Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für Juli, 2016

Friedenskundgebungen vor Atomanlagen in Gronau und Ahaus

BBU

BBU-Pressemitteilung, 31.07.2016

(Gronau, Ahaus, Bonn, 31.07.2016) Rund 40 Mitglieder mehrer Friedensorganisationen und Anti-Atomkraft-Initiativenhaben am Wochenende an den Atomanlagen im Kreis Borken (NRW) demonstriert. Samstag Abend (30.07.) wurde eine Kundgebung vor derUrananreicherungsanlage in Gronau durchgeführt. Dabei wurde die sofortige Stilllegung der Anlage gefordert. Gleichzeitig wurde darauf hingewiesen,dass die Zentrifugentechnik zur Urananreicherung grundsätzlich auch zur Herstellung von Uran für Atomwaffen geeignet ist.Sonntag Mittag fand eine weitere Kundgebung vor dem Atommüll-Lager in Ahaus statt, bei der u. a. gegen drohendeAtommülltransporte von Jülich nach Ahaus protestiert wurde. Am kommenden Donnerstag (4. August) wird um 18 Uhr vor dem Rathaus in Ahaus eineMahnwache stattfinden. Anlass ist eine Sondersitzung des Rates in ahaus, die sich mit dem Jülicher atommüll befassen wird.

Die Kundgebungen in Gronau und Ahaus gehörten zum Programm einer Friedensradtour, die am Samstag (30.07.) in Münster gestrartet ist.Veranstalter der Tour ist der NRW-Landesverband der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). Mit der Aktion sollen Verknüpfungenvon friedens- und umweltpolitischen Themen verdeutlicht werden. DasMotto der Tour lautet: „Für ein ziviles Europa, frei von Atomwaffen und AKWs! Für Friedensschutz durch Klimaschutz!“.

Zu den Haltepunkten der Friedenstour gehören neben den Atomanlagen in Gronau und Ahaus auch Militärstandorte wie etwa das NATO-Luftwaffenführungshauptquartier in Kalkar und die Atomwaffenbasis im niederländischen Volkel, zudem auch das „größte Loch NRWs“, der Braunkohleabbau im Hambacher Forst. Auf dem Weg von Gronau nach Ahaus machte die Friedensradtour auch Station am Sanitätsdepot der Bundswehr in Gronau-Epe.

Die Tour, an der auch Personen aus Weißrussland teilnehmen, findet in Kooperation mit dem Forum Ziviler Friedensdienst und der Agenda 21 Ratingen statt und wird u.a. vom Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) sowie von niederländischen Friedensgruppen unterstützt.

Nach der Kundgebung in Ahaus fuhr die Friedensradtour Richtung Borken weiter. Am 6. August, dem Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima, wird die Gruppe in Köln ankommen. Zuvor wird sie auch noch zum Atomwaffenstützpunkt Volkel (Niederlande) fahren.Interessierte sind zur Teilnahme eingeladen und können sich auch gerne mit Rädern der Tour streckenweiseoder ganz anschließen.

Weitere Informationen zur Tour unter http://nrw.dfg-vk.de

INKOTA: Recherchen belegen: Rechte von ArbeiterInnen mit Füßen getreten – auch in Europa

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[Bonn/Berlin, 04.07.2016] – ArbeiterInnen in mittel- und südosteuropäischen Schuhunternehmen leiden unter Hungerlöhnen. Zugleich verschließt die Schuh- und Lederindustrie die Augen vor Arbeits- und Menschenrechtsverletzungen weltweit. Das zeigen zwei neue Studien der Kampagne Change Your Shoes. Besonders erschreckend: ArbeiterInnen in Albanien, Mazedonien und Rumänien stellen „deutsche“ Schuhe oft zu noch niedrigeren Löhnen her als ArbeiterInnen in China.

„Made in Europe“ soll für Qualität und faire Arbeitsbedingungen stehen. Der Bericht Harte Arbeit für wenig Geld der Kampagne Change Your Shoes zeigt erstmals auf, dass in der europäischen Schuh- und Lederindustrie davon keine Rede sein kann. Die Recherchen rücken die prekären Arbeitsbedingungen in Schuhfabriken in Mittel- und Südosteuropa in den Fokus. Rund 200.000 Menschen sind in den untersuchten Ländern Albanien, Bosnien-Herzegowina, Polen, Rumänien, Slowakei und Mazedonien in der Schuhindustrie beschäftigt – oftmals zu extrem niedrigen Löhnen. Die Löhne in Albanien, Mazedonien oder Rumänien liegen sogar noch unter denen in China. Sie müssten vier bis fünf Mal höher sein, damit die Fabrikarbeitenden und ihre Familien davon leben könnten.

„In den untersuchten Fabriken ist der Akkorddruck teilweise so hoch, dass die ArbeiterInnen keine Atemmasken oder Schutzkleidung gegen den Gestank von Leim und das Gift der Chemikalien tragen, weil es das Arbeiten verlangsamt“, sagt Anton Pieper vom SÜDWIND-Institut. Der Bericht belegt: Die Probleme der Schuhindustrie sind ein Problem globaler Wertschöpfungsketten – und machen nicht halt vor Europa.
Jeder Deutsche kauft im Durchschnitt pro Jahr 5,3 Paar Schuhe. Über 24 Milliarden Paar wurden 2014 weltweit hergestellt, der größte Teil in Asien. Jedes fünfte Paar, das in Europa verkauft wird, ist auch in Europa produziert.

Unternehmensbefragung – Bewertung der Schuhfirmen

Die Ergebnisse der Befragung von Schuhunternehmen wie Adidas, Ara, Birkenstock, Deichmann, Gabor und Lowa, die dem Bericht Rechte von ArbeiterInnen mit Füßen getreten zu entnehmen sind, machen deutlich, dass sich Unternehmen zu wenig um die Arbeitsbedingungen in den Produktionsstätten kümmern, in denen sie ihre Schuhe fertigen lassen.

Berndt Hinzmann vom INKOTA-netzwerk sagt: „Die wenigsten Schuhunternehmen können eine transparente Zulieferkette vorweisen. Für KonsumentInnen ist es nach wie vor sehr schwierig sich für einen nachhaltig produzierten Schuh zu entscheiden, da die Marken nicht glaubwürdig informieren, geschweige denn tatsächlich nachhaltig produzieren.“

Insgesamt gibt es Nachholbedarf bei der Umsetzung der menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht. Das gilt für alle 23  Firmen, die befragt wurden – auch für die deutschen: Elf haben keine Auskunft gegeben und auch jene, die geantwortet haben, setzen grundlegende Arbeitsrechte nicht effektiv um. Erhoben wurde u.a., ob existenzsichernde Löhne für ArbeiterInnen vorgesehen sind und welche Arbeitsschutzmaßnahmen vorausgesetzt werden.

Von den Unternehmen konnte keines der besten Kategorie „fortschrittlich“ zugeordnet werden. Die Marken El Naturalista, Eurosko und Adidas schafften es zumindest auf den zweiten Platz „auf dem Weg“. Positiv bleibt festzuhalten, dass sich die zwölf Unternehmen, die sich an der Umfrage beteiligt haben, gesprächsbereit und gegenüber Verbesserungen von Arbeitsbedingungen grundsätzlich aufgeschlossen zeigten.

Weitere Informationen:

DenkMalTour: Friedhof der Sozialisten

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Freitag, 29.07.2016

  • Ort: Eingang Städtischer Zentralfriedhof, Gudrunstraße 20, 10365 Berlin (S-Bahnhof Lichtenberg)
  • Uhrzeit: 17.00 Uhr
  • Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin

 

Der Friedhof der Sozialisten ist eine einmalige geschichtliche Stätte der Arbeiterinnen- und Arbeiterbewegung. Sozialist*innen, Kommunist*innen, Gewerkschafter*innen aber auch Anarchist*innen und Antifaschist*innen liegen gemeinsam auf dem Friedhof begraben.

Oft haben Sie im Leben über unterschiedliche theoretische und strategische Ansätze für die Durchsetzung einer anderen Gesellschaftsordnung gestritten. Auf dem Friedhof der Sozialisten liegen sie vereint.

Der Friedhof ist Anziehungspunkt für viele Linke in Deutschland. Anhand der unterschiedlichen Biographien und theoretischen Ansätze der dort Bestatteten soll die Geschichte der Arbeiter*innenbewegung aufgezeigt werden.

Die Führung durch die Gedenkstätte wird ca. 2 Stunden dauern. Der Referent wird anhand der Grabsteine auf die sehr unterschiedliche theoriegeschichtliche Ausrichtung der auf dem Sozialistenfriedhof bestatteten Sozialistinnen und Sozialisten eingehen.

Führung/Referat: Uwe Hiksch

Ort und Treffpunkt: Gedenkstätte der Sozialisten Friedrichsfelde, Friedhofseingang.

9. August: „Taten statt leere“ Worte: Aufrüstung der Atomwaffen verhindern“

Einladung für gemeinsame Aktionen zum Abschluss der Aktionspräsenz in Büchel:

atomwaffenfrei jetzt

 

Am Dienstag, 9. August 2016, dem 71. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Nagasaki, beschließt die Kampagne „ Büchel ist überall – atomwaffenfrei jetzt!“ die 20-wöchige Aktions-Präsenz. Gleichzeitig endet damit die internationale Fastenaktion des internationalen Versöhnungsbunds und das internationale Jugendworkcamp der Pressehütte Mutlangen in Büchel.

 

Über 40 Gruppen und viele Einzelpersonen waren seit dem Ostermarsch Ende März in Büchel, um mit gewaltfreien Aktionen, insbesondere Mahnwachen und Blockaden für den Stopp der nuklearen Aufrüstung in Deutschland, den Abzug der Atomwaffen und das Verbot von Atomwaffen zu protestieren. Seit Ende Mai entwickelten die Proteste eine große Dynamik. Die zunehmend häufiger durchgeführten Blockaden werden sogar nicht mehr von der Polizei geräumt. Zuletzt beteiligten sich neben vielen lokalen Friedensinitiativen u.a. ÄrztInnen, RichterInnen und Mitglieder der ev. Landeskirchen in Baden an den Aktionen.

 

Alle Gruppen hinterließen für sie wichtige friedenspolitische Symbole, Banner usw. auf der benachbarten Friedenswiese, einem Symbol gegen Krieg und Militarisierung.

Begleitend dazu hissten am 8. Juli über 180 Bürgermeister für den Frieden die „Mayors for Peace“-Fahnen für eine atomwaffenfreie Welt an Ihren Rathäusern.

 

Das sind gute Voraussetzungen um das Thema „Atomwaffen“ in den Bundestagswahl im nächsten Jahr verstärkt einzubringen. So startet am 6. August auch offiziell die Unterschriftenaktion „Taten statt leerer Worte: Abzug statt Aufrüstung der Atomwaffen“, mit der ein Jahr lang etliche Tausend UnterstützerInnen gesammelt werden sollen.

 

Wir laden herzlich dazu ein, den Atomwaffenstützpunkt zum Abschluss der Aktionspräsenz noch einmal gemeinsam zu stören. Ihr seid alle willkommen – egal ob Ihr seit März für Stunden oder Tage dagewesen seid oder erstmalig dazukommt.

 

Treffpunkt: 9. August, 11 Uhr (zum Ende des Fastenbrechens) am Haupttor des Atomwaffenlagers

NaturFreunde: Der Profifußball verkommt zum Marktgeschäft

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Im Fußballsport spiegelt sich die Entwicklung der europäischen Gesellschaft

 

Berlin, 22. Juli 2016 – Die Spekulation und Geldgier im Profifußball kritisiert Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands:

 

Der Fußballsport verkommt immer mehr zu einem Spekulations- und Marktgeschäft. Fußballer werden wie moderne Gladiatoren hin- und hergekauft. Es zählt nicht der Sport, sondern die Hobbys von Scheichs, Ölmagnaten, Finanzfonds oder die Wichtigtuerei eitler Präsidenten.

Dem britischen Sozialwissenschaftler Eric Dunning zufolge, der eng mit dem Zivilisationsforscher Norbert Elias zusammenarbeitete, spiegelt sich im Fußballsport die Entwicklung vor allem der europäischen Gesellschaft wider. In seinen Arbeiten beschreibt Dunning die „Verregelung und Ökonomisierung“ des Sports, seine Instrumentalisierung und die „Brot und Spiele“-Rolle des Fußballs.

Auch aktuell gibt es viele Beispiele dafür, wie sich Spekulation, Geldgier und Arbitragecharakter des Finanzkapitalismus auf den Spielermärkten spiegeln. Der Fußball ist auf dem Weg, seine Identität und seine Grundlagen zu zerstören.

Vorreiter ist, wie auch beim Finanzkapitalismus, England. In der dortigen Liga zählt nur noch der schnelle Erfolg, der durch immer teurere Einkäufe erreicht werden soll. Fast alle englischen Spitzenmannschaften sind „Söldnertruppen“, in der der eigene Nachwuchs kaum eine Chance hat, sich zu entwickeln. Was für ein Wahnsinn, dass Manchester United für Paul Pogba 120 Millionen Euro zahlen will. Oder Manchester City 50 Millionen für den 20-jährigen Leroy Sané. Ihnen wird die Jugend genommen: Sie stehen unter einem Erfolgsdruck, der ihnen keine faire Entwicklungschance gibt.

Zu unvorstellbaren Jahresbezügen kommt ein Umfeld, dass den Spieler in der Kunstwelt der Models und Werbeikone zeigt. Und dann ist da noch die Kaste der Spielerberater und Manager, deren Interesse der ständige Verkauf „ihrer“ Spieler ist, für den sie 10 bis 20 Prozent der Kaufsumme kassieren.

So wie bei den Finanzmärkten, wo es um Arbitragegeschäfte geht, müssen auch die Spielermärkte Regeln bekommen, die die Menschen schützen. Es muss Schluss damit sein, dass der Profifußball von der Spekulation und der Geldgier dominiert wird.

CETA & TTIP stoppen – So wird es uns gelingen!

Aufruf zu bundesweiten Großdemonstrationen am 17.9. in sieben Städten
BERLIN, FRANKFURT/MAIN, HAMBURG, KÖLN, LEIPZIG, MÜNCHEN, STUTTGART

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Inhalt des Newsletters:
1)    Sofort loslegen – alle Infos und Werkzeuge auf einen Blick!
2)    Ohne Aufwand anreisen – gemeinsam mobil machen!
3)    Die Infopakete sind geschnürt – Ausrufezeichen setzen!
4)    Wir wachsen weiter – den Aufruf unterstützen!
5)    Jeder gespendete Euro zählt!

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe Interessierte,

CETA und TTIP sind angezählt. Jetzt liegt es an uns, am 17. September ein klares Nein! gegen diese undemokratischen Freihandelsabkommen zu setzen. Zeitgleich in sieben Städten demonstrieren wir für einen gerechten Welthandel. Genau zum richtigen Zeitpunkt:
Die EU-Handelsminister/innen wollen auf ihrem Treffen am 22. und 23. September in Bratislava den Weg freimachen für die Ratifizierung von CETA und für die vorläufige Anwendung des Abkommens. Darum erhöhen wir den Druck auf den Straßen! Denn wir wollen in einer lebendigen Demokratie soziale und ökologische Leitplanken der Globalisierung gestalten.
Am 17.9. machen wir Bundestag und Bundesrat deutlich, dass CETA und TTIP nicht ratifiziert werden dürfen! Unser Ziel: Den Protest mit noch mehr Menschen auf die Straße tragen, als im vergangenen Oktober in Berlin. Dafür brauchen wir jetzt den Einsatz vieler Einzelner und vieler Organisationen – an allen Orten, landaus, landein!

1)    Sofort loslegen – alle Infos und Werkzeuge auf einen Blick!
Helfen Sie mit! Sprechen Sie mit Ihren Kolleginnen und Nachbarn, verteilen Sie Flyer und Plakate! Teilen Sie unser gemeinsames Anliegen in Ihren Sozialen Netzwerken! Wir haben eine kompakte Werkzeugkiste bestückt, damit Sie vor Ort direkt loslegen können. Alle Infos und Ressourcen zur Mobilisierung in unserer Toolbox – mit einem Klick auf einen Blick:
http://ttip-demo.de/fileadmin/download/bilder/mitmachen/_TTIP-DEMO_Toolbox_Mobi_18.07..pdf

Sind noch Fragen offen, warum wir genau am 17. September in 7 Städten demonstrieren?
Zu häufig gestellten Fragen haben wir hier die passenden Antworten:
http://ttip-demo.de/home/faq-zum-bundesweiten-demotag-179/

2)    Ohne Aufwand anreisen – gemeinsam mobil machen!
Der Protest rollt an – in hunderten Bussen! Je mehr Busse, desto weniger CETA & TTIP: Erstmalig haben wir eine zentral organisierte, solidarische Bus-Organisation auf den Weg gebracht. Lokale Initiativen können jetzt einen Bus zu Ihrem Demonstrationsort direkt über unser Demo-Büro bestellen – dadurch reduzieren wir den organisatorischen Aufwand deutlich.
https://ttip-busse.de/busse-buchen/

So können Sie zusammen mit Ihren Mitstreiter/innen ganz leicht dafür sorgen, dass möglichst viele Menschen aus Ihrer Region zur nächstgelegenen Demonstration anreisen. Unser Busleitfaden erklärt das Schritt für Schritt:
http://ttip-demo.de/fileadmin/download/bilder/Anreise/Busleitfaden.pdf

In unserer Mitfahrbörse finden Sie zueinander, wenn Sie in Ihrem Bus, Ihrem Auto, Ihrer Fahrradreisegruppe oder in Ihrer Zug-Reisegemeinschaft noch Platz frei haben, oder wenn Sie eine Mitfahrgelegenheit suchen.
http://ttip-demo.de/anreise/mitfahrboerse/

3)    Die Infopakete sind geschnürt – Ausrufezeichen setzen!
Bestellen Sie in unserem Webshop kostenlos Infopakete mit Plakaten, Flyern und Aufklebern. Nur gemeinsam können wir es möglich machen, dass an jedem Schwarzen Brett, in jedem Nachbarschaftshaus, in Ihrem Lieblingscafé und Ihrem Bioladen unser Ausrufezeichen prangt!
http://ttip-demo.de/mitmachen/flyer-plakate/

Ebenfalls auf unserer Webseite finden Sie Beispieltexte sowie Grafiken und Webbanner zum Download für den Einsatz in Ihren Sozialen Netzwerken.
http://ttip-demo.de/mitmachen/

4)    Wir wachsen weiter – den Aufruf unterstützen! 
CETA und TTIP würden tief in den Alltag der Menschen eingreifen. Darum wird unsere Bewegung immer größer: Auch der Deutsche Mieterbund, die Arbeitsgemeinschaft „Kleine und Mittlere Unternehmen gegen TTIP“ und die Vereine Lobby Control und Power Shift sind jetzt im Trägerkreis aktiv.
Unterschreiben auch Sie den Aufruf: http://ttip-demo.de/home/aufruf/aufruf-unterzeichnen/

Unterstützt Ihre Organisation oder Initiative die Demonstrationen? Schreiben Sie uns eine Email an:
info@ttip-demo.de
– damit wir Sie auf der Webseite in unser großes Netzwerk aufnehmen können.

5)    Jeder gespendete Euro zählt!
Gemeinsam schultern wir die Mammut-Mobilisierung für den 17.9.! Material für sieben Städte drucken, tausende Infopakete verschicken, sieben Bühnen aufbauen – all dies macht nicht nur viel Arbeit, sondern kostet auch viel Geld. Unterstützen Sie den Protest mit Ihrer Spende –  damit wir am 17.9. mit noch mehr Menschen auf die Straße gehen als im vergangenen Oktober in Berlin!
Online spenden: http://ttip-demo.de/spenden/

Spendenkonto:
Empfänger: Naturfreunde Berlin e.V.
Bank: Bank für Sozialwirtschaft
IBAN: DE65 1002 0500 0003 2157 01
BIC: BFSWDE33BER77
Verwendungszweck: TTIP Demo

BI Umweltschutz: Bundesregierung muss Brennstofflieferungen in die AKWs Doel, Fessenheim und Cattenom stoppen

Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow – Dannenberg e.V.

Rosenstr. 20

29439 Lüchow

http://www.bi-luechow-dannenberg.de

 

Gemeinsame Pressemitteilung 22.07.2016

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Rechtsgutachten zum Export von Brennelementen aus Lingen: Bundesregierung muss Brennstofflieferungen in die AKWs Doel, Fessenheim und Cattenom stoppen

Trotz grundlegender Sicherheitsbedenken gegen die grenznahen, maroden Atomkraftwerke Cattenom, Fessenheim und Doel untersagt die Bundesregierung die Belieferung dieser Standorte mit Brennelementen aus Lingen bislang nicht. Laut einem Gutachten der Rechtsanwältin Dr. Cornelia Ziehm, das die Ärzteorganisation IPPNW in Auftrag gegeben hat, dürfen Ausfuhrgenehmigungen für Brennelemente in diese AKWs gemäß § 3 Atomgesetz nicht mehr erteilt werden. Bereits erteilte Genehmigungen können oder müssen sogar widerrufen werden.

Die Brennelemente aus Lingen ermöglichten und ermöglichen den Betrieb u.a.der genannten Atomkraftwerke. Die Bundesregierung und die Bundesländer haben aufgrund von Sicherheitsbedenken gegenüber Belgien und Frankreich bereits die Stilllegung der Anlagen gefordert. „Die weitere Belieferung der Atomkraftwerke in Doel, Fessenheim und Cattenom mit in Deutschland hergestellten Brennelementen ist in hohem Maße widersprüchlich und nicht mit geltendem Recht vereinbar“, erklärt Dr. Angelika Claußen, Vizepräsidentin Europa der IPPNW.

Wie Dr. Ziehm in dem Gutachten ausführt, ist nach § 3 Atomgesetz auch die beabsichtigte Verwendung der zu exportierenden Brennelemente relevant. Zwingende Genehmigungsvoraussetzung sei laut Atomgesetz, dass die Verwendung der Kernbrennstoffe nicht die „innere oder äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“ gefährdet. Dabei würden grundsätzlich alle aus der Anwendung von Kernenergie resultierenden Risiken erfasst. Eine Beschränkung auf eine militärische Perspektive gebe es nicht. Erforderlich sei nach dem Atomgsetz zudem ein Handeln bereits aus Vorsorgegründen und nicht erst zur Gefahrenabwehr. Da objektive Anhaltspunkte dafür vorliegen würden, dass die Anlagen in Doel, Fessenheim und Cattenom nach dem Atomgesetz nicht mehr betrieben werden dürfen, dürften neue Ausfuhrgenehmigungen vom zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle nicht mehr erteilt werden.

Bereits erteilte Ausfuhrgenehmigungen könnten bzw. müssten widerrufen werden. „Das wiederum bedeutet einen Exportstopp für Brennelemente aus Deutschland in die Atomkraftwerke in Doel, Fessenheim und Cattenom“, schlussfolgert Dr. Ziehm in ihrem Guachten.

2012 hatte die belgische Regierung beschlossen, dass Doel 1 und Doel 2 im April 2015 stillgelegt werden sollen. Dieser Beschluss wurde im Dezember 2014 widerrufen. Die Laufzeiten von Doel 1 und Doel 2 sollen stattdessen um zehn Jahre bis 2025 verlängert werden. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Hinblick auf die Laufzeitverlängerung für Doel 1 und Doel 2 wurde nicht durchgeführt. Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz haben deswegen Beschwerde bei der EU-Kommission eingelegt. Immer wieder kam es in den Doel-Reaktoren zu Störfällen. Im Oktober 2014 wurde bekannt, dass ein polizeibekannter Dschihadist bis November 2012 für rund drei Jahre im Hochsicherheitsbereich des Atomkraftwerks als Sicherheitstechniker gearbeitet hatte.

Über 5 Jahre nach Fukushima und 30 Jahre nach Tschernobyl ist Deutschland nach wie vor von alternden Atomkraftwerken und einer weiterhin aktiven Nuklearindustrie bedroht. Während die verbleibenden acht deutschen Atomkraftwerke bis Ende 2022 abgeschaltet werden sollen, bleibt die nukleare Infrastruktur unangetastet. Sowohl die Brennelementefabrik in Lingen als auch die Urananreicherungsanlage in Gronau verfügen weiterhin über eine unbefristete Betriebsgenehmigung.

Anti-Atomkraft-Initiativen aus Niedersachsen und NRW fordern, dass sowohl die Brennelementefabrik als auch die Urananreicherungsanlage in den Atomausstieg einbezogen werden. Für den 29. Oktober 2016 ist dazu eine überörtliche Demonstration in Lingen geplant, bei der auch grundlegend die sofortige Stilllegung aller Atomkraftwerke und Atomanlagen gefordert wird.

Das Rechtsgutachen finden Sie unter

https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/Exportstopp_Brennelemente_Lingen.pdf

 

Weitere Informationen zur Demo unter www.lingen-demo.de und zur

Lingen-Resolution

http://bbu-online.de/AK%20Energie/Aktuelles%20AK%20Energie/Lingen-Resolution.pdf

Erklärung der HDP vom 21. Juli 2016 zum Putschversuch und zum Ausnahmezustand

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Der Weg aus der Krise ist nicht der Ausnahmezustand sondern Demokratie
Fünf Tage nach dem Putschversuch am 15. Juli verhängten der Nationale Sicherheitsrat und der Ministerrat den Ausnahmezustand über das Land. Dieser Schritt zeigt, dass der Putschversuch gestoppt sein mag, aber nicht der Wunsch, das Land mit einer putschähnlichen autoritären Haltung zu regieren.

In dieser Phase wird die Türkei entgegen der Verfassung per Dekret regiert werden, der Präsident wird im Ministerrat den Vorsitz innehaben, die Rechtshoheit der Gouverneure wird ausgeweitet werden, und wesentliche universelle und demokratische

Menschenrechte werden verletzt werden, während das türkische Präsidialsystem ohne Einschränkung umgesetzt wird. Auf diese Weise wird der Putschversuch zum Werkzeug und zur Möglichkeit für die Regierung, jede Opposition zu beseitigen und demokratische Rechte und Freiheiten einzuschränken.

Es wurde der Weg zu Willkürherrschaft, gesetzwidrigem Verhalten, Anstachelung zur Gewalt, Polarisierung der Politik, Marginalisierung, hetzerischer Atmosphäre und Hass, unsicheren Zuständen und konzentrierter Macht gewählt. Eine demokratische Lösung im Umgang mit dem destruktiven Putsch wurde nicht in Erwägung gezogen, die Gesellschaft wurde gezwungen, zwischen einem Putsch oder einer undemokratischen Regierung zu wählen. Wir lehnen diese Angebote gänzlich ab.

Die Regierungspartei hat sich entschieden, den Hass der Massen für ihren politischen Gewinn auszunutzen. Die historische Möglichkeit wurde nicht genutzt, Schritte gegen den Putsch zu unternehmen, im gesellschaftlichen Konsens durch demokratische Maßnahmen.

Wir halten diesen billigen, pragmatischen und totgeborenen Versuch, den Ausnahmezustand zu feiern, für inakzeptabel. Die Bemühungen der AKP, zur absoluten Macht zu werden und die Ein-Mann-Regierung durch die Erklärung des Ausnahmezustands zu festigen, werden unser Land auf einen noch schmerzvolleren Kurs führen.

Die Hauptverantwortung liegt bei den Kräften der Demokratie und des Friedens unter den immer schlechter werdenden Bedingungen in der Türkei. Was wir heute brauchen, ist, eine gemeinsame Haltung dieser Kräfte zu entwickeln, den Kampf zu stärken und die Demokratie gemeinsam zu verteidigen.

Wir rufen alle Institutionen auf, die für Frieden und Arbeit kämpfen, Gewerkschaften, Berufsverbände, zivilgesellschaftliche Organisationen, demokratische Massenorganisationen, politische Parteien und Strukturen, Frauen- und Jugendorganisationen, alle Bürgerinnen und Bürger mit Gewissen, gegen diese dunkle und ernste Zeit in unserem Land aufzustehen in Solidarität für die Sicherheit und Freiheit unserer Völker, für eine demokratische Zukunft unserer Gesellschaft.

Unser dringendstes Bedürfnis ist Demokratie und Freiheit. Der Weg aus dem Putsch, dem konflikthaften Zustand und dem gegenwärtigen Chaos ist nicht noch mehr autoritäre Ein-Mann-Herrschaft, sondern mehr Demokratie.

Demokratische Partei der Völker
Zentrales Exekutiv Komitee
21. Juli 2016

Ziviler Putsch –Ausnahmezustand in der Türkei muss sofort beendet werden!

KOMKAR e.V.

PE 07-21.07.2016

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Durch die Ausrufung des Ausnahmezustandes sollen in der Türkei nach dem Militärputschversuch die innerstaatlichen und willkürlichen Repressionen legitimiert werden. Die türkische Regierung handelt gegen unser europäisches Verständnis von Werten und Prinzipien eines Rechtsstaates. Mit eklatanter Deutlichkeit zeigt sich, dass Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan und die AKP diesen dilettantisch durchgeführten Putschversuch zu ihren Gunsten ausnutzen.

Das Ziel der „Säuberungen“ ist eine Gleichschaltung von Presse, Justiz und wichtigen Institutionen.

„Auch dieser Ausnahmezustand und einhergehend die Säuberungen können und werden die innenpolitischen Defizite seit der Gründung der Republik Türkei 1923 nicht kaschieren können. Wir werden nicht müde zu betonen und einzufordern, dass der beste und effektivste Schutz auch für den Staat und seiner Institutionen nicht weniger Freiheit, Rechtstaatlichkeit und Demokratie für seine Bevölkerung sind, sondern das Gegenteil. Nur mit einer ernst gemeinten Politik der Versöhnung und Gleichberechtigung mit dem kurdischen Volk, nur mit einer Politik der Vernunft, nur mit einer Verfassung, in der die Minderheitenrechte und der Minderheitenschutz garantiert und vor allem gewährleistet werden, erst dann wird die Türkei sich hin zu einer echten Demokratie entwickeln können“, so der dringende Appell von Rohat Geran, KOMKAR e.V. Bundesvorsitzender, heute in Berlin

 

„Wir müssen aber konstatieren, dass der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan endgültig zum Autokraten mutiert ist. Mit diesem ‚zivilen Putsch‘ , den Säuberungen, versucht Erdoğan seine Macht in absoluter Weise geltend zu machen und dauerhaft zu festigen. Er will der neue starke Führer, der neue ‚Vater der Türken‘ sein. Es ist zu befürchten, dass der Ausnahmezustand auch dazu verwendet werden wird, um in Kurdistan staatlichen Terror und Willkür noch brutaler und rücksichtsloser durchzudrücken.“, so die ernüchternde Analyse von Rohat Geran.

 

KOMKAR fordert, dass trotz des unsäglichen Flüchtlingsabkommens mit der Türkei, Deutschland und die EU endlich selbstbewusst dem EU-Anwärter und NATO Mitglied Türkei unter Erdoğan Grenzen aufzeigen und unmissverständlich die Einhaltung der Menschen- und Minderheitenrechte einfordern.

Mit aller Deutlichkeit und Konsequenzen muss die Willkür- und Repressionspolitik angeprangert und der Ausnahmezustand sofort beendet werden.

Wir fordern zudem von der Bundesregierung, auf türkische Vereine und Organisationen einzuwirken, dass in der Bundesrepublik organisierte AKP-Anhänger und türkische Rechtsradikale der Grauen Wölfe und der MHP in Machtdemonstrationen Andersdenkende in Deutschland nicht einzuschüchtern versuchen.

Wir warnen in diesem Zusammenhang vor einer Eskalation in Deutschland, denn es besteht Anlass zur Sorge, dass der innertürkische Konflikt endgültig wieder Europa und damit auch Deutschland erreicht.

KOMKAR stand und steht für ein friedliches Zusammenleben aller in Deutschland lebenden Kurden und Türken.

netzwerk cuba nachrichten vom 15.7.2016

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

zum Wochenende gibt es wieder einen newsletter.

 

¡Felicidades! Zu Fidels 90.

https://www.jungewelt.de/fidel-castro/

 

Pioniere mit viel Freude … bereit für die Debatte

An diesem Wochenende findet in Havanna die Nationalversammlung der kubanischen Pioniere statt

Autor: Yaditza del Sol González | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-07-15/pioniere-mit-viel-freude-bereit-fur-die-debatte

 

Entwicklung neuer Impfstoffe

Institutionen der Gruppe BioCubaFarma arbeiten an neuen Impfstoffen für den menschlichen Gebrauch, darunter ein tetravalenter Impfstoff gegen Dengue-Fieber

Autor: Orfilio Peláez | orfilio@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-07-15/entwicklung-neuer-impfstoffe

 

50 Jahre nach einer würdigen Reaktion

Am Mittwoch wurde zum 50. Jahrestag jener Heldentat eine Gala in der Universität der Körperkultur- und Sportwissenschaften Manuel Fajardo veranstaltet

Autor: Sigfredo Barros Segrera | sigfredo@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-07-14/50-jahre-nach-einer-wurdigen-reaktion

 

Internationale Tagung zur frühkindlichen Bildung ist Fidel Castro gewidmet

Bis zum 14. Juli wird in Havanna darüber beraten, wie die Bildung im frühen Kindesalter durch kulturelle Vielfalt und umfassende Entwicklung verbessert werden kann

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-07-13/internationale-tagung-zur-fruhkindlichen-bildung-ist-fidel-castro-gewidmet

 

Offizielle Bekanntgabe

Der Staatsrat beschloss auf Vorschlag seines Vorsitzenden, Compañero Marino Murillo Jorge von dessen Amt als Minister für Wirtschaft und Planung zu befreien und an seiner Stelle den Vizepräsidenten des Ministerrates, Ri­cardo Cabrisas Ruiz, zu ernennen

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-07-14/offizielle-bekanntgabe

 

Kuba und Italien unterschreiben Abkommen zur Regulierung bilateraler Schulden

Es wurden vier Vereinbarungen unterschrieben, die vollständig die Schuldenlast regulieren und beide Seiten hoben das Potenzial hervor, das für die Zusammenarbeit im wirtschaftlich-kommerziellen Bereich und bei den Investitionen besteht

Autor: Redaktion Nationales | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-07-13/kuba-und-italien-unterschreiben-abkommen-zur-regulierung-bilateraler-schulden

 

Kuba fordert in der UNO die Verbannung von Doppelmoral und Selektivität bei Menschenrechten

Die alternierende Ständige Vertreterin Kubas, Ana Silvia Ro­dríguez, wies darauf hin, dass jene Praktiken „die vorhergehende Menschenrechtskomission scheitern ließen“

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-07-14/kuba-fordert-in-der-uno-die-verbannung-von-doppelmoral-und-selektivitat-bei-menschenrechten

 

Kuba kritisiert Untätigkeit des Sicherheitsrats in der Palästinafrage

Die ständigeVertreterin Kubas bei den Vereinten Nationen beanstandete, dass der Rat nicht in der Lage war, eine irgendwie geartete Resolution zu verabschieden, in der von Israel gefordert wird, seine aggressive Politik und seine kolonisierenden Praktiken zu beenden

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-07-13/kuba-kritisiert-untatigkeit-des-sicherheitsrats-in-der-palastinafrage

 

Kuba und die USA absolvierten dritte Gesprächsrunde zu regulatorischen Fragen

Vertreter beider Länder führten in Havanna die dritte Gesprächsrunde zu regulatorischen Fragen innerhalb des im Oktober 2015 eingerichteten Mechanismus

Autor: Cubaminrex | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-07-14/kuba-und-die-usa-absolvierten-dritte-gesprachsrunde-zu-regulatorischen-fragen

 

US-Repräsentantenhaus verschärft Blockade gegen Kuba

Eine Reihe von Klauseln wurde in das Hauhaltsgesetz für Finanzdienste eingefügt, das vom Repräsentantenhaus verabschiededet wurde, darunter auch einige Verbote für bestimmte Reisen im Zusammenhang mit dem Bildungsaustausch

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-07-13/us-reprasentantenhaus-verscharft-blockade-gegen-kuba

 

US-Kongress wandelt sich gegenüber Kuba

Wasington. Im US-Kongress gewinnt die Annäherungspolitik der Regierung von Präsident Barack Obama gegenüber Kuba immer breitere Unterstützung.

Von Edgar Göll

amerika21

https://amerika21.de/2016/07/155998/us-kongress-kuba

 

„Die historische Zeit ist auf unserer Seite“

Boliviens Vizepräsident Álvaro García Linera: Die Rechte will die Initiative in Lateinamerika wieder an sich reißen. An einigen Orten ist es ihr unter Ausnutzung unserer Schwächen gelungen

Von Alvaro García Linera

Übersetzung: Gerhard Mertschenk

amerika21

https://amerika21.de/analyse/154275/rechte-nutzen-linke-schwaechen

 

Wirtschaftlich schwierige Zeiten für Kuba

Sinkende Einnahmen aus dem Export und weniger Ölimporte. Präsident Raúl Castro: Soziale Errungenschaften der Revolution werden verteidigt

Von Andreas Knobloch

amerika21

https://amerika21.de/2016/07/156144/kuba-wirtschaftlich-schwierig

 

Fiesta Moncada in München

Freitag, 22. Juli 2016, 19 Uhr
Gewerkschaftshaus
Schwanthalerstr. 64, München

fiestamoncada_flyer

 

Cuba bleibt stabil

MONCADA FEST | 23. JULI 2016 | 17 UHR | VILLA LEON | NÜRNBERG

Flyer_Moncada_nbg_16

 

La restauración conservadora en América Latina

Tarik Bouafia

Mientras América Latina vive fuertes convulsiones y hace frente a nuevos desafíos, Investig’Action ha tenido el honor de entrevistar a Pedro Brieger,

http://www.investigaction.net/es/la-restauracion-conservadora-en-america-latina/

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

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