Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für 28. Juli 2015

Friedrichshagener Bürgerinitiative: Sonntag, 2.8.2015, um 16 Uhr Demo am Flughafen Schönefeld

P R E S S E M I TT E I L U N G
Berlin-Friedrichshagen, 28.7.2015

FBI Flughafen

Sonntag, 2.8.2015, um 16 Uhr Demo am Flughafen Schönefeld
TOUR de Natur 2015: aktiv – umweltbewegt – unaufhaltsam
=> 15 Tage mit dem Fahrrad für eine nachhaltige Umweltpolitik und Lebensweise – erstmals auch mit dem Thema Luftverkehr
Am 25. Juli ist es wieder soweit – ca. 120 Umweltschützer werden in diesem Jahr die Tour de Natur in Braunschweig beginnen. Die Fahrradtour endet nach 15 Tagen und 634 km in der Lausitz in Groß Gastroe (nahe Cottbus). Geradelt wird mit Kind und Kegel für eine nachhaltige, klimafreundliche Umweltpolitik und Lebensweise. Die Tour findet als „Mitmachtour“ jährlich seit 2006 statt.

Erstmalig wird in diesem Jahr auch die Flugverkehrspolitik im Allgemeinen und im Besonderen am exemplarischen Beispiel BER thematisiert werden. Wenn richtigerweiser erkannt wird, dass der Standort des BER ein „Geburtsfehler“ (Müller, reg. BM Berlin) ist, dann darf Politik sich nicht gleichzeitig „Denkpausen“ (Müller, reg. BM Berlin) verordnen, wenn es um nachhaltige Verkehrspolitik und -entwicklung geht.

Auf der Etappe Potsdam-Schulzendorf werden sich Aktivisten der Berlin-Brandenburger Bürgerbündnisse gegen Fluglärm (ABB, Bündnis Südost und BVBB) der Tour de Natur anschließen. Zwischenhalte gibt es am alten Sxf-Terminal in Schönefeld und am neuen Terminal des BER:

Programm, Sonntag, 2.8.2015:

16.00-17.00 Uhr Kundgebung (Inhouse-Demo) im Terminal des Flughafen Schönefeld (alt) zu den Folgen des Flugverkehrs, Thema Klimaschutz und Lärm, Gastredner: Prof. Dr. Hans Behrbohm, HNO-Arzt
anschließend: Gemeinsamer Demozug zum Terminal BER (neu)
17.45 – 18.15 Uhr: Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz direkt am neuen Terminal gegen die Verschwendung von Steuergeldern für unsinnige Großprojekte
Die Friedrichshagener Bürgerinitiative (FBI) unterstützt die Veranstaltung der Tour de Natur organisatorisch und durch die Teilnahme von Mitgliedern.

Die FBI setzt sich für eine Begrenzung der Kurzstreckenflüge zu Gunsten der Bahn und für den Betrieb von Flugdrehkreuzen außerhalb dicht bewohnter Gebiete und ein Nachtflugverbot von 22-6 Uhr für bestehende, metropolennahe Flughäfen ein. Darüberhinaus fordert sie die Neuerrichtung eines freifinanzierten und konkurrenzfähigen neuen Flughafens an einer großflughafentauglichen Stelle und eine Nachnutzung des jetzigen BER–Areals in Schönefeld zum Wohle der Berliner und Brandenburger Bürger. Die FBI führt seit 2011 jeden Montag eine Protest-Mahnwache auf dem Marktplatz in Friedrichshagen durch. Die 214. Mahnwache findet am 03. Aug. 2015 statt.

Sprecherrat Friedrichshagener Bürgerinitiative

Flüchtlingsrat Berlin: Rechtsbruch bei der Asylaufnahme beenden – Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen und versorgen!

Pressemitteilung des Flüchtlingsrats Berlin am 28. Juli 2015
Flüchtlingsrat BER

Offener Brief des Flüchtlingsrats Berlin an den Regierenden Bürgermeister
Berlin kommt seiner gesetzlichen Aufgabe zur Unterbringung und Versorgung neu in Berlin eintreffender Asylsuchender nicht mehr nach. Geflüchtete werden obdachlos gelassen und erhalten nicht einmal das Existenzminimum. Der Flüchtlingsrat wendet sich angesichts dieser katastrophalen Zustände in einem offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister von Berlin und fordert: Flüchtlinge menschenwürdig aufnehmen, behördlichen Rechtsbruch beenden (siehe Anhang).

Hintergrund:

Von derzeit 1.800 laut LAGeSo in Hostels untergebrachten Asylsuchenden haben nur 600 von der zentralen Aufnahmestelle (ZAA) auch einen real existierenden Hostelplatz nachgewiesen bekommen. Der Rest wurde und wird gnadenlos in die Obdachlosigkeit geschickt. Das ist rechtswidrig nach Polizeirecht (ASOG), rechtswidrig nach Asylverfahrensgesetz, und rechtswidrig als Verstoß gegen Artikel 1 Grundgesetz (Menschenwürde) und Artikel 20 Grundgesetz (Sozialstaatsprinzip).

Neu in Berlin eintreffende Asylsuchende werden von der Zentralen Asylaufnahmestelle aufgefordert, sich mit dem LAGeSo-Gutschein selbst ein Hostel suchen, die Behörde hilft ihnen dabei nicht. Die Hostels sind jedoch saisonbedingt voll und akzeptieren auch keine LAGeSo-Gutscheine mehr, weil sie erfahrungsgemäß sehr lange auf das Geld vom Land Berlin warten. Im vom Senat beauftragten „Wirtschaftsprüferbericht“ wurde kürzlich festgestellt, dass im LAGeSo 4.000 nicht bezahlte Hostelrechnungen liegen. Selbst mit intensivster Hilfe von UnterstützerInnen und SozialarbeiterInnen finden Geflüchtete derzeit in Berlin keine aufnahmebereiten Hostels mehr.

Neu ankommende Asylsuchende z.B. aus Syrien müssen im Tiergarten oder am Hauptbahnhof schlafen. Zusätzlich kürzt das LAGeSo den obdachlos gelassenen Asylsuchenden neuerdings auch noch rechtswidrig die Sozialhilfe. Sie erhalten lediglich Blanko-Hostelgutscheine als virtuelle Unterbringung und für das Überleben auf der Straße nur einen rechtswidrig um 50 Prozent gekürzten Regelbedarfssatz von 6 Euro/Person/Tag.

Flüchtlingsrat Berlin

Bündnis „Bahn für Alle“: Grube bestätigt Ziel „TEIL-Privatisierung“ DB AG

Bahn für alle

+++ Pressemitteilung vom Bündnis „Bahn für Alle“ +++

Warnung von Bahn für Alle vor Investoreneinstieg durch die Hintertür schlägt Wellen

Bei der gestrigen Sitzung des DB-Aufsichtsrates scheiterten Bahnchef Grube und Finanzvorstand Lutz vorläufig mit dem Vorhaben, private Investoren über eine Beteiligung an DB Arriva und DB Schenker Logistics in das Unternehmen zu holen. Der Vorstand soll nun ein Konzept für den Konzernumbau für die Sitzung des Aufsichtsrates am 16. Dezember vorlegen. Außerdem muss er den Verkehrsausschuss des Bundestages – derzeit in der parlamentarischen Sommerpause – informieren.

Das Bündnis Bahn für Alle hatte im Vorfeld der Aufsichtsratssitzung vor einem „Investoreneinstieg durch die Hintertür“ gewarnt. „Es war notwendig, kräftig auf die Tonne zu hauen“, sagt Monika Lege, Verkehrsreferentin der Umweltorganisation Robin Wood und Mitgründerin von Bündnis Bahn für Alle. „Die neue Zuordnung der beiden internationalen Logistiktöchter Arriva und Schenker Logistics zu Finanzvorstand Lutz und Gerüchte über einen geplanten prozentualen Verkauf an Dritte haben sich bewahrheitet.“

In einem Bahn für Alle vorliegendem Brief an die Mitarbeiter_innen ebenfalls von gestern wird Grube deutlicher: Der Aufsichtsrat habe die „Schaffung von Teilprivatisierungsoptionen für DB Arriva und DB Schenker Logistics“ gebilligt. Der „Börsengang“ sei „zwar erstmal vom Tisch, nicht aber eine Teilprivatisierung, um frisches Kapital von außen in das Unternehmen zu holen“. Und weiter: „Wichtig: Wir reden von einer Teil-Privatisierung (sic) und der Hereinnahme von Minderheiten, nicht von einem vollständigen Verkauf.“

„Um frisches Geld für die Eisenbahn in Deutschland reinzuholen, könnte die DB einfach ihre Busse, Laster, Flugzeuge und Schiffe auf der ganzen Welt verkaufen und das Geld in den inländischen Schienenverkehr stecken“, so Lege. „Aber Grube will ausdrücklich über Arriva und Schenker Logistics den hundertprozentigen Bundesbesitz der DB-Aktien aufbrechen und Teile des Konzerns privatisieren.“

Angebote hat der DB-Vorstand offensichtlich auch schon eingeholt. „Finanzvorstand Lutz tat schon 2011 in der Börsenzeitung kund, Fonds in Tokio, in Peking, Hongkong und Singapur mit einer Roadshow zu besuchen“, sagt Bahnexperte Winfried Wolf für Bahn für Alle. „Trotz des gescheiterten Börsenganges 2008 hat das Bahnmanagement anscheinend die politische Rückendeckung der Bundesregierung für eine materielle Privatisierung der DB.“

Alternativer Geschäftsbericht Deutsche Bahn AG 2014 vom Bündnis Bahn für Alle http://www.bahn-fuer-alle.de/media/docs/2015/Alternativer%20Geschaeftsbericht%20der%20DB%20AG%202014.pdf

Mehr Infos: www.bahn-fuer-alle.de
* * *
„Bahn für Alle“ setzt sich ein für eine bessere Bahn in öffentlicher Hand. Im Bündnis sind die folgenden 20 Organisationen aus Globalisierungskritik, Umweltschutz, politischen Jugendverbänden und Gewerkschaften vertreten: Attac, autofrei leben!, Bahn von unten, BUND, Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz BBU, Bürgerbahn statt Börsenbahn, Gemeingut in BürgerInnenhand, Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten, Grüne Jugend, GRÜNE LIGA, IG Metall, Jusos in der SPD, Linksjugend Solid, NaturFreunde Deutschlands, ProBahn Berlin-Brandenburg, ROBIN WOOD, Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken, Umkehr, VCD Brandenburg und ver.di.

netzwerk cuba nachrichten vom 24.7.2015

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

nun eine Extraausgabe mit der Beilage ALBA der Tageszeitung junge Welt vom 22.07.2015

Leider sind diesmal einige Artikel nur mit einem online-Abo zu öffnen.

Obama auf Filzlatschen

Das Verhältnis zwischen Kuba und den USA verändert sich. Doch die Ziele des Imperiums im »Hinterhof« sind dieselben geblieben

Es ist eine dieser Legenden, die sich im Internet in Windeseile verbreiten, und von denen am Ende niemand weiß, wer sie aufgebracht hat. Fidel Castro soll 1973 bei einer Pressekonferenz in Havanna auf die Frage eines britischen Journalisten, wann Kuba und die USA wieder diplomatische Beziehungen aufnehmen würden, ge…

André Scheer

Kuba und die USA normalisieren ihre Beziehungen. Ohne die Erfolge der lateinamerikanischen Integration wäre das nicht denkbar gewesen

Volker Hermsdorf

Kuba ermöglicht es Jugendlichen aus aller Welt, in Havanna kostenfrei Medizin zu studieren

Tobias Salin

Ecuador versucht, seine Binnenwirtschaft zu stärken und unterstützt Alternativen zur traditionellen Finanzarchitektur. Ein Gespräch mit Pedro Páez Pérez

Interview: Lena Kreymann

In Camagüey ist Kuba ganz bei sich – und auch im Wandel wie das Land

Peter Steiniger

Che Guevara wandte sich während der Revolution über Radio aus dem Escambray-Gebirge an die Bevölkerung. Den Sender hatten Aktivisten der Sozialistischen Jugend gebaut. Ein Gespräch mit Hiram Prats Labrada

Interview: Gudrun Schmidt

Vor 15 Jahren kehrte der kleine Junge Elián González aus den USA nach Kuba zurück. Heute ist das damalige Kind ein überzeugter Revolutionär

André Scheer

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

netzwerk cuba nachrichten vom 23.7.2015

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

auch dieser newsletter hat zum Schwerpunkt die Veränderungen in den Beziehungen zwischen Cuba und den USA.

Banken Kubas und der USA unterzeichnen Abkommen

Es ist die erste bedeutende Übereinkunft seit der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2015-07-23/banken-kubas-und-der-usa-unterzeichnen-abkommen

Auswirkungen der Annäherung zwischen Kuba und den USA

Amerika21-Redakteur Harald Neuber bei Funkhaus Europa (WDR) über die Beziehungen zwischen Kuba und USA

Redaktion Funkhaus Europa (WDR)

https://amerika21.de/audio/125412/annaeherung-kuba-usa

Wirtschaft in Kuba wächst um 4,7 Prozent

Von Klaus E. Lehmann

amerika21

https://amerika21.de/2015/07/125341/kubawirtschaft

Präsident von El Salvador hebt das Beispiel der Fünf Helden hervor

Gerardo, Ramón, Antonio, Fer­nando und René kamen zusammen mit mehreren Angehörigen nach El Salvador, nachdem sie an den Feierlichkeiten zum 36. Jahrestag der Sandinistischen Volksrevolution in Nicaragua teilgenommen hatten

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2015-07-22/prasident-von-el-salvador-hebt-das-beispiel-der-funf-helden-hervor

Weiteres „Heer der weißen Kittel“ für Kuba und andere Völker

Gestern bekamen 1.532 Studenten aus 34 Ländern ihr Diplom, das sie als Ärzte, Krankenpfleger, Psychologen und Zahnmediziner ausweist.

Autor: Iris de Armas Padrino | nacionales@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-07-22/weiteres-heer-der-weissen-kittel-fur-kuba-und-andere-volker

Mehrheit gegen Blockade

Umfrage: Knapp drei Viertel der US-Amerikaner gegen Kuba-Sanktionen

Von Volker Hermsdorf

http://www.jungewelt.de/2015/07-23/019.php

Karibische Anlegerträume in Kuba

Das Eis zwischen Kuba und den USA ist gebrochen und Investoren wittern ihre Chance. In Kuba selbst kann man mangels Börse nicht anlegen. Einen Ausweg bieten die Aktien von Auslandskonzernen.

von Manfred Haider

http://wirtschaftsblatt.at/home/boerse/investor/4781774/Karibische-Anlegertraeume-in-Kuba-

Hilfsprogramm aus Kuba für Nobelpreis nominiert

Von Edgar Göll

amerika21

https://amerika21.de/2015/07/125174/kuba-nobelpreis-fuer-nominiert

Wir ratifizieren den Willen Kubas, in der Normalisierung der Beziehungen zu den Vereinigten Staaten voranzuschreiten

Der kubanische Diplomat führte den Vorsitz auf dem feierlichen Akt der Fahnenhissung in der Botschaft Kubas in den Vereinigten Staaten

Autor: Bruno Rodríguez Parrilla | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2015-07-21/wir-ratifizieren-den-willen-kubas-in-der-normalisierung-der-beziehungen-zu-den-vereinigten-staaten-voranzuschreiten

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

Schlagwörter-Wolke