Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für August, 2016

FG BRD-Kuba: Aktuelles aus und über Kuba

kuba cuba

Aktuelles aus und über Kuba
http://www.fgbrdkuba.de/

Veranstaltungen:
SOMS. Fotografien von Roberto Chile
3. bis 29. September, tgl. 11:30-21:00 Uhr
Havanna – Panorama-Café im Ocean Wave
26506 Norden-Norddeich
Vernissage am Samstag, 3. September um 15:00 Uhr.
mehr:
  http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#roberto-chile

Nachhaltige Entwicklung in Kuba
Freitag, 9. September, 20:00 Uhr
alte Feuerwache, Kleines Forum, Melchiorstr. 3, 50670 Köln

Diskussionsabend mit Bildervortrag.
mehr:
  http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#nachhaltige-entwicklung

Kubas Sieg über Ebola
Rundreise mit Dr. med. Graciliano Díaz Bartolo

19. September bis 6. Oktober
Frankfurt, Bonn, Bochum, Paderborn, Hamburg, Bremen, Braunschweig, Schwerin, Berlin, Leipzig, München, Knstanz, Marburg
Dr. Díaz Bartolo berichtet vom beispielhaten Einsatz gegen die Ebola-Epidemie in Afrika. Möglich war dies vor allem durch den unermüdlichen Einsatz von Kubas Medizinern und Dank des politischen Willens des kleinen Landes und dies Trotz der andauernden wirtschaftlichen Folgen der US-Blockade.
Vernstaltungsorte, Hintergrund-Infos und mehr:

http://www.fgbrdkuba.de/termine/flyer/20160919-kubas-sieg-ueber-ebola.php

weitere Veranstaltungen:
mehr: http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php

Presse:
Aktuelle Nachrichten aus und über Kuba:
Kubas und die erneuerbaren Energien + Eine Bilanz der Beziehungen zwischen Kuba und den USA + Frauen in Kuba +  Felicidades! Von Lima über Bern bis Magdeburg + Armut in Kuba? + Über Gespenster und Fledermäuse + Berichte und Glückwünsche zum 90. Geburtstag von Fidel Castro + Soligruppe Pastors for Peace aus Kuba zurück in den USA + Französische Firma wird Havannas Flughafen betreiben …
mehr: http://www.fgbrdkuba.de/presse/index.php

Mitglied werden:
Film- & Buchprämienpaket 2016 für neue Mitglieder:
Coupon: http://www.fgbrdkuba.de/fg/download/mitgliederwerbung-buchpaemie-a4.pdf
Flyer: http://www.fgbrdkuba.de/fg/download/mitgliederwerbung-buchpaemie-a5.pdf

Homepages der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba:
http://www.fgbrdkuba.de/

regionale Seiten:
BerlinBonn, Essen, Frankfurt a.M., Göttingen, Stuttgart

Facebook: Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba,
Twitter: https://twitter.com/fgbrdkuba,

NaturFreunde: Das Anthropozän hat schon begonnen

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Berlin, 30. August 2016 –  Zur Entscheidung des Internationalen Geologischen Kongresses (IGC), den Begriff Anthropozän auf unsere Erdepoche anzuwenden, erklärt Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands:

 

Der 29. August 2016 ist ein historisches Datum: Auf dem Internationalen Geologischen Kongress in Kapstadt wurde mit überwältigender Mehrheit für die Einführung des Begriffes Anthropozän als Bezeichnung unserer Erdepoche gestimmt. Damit endet das Holozän, die gemäßigte Warmzeit, die in den letzten 12.000 Jahren die Zivilisationsgeschichte geprägt hat. Der Beginn des Anthropozäns wird in der Mitte des 20. Jahrhunderts verortet.

 

In der 4,6 Milliarden Jahre alten Geschichte der Erde ist damit erstmals der Mensch zur stärksten Naturkraft aufgestiegen. Dies wird allerdings nur kurze Zeit der Fall sein, denn ohne ein radikales Umdenken ist damit auch seine letzte Epoche eingeleitet.

 

Der Vorschlag zur Benennung unseres Erdzeitalters mit Anthropozän kam von unserem Freund, dem niederländischen Nobelpreisträger für Chemie, Paul Crutzen. Diesmal war es ein Naturwissenschaftler, der weiter gedacht hat als der Rest der Wissenschaft, der Wirtschaft und der Politik. Wir sind stolz, dass wir zu den Weggefährten von Paul Crutzen gehören.

Anthropozän bedeutet, dass wir eine Zukunftsethik und eine neue Qualität menschlicher Verantwortung entwickeln müssen. Das Schneller, Höher, Weiter muss vorbei sein, andernfalls droht die ökologische Selbstzerstörung.

 

Jetzt kommt es darauf an, wie wir Menschen mit unserer Verantwortung umgehen. Die NaturFreunde Deutschlands erwarten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung eine offene und breite Debatte darüber, welche Konsequenzen aus der Entscheidung des Geologischen Kongresses zu ziehen sind.

netzwerk cuba nachrichten vom 19.8.2016

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Liebe Leser_innen,

es gibt etwas zum Lesen für das Wochenende:

Eine Idee und ihre Verwirklichung

Das Kolloquium „Fidel und die Revolution der Frauen“ wurde zu einer Annäherung an die Geschichte des Landes, eine Möglichkeit, sich gegen die „Kultur der Diskriminierung“ zu stellen, die weltweit weiterhin besteht

Autor: Jesús Jank Curbelo | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-08-19/eine-idee-und-ihre-verwirklichung

 

Unser kanadischer Journalist

Der kanadische Journalist Jean Guy Allard schrieb überzeugende Artikel in Granma und Granma internacional, in denen er die Dinge unverblümt beim Namen nannte

Autor: Gabriel Molina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-08-19/unser-kanadischer-journalist

 

Kuba, Startbahn für mehr regionale Flüge

Kuba steht auf der Liste der Kandidaten, die die Region im Rat der ICAO vertreten könnte

Autor: Sheyla Delgado | sheyla@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-08-19/kuba-startbahn-fur-mehr-regionale-fluge

 

Sonderausgabe der Granma zum 90. Geburtstag von Fidel Castro

Sonderausgabe der Granma zum 90. Geburtstag von Fidel Castro (als PDF hier abrufbar:)

http://www.granma.cu/file/pdf/especiales/sec-especial-en-saludo-al-90-aniversario-de-fidel.pdf

 

… prädestiniert, zu gewinnen

Gabriel García Márquez über Fidel Castro

http://www.unsere-zeit.de/de/4833/imBild/3327/%E2%80%A6-pr%C3%A4destiniert-zu-gewinnen.htm

 

¡Felicidades! Von Lima über Bern bis Magdeburg

Dem kubanischen Revolutionär Fidel Castro wurde am 13. August vor vielen Großplakaten zum 90. Geburtstag gratuliert

Von Andreas Hüllinghorst

http://www.jungewelt.de/2016/08-20/070.php

 

Tausende Schweizerinnen und Schweizer sind Fidel begegnet…

…und vielerorts wurde auf ihn und seinen 90. Geburtstag angestossen!

Eine Auswahl von Bildern der Plakataktion:

http://www.cuba-si.ch/de/blog/tausende-schweizerinnen-und-schweizer-sind-fidel-begegnet/

 

Woraus ein Baum mit tiefen Wurzeln gewachsen ist

Die Eingliederung der Frau ins Arbeitsleben des Landes von den ersten Jahren der Revolution an, ist ein wesentliches Ziel gewesen, das zu erreichen, der kubanische Frauenverband einen großen Anteil hatte

Autor: Lauren Céspedes Hernández | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-08-18/woraus-ein-baum-mit-tiefen-wurzeln-gewachsen-ist

 

Tunnel für Tabakanbau nach kubanischem Design

Diese Konstruktion hat den Vorteil, dass die Bauern die Größe je nach Bedarf einstellen können und nicht etwas kaufen müssen, das sich als zu groß herausstellt

Autor: Ronald Suárez Rivas | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-08-18/tunnel-fur-tabakanbau-nach-kubanischem-design

 

Partnerschaft mit Kuba und China auf Eis

Rommerskirchen. Vorerst bleibt es bei den Partnern Karstädt und Mouilleron-le-Captif in Frankreich. Bürgermeister Martin Mertens befürwortet gleichwohl den intensiveren Kontakt zu Städten in Kuba und China.

Von Sebastian Meurer

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/rommerskirchen/partnerschaft-mit-kuba-und-china-auf-eis-aid-1.6195011

 

Berlin: Ausstellung Puertas Abiertas“ (Offene Türen)

Vom 2. bis 25. September 2016 ist im Weddinger Projektraum OKK die Ausstellung „Puertas Abiertas“ (Offene Türen) mit Werken kubanischer und KünstlerInnen zu sehen. Die FBK beteiligt sich mit mehreren Veranstaltungen am Begleitprogramm der Ausstellung.

Ort: Prinzenallee 29, 13359 Berlin

 

Kuba unterstützt in Genf eine Welt frei von Atomwaffen

Rodolfo Benítez klagte die Existenz von Tausenden von Nuklearwaffen und die damit verbundenen Gefahren an

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-08-17/kuba-unterstutzt-in-genf-eine-welt-frei-von-atomwaffen

 

Kuba setzt sich bei UN für atomwaffenfreie Welt ein

Von Vilma Guzmán

amerika21

https://amerika21.de/2016/08/158205/kuba-fuer-atomwaffenfreie-welt

 

Vizepräsident der kubanischen Regierung schloss offiziellen Besuch im Iran ab

Die kubanische führende Persönlichkeit wurde vom Präsidenten des Irans, Hassan Rohaní, in Audienz empfangen und überreichte diesem eine Botschaft seines kubanischen Amtskollegen

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-08-16/vizeprasident-der-kubanischen-regierung-schloss-offiziellen-besuch-im-iran-ab

 

Präsident Evo Morales in Kuba eingetroffen

Der Compañero Evo Morales Ayma, Präsident des Plurinationalen Staates Bolivien, traf am Montag Nachmittag im Rahmen der Feierlichkeiten zum 90. Geburtstag des Revolutionsführers Fidel Castro Ruz in Kuba ein

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-08-16/prasident-evo-morales-in-kuba-eingetrroffen

 

Lateinamerika: 122 Umweltschützer im Jahr 2015 ermordet

Von Poonal

amerika21

https://amerika21.de/2016/08/158046/lateinamerika-umwelt-gewalt

 

Ein Geschenk aus dem Herzen Venezuelas

Die Delegation, die Teil der Kulturbewegung ist, traf am Samstag Nachmittag in Kuba ein und stellte sich auf Initiative des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro zum ersten Mal in Kuba vor

Autor: laura Bécquer Paseiro | laura@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-08-15/ein-geschenk-aus-dem-herzen-venezuelas

 

¡Felicidades Comandante!

»Bald werde ich neunzig Jahre alt sein, das hätte ich nie gedacht, es geschieht nicht als Ergebnis einer Anstrengung, es ist reiner Zufall.« (http://de.granma.cu)

Volker Hermsdorf

http://www.sopos.org/aufsaetze/57b187c1603a9/1.phtml

 

Der Geburtstag

Essay von Fidel Castro aus Anlass seines 90. Geburtstags am 13. August 2016

Fidel Castro Ruz

Übersetzung: Harald Neuber

amerika21

https://amerika21.de/blog/2016/08/157994/fidel-castro-geburtstag-2016

 

Mahnung zum Frieden

Fidel Castro warnt vor der atomaren Gefahr für die Menschheit. Festakt in Havanna zum 90. Geburtstag des Revolutionsführers

Von Peter Steiniger

http://www.jungewelt.de/2016/08-15/001.php

 

Aktivisten und Politiker in Deutschland beglückwünschen Fidel Castro

Von Harald Neuber

amerika21

https://amerika21.de/2016/08/157921/fidel-castro-90-geburtstag-brd

 

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

Redaktion netzwerk cuba nachrichten (ncn-online)
Netzwerk Cuba – informationsbüro – e.V.
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netzwerk cuba nachrichten vom 13.8.2016

Netzwerk CubaLiebe Leser_innen,

es gibt einen newsletter am Tag des Geburtstages von Fidel und natürlich mit dem Schwerpunkt der Ehrung des Comandante en Jefe.

Herzlichste Glückwünsche an Fidel Castro zum 90sten

Pressemitteilung des Vorstands des NETZWERK CUBA -informationsbüro- e.V.

NwC PM Fidel90 aug-2016

 

Die Solidarität und der Internationalismus Fidel Castros werden sein Leben überdauern

Pressemitteilung des Bundesvorstandes der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba

fg20160810-fidel-castro-90-geburtstag

 

¡Felicidades, Comandante Fidel!

http://www.unsere-zeit.de/de/4832/22/3285/%C2%A1Felicidades-Comandante-Fidel!.htm

 

Fidel Castro, wie ich ihn kenne

Zum 90. Geburtstag von Fidel Castro dokumentiert amerika21 einen Text von Literaturnobelpreisträger Gabriel García Márquez (1927-2014) über Kubas Revolutionsführer

Von Gabriel García Márquez

Übersetzung: Klaus E. Lehmann

amerika21

https://amerika21.de/2016/08/157778/fidel-castro-kenn

 

Fidel Castro – geprägt von Bolívar und Martí

Das Konzept der Brüderlichkeit und Einheit Lateinamerikas gehört bei Fidel Castro zum wesentlichen Kern seines politischen Denkens

Von Ángel Guerra Cabrera

Übersetzung: Gerhard Mertschenk

amerika21

https://amerika21.de/analyse/157317/fidel-bolivar-marti

 

Die Kubanische Revolution verteidigen

Zum 90. Geburtstag Fidel Castros

Von Volker Hermsdorf

http://www.jungewelt.de/2016/08-13/053.php

 

jW-Kuba-Connection

Fidel Castro ehren heißt die sozialistische Insel feiern

Von Andreas Hüllinghorst

http://www.jungewelt.de/2016/08-13/061.php

 

Viva Fidel!

Zum 90. Geburtstag Fidel Castros ist ein Foto des Comandante in Deutschland und der Schweiz auf mehr als 160 Plakatwänden zu sehen

Von Marcos Alfonso, Havanna

http://www.jungewelt.de/2016/08-13/002.php

 

Vizepräsident Venezuelas leitet Ehrungen für Fidel in Caracas ein

„Wir durchleben Momente der Drohungen, der Versuche zur Rekolonialisierung bei denen die Völker des Kontinents die Moral und den Widerstandsgeist hochhalten müssen und deshalb Fidel immer als lebendes Beispiel vor Augen haben sollten“, sagte der venezolanische Vizepräsident Aristóbulo Istúriz

Autor: Dilbert Reyes Rodríguez | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-08-12/vizeprasident-venezuelas-leitet-ehrungen-fur-fidel-in-caracas-ein

 

Gedankenaustausch über Fidel

Die Schule 6. August in der Siedlung Birán wird Ort eine Gesprächs der Generationen mit dem Thema Fidel und die Jugend sein

Autor: Germán Veloz Placencia | german@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-08-11/gedankenaustausch-uber-fidel

 

Wie das Silber in der Tiefe der Anden

Einmal mehr war in Kuba von den Jungen die Stimme Lateinamerikas zu hören

Autor: Lissy Rodríguez Guerrero | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-08-12/wie-das-silber-in-der-tiefe-der-anden

 

Den Weg bereiten um weiter zu wachsen

Von heute an bis zum 13. August trifft man sich in Havanna um erneut zum Kampf gegen den Imperialismus aufzurufen

Autor: Lissy Rodríguez Guerrero | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-08-11/den-weg-bereiten-um-weiter-zu-wachsen

 

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Landgericht Dortmund: Betroffene aus Pakistan erhalten Prozesskostenhilfe im Verfahren gegen KiK

medico

PRESSEMITTEILUNG

 

Klage wegen Fabrikbrand bei KiK-Zulieferer

Berlin, 30. August 2016 – Gerechtigkeit für 260 Tote und 32 Verletzte: Das fordern die Überlebenden und Hinterbliebenen der Brandkatastrophe in der Textilfabrik Ali Enterprises in Karachi (Pakistan). Vier von ihnen reichten im März 2015 beim Landgericht Dortmund Klage den deutschen Textildiscounter KiK ein. KiK war, nach eigenen Angaben, Hauptkunde der im September 2012 abgebrannten Fabrik. Heute hat das Gericht entschieden: Es sieht sich zuständig und die Kläger erhalten Prozesskostenhilfe. Diese Entscheidung ist der erste Schritt, damit ein Fall von Menschenrechtsverletzungen durch deutsche Unternehmen im Ausland auch vor einem deutschen Gericht verhandelt wird.

Das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR), das die Klage gemeinsam mit medico international unterstützt, begrüßt die Entscheidung. Ebenso Rechtsanwalt Prof. Dr. Remo Klinger, der die Kläger vor Gericht vertritt. Mit dem Verfahren wollen die Kläger klar machen, dass transnationale Unternehmen auch für die Arbeitsbedingungen in ihren Tochter- und Zulieferbetrieben im Ausland haften.

„Die Leidtragenden der globalen Textilindustrie fordern Gerechtigkeit. Die Profiteure dieses ungerechten Systems können in Deutschland jetzt erstmals rechtlich zur Verantwortung gezogen werden“, sagte ECCHR-Generalsekretär Wolfgang Kaleck. Die Klage gegen KiK belege auch, wie nötig rechtliche Reformen seien. „Die Bundesregierung muss endlich einklagbare Sorgfaltspflichten für deutsche Unternehmen im Ausland einführen. Der ‘Nationale Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte‘ ist die Gelegenheit dazu.“ Thomas Seibert von medico international unterstrich: „Der Druck aus dem globalen Süden nimmt zu, immer mehr ArbeiterInnen organisieren sich und sind bereit, für ihre Rechte und gerechte Arbeitsbedingungen vor Gericht zu ziehen, auch in Deutschland.“

Die ArbeiterInnen bei dem KiK-Zulieferer in Karachi erstickten oder verbrannten, weil viele Fenster vergittert und einige Notausgänge verschlossen waren. Die Kläger, ein Überlebender und drei Angehörige sind Mitglieder der Baldia Factory Fire Affectees Association, in der sich knapp 200 Familien organisiert haben. Sie fordern von KiK Schadensersatz in Höhe von 30.000 Euro pro Opfer.

 

Ein Video mit den Klägern finden Sie unter https://www.youtube.com/watch?v=XT6Dn6kRp8w&feature=youtu.be

 

Informationen zu den Klägern und dem Fall finden Sie unter:

 

http://www.ecchr.de/arbeitsbedingungen-in-suedasien.html

 

http://www.medico.de/themen/aktion/textil/

netzwerk cuba nachrichten vom 10.8.2016

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

für die  zweite Wochenhälfte gibt es ein bßchen zu lesen.

 

Dankbarkeit und Inspiration

Botschaft des Netzes „In Verteidigung der Menschheit“ und der Bewegung der kubanischen Intellektuellen und Wissenschaftler zum 90. Geburtstag des Revolutionsführers

Autor: Nationale Redaktion | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-08-10/dankbarkeit-und-inspiration

 

Venezuela beginnt seine Ehrungen für Fidel im Heimatstaat von Hugo Chávez

„So wie er es für die kubanische Revolution, für sein Volk und seinen Freund Hugo Chávez ist, so ist er auch der Vater vieler Generationen von Revolutionären Lateinamerikas“, sagte Adán Chávez

Autor: Dilberto Reyes Rodríguez | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-08-09/venezuela-beginnt-seine-ehrungen-fur-fidel-im-heimatstaat-von-hugo-chavez

 

Soligruppe Pastors for Peace aus Kuba zurück in den USA

Von Edgar Göll

amerika21

https://amerika21.de/2016/08/157568/pastors-kuba-zurueck

 

Der ewige Revolutionär

Kubas Máximo Lider, der mittlerweile recht altersschwache Fidel Castro, wird 90 Jahre alt – Sein Bruder verwaltet das Erbe.

Von Carl-Heinz Pierk

http://www.die-tagespost.de/politik/Der-ewige-Revolutionaer;art315,171565

 

Tourismus treibt die Wirtschaft in Kuba

Der Tourismus konnte im ersten Halbjahr um zwölf Prozent zulegen. Mehr als 3,8 Millionen Besucher werden bis Ende des Jahres erwartet.

09.08.2016 | 08:36 |   (DiePresse.com)

http://diepresse.com/home/wirtschaft/international/5065682/Tourismus-treibt-die-Wirtschaft-in-Kuba

 

Geburtshaus von Abel Santamaría instandgesetzt

Das Haus, in dem Abel und Haydée Santamaría Cuadrado, zwei bedeutende Persönlichkeiten der Geschichte unseres Landes wohnten, die an der Erstürmung der Moncada Kaserne teilgenommen hatten, wurde von Grund auf instandgesetzt

Autor: Angel Freddy Pérez Cabrera | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-08-08/geburtshaus-von-abel-santamaria-instandgesetzt

 

Biogas auf Kuba: Nicht nur eine Notlösung

http://www.ee-news.ch/de/biomasse/article/34125/biogas-auf-kuba-nicht-nur-eine-notlosung

 

Cuba kompakt Nr. 140

Erfolgreiches Treffen der Karibikstaaten + Ron Havanna, trotz US-Blockade unter den Besten + Auf der Liste der 93 „Politischen Gefangenen“ in Kuba befinden sich nicht nur Kidnapper und Mörder – Internationales Poesie-Festival Havanna + Kuba und Vereinigte Staaten bringen neues Kooperationsabkommen auf den Weg

http://www.fgbrdkuba.de/ck/ck2016-07.pdf

 

CEPAL: Rückgang der Auslandsinvestitionen in 2015

(Lima, 30. Juni 2016, noticias aliadas).– Wie die Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik CEPAL in ihrem am 15. Juni erschienenen Bericht mitteilt, sind die direkten Auslandsinvestitionen in Lateinamerika und der Karibik im Jahr 2015 vom Vergleich zum Vorjahr um 9,1 Prozent zurückgegangen.

https://www.npla.de/poonal/cepal-rueckgang-der-auslandsinvestitionen-in-2015/

 

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Großdemonstrationen am 17. September in sieben Städten

Pressemitteilung des Bündnisses „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“

ttip berlin 17.9. 

Berlin, 23.8.2016 – Mit sieben parallelen Großdemonstrationen will ein breites gesellschaftliches Bündnis den immer lauter werdenden Protest gegen die umstrittenen Handelsabkommen CETA und TTIP am 17. September bundesweit auf die Straße bringen. Unmittelbar vor dem SPD-Parteikonvent zu CETA sowie dem entscheidenden Treffen des EU-Handelsministerrats markiert der bundesweite Demonstrationstag den bisherigen Höhepunkt der Proteste. Die mehr als 30 Trägerorganisationen fordern heute in der Bundespressekonferenz den sofortigen Stopp der Verhandlungen über TTIP und die Aussetzung der Ratifizierung von CETA. Für sie sind die Abkommen ein demokratiepolitischer Skandal – ebenso wie das Vorhaben der EU-Kommission, CETA noch vor der Ratifizierung durch die nationalen Parlamente vorläufig anzuwenden.

 

Das Bündnis umfasst Gewerkschaften, Globalisierungskritiker, Wohlfahrts-, Sozial- und Umweltverbände, kultur-, demokratie- und entwicklungspolitische Organisationen, Initiativen aus Kirchen und von kleinen und mittleren Unternehmen sowie für Verbraucherschutz und nachhaltige Landwirtschaft. Es kritisiert, dass mit CETA und TTIP eine Paralleljustiz für Investoren verankert und rechtsstaatliche Prinzipien außer Kraft gesetzt werden. Es drohe die Aushöhlung der demokratischen Gestaltungsspielräume. Staaten würden auf Investitionsschutz zu Lasten der Gemeinwohlorientierung verpflichtet, soziale und ökologische Errungenschaften der Gewinnerwartung von Großunternehmen untergeordnet. „Ein demokratisch bestimmtes Gemeinwesen mit hohen sozialen Standards muss Vorrang vor Sonderrechten für grenzüberschreitend tätige Investoren und Unternehmen behalten!“, so Frank Bsirske, Vorsitzender der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di.

 

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, ergänzt: „Wo es um Erziehung, Pflege oder soziale Arbeit geht, haben Profitinteressen nichts zu suchen. CETA und TTIP bedrohen soziale Standards, gefährden unsere gemeinnützigen sozialen Dienste und hebeln die Bürgergesellschaft aus. CETA und TTIP müssen deshalb sofort gestoppt werden. Wir brauchen bei beiden Verträgen einen Neuanfang.“

 

Zu den Leidtragenden der durch die Abkommen forcierten Handelspolitik – insbesondere im Agrarsektor – gehören weltweit „die Ärmsten der Armen“, so Cornelia Füllkrug-Weitzel, Präsidentin von Brot für die Welt. „CETA und TTIP stehen im Gegensatz zu einer werteorientierten Handelspolitik und den Nachhaltigen Entwicklungszielen der Vereinten Nationen. Mit CETA und TTIP vergrößern die führenden Industriestaaten die globale Schere zwischen reichem Norden und armen Süden. Damit Handel zum Motor für Nachhaltige Entwicklung und ein gutes Leben für alle wird, brauchen wir faire Abkommen mit höheren, nicht niedrigeren sozialen und ökologischen Standards.“

 

Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands, begründet das Engagement aller großen Umweltverbände in der Bewegung gegen die Abkommen: „Wer den Schutz der Natur ernst nimmt, darf keine neoliberale Politik der Deregulierung verfolgen. Die geplanten Freihandelsabkommen versündigen sich an kommenden Generationen, sie sind organisierte Verantwortungslosigkeit.“

 

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats Olaf Zimmermann sieht die „kulturelle Vielfalt“ durch CETA gefährdet: „Weder die öffentliche Förderung von Kultureinrichtungen noch der öffentlichrechtliche Rundfunk sind ausreichend gesichert. CETA und TTIP sind ein kulturpolitischer Sündenfall, der negative Auswirkungen auf die Künstler, die Kultureinrichtungen und die Kulturwirtschaft in Europa haben wird. Der Kulturbereich arbeitet international, gerade deshalb ist es notwendig, dass die Spielregeln nicht einseitig zu Gunsten weniger Kulturkonzerne verschoben werden.“

 

Die Organisatoren unterstreichen den transatlantischen Charakter ihres Protestes und distanzieren sich deutlich von nationalistisch motivierter Freihandelskritik. Christoph Bautz, geschäftsführender Vorstand bei Campact: „Am 17.9. gehen Menschen aus allen Schichten und Teilen der Gesellschaft zeitgleich in sieben Städten auf die Straße. Es ist eine Bürgerbewegung, in der alle willkommen sind – außer von rechts außen. Diese Menschen verbindet in all ihrer Vielfalt etwas sehr Grundsätzliches: die Sorge um unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat.“

 

Alle unterstützenden Organisationen auf der Netzwerkseite des Trägerkreises:

http://ttip-demo.de/home/netzwerk/

 

Der Aufruf zu den Demonstrationen: www.ttip-demo.de/home/aufruf

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