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Beiträge mit Schlagwort ‘Hamburg’

G20-Protest: Mit Booten und Bannern für eine andere Politik

Gemeinsame Presseerklärung des Bündnisses der G20 Protestwelle

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Aktion der G20 Protestwelle auf dem Jungfernstieg – Pressefoto im Anhang

 

Hamburg, 26. Juni 2017 – Einen Vorgeschmack auf die Großveranstaltung am 2. Juli boten heute zahlreiche AktivistInnen, die am Jungfernstieg demonstrierten und einen „G20 Protestwelle“-Schriftzug mit roten Buchstaben bildeten (Foto im Anhang). Zehntausende Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet wollen am kommenden Sonntag in Hamburg für eine andere Politik der G20 protestieren. Die geplante Bootsdemo auf der Binnenalster, zudem ein Protestmarsch durch die Innenstadt und ein Bannermeer auf dem Rathausmarkt bilden zusammen ein kraftvolles Signal an die Staats- und Regierungschefs der G20. Die Organisatoren der G20 Protestwelle stellten dies heute auf einer Pressekonferenz vor.

 

Sie fordern von den Staats- und Regierungschefs der G20 konkrete Weichenstellungen für eine Politik, die soziale Ungleichheit bekämpft, gerechten Welthandel schafft, die Demokratie stärkt und für Klimaschutz eintritt. Das Bündnis der G20 Protestwelle, das Umwelt-, Landwirtschafts- und Verbraucherschutzorganisationen, Gewerkschaften, Bürgerrechts- und kirchliche Organisationen vereint, lädt alle HamburgerInnen ein, am 2. Juli zu Land und zu Wasser friedlich, bunt und ausdrucksstark für eine andere Politik zu demonstrieren.

 

Uwe Hiksch von den NaturFreunden Deutschlands und Anmelder der G20 Protestwelle macht deutlich, dass am 2. Juli eine große Protestwelle gegen die neoliberale Politik der G20-Staaten durch Hamburg rollen wird: „Mit einer Bootsdemonstration auf der Binnenalster, einem kreativen Protestmarsch mit vielen Kinderwagen und Luftballons und einem bunten Bannermeer aus Transparenten und Schildern werden Zehntausende ihre Forderungen an die Regierungschefs der G20-Staaten richten. Denn eine andere G20-Politik ist dringend nötig.“

 

Berthold Bose von der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) stellt klar, dass sie endlich Taten sehen wollen: „Die Mächtigen der Welt müssen bei ihrer Anreise nach Hamburg wissen: So wie bisher darf es nicht weitergehen. Nötig sind Chancengleichheit, eine faire Globalisierung und die Umverteilung des Reichtums, hier bei uns, aber auch weltweit. Unternehmen müssen in die Pflicht genommen werden, für menschenwürdige Arbeit in globalen Lieferketten sorgen.“

 

Jörn Kalinski von Oxfam Deutschland fordert, dass sich die G20 auf konkrete Maßnahmen verständigen müssen, mit denen sie die Ungleichheit bekämpfen: „Notwendig sind Investitionen in Bildung, Gesundheit und soziale Sicherung. Denn die soziale Ungleichheit hat weltweit dramatische Ausmaße angenommen, auch in vielen G20-Ländern. Das behindert die Armutsbekämpfung, sprengt den sozialen Zusammenhalt und ist eine Gefahr für die Demokratie.“

 

Maria-Luisa Werne vom Netzwerk Solidarische Landwirtschaft sieht die G20 Protestwelle als Signal gegen den Wachstumswahn und die Autokratie-Bestrebungen von wenigen Herrschenden: „Dagegen stellen wir basisdemokratische Konzepte, das Recht auf Selbstbestimmung und Ernährungssouveränität. Menschenrechte und Gemeinwohl sind wichtiger als Börsenkurse und ungerechte Handelsabkommen zugunsten multinationaler Konzerne!“

 

Malte Siegert vom Naturschutzbund (NABU) Hamburg fordert Tempo beim Klimaschutz, um die Lebensgrundlage zu schützen: „Trumps Ausstieg muss mit ambitionierteren Anstrengungen der übrigen Staaten beantwortet und isoliert werden. Deutschland muss den eigenen Treibhausgas-Ausstoß deutlich reduzieren um glaubhaft globale Klimaschutz-Staaten zusammenhalten zu können.“

G20-Demonstration: Hamburger Senat stellt Heiligengeistfeld nicht zur Verfügung

Presseerklärung

Bündnis „Grenzenlose Solidarität statt G20“

  1. März 2017

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Die Hamburger Wirtschaftsbehörde versucht mit verwaltungstechnischen Tricks, die Abschlusskundgebung der Großdemonstration am 8. Juli gegen den G20-Gipfel in Hamburg zu verhindern. Wegen angeblicher Sanierungsmaßnahmen könne das Heiligengeistfeld am 8. Juli nicht zur Verfügung gestellt werden, so ein Schreiben der Behörde an die Anmelder der Demonstration. Allerdings gesteht die Behörde ein, dass die Fläche schon zwei Tage später für den Schlagermove genutzt werden kann.

„Die Stadt Hamburg hat offensichtlich Schwierigkeiten damit, die Wahrnehmung von demokratischen Grundrechten zu gewährleisten. Der billige Versuch, mit bürokratischen Tricks das Versammlungsrecht auszuhebeln, wird scheitern. Bürgermeister Olaf Scholz und der Senat haben sich 20 hoch umstrittene Regierungschefs eingeladen. Damit stehen sie auch persönlich in der Pflicht, den notwendigen und berechtigten Protest zu ermöglichen“, sagt Werner Rätz (Attac) vom G20-Demobündnis.

„Diesen massiven Angriff auf unser Versammlungsrecht werden wir mit allen uns zur Verfügung stehenden politischen und juristischen Mitteln abwehren. Wir bleiben dabei: Die Demonstration am 8. Juli wird von der Moorweide zum Heiligengeistfeld gehen“, fügt Emily Laquer (Interventionistische Linke) für das Bündnis hinzu.

Am 7. April wird es ein Gespräch mit der Versammlungsbehörde bei der Hamburger Polizei geben. Auch sie hat bereits angekündigt, dass die angemeldeten Demonstrations-Routen „nicht wie … geplant durchgeführt werden können.“

Den Aufruf zur Demonstration am 8. Juli haben unter anderem Attac, IPPNW, Robin Wood, DIE LINKE, DIDF, Nav-Dem, die Jugendorganisationen von BUND, IG-Metall, NaturFreunden sowie viele weitere Organisationen unterzeichnet.

Breites zivilgesellschaftliches Bündnis plant „Protestwelle“ am 2.7.17 in Hamburg

Gemeinsame Pressemitteilung des Bündnisses „G20-Protestwelle“:

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G20: Eine andere Politik ist nötig!
Breites zivilgesellschaftliches Bündnis plant „Protestwelle“ am 2.7.17 in Hamburg

 

Berlin, 23. März 2017 – Anlässlich des G20-Treffens der Staats- und Regierungschefs am 7. und 8. Juli in Hamburg ruft ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis zum Protest auf. Unter dem Motto: „Eine andere Politik ist nötig!“ kündigt es für Sonntag, den 2. Juli, eine „Protestwelle“ in Hamburg an.

 

Zu Lande und zu Wasser werden mehrere Zehntausend Menschen mit einem Protestmarsch, einer Boots-Demo und einem Bannermeer friedlich für eine demokratische und solidarische G20-Politik eintreten.

 

Das Bündnis, das Umwelt-, Landwirtschafts- und Verbraucherschutzorganisationen, Kulturschaffende, Gewerkschaften, Bürgerrechts- und kirchliche Organisationen vereint, kritisiert die bisherige neoliberale Politik der G20. Im Vorfeld des Gipfels wird ein Politikwechsel gefordert, um gerechten Welthandel zu schaffen, das Klima zu retten, soziale Ungleichheit zu bekämpfen und die Demokratie zu stärken.

 

Weitere Informationen zu der geplanten G20-Protestwelle „Eine andere Politik ist nötig – Protestmarsch – Bootsdemo – Bannermeer“ am 2. Juli in Hamburg sowie zum Träger- und Unterstützerkreis stehen auf: www.g20-protestwelle.de

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1.240 Zeichen mit Leerzeichen – freigegeben

 

Im Trägerkreis des Bündnisses „G20-Protestwelle“ wirken mit:

Campact, Greenpeace, NaturFreunde Deutschlands, DGB Nord, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Mehr Demokratie, Naturschutzbund Deutschland (NABU), World Wildlife Fund (WWF), Forum Umwelt & Entwicklung, Oxfam Deutschland, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, IG Nachbau, Solidarische Landwirtschaft, Katholische Arbeitnehmer-Bewegung Deutschland, Powershift.

 

Rückfragen bitte an

G20 Protestwelle – Aktionsbüro

c/o NaturFreunde Berlin e.V.

Paretzer Straße 7, 10713 Berlin
www.g20-protestwelle.de

ROBIN WOOD steigt Fracking-Lobby aufs Dach

CC: https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/ Foto: Tim Christensen/ROBIN WOOD

CC: https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/
Foto: Tim Christensen/ROBIN WOOD

+ + + ROBIN WOOD-Pressemitteilung v. 4.11.2015 + + +
* Protest gegen Gasförderer Exxon Mobil in Hamburg

Zwei ROBIN WOOD-AktivistInnen seilten sich heute Vormittag vom Dach des Firmensitzes der Europa-Zentrale von Exxon Mobil in Hamburg ab. An der Fassade entrollten sie ein Banner mit der Aufschrift: „Exxon Morbid empfiehlt Fracking. Wir sagen Nein!“ Sie protestieren damit gegen die Fracking-Projekte des Unternehmens und seine Lobbyarbeit für die Genehmigung dieser Technologie zur Schiefergasförderung in Deutschland.
ROBIN WOOD fordert von Exxon Mobil, sämtliche Fracking-Projekte zu stoppen. Darüber hinaus setzt sich die Umweltorganisation dafür ein, Fracking gesetzlich zu verbieten.

„Fracking ist eine Hochrisiko-Technologie, die die Energiewende ausbremst“, kritisiert Philip Bedall, Energiereferent bei ROBIN WOOD.
„Exxon Mobil stellt seine privatwirtschaftlichen Interessen an der Ausweitung des Frackings über den Schutz von Klima, Umwelt und Gesundheit.“

Exxon Mobil ist als weltgrößter privater Öl- und Gaskonzern für die globale Verbreitung der Fracking-Technologie von zentraler Bedeutung.
Mit seinem Tochterunternehmen XTO Energy ist Exxon Mobil in den USA einer der größten Player im Bereich der Schiefergasförderung durch Fracking. In der Bundesrepublik – wo Exxon Mobil bislang rund zehn Prozent des inländisch produzierten Erdgases liefert – zielt das Unternehmen durch intensive PR- und Lobbyarbeit darauf ab, dass die Fracking-Technologie zur Gasförderung aus Schiefergestein und Kohleflözen zugelassen wird. Potentielle Fördergebiete liegen vor allem in Niedersachsen, Hamburg und Nordrhein-Westfalen.

Bundesweit kamen bei der Erdgasförderung bereits rund 300 Fracs in Sandstein-Lagerstätten zum Einsatz. Etwa ein Drittel der deutschen Erdgasförderung basiert nach Industrieangaben gegenwärtig auf der Fracking-Technologie. Der bundesweit einzige Einsatz von Fracking zur Schiefergasförderung erfolgte 2008 durch Exxon Mobil im niedersächsischen Damme.

Beim Fracking wird ein Gemisch aus Wasser, Sand und Chemikalien unter hohem Druck in den Boden gepresst, um Gestein aufzuspalten und anschließend das darin enthaltene Erdgas zu fördern. Die dabei eingesetzten Chemikalien sowie die Verpressung des Lagerstättenwassers, das mit Quecksilber, Arsen und natürlich vorkommenden radioaktiven Stoffen belastet ist, gefährden das Grundwasser. Bislang ungeklärt ist, wie Bohrschlämme und belastetes Lagerstättenwasser sicher beseitigt werden können. Zudem können Fracking-Projekte Erdbeben induzieren, wie etwa im niedersächsischen Landkreis Rotenburg geschehen.

Fracking schadet auch dem Klima: Schätzungen gehen davon aus, dass beim Fracking von Schiefergaslagerstätten bis zu 17 Prozent der gesamten Fördermenge ungewollt entweicht. Unverbranntes Erdgas (Methan) ist 32mal klimaschädlicher als CO2. Die Klimabilanz von Schiefergas könnte deshalb langfristig schlechter ausfallen als die von Braunkohle – dem bislang größten Klimakiller.

Die Bundesregierung bringt derzeit ein Gesetzespaket auf den Weg, das Fracking in Deutschland weiträumig ermöglichen soll, doch bundesweit hat sich ein breiter Widerstand gegen Fracking formiert. An zahlreichen Orten wehren sich Bürgerinitiativen und Umweltverbände gegen Fracking-Vorhaben. Rund 2.200 Gemeinden haben sich inzwischen gegen Fracking in ihren Regionen ausgesprochen.

Alternative Hafenkonferenz Hamburg am 30./31. Mai 2015

frieden

Wir laden ein zur

Alternativen Hafenkonferenz Hamburg am 30./31. Mai 2015

in der Großen Bergstraße 154 (SOAL e.V. )

Unter dem Motto „Geschäfte ohne Rücksicht auf Verluste? „ beleuchten das EINE Netzwerk Hamburg und Partnerorganisationen den Handel mit Uran, Kohle und Waffen. die Rechte der Seeleute sowie Umweltaspekte wie zum Beispiel die Elbvertiefung. Im Fokus stehen auch die Abbau-, Arbeits- und Umweltbedingungen in den Ländern des Globalen Südens sowie die vielfältigen Interventionsmöglichkeiten gegen gefährliche und menschenverachtende Praktiken an der Elbe und anderswo. Mit Diskussionen, Vorträgen, Ausstellungen, Filmen, Fahrradtouren und einer Hafenrundfahrt nimmt die Konferenz verschiedene Aspekte rund um den Hafen in den Blick.

Die Initiative Mexiko setzt in diesem Rahmen den Einsatz gegen die deutschen Rüstungsexporte fort und hat den Panel

Hamburgs ‚Tor zur Welt’ – Freie Fahrt für tödliche Fracht

mit vorbereitet.
Referent ist Jan van Aken (MdB Die Linke)

Decolonize Hamburg: NOT ABOUT US WITHOUT US!

Pressemitteilung des Arbeitskreises Hamburg Postkolonial, der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD) und des Zentralrats der Afrikanischen Gemeinde in Deutschland

Decolonize Hamburg

NOT ABOUT US WITHOUT US!

Bundesweite Selbstorganisationen von Menschen afrikanischer Herkunft und der Arbeitskreis Hamburg Postkolonial bieten ihre Mitarbeit an Deutschlands erstem stadtweiten Erinnerungskonzept zur Kolonialgeschichte an. Hamburgs Kulturausschuss lehnt Gremium zur konzeptionellen Zusammenarbeit ab.

Hamburg. Auf Initiative des Arbeitskreises Hamburg Postkolonial und auf Einladung des Eine Welt Netzwerkes Hamburg kamen am 10.12.2014 im Rathaus ca. 40 Vertreter_innen von lokalen und bundesweiten Schwarzen und afrikanischen Verbänden und Vereinen, postkolonialen Initiativen, bildungspolitischen Einrichtungen, zuständigen Behörden und der Hamburgischen Bürgerschaft zu einem ersten Runden Tisch zusammen. Thema des Treffens war die umstrittene Stellungnahme des Senats zur Aufarbeitung des „kolonialen Erbes“ der Stadt (Drucksache 20/12383 vom 8.7.2014 hhpostkolonial.files.wordpress.com/2014/07/senatsbericht-koloniales-erbe2014.pdf).

Die Organisationen der Black Community und der Arbeitskreis Hamburg Postkolonial äußern Kritik am zeitlich, geografisch, stadträumlich und wissenschaftlich entschieden zu kurz greifenden Senatspapier. Sie machen ihr Unverständnis darüber deutlich, dass sie als Betroffene von Kolonialismus und Rassismus in keiner Weise an der Erstellung des programmatischen Papiers beteiligt sind, für das sie selbst die wesentlichen Impulse gegeben haben. Der federführenden Kulturbehörde bieten die Expertinnen und Experten der migrantisch-diasporischen Verbände und Vereine die Mitarbeit in einer paritätisch besetzten, multiperspektivischen Fachkommission zur Erarbeitung eines gemeinsamen Erinnerungskonzepts an.

Vor dem Hintergrund dieses Kooperationsangebotes beantragte die LINKE in der Sitzung des Kulturausschusses der Bürgerschaft einen Tag später die Einrichtung eines mitspracheberechtigten Fachbeirats, der jedoch mit den Stimmen von SPD und CDU abgelehnt wurde. Der Kulturausschuss beschränkte sich darauf, dem Senat erneut eine nicht näher definierte Beteiligung zivilgesellschaftlicher Akteure an der Umsetzung der Senatspläne zu empfehlen.

Der Arbeitskreis Hamburg Postkolonial und die bundesweiten Selbstorganisationen von Menschen afrikanischer Herkunft erklären dazu: „Wir lehnen die Umsetzung eines einseitig erstellten Erinnerungskonzeptes ab. Es ist nicht hinnehmbar, dass weiße Perspektiven auf die geteilte Kolonialgeschichte noch immer privilegiert werden. Den Hamburger Senat und die Bürgerschaft fordern wir dazu auf, eine umfassende und gemeinsame Aufarbeitung des kolonialen Erbes zu ermöglichen.“

Kontakte:

Arbeitskreis Hamburg Postkolonial: Christian Kopp

Initiative Schwarze Menschen in Hamburg: Ginnie Bekoe g

Zentralrat der Afrikanischen Gemeinde in Deutschland: Dr. Jean Michel Bollo

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