Montag 24.10.2016
- Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin (S- und U-Bahnhof Heidelberger Platz)
- Uhrzeit: 19.00 Uhr
Mit der Abstimmung über den Austritt Großbritanniens aus der EU hat sich die tiefe politische Krise der Europäischen Union weiter verschärft. Auch wenn die Bürger*innen von Großbritannien lediglich das im Vertrag von Lissabon „festgeschriebene Recht eines jeden Mitgliedstaates“ wahrnehmen, „im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften zu beschließen, aus der Union auszutreten“ , erschien eine solche Situation den herrschenden Eliten bisher nicht vorstellbar. Alle bisherigen Krisensymptome in den Mitgliedstaaten der EU wurden in der Regel mit der Forderung nach weiteren Integrationsschritten oder weiteren wirtschaftlichen Deregulierungsmaßnahmen beantwortet. Eine an den realen Krisensymptomen ausgerichtete Krisenstrategie wurde von ihnen jedoch in keiner Weise entwickelt.
Auch innerhalb der Theorieentwicklung der politischen Linken gab es immer unterschiedliche politische Ansätze über die Entwicklung Europas. So wurde „die politische Idee eines europäischen Staatenbundes … als Alternative zur herrschenden Außenpolitik der ‚Mächte des alten Europas‘ … im 19. Jahrhundert auch in der Arbeiterbewegung“ formuliert und wird in unterschiedlichen Formen bis heute von vielen politischen Linken vertreten.
Der Vortrag analysiert die Gründe für den BREXIT in Großbritannien, zeigt Hintergründe des Wahlverhaltens auf und versucht die Auswirkungen des Austritts Großbritanniens aus der EU aufzuzeigen.
Einführung: Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Berlin
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