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Archiv für 23. Juli 2015

netzwerk cuba nachrichten vom 15.7.2015

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

auf Grund aktueller Ereignisse gibt es schon wieder einen newsletter:

»Annäherung heißt nicht Anschluss«

Sozialistische Prinzipien und Souveränität aufrechterhalten: Kubas Bevölkerung freut sich über die Normalisierung der Beziehungen zu den USA und zur EU. Ein Gespräch mit Jesús Irsula

Interview: Markus Bernhardt

https://www.jungewelt.de/2015/07-16/021.php

Steinmeier reiht sich in Kuba ein

Nach Spanien, den Niederlanden und Frankreich schickt auch Deutschland seinen Außenminister auf die Insel

http://www.neues-deutschland.de/artikel/978072.steinmeier-reiht-sich-in-kuba-ein.html

Auf nach Havanna

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier macht sich auf den Weg nach Kuba. Blockadepolitik von USA und EU gescheitert

http://www.jungewelt.de/2015/07-16/001.php

Das XI. Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas beruft seinen VII. Parteikongress ein

Das XI. Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas hat beschlossen, seinen VII. Parteikongress für den 16. April 2016 einzuberufen, 55. Jahrestag der Ausrufung des sozialistischen Charakters der Revolution und Gründungsdatum der Partei.

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-07-15/das-xi-plenum-des-zentralkomitees-der-kommunistischen-partei-kubas-beruft-seinen-vii-parteikongress-ein

Die Sitzung des 11. Plenums des Zentralkomitees wurde von seinem Ersten Sekretär, dem Armeegeneral Raúl Castro Ruz geleitet

Während der Sitzung des 11.Plenums, in der der 7. Parteikongress einberufen wurde, gab es außerdem zwei Berichte über die Arbeit, die in den ersten sechs Monaten des Jahres vom Politbüro und vom Sekretariat des Zentralkomitees geleistet wurde, deren Priorität es ist, die Politik und andere Beschlüsse, die als Teil der Umsetzung der Leitlinien getroffen wurden, zu kanalisieren sowie die Ziele zu erreichen, die in der Ersten Nationalkonferenz abgesteckt wurden.

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-07-15/die-sitzung-des-11-plenums-des-zentralkomitees-wurde-von-seinem-ersten-sekretar-dem-armeegeneral-raul-castro-ruz-geleitet

Raúl Castro: Ein Mann in Revolution, Geschichte seines Lebens

Das Buch – „Raúl Castro: ein Mann in Revolution“, das Leben und Werk des Armeegenerals, Ersten Sekretärs des Zentralkomitees und Präsident des Staats- und des Ministerrats aufgreift, wurde heute in einer Sondersitzung der Nationalversammlung in Anwesenheit von Delegierten und Gästen vorgestellt.

Autor: Lino Luben Pérez/AIN | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-07-14/raul-castro-ein-mann-in-revolution-geschichte-seines-lebens

Francis Ford Coppola in Kuba

Der bekannte Regisseur hält sich seit Montag in Kuba auf, um sich mit Studenten und Professoren der Internationalen Schule für Film und Fernsehen in San Atonio de los Baños auszutauschen

Autor: Diana Ferreiro | diana@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2015-07-14/francis-ford-coppola-in-kuba

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

Kundgebung 27.7.2015: Platz da! Mia san ned nur mia! Keine Abschiebe-Lager!

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Kundgebung: Platz da! Mia san ned nur mia!
Keine Abschiebe-Lager!
Seehofer, Scheuer, Söder und Herrmann – hört auf zu zündeln!

Angesichts der scharfen Tönen der bayerischen Staatsregierung gegen geflüchtete Menschen, ihrer skandalösen Pläne, Abschiebe-Lager an den bayerischen Grenzen zu errichten, und den vermehrten Brandanschlägen auf Asylunterkünfte, ist es allerhöchste Zeit, ein deutliches Zeichen zu setzen: Hier sind Flüchtlinge willkommen!

Wir fordern alle auf, die mit der bayerischen Asylpolitik nicht einverstanden sind,
ihren Unmut lautstark auf die Straße zu tragen!

Kommt zahlreich zur Kundgebung,
verbreitet & unterstützt diesen Aufruf!

Für unsere Kundgebung haben bereits ihr Kommen zugesagt:

Kenan Emini (alle bleiben!)
Prof. Dr. Armin Nassehi (Soziologe)
Claus von Wagner (Kabarettist, die Anstalt)
Friedrich Ani (Schriftsteller)
Christian Stückl (Intendant, Volkstheater)
Stephan Zinner (Schauspieler und Söder Darsteller)
Hannes Ringlstetter (Kabarettist)

musikalisch unterstützen uns dabei

Blumentopf
Anja Lechner
Dreiviertelblut
Jesper Munk
Kefaet and Selamet K.A.G.E
Claudia Koreck
Hikmet
Landlergeschwister
Well Kinder

den Aufruf unterstützen aktuell:
Attac Rosenheim, Bayerischer Flüchtlingsrat, BMF GmbH, Bündnis 90/ Die Grünen Kreisverband München, Bündnis 90/Die Grünen Bayern, BuntStiftung, Culture Kitchen, Das Weiße Pferd (Band), Dialogforum München e.V., Die Linke München, EineWeltHaus, Hpkj, Interkulturelles Forum e.V., Karawane München, KiBeG mbH, KJR München-Stadt, Lichterkette e.V., MKE GmbH, München ist bunt, Münchner Flüchtlingsrat, Munich Welcome Theater, Nord-Süd-Forum, PIKASSIO GmbH, Rechtshilfe für Ausländer/innen München e.V., Refugio München e.V., Schamoni Film & Medien GmbH / Schamoni Musik, SPD Landtagsfraktion, Stattpark Olga, Verein für Sozialarbeit e.V.

VVN-BdA: Erinnerungskultur am 20.Juli in Berlin: Berliner Polizei eskortiert BÄRGIDA –Rassisten zur Gedenkstätte Deutscher Widerstand

Pressemitteilung der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten

Berlin, 21.Juli 2015

vvnbda antifa

Wenige Stunden zuvor war in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand/ Bendler-Block noch dem Widerstand gegen das NS-Regime gedacht worden. Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, hielt die diesjährige Gedenkrede, was wir als erfreuliche Hinwendung an die Erinnerung an den gesamten Widerstand, z.B. dem Widerstand der Arbeiter_innen und einfachen Leute, über die militärischen Hitler-Attentäter um Stauffenberg hinaus, werten.

Am Abend jedoch bekam die Gedenkstätte unerfreulichen Besuch. Nach Ende der allmontäglichen Bärgida – Kundgebung am Berliner Hauptbahnhof, eskortierte die Berliner Polizei die Kundgebungsteilnehmer_innen, eine Melange aus Rassiste_innen, Antisemit_innen, rechtsradikalen Hooligans und Berliner AfD, Pro-Deutschland und NPD Mitgliedern, zu einer Kundgebung vor die Gedenkstätte. Antifaschist_innen gegenüber wurde von der Polizeiführung das Vorhaben der rassistischen „Patrioten“ verheimlicht und abgestritten und Proteste zumindest in Hör- und Sichtweite verweigert um einen störungsfreien Ablauf der rassistischen Provokation zu gewährleiten,. Dennoch konnten einige Antifaschist_innen ihren Unmut über den Missbrauch des Gedenkens an den antifaschistischen Widerstand kundtun.

Die Berliner VVN-BdA erklärt dazu:

Wir protestieren energisch gegen die unsensible Vorgehensweise der Berliner Polizei an diesem so wichtigen Gedenktag und diesem Ort der Erinnerung an den NS-Terror und dem Widerstand dagegen. Es darf nicht sein, dass sich die Feinde der Demokratie, Rassist_innen und Neonazis unter Polizeischutz versammeln können um das Andenken an jene, die den Widerstand gegen das verbrecherische NS-Regime auch mit ihrem Leben bezahlten, in den Schmutz ziehen, bzw. für ihre rassistischen Forderungen instrumentalisieren wollen.

Ein Erbe des antifaschistischen Widerstands, der Menschen aus dem antifaschistischen Exil, der Überlebenden der Konzentrationslager und Zuchthäuser ist auch die Solidarität mit Flüchtlingen, jenen die seit Monaten, der Hetze der BÄRGIDA Demonstrant_innen ausgesetzt sind.

Wir fordern Geschichts-und Demokratieunterricht für die Berliner Polizei!

Wir bedanken uns ausdrücklich bei jenen, die sich seit Monaten, Montag für Montag den BÄRGIDA Rassist_innen in den Weg stellen, sei es am Hauptbahnhof, am Brandenburger Tor und auch in Moabit.

Berliner VVN-BdA e.V.

23.07.15: Antifa-Demo: Enough is enough – Keine rassistische Homezone im Berliner Nordosten

antifa global

Antifa-Demo:
Enough is enough – Keine rassistische Homezone im Berliner Nordosten
Do. 23.07. | 19.00 Uhr | Berliner Allee, Ecke Indira-Gandhi Str. (Weißensee) | Anfahrt mit Tram: 12, M13, M4

In den letzten zwei Monaten häufen sich die rassistischen Übergriffe in der Gegend rund um die Buschallee und die Hansastraße in Weißensee bzw. Hohenschönhausen. So wurden am 17.5. zwei Menschen an einer Tramhaltestelle auf der Buschallee rassistisch beleidigt und angegriffen. Anderthalb Monate später, am 01.07., wurde eine Familie mit 11-jährigem Kind aufgrund ihres vermeintlichen nicht-deutschen Aussehens aus dem „Café By Albert“ heraus angepöbelt, angegriffen und ausgeraubt. Als Angestellte der Kneipe an der Buschallee wenige Tage später auf den Vorfall angesprochen wurden, nahmen sie die Täter in Schutz und würdigten die Betroffenen herab. Der dritte Vorfall ereignete sich erst vergangenen Sonntagmorgen. Hier wurde eine schwangere Person aus Polen in der Tram M4 zwischen den Haltestellen Feldtmannstraße und Malchower Weg zuerst beleidigt und bespuckt. Nach dem Aussteigen verfolgte sie der Täter weiter und griff sie und einen zu Hilfe kommenden Menschen auf der Hansastraße an.

Diese drei Übergriffe sind in ihrer Brutalität sicher erschreckend. Doch sie sind Ausdruck eines Stimmungswandels innerhalb der gesamten deutschen Gesellschaft. Rassistische Positionen werden immer stärker; ob am Stammtisch, auf der Straße oder im Bundestag. Da ist es wenig verwunderlich, wenn den allgegenwärtigen rassistischen Vorstellungen und Reden auf der Straße Taten folgen. Doch diese dürfen nicht folgenlos bleiben!

Wenn Menschen aus rassistischen Motiven angegriffen werden, müssen wir handeln. Offensichtlich gibt es in der Gegend rund um die Buschallee und die Hansastraße ein Problem mit rassistischen Schläger*innen. Hier gibt es Räume, wie das „Café by Albert’s“, wo sie sich ungestört treffen können. Auf Widerspruch scheinen sie selten zu stoßen. So werden Straßenkreuzungen oder Tramlinien an bestimmten Uhrzeiten zu Angsträumen für viele Menschen. Doch das ist jetzt vorbei!

Wir werden den Rassist*innen ihre Wohlfühlzonen streitig machen! Deshalb kommt am Donnerstag, den 23. Juli, zu unserer antifaschistischen Demonstration. Zeigt den Rassist*innen, dass sie nicht ungestört sind. Wir kämpfen gegen Rassismus, ob in Hohenschönhausen, Weißensee oder sonstwo. Seid wütend, seid laut!

Donnerstag | 23.07. | 19 Uhr | Antifaschistische Demonstration
Start: Berliner Allee, Ecke Indira-Gandhi Str. (Anfahrt mit Tram: 12, M13, M4)

Weitere Infos:
www.antifa-nordost.org

1. Übergriff
http://anonym.to/?http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-pankow-fremdenfeindliche-attacke-auf-zwei-junge-maenner/11793008.html
2. Übergriff
http://anonym.to/?http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-weissensee-fluechtlingsfamilie-von-fuenf-maennern-ueberfallen/11997300.html
3. Übergriff
http://anonym.to/?http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-hohenschoenhausen-unbekannter-schlaegt-und-beleidigt-polin/12076058.html
http://anonym.to/?http://www.berliner-kurier.de/polizei-justiz/angriff-in-hohenschoenhausen-schwangere-beleidigt–bespuckt-und-geschlagen,7169126,31257670.html

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