Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für Januar, 2017

Chance für Zypries: Rüstungsexporte stoppen

Mitteilung für die Medien, 30. Januar 2017

 Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

 

Offener Brief an die Bundeswirtschaftsministerin

 

 

Sehr geehrte Frau Zypries,

 

wir gratulieren Ihnen zur Übernahme des Bundeswirtschaftsministeriums! Als Ministerin sind Sie jetzt federführend für die Genehmigung des Exportes von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern verantwortlich.

 

»Immer mehr Waffen und Rüstungsgüter werden von Deutschland aus exportiert – auch an sehr bedenkliche Länder«, kritisierten Sie bereits am 14. August 2013. Damals sagten Sie auch, diese Entwicklung sei »gefährlich und verantwortungslos« und das Restriktivität »dringend notwendig« sei. Ihre Forderung: »Keine Rüstungsexporte an Länder, die die Menschenrechte missachten«. Die Lieferungen in Spannungsgebiete und in Kriegsgebiete hielten Sie für »eindeutig nicht zulässig«. Die Exportgenehmigungen für kleine und leichte Waffen sollten drastisch reduziert werden und zudem wollten Sie die bislang geltenden Politischen Grundsätze zum Rüstungsexport gesetzlich verankern. So kann es auf Abgeordnetenwatch nachgelesen werden.

 

Die von Ihnen geforderte restriktive und verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik steht bis heute leider noch aus. Im Gegenteil: In den Jahren 2015 und 2016 wurden von der Bundesregierung Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern mit neuen Rekordwerten von 7,86 und 6,88 Milliarden Euro erteilt. Auch der Export von Kleinwaffen ist nach dem zeitweiligen Rückgang im Jahr 2016 um 47 Prozent angestiegen. Mit Sorge sehen wir insbesondere den mit 54 Prozent hohen Anteil der Genehmigungswerte für Einzelausfuhren in sogenannte Drittstaaten, die Länder außerhalb der Partnerschaften, der EU und der NATO.

 

Gerade die regelmäßigen Genehmigungen für die Lieferung von Kriegswaffen an Drittstaaten stehen in einem auffälligen Widerspruch zu den Politischen Grundsätzen zum Rüstungsexport. Diese lassen Ausnahmen nur in begründeten Einzelfällen zu. In Algerien, Saudi-Arabien und Ägypten kommt es regelmäßig zu Menschenrechtsverletzungen; Ägypten und Saudi-Arabien sind darüber hinaus am Krieg im Jemen beteiligt. Dessen ungeachtet gehörten diese Länder im Jahr 2016 – neben dem Nato-Partner USA – zu den vier größten Empfängern deutscher Waffenlieferungen.

 

Sehr geehrte Frau Bundesministerin: Werden Sie Ihr neues Amt als Chance für einen Stopp aller Rüstungsexporte nutzen, insbesondere an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten? Halten Sie die Lieferung von Kriegswaffen an die NATO-Partner USA und Türkei angesichts der aktuellen Entwicklungen noch für gerechtfertigt?

Advertisements

netzwerk cuba nachrichten vom 29.01. 2017

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

diesmal am Sonntagabend der Wochenend-newsletter.

 

Für Martí und Fidel marschieren die Fackeln bis zur Moncada Kaserne

Der traditionelle Fackelzug wird dieses mal so groß wie nie werden, da sich am Vorabend des 78. Jahrestags der CTC sich die Arbeiter der Jugend anschließen

Autor: Eduardo Palomares Calderón | palomares@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-01-27/fur-marti-und-fidel-marschieren-die-fackeln-bis-zur-moncada-kaserne

 

Theater- Kreuzzug Guantanamo-Baracoa

Der dem humanistischen Denken Fidel Castros gewidmete Kreuzzug startete heute vom José Martí Park in Guantanamo aus und wenige Stunden später kam es schon zu den ersten Aufführungen in verschiedenen Gemeinden und Weilern

Autor: Jorge Luis Merencio Cautín | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-01-27/theater-kreuzzug-guantanamo-baracoa

 

Sondererklärung zur Notwendigkeit, die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der Vereinigten Staaten von Amerika gegen Kuba zu beenden

Es wurde in Übereinstimmung mit den durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen verabschiedeten aufeinanderfolgenden Resolutionen und den wiederholten Appellen der internationalen Gemeinschaft dazu aufgerufen, dieser unrechtmäßigen Politik ein Ende zu setzen

Autor: CELAC | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-01-26/sondererklarung-zur-notwendigkeit-die-wirtschafts-handels-und-finanzblockade-der-vereinigten-staaten-von-amerika-gegen-kuba-zu-beenden

 

CELAC-Gipfel schließt mit Aufruf zur regionalen Integration

Der V. Gipfel der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) spricht sich in seiner Abschlusserklärung für den Ausbau der Integration und wirtschaftlichen Komplementarität der Länder der Region aus

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-01-26/celac-gipfel-schliesst-mit-aufruf-zur-regionalen-integration

 

Nie zuvor ist hat eine größere Notwendigkeit bestanden, wirksam den Weg der Einheit zu beschreiten und zu erkennen, dass wir zahlreiche gemeinsame Interessen haben

Rede von Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Präsident des Staats- und des Ministerrats der Republik Kuba, beim V. CELAC Gipfel in Punta Cana, Dominikanische Republik, am 25. Januar 2017, „59. Jahr der Revolution“

Autor: Raul Castro Ruz | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-01-26/nie-zuvor-ist-hat-eine-grossere-notwendigkeit-bestanden-wirksam-den-weg-der-einheit-zu-beschreiten-und-zu-erkennen-dass-wir-zahlreiche-gemeinsame-interessen-haben

 

Regionalorganisation Celac kommt in Punta Cana zusammen

Gemeinsame Erklärung zur Vertiefung der Integration und wirtschaftlichen wie politischen Herausforderungen. Wahrung der Menschenrechte lateinamerikanischer Migranten angemahnt

Von Jonatan Pfeifenberger amerika21

https://amerika21.de/2017/01/169121/celac-gipfel-punta-cana

 

Kubanische Entwickler beim Global Game Jam ausgezeichnet

Von Gunda Wienke amerika21

https://amerika21.de/2017/01/168977/kuba-game-jam

 

Aktuelles aus und über Kuba

Hier finden sich einige aktuelle Hinweise auf Veranstaltungen
http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php

 

Werkstatt für Rosa

Praktische Hilfe für das Solidaritätsprojekt „Rosa-Luxemburg-Klinik“ in Kuba

Von Hannes Schinder

|    Ausgabe vom 27. Januar 2017

http://www.unsere-zeit.de/de/4904/imBild/4639/Werkstatt-f%C3%BCr-Rosa.htm

 

Nachlese Filmfestival Havanna

Hier sind die Links zu drei Artikeln, die im Rahmen des Festivals entstanden, und die Siga uns geschickt hat.

*Filmfestival-Eröffnung: Es geht los mit der Filmhochschule und Fidel

http://berichteaushavanna.de/2017/01/23/filmfestival-eroeffnung-es-geht-los-mit-der-filmhochschule-und-fidel/

*Filmtipp: Community Doctors oder eine ganz andere Art des Medizinstudiums

http://berichteaushavanna.de/2017/01/24/filmtipp-community-doctors-oder-eine-ganz-andere-art-des-medizinstudiums/

*Das Martyrium der Geflüchteten: Film „Viacrucis Migrante“ zeigt das, was wir nicht sehen

http://berichteaushavanna.de/2017/01/22/das-martyrium-der-gefluechteten-film-viacrucis-migrante-zeigt-das-was-wir-nicht-sehen/

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen vom Projekt Tamara Bunke in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

——————————————————————————————————————–

Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

———————————————————————————————————————

———————————————————————————————————————

Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

——————————————————————————————

 

Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

Redaktion netzwerk cuba nachrichten (ncn-online)
Netzwerk Cuba – informationsbüro – e.V.
Weydingerstr. 14-16 10178 Berlin Fon +49 (0)30 2400 9338
www.netzwerk-cuba-nachrichten.de
www.netzwerk-cuba.de
ncn@netzwerk-cuba.de

26.01.17: Protest vor dem Bundestag: Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!

Friedenstaube

Am Donnerstag, 26.01.2017 wird im Deutschen Bundestag über zwei bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr abgestimmt: Zum einen über die „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte“ und zum anderen über die „Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA)“.

Die Friedensbewegung setzt sich für eine Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr ein. Mit dem Protest wollen wir ein Zeichen gegen die Militarisierung der deutschen Außenpolitik setzen.

Wir fordern:

  • Keine Militarisierung der Außenpolitik! Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!
  • Keine Militarisierung der EU-Außengrenzen! Für eine solidarische Migrationspolitik in der EU!
  • Rüstungsexporte verbieten! Umstellung der Rüstungsproduktion auf zivile Güter!

Wir treffen uns

Donnerstag, 26.01.2017

13.00 Uhr

Vor dem Deutschen Bundestag

Platz der Republik (vor dem Haupteingang Bundestag)

NaturFreunde Berlin

FRIKO Berlin

Frankfurt: 200. Montagsdemo: am 30. Januar 2017

Das Bündnis der Bürgerinitiativen (BBI) ruft gemeinsam mit dem Aktionsbündnis gegen Verkehrslärm, Pro Rheintal, dem BUND Hessen, den NaturFreunden Frankfurt, Robin Wood, Greenpeace,attac Frankfurt und der GEW Hessen zur 200ten Montagsdemo auf.

 

Handzettel
Plakat (s. Bild)

Treffpunkt ist im Terminal 1 des Frankfurter Flughafens ab 18:00 Uhr. Seit 1998 ist das BBI gegen die Flughafenerweiterung aktiv. Seit nun mehr über 5 Jahren demonstrieren AnwohnerInnen Montag für Montag gegen den raumunverträglichen Flughafen. Trotz der Versprechen „niemals außerhalb des Zaunes zu bauen“ wurde vor 10 Jahren trotz der Proteste der Bevölkerung, des BBI und der Naturschutzverbände wieder Wald abgeholzt. Am 20. Oktober 2011 eröffnete die Bundeskanzlerin die Landebahn Nordwest. Seitdem sind wir Anwohner um unseren Schlaf gebracht. Seitdem kämpfen Bürgerinitiativen verstärkt an allen Fronten gegen diese menschenverachtende Politik und fordern auch bei der 200sten Montagsdemo von Fraport: kein weiterer Ausbau! Kein Terminal 3! Keine Nachtflüge, keine Starts oder Landungen zwischen 22 und 6 Uhr! Landebahn schließen!

Eingeladen sind auch alle Politiker/innen aus der Region, von der lokalen Ebene bis nach Berlin.

Hauptredner ist Uwe Hiksch von den „NaturFreunden“ in Berlin. Er reist mit dem Zug an.

Die Veranstaltung wird musikalisch begleitet von der Brassband „Rheingold“ aus Mainz. Im Anschluß an den „offiziellen“ Teil laden wir ein, bei Wasser und Wein und Krebbel oder Brezeln (aus Mainz) noch ein bißchen stehen zu bleiben, zu erzählen und Pläne zu schmieden. Die Veranstaltung endet somit erst gegen 19:30/19:45 Uhr.

Politik konkret: Anders heilen? Wo die Alternativmedizin irrt

NFDbewegen-logoROT_4cCMYK

Montag 23.01.2017

  • Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin
  • Uhrzeit: 19.00 Uhr
  • Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin

Immer häufiger kehren Menschen der klassischen Medizin den Rücken und suchen nach alternativen Behandlungsmethoden. Der Wunsch nach einer ganzheitlichen und sanften Behandlung hat in den letzten Jahrzehnten dazu geführt, dass sich ein nahezu unübersehbarer Markt an alternativmedizinischen Produkten herausgebildet hat. Neben Heilpraktiker*innen und selbsternannten Heiler*innen bieten immer mehr Ärzt*innen alternative Behandlungsmethoden und Produkte an. Aber hier lohnt ein Blick hinter die Kulissen: Wie sieht es mit der Wirkung von Globuli und ähnlichen Mitteln aus? Was verbirgt sich tatsächlich hinter dem Begriff Alternativmedizin? Warum ist das Thema von Relevanz? Der Vortrag möchte diesen Fragen nachgehen und einen kritischen Blick auf die so genannte Alternativmedizin werfen.

Referent: Christoph Lammers

Newsletter Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!, Nr. 80 vom 22.01.2017

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

*************************************

Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

Nr. 80 vom 22.01.2017

*************************************

 

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

 

mit dem ersten Newsletter im neuen Jahr möchten wir Ihnen für 2017 viel Gesundheit und Glück wünschen sowie jede Menge Energie beim Einsatz für den Frieden und ein Waffenexportverbot. Motivieren könnte Sie zum Beispiel dabei auch die Nachricht, dass auch das Forum Ziviler Friedensdienst (Forum ZFD) – eine Errungenschaft der Friedensbewegung – Druck auf die Bundesregierung ausübt. Es fordert eine Reduzierung von Waffenexporten.

 

Nicht nur in einem Wahljahr ist es entscheidend, überzeugende Argumente gegen den Waffenhandel zu kennen und weiterzugeben. Die von Thomas Nielebock und Max Weber verfasste Handreichung „Deutsche Rüstungsexporte“ ist eine ausführliche Faktenzusammenstellung und Argumentationshilfe. Auch wenn sie vorrangig für die Diskussion in kirchlichen Kreisen gedacht ist, ist sie dennoch für jedermann sehr nützlich. Auch zwei aktuelle Texte der Informationsstelle Militarisierung (IMI) sorgen mal wieder für Aha-Erlebnisse. Einer davon beschäftigt sich ausführlich mit der Rüstungskonversion. Die IMI unterstützt die Friedensbewegung seit Jahren mit fundierten Analysen der

Kriegs- und Rüstungspolitik.

 

Ebenso informativ sind die beiden Filme von Daniel Harrich „Meister des Todes“ und „Tödliche Exporte“. Sie wurden unlängst erfreulicherweise erneut im Fernsehen gesendet und können in der Mediathek noch angesehen werden. Ebenso sehenswert ist die Dokumentation „Das Comeback der Rüstungsindustrie“. Sie zeigt, wie Waffenfirmen schon kurze Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg wieder zu Macht und Einfluss kamen. Dabei konnten sie sich auf die Unterstützung von verschiedenen Bundesregierungen verlassen, die Waffenlieferungen an Diktatoren und in Kriegs- und Konfliktregionen aus Machtkalkül genehmigten.

 

Abschließend weisen wir Sie auf unsere „Aktionskonferenz 2017 – Stoppt den Waffenhandel“ am 3. und 4. März in Frankfurt am Main hin. Sie sind herzlich dazu eingeladen. Mehr dazu erfahren Sie auf unserer Webseite.

 

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

Dieser Newsletter wird an 2.409 Interessenten verschickt.

 

Mit herzlichen Grüßen

 

Anke Wollny und Otto Reger

Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

 

http://www.aufschrei-waffenhandel.de

 

————————————————————————-

Inhalt

————————————————————————-

  1. Handreichung „Deutsche Rüstungsexporte“
  2. Rüstungskonversion: Strukturwandel in der Rüstungsindustrie sollte genutzt werden 3. Von der Ausnahme zum Regelfall: Deutsche Waffenlieferungen in Krisenregionen 4.  TV-Tipp: Das Comeback der Rüstungsindustrie 5. TV-Tipp: BR-Fernsehen zeigt „Meister des Todes“ und „Tödliche Exporte“
  3. Forum Ziviler Friedensdienst fordert massive Reduzierung von Waffenexporten in Drittstaaten 7. TV-Tipp: Gefährliche Waffenfreunde 8.  Aktionskonferenz 2017 – Stoppt den Waffenhandel!
  4. Erzbischof Schick fordert Stopp der Waffenlieferungen an Saudi-Arabien

 

————————————————————————-

  1. Handreichung „Deutsche Rüstungsexporte“

————————————————————————-

Die Politologen Thomas Nielebock und Max Weber von der Universität Tübingen haben im Hinblick auf die Debatte in der Synode der württembergischen Landeskirche eine ausführliche Handreichung zum Thema „Deutsche Rüstungsexporte“ verfasst.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Materialien.89.0.html#c433

 

————————————————————————-

  1. Rüstungskonversion: Strukturwandel in der Rüstungsindustrie sollte genutzt werden

————————————————————————-

Andreas Seifert von der Informationsstelle Militarisierung fordert in einem Artikel über Rüstungskonversion, den Strukturwandel auf dem wehrtechnischen Markt zu nutzten, um Kapazitäten in großen Rüstungsfirmen abzubauen und zivile Unternehmen zu stärken.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Ruestungskonversion.277.0.html#c8232

 

————————————————————————-

  1. Von der Ausnahme zum Regelfall: Deutsche Waffenlieferungen in Krisenregionen

————————————————————————-

Wie Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung aufzeigt, exportiert Deutschland immer mehr Waffen in Krisengebieten. Die SPD habe damit ihr Wahlversprechen einer restriktiven Exportpolitik auf ganzer Linie gebrochen.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Informationen.288.0.html#c8231

 

————————————————————————-

  1. TV-Tipp: Das Comeback der Rüstungsindustrie

————————————————————————-

Die Dokumentation von Dirk Laabs beschreibt den Wiederaufstieg der deutschen Rüstungsindustrie und erklärt, warum die Kriegswaffenkontrolle immer wieder scheitert und deutsche Waffen in den Kriegs- und Krisengebieten der Welt auftauchen.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/TV-Tipps.107.0.html#c8223

 

————————————————————————-

  1. TV-Tipp: BR-Fernsehen zeigt „Meister des Todes“ und „Tödliche Exporte“

————————————————————————-

Nach dem sensationellen Erfolg des ARD-Themenabends zu den illegalen Gewehrexporten nach Mexiko mit bis dato sechs Millionen Zuschauern zeigte der Bayerische Rundfunk die beiden Filme von Daniel Harrich erneut und bietet sie nun in der Mediathek an.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Themenabend-Deutsche-Waffenex.815.0.html

 

————————————————————————-

  1. Forum Ziviler Friedensdienst fordert massive Reduzierung von Waffenexporten in Drittstaaten

————————————————————————-

Das Forum Ziviler Friedensdienst (Forum ZFD) kritisiert die neue Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung. Neben konkreten Zielvorgaben zur Friedensförderung fehlten auch messbare Ziele zur Reduzierung der Rüstungsexporte.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Zivile-Konfliktbearbeitung.740.0.html#c8226

 

————————————————————————-

  1. TV-Tipp: Gefährliche Waffenfreunde

————————————————————————-

Gefährliche Waffenfreunde. Wie ein kleiner Beamter große Geschäfte stört, ein Film von Wolfgang Minder über das G36 und den Einfluss von Heckler & Koch selbst im Verteidigungsministerium.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/TV-Tipps.107.0.html#c8224

 

————————————————————————-

  1. Aktionskonferenz 2017 – Stoppt den Waffenhandel!

————————————————————————-

Am 3. und 4. März 2017 findet in Frankfurt am Main die Aktionskonferenz

2017 der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ statt. Die Teilnehmer erwartet ein spannendendes Programm. Auch Sie sind herzlich dazu eingeladen.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Kampagnentreffen.708.0.html

 

————————————————————————-

  1. Erzbischof Schick fordert Stopp der Waffenlieferungen an Saudi-Arabien

————————————————————————-

Erzbischof Ludwig Schick fordert, dass alle Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien gestoppt werden, solange Menschen unterdrückt werden und es unklar ist, was mit den Waffen geschieht.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Aktivitaeten-der-Kirchen.276.0.html#c8219

 

*************************************

Aktion Aufschrei können Sie auch so unterstützen:

– Facebook-Präsenz besuchen und „teilen“ oder „mögen“ https://www.facebook.com/Stopptdenwaffenhandel

– Folgen Sie uns auf Twitter“

https://twitter.com/AktionAufschrei

– Mitgliedschaft im Aktionsbündnis

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Mitgliedschaft-im-Aktionsbuend.174.0.html

– Eigene Veranstaltung planen

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Veranstaltung-planen.71.0.html

– Spenden

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Spenden.75.0.html

– Newsletter direkt abonnieren:

https://info.dfg-vk.de/listinfo/aufschrei-waffenhandel-info

– Newsletter per E-Mail abonnieren

newsletter-bestellen@stoppt-den-waffenhandel.de

„Wir haben Agrarindustrie satt!“: 18.000 Bauern und Bürger fordern Wende in der Agrar- und Ernährungspolitik

Gemeinsame Pressemitteilung

DSC_0610.JPG
130 Traktoren aus ganz Deutschland führen Demonstration an / Bündnis fordert in 9-Punkte-Plan tier-, umwelt- und klimagerechten Umbau der Landwirtschaft Berlin, 21.1.17. Parallel zur Grünen Woche zogen heute bei der „Wir haben es  satt!“-Demonstration 18.000 Menschen für Bauernhöfe und den tier- und umweltgerechten Umbau der Landwirtschaft durch das Berliner Regierungsviertel. Angeführt von rund 130 Traktoren drückten die Demonstranten unter dem Motto „Agrarkonzerne, Finger weg von unserem Essen!“ lautstark ihren Protest gegen die Industrialisierung der Landwirtschaft aus. Bereits am Morgen hatten konventionell und ökologisch wirtschaftende Bauern am Bundeslandwirtschaftsministerium neun Forderungen zur Bundestagswahl überreicht. Der Tenor des 9-Punkte-Plans: Die gravierenden Krisen in der Landwirtschaft erfordern nicht folgenloses Reden, sondern entschlossenes Handeln.

„Wir fordern ein Ende der Subventionen für die Agrarindustrie und den Stopp von Mega-Fusionen im Agrar-sektor. Stattdessen brauchen wir Anreize für Bauern, die Tiere besonders artgerecht halten und umwelt-schonend wirtschaften“, sagt Jochen Fritz, Sprecher des „Wir haben es satt!“-Bündnisses, dem mehr als 100 Organisationen aus Landwirtschaft, Imkerei, Natur-, Tier- und Verbraucherschutz, Entwicklungsorga-nisationen und dem Lebensmittelhandwerk angehören. Fritz weiter: „Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt muss endlich dafür sorgen, dass die bäuerlichen Betriebe vom gesellschaftlich gewollten Umbau hin zu einer ökologischeren, tierfreundlicheren Landwirtschaft profitieren. Herr Schmidt darf nicht noch mehr Zeit verlieren und muss Agrarpolitik für Bauern statt Agrarindustrie machen!“ Außerdem fordern die Demonstran-ten im Wahljahr unter anderem die konsequente Förderung von Bauernhöfen sowie die drastische Reduzie-rung von Pestiziden und Antibiotika.

Das Bündnis kritisiert, dass aufgrund fehlgeleiteter Agrarpolitik in den vergangenen zehn Jahren mehr als 100.000 Bauernhöfe aufgeben mussten. Außerdem belaste die deutsche Agrarpolitik, insbesondere durch übermäßige Fleischproduktion, die Umwelt und das Klima und zerstöre durch Dumpingexporte kleinbäuerli-che Strukturen überall auf der Welt. Gleichzeitig formierten sich immer größere, global agierende Konzerne. In der Fusion der Chemiekonzerne Bayer und Monsanto sieht das Bündnis eine große Bedrohung, da künf-tig mehr als 60 Prozent des Saatgut- und Agrochemiemarktes von drei Mega-Konzernen beherrscht würden. Die Kartellbehörden müssten verhindern, dass bäuerliche Betriebe und Konsumenten von patentiertem Saatgut abhängig werden. Auf dem Traktor eines Brandenburger Bauers war zu lesen: „Bayer und Monsanto, bleibt uns vom Acker!“

An der Spitze des Demonstrationszuges liefen zahlreiche junge Bäuerinnen und Bauern, die einen Hof grün-den wollen. Ihnen fehlt aber vielfach der Zugang zu landwirtschaftlich nutzbarem Boden. Julia Rupp, 26-jährige Bäuerin aus Honhardt in Baden-Württemberg, sagte: „Als junge Generation wollen wir eine Zukunft auf dem Land, uns werden aber zu viele Steine in den Weg gelegt. Wir brauchen dringend ein Agrarstruktur-gesetz, das Landkauf- und Pachtrechte bevorzugt an junge Bäuerinnen und Bauern gibt, nicht an Investo-ren. Wir müssen den Niedergang der bäuerlichen Landwirtschaft und des Lebensmittelhandwerks aufhalten, sonst kommt es zum Strukturbruch. Unsere Lebens- und Ernährungsgrundlage lassen wir uns nicht von Ag-rarkonzernen wegnehmen!“
Die Demonstration richtet sich gegen die Agrarindustrie, nicht aber gegen konventionelle Landwirte. Seit sie-ben Jahren praktiziert „Wir haben es satt!“ den Dialog zwischen Zivilgesellschaft, konventionellen und Öko-Bauern sowie Lebensmittelhandwerkern, um gemeinsam Wege für eine bäuerliche Zukunftslandwirtschaft zu finden. www.wir-haben-es-satt.de

Fotos zur kostenfreien Verwendung in Kürze unter: http://flic.kr/s/aHskPWC4D7 (Urheber: „www.wir-haben-es-satt.de/Die Auslöser Berlin“)

Schlagwörter-Wolke