Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für Oktober, 2016

newsletter netzwerk cuba 26.10.2016

Liebe Leser_innen,

zur Wochenmitte wieder ein newsletter -auch mit Veranstaltungsterminen zur Erinnerung.

 

Einladung zur Kuba-Konferenz der LINKEN
Am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016, laden DIE LINKE und Cuba Sí zur Kuba-Konferenz „Kuba geht seinen sozialistischen Weg weiter. Wir verstärken unsere Solidarität!“ ein. Aus Kuba erwarten wir Iroel Sánchez, Journalist und Blogger und Yailín Orta Rivera, Chefredakteurin der Tageszeitung „Juventud Rebelde“.
»Kuba und China im Fokus«
Vortrag und Diskussion mit Hans Modrow und Fritz Streletz
junge-Welt-Ladenlokal, 27.10.2016,19 Uhr
Frauen gegen Blockade und Einmischung
Die Vorsitzende des kubanischen Frauenverbandes FMC Teresa Amarelle bei der Veranstaltung zur Verurteilung der Blockade in Imias
Vier höllische Stunden eines Funkamateurs
Obwohl Wilder Jiménez Olivero, Amateurfunker aus La Cuchilla, sich der Stärke von Matthew bewusst war, beschloss er einmal mehr, sich nicht in Sicherheit zu bringen und staatdessen seine Mission als Kommunikator zu erfüllen
Vereinigte Staaten verfolgen weiter Subversion gegen Kuba
Die Tinte der letzten präsidialen Verfügung von Barack Obama war noch feucht, als bereits auf der Website des US-Außenministeriums die Ausschreibung eines neuen Projekts der Einmischung gegen Kuba veröffentlicht wurde
Die internationale Gemeinschaft wird zur Beteiligung an der Anzeige gegen die wirtschaftliche Belagerung Kubas aufgerufen
Der Nationalverband der Juristen Kubas (UNJC) rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, sich der Anzeige gegen die Blockade der Vereinigten Staaten anzuschließen, die diese gegen Kuba ausüben, da sie einen illegalen, unmenschlichen und ungerechten Akt darstellt, der einem souveränen Staat auferlegt wird
Nachverhandlungen über Friedensabkommen für Kolumbien
Farc und Regierung prüfen Vorschläge von Gegnern des Abkommens. Guerilla bereit zu „Präzisierungen“. Santos weist Forderungen von Ultrarechten zurück
Kubanischer Politiker bewertet politische Veränderungen positiv
Von amerika21
Kuba schaut Privatrestaurants auf die Finger
Dank für Spenden
20 Jahre Humanitäre-Cuba-Hilfe (HCH)
La organización alemana de Ayuda Humanitaria a Cuba HCH (Humanitare-Cuba-Hilfe) recibió en su XX aniversario un merecidísimo homenaje del Instituto Cubano de Amistad con los Pueblos (ICAP) en su sede en la capital habanera, donde fueron bienvenidos este martes un grupo de representantes de HCH con su presidente y fundador, Klaus Ulrich Piel.
Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

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www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

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netzwerk cuba nachrichten vom 22. 10. 2016

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

zum Wochenende wieder viel Lesestoff.

FIHAV 2016: umfangreichste Teilnahme von Unternehmen

Mit der umfangreichsten Teilnahmebestätigung von Unternehmen aus 75 Ländern wird die 34. Internationale Messe von Havanna (FIHAV 2016) als die größte bisher erwartet

Autor: Yudy Castro Morales | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-20/fihav-2016-umfangreichste-teilnahme-von-unternehmen

 

Dass sie endlich die Blockade aufheben

Die Ehrung des Bauernführers Sabino Pupo Milián anlässlich des 68. Jahrestages seiner Ermordung verwandelte sich in eine Tribüne, die das Ende der feindseligen Politik der Vereinigten Staaten gegenüber Kuba forderte

Autor: Miguel Febles Hernández | febles@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-21/dass-sie-endlich-die-blockade-aufheben

 

Kuba und die USA beschließen Zusammenarbeit in der Krebsbekämpfung

Die von Dr. Ro­berto Morales Ojeda, Minister für Gesundheitswesen Kubas, und Frau Sylvia Burwell, Gesundheitsministerin der Vereinigten Staaten, unterzeichnete Vereinbarung hat die Umsetzung von Projekten der Zusammenarbeit zum Ziel

Autor: Lisandra Fariñas Acosta | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-21/kuba-und-die-usa-beschliessen-zusammenarbeit-in-der-krebsbekampfung

 

Die Tatkraft des Wiederaufbaus

Eine nie dagewesene Bewegung von Menschen, Ausrüstung und Ressourcen bilden die Voraussetzung dafür, dass die Provinz und das Land binnen kürzester Zeit die enormen Schäden bewältigt, die durch Matthew verursacht wurden

Autor: Jorge Luis Merencio Cautín | merencio@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-21/die-tatkraft-des-wiederaufbaus

 

Noch mehr Anstrengungen für mehr Lehrer

Díaz-Canel besteht auf einer effektiveren Strategie um den Lehrermangel zu beheben

Autor: Ventura de Jesús | ventura@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-20/noch-mehr-anstrengungen-fur-mehr-lehrer

 

Anpassung an Klimawandel hat Priorität für Kuba

Die Vorsitzende der Umweltagentur des Citma Dr. Maritza García betonte die Rolle der Wissenschaft und die Möglichkeiten, die diese zur Einführung von Maßnahmen und für das Fällen von Entscheidungen biete, die das Risiko bei Katastrophen vermindern.

Autor: Orfilio Peláez | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-18/anpassung-an-klimawandel-hat-prioritat-fur-kuba

 

Klimawandel schadet weiter der Landwirtschaft

Der Vertreter der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der UNO (FAO) in Kuba, Theodor Friedrich, sagte in Havanna, dass der Klimawandel die landwirtschaftliche Produktion sichtbar beeinträchtige und das Ziel, den Hunger bis 2030 zu besiegen, gefährde

Autor: Redaktion Digital | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-18/klimawandel-schadet-weiter-der-landwirtschaft

 

Kuba erkennt in Vereinten Nationen internationale Hilfe beim Kampf gegen die Blockade an

Der ständige Vertreter der Insel vor der UNO Rodolfo Reyes mahnte, dass diese Politik sich trotz des neuen Szenariums zwischen beiden Ländern immer noch in voller Anwendung befinde

Autor: Redaktion Internacional | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-10-21/kuba-erkennt-in-vereinten-nationen-internationale-hilfe-beim-kampf-gegen-die-blockade-an

 

Präsident Frankreichs setzt sich für Ende der US-Blockade gegen Kuba ein

Hollande sagte in einer Rede anlässlich des 70. Jahrestags der Gründung der Casa de América Latina in Paris, dass diese Politik gegenwärtig keinen Sinn mache

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-10-19/prasident-frankreichs-setzt-sich-fur-ende-der-us-blockade-gegen-kuba-ein

 

Kubanischer Binnenhandel: weitere Zielscheibe der Blockade

Die Beeinträchtigungen des Binnenhandels durch die Blockade wurden am Mittwoch von der Leitung und den Mitarbeitern des Ministeriums für den Binnenhandel analysiert

Autor: Jesús Jank Curbelo | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-20/kubanischer-binnenhandel-weitere-zielscheibe-der-blockade

 

Kubanische Abgeordnete besuchen Sitz des Europäischen Parlaments in Brüssel

Bei dem Treffen sprach man unter anderem über die Notwendigkeit der Aufhebung der Blockade und die Rückgabe des von Washington auf illegale Weise gegen den Willen des kubanischen Volkes besetzten Gebietes der Marinebasis von Guantanamo

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-19/kubanische-abgeordnete-besuchen-sitz-des-europaischen-parlaments-in-brussel

 

Barack Obama definiert künftige Politik der USA gegenüber Kuba

Vision der US-Regierung für Beziehungen mit Kuba. Bewertung bisheriger Fortschritte. Erforderliche Maßnahmen für weitere Normalisierung benannt

Von Edgar Göll amerika21

https://amerika21.de/2016/10/162450/obama-direktive-kubapolitik

 

Aktuelles aus und über Kuba

http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php

Buchvorstellung: »Raúl Castro – Revolutionär und Staatsmann«
mit dem Autor Volker Hermsdorf

Sonntag, 30. Oktober 2016, 16:00 Uhr
Waldheim Gaisburg e.V., Obere Neue Halde 1, 70186 Stuttgart-Ost

Montag, 31. Oktober 2016, 19:00 Uhr
Walhalla, Augartenstr. 27, 76137 Karlsruhe

http://www.fg-brd-kuba.de/termine/kalender.php#raul-castro-stuttgart

*Vorbestellungen, Vorabdruck und mehr**:
 http://www.fg-brd-kuba.de/shop/raul-castro-revolutionaer.php

 

Bundesdelegiertenkonferenz der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba
12. und 13. November 2016

http://www.fg-brd-kuba.de/fg/brd-kuba.php

 

Hurrikan Matthew verursacht hohe Schäden im Osten Kubas

http://www.fg-brd-kuba.de/soli/hurrikan-matthew.php

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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netzwerk cuba nachrichten vom 14.10.2016

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

diesmal gibt es wieder einen sehr umfangreichen newsletter. Der nächste erscheint aber auch erst zum nächsten Wochenende.

»Solidarität ist weiter wichtig«

UN-Generalversammlung stimmt am 26. Oktober zum 25. Mal über die US-Blockade gegen Kuba ab. Gespräch mit Botschafter René Mujica

Interview: Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/2016/10-15/012.php

 

Rede von Gerardo Hernández am 40. Jahrestag des Verbrechens von Barbados

http://www.miami5.de/informationen/freunde-161014.html

 

Ein würdiger Preisträger

Die Entscheidung des Nobelpreiskomitees in Sachen Frieden lässt reichlich Platz für Spott, aber leider mehr noch für Zynismus.

http://www.unsere-zeit.de/de/4841/positionen/3788/Ein-w%C3%BCrdiger-Preistr%C3%A4ger.htm

 

Wo die Sonne aufgeht

Wenn man die Küste entlang geht, nimmt man wahr, wie schwer die Verwüstungen in den Wäldern sind

Autor: Ángel Freddy Pérez Cabrera | freddy@granma.cu

Autor: Ortelio González Martínez | ortelio@granma.cu

Autor: Jorge Luis Merencio Cautín | merencio@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-13/wo-die-sonne-aufgeht

 

Der Wandel im Klima hat bereits begonnen, in der Denkweise steht er noch aus

Am Mittwoch wurde im Sitz der FAO in Havanna ein Workshop zu diesem Thema eröffnet

Autor: Sheyla Delgado G di Silvestrelli | sheyla@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-13/der-wandel-im-klima-hat-bereits-begonnen-in-der-denkweise-steht-er-noch-aus

 

Kuba und Algerien – in inniger Freundschaft vereint

Dieser Besuch wird dazu dienen, die ausgezeichneten bilateralen Bande zu konstatieren, die, basierend auf gegenseitigem Respekt, zwischen beiden Regierungen und Parlamenten bestehen und die Zusammenarbeit in strategischen Bereichen wie dem öffentlichen Gesundheitswesen, der pharmazeutischen Industrie, der Biotechnologie, der Landwirtschaft und dem Sport auszuweiten

Autor: Ernesto J. Gómez Figueredo | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-13/kuba-und-algerien-in-inniger-freundschaft-vereint

 

Premierminister Algeriens beginnt offiziellen Besuch in Kuba

Der Premierminister erklärte, dass das wichtigste Ziel seines Besuches die Vertiefung der bereits soliden bilateralen Beziehungen und der Freundschaft zwischen der Republik Algerien und Kuba sei

Autor: Ernesto J. Gómez Figueredo | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-12/premierminister-algeriens-beginnt-offiziellen-besuch-in-kuba

 

Verweigerung des US-amerikanischen Marktes

Vom 1. April 2015 bis 31. März 2016 wurde in der Tabakbranche eine Gesamteinbuße von 129 595 346 USD erfasst

Autor: Sheyla Delgado G di Silvestrelli | sheyla@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-12/verweigerung-des-us-amerikanischen-marktes

 

Unterricht in Guantanamo wird wieder aufgenommen

Der wegen des Durchzugs des Orkans Matthew seit dem 2. Oktober in dieser Provinz unterbrochene Unterricht wurde gestern in sechs der zehn Gemeinden wieder aufgenommen

Autor: Jorge Luis Merencio Cautín | merencio@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-12/unterricht-in-guantanamo-wird-wieder-aufgenommen

 

Hurrikan Matthew verursacht hohe Schäden im Osten Kuba, Baracoa schwer betroffen, kein Verlust an Menschenleben

http://www.fg-brd-kuba.de/soli/hurrikan-matthew.php

 

Cuba kompakt:

Ein weiterer Schritt innerhalb des Steuersystems + Die berufliche Wiedereingliederung von Straftätern + Gran Comercial erweitert seine Präsens im Netz des kubanischen Großhandels
Cuba kompakt – Oktober 2016: http://www.fg-brd-kuba.de/ck/ck2016-10.pdf

 

Kontinentale Erfolge an der Pleuelstange

Vier Medaillen im „Panamericano“ des Bahnradsports und die Nachricht, dass Marlies Mejias von einem argentinischen Rennstall unter Vertrag genommen wird, markierten die vergangenen Radsporttage

Autor: Aliet Arzola Lima | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/deportes/2016-10-11/kontinentale-erfolge-an-der-pleuelstange

 

Das ungewisse Schicksal der menschlichen Gattung

Fidel stellte fest, dass die Vereinigten Staaten, das mächtigste imperialistische Land, das es je gab, sich selbst täuschen, wenn sie einen Absatz der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte als Doktrin übernehmen

Autor: Fidel Castro Ruz | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-11/das-ungewisse-schicksal-der-menschlichen-gattung

 

Ganz Kuba in Baracoa

Eine Wallfahrt durch den Osten des Landes nach dem Durchzug von Matthew, verstärkt meinen Stolz in dieses Land

Autor: Ángel Freddy Pérez Cabrera | freddy@granma.cu

Autor: Jorge Luis Merencio Cautí | internet@granma.cu

Autor: Ortelio González Martínez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-11/ganz-kuba-in-baracoa

 

Venezuela sendet humanitäre Hilfe nach Kuba

Der Minister für Wohnung und Lebensraum Manuel Quevedo gab bekannt, dass sein Land 300 Tonnen Hilfsmittel nach Kuba senden werde, um dem Land bei der Überwindung der Auswirkungen von Hurrikan Matthew zu helfen

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-10-11/venezuela-sendet-humanitare-hilfe-nach-kuba

 

Fariñas critica propuesta de acuerdo bilateral entre la Unión Europea (UE) y Cuba

El opositor cubano Guillermo Fariñas se está reuniendo esta semana con los distintos bloques políticos y comisiones del parlamento europeo en Bruselas para discutir la propuesta de acuerdo bilateral entre la Unión Europea (UE) y Cuba.

http://www.elnuevoherald.com/noticias/mundo/america-latina/cuba-es/article107489807.html

 

»Raúl Castro – Ein Leben für die Revolution«

Buchmpremiere mit dem Autor Volker Hermsdorf am 18.10.2016

https://www.jungewelt.de/termine/index.php?id=19936

 

Den Sozialismus bewahren

Vorabdruck. Seit fast zehn Jahren steht Raúl Castro an der Spitze Kubas. Unter seiner Ägide leitete der ­sozialistische Staat tiefgreifende Reformen ein

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/2016/10-12/051.php

 

Raúl: Es war ein schlimmer Schlag, aber wir werden uns davon erholen

Wie auch bereits an den vorangegangenen Tagen wartete die Bevölkerung auf den Straßen, um den kubanischen Präsidenten zu begrüßen und ihm ihr Vertrauen in die Revolution zu bekräftigen

Autor: Yaima Puig Meneses | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-11/raul-es-war-ein-schlimmer-schlag-aber-wir-werden-uns-davon-erholen

 

Erklärung des Außenministeriums zu ELN

Erklärung zum Beginn der öffentlichen Verhandlungsgespräche zwischen der Regierung Kolumbiens und den Streitkräften der Nationalen Befreiung (ELN)

Autor: MINREX | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-11/erklarung-des-aussenministeriums-zu-eln

 

Buch über Fidel in Paris vorgestellt

Der Autor hob die Achtung und Bewunderung hervor, die die Völker Lateinamerikas, Afrikas und Asiens für Fidel Castro empfinden

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-10-11/buch-uber-fidel-in-paris-vorgestellt

 

“Obama has fined 49 companies for violating the Embargo against Cuba”

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NaturFreunde zu CETA: Wallonien steht für ein anderes Politikverständnis

merci-wallonie

 

Berlin, 25. Oktober 2016 – In der aktuellen CETA-Debatte wird die belgische Wallonie oft verglichen mit dem gallischen Dorf in Asterix und Obelix. Doch gilt vielen Kommentatoren dieser Widerstand nicht als heroisch, sondern als blamabel oder gar größenwahnsinnig. Dabei gibt es auch in Deutschland eine Mehrheit der Bevölkerung gegen die Freihandelsabkommen. Und wenn Linke und Grüne ihre Ankündigungen tatsächlich ernst meinen, wird auch der Bundesrat keine Mehrheit für CETA und TTIP finden. Selten hätten EU-Kommission und deutsche Regierung so versagt, wie bei der Freihandelspolitik, kritisiert Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands. Müller erklärt:

 

Es geht nicht um Klein gegen Groß, sondern um ein grundlegend unterschiedliches Politikverständnis. Zur Demokratie gehört nicht nur, in Einzelfragen unterschiedlicher Meinung zu sein, sondern auch grundsätzliche Unterschiede zu vertreten. Die Parteien und auch die EU haben das offenkundig verlernt. Spätestens seit die Ideologie der Deregulierung in die Finanzkrise geführt hat, wollen viele Menschen in Europa eine grundsätzlich andere Politik.

 

Richtig ist: Die Globalisierung braucht Gestaltung. Die alte nationalstaatliche Politik ist längst an ihre Grenzen geraten. Die EU sollte die Leitidee der Nachhaltigkeit vertreten, von der sie so gerne redet. Das tut sie aber nicht. Selten hat die Politik so versagt wie bei der Freihandelspolitik – weniger das wallonische Parlament als vielmehr die EU-Kommission und auch die Bundesregierung.

 

In Deutschland demonstrierten in den letzten beiden Jahren Hunderttausende Menschen gegen die Freihandelsabkommen. Nie zuvor haben so viele Menschen vor dem Verfassungsgericht geklagt wie gegen die vorläufige Anwendung von CETA. Die gesellschaftliche Auseinandersetzung geht tief. Im Kern wird dabei die Frage diskutiert, wie Politik die globalisierte Welt nachhaltiger gestalten kann. Daran muss sie sich messen lassen. Das Ergebnis ist eindeutig: CETA, TTIP oder TiSA sind keine Abkommen, die die Nachhaltigkeit stärken.

 

Deshalb: Bitte keine taktischen Debatten. Das Parlament in Namur hat nur einen ungeklärten Konflikt deutlich gemacht. Schuldzuweisungen an die belgische Teilrepublik sind fehl am Platz. Zumal seit langer Zeit bekannt war, dass man dort anderer Meinung ist. Kritik und Ablehnung von TTIP und CETA sind kein Willkürakt.

Kundgebung: Merci Wallonie – CETA stoppen!

Merci Wallonie.jpg

Die EU-Eliten erhöhen den Druck auf das Parlament von Wallonien. Wir wollen zeigen: Wir unterstützen die Wallon*innen in ihrem schweren Kampf gegen das Freihandelsabkommen CETA.

 

Mit einem bunten Aktionsbild machen wir deutlich: Die Mehrheit der Bürger*innen der EU lehnen das Freihandelsabkommen EU-Kanada ab. Mit der Aktion vor der Belgischen Botschaft bedanken wir uns bei den Parlamentarier*innen der Wallonie für ihre klare Haltung gegen CETA bedanken und bitten sie: Haltet den Druck stand! Bleibt bei Eurem Nein gegen CETA!

 

Unter dem Motto „Merci Wallonie – CETA stoppen!“ sagen wir Danke und wollen gleichzeitig unseren Protest gegen die Freihandelsabkommen zeigen!

 

Bringt viele Fahnen und Schilder mit. Zeigt Euren Widerstand gegen das Freihandelsabkommen!

 

Wir treffen uns

 

Mittwoch, 26.10.2016

12.00 Uhr

Vor der Belgischen Botschaft

(Jägerstraße 52-53, 10117 Berlin, Nähe Gendarmenmarkt)

 

Es lädt ein:

 

Das „Berliner Bündnis TTIP | TISA | CETA stoppen!“

Berliner Energietisch: Offener Brief an SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen zu den Koalitionsverhandlungen

energietisch volksbegehren - Kopie

Sehr geehrte Parteien,

die Koalitionsverhandlungen zum neuen Berliner Senat gehen momentan in eine entscheidende Phase. Wir nehmen dies zum Anlass, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen daran zu erinnern, dass sich 600.000 Berlinerinnen und Berliner (83% der Abstimmenden) in einem Volksentscheid für die Rekommunalisierung des Stromnetzes und eine sozialverträgliche Energiewende mit echten Beteiligungsmöglichkeiten ausgesprochen haben.

Die Linke und die Grünen haben den Volksentscheid in vollem Umfang unterstützt, die SPD-Fraktion hat die Forderungen des Volksentscheides zu weiten Teilen unterstützt. SPD, Linke und Grüne haben Jetzt die Mehrheit, die Ziele des Volksentscheides sowie der Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“ umzusetzen und Berlin auch energiepolitisch in das 21. Jahrhundert zu befördern.

 

Dies wird gelingen, wenn:

  1. die Strom- und Gasnetze zu 100 % rekommunalisiert werden und die Gewinne endlich Berlin zu Gute kommen. Halbherzige Deals mit Vattenfall und EON lehnen wir ab.
  2. die Berliner Stadtwerke im Nachtragshaushalt mit ausreichend Eigenkapital für eine schnelle Expansion ausgestattet werden und der Handel mit Ökoenergie nicht länger untersagt ist. Nur so wird es gelingen, die Stadtwerke zum integrierten Energiedienstleister auszubauen und Berlin mittelfristig mit 100% dezentral erzeugter erneuerbarer Energie zu versorgen.
  3. wenn ökologische und soziale Belange nicht gegeneinander ausgespielt werden. Vor allem für Energie-VerbraucherInnen mit geringen Einkommen ist die soziale Gestaltung einer ökologischen Energieversorgung zentral. Dafür wird ein starkes Stadtwerk gebraucht, das verantwortungsvoll und zukunftsfähig handelt. Es verzichtet auf Stromabklemmungen bei Zahlungsunfähigkeit, fördert die Anschaffung energieeffizienter Haushaltsgeräte, bietet Beratungen zur Stromeinsparung an und unterstützt eine sozialverträgliche energetische Gebäudesanierung.
  4. demokratische Kontrolle und Transparenz ausgebaut werden, indem der Stadtwerke-Beirat ein Mitsprach- und Entscheidungsrecht erhält, Berlinerinnen und Berliner ein Initiativrecht bekommen und alle Unterlagen und Verträge der Stadtwerke aktiv veröffentlicht werden. Seine Transparenz muss über das Berliner Informationsfreiheitsgesetzes hinausgehen.
  5. der energie- und klimapolitisch dringend gebotene Ausstieg aus der Stein- und Braunkohlenutzung bis 2020 unumkehrbar und verlässlich eingeleitet wird, indem das Abgeordnetenhaus u.a. ein Kohleausstiegsgesetz und eine Abschaltfahrplan auf den Weg bringt.

 

SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben sich für das Ziel einer demokratischen, ökologischen und sozialen Energieversorgung Berlins stark gemacht. Jetzt ist es an der Zeit, diese Ziele auch umzusetzen. Auf geht’s!

 

Mit den besten Grüßen

Christine Kühnel und Eric Häublein für den Berliner Energietisch

Politik konkret: Linke Antworten nach der Volksabstimmung zum Austritt Großbritanniens aus der EU

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Montag 24.10.2016

  • Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin (S- und U-Bahnhof Heidelberger Platz)
  • Uhrzeit: 19.00 Uhr

Mit der Abstimmung über den Austritt Großbritanniens aus der EU hat sich die tiefe politische Krise der Europäischen Union weiter verschärft. Auch wenn die Bürger*innen von Großbritannien lediglich das im Vertrag von Lissabon „festgeschriebene Recht eines jeden Mitgliedstaates“ wahrnehmen, „im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften zu beschließen, aus der Union auszutreten“ , erschien eine solche Situation den herrschenden Eliten bisher nicht vorstellbar. Alle bisherigen Krisensymptome in den Mitgliedstaaten der EU wurden in der Regel mit der Forderung nach weiteren Integrationsschritten oder weiteren wirtschaftlichen Deregulierungsmaßnahmen beantwortet. Eine an den realen Krisensymptomen ausgerichtete Krisenstrategie wurde von ihnen jedoch in keiner Weise entwickelt.

Auch innerhalb der Theorieentwicklung der politischen Linken gab es immer unterschiedliche politische Ansätze über die Entwicklung Europas. So wurde „die politische Idee eines europäischen Staatenbundes … als Alternative zur herrschenden Außenpolitik der ‚Mächte des alten Europas‘ … im 19. Jahrhundert auch in der Arbeiterbewegung“ formuliert und wird in unterschiedlichen Formen bis heute von vielen politischen Linken vertreten.

Der Vortrag analysiert die Gründe für den BREXIT in Großbritannien, zeigt Hintergründe des Wahlverhaltens auf und versucht die Auswirkungen des Austritts Großbritanniens aus der EU aufzuzeigen.

Einführung: Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Berlin

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