haus der Jugend

Eintritt frei

Organisiert von: Rosa-Luxemburg Stiftung, Attac, Konzeptwerk Neue Ökonomie

Naturfreundehaus Elmstein: Was ist heute links?

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Einladung

Was ist heute links?

Naturfreundehaus Elmstein, Esthalerstaße 63 – 67, 67471 Elmstein
Freitag, 27. Febr. 2015: 15.°° Uhr Ankunft, Imbiss, Begrüßung
16°° Uhr: Ökonomische und politische Lage der kapitalistischen Gesellschaften – Analyse, Perspektiven, Akteure
Referent: Prof. em. Elmar Altvater, Berlin

Ab 20°° Uhr oder am Samstag: Der GDL-Streik und die Grundrechte- Konkurrenz und Solidarität
Claus Weselsky, GDL-Vorsitzender und Winfried Wolf, Lunapark, Hrsg. Streikzeitung.

Samstag, 28. Febr. 9.30 Uhr: Israel – Palästina – Linke Positionen?
Giora Rosen, Tel Aviv, Verleger (u.a. von Hannah Arendt, T.W. Adorno), ehem. Ombudsmann des israelischen Privatfernsehens.

14.30 Uhr: Fortsetzung und danach: Kapitalismus-Rechtsstaat-Menschenrechte.
Prof. em. Albert Krölls, Hamburg

19°° Abendessen

Sonntag, 1. März 9.30 Uhr: Gibt es die eine linke Idee? Einen linken Hauptnenner? Weltweit? Prof. em. Alex Demirovic, Berlin/Frankfurt

Fazit zur Gesamtveranstaltung: Das ist heute links! Das könnten linke Projekte sein! Aussprache bis ca 12.30h
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„Sonderangebot“ 13.30 – 16°° Uhr: Die Finanzkrise und warum linke Kritiker dafür sorgen, dass wir auch für die nächste Krise zahlen werden.

Workshop mit Hermann Lueer, Hamburg.
Wir bitten um Anmeldung:www.naturfreundehaus-Elmstein.de / Tel.: 06328-229

Teilnehmerbeitrag: 20 €, ermäßigt: 10 €, Mittagessen 10,- €, Abendessen 8,- €, sowie à la carte
Übernachtung mit Frühstück: 30 €, im Doppelzimmer 25 €, im Mehrbettzimmer 20,- €
Veranstalter: Die Naturfreunde Ludwigshafen e.V., ver.di Rhein-Neckar, Rosa Luxemburg Gesellschaft, Regionalbüro Rheinland-Pfalz; Zukunftsforum Gewerkschaften Rhein-Neckar (MA/LU/HD), attac Mannheim und Ludwigshafen

RLS und LINKE: Frankfurt/Main das Blockupy-Festival am 20. bis 23. November 2014

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Liebe Genossinnen und Genossen,

die Proteste gegen die Europäische Spar- und Verarmutspolitik gehen in die dritte Runde. Vom 20. bis 23. November findet in Frankfurt/Main das Blockupy-Festival statt. DIE LINKE, die Bundestagsfraktion der Linken und die Rosa-Luxemburg-Stiftung sind mit vielen Programmpunkten, Infoständen und Veranstaltungen beteiligt. Wir laden euch ein, mit nach Frankfurt zu kommen und am Festival teilzunehmen. Im Folgenden findet ihr eine Übersicht mit LINKE Beteiligung (für das gesamte Programm und alle Orte guckt auf: http://blockupy.org/festival2014/)

Ganz besonders aufmerksam machen wollen wir euch auf die Demonstration / den EZB-Zaunbesuch am Samstag, den 22.11. 14 Uhr, Beginn am Paulsplatz. Dort wird es einen eigenen LINKE-Block mit Lautsprecherwagen geben.

###: Programmschnipsel

Donnerstag, 20. November | 20:00 Uhr | Gewerkschaftshaus | Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77

Die Macht und ihre Plätze – Streifzüge durch ein linkes Europa

Vortrag von Costas Douzinas

Sandro Mezzadra (Euronomade/angefragt) und

Andrea Ypsilanti (Institut Solidarische Moderne)

Sprache: Deutsch/Englisch (Simultanübersetzung)

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Freitag/Samstag/Sonntag (21.-23.11.) von jeweils 10-13 Uhr | Campus Bockenheim

Drei-teilige Strategie Arbeitsgruppen, u.a.

„Neu siegen lernen“: Ein Austausch über Prozesse der Konstituierung von Gegenmacht, Strategien der Wirksamkeit und Bündnispolitiken“

Language-English

Freitag, 21. November | 14:00 – 16:00 Uhr | Campus Bockenheim

Obstacles to an effective participation of trade unions in processes as Alter Summit, Blockupy or other « alliances » With Felipe Van Keirsbilck, General Secretary of CNE (Belgium) and other trade unions delegates/representatives Organizer: Alter Summit Language: English/French

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Freitag, 21. November | 14:00 – 16:00 Uhr | Campus Bockenheim

Internal migration in Europe and organizing of migrants

The European youth labour market, characterized by high unemployment rates and inter-regional and continental mobility, is being redefined on the basis of the new generation of people who migrate looking for work. Europe’s internal migrations are growing in number and changing in nature. This is parallel to new processes of exploitation, social differentiation and polarization between South and North, East and West. How to organize the skilled and young precarious workers within the European labour market? How to strike the capitalistic exploitation based on geographical differences? The aim of this workshop is to share experiences, inviting groups that are organizing migrant workers from Spain, Italy, Greece and Poland in Germany.

With Vanessa Bilancetti (Esc\Dinamo Press, Rome), Phil Butland, Judith Benda (DIE LINKE)

Language: English

Freitag, 21. November | 14:00 – 16:00 Uhr | Campus Bockenheim

Feministischer Aktionsworkshop: War starts here!

Zu unserer feministischen Praxis gehört der Kampf gegen Krieg, Militarismus, Grenzregime, soziale Ausgrenzung und Kapitalismus als deren Ursache. Unser politisches Ziel ist, dass alle Menschen in einer herrschaftsfreien und solidarischen Gesellschaft leben können, und das weltweit. Teil der gesellschaftlichen Militarisierung ist das zunehmend selbstverständliche öffentliche Auftreten der Bundeswehr. Wir bieten allen Teilnehmerinnen am Blockupy-Festival an, mit uns gemeinsam in einem aktionsorientiertem Workshop widerständige Ideen zu entwickeln – und auszuprobieren!

Mit Nina Eumann, Katharina Schwabedissen (LISA)

Sprache: Deutsch

Gesamt-Veranstaltungen

Freitag, 21. November | 16:30 – 18:30 Uhr | Haus der Jugend |Deutschherrnufer 12 | Großer Saal

Versammlung/Asamblea

Die Asamblea dient dazu, die Diskussionen des Vormittags aus den fünf zentralen Arbeitsgruppen

zusammenzuführen und den Umzug zur EZB am Samstag zu besprechen.

Sprache: Deutsch/Englisch (Simultanübersetzung)

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Freitag, 21. November | 20:00 – 22:00 Uhr |Haus der Jugend |Deutschherrnufer 12 | Großer Saal

Sieben Jahre Krise in Europa – Kontroverse Erklärungen und Perspektiven

Wie ist die lange Dauer der Krise in Europa zu erklären? Durch welche Widersprüche ist die gegenwärtige Form der europäischen Integration gekennzeichnet? Hat Deutschland die europäischen Nachbarn durch Lohnzurückhaltung niederkonkurriert, wie viele Linke und Gewerkschafter_innen denken? Sind die Länder mit Leistungsbilanzdefiziten aufgrund zu hoher Löhne nicht wettbewerbsfähig genug, wie nicht nur Liberale und Konservative im Umkehrschluss argumentieren? Welche Rolle spielt die „Finanzialisierung“ des Kapitalismus? Und vor allem: Welche Wege führen aus der Krise? Welche Strategie sollten emanzipatorische Kräfte verfolgen?

Podiumsdiskussion mit Ulrike Herrmann (taz) und Jannis Milios (TU Athen, Syriza)

Moderation: Thomas Sablowski (Rosa-Luxemburg-Stiftung)

Sprache: Deutsch/Englisch (Simultanübersetzung)

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Samstag, 22. November | 10:00 – 13:00 Uhr | Uni-Campus Bockenheim | Hörsaal I

Von der Troika zu TTIP? Wie können wir die Auseinandersetzungen von Blockupy mit denen gegen TTIP/TiSA/CETA produktiv verknüpfen?

Die „Krise“ ist nicht vorbei, sondern wurde durch eine „EU-Krisenpolitik“ aus (Sozial-)Kürzungen und marktradikalen Reformen sogar verschärft. Anstatt den Kurs zu korrigieren, treibt die EU nun Kürzungs-, Wettbewerbs- und Privatisierungspolitik sowie Demokratieabbau mit Abkommen wie TTIP, CETA und TiSA aggressiv weiter voran. Wir wollen fragen: Wo stehen „Anti-Krisen-Bündnisse“ und Blockupy heute? Kann aus den Protesten gegen TTIP & Co. in Deutschland eine neue kapitalismuskritische Dynamik entstehen? Wie lassen sich die Kämpfe gegen das EU-Krisenregime mit denen gegen die EU-Freihandelspolitik verbinden? Welche Rolle kann DIE LINKE. im Bundestag dabei spielen?

Diskussion mit: Alexis Passadakis (Seattle to Brussels Network, „ttip-unfairhandelbar“), Roland Süß, Attac / Blockupy, Michael Ehrhardt, stellv. Vorsitzender DIE LINKE. Hessen /1. Bevollmächtigter IG Metall Frankfurt/M., Sabine Leidig (MdB DIE LINKE) und Nicole Gohlke (MdB und Moderation).

Veranstalter: Bundestagsfraktion DIE LINKE

Sprache: Deutsch

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Samstag, 22. November | 14:00 Uhr | Berlinerstr. vor Paulskirche

Demonstration zum EZB-Zaun – Wir packen mit an!

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Samstag, den 22. November | 19:00 – 22:00 Uhr |

Brauchen wir eine linke Einheit?

Die Geschichte der Linken besteht zu einem großen Teil aus Zusammenschlüssen und Spaltungen linker Organisationen und Parteien, gemeinsamen politischen Aktionen und Splittergruppen, Aufforderungen zum gemeinsamen Kampf und Bestrebungen für eine „klare“ politische Position. Verfechter beider Seiten betonen die Bedeutung ihres Gesichtspunktes für die Überwindung des Kapitalismus durch soziale Revolution oder schrittweise Reformen.

Obwohl die Forderung nach linker Einheit aktuell wieder von zahlreichen Organisationen und Parteien erhoben wird, bleibt sie bis heute opak und umstritten. Die Diskussion will die Frage nach der Notwendigkeit einer linken Einheit heute zur Debatte stellen und zu einer Klärung beitragen. Was ist ihre Aktualität, wo liegen ihre Wurzeln und welches sind ihre Perspektiven?

Sprecher: Janine Wissler (DIE LINKE, Marx21), Stefan Engel (MLPD), Interventionistische Linke, TBA

Veranstalter: Platypus Affiliated Society, Frankfurt/M.

Sprache: Deutsch

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Samstag, 22. November | ab 22:00 Uhr | Faites votre jeu! Klapperfeldstraße 5, 60313 Frankfurt

Konzert & Party  #dance – blockupy soli party

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Sonntag, 23. November | 14-16 Uhr | Uni-Campus Bockenheim | Studierendenhaus | Festsaal

Gesamt-Versammlung / Asamblea

Die Asamblea dient dazu, die Diskussionen aus den fünf zentralen, dreitägigen Arbeitsgruppen zusammenzuführen und Vorschläge für zukünftige Aktionen vorzustellen und die nächsten Schritte für die Mobilisierung für den Tag X/EZB Eröffnung zu verabreden.

Sprache: Deutsch/Englisch (Simultanübersetzung)

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