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Beiträge mit Schlagwort ‘NaturFreunde Internationale’

„Klima schützen – Kohle stoppen!“ 25.000 demonstrieren für Kohleausstieg

Gemeinsame Presseerklärung des Bündnisses “Klima schützen – Kohle stoppen!”, etwaige Doppelsendungen bitten wir zu entschuldigen.

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Berlin/Bonn, 4. November 2017 – Direkt vor der Weltklimakonferenz demonstrierten heute 25.000 Menschen in der Bonner Innenstadt. Unter dem Motto „Klima schützen – Kohle stoppen!“ forderten sie in unmittelbarer Nähe zum größten Braunkohlerevier Europas einen schnellen Ausstieg aus fossilen Energien.

 

Die Organisatoren erklärten: „Gemeinsam haben wir heute ein wichtiges Zeichen für konsequenten Klimaschutz und den Ausstieg aus der Kohleverstromung gesetzt. 25.000 Menschen aus aller Welt haben mit einer bunten Demonstration deutlich gemacht, dass unsere Initiative für einen schnellen und sozialverträglichen Kohleausstieg von der Mitte der Gesellschaft getragen wird. Von der Bundesregierung erwarten wir, dass sie das Pariser Klimaschutzabkommen endlich wirkungsvoll umsetzt. Die dreckigste Hälfte der Kohlekraftwerke muss in wenigen Jahren abgeschaltet sein, denn Klimaschutz entscheidet sich am Kohleausstieg.”

Mehr als 100 Klima- und Umweltschutz-, Bürgerrechts- sowie kirchliche Organisationen und Entwicklungsverbände aus Deutschland und der ganzen Welt hatten zu der Demonstration aufgerufen.

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Am 4. November heißt es in Bonn “Klima schützen – Kohle stoppen!”

Gemeinsame Pressemitteilung

Weltklimakonferenz COP23: Breites Bündnis ruft zur Demonstration auf

Klima-Kohle-Demo

 

Bonn, 20. September 2017 – Im Vorfeld der Weltklimakonferenz kündigt ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis für Samstag, den 4. November, unter dem Motto “Klima schützen – Kohle stoppen!” eine Demonstration in Bonn an. Nur wenige Kilometer entfernt von Europas größter CO₂-Quelle, dem Braunkohlerevier im Rheinland, treffen sich in diesem Jahr bis zu 25.000 Konferenzteilnehmer. Das Bündnis, das Klima- und Umweltschutz-, Bürgerrechts- und kirchliche Organisationen sowie Entwicklungsverbände vereint,

fordert von der neuen Bundesregierung die konsequente Umsetzung des Pariser Klimaabkommens und damit einen verbindlichen Fahrplan für einen schnellen, sozialverträglichen Kohleausstieg. Tausende Menschen werden diese Forderungen bunt und friedlich auf die Straße tragen.

 

Im Aufruf des Bündnisses heißt es: “Der Klimagipfel von Paris war ein Aufbruch und das gemeinsame Ziel, die Klimakrise aufzuhalten, macht Hoffnung. Doch das gelingt nur mit entschlossenem Handeln. Jetzt müssen mehr denn je Taten folgen: ehrgeiziger Klimaschutz, faire Unterstützung für die armen Länder – und der Ausstieg aus der Kohle!”

 

Hinweis an die Redaktionen

Start der Demonstration „Klima schützen – Kohle stoppen!“ ist am 4.11.2017 um 12 Uhr auf dem Münsterplatz in Bonn. Auf der Webseite des Bündnisses findet sich demnächst eine Mitfahrbörse zur gemeinsamen klimafreundlichen Anreise, Material wie Plakate und Flyer sind über den Webshop bestellbar.

Weitere Informationen finden Sie unter: www.klima-kohle-demo.de

 

Für Rückfragen erreichen Sie im Demobüro:

Veronika Wallner, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Tel: 030 81056025-1 | Mobil: 01522 6111053 | E-Mail: wallner@klima-kohle-demo.de

 

Im Trägerkreis der Demonstration „Klima schützen – Kohle stoppen!“ wirken mit:

Greenpeace, NaturFreunde Deutschlands, Oxfam Deutschland, MISEREOR, Naturschutzbund Deutschland (NABU), Brot für die Welt, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Klima-Allianz Deutschland, WWF Deutschland, Deutscher Naturschutzring, Germanwatch, Umweltinstitut München

CETA stoppen! Gerechter Welthandel muss im Bundestagswahlkampf ein Thema sein!

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(Berlin, 8.9.2017) Das Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen! gab heute mit fast 100 Teilnehmer*innen den Auftakt vor dem Bundestag zum dezentralen CETA-Aktionstag. Bundesweit hat das Netzwerk Gerechter Welthandel anlässlich der Bundestagswahl am 24. September zum dezentralen CETA-Aktionstag am 9. September aufgerufen. Ziel ist es, das Thema Gerechter Welthandel in den Wahlkampf zu tragen. Die Bevölkerung hat gezeigt, dass ihr das Thema sehr am Herzen liegt: Mehr als 250.000 Menschen sind 2015 gemeinsam gegen TTIP und CETA auf die Straße gegangen und mehr als 320.000 folgten dem Aufruf 2016. Über eine Million BundesbürgerInnen haben die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA unterzeichnet.

 

David Geier (NaturFreunde): „Es ist ein Skandal, dass CETA im Wahlkampf bislang kaum eine Rolle spielt. Wir von den NaturFreunden haben darum einen Wahlkampfspot für Kinos erstellt, in denen wir die Menschen auffordern, ihre Abgeordneten zur Rede zu stellen.“

Carmen Schultze (BUND Berlin): „Abkommen wie CETA schaden Mensch und Umwelt. Klimaschutz, Energie- und Agrarwende, Sozialstandards und Arbeitsrechte werden ausgehebelt.“

Wolfgang Rebel (Berliner Wassertisch): „Mit CETA wird gezielt die öffentliche Daseinsvorsorge angegriffen. Wer für eine öffentliche Daseinsvorsorge ist, der muss gegen CETA sein!“

 

Die Forderungen des Netzwerks lauten:

  • Nein zu CETA! – Keine Ratifikation des CETA-Vertrags durch den Deutschen Bundestag
  • Neoliberale Freihandelsabkommen verhindern! TTIP, JEFTA und TiSA stoppen!
  • Für einen gerechten Welthandel!

 

Mehr zum dezentralen Aktionstag unter: www.ceta-aktionstag.de/start/ und www.gerechter-welthandel.org

 

Zum Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TISA stoppen! gehören:
NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, DGB Region Berlin, GRÜNE LIGA, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk, Anti Atom Berlin, PowerShift, BUND Berlin, FIAN Berlin

NaturFreunde fordern gesetzliche Auflage zur Umrüstung von Dieselfahrzeugen

Urteil zu möglichen Fahrverboten ist richtungsweisend

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Berlin, 28. Juli 2017 – Das heutige „Diesel-Urteil“ des Verwaltungsgerichts Stuttgart kommentiert Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstands der NaturFreunde Deutschlands:

 

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat entschieden, dass ein Diesel-Fahrverbot bei einer erheblichen Luftbeeinträchtigung in Stuttgart ausdrücklich möglich sein muss. Richtungsweisend ist die Begründung der Richter: Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sei so auszulegen, dass der Gesundheitsschutz höher gewichtet werden müsse als das Recht auf Eigentum und die allgemeine Handlungsfreiheit der vom möglichen Verbot betroffenen KFZ-Eigentümer.

 

Die NaturFreunde Deutschlands hoffen, dass sich diese Rechtsauffassung in allen Instanzen durchsetzen und der Fetisch der Gewinnmaximierung der Unternehmen auf Kosten von Umwelt und Gesundheit damit zumindest eingeschränkt wird.

 

Die NaturFreunde Deutschlands erwarten nun von den Verantwortlichen in Stuttgart, das sie einen neuen Luftreinhalteplan für Stuttgart vorlegen und verabschieden. Auch die Bundesregierung muss jetzt endlich handeln und ein wirksames Nachrüstungsprogramm für ältere Dieselfahrzeuge vorschreiben. Allerdings dürfen die Kosten eines solchen Programms nicht auf die Verbraucher abwälzt werden, sondern die Automobilindustrie muss in Haftung genommen werden und die Kosten tragen.

 

Nach dem geplanten vollständigen Verbot des Verkaufs von Dieselfahrzeugen ab dem Jahr 2040 in Großbritannien werden weitere Staaten folgen. Die Automobilindustrie ist nun gefordert, die seit Jahren anstehenden strukturpolitischen Entscheidungen endlich anzugehen und eine ökologischere und klimapolitisch verantwortbarere Mobilitätsstrategie einzuschlagen.

 

Die Manager deutscher Autokonzerne haben Hunderttausende von Arbeitsplätzen für ihre kurzfristige Profitinteressen aufs Spiel gesetzt und keine ausreichenden Anstrengungen für eine Mobilitätsstrategie für die Zukunft unternommen.

NaturFreunde: Atommüll-Endlager: Gorleben muss draußen sein

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Berlin, 26. Juli 2017 – In der aktuellen Debatte um ein Atommüll-Endlager widerspricht Michael Müller, ehemaliger Co-Vorsitzender der Endlagerkommission und Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands, der Aussage von Wolfram König, Präsident des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE). König hatte am Montag erklärt, bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager solle kein Standort von vornherein bestimmt oder ausgeschlossen werden. Michael Müller:

 

Diese Aussage ist in doppelter Hinsicht falsch. Zum einen beschreibt der Kommissionsbericht der Endlagerkommission zahlreiche Kriterien, an denen es keine Standortauswahl geben kann. Das sind einerseits logischerweise Agglomerationsräume und andererseits bestimmte Schutzzonen wie etwa Naturschutzgebiete.

 

Zum anderen hat die Endlagerfrage eine Geschichte, die mit vielen Verletzungen und eklatanten Fehlern verbunden ist. In Wahrheit geht es nämlich um Gorleben. Deshalb sollten keine übergeordneten Kriterien aufgebaut werden, wo es hauptsächlich um eine einzige, jedoch sehr konfliktreiche Frage geht: Wird der Fehler, einen ungeeigneten und letztlich willkürlich ausgesuchten Standort auszuwählen, wiederholt oder nicht? Aus der Geschichte der letzten 40 Jahre zu lernen hieße, nicht nur naturwissenschaftliche Fakten für eine Bewertung heranzuziehen, sondern eben auch soziale und historische.

 

Die Behauptung, dies würde zu einem billigen Argument auch für andere Standorte, ist schon deshalb falsch, weil es nur einen Standort gab, bei dem auch noch eklatante Fehler gemacht wurden. Wer also möchte, dass die Suche nach einem Atommüll-Endlager nicht von Anfang an belastet wird, muss klar machen, dass aus den bisherigen Fehlern gelernt wurde. Oder anders gesagt: Gorleben muss draußen sein.

NaturFreunde fordern: Atomwaffen ächten – Atomwaffenstandort Büchel schließen

Berlin, 25.7.2017 – NaturFreunde aus Baden-Württemberg, Berlin, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Hessen und Niedersachsen veranstalteten am 23. Juli 2017 im Rahmen der Kampagne „20 Wochen gegen 20 Bomben“ eine Kundgebung mit Friedenswanderung am Atomwaffenstandort in Büchel. Sie forderten einen sofortigen Abzug der Atomwaffen aus Büchel und eine Beendigung der sogenannten „nuklearen Teilhabe“ Deutschlands. Dazu erklärt Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands:

 

Im Fliegerhorst Büchel im Landkreis Cochem-Zell in Rheinland-Pfalz lagern 20 US-amerikanische Atomwaffen, inklusive einer umfangreichen Infrastruktur für einen möglichen Einsatz. Mit der Kundgebung vor dem Fliegerhorst in Büchel und der Friedenswanderung haben die NaturFreunde ein Zeichen gegen Atomwaffen und Aufrüstung gesetzt.

 

Die NaturFreunde Deutschlands treten für eine Außenpolitik ein, die Konflikte friedlich löst, statt mit immer neuer Gewalt. Mit unserer Aktion haben wir ein klares Zeichen gegen die zunehmende Militarisierung der Außenpolitik und gegen die atomare Aufrüstung gesetzt. Wir NaturFreunde kämpfen für eine Welt ohne Hochrüstung und Atomwaffen. Wir NaturFreunde sind Teil des Bündnisses „Büchel atomwaffenfrei“ und werden im nächsten Jahr wieder bei den Aktionen dabei sein.“

 

Atomwaffen aus Büchel abziehen

 

Für die Lagerung der neuen Generation Atomwaffen vom Typ B61-12 in Büchel will die Bundesregierung die deutschen Tornado-Jets modernisieren und den Fliegerhorst Büchel ausbauen. In den nächsten Jahren sollen dafür mehr als 120 Millionen Euro ausgegeben werden. Dies ist völlig inakzeptabel.

 

Wir NaturFreunde lehnen die Modernisierung, den Bau und den Besitz von Atomwaffen ab. Atomwaffen müssen endlich international geächtet werden. Der Besitz oder die Drohung des Einsatzes von Atomwaffen muss durch ein internationales Gericht geahndet werden. Die NaturFreunde fordern ein sofortiges Ende aller Pläne zum Ausbau des Fliegerhorstes in Büchel sowie einen sofortigen Abzug und eine Verschrottung der Atomwaffen. Wir fordern die Bundesregierung und die im Bundestag vertretenen Parteien auf, die „nukleare Teilhabe“ Deutschlands aufzugeben und sich für eine völkerrechtliche Ächtung des Besitzes und des Einsatzes von Atomwaffen auszusprechen.

 

Deutschland muss dem völkerrechtlichen Vertrag zur Ächtung und dem Verbot von Atomwaffen beitreten

 

113 Staaten haben in der UN-Generalversammlung beschlossen, dass 2017 über ein Verbot von Atomwaffen verhandelt werden soll. Die Bundesregierung stimmte bei dieser historischen Abstimmung jedoch mit „Nein“ und erklärte, dass ein „Vertrag mit dem Ziel eines sofortigen Verbotes von Nuklearwaffen […] nicht geeignet [sei], um das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt zu erreichen“, da er „wirkungslos bleiben“ werde. Trotzdem haben 122 Staaten in der UN-Generalversammlung am 7. Juli 2017 ein Atomwaffenverbot beschlossen – mit nur einer Gegenstimme von den Niederlanden und einer Enthaltung von Singapur. Die Bundesregierung hat dieser Resolution ihre Zustimmung verweigert.

 

Die NaturFreunde werden im Bundestagswahlkampf von den Parteien fordern, dass sie sich für eine weltweite Ächtung von Atomwaffen einsetzen. Gemeinsam mit der Friedensbewegung fordern die NaturFreunde, dass der neu gewählte Deutsche Bundestag beschließt, dem internationalen Vertrag zur Ächtung der Atomwaffen beizutreten, und die Bundesregierung auffordert, die Ratifizierung einzuleiten. Wir NaturFreunde akzeptieren nicht, dass alleine die US-amerikanische Regierung zwischen 2015 und 2024 insgesamt 350 Milliarden Dollar für den Erhalt und die Modernisierung ihrer Atomwaffen ausgeben will. Auch Russland, China, Frankreich und Großbritannien haben die Modernisierung ihrer Atomwaffenarsenale angekündigt. Die NaturFreunde fordern das Beenden dieser nuklearen Aufrüstungsspirale.

 

NaturFreunde aktiv in der Friedensbewegung

 

Seit ihrer Gründung sind die NaturFreunde Teil der internationalen Friedensbewegung. Sie engagieren sich aktiv bei den Ostermärschen und friedenspolitischen Aktionen. Die NaturFreunde sind Gründungsinitiatoren der heutigen Ostermarschbewegung und beteiligen sich aktuell an verschiedenen Bündnissen gegen Atomwaffen, Militarisierung und Waffenhandel. Die NaturFreunde Deutschlands arbeiten im Bündnis „atomwaffenfrei.jetzt“ und dem Bündnis „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ mit. Seit vielen Jahren engagieren sich NaturFreunde auch im Kasseler Friedensratschlag.

 

Bilder von der NaturFreunde-Aktion aus Büchel die rechtefrei verwendet werden können:

https://www.flickr.com/photos/uwehiksch/albums/72157683380483922

Kultur konkret: Konfliktlösungsmechanismen bei Star Trek

Donnerstag 20.07.2017

  • Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin (nahe U- und S- Bahnhof Heidelberger Platz)
  • Uhrzeit: 19.00 Uhr
  • Verantwortlicher: Adelante

Im Rahmen des Vortrags untersucht der Politikwissenschaftler und Historiker David X. Noack Konfliktlösungsstrategien in Star Trek im Wandel der Zeit von den 1960er Jahren bis in die Gegenwart. Zur Hochzeit des Vietnamkrieges wurde die Original-‚Star Trek‘-Serie von Gene Roddenberry als eine Vision des Friedens erschaffen. Russen, Japaner und US-Amerikaner saßen gemeinsam auf der Kommandobrücke der U.S.S. Enterprise und erlebten gemeinsam Abenteuer. Obwohl mit Waffen ausgestattet, bevorzugte die Besatzung des Flaggschiffs der Sternenflotte immer und immer wieder, lieber nicht zu schießen. Doch als Kind der „neuen Weltordnung“ (George H. W.Bush) mit US-Militäreinsätzen weltweit war auch das Raumschiff Voyager, auf Sendung 1995–2001, der Gewalt gegenüber etwas anders eingestellt. Im Rahmen der aktuellen Filme des Regisseurs J. J. Abrams ist ‚Star Trek‘ zu einer Sci-Fi-Action-Filmreihe geworden, in welcher Gewalt immer als einziger Ausweg dargestellt wird. Der Vortrag untersucht die Haltung der Hauptcharaktere des ‚Star Trek‘-Universums zur Gewalt im Spiegel der inneren und außenpolitischen Entwicklung der Vereinigten Staaten von Amerika.

Referent: David X. Noack

Kultur konkret
Die Reihe „Kultur konkret“ beschäftigt sich mit bekannten Filmen, Serien oder Sendungen und ordnet siein einen gesellschaftlichen Kontext ein. Die Referent*innen zeigen dabei ihre Sicht auf die Filme und stellen diese zur Diskussion. Die nächsten Vorträge sind schon in Vorbereitung: Im Herbst erfahren wir mehr über „Das Frauenbild bei Star Trek“ und „Das Frauen- und Afrikabild bei Indiana Jones“.

NaturFreunde: JEFTA: EU-Kommission bricht ihr Versprechen


Freihandelsabkommen zwischen Japan und der EU ist noch intransparenter als TTIP – die Politik muss dringend die Notbremse ziehen

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Berlin, 7. Juli 2017 – Pünktlich zum G20-Gifpel haben sich gestern die EU und Japan nach vierjährigen Verhandlungen auf den Abschluss eines der weltweit größten Handelsabkommen verständigt. Die NaturFreunde Deutschlands kritisieren das sogenannte JEFTA-Abkommen scharf.

 

Dazu David Geier, Beauftragter des NaturFreunde-Bundesvorstands für Freihandelspolitik: „Die EU-Kommission und die Regierungen der Mitgliedsstaaten haben aus der massiven öffentlichen Kritik an TTIP und CETA offenbar nichts gelernt. Nachdem Millionen Menschen in ganz Europa gegen TTIP und CETA protestiert hatten, versprach die EU-Kommission eine ganz andere Handelspolitik: Zukünftig solle alles transparent verhandelt werden und CETA sei der neue Standard – dahinter dürfe kein Abkommen zurückfallen. Doch nichts ist von den Versprechen geblieben.

 

Die bisher veröffentlichten Dokumente machen deutlich, dass beim EU-Japan-Abkommen JEFTA sogar noch intransparenter als bei TTIP vorgegangen wird, dass das Vorsorgeprinzip darin nicht verankert ist und Japan zudem auch weiterhin auf die umstrittenen privaten Schiedsgerichte besteht.

 

Die Politik muss nun die Notbremse ziehen. Die NaturFreunde Deutschlands werden im Bundestagswahlkampf von den Parteien klare Aussagen zu den neoliberalen Freihandelsabkommen einfordern. Wir erwarten, dass die gescheiterte neoliberale Freihandelspolitik endlich beendet wird.“

 

Bundesministerin Zypries hatte die erzielte Grundsatzeinigung zwischen der EU und Japan begrüßt und als ein wichtiges Signal für freien Handel und gegen Protektionismus bezeichnet.

 

Dazu Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands: „Die Bundesregierung versucht, die gescheiterte neoliberale Handelspolitik weiterhin gegen die Mehrheit der Menschen durchzudrücken und im Interesse der großen, transnationalen Konzerne demokratische und soziale Rechte infrage zu stellen. Die Menschen in der EU werden sich das nicht gefallen lassen. Bereits mehr als 3,5 Millionen Menschen haben die selbst organisierte Europäische Bürgerinitiative „STOP TTIP“ unterschrieben, die von mehr als 400 Organisationen aus allen Staaten der EU unterstützt wurde. Hunderttausende sind auf die Straße gegangen und haben ihren Protest mit bunten Aktionen Ausdruck verliehen.

 

Wir NaturFreunde Deutschlands werden nicht tatenlos zusehen, wie die Bundesregierung auf dem G20-Gipfel in Hamburg versucht, ihre neoliberale Freihandelsagenda weiter zu beschleunigen und die Verhandlungen für weitere Freihandelsabkommen zu forcieren. Erst am Sonntag haben bei der „G20 Protestwelle“ rund 25.000 Menschen friedlich für eine gerechte Weltwirtschaft demonstriert. Wir NaturFreunde Deutschlands fordern, dass die Durchsetzung von JEFTA, TTIP und CETA endlich gestoppt wird.“

 

Die Europäische Union und Japan stehen zusammen für mehr als ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung. Japan ist mit 127 Millionen Einwohnern bereits jetzt der zweitwichtigste Handelspartner in Asien für Deutschland und die EU. Ein Großteil des Warenverkehrs machen Maschinen und Elektrogeräte, Fahrzeuge sowie Chemie- und Pharmaprodukte aus.

 

NaturFreunde Deutschlands gegen die Freihandelsabkommen

Die NaturFreunde Deutschlands engagieren sich im „Netzwerk für gerechten Welthandel“ und setzen sich für einen fairen Welthandel ein. Die neoliberale Freihandelspolitik sowie nationalchauvinistische Forderungen, wie sie von der neuen US-amerikanischen Regierung erhoben werden, lehnen die NaturFreunde Deutschlands ab.

NaturFreunde: Fußball: Der Volkssport ist zum Kommerzsport verkommen

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Berlin, 13. Juni 2017 – Ab der Saison 2018/19 werden Champions-League-Spiele nur noch im Pay-TV zu sehen sein. Dazu erklärt Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands:

 

Die Kommerzialisierung des Sports entfernt sich immer mehr von der sozialen Realität. Ein neues Beispiel dafür ist die aktuelle Entscheidung, dass Spiele der Champions League ab der Saison 2018/19 nur noch im Pay-TV übertragen werden. Der Profifußball hat längst die Bodenhaftung verloren. Der Volkssport ist zum Kommerzsport verkommen.

 

Die öffentliche Hand ermöglicht durch hohe Beträge, dass Fußballspiele stattfinden können und dabei die Sicherheit gewährleistet bleibt. Viele Stadien wurden mit Steuergeldern gebaut. Und auch dort, wo Vereine ihre Arenen selbst erstellt haben, halfen die Kommunen kräftig mit.

 

Die Fernsehanstalten sind bis an die Grenzen ihrer Möglichkeiten gegangen, um die Übertragungen zu sichern. Mehr ging nicht. Im Gegenteil: Längst werden die Etats für andere Sportarten und auch für Informationssendungen gekürzt.

 

Einzelne Spieler werden immer teurer, weil ihre extrem gut bezahlten Berater die Preise für Spieler und Trainer immer weiter in die Höhe treiben. Durch dieses System sind zum Beispiel Nationalspieler nicht mehr unter einer Ablöse in zweistelligen Millionenbeträgen zu haben. Auch Verträge zählen nicht mehr. Das ist alles schlichter Wahnsinn.

 

Was nützen die Bekenntnisse von Vereinspräsidenten, man nehme die Zeichen der Zeit ernst, wenn sie in der Praxis das Gegenteil tun. Und wenn vor allem die internationalen Verbände eher durch Korruption und Geldgeschäfte auffallen als durch solide Leistungen. Es ist nur eine Frage der Zeit, dass sich die Fans von diesen Totengräbern des Fußballs abwenden und insbesondere den Geldschneidern in der UEFA die Rote Karte zeigen.

 

Wir brauchen eine Kampagne zurück zum Fußball ohne Kommerz. Herr Infantino, Herr Rummenigge und all die anderen, in deren Augen die Eurozeichen leuchten, sollten die Wut der Fans zu spüren bekommen.

NaturFreunde kritisieren die Bundesregierung für ihre nachgiebige Haltung gegenüber den Atom- und Kohlekonzernen

Folgen des Bundesverfassungsgerichtsurteils mehr als ärgerlich

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Berlin, 7. Juni 2017 – Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Kernbrennstoffsteuer, die zwischen 2011 und 2016 erhoben wurde, erklärt Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands:

 

Der eigentliche Skandal an dem Urteil ist nicht, dass das Bundesverfassungsgericht das atompolitische Chaos der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung für verfassungswidrig erklärt hat. Vielmehr ist der Skandal, dass Konzerne, denen in den letzten Jahrzehnten viele Milliarden Euro Steuergelder geschenkt wurden, die Bundesregierung weiter verklagen konnten.

 

Es ist politisch unverantwortlich, dass der sogenannte Kompromiss, das weitreichende Kostenrisiko der „Endlagerkosten“ für Atommüll auf die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zu übertragen, nicht die Einstellung aller Klagen gegen die Bundesrepublik beinhaltete. Es ist nicht akzeptabel, dass die heutige Bundesregierung den Stromkonzernen Milliarden an Kostenrisiko erlässt und gleichzeitig keine endgültige Lösung für alle offenen Rechtsfragen geschlossen hat. Auch Vattenfall klagt weiterhin vor einem Schiedsgericht der WTO auf weitere Schadenersatzforderungen an die Bundesregierung.

 

Den Profiteuren der unverantwortlichen Atomenergie, die den Aktionären in den letzten Jahrzehnten viele Milliarden an Gewinnen beschert haben, wurde durch den völlig inakzeptablen Kompromiss zur Risikoübertragung der sogenannten „Endlagerkosten“ weitere Milliarden geschenkt. Dass jetzt durch den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zusätzlich nahezu 7 Milliarden Euro an bezahlten Steuern an die Konzerne zurückfließen, ist mehr als ärgerlich.

 

Die Folgen dieser schlechten Politik sind deutlich zu sehen: RWE-Aktien stiegen bis auf 19,84 Euro an, die Anteilsscheine von E.ON stiegen um 4,24 Prozent auf 8,39 Euro.

 

Macht der Energiekonzerne brechen

Die NaturFreunde treten deshalb weiterhin dafür ein, die Macht der Großkonzerne im Energiebereich endlich zu brechen. Wir brauchen eine demokratische und ökologische Energiewende. Die Ansätze waren im Erneuerbaren-Energie-Gesetz vorhanden, das eine demokratische, dezentrale Bürger*innenenergiewende gefördert hat. Mit dem Ziel eines möglichst raschen Ausbaues von erneuerbaren Energien wurde durch das Gesetz der demokratische und ökologische Umbau der Energieerzeugungsstruktur gefördert.

 

Mithilfe eines schnellen Baues und einer konsequenten politischen Förderung von dezentralen Energieerzeugungsanlagen muss die Ära der undemokratischen Großkonzerne beendet werden. Die NaturFreunde fordern die Bundesregierung auf, die Verschlechterungen für den Ausbau von dezentralen Windkraftanlagen und Solaranlagen sofort zurückzunehmen und den unheilvollen Strommonopolisten endlich den Stuhl vor die Tür zu setzen.

 

Atom- und Kohleausstieg selber machen

Weiterhin gilt: Atom- und Kohleausstieg ist machbar. Alle Verbraucher*innen die sich über die Dreistigkeit der Atom- und Kohlekonzerne ärgern, sollten zu einem Ökostromanbieter wechseln. Alle Verbraucher*innen, die weiterhin ihren Strom bei den großen Atom- und Kohlekonzernen oder bei Energieanbietern beziehen, die den Strom dieser Konzerne lediglich vermitteln, tragen mit ihren Stromkosten dazu bei, dass diese Konzerne weiterhin demokratische Mehrheiten unterlaufen und eine dezentrale, demokratische und ökologische Energiewende behindern können.

 

Die NaturFreunde haben die Kampagne „Atomausstieg selber machen“ viele Jahre mitgetragen und bitten alle Energieverbraucher*innen zu einem der ökologischen Stromanbieter, wie zum Beispiel Naturstrom, Greenpeace Energy, Energiewerke Schönau oder Lichtblick, zu wechseln.

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