Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für Juni, 2016

Nach dem Brexit: Blockupy ruft bundesweit zu Aktionen gegen die Akteure von Verarmung und Spaltung auf

blockupy 2015

 

Nach dem Brexit-Referendum in Großbritannien ruft das Blockupy-Bündnis bundesweit zu Aktionen gegen die Akteure der europäischen Verarmungs- und Spaltungspolitik auf. Höhepunkt der Aktionen soll eine Blockade des Arbeitsministeriums im Rahmen einer breiten antirassistischen Mobilisierung am ersten Septemberwochenende in Berlin sein. Damit soll es als „zentraler Ort der europäischen Politik von Prekarität und Verarmung, der Hierarchisierung des Elends und der Grenzen, des Exports der Agenda 2010 und des deutschen Role-Models“ markiert werden.

 

Hannah Eberle, eine Sprecherin des Bündnisses erklärte dazu: „Wenn es noch ein weiteres Zeichen dafür gebraucht hat, das Referendum zum ‚Brexit‘ hat es geliefert: Das neoliberale Europa beginnt offen zu zerfallen, überall werden neue Zäune hochgezogen. Das ist der Punkt, an dem die sozialen Bewegungen jetzt entschieden handeln müssen – und handeln können. Denn hier liegt, trotz allem, auch eine Chance.

Schließlich setzt sich bei immer mehr Menschen die Erkenntnis durch, dass es etwas anderes, ein Europa von unten, ein grenzenloses Europa und ein Europa der sozialen Rechte braucht. Die aktuelle Bewegung in Frankreich gegen das Loi Travail ist ein gutes Beispiel dafür.“

 

Das Blockupy-Bündnis ruft für den 2. September dazu auf das Arbeitsministerium zu blockieren. Das Bündnis hatte im Mai beschlossen sich außerdem an einer bundesweiten Demonstration gegen Rassismus am 3.

Sebtember zu beteiligen. David Decker von Blockupy: „Wir lehnen die Politik der Verelendung, Ausgrenzung und Grenzziehung ab – und wir werden sie schon ab jetzt stören und dezentral an den Orten aktiv werden, an denen diese Politik geplant und ausgeführt wird: in den Parteizentralen der AfD ebenso wie bei der vermeintlichen Mitte, in und vor den Jobcentern dieser Welt und nicht zuletzt bei den Lobbyverbänden des Kapitals, wie dem BDI/BDA.“

 

 

Blockupy ist Teil eines europaweiten Netzwerks vielfältiger Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen aus Italien, Spanien, Griechenland, Belgien, den Niederlanden, Dänemark, Frankreich und anderen Ländern, die Widerstand gegen das europäische Krisenregime leisten. Zusammen zielt das Bündnis darauf, eine europäische Bewegung schaffen, die die Macht des Krisenregimes und der Austeritätspolitik überwindet und damit beginnt, Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen. Als grenzüberschreitende Bewegung richtet es sich ausdrücklich gegen jede rassistische oder nationalistische Spaltung, Verschwörungstheorien und Antisemitismus.

 

Das bundesweite Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften,

Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das linksradikalen Bündnis „…umsGanze“.

Struggles around coal mining in South Africa am 06.07.16 in Berlin

antikohle naturfreunde

Liebe Afrikainteressierte,

hiermit laden wir Sie sehr herzlich zum nächsten Berliner Afrikakreis der Initiative Südliches Afrika (INISA) und der Society for International Development (SID-Berlin) in Kooperation mit dem Berliner Afrikahaus ein.

Südafrika: Konflikte um den Kohlebergbau

(Struggles around coal mining in South Africa)

Mittwoch, 6. Juli 2016, 18:30 – 20:00 Uhr

Afrika-Haus Berlin, Bochumer Straße 25, 10555 Berlin (U-Bahn Turmstraße)

Referenten:
Melanie Müller (Politikwissenschaftlerin, FU Berlin)

Lucky Maisanye (Umweltaktivist aus Südafrika, Umweltorganisation Geasphere)

Moderation:
Andreas Baumert (Initiative Südliches Afrika (INISA) e.V.)
Die Veranstaltung findet auf Englisch statt, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Südafrika steht vor der Herausforderung, die Ziele des nationalen Entwicklungsplans 2030 umzusetzen. Dafür setzt die Regierung auf die Ausweitung des Kohlebergbaus, um die Elektrifizierung voranzutreiben und Südafrika als Industriestandort weiter zu entwickeln. In den letzten Jahren gab es regelmäßig kritische Meldungen über Probleme im Bergbau in Südafrika in Zeitungen, durch zivilgesellschaftliche Organisationen und soziale Bewegungen. Mitte Mai 2016 haben südafrikanische Umweltorganisationen zu Protesten gegen den Kohlebergbau in Südafrika aufgerufen. Die Demonstrationen standen im Zusammenhang mit der Kampagne „Break Free from Fossil Fuels“, bei der in dreizehn Ländern der Welt Proteste gegen den Abbau fossiler Energieträger stattfanden. Hinter der Debatte um die zukünftige Energieversorgung steckt zudem eine Reihe von Konflikten um die Entwicklung des Landes und um die Frage, wer von dieser Entwicklung profitiert.

Wir wollen die Konflikte in den beiden Provinzen Mpumalanga und Limpopo näher beleuchten. Dort werden gerade zwei der größten Kohlekraftwerke der Welt gebaut. Hierbei leisten die deutsche Bundesregierung, die KfW-IPEX-Bank sowie deutsche Unternehmen Unterstützung. Der Ausbau der beiden Kraftwerke ist mit Risiken für die Einhaltung der Menschenrechte verbunden, wie Melanie Müller von der Freien Universität darstellen wird. Sie hat gemeinsam mit der Organisation Misereor die Studie „Wenn nur die Kohle zählt. Deutsche Mitverantwortung für Menschenrechte im südafrikanischen Kohlesektor“ erarbeitet. Lucky Maisanye aus der vom Kohlbergbau besonders betroffenen Region um die Stadt Witbank, wird die Herausforderungen für die dortigen Gemeinden und die Erfahrungen aus seiner Arbeit als Umweltaktivist vorstellen.

Wir hoffen auf einen spannenden Abend und freuen uns über Ihr Interesse.

NaturFreunde: Atommüll: Eine Lösung kann es nur geben, wenn der Fehler Gorleben eingestanden wird

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Berlin, 28. Juni 2016 – Zum Ende der Arbeit der Atommüllkommission erklärt Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands und Co-Vorsitzender der Kommission:

 

Nach zweieinhalbjähriger Arbeit hat die Kommission zur Lagerung hochradioaktiver Abfälle ihren Abschlussbericht „Verantwortung für die Zukunft“ fertiggestellt. Der rund 550 Seiten lange Bericht umfasst im wesentlichen vier Teile, wobei

 

> der Hauptteil sich mit Abwägungs- und Ausschlusskriterien für die Lagerung hochradioaktiver Abfälle beschäftigt, aber auch Vorschläge für die schwach- und mittelradioaktiven Abfälle macht;

> umfangreiche Vorschläge für eine Ausweitung der partizipativen Demokratie gemacht werden, insbesondere für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung;

> die Geschichte der Atomenergie und Endlagerung aufgearbeitet werden;

> die Herausforderung komplexer Technologien eingeordnet werden in eine Zukunftsethik und eine reflexive Technikbewertung.

 

Unbestritten ist, dass der Gesetzgeber auf jeden Fall von einer nationalen „Entsorgungspflicht“ auszugehen hat, was auch durch ein Exportverbot für Atommüll abgesichert wird. Es geht also nicht um ein Ja oder Nein, sondern um das Ob und Wo. Auch die NaturFreunde Deutschlands sind immer davon ausgegangen, dass es eine moralische Pflicht ist, die auch dem Verursacherprinzip entspricht, den in Deutschland produzierten Atommüll auch in Deutschland zu lagern.

 

Die Kommission geht beim Endlager von einem tiefengeologischen Einschluss aus. In wichtigen Bereichen macht sie Vorschläge, die bei einer Umsetzung ein wichtiger Schritt nach vorne wären. Dazu gehören der erweiterte, doppelt abgesicherte Rechtsschutz, das Exportverbot von Atommüll oder auch die Vielzahl von Beteiligungsrechten, die den Bürgerinnen und Bürgern eingeräumt werden sollen. Dazu kommen auch Vorschläge wie die Einrichtung eines Nachhaltigkeitsausschusses im Bundestag, der Ausbau der Technikfolgenabschätzung und Technikgestaltung oder die Einführung neuer Bewertungskriterien für Wirtschafts- und Lebensqualität.

 

Auch bei den naturwissenschaftlichen Kriterien gibt es Verbesserungen: Das Auswahlverfahren ist wirtsgesteinunabhängig, also gilt für Salz, Ton und Granit, muss nach umfangreichen Kriterien erfolgen, die gleichberechtigt sind und sich am Ziel der bestmöglichen Sicherheit orientieren. Wichtig sind unter anderm die Kriterien einer Begrenzung der Wärmeabfuhr auf höchstens 100 Grad (heute mehr als 200 Grad), eine stabile Barriere durch ein starkes Deckgebirge und ihrer gleichberechtigten Wertung. Außerdem sollen zumindest für eine längere Zeit die Rückholbarkeit und die Bergbarkeit gesichert werden.

 

Kritisch sehen die NaturFreunde Deutschlands, dass der Bericht zwar kritische Aussagen zu Gorleben macht, ebenso zur Geschichte der Atomenergie und der Endlagerung. So wird die Geschichte des Erkundungsbergwerks nachgezeichnet, allerdings in zwei kontrovers zueinander stehenden Teilen, in denen klar wird, dass SPD, Grüne und Linkspartei Gorleben beenden wollen, während CDU/CSU das Gegenteil vertreten. Ein klares Nein zu Gorleben war jedoch nicht möglich.

 

Der Bericht ist aber dennoch ein Nein zu Gorleben. Denn wenn die gesetzliche Vorlage, das Standortauswahlgesetz, verlangt, zu einem Vorschlag zu kommen, der einen politischen Konsens ermöglicht, so wurde genau das nicht erreicht. Zudem sind die vorgeschlagenen Kriterien nicht vereinbar mit dem Standort Gorleben. Von daher müsste es zu einem endgültigen Aus kommen, aber offenkundig fällt es der Union schwer zuzugeben, dass nicht nur die Atomeuphorie der letzten Jahrzehnte, sondern auch Gorleben ein Irrtum war.

 

Die NaturFreunde Deutschlands sagen Nein zu Gorleben. Eine Endlagersuche kann nur dann glaubwürdig werden, wenn das akzeptiert ist.

FG BRD-Kuba: Aktuelles aus und über Kuba

kuba cuba
http://www.fgbrdkuba.de/

Veranstaltungen:

Kuba auf dem UZ-Pressefest
1. bis 3. Juli
Revierpark Wischlingen, Dortmund
Vernissage: Fidel es Fidel + Casa Cuba, Ein Haus der Kuba-Solidarität + Film: Die Kraft der Schwachen + Diskussion: Die USA und Kuba + Buchvorstellung: Kuba – Aufbruch oder Abbruch + Diskussion: kubanischer Sozialismus und seine heutigen Herausforderungen + Gesprächsrunde zur aktuellen Kuba-Schwerpunktausgabe von Melodie und Rhythmus + Kubas Jugend – Kubas Zukunft? + Film: 25 Jahre Cuba Sí + Revolution goes Brooklyn + Konzert mit Gerardo Alfonso & friends + Felicidades Comandante + Zeitenwende in Kuba? + Film: Fidel es Fidel + Film: Der Ruf der Königsschnecke.
mehr:
  http://www.fg-brd-kuba.de/termine/flyer/20160703-uz-pressefest.php

Gerardo Alfonso & friends – Viva Cuba Tour
2. bis 23. Juli
Dortmund, Hamburg, München, Stuttgart, Basel, Braunschweig, Chemnitz, Leipzig, Rostock, Berlin
Gerardo Alfonso gehört zur Nueva Trova. Viele seiner Lieder sind zu Hymnen geworden.
mehr:
  http://www.fg-brd-kuba.de/termine/flyer/20160723-gerardo-alfonso-viva-cuba-tour.php

Kuba – Aufbruch oder Abbruch
Mittwoch, 6. Juli, 18:00 Uhr
Kulturhalle Hoensch, Waldbauerstr. 2, 04347 Leipzig
mehr:  http://www.fg-brd-kuba.de/termine/kalender.php#aufbruch-oder-abbruch

Soli-Sommerfest
Samstag, 9. Juli, ab 14:00 Uhr
DGB-Jugendclub, DGB-haus, W.Leuschner-Str. 69, 60329 Frankfurt
mehr:  http://www.fg-brd-kuba.de/termine/kalender.php#sommerfest

Soli-Sommerfest
Samstag, 9. Juli, ab 14:00 Uhr
DGB-Jugendclub, DGB-Haus, W.Leuschner-Str. 69, 60329 Frankfurt
mehr:  http://www.fg-brd-kuba.de/termine/kalender.php#sommerfest

Guantánamo im Visier der USA
Montag, 11. Juli, 18:00 Uhr
Kulturbüro Franz Sodann, Mariannenstr. 101, 04315 Leipzig
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#guantanamo

Kuba-Infostand, Sommerfestival der Kulturen
12. bis 17. Juli
Theater Tri Bühne, Eberhardstr. 61A, 70173 Stuttgart
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/stuttgart/index.html

Zur Situation der Künstler
Donnerstag, 14. Juli, 19:30 Uhr
ver.di-Haus, Köpenicker Str. 30, 10179 Berlin
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#kuenstler

25 Jahre Cuba Sí – Fiesta de Solidaridad
Samstag, 23 Juli, 14:00-22:00 Uhr
Parkaue Lichtenberg, 10367 Berlin
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#kuenstler

weitere Veranstaltungen:
mehr: http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php

Cuba Libre:
Kritische Bilanz auf dem Wege des beschlossenen Kurses + Glückwünsche zu Fidel Castros 90. Geburtstag + Der Kongress eines ganzen Volkes + Kuba im Medienspiegel + Jorgito als Held empfangen + Janusköpfige US-Politik + „Niemand hat die Absicht …“ + Jede Menge Satisfaction + Sehnsucht Kuba.
Cuba Libre 3-2016: http://www.fgbrdkuba.de/cl/cl-2016-3.php
Online Archiv: http://www.fgbrdkuba.de/cl/cuba-libre-archiv.php
CL-Archiv – die ersten 30 Jahre: http://www.fgbrdkuba.de/shop/cuba-libre-archiv.php

Cuba kompakt:
So gut wie keine Möglichkeit für Kuba auf Dollarbasis zu agieren + Über die Notwendige Verbindung von Tourismus und Kultur + Vermarktung von landwirtschaftlichen Produkten + Neue Preisgestaltung wirkt sich positiv auf die Bevölkerung aus + Gewerkschaften: Cuba sí, in vielen Sprachen
Cuba kompakt – Mai 2016: http://www.fgbrdkuba.de/ck/ck2016-06.pdf
alle Ausgaben: http://www.fgbrdkuba.de/ck/cuba-kompakt.php

neu erschienen:
Melodie und Rhythmus – Viva Cuba
Stark erweiterte Ausgabe der M&R für nur 6,90 € inklusive redaktionell kuratierter CD mit 17 Titeln hervorragender kubanischer Künstlerinnen und Künstler.
Kubasoligruppen bekommen diese Ausgabe ab einer Abhnahme von 10 st. für 5 € das Stück, also 50 €.
mehr: http://www.fgbrdkuba.de/presse/artikel/20160701-melodie-und-rhythmus-viva-cuba.php

Kalender – Viva La Habana 2017
Der neue Kubasolidaritätskalender für 6,90 €. Kubasolidaritätsgruppen wird ein Preisnachlass gewährt, sie erhalten 10 Exemplare für nur 40 € (DINA4).
mehr: https://www.jungewelt-shop.de/kubakalender%20vivalahabana2017

Presse:
Aktuelle Nachrichten aus und über Kuba:
Paypal blockiert däniche Kuba-Solidarität + Kuba verurteilt Menschenrechtsverletzungen in den USA + Hilfe aus Europa für Geschädigte durch Dürre + Brigade Henry Reeves; Glücklich wieder zurück aus Ecuador + UNO erkennt Erfolge von Kuba im Kampf gegen HIV und AIDS an + …
mehr: http://www.fgbrdkuba.de/presse/index.php

Dokumente:
Der Friede wird ein Sieg für ganz Kolumbien sein, aber auch für Unser Amerika insgesamt
Raúl Castro nach der Unterzeichnung der Vereinbarung zur Bilateralen und Definitiven Einstellung des Feuers und der Feindseeligkeiten, der Abgabe der Waffen und über Sicherheitsgarnten in Kolumbien.
mehr: http://www.fg-brd-kuba.de/txt/doc/20160624-raul-castro-friedensvereinbarung-kolumbien.php

Mitglied werden:
Neues Film- & Buchprämienpaket 2016 für neue Mitglieder:
Coupon: http://www.fgbrdkuba.de/fg/download/mitgliederwerbung-buchpaemie-a4.pdf
Flyer: http://www.fgbrdkuba.de/fg/download/mitgliederwerbung-buchpaemie-a5.pdf

Homepages der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba:
http://www.fgbrdkuba.de/
regionale Seiten:
Berlin, Essen, Frankfurt a.M., Göttingen, Stuttgart

Facebook: Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, Twitter: https://twitter.com/fgbrdkuba,

Einladung zur 9. Atommüllkonferenz, Sa., 24. September in Göttingen

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Liebe Teilnehmerinnen, Teilnehmer und Interessierte,

bitte schenkt neben der Einladung zur nächsten Atommüllkonferenz am 24.9. in Göttingen (s. unten) noch zwei weiteren Punkten besondere Aufmerksamkeit:

  • Die neue Homepage der Atommüllkonferenz geht am 1. Juli 2016 online. Auf einer Seite werden dort die teilnehmenden Initiativen, Verbände und Gruppen genannt werden. Alle, die sich in ihrem Selbstverständnis als Teil der Atommüllkonferenz empfinden, sind herzlich aufgerufen, sich zurück zu melden und den jeweiligen Namen der Initiative, des Verbandes oder der Gruppe samt eines Links auf die Homepage (sofern gewünscht) zu nennen. Selbstverständlich bleibt die Auflistung offen, d.h. es können jederzeit weitere Einträge aufgenommen oder bestehende entfernt werden. Eine Rückmeldung bis zum 30.6. wäre schön!

 

  • Aufgrund der Themenfülle bei der kommenden Atommüllkonferenz, wurde beschlossen, das Thema „anstehende Castor/Atommülltransporte-Transporte“ in einem gesonderten Treffen am Folgetag – So. 25.09.16 – zu behandeln. Das ebenfalls in Göttingen stattfindende Treffen befindet sich noch in der Vorbereitung. Die Einladung folgt in Kürze.

Einladung zur 9. Atommüllkonferenz

Samstag, 24. September 2016
11.00 – 17.00 Uhr

Volkshochschule Göttingen
Bahnhofsallee 7
37081 Göttingen

Inhaltliche Schwerpunkte sind die aktuellen und kommenden Probleme bei Zwischenlagern für abgebrannte Kernbrennstoffe, die Änderungen, die sich aufgrund von EU-Vorgaben im Strahlenschutzrecht abzeichnen, und die verschiedenen Folgen der Arbeit der Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“. Die Planungen zum Projekt Atommüllreport werden fortgesetzt.

Programmübersicht:

11.00 – 11.15 Uhr Eröffnungsplenum
11.15 – 12.45 Uhr Fachdiskussionen

Zwischenlager für Kernbrennstoffe
Novellierung der Strahlenschutzverordnung
12.30 Uhr Vernetzungstreffen zu Freimessungen/Freigaben

12.45 – 13.45 Uhr Mittagspause
13.45 – 16.00 Uhr Arbeitsgruppen

Abschaltung – Stilllegung – Rückbau | HAW-Zwischenlager
Gesellschaftliche Auseinandersetzung um Atommüll | Folgen aus der Atommüll-Kommission
Atommüllreport | Ergebnisse Rückstellungskommission, Redaktionstreffen

16.00 Uhr Abschlussplenum & Ergebnisse und Aussicht

Anmeldung
Wir bitten um eine Anmeldung (formlos) per Email an anmeldung@atommuellkonferenz.de

Anreise
Mit der Bahn bis Bahnhof Göttingen. Die Volkshochschule befindet sich an der Bahnhofsallee direkt hinter dem Bahnhof.
Mit dem Auto: A7 bis Abfahrt Göttingen-Dransfeld, B3 Kasseler Landstraße, kurz vor Erreichen der Innenstadt und einer Eisenbahnbrücke
links in die Bahnhofsallee an der Rückseite des Bahnhofes.
Link VHS Göttingen http://vhs-goettingen.de/index.php?id=60

Kostenbeitrag
Zur Finanzierung bitten wir alle TeilnehmerInnen um einen Kostenbeitrag von 25,- € (incl. Tagungsgetränken und -imbiss).
Überweisung an die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.
Konto 4067 8836 00 – GLS Gemeinschaftsbank eG (BLZ 430 609 67)
IBAN DE76 4306 0967 4067 8836 00 Stichwort: AMK
(da die Teilnahme nicht am Kostenbeitrag scheitern soll, kann auf Anfrage davon abgesehen werden)

Aktuelle Informationen sowie Dokumente der vergangenen Konferenzen gibt es auf
www.atommuellkonferenz.de

Fotoexkursion: Auf den Spuren von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg

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Freitag 24.06.2016

  • Ort: Olof-Palme-Platz (Elefantentor)
  • Uhrzeit: 17.00 Uhr
  • Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin, OG Adelante

Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg haben in Berlin vielfältige Spuren hinterlassen. Die Fotoexkursion begibt sich auf die Spuren der beiden großen Revolutionäre. Beginnend am ehemaligen Hotel Eden, in das die beiden von Freikorps verschleppt wurden geht es zu den Denkzeichen am Landwehrkanal und im Tiergarten.

Fototouren bei den NaturFreunden

Die Fotoexkursionen knüpfen an die Tradition der sozialkritischen Fotografie der politischen Linken an. Wandel aufzeigen, soziale Realitäten darstellen und mit den alltäglichen Erscheinungen des Lebens und der Arbeitswelt auseinandersetzen, war seit mehr als 80 Jahren Ziel der „Arbeiterfotografie“. An diese Tradition wollen die Touren anknüpfen und mithelfen, eine zeitgemäße Antwort auf kritische Fotografie zu geben. Mit dem Fotoapparat sollen Realitäten eingefangen werden, Gegensätze aufzeigt und damit eine Beitrag zur kritischen Betrachtung des eigenen Umfeldes geleistet werden.

Endspurt für „Volksentscheid retten“: Alle Unterschriftenlisten müssen so schnell wie möglich zu uns zurück!

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Liebe MitstreiterInnen: 60.000 Unterschriften, Endspurt. Wir brauchen noch 10.000 !

Initiative„Volksentscheid retten“ – Pressemitteilung 22.6.2016

Endspurt für „Volksentscheid retten“: Alle Unterschriftenlisten müssen so schnell wie möglich zu uns zurück!

Nach siebeneinhalb Wochen Sammelzeit ist das Volksbegehren „Volksentscheid retten“ im Endspurt: Bisher wurden 60.000 Unterschriften von Berlinerinnen und Berlinern gesammelt. Die Initiative will bis Ende des Monats 70.000 Unterstützerunterschriften sammeln, um sicher 50.000 gültige einzureichen.

„Viele Listen mit Unterschriften sind noch in der Stadt und müssen so schnell wie möglich zu uns zurück“ sagt Margarete Heitmüller von der Initiative. Die Listen können per Post zugesandt werden oder an den ca. 20 Abgabestellen in vielen Bezirken vorbeigebracht werden..

Am Wochenende stehen die UnterschriftensammlerInnen außerdem u.a. am Karstadt Tempelhof, den Kaiser-Wilhelm Passagen Schöneberg, dem Markt am Maybachufer und am Tempelhofer Feld. Genaue Informationen zu Sammeln und Abgabestellen auf der Webseite www.volksentscheid-retten.de.

 Zitate:

„Unser Gesetzesentwurf kommt gut an. Wenn die Berliner etwas entschieden haben, wollen sie auch bestimmen können, ob daran etwas geändert werden soll“,  Winfried Sadowski. von der Initiative.

„Wir erfahren bei der Unterschriftensammlung eine unglaublich breite Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger, die die politischen Tricks und Kniffe der Regierungskoalition bei unliebsamen Volksbegehren nicht vergessen haben “, so Regine Laroche, ehrenamtliche Sprecherin des Landesvorstands Mehr Demokratie Berlin-Brandenburg.

Hintergrund:

  1. Die Initiative „Volksentscheid Retten“ will die Art. 62 und 63 der Verfassung von Berlin ändern. Volksentscheide sollen verbindlicher, machbarer und fairer werden. (Hier eine Übersicht der vorgeschlagenen Änderungen)
  2. Insbesondere soll das Einspruchsreferendum eingeführt werden: Wenn das Parlament ein per Volksentscheid verabschiedetes Gesetz ändert, können Bürger innerhalb von 4 Monaten mit 50.000 Unterschriften einfordern, dass über diese Änderung per Volksentscheid entschieden wird. Auslöser für diesen Vorschlag ist die Änderung des Gesetzes zum Erhalt des Tempelhofer Feldes im Januar 2016 durch die Regierungskoalition im Abgeordnetenhaus von Berlin.
  3. Es ist das erste Mal, dass in Berlin eine Änderung der Verfassung von Berlin per Volksentscheid angestrebt wird.

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