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Beiträge mit Schlagwort ‘Gorleben’

NaturFreunde: Atommüll-Endlager: Gorleben muss draußen sein

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Berlin, 26. Juli 2017 – In der aktuellen Debatte um ein Atommüll-Endlager widerspricht Michael Müller, ehemaliger Co-Vorsitzender der Endlagerkommission und Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands, der Aussage von Wolfram König, Präsident des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE). König hatte am Montag erklärt, bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager solle kein Standort von vornherein bestimmt oder ausgeschlossen werden. Michael Müller:

 

Diese Aussage ist in doppelter Hinsicht falsch. Zum einen beschreibt der Kommissionsbericht der Endlagerkommission zahlreiche Kriterien, an denen es keine Standortauswahl geben kann. Das sind einerseits logischerweise Agglomerationsräume und andererseits bestimmte Schutzzonen wie etwa Naturschutzgebiete.

 

Zum anderen hat die Endlagerfrage eine Geschichte, die mit vielen Verletzungen und eklatanten Fehlern verbunden ist. In Wahrheit geht es nämlich um Gorleben. Deshalb sollten keine übergeordneten Kriterien aufgebaut werden, wo es hauptsächlich um eine einzige, jedoch sehr konfliktreiche Frage geht: Wird der Fehler, einen ungeeigneten und letztlich willkürlich ausgesuchten Standort auszuwählen, wiederholt oder nicht? Aus der Geschichte der letzten 40 Jahre zu lernen hieße, nicht nur naturwissenschaftliche Fakten für eine Bewertung heranzuziehen, sondern eben auch soziale und historische.

 

Die Behauptung, dies würde zu einem billigen Argument auch für andere Standorte, ist schon deshalb falsch, weil es nur einen Standort gab, bei dem auch noch eklatante Fehler gemacht wurden. Wer also möchte, dass die Suche nach einem Atommüll-Endlager nicht von Anfang an belastet wird, muss klar machen, dass aus den bisherigen Fehlern gelernt wurde. Oder anders gesagt: Gorleben muss draußen sein.

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NaturFreunde: Gorleben ist Geschichte – der Gesetzgeber muss das akzeptieren

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Berlin, 23. März 2017 – Heute hat der Bundestag das Gesetz für die Suche nach einem Endlager für Atommüll verabschiedet. Michael Müller, Co-Vorsitzender der Endlager-Kommission und Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands, kritisiert den „gesetzten politischen Frame, der die Wirklichkeit überdeckt“. Müller erklärt:

 

Jetzt wird von einer ‚weißen Landkarte‘ geredet, als sei die Suche ein Neuanfang, die alles auf Null stelle, gleichsam die Geschichte tilge und ungeschehen mache. Das stimmt in mehrfacher Hinsicht nicht. Die ‚weiße Landkarte‘ ist ein Selbstbetrug.

 

Erstens gibt es eine Geschichte des Atommülls mit konkreten Fehlern, massiven Auseinandersetzungen und einer knallharten Interessenpolitik. Diese Geschichte war und ist die Geschichte von Gorleben. Es wird keine gute Zukunft geben, wenn Gorleben im Topf bleibt.

 

Zweitens werden von Anfang an wichtige Regionen in Deutschland ausgenommen – zum Beispiel Städte, Naturschutzgebiete, wichtige Abbaugebiete von Ressourcen. Es kann nicht sein, dass nur naturwissenschaftliche und raumordnerische Aspekte zählen, nicht aber soziale und kulturelle.

 

Drittens wäre es ein klares Zeichen der Lernfähigkeit gewesen, Gorleben raus zu nehmen. Das ist leider nicht geschehen. Gorleben muss raus, denn Gorleben ist für ein Endlager nicht geeignet. Gorleben ist verbrannt.

 

Der Bericht der Standortauswahlkommission war ein Schritt voran, aber jetzt muss die Politik auch die Konsequenz daraus ziehen. Gorleben ist Geschichte.

22.02.17:Eröffnung der Ausstellung „40 Jahre Gorleben“

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Liebe Naturfreundinnen und Naturfreunde,

wir laden euch herzlich ein zur Eröffnung der Ausstellung „40 Jahre Gorleben“

am Mittwoch, den 22. Februar 2017 um 19 Uhr

in die NaturFreundeGalerie, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin (S- und U-Bahnhof Heidelberger Platz).

Im Februar jährt sich zum 40. Mal der Tag, an dem der damalige niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht Gorleben per Fingerzeig zum nuklearen Entsorgungszentrum erklären wollte. In dieser Zeit konnte die Anti-Atom-Bewegung viele Erfolge verzeichnen: Eine Wiederaufbereitungsanlage, eine Pilotkonditionierungsanlage und ein ungeeignetes Endlager konnten verhindert werden. Doch noch immer sind Aufklärung und Widerstand nötig!

Die Ausstellung „40 Jahre Gorleben“ zeigt die Geschichte des Protests gegen das nukleare Endlager in Gorleben.

Günter Zint/Panfoto, Christoph Löffler, Karin Behr/PubliXviewinG, Malte Dörge/PubliXviewinG, Andreas Conradt/PubliXviewinG, Michaela Mügge/PubliXviewinG, Hermann Bach/Umbruch Bildarchiv und andere haben die Anti-Atom-Bewegung im Wendland seit ihren Anfängen begleitet: Von den Protesten gegen das Bohrloch 1004, über das legendäre Hüttendorf „Republik Freies Wendland“ bis hin zu den letzten Castortransporten im Jahr 2011. Eine Auswahl dieser beeindruckenden Momentaufnahmen wird vom 22.02.17 bis zum 30.03.17 in der Galerie der NaturFreunde Berlin zu sehen sein.

Weitere Veranstaltungen zum Thema 40 Jahre Gorleben finden ebenfalls in der Galerie der NaturFreunde Berlin statt:

  1. März, 19 Uhr, Lesung von Hauke Benner – Die Anti-Atom-Bewegung, Geschichte und Perspektiven
  2. März, 19 Uhr, Lesung von Kai Horstmann – Tod im AKW

Naturfreundliche Grüße

Mario Gartner

NaturFreunde: Atommüll: Eine Lösung kann es nur geben, wenn der Fehler Gorleben eingestanden wird

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Berlin, 28. Juni 2016 – Zum Ende der Arbeit der Atommüllkommission erklärt Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands und Co-Vorsitzender der Kommission:

 

Nach zweieinhalbjähriger Arbeit hat die Kommission zur Lagerung hochradioaktiver Abfälle ihren Abschlussbericht „Verantwortung für die Zukunft“ fertiggestellt. Der rund 550 Seiten lange Bericht umfasst im wesentlichen vier Teile, wobei

 

> der Hauptteil sich mit Abwägungs- und Ausschlusskriterien für die Lagerung hochradioaktiver Abfälle beschäftigt, aber auch Vorschläge für die schwach- und mittelradioaktiven Abfälle macht;

> umfangreiche Vorschläge für eine Ausweitung der partizipativen Demokratie gemacht werden, insbesondere für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung;

> die Geschichte der Atomenergie und Endlagerung aufgearbeitet werden;

> die Herausforderung komplexer Technologien eingeordnet werden in eine Zukunftsethik und eine reflexive Technikbewertung.

 

Unbestritten ist, dass der Gesetzgeber auf jeden Fall von einer nationalen „Entsorgungspflicht“ auszugehen hat, was auch durch ein Exportverbot für Atommüll abgesichert wird. Es geht also nicht um ein Ja oder Nein, sondern um das Ob und Wo. Auch die NaturFreunde Deutschlands sind immer davon ausgegangen, dass es eine moralische Pflicht ist, die auch dem Verursacherprinzip entspricht, den in Deutschland produzierten Atommüll auch in Deutschland zu lagern.

 

Die Kommission geht beim Endlager von einem tiefengeologischen Einschluss aus. In wichtigen Bereichen macht sie Vorschläge, die bei einer Umsetzung ein wichtiger Schritt nach vorne wären. Dazu gehören der erweiterte, doppelt abgesicherte Rechtsschutz, das Exportverbot von Atommüll oder auch die Vielzahl von Beteiligungsrechten, die den Bürgerinnen und Bürgern eingeräumt werden sollen. Dazu kommen auch Vorschläge wie die Einrichtung eines Nachhaltigkeitsausschusses im Bundestag, der Ausbau der Technikfolgenabschätzung und Technikgestaltung oder die Einführung neuer Bewertungskriterien für Wirtschafts- und Lebensqualität.

 

Auch bei den naturwissenschaftlichen Kriterien gibt es Verbesserungen: Das Auswahlverfahren ist wirtsgesteinunabhängig, also gilt für Salz, Ton und Granit, muss nach umfangreichen Kriterien erfolgen, die gleichberechtigt sind und sich am Ziel der bestmöglichen Sicherheit orientieren. Wichtig sind unter anderm die Kriterien einer Begrenzung der Wärmeabfuhr auf höchstens 100 Grad (heute mehr als 200 Grad), eine stabile Barriere durch ein starkes Deckgebirge und ihrer gleichberechtigten Wertung. Außerdem sollen zumindest für eine längere Zeit die Rückholbarkeit und die Bergbarkeit gesichert werden.

 

Kritisch sehen die NaturFreunde Deutschlands, dass der Bericht zwar kritische Aussagen zu Gorleben macht, ebenso zur Geschichte der Atomenergie und der Endlagerung. So wird die Geschichte des Erkundungsbergwerks nachgezeichnet, allerdings in zwei kontrovers zueinander stehenden Teilen, in denen klar wird, dass SPD, Grüne und Linkspartei Gorleben beenden wollen, während CDU/CSU das Gegenteil vertreten. Ein klares Nein zu Gorleben war jedoch nicht möglich.

 

Der Bericht ist aber dennoch ein Nein zu Gorleben. Denn wenn die gesetzliche Vorlage, das Standortauswahlgesetz, verlangt, zu einem Vorschlag zu kommen, der einen politischen Konsens ermöglicht, so wurde genau das nicht erreicht. Zudem sind die vorgeschlagenen Kriterien nicht vereinbar mit dem Standort Gorleben. Von daher müsste es zu einem endgültigen Aus kommen, aber offenkundig fällt es der Union schwer zuzugeben, dass nicht nur die Atomeuphorie der letzten Jahrzehnte, sondern auch Gorleben ein Irrtum war.

 

Die NaturFreunde Deutschlands sagen Nein zu Gorleben. Eine Endlagersuche kann nur dann glaubwürdig werden, wenn das akzeptiert ist.

[BI-Newsletter] Aktuelle Termine – Tagung “ALLES FALSCH GEMACHT!

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Liebe Freundinnen und Freunde,

wir hoffen, dass ihr alle einen tollen Start ins Jahr 2016 hattet.
Entgegen schlummernder Winterlandschaften arbeiten wir hinter den Kulissen bereits mit Hochdruck an den Aktionen für die kommenden Monate.
Wir starten verhältnismäßig früh mit einer Tagung und werden uns dann über Konferenzen in Richtung der Jahrestage anlässlich der Katastrophen von Fukushima und Tschernobyl vorarbeiten.
Ein wichtiger regionaler Termin wird auch in diesem Jahr die Kulturelle Landpartie mit einem erneut stattfindenden Gorleben Aktionstag an den Atomanlagen.
Im Sommer wird dann der Bericht der “Kommission Lagerung hoch radioaktiver Stoffe” erwartet und wir sind gespannt welche Reaktionen dem Bericht folgen werden.
Es erwartet uns alle wieder einmal ein ambitioniertes Programm mit zahlreichen Aktionen gegen Atomkraft und wir hoffen, dass ihr euch für die Aktionen begeistern könnt und wir zusammen ein wahrnehmbares Zeichen setzen.

 

Termine

 

Sa. 23.01.2016 – Tagung “ALLES FALSCH GEMACHT! – Atommülllagersuche am Beispiel Gorleben”

Mit einer Tagesveranstaltung werfen wir einen Blick zurück, einen Blick nach vorn und sind heute zwischendrin.
Zahlreiche KennerInnen des bisherigen Verfahrens werden anhand von Vorträgen eine Fehleranalyse zum Thema Gorleben liefern. In einer anschließenden Diskussion sollen Impulse des Publikums aufgenommen und besprochen werden. Zu diesem Zweck haben TeilnehmerInnen während der Vorträge Zeit ihre Gedanken zu verschriftlichen und an Schauwänden zu teilen.
Im letzten Teil widmet sich die Veranstaltung dem Blick in die Zukunft. Für eine Podiumsdiskussion stehen ein Minister und drei Bundestagsabgeordnete zur Beantwortung der Frage “Was kommt nach der Endlagerkommission?” bereit.
Den Programmflyer mit allen Informationen gibt´s hier =>http://www.bi-luechow-dannenberg.de/?page_id=15542

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Essen und Getränke werden mit der Bitte um Spende bereitgestellt.

Neben partizipativen Elementen für die TeilnehmerInnen werden wir ebenfalls mit einem Filmteam vor Ort sein, das Stimmungen und Beiträge einfangen wird. Der Beitrag wird dann auf unserer Webseite veröffentlicht.

Ihr könnt nicht dabei sein, findet aber Veranstaltungen dieser Art unverzichtbar?
Gerne könnt ihr die BI mit einer Spende unter dem Stichwort “Tagung” gezielt für diese Aktion unterstützen, damit wir auch in Zukunft möglichst allen Menschen eine kostenfreie Teilnahme ermöglichen können.

 

 

Di. 02.02.16 – Öko-Polit Filmreihe zeigt: “Democracy – Im Rausch der Daten”

Schauen uns die Nachbarn in die Wohnung, lassen wir fix die Jalousien herunter. Im World Wide Web geben wir dagegen alles von uns preis. Big Data – das ist mehr als Name, Geburtsdatum und Wohnort.
In der digitalen Gesellschaft werden wir zu gläsernen Menschen: Mit jedem Klick, mit jedem Telefonat, mit jedem im Internet bestellten Buch, jeder Kartenzahlung oder Videoload werden Menschen transparent und hinterlassen überall digitale Fingerabdrücke.
Doch wer kontrolliert diesen Zugriff auf private Daten? Und was bedeutet das für die Gesellschaft?

Öko-Polit Film “DEMOCRACY – Im Rausch der Daten”
Di. 02.02.2016 – Beginn 19.30h
Kulturverein Platenlaase – Eintritt frei, die Hutkasse geht rum.

 

Sa. 06.02.16 – 8. Atommüllkonferenz in Göttingen

Da die Räume in Kassel belegt sind muss die Atommüllkonferenz in Göttingen stattfinden.
Der Zeitrahmen erstreckt sich, wie gewohnt von 11.00h-17.00h.
Aufgrund der günstigen Lage des Veranstaltungsortes, (VHS Göttingen) direkt hinter dem Bahnhof, bietet sich eine Bahnanreise an.

Inhaltliche Schwerpunkte der 8. Atommüllkonferenz sind die Folgen und Spätfolgen der Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima. Die Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe erarbeitet derzeit ihren Abschlussbericht. Ihre Kriterien für die Standortauswahl werden Ende Januar vorgestellt.
Es ist davon auszugehen, dass hoch radioaktive Abfälle mehr als 40 Jahre zwischengelagert werden.
Atommüll aus der „Wiederaufarbeitung” kommt zurück. Wie steht es um Sicherheit und Öffentlichkeitsbeteiligung bei den  Zwischenlagern? Als elementare Vorstufe zur Lagerung von Atommüll kommt die Konditionierung in den Fokus. Gegen die „Entsorgung” von freigemessenem Atommüll auf Deponien soll eine Kampagne initiiert werden.
Die Planungen zum Projekt Atommüllreport werden fortgesetzt.

Programm, Infos zur Anmeldung und den Kosten gibt´s hier =>www.atommuellkonferenz.de

 

Wir unterstützen

So. 31.01.16 – 14.00h DEMO – Bhf. Lingen  “Keine Brennstäbe für belgische und französische AKW – Brennelemente Transporte aus Lingen stoppen!”

Die belgischen Schrott-Reaktoren in Doel und das französische Ur-Alt-AKW Fessenheim werden unter anderem von der Brennelementefabrik Lingen mit Brennstoff versorgt. Der offene Brief an die zuständigen Umweltministerien des Bundes, in NRW und Niedersachsen wurde nicht beantwortet.
Nun machen wir weiter Druck: Brennelementefabrik Lingen schließen – Brennelemente Transporte stoppen!

Aufruf und Infos gibt´s hier => www.sofa-ms.de

 

Fr. 26.02.-So. 28.02.16 – Internationaler IPPNW Kongress “5 Jahre Leben mit Fukushima – 30 Jahre Leben mit Tschernobyl” – Berlin

Die IPPNW veranstaltet anlässlich der Jahrestage einen hochkarätigen Kongress mit internationalen ReferentInnen aus betroffenen Regionen.
Ein Blick auf die Themenliste und die angekündigten ReferentInnen unterstreicht den umfassenden und qualitativen Charakter des Kongresses.
Dieser Kongress setzt bereits mit seiner Ankündigung ein Ausrufungszeichen!

Vor 30 Jahren, am 26. April 1986, fand die Mär von der “sicheren Atomkraft” mit dem Super-GAU von Tschernobyl ein abruptes Ende. Millionen von Menschen wurden direkt durch radioaktiven Niederschlag betroffen; viele starben und noch viel mehr leiden bis heute an den Folgen der Strahlung.
Vor 5 Jahren, am 11. März 2011, zeigte sich, dass die Menschheit die Lektion von Tschernobyl  nicht gelernt hatte, als es in Fukushima zu einem mehrfachen Super-GAU kam. Auch hier sind wieder Millionen von Menschen betroffen.

Alle Infos zum Kongress => www.tschernobylkongress.de

 

In eigener Sache

Wir danken noch einmal für die zahlreichen Zuwendungen und Beiträge.
Die Spendenbescheinigungen für das Jahr 2015 befinden sich derzeit in der Bearbeitung und werden Ende Januar mit der Einladung zur Mitgliederversammlung versendet.

Vormerken

So. 13.03.16 – 15.00h Mitgliederversammlung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. – Trebeler Bauernstuben, Am Markt 5, 29494 Trebel

Habt eine muckelige Zeit vor dem Ofen, die Sonne im Blick und immer eine Hand breit Granulat unter den Schuhen.

Sonnige Grüße
Torben Klages
für die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.

BI Umweltschutz: Termine im August

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Liebe Freundinnen und Freunde,

wir nähern uns gemächlich dem Ende der Sommerpause und hoffen, dass Ihr eine schöne Zeit gehabt habt oder noch einen schönen Urlaub vor Euch habt.

In der zweiten Jahreshälfte erwartet uns wieder eine Vielzahl von Veranstaltungen, die wir gerne mit Euch gemeinsam bestreiten möchten.

Auf große Fahrt geht es gleich im August nach Hamburg zur Energiepolitischen Hafenrundfahrt und Informationen über eine Aktion gegen Uranstransporte.

Im Oktober möchten wir dann gemeinsam nach Berlin reisen zur großen Demo gegen das Freihandelsabkommen TTIP und im Dezember brechen wir auf zur Weltklimakonferenz nach Paris.

Natürlich werden wir um diese Eckpfeiler eine Reihe von Veranstaltungen und Informationen zum Thema Gorleben und bundesweiter Atompolitik präsentieren, wie zum Beispiel den Umgang mit dem Nationalen Entsorgungsprogramm (NaPro), das nach Forderung der EU von 2011 den Umgang mit Atommüll im Rahmen einer gesetzlichen Vorgabe regeln soll. Die Frist dafür läuft am 23. August 2015 ab und der Entwurf für das NaPro lässt einen erschaudern.

Mehr zum NaPro erfahrt Ihr bei der kommenden Atommüllkonferenz im September oder auf www.ag-schacht-konrad.de
Termine
Sa. 22.08.2015 – Energiepolitische Hafenrundfahrt in Hamburg
Hamburg ist mit seinem Hafen als „Tor zur Welt“ bekannt. 10.000 Seeschiffe laufen jährlich den Hafen an und schlagen 145 Millionen Tonnen Güter um. In Zusammenarbeit mit der Hafengruppe Hamburg und dem Anti Atom Büro Hamburg möchten wir Euch mitnehmen auf eine Hafenrundfahrt der besonderen Art.
Alle Informationen findet Ihr hier => http://www.bi-luechow-dannenberg.de/?page_id=14701

Das solltet Ihr Euch nicht entgehen lassen!

Die Hafenrundfahrt wird zugleich Grundlagen vermitteln für einen anstehenden Aktionstag zum Thema Urantransporte.
In Hamburg wird regelmäßig Uran aus aller Welt angeliefert und dann via Bahnverkehr Richtung Frankreich weiterbefördert. Dieser Verkehr stellt die Achillesferse zum Betrieb von Atomkraftwerken dar.
Seit geraumer Zeit beschäftigen sich AktivistInnen mit der Beobachtung der Verkehrswege dieser Transporte. Dank guter Zusammenarbeit und unglaublicher Akribie ist es gelungen diese Transporte ins Lichte der Öffentlichkeit zu befördern.
Nun soll mit einem Aktionstag ab dem 12. September 2015 die Öffentlichkeit stärker auf diese Transporte fokussiert werden.
Aufruf und Informationen hier => http://www.atomtransporte-hamburg-stoppen.de/

Di. 01.09.2015 – Ökologische Filmreihe zeigt: „Staatenlos“

Mit einer kleinen Umstrukturierung und der Erweiterung politischer Themen meldet sich die Filmreihe aus der Sommerpause zurück.
Künftig stehen damit nicht mehr nur ökologische Themen auf dem Spielplan. Im Wettlauf um die Ressourcen dieser Welt werden nun auch soziologische Themen behandelt, die natürlich mit den ökologischen Themen verwoben sind.
„Staatenlos“

Angst, Verzweiflung, Einsamkeit: Auf dem langen Weg nach Deutschland geben viele Menschen ihr bisheriges Leben, ihre Heimat und ihre Staatsangehörigkeit auf, in der Ungewissheit dafür in einem fernen Land etwas Besseres zu finden.
Ohne Staatsbürgerschaft sitzen sie jedoch in dem Zwischenraum der Asylunterkunft fest, sind in ihrem Leben massiv eingeschränkt und haben kaum gesellschaftlichen Anschluss.
Der Regisseur und Kameramann Peyman Saba kennt diese Situation sehr gut. Der gebürtige Iraner musste 1986 wegen des Krieges selbst aus seiner Heimat fliehen und suchte in Deutschland Asyl.
Jetzt, fast 30 Jahre später, hat er einen Dokumentarfilm über die Situation von Asylbewerber*innen in Deutschland gedreht, der diesen Menschen eine Stimme gibt.

Di. 01.09.2015 – 19.30h
Kinosaal Platenlaase
Eintritt frei – der Hut geht rum

Sa. 05.09.2015 – Benefiz Open Air „e-ventschau 2015“

Zum dritten Mal laden die MacherInnen des Anti Atom Festivals „e-ventschau“ zu einem bunten Nachmittag zugunsten
der Kinder von Tschernobyl und Fukushima.
Mit Strom und Wasser feat. The Refugees und Simon und Jan warten wieder einmal musikalische Leckerbissen.
Zudem gibt es wie gewohnt Vorträge, Ausstellungen, Filme und Leckereien.
Am Eingang zu dem Tagesevent wird um eine Spende für die Kinderklinik in Fukushima und die Heimstatt Tschernobyl gebeten.
Los geht´s ab 14.00h bis in die Nacht und die BI Lüchow-Dannenberg ist natürlich mit von der Partie!
Alle Informationen und Programm hier => www.e-ventschau.de

weitere Termine
Sa. 19.09.2015 – 7. Atommüllkonferenz in Kassel – 11.00-17.00h VHS Kassel – Alle Infos => http://www.atommuellkonferenz.de

Sa. 10.10.2015 – Groß Demo Berlin „Stop TTIP und CETA“ – Gemeinsame Busanreise aus dem Wendland

Sa. 12.12.2015 – Groß Demo Weltklimakonferenz Paris – „Don´t nuke the climate“ – Gemeinsame Busanreise aus dem Wendland – Jetzt informieren unter: http://www.bi-luechow-dannenberg.de/?page_id=14456
Wir wünschen Euch eine schöne Zeit und freuen uns auf gemeinsame Aktionen mit Euch.

Sonnige Grüße

Torben Klages
für die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.

BI Umweltschutz wehrt sich gegen Datenspeicherung

Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow – Dannenberg e.V.
http://www.bi-luechow-dannenberg.de

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Pressemitteilung 6.05.15
Polizei sieht Grundrechte als „Tat“

Wer für die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI) eine Versammlung anmeldet, muss damit rechnen, dass die persönlichen Daten der Anmelderin bzw. des Anmelders polizeilich gespeichert werden, und das auf lange Zeit. Das ergab eine Anfrage der Rechtsanwältin Ulrike Donat bei der Polizeidirektion Lüneburg. Die BI hat das zum Anlass genommen, sich an die Beschwerdestelle für Bürgerinnen und Bürger und Polizei und den Verfassungsschutz zu werden. Sie sieht das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit verletzt.

Das hartnäckige Bemühen der Anwältin, diese Daten löschen bzw. anonymisieren zu lassen, statt diese langjährig zu speichern, war letztlich erfolgreich. Noch bis Ende März bestand die Lüneburger Polizeidirektion darauf, die Daten von drei Anmeldern von Kundgebungen der Jahre 2007 bis 2012 zu speichern, zum Teil bis ins Jahr 2020.

Darunter waren einige Kundgebungen beim letzten Castor-Transport im Jahr 2011 und auch die beiden Trecks aus dem Wendland zum Atomkraftwerk Krümmel . In der Datei heißt es: „Tatzeit 21.4.2014“. Gar ein Gruppenfoto der BI-Vorstandsmitglieder aus 35 Vereinsjahren vor dem Tor des Erkundungsbergwerks war suspekt und in die Anmelderdatei wurde eingetragen: „Tatzeit 26.02.2012“.

Die Polizeidirektion Lüneburg konstatiert zwar in der Mehrzahl der 13 Fälle, dass die Veranstaltungen friedlich verlaufen seien. Dennoch beharrte die Behörde zunächst darauf, die personenbezogenen Daten nicht zu löschen: „Im Auswertesystem polizeilichen Staatsschutze (APS) werden Sachverhalten gespeichert, soweit dies aus staatsschutzpolizeilichen Gründen notwendig ist. Die Speicherung dient dem Zweck des Vorgangsnachweises, der Auswertung und Zuordnung.“ Die Daten wurden nach Aussagen der Polizeidirektion an das Landeskriminalamt Niedersachen, die Polizeidirektion Lüneburg und die Abteilung 5 im niedersächsischen Innenministerium – das ist der Verfassungsschutz – übermittelt.

Auf eine Klage haben die Betroffenen nun nach der Anonymisierung verzichtet. „Zähneknirschend“, wie eine Anmelderin sagte.
Ausschlaggebend seien allein die Kosten für einen Prozess gewesen. Insgesamt, so die BI, seien diese Vorgänge „vordemokratisch“. Wer sich engagiert, sogar eine Versammlung ordnungsgerecht anmeldet und damit ein Grundrecht in Anspruch nimmt, sei wohl immer noch suspekt: „Für die Polizei ist das eine „Tat“. Mit einem demokratischen Grundverständnis hat das wenig zu tun.“ Ehmke: “ Das ist skandalös, wir fordern von den Ämtern eine Stellungnahme.“

BI Umweltschutz: 22.05.15 – Kulturelle Widerstandspartie

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Liebe FreundInnen,

in wenigen Wochen öffnet die größte, regelmäßig stattfinde Veranstaltung des wendländischen Widerstands wieder ihre Pforten und dann heißt es: Willkommen zur Kulturellen Landpartie!
Für eine besondere Veranstaltung in diesem Jahr haben sich die Kulturelle Landpartie und die BI Lüchow-Dannenberg zusammengetan, um die „Kulturelle Widerstandspartie“ ins Leben zu rufen.
An diesem Tag, Fr. 22. Mai 2015, findet die Kulturelle Landpartie an den Atomanlagen in Gorleben statt und macht deutlich: der Widerstand im Wendland ist fantasievoll, kräftig und lebendig!

WILLKOMMEN AN UNSEREM WUNDEN PUNKT!

So lautet das Motto des Tages, mit dem wir auch auf ein Verfahren zur Suche eines zentralen Standorts für hochradioaktiven Müll hinweisen werden, das Gorleben ständig fortschleppt und damit einen offenen Prozess blockiert.
Den Nachweis dafür lieferte die in Berlin tagende Kommission in ihrer letzten Sitzung selbst.
In einer abenteuerlichen Diskussion wurde versucht die Verlängerung der Veränderungssperre in Gorleben und damit die Zementierung des Standorts in einem Verfahren, in dem noch keine Standorte benannt werden können, weil es noch keine Kriterien gibt, verbal zu transformieren um den Eindruck eines in alle Richtungen offenen Prozesses zu wahren.
Ja, dieser Satz kommt genauso unverständlich daher, wie der Glaube daran, dass dies gelingen könne!
Das Standortauswahlgesetz schreibt die Benennung Gorlebens vor und ein Gremium, das sich diesem Gesetz unterwerfen muss, zeitgleich aber von „weißen Landkarten“ spricht, manövriert sich ins Abseits der Wortklauberei!
Also lasst Taten sprechen und seid Willkommen an unserem wunden Punkt!
Gorleben soll leben!
Pfingstfreitag, 22. Mai 2015, ab 14.00h an den Atomanlagen in Gorleben!

KULTURELLE WIDERSTANDSPARTIE!

Das Programm im pdf Format findet Ihr hier => http://www.bi-luechow-dannenberg.de/?page_id=12371

Bitte beachtet auch die Suchanfragen zur Verstärkung des Veranstaltungsteams!
Werdet Teil der EnergieWende(n)!
Habt eine sonnige Zeit!

Torben Klages
für die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.

NaturFreunde: Gorleben: 20 Jahre Willkür und Gewalt

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Berlin, 24. April 2015 – Vor dem 20. Jahrestag des ersten Castortransports warnt der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands Michael Müller davor, blinde Technikgläubigkeit als Fortschritt auszugeben:

 

Am 25. April 1995 wurden die ersten Castor nach Gorleben transportiert. Die Behälter waren per Bahn bis zur Verladestation Dannenberg gebracht worden, um dann über die Straße in das Zwischenlager Gorleben gefahren zu werden. 4.000 Demonstranten begleiteten den Transport im Landkreis Lüchow-Dannenberg, 7.600 Polizisten schützten ihn. Es kam zu Konfrontationen und Gewalt. Schon beim dritten Castor-Transport im Mai 1997 waren bereits 30.000 Polizisten im Einsatz. Gorleben wurde zum Symbol für die dunklen Seiten der Atomenergie.

Das Umweltministerium wusste von erhöhten Strahlenwerten

1998 wurde bekannt, dass an mehreren Transportbehältern Strahlung weit über den zulässigen Grenzwerten gemessen worden war. Nachdem dies lange Zeit von der damaligen Umweltministerin Angela Merkel abgestritten wurde, stoppte Frau Merkel im Mai 1998 – kurz vor dem Ende der Regierung Kohl – die Transporte dann doch. Später wurde bekannt, dass das Umweltministerium seit Jahren von den erhöhten Strahlenwerten wusste. Diesen Skandal bezeichnete die Gewerkschaft der Polizei als menschenverachtendes Verhalten.

Während des achten Castor-Transports von La Hague ins Zwischenlager Gorleben kam es am 7. November 2004 bei einem Blockadeversuch zu einem tragischen Unfall. In Frankreich wurde ein junger Mann vom Sog des nicht bremsenden Zuges auf die Gleisanlage geschleudert, wobei ihm beide Beine abgetrennt wurden. Er starb noch am Unfallort und war der erste Atomkraftgegner, der bei einer Demonstration gegen einen Atommülltransport ums Leben kam.

Weil die Proteste immer stärker wurden, dauerten die Transporte immer länger

Im September 2005 wurde an fünf Behältern mit schwachradioaktiven Abfällen aus dem AKW Krümmel bei der Eingangskontrolle eine erhöhte Strahlung festgestellt. Die Werte überschritten den zulässigen Grenzwert teilweise um das Fünffache. Der zwölfte Transport im November 2010 bestand erstmals aus zehn Castor-Behältern der weiterentwickelten Bauart HAW28M und einem Behälter des Typs TN 85. Er dauerte gut eine Woche, zuvor hatte der Deutsche Bundestag die hochumstrittene Laufzeitverlängerung beschlossen. Beim 13. Transport im November 2011 kam es bereits bei der Verladung in Frankreich zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei. Die Fahrzeit des Zuges betrug mehr als fünf Tage und verlängerte sich weitaus stärker als bei allen vorherigen Castor-Transporten. Dieser Transport war der letzte aus der Wiederaufbereitungsanlage La Hague.

Die Atomenergie war kein Betriebsunfall und blinde Technikgläubigkeit ist kein Fortschritt

Die NaturFreunde Deutschlands sehen die Castor-Transporte als eine Hybris der blinden Technikgläubigkeit, die gegen alle Warnungen durchgeführt wurden. Die Grundlagen der friedlichen Nutzung der Atomkraft waren Willkür und Gewalt.

Unsere Schlussfolgerung ist: Blinde Technikgläubigkeit darf nicht als Fortschritt ausgegeben werden. Die Atomenergie war kein Betriebsunfall, sondern sie ist die Folge politischer und wirtschaftlicher Entscheidungen – sich sich allesamt als verantwortungslos herausgestellt haben.

„Die Reise zum sichersten Ort der Erde“

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Die Geschichte über die weltumspannende Suche nach einem Endlager führt an die unterschiedlichsten Orte – durch dicht besiedelte Gebiete in der Schweiz, zu einer Nomadenfamilie in der chinesischen Wüste Gobi, zu einem heiligen Berg in einem atomverseuchten Indianerreservat Nevadas, zu Demonstranten im Wald von Gorleben. Die Zuschauer werden Zeuge der geheimen Ankunft eines Atommüllfrachters in Japan und beobachtet Freiwillige bei einer britischen Atommüllversammlung. Interessant sind natürlich auch die Aussagen findiger Politiker, die mit einem Geldregen rechnen, wenn der Müll in ihrer Gemeinde deponiert wird. Wolfgang Ehmke sprach mit dem Schweizer Filmemacher Edgar Hagen.

GR: Warum sucht man den sichersten Ort der Erde und was will man dort?

Edgar Hagen: Es geht in dem Film um die fieberhafte Suche nach dem Platz zur Endlagerung von mehr als 350 000 Tonnen hochradioaktiver Atomabfälle, die sich in den vergangenen 60 Jahren angesammelt haben. Dass diese Frage sehr viele Menschen bewegt, wird schon in den ersten Minuten des Filmes klar.
Hauptprotagonist ist der in der Schweiz lebende Nuklearphysiker und international renommierte Endlagerexperte Charles McCombie, den man als technikgläubiges Fossil einer längst vergangenen Ära bezeichnen könnte. McCombie hält jedoch an der Sinnhaftigkeit der Atomenergie fest – egal wie schlecht es um die Suche nach dem Endlager bestellt ist.

GR: Sie verfolgen Charles McCombie auf seinen Geschäftsreisen nach Australien und China, bei Arbeitsgesprächen in Wien, bei der internationalen Atomenergiebehörde. Fühlte er sich von Ihnen nicht „unangenehm beobachtet“ oder sogar vorgeführt?

EH: Je länger der Film dauert, desto mehr führt er von der Person McCombie weg, evidenter wird die Tatsache, dass diese Suche nach einem Endlager eine gewaltige Rolle für die Zukunft spielt und weiterhin spielen wird.

GR: Welche Rolle hat die Atomkraftnutzung in Ihrer persönlichen Biographie gespielt?

EH: Ich bin in einer Zeit aufgewachsen, in der die friedliche Nutzung der Kernenergie als ein Wunderwerk der Energieversorgung gepriesen wurde. Es ist also auch ein persönlicher Blick zurück. Der Film steigt mit einem Tagesschau-Bericht zur Eröffnung des Atomkraftwerks und der Wiederaufbereitungsanlage in Sellafield 1956 ein. Doch er schärft den Blick für den verzweifelten Versuch einer Problemlösung für die radioaktiven Hinterlassenschaften dieser Kernkraft-Ära. Das zumindest ist mein Anliegen!

GR: Wenn deutlich wird, dass es den Ort, an dem der Abfall sicher für Mensch und Umwelt ist, nicht gibt – und das, obwohl permanent neuer Atommüll anfällt –, welche Schlüsse sollte man für die Nutzung der Atomkraft und die Endlagerung daraus ziehen?

EH: Abgesehen vom Atomausstieg fehlt mir das Eingeständnis der Nicht-Machbarkeit. Der Staat sagt durch seine Politiker und Beamten, dass man das Problem im Griff habe und der Atomwissenschaftler reagiert verschnupft, wenn man ihm sein Spielzeug wegnehmen will. Das Eingeständnis, dass es nicht machbar ist, dass die Frage der Endlagerung ungelöst ist, will niemand der Verantwortlichen machen. Das würde aber den Weg frei machen, für konstruktive Problemlösungen, die nichts anderes sein könnten, als ein Versuch der Schadensbegrenzung.
Das Ganze ist aber eine globale Geschichte, und im Film wird klar, dass es heute nicht mehr so ist, dass ein lokales Problem irgendwo anders auf der Welt gelöst werden kann, indem man einfach irgendwo anders hingeht.

Der Film „Die Reise zum sichersten Ort der Erde“ entstand 2013 und ist 100 Minuten lang. Deutschland-Start ist am 19. März in Köln. Danach läuft der Film eine Woche lang in vielen Kinos bundesweit.

Quelle: Wolfgang Ehmke/Gorleben-Rundschau

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