Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für 25. Juli 2016

NaturFreunde: Der Profifußball verkommt zum Marktgeschäft

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Im Fußballsport spiegelt sich die Entwicklung der europäischen Gesellschaft

 

Berlin, 22. Juli 2016 – Die Spekulation und Geldgier im Profifußball kritisiert Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands:

 

Der Fußballsport verkommt immer mehr zu einem Spekulations- und Marktgeschäft. Fußballer werden wie moderne Gladiatoren hin- und hergekauft. Es zählt nicht der Sport, sondern die Hobbys von Scheichs, Ölmagnaten, Finanzfonds oder die Wichtigtuerei eitler Präsidenten.

Dem britischen Sozialwissenschaftler Eric Dunning zufolge, der eng mit dem Zivilisationsforscher Norbert Elias zusammenarbeitete, spiegelt sich im Fußballsport die Entwicklung vor allem der europäischen Gesellschaft wider. In seinen Arbeiten beschreibt Dunning die „Verregelung und Ökonomisierung“ des Sports, seine Instrumentalisierung und die „Brot und Spiele“-Rolle des Fußballs.

Auch aktuell gibt es viele Beispiele dafür, wie sich Spekulation, Geldgier und Arbitragecharakter des Finanzkapitalismus auf den Spielermärkten spiegeln. Der Fußball ist auf dem Weg, seine Identität und seine Grundlagen zu zerstören.

Vorreiter ist, wie auch beim Finanzkapitalismus, England. In der dortigen Liga zählt nur noch der schnelle Erfolg, der durch immer teurere Einkäufe erreicht werden soll. Fast alle englischen Spitzenmannschaften sind „Söldnertruppen“, in der der eigene Nachwuchs kaum eine Chance hat, sich zu entwickeln. Was für ein Wahnsinn, dass Manchester United für Paul Pogba 120 Millionen Euro zahlen will. Oder Manchester City 50 Millionen für den 20-jährigen Leroy Sané. Ihnen wird die Jugend genommen: Sie stehen unter einem Erfolgsdruck, der ihnen keine faire Entwicklungschance gibt.

Zu unvorstellbaren Jahresbezügen kommt ein Umfeld, dass den Spieler in der Kunstwelt der Models und Werbeikone zeigt. Und dann ist da noch die Kaste der Spielerberater und Manager, deren Interesse der ständige Verkauf „ihrer“ Spieler ist, für den sie 10 bis 20 Prozent der Kaufsumme kassieren.

So wie bei den Finanzmärkten, wo es um Arbitragegeschäfte geht, müssen auch die Spielermärkte Regeln bekommen, die die Menschen schützen. Es muss Schluss damit sein, dass der Profifußball von der Spekulation und der Geldgier dominiert wird.

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CETA & TTIP stoppen – So wird es uns gelingen!

Aufruf zu bundesweiten Großdemonstrationen am 17.9. in sieben Städten
BERLIN, FRANKFURT/MAIN, HAMBURG, KÖLN, LEIPZIG, MÜNCHEN, STUTTGART

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Inhalt des Newsletters:
1)    Sofort loslegen – alle Infos und Werkzeuge auf einen Blick!
2)    Ohne Aufwand anreisen – gemeinsam mobil machen!
3)    Die Infopakete sind geschnürt – Ausrufezeichen setzen!
4)    Wir wachsen weiter – den Aufruf unterstützen!
5)    Jeder gespendete Euro zählt!

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe Interessierte,

CETA und TTIP sind angezählt. Jetzt liegt es an uns, am 17. September ein klares Nein! gegen diese undemokratischen Freihandelsabkommen zu setzen. Zeitgleich in sieben Städten demonstrieren wir für einen gerechten Welthandel. Genau zum richtigen Zeitpunkt:
Die EU-Handelsminister/innen wollen auf ihrem Treffen am 22. und 23. September in Bratislava den Weg freimachen für die Ratifizierung von CETA und für die vorläufige Anwendung des Abkommens. Darum erhöhen wir den Druck auf den Straßen! Denn wir wollen in einer lebendigen Demokratie soziale und ökologische Leitplanken der Globalisierung gestalten.
Am 17.9. machen wir Bundestag und Bundesrat deutlich, dass CETA und TTIP nicht ratifiziert werden dürfen! Unser Ziel: Den Protest mit noch mehr Menschen auf die Straße tragen, als im vergangenen Oktober in Berlin. Dafür brauchen wir jetzt den Einsatz vieler Einzelner und vieler Organisationen – an allen Orten, landaus, landein!

1)    Sofort loslegen – alle Infos und Werkzeuge auf einen Blick!
Helfen Sie mit! Sprechen Sie mit Ihren Kolleginnen und Nachbarn, verteilen Sie Flyer und Plakate! Teilen Sie unser gemeinsames Anliegen in Ihren Sozialen Netzwerken! Wir haben eine kompakte Werkzeugkiste bestückt, damit Sie vor Ort direkt loslegen können. Alle Infos und Ressourcen zur Mobilisierung in unserer Toolbox – mit einem Klick auf einen Blick:
http://ttip-demo.de/fileadmin/download/bilder/mitmachen/_TTIP-DEMO_Toolbox_Mobi_18.07..pdf

Sind noch Fragen offen, warum wir genau am 17. September in 7 Städten demonstrieren?
Zu häufig gestellten Fragen haben wir hier die passenden Antworten:
http://ttip-demo.de/home/faq-zum-bundesweiten-demotag-179/

2)    Ohne Aufwand anreisen – gemeinsam mobil machen!
Der Protest rollt an – in hunderten Bussen! Je mehr Busse, desto weniger CETA & TTIP: Erstmalig haben wir eine zentral organisierte, solidarische Bus-Organisation auf den Weg gebracht. Lokale Initiativen können jetzt einen Bus zu Ihrem Demonstrationsort direkt über unser Demo-Büro bestellen – dadurch reduzieren wir den organisatorischen Aufwand deutlich.
https://ttip-busse.de/busse-buchen/

So können Sie zusammen mit Ihren Mitstreiter/innen ganz leicht dafür sorgen, dass möglichst viele Menschen aus Ihrer Region zur nächstgelegenen Demonstration anreisen. Unser Busleitfaden erklärt das Schritt für Schritt:
http://ttip-demo.de/fileadmin/download/bilder/Anreise/Busleitfaden.pdf

In unserer Mitfahrbörse finden Sie zueinander, wenn Sie in Ihrem Bus, Ihrem Auto, Ihrer Fahrradreisegruppe oder in Ihrer Zug-Reisegemeinschaft noch Platz frei haben, oder wenn Sie eine Mitfahrgelegenheit suchen.
http://ttip-demo.de/anreise/mitfahrboerse/

3)    Die Infopakete sind geschnürt – Ausrufezeichen setzen!
Bestellen Sie in unserem Webshop kostenlos Infopakete mit Plakaten, Flyern und Aufklebern. Nur gemeinsam können wir es möglich machen, dass an jedem Schwarzen Brett, in jedem Nachbarschaftshaus, in Ihrem Lieblingscafé und Ihrem Bioladen unser Ausrufezeichen prangt!
http://ttip-demo.de/mitmachen/flyer-plakate/

Ebenfalls auf unserer Webseite finden Sie Beispieltexte sowie Grafiken und Webbanner zum Download für den Einsatz in Ihren Sozialen Netzwerken.
http://ttip-demo.de/mitmachen/

4)    Wir wachsen weiter – den Aufruf unterstützen! 
CETA und TTIP würden tief in den Alltag der Menschen eingreifen. Darum wird unsere Bewegung immer größer: Auch der Deutsche Mieterbund, die Arbeitsgemeinschaft „Kleine und Mittlere Unternehmen gegen TTIP“ und die Vereine Lobby Control und Power Shift sind jetzt im Trägerkreis aktiv.
Unterschreiben auch Sie den Aufruf: http://ttip-demo.de/home/aufruf/aufruf-unterzeichnen/

Unterstützt Ihre Organisation oder Initiative die Demonstrationen? Schreiben Sie uns eine Email an:
info@ttip-demo.de
– damit wir Sie auf der Webseite in unser großes Netzwerk aufnehmen können.

5)    Jeder gespendete Euro zählt!
Gemeinsam schultern wir die Mammut-Mobilisierung für den 17.9.! Material für sieben Städte drucken, tausende Infopakete verschicken, sieben Bühnen aufbauen – all dies macht nicht nur viel Arbeit, sondern kostet auch viel Geld. Unterstützen Sie den Protest mit Ihrer Spende –  damit wir am 17.9. mit noch mehr Menschen auf die Straße gehen als im vergangenen Oktober in Berlin!
Online spenden: http://ttip-demo.de/spenden/

Spendenkonto:
Empfänger: Naturfreunde Berlin e.V.
Bank: Bank für Sozialwirtschaft
IBAN: DE65 1002 0500 0003 2157 01
BIC: BFSWDE33BER77
Verwendungszweck: TTIP Demo

BI Umweltschutz: Bundesregierung muss Brennstofflieferungen in die AKWs Doel, Fessenheim und Cattenom stoppen

Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow – Dannenberg e.V.

Rosenstr. 20

29439 Lüchow

http://www.bi-luechow-dannenberg.de

 

Gemeinsame Pressemitteilung 22.07.2016

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Rechtsgutachten zum Export von Brennelementen aus Lingen: Bundesregierung muss Brennstofflieferungen in die AKWs Doel, Fessenheim und Cattenom stoppen

Trotz grundlegender Sicherheitsbedenken gegen die grenznahen, maroden Atomkraftwerke Cattenom, Fessenheim und Doel untersagt die Bundesregierung die Belieferung dieser Standorte mit Brennelementen aus Lingen bislang nicht. Laut einem Gutachten der Rechtsanwältin Dr. Cornelia Ziehm, das die Ärzteorganisation IPPNW in Auftrag gegeben hat, dürfen Ausfuhrgenehmigungen für Brennelemente in diese AKWs gemäß § 3 Atomgesetz nicht mehr erteilt werden. Bereits erteilte Genehmigungen können oder müssen sogar widerrufen werden.

Die Brennelemente aus Lingen ermöglichten und ermöglichen den Betrieb u.a.der genannten Atomkraftwerke. Die Bundesregierung und die Bundesländer haben aufgrund von Sicherheitsbedenken gegenüber Belgien und Frankreich bereits die Stilllegung der Anlagen gefordert. „Die weitere Belieferung der Atomkraftwerke in Doel, Fessenheim und Cattenom mit in Deutschland hergestellten Brennelementen ist in hohem Maße widersprüchlich und nicht mit geltendem Recht vereinbar“, erklärt Dr. Angelika Claußen, Vizepräsidentin Europa der IPPNW.

Wie Dr. Ziehm in dem Gutachten ausführt, ist nach § 3 Atomgesetz auch die beabsichtigte Verwendung der zu exportierenden Brennelemente relevant. Zwingende Genehmigungsvoraussetzung sei laut Atomgesetz, dass die Verwendung der Kernbrennstoffe nicht die „innere oder äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“ gefährdet. Dabei würden grundsätzlich alle aus der Anwendung von Kernenergie resultierenden Risiken erfasst. Eine Beschränkung auf eine militärische Perspektive gebe es nicht. Erforderlich sei nach dem Atomgsetz zudem ein Handeln bereits aus Vorsorgegründen und nicht erst zur Gefahrenabwehr. Da objektive Anhaltspunkte dafür vorliegen würden, dass die Anlagen in Doel, Fessenheim und Cattenom nach dem Atomgesetz nicht mehr betrieben werden dürfen, dürften neue Ausfuhrgenehmigungen vom zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle nicht mehr erteilt werden.

Bereits erteilte Ausfuhrgenehmigungen könnten bzw. müssten widerrufen werden. „Das wiederum bedeutet einen Exportstopp für Brennelemente aus Deutschland in die Atomkraftwerke in Doel, Fessenheim und Cattenom“, schlussfolgert Dr. Ziehm in ihrem Guachten.

2012 hatte die belgische Regierung beschlossen, dass Doel 1 und Doel 2 im April 2015 stillgelegt werden sollen. Dieser Beschluss wurde im Dezember 2014 widerrufen. Die Laufzeiten von Doel 1 und Doel 2 sollen stattdessen um zehn Jahre bis 2025 verlängert werden. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Hinblick auf die Laufzeitverlängerung für Doel 1 und Doel 2 wurde nicht durchgeführt. Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz haben deswegen Beschwerde bei der EU-Kommission eingelegt. Immer wieder kam es in den Doel-Reaktoren zu Störfällen. Im Oktober 2014 wurde bekannt, dass ein polizeibekannter Dschihadist bis November 2012 für rund drei Jahre im Hochsicherheitsbereich des Atomkraftwerks als Sicherheitstechniker gearbeitet hatte.

Über 5 Jahre nach Fukushima und 30 Jahre nach Tschernobyl ist Deutschland nach wie vor von alternden Atomkraftwerken und einer weiterhin aktiven Nuklearindustrie bedroht. Während die verbleibenden acht deutschen Atomkraftwerke bis Ende 2022 abgeschaltet werden sollen, bleibt die nukleare Infrastruktur unangetastet. Sowohl die Brennelementefabrik in Lingen als auch die Urananreicherungsanlage in Gronau verfügen weiterhin über eine unbefristete Betriebsgenehmigung.

Anti-Atomkraft-Initiativen aus Niedersachsen und NRW fordern, dass sowohl die Brennelementefabrik als auch die Urananreicherungsanlage in den Atomausstieg einbezogen werden. Für den 29. Oktober 2016 ist dazu eine überörtliche Demonstration in Lingen geplant, bei der auch grundlegend die sofortige Stilllegung aller Atomkraftwerke und Atomanlagen gefordert wird.

Das Rechtsgutachen finden Sie unter

https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/Exportstopp_Brennelemente_Lingen.pdf

 

Weitere Informationen zur Demo unter www.lingen-demo.de und zur

Lingen-Resolution

http://bbu-online.de/AK%20Energie/Aktuelles%20AK%20Energie/Lingen-Resolution.pdf

Erklärung der HDP vom 21. Juli 2016 zum Putschversuch und zum Ausnahmezustand

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Der Weg aus der Krise ist nicht der Ausnahmezustand sondern Demokratie
Fünf Tage nach dem Putschversuch am 15. Juli verhängten der Nationale Sicherheitsrat und der Ministerrat den Ausnahmezustand über das Land. Dieser Schritt zeigt, dass der Putschversuch gestoppt sein mag, aber nicht der Wunsch, das Land mit einer putschähnlichen autoritären Haltung zu regieren.

In dieser Phase wird die Türkei entgegen der Verfassung per Dekret regiert werden, der Präsident wird im Ministerrat den Vorsitz innehaben, die Rechtshoheit der Gouverneure wird ausgeweitet werden, und wesentliche universelle und demokratische

Menschenrechte werden verletzt werden, während das türkische Präsidialsystem ohne Einschränkung umgesetzt wird. Auf diese Weise wird der Putschversuch zum Werkzeug und zur Möglichkeit für die Regierung, jede Opposition zu beseitigen und demokratische Rechte und Freiheiten einzuschränken.

Es wurde der Weg zu Willkürherrschaft, gesetzwidrigem Verhalten, Anstachelung zur Gewalt, Polarisierung der Politik, Marginalisierung, hetzerischer Atmosphäre und Hass, unsicheren Zuständen und konzentrierter Macht gewählt. Eine demokratische Lösung im Umgang mit dem destruktiven Putsch wurde nicht in Erwägung gezogen, die Gesellschaft wurde gezwungen, zwischen einem Putsch oder einer undemokratischen Regierung zu wählen. Wir lehnen diese Angebote gänzlich ab.

Die Regierungspartei hat sich entschieden, den Hass der Massen für ihren politischen Gewinn auszunutzen. Die historische Möglichkeit wurde nicht genutzt, Schritte gegen den Putsch zu unternehmen, im gesellschaftlichen Konsens durch demokratische Maßnahmen.

Wir halten diesen billigen, pragmatischen und totgeborenen Versuch, den Ausnahmezustand zu feiern, für inakzeptabel. Die Bemühungen der AKP, zur absoluten Macht zu werden und die Ein-Mann-Regierung durch die Erklärung des Ausnahmezustands zu festigen, werden unser Land auf einen noch schmerzvolleren Kurs führen.

Die Hauptverantwortung liegt bei den Kräften der Demokratie und des Friedens unter den immer schlechter werdenden Bedingungen in der Türkei. Was wir heute brauchen, ist, eine gemeinsame Haltung dieser Kräfte zu entwickeln, den Kampf zu stärken und die Demokratie gemeinsam zu verteidigen.

Wir rufen alle Institutionen auf, die für Frieden und Arbeit kämpfen, Gewerkschaften, Berufsverbände, zivilgesellschaftliche Organisationen, demokratische Massenorganisationen, politische Parteien und Strukturen, Frauen- und Jugendorganisationen, alle Bürgerinnen und Bürger mit Gewissen, gegen diese dunkle und ernste Zeit in unserem Land aufzustehen in Solidarität für die Sicherheit und Freiheit unserer Völker, für eine demokratische Zukunft unserer Gesellschaft.

Unser dringendstes Bedürfnis ist Demokratie und Freiheit. Der Weg aus dem Putsch, dem konflikthaften Zustand und dem gegenwärtigen Chaos ist nicht noch mehr autoritäre Ein-Mann-Herrschaft, sondern mehr Demokratie.

Demokratische Partei der Völker
Zentrales Exekutiv Komitee
21. Juli 2016

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