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Archiv für 17. Juli 2015

atomstopp: Unterstützung für tschechische Gemeinde Manovice gegen atomares Endlager

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 16.07.2015

antiatom temelin
Bereits seit 11 Jahren allsommerliche Protestaktion – heuer am Samstag, 18. Juli

Auch heuer wird sich atomstopp wieder an der Protestaktion gegen ein atomares Endlager in der tschechischen Gemeinde Manovice beteiligen und sich gemeinsam mit Aktivist_innen aus Tschechien und Deutschland zu Fuß und auf dem Fahrrad von Pacejov nach Manovice aufmachen!

„Bereits seit 11 Jahren organisiert der tschechische Verein „Atomabfall Nein danke, kein Interesse!“ diese allsommerliche Protestaktion. Für die Vertreter_innen von atomstopp ist es fast schon Tradition, die tschechischen Aktivist_innen in ihrem Widerstand gegen das Endlager zu unterstützen und sich an der Protestaktion zu beteiligen! Wir sind heuer das vierte Mal mit dabei, wenn es darum geht, aufzuzeigen, dass der atomare Irrsinn schwer auf den Rücken von kommenden Generationen gelastet, die Frage der Haftung für Endlager, die für eine Million Jahre sicher sein müssen, völlig außer Acht gelassen wird.“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Start der Protestaktion: Samstag, 18. Juli – 13:30 Uhr beim Bahnhof in Pacejov
Protestaktion: zu Fuß oder mit dem Fahrrad nach Manovice (ca. 5 km)
Abschluss der Protestaktion: Drachenwiese in Manovice mit Rede- und Musikbeiträgen

Manovice ist einer von fünf möglichen Standorten in der engeren Auswahl für ein atomares Endlager in der Tschechischen Republik. Der Widerstand gegen die Endlager ist generell sehr groß und die Atomindustrie tut sich schwer, die Leute von der Sicherheit der Endlagerung zu überzeugen.

„Aus unserer Sicht ist es unmöglich, zu garantieren, dass der radioaktive Abfall eine Million Jahre sicher verwahrt werden kann. Das ist aber die Voraussetzung, wenn man von einer sicheren Endla gerung spricht! Die Frage der atomaren Haftung ist auch schon im Katastrophenfall unverantwortlich gering: nicht einmal 1% eines potenziellen Schadens ist aktuell durch den Betreiber versichert. Wer bitte, soll die Haftung für Schäden übernehmen, die in 500 Jahren auftreten oder in 2.000 Jahren oder in 20.000 Jahren oder 500.000 Jahren, weil die Endlager doch nicht sicher sind? Es ist völlig absurd und der einzig logische Schritt ist: RAUS aus der ATOMKRAFT, alle Anstrengungen müssen ab sofort in die Sicherung der bereits angerichteten Probleme gelenkt werden!“, so Egger und Schweiger abschließend.

AbL fordert deutsche Schweinehalterverbände zu Anti-TTIP-Positionierung auf

Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL)
Landesverband Niedersachsen/Bremen e.V. – Pressesprecher:

abl-logo

Pressemitteilung

Keine TTIP-Freihandels-Importe von US-Agrarindustrie-Fleisch!

Der Landesverband Niedersachsen/Bremen der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) hat die deutschen Schweinehalterverbände aufgefordert, sich im Interesse von Bauern, Verbrauchern, Tieren und Umwelt endlich eindeutig gegen das geplante Freihandelsabkommen (TTIP) der EU mit den USA zu positionieren. Die AbL verwies hierzu auf das Vorbild des niederländischen Schweinehalter-Verbandes NVV, dessen Vorsitzende Ingrid Jansen kürzlich vor „desaströsen Folgen“ durch US-Fleischexporte für hiesige Bauern gewarnt hatte, weil dadurch unsere „Umwelt- und Tierschutzauflagen mit Füßen getreten“ würden.

Die AbL-Zeitung „Unabhängige Bauernstimme“ warnt in ihrer aktuellen Ausgabe denn auch vor „agrarindustriellem Tierschutz- und Umweltdumping“ und führt dabei aktuelle Informationen aus Fachmedien zur Schweinehaltung in den USA an: Dort gebe es weder Tierschutz-Nutztierhaltungs-Verordnungen noch Baugenehmigungsverfahren für Tierfabriken: “Der Investor meldet seinen Wunschstandort mit vorhandener Güllelagune sowie die Zahl der Tiere an die Behörden, die dann lediglich das Verhältnis zwischen Tierzahlen und Gülle-Lager und die Verlegung des Stromanschlusses überprüfen.“ Tierschutzrelevante Vorgaben zur Breite der Spalten bei Spaltenböden (auch für Aufzuchtferkel), Mindestmaße bei Kastenständen für Sauen oder Maße für bei Abferkelbuchten gebe es in den USA nicht. Generell hätten die US-Schweine noch deutlich weniger Platz als ihre Artgenossen laut EU-Schweinehaltungs-Verordnung.

Etwa 75% der US-Mastschweine unterliegen zudem der Vertragsproduktion für große „Integratoren“ (Futtermittel-, Fleisch- und Sauen-Konzerne): “Die Farmer bauen den Stall auf eigene Kosten und stellen Wasser, Strom und Personal – der Konzern liefert die Tiere, das Futter und gegebenenfalls Medikamente und Tierärzte und kontrolliert den Mastverlauf. Die Fütterung basiert auf Körnermais und Soja sowie auf DDGS-Trockenschlempe aus der Ethanol-Produktion.“ Ein Verbot von wachstumsfördernden Fütterungsantibiotika sei erst in der Planung, Zink und Kupfer würden oberhalb der deutschen Normen verfüttert. „Die Fütterungs- und Innen-Technik ist einfach und billig – angeblich wegen der Bedienbarkeit durch das ungelernte Billig-Stallpersonal aus Mexiko.“

„Was in der hiesigen Schweinhaltung erst beginnt und noch verhindert werden kann“, so der AbL-Agrarindustrie-Experte Eckehard Niemann, „das ist in den USA leider längst traurige Realität – z.B. Megaställe in agrarindustriellen Dimensionen bis zu 50.000 Sauen pro Anlage.“ Der multinationale Smithfield-Konzern (mittlerweile übernommen von der chinesischen Shuanghui-Gruppe) halte bereits eine Million Sauen, viele weitere Konzerne kontrollierten jeweils Hunderttausende von Sauen.

Laut US-Agrarzensus 2012 entfielen von den insgesamt 66 Millionen US-Schweine-Stallplätzen knapp 15 Millionen auf 4.718 Agrarfabriken mit 2000 bis 5000 Tierplätzen und weitere knapp 45 Millionen Tierplätze auf 3006 Agrarfabriken mit mehr als 5.000 Plätzen. Der größte Teil der Schweinehaltung liegt in der Hand von Agrarkonzernen – entweder direkt in Eigenbetrieben oder über Vertragsmast. Diese Konzentration, so die AbL, begünstige den Ausbruch von Seuchen – dem PED-Virus seien aktuell bereits viele Millionen Ferkel zum Opfer gefallen. Riesige Güllemengen würden in viele Erdbecken („Lagunen“) gepumpt, deren Böden bislang nicht einmal durch Folien abgedichtet würden.

Dieses Umwelt- und Tierschutz-Dumping in den USA begründet laut AbL massive Kosten- und Export-Vorteile für die US-Fleischkonzerne, mit denen die hiesige Branche – auch bei ihren Exportversuchen in Drittländer – nicht mithalten könne. Es gebe auch in den USA eine wachsende Bewegung gegen diese agrarindustriellen Strukturen. Eine Verhinderung des TTIP-Freihandelsabkommens, so die AbL, nütze deshalb den hiesigen Bauern und Verbrauchern ebenso wie dem Widerstand in den USA gegen Agrarfabriken. Vor allem eine artgerechtere Tierhaltung auf „Bauernhöfen statt in Agrarfabriken“ nach dem Motto „Klasse statt Masse“ steigere die Chancen zur Verhinderung von TTIP.

Bündnis gegen Castor-Transporte: Forschungszentrum Jülich und Bundesforschungsministerium führen Öffentlichkeit beim geplanten Atommüll-Export in die USA seit Jahren in die Irre

Bündnis gegen Castor-Transporte
Pressemitteilung

Hamburg, 03. Juli 2015

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US-Dokumente belegen: Forschungszentrum Jülich und Bundesforschungsministerium führen Öffentlichkeit beim geplanten Atommüll-Export in die USA seit Jahren in die Irre – Nichtweiterverbreitung ist nur vorgeschobenes Argument

Die Begründung für den beabsichtigten Export von 152 Castor-Behältern mit hochradioaktivem Atommüll aus dem stillgelegten Atomkraftwerk in Jülich (AVR) in die USA beruht auf vorgeschobenen Argumenten. Das belegt ein jetzt öffentlich gewordenes Dokument der nationalen Atomsicherheitsbehörde der USA (National Nuclear Security Administration, NNSA). Das als „nur für den Dienstgebrauch“ gekennzeichnete Memorandum hält fest, dass der Jülicher Atommüll keineswegs zur Herstellung von Atomwaffen geeignet ist; selbst für Terrororganisationen ist er nach Einschätzung der Experten „unattraktiv“. Es bestehe demnach keine Proliferationsgefahr. Das Material, so die NNSA wörtlich, sei „not of a proliferation concern“.

Das Forschungszentrum Jülich (FZJ) favorisiert seit Jahren den Export des hochradioaktiven Abfalls in die USA. Als Begründung führt es bis heute an, dies diene der Nichtweiterverbreitung atomwaffenfähiger Materialien. Das interne Papier aus den USA entlarvt dies als vorgeschobenes Scheinargument.

AtomkraftgegnerInnen, die sich schon immer gegen den geplanten Atommüll-Export ausgesprochen und auch durch mehrere Gutachten die Illegalität dieses Vorhaben nachgewiesen haben, werfen dem FZJ und dem Bundesforschungsministerium (BMBF) eine bewusste Irreführung der Öffentlichkeit vor. „Sowohl das Forschungszentrum Jülich als auch das Bundesforschungsministerium haben immer wieder betont, dass das angeblich atomwaffenfähige Material im Rahmen des Nicht-Weiterverbreitungs-Abkommens in die USA verbracht werden müsse“, kritisiert Kerstin Ciesla vom BUND NRW. „Aber wie nun bekannt wurde, hat die National Nuclear Security Administration dem US-Energieministerium bereits im August 2013 schriftlich mitgeteilt, dass die Waffentauglichkeit nicht gegeben ist.“ Die Atomkraftgegner halten es für sehr unplausibel, dass beim Abschluss des Rahmenvertrages über den geplanten Export des Atommülls zwischen BMBF und US-Energieministerium (Department of Energy, DOE) im April 2014 (!) die deutschen Beteiligten von dieser Einschätzung der NNSA nichts wussten.

Hierzu Matthias Weyland von .ausgestrahlt: „Seit mindestens zwei Jahren ist amtlich: Die 152 Castoren im Jülicher Zwischenlager enthalten keinen Müll, der unter Non-Proliferations-Gesichtspunkten bedenklich wäre.
Trotzdem führt das Forschungszentrum Jülich unverfroren die Nichtweiterverbreitungsbemühungen als Argument für den geplanten Atommüll-Export an. Es macht sich also die Angst vor Atomwaffen und terroristischen Angriffen zunutze, um seinen Strahlendreck in die USA abzuschieben. Die Bundesregierung muss diesen Export-Plänen nun erst recht einen Riegel vorschieben.“

Auch Marita Boslar von Attac Jülich bekräftigt die Forderung, die Pläne zum Atommüll-Export endgültig fallen zu lassen: „Das FZJ muss sich endlich um eine den aktuellsten und modernsten Sicherheitsanforderungen genügende Lagerung des hochradioaktiven Mülls in Jülich kümmern.“

Das Bündnis gegen Castor-Exporte in die USA kündigt weitere Proteste an.
„Außerdem“, so Peter Bastian von der Initiative Sofortiger Atomausstieg aus Münster (SOFA), „freuen sich die AtomkraftgegnerInnen schon jetzt auf unterstützenden Besuch aus den USA.“ Tom Clements, Leiter von SRS-Watch, einer atomkritischen Nichtregierungsorganisation aus South Carolina – dort soll der Jülicher Müll nach dem Willen des FZJ landen – kommt zum zweiten Mal nach Deutschland. Er ist vom 20. bis 22.07. in Düsseldorf und Jülich.

Materialien:
1. Internes Memorandum der NNSA vom 1. August 2013 zur Bewertung des Jülicher Atommülls:
http://www.ausgestrahlt.de/memorandum-nnsa-zu-juelich
2. FZJ Detailkonzept zur Entfernung der Kernbrennstoffe aus dem AVR-Behälterlager in Jülich vom 31. Oktober 2014:
http://www.ausgestrahlt.de/fzj-detailkonzept
3. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linken „Möglicher Export hochradioaktiver Brennelemente aus Jülich und Ahaus per Castor-Transporte in die USA“ vom 3. September 2014, DS 18/2381:
http://www.ausgestrahlt.de/antwort-kleine-anfrage

5. Lausitzcamp vom 5. bis 9. August in Groß Gastrose

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Wir laden euch herzlich zum 5. Lausitzer Klima- und Energiecamp ein!

Bringt Freund*innen, Bekannte und Familie mit!

Gegen neue Kohletagebaue, für Klimagerechtigkeit und eine demokratisch Energiewende!

Das Lausitzcamp ist basisdemokratisch organisiert.

Jede*r kann mitentscheiden und mithelfen, den Alltag im Camp zu gestalten. Es finden Workshops, kulturelle Veranstaltungen und Aktionen statt, die sich mit den Themen Energie, Umwelt, Klima, Ressourcen und Postwachstum beschäftigen. Außerdem wird diskutiert und erprobt, wie gewaltfreier Widerstand stattfinden und ein Wandel eingeleitet werden kann.

Das Lausitzcamp ist dieses Jahr ein Aktionscamp.

Das bedeutet, dass während des Camps viele kleine Aktionen und eine Hauptaktion stattfinden werden. Dies werden langfristig geplante als auch spontan geschmiedete Aktionen sein. Höhepunkt und Abschluss des Klimacamps ist ein gemeinsamer Aktionstag am Samstag, 8. August 2015, zusammen mit der Tour de Natur und Greenpeace. Unter dem Motto „COAL KILLS“ werden wir ein Menschenbild in Form eines Totenkopfes vor dem Kraftwerk Jänschwalde bilden. Die Aktion soll darauf aufmerksam machen, dass die Kohleindustrie sowohl für Mensch als auch für die Umwelt tödliche Folgen hat – vor Ort wie global!
————- Programm-Kurzübersicht ———–

Mittwoch, 5. August

– 17:00 Uhr Treffen am Bahnhof Kerkwitz, gemeinsamer 3-km-Demo-Fußmarsch zum Camp nach Groß Gastrose

– 20:00 Uhr Dokumentarfilm „La Buena Vida – Das gute Leben“ über Kohlebergbau und Umsiedlung in Kolumbien

Donnerstag, 6. August

– Workshops im Camp und Aktion zur braunen Spree in Spremberg

Freitag, 7. August

– Workshops im Camp, Aktionen vor der Vattenfall-Zentrale und vor der IG-BCE-Geschäftsstelle in Cottbus

– 20:00 Uhr Podiumsdiskussion zum Thema Strukturwandel: „Wie kann eine klima- und sozialverträgliche Transformation in der Lausitz organisiert werden?“ Mit Podiumsgästen vom Institut für Ökologische Wirtschaftsforschung, von der Gemeinde Schenkendöbern, vom Institut für Gesellschaftsanalyse, vom Förderverein zum Wiederaufbau der Stadt- und Hauptkirche in Gubin und vom Gesamtbetriebsrat Vattenfall (angefragt).

Samstag, 8. August – HAUPTAKTIONSTAG –

– 11:30 – 16:00 Uhr Peitz-Ost

„COAL KILLS“-Aktion vor dem Kraftwerk Jänschwalde mit Kundgebung und Musik

– 20:00 Uhr Dokumentarfilm „Auf der Kippe“, anschließend Diskussion mit den Filmemacher*innen von graswurzel tv und den anwesenden Protagonisten

– Später: Tanz unterm Sternenhimmel bis die Füße brennen mit Live-Musik (Skolkaband „Offbeat Cooperative“ und weitere)

Sonntag, 9. August

– 10:30 Uhr Deutsch-polnischer Gottesdienst

– Anschließend Brunch und gemütlicher Ausklang

*Wie jedes Jahr wird es ein gemeinsames Fußballspiel zwischen der regionalen 11 und einer gemischten Camp-Auswahl geben.

Für weitere Hintergrundinfos und das gesamte Programm besucht unsere Seite: www.lausitzcamp.info
Wir freuen uns auf Euch!

Das Organisationsteam des 5. Lausitzer Klima- und Energiecamps

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Unterstützung:

– Wer kann plakatieren und flyern? Mobimaterial bestellen unter info@lausitzcamp.info !

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