Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für 16. Juli 2015

18.07.15, Berlin: Protestveranstaltung: EURATOM? Nein danke!

Euratom

 

Zu einer gemeinsamen Protestveranstaltung auf dem Breitscheidplatz laden die NaturFreunde Berlin, Anti Atom Berlin und Robin Wood Berlin ein. Mit Infoständen und kurzen Ansprachen wollen die Anti-Atom-Aktivist*innen über den EURATOM-Vertrag informieren.

Der EURATOM-Vertrag wurde im Jahr 1957 verabschiedet. Seitdem ist die Bundesrepublik Deutschland Mitglied. Die Aktiven fordern die Auflösung von EURATOM und die Streichung der Mittel für die Atomförderung aus dem EU-Haushalt. In der laufenden Förderperiode 2014 bis 2020 werden für EURATOM 1,665 Milliarden Euro bereitgestellt. Weitere 2,573 Milliarden Euro sind für die Forschung und den Bau des Fusionsreaktors ITER vorgesehen.

Der EURATOM-Vertrag ist ein Relikt aus einer Zeit, in der absolute Technikgläubigkeit das Denken der Menschen beherrschte. Die offensichtlichen Gefahren durch die Atomkraft und die weiterhin ungeklärte Atommüllfrage wurden vom Wunsch nach endloser und billiger Energie verdrängt, was zu einer massiven Förderung der Atomkraft führte. Nach Harrisburg, Tschernobyl und Fukushima aber wissen wir, wie fatal dieses Denken ist.

Gemeinsam fordern die Organisationen:

  • EURATOM schnellstmöglich auflösen;
  • verbindliches Verbot der Nutzung von Atomtechnologien für militärische Zwecke sowie zur Energiegewinnung in den EU-Verträgen;
  • Kündigung der Mitgliedschaft in EURATOM durch die Bundesregierung, wenn eine Auflösung innerhalb der EURATOM-Mitgliedsstaaten nicht durchsetzbar ist.

Protestveranstaltung: EURATOM? Nein danke!

Samstag, 18.07.2015

16.00 – 18.00 Uhr

Breitscheidplatz (vor dem Weltzeitbrunnen)

Es laden ein:

NaturFreunde Berlin, Anti Atom Berlin, Robin Wood Berlin

OXI Überall! – No nos representan! Sie repräsentieren uns nicht!

NaturFreunde Griechenland OXI

Gestern waren wir mit 1500 Leuten auf dem Oranienplatz! Wir haben miteinander gesprochen und uns gemeinsam dazu entschlossen nicht nur zu sprechen sondern in Bewegung zu treten. Gemeinsam sind wir laut vor das Finanzministerium gezogen. Vielleicht ein neuer Anfang von Wochen in denen ein anderes Gesicht aus Deutschland sichtbar wird? Das Gesicht des Widerstands, der Empörung, der Wut und der Scham über die Regierungspolitik, die mit aller Kraft versucht Demokratie und Solidarität in Europa in die Knie zu zwingen.

Auf der Versammlung haben wir entschieden uns morgen um 09:00 Uhr vor den Bundestag zu versammeln – entschlossen, kreativ und sichtbar. Denn am Freitag entscheidet das Parlament zwischen 10:00 Uhr un…d 13:00 Uhr über das dritte Erpressungspaket für Griechenland.

Wie so viele Infratest-Umfragen, ist auch die Frage, die am Freitag dem Parlament vorliegt, eine, schwer mit ja oder nein zu beantwoten sind: Willst Du, dass Griechenland Hilfen bekommt? klar. Kann man die Unterwerfung, die die Bundesregierung im Gegenzug für die Aufnahme (!) neuer Verhandlungen fordert, unkommentiert lassen? NEIN. OXI. Deshalb treffen wir uns am Freitag vor dem Bundestag. Nicht, um uns an „unsere“ Repräsentanten zu wenden, sondern um zu rufen: OXI! No reresentan! Ihr repräsentiert uns nicht!“

Lasst uns die nächsten 24 Stunden nutzen. Mobilisieren wir in Cafes, Bars, Betrieben, Kitas, Schulen und Unis. Nutzen wir die Straßen und Plätze für unsere Aktionen. Machen wir das OXI sichtbar! Auf jeder Wand, auf allen Straßen! Lassen wir uns nichts mehr vertreiben und senden wir ein Bild nach Europa: Auch wir sagen Nein zu Erpressung, Austerität und dieser deutschen Politik!

OXI Überall! – No nos representan! Sie repräsentieren uns nicht!

Platz der Republik (vor dem Bundestag)

09.00 Uhr

Blockupy goes Athen

VENRO: Aktionsplan der UN-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba unzureichend

venro

Der Aktionsplan von Addis Abeba ist nicht nur wenig visionär, sondern schlichtweg unzureichend“, sagt Dr. Bernd Bornhorst, Vorstandsvorsitzender von VENRO. „Die Staatengemeinschaft hat es versäumt, eine solide Finanzierungsgrundlage für eine weltweite nachhaltige Entwicklung zu verabschieden.“

 

Die 193 Mitgliedsstaaten der UN haben sich auf einen Aktionsplan zur Entwicklungsfinanzierung geeinigt, der heute um 18 Uhr äthiopischer Zeit in Addis Abeba verabschiedet werden soll. Der Aktionsplan dient als Grundlage für die Finanzierung neuer nachhaltiger Entwicklungsziele (Sustainable Development Goals, SDG), die im September von der UN in New York beschlossen werden sollen.

 

„Wie die Weltgemeinschaft mit dem Aktionsplan von Addis einen nachhaltigen Entwicklungsweg einschlagen will, ist schleierhaft“, so Bernd Bornhorst. „Konkrete und verbindliche Finanzierungszusagen für nachhaltige Entwicklung und zur Bekämpfung des Klimawandels sucht man im Abschlussdokument vergeblich.“  

 

Die Mitgliedsstaaten konnten sich ferner nicht auf einen verbindlichen Zeitplan zur Einlösung der Zusage, 0,7% des Bruttoinlandsprodukts für Entwicklungszusammenarbeit bereitzustellen, einigen. Auch die Forderung vieler Entwicklungsländer, eine internationale Steuerkommission unter dem Dach der UN einzurichten, hat sich nicht durchsetzen können.

 

„Entwicklungsländer verlieren für jeden Euro an Investitionen zwei Euro durch Kapitalabflüsse ins Ausland, unter anderem durch illegale Gewinntransfers von Konzernen“, so Bornhorst. „Ohne  UN-Steuerkommission bleiben die Entwicklungsländer weiter die Leittragenden von Steuerflucht und Steuervermeidung. Die Weltgemeinschaft setzt mit dem Aktionsplan von Addis Abeba das falsche Signal im Entwicklungsjahr.“

netzwerk cuba nachrichten vom 2.7.2015

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

und schon wieder ein newsletter, geschuldet der aktuellen Situation.

Wortlaut des Briefes des kubanischen Präsidenten Raúl Castro Ruz an den Präsidenten der Vereinigten Staaten

Der Präsident des Staats- und des Ministerrats Raúl Castro Ruz betont in dem Schreiben, dass Kuba der Eröffnung der diplomatischen Missionen zustimme, die von der gegenseitigen Absicht getragen würde, respektvolle Beziehungen der Kooperation zu entwickeln

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2015-07-02/wortlaut-des-briefes-des-kubanischen-prasidenten-raul-castro-ruz-an-den-prasidenten-der-vereinigten-staaten

Erklärung der Revolutionären Regierung

Jetzt, da die diplomatischen Beziehungen zu den Vereinigten Staaten wiederhergestellt sind, wird es unter anderem für die Normalisierung der Beziehungen unabdingbar sein, die Blockade aufzuheben

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-07-01/erklarung-der-revolutionaren-regierung

Mit angezogener Bremse

Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen USA-Kuba weltweit begrüßt. Kritik an Beibehaltung von Sanktionen und »Demokratieprogrammen«

Von Volker Hermsdorf

http://www.jungewelt.de/2015/07-03/017.php

Obama bekräftigt „gemeinsame Interessen“ von Kuba und den USA

Präsident bestätigt Eröffnung von Botschaften in Havanna und Washington. Vertretungen sollen noch im Juli Arbeit aufnehmen. Viele Fragen bleiben aber ungeklärt

Von Harald Neuber

amerika21

https://amerika21.de/2015/07/124086/usa-kuba-botschaften-obama

Neues Klima zwischen Europäischer Union und Kuba

Kuba will auf Grundlage von „Gleichheit, Wechselseitigkeit und gegenseitigem Respekt“ über jedes Thema sprechen. Rege Reisediplomatie in Havanna

Von Klaus E. Lehmann

amerika21

https://amerika21.de/2015/06/123989/eu-kuba

Kuba feiert Sieg gegen HIV

Erstes Land ohne HIV-Übertragungen von Mutter auf Kind

Von WZOnline/APA

http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/welt/weltchronik/760823_Kuba-feiert-Sieg-gegen-HIV.html

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

Schlagwörter-Wolke