Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

netzwerk cuba nachrichten vom 11.9.2016

20. September 2016

 

Liebe Leser_innen,

zum Wochenbeginn gibt es wieder einen newsletter.

„Was nicht unter Kontrolle der USA steht, wird zu einer Bedrohung“

Interview mit Theotonio dos Santos, brasilianischer Sozialwissenschaftler und einer der einflussreichsten Intellektuellen Lateinamerikas

Von Theotonio dos Santos (Interview: Alberto López Girondo)

Übersetzung: Nina Hilgenböcker

Tiempo Argentino, amerika21

https://amerika21.de/analyse/159699/interview-theotonio-dos-santos

 

Über acht Millionen Bolivianer Nutznießer von Programm „Meine Gesundheit“

Besagtes Projekt wurde von der Regierung von Präsident Evo Morales zusammen mit kubanischem Fachpersonal entworfen, um den Bedürftigsten das Recht auf kostenlose medizinische Beratung zu garantieren

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-09-09/uber-acht-millionen-bolivianer-nutzniesser-von-programm-meine-gesundheit

 

Yunidis Castillo öffnete den Weg

Kubas weiblicher Multichampion führte den Weitsprungwettbewerb bis zum letzten Durchgang an, um dann noch von der Neuseeländerin Anna Grimaldi abgefangen zu werden

Autor: Roberto Méndez | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/olympische-spiele-rio-2016/2016-09-09/yunidis-castillo-offnete-den-weg

 

Fast zehn Millionen mit kubanischer Methode „Yo sí puedo“ alphabetisiert

Kuba trägt mit der Methode „Yo sí puedo“zur Alphabetisierung von Menschen in verschiedenen Teilen der Welt bei; bereits 9,8 Millionen seien damit alphabetisiert worden, sagte Erziehungsministerin Ena Elsa Velázquez am Donnerstag vor der Unesco

Autor: Redaktion Internacional | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-09-09/fast-zehn-millionen-mit-kubanischer-methode-yo-si-puedo-alphabetisiert

 

Kuba stellt heute Bericht gegen US-Blockade vor

AußenministerBruno Rodríguez Parrilla präsentiert vor der nationalen und ausländischen Presse Kubas Bericht zur Resolution 70/5 der Vollversammlung der Vereinten Nationen

Autor: Ernesto J. Gómez Figueredo | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-09-09/kuba-stellt-heute-bericht-gegen-us-blockade-vor

 

„Kuba: Aufbruch oder Abbruch?“ – zur aktuellen Lage in Cuba

Hamburg: Kulturladen St. Georg | Die Annäherung von USA und EU an den bisherigen Erzfeind Kuba weckt Hoffnungen, aber auch Befürchtungen und verleitet zu Spekulationen.

Wann? 16.10.2016 16:00 Uhr

Wo? Kulturladen St. Georg, Alexanderstraße 16, St. Georg, 20099Hamburg

http://www.hamburger-wochenblatt.de/st-georg/kultur/kuba-aufbruch-oder-abbruch-zur-aktuellen-lage-in-cuba-d34505.html

 

Mit der Bitte die „Pastors for Peace “ zu unterstützen

www.ifconews.org

http://campaign.r20.constantcontact.com/render?m=1114995572320&ca=83e67d73-df95-437e-a06f-a94a5c816a17

 

Diaz-Canel hebt Bedeutung neuer Fabrik hervor

Die Fabrik, die die pharmazeutische Industrie des Landes versorgen soll, ist mit modernster Technik ausgestattet und kann bis zu 400 Millionen Behälter produzieren

Autor: Ronald Suárez Rivas | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-09-08/diaz-canel-hebt-bedeutung-neuer-fabrik-hervor

 

Japan setzt auf Zukunft Kubas

Granma sprach exklusiv mit dem Mitglied des politischen Forschungsrats und Vorsitzenden der Komeito Partei, Natsuo Yamaguchi , der das Interesse des Landes der aufgehenden Sonne an einer engeren Beziehung mit Kuba bekräftigte

Autor: Iramsy Peraza Forte | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-09-08/japan-setzt-auf-zukunft-kubas

 

Interfax: Kuba bittet Russland um Erdöl

Moskau/Havanna. Kuba hat offenbar Russland um Unterstützung bei Erdöllieferungen gebeten,

Von Christian Kliver

amerika21

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

——————————————————————————————————————–

Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

———————————————————————————————————————

———————————————————————————————————————

Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

——————————————————————————————

 

Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

Redaktion netzwerk cuba nachrichten (ncn-online)
Netzwerk Cuba – informationsbüro – e.V.
Weydingerstr. 14-16 10178 Berlin Fon +49 (0)30 2400 9338
www.netzwerk-cuba-nachrichten.de
www.netzwerk-cuba.de
ncn@netzwerk-cuba.de

Kategorie:

Allgemein, Kuba

Hinterlasse einen Kommentar

Getaggt mit:

netzwerk cuba nachrichten vom 2.9.2016

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

diesmal gibt es zum Wochenende einen sehr umfangreichen newsletter.

 

Blockade schränkt weiterhin kubanische Kultur ein

Aus einem Bericht des Kulturministeriums geht hervor, dass die feindselige Blockadepolitik den Erwerb von Material, das für das Studium in den verschiedenen Bereichen der künstlerischen Lehre notwendig ist, einschränkt

Autor: Amelia Duarte de la Rosa | internacionales@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-09-02/blockade-schrankt-weiterhin-kubanische-kultur-ein

 

Unasur betreibt Außenministertreffen nach Putsch in Brasilien

Die Amtsenthebung Rousseffs hat zu verschiedenen Reaktionen unter den Regierungen der Region geführt; mehrere von ihnen bezeichnen die Maßnahme als „Staatsstreich“

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-09-02/unasur-betreibt-aussenministertreffen-nach-putsch-in-brasilien

 

Erklärung der Revolutionären Regierung zur Lage in Brasilien

Die Revolutionäre Regierung der Republik Kuba weist energisch den gegen die Präsidentin Dilma Rousseff gerichteten parlamentarisch-gerichtlichen Staatsstreich zurück

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-09-01/erklarung-der-revolutionaren-regierung-zur-lage-in-brasilien

 

US -Transportminister besucht Kuba

Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla empfing den Transportminister der Vereinigten Staaten Anthony Foxx im Außenministerium

Autor: Cubaminrex | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-09-01/us-transportminister-besucht-kuba

 

Das kubanische Bildungswesen

Zahlen, die für sich sprechen

Aus Granma Internacional

http://www.unsere-zeit.de/de/4835/imBild/3452/Zahlen-die-f%C3%BCr-sich-sprechen.htm

 

Zum ersten Mal seit 50 Jahren landet eine US-Passagiermaschine in Kuba

Es ist ein historischer Moment: US-Bürgern ist es nun wieder möglich, ohne Umsteigen nach Kuba zu fliegen. Künftig soll es bis zu 100 Verbindungen täglich geben.

http://www.sueddeutsche.de/reise/jetblue-maschine-erster-direktflug-zwischen-usa-und-kuba-seit-jahren-1.3143880

 

Start regulärer Linienflüge zwischen Kuba und den USA

Von Edgar Göll

amerika21

https://amerika21.de/2016/08/159082/fluege-kuba-usa

 

Kuba und Deutschland beraten Kooperation im Umweltsektor

Von Marcel Kunzmann

amerika21

https://amerika21.de/2016/08/158992/kuba-brd-umweltkooperation

 

Im Westen kann es nach wie vor stark regnen

Während der nächsten 24 Stunden wird das Tief, das sich immer noch in einen Tropensturm verwandeln könnte, seinen Weg nach Norden und Nordosten fortsetzen und sich dabei von Kuba entfernen

Autor: Orfilio Peláez | orfilio@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-08-31/im-westen-kann-es-nach-wie-vor-stark-regnen

 

Eine Leistung des ganzen Volkes

Mit großer Begeisterung nahmen die Bewohner Bayamos in Vertretung aller Einwohner der Provinz Granma die Nachricht auf, dass ihre Provinz für die zentrale Feier zum 56. Jahrestag der Gründung der CDR ausgewählt wurde

Autor: Jesús Jank Curbelo | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-08-31/eine-leistung-des-ganzen-volkes

 

Veranstaltungshinweise zu Kuba und Lateinamerika in Hamburg

http://www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/2016/09/veranstaltungshinweise-zu-kuba-und-lateinamerika-in-hamburg/

 

Ein Abend für Cuba

Veranstaltungshinweis der Cuba-Hilfe Dortmund

plakat a3

 

Erste Fracht kubanischer Impfstoffe in Syrien angekommen

Damaskus erhielt eine erste Fracht von zwei Tonnen Fünffachimpfstoffen gegen Diphterie, Tetanus, Keuchhusten, Hepatitis B und Haemophilus influenzae b

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-08-30/erste-fracht-kubanischer-impfstoffe-in-syrien-angekommen

 

Editorial der New York Times: US-Einwanderungspolitik bezüglich Kuba anachronistisch und irrational

Die Einwanderungspolitik der Vereinigten Staaten bezüglich Kuba ist anachronistisch und irrational, beeinträchtigt die Beziehungen zu Nachbarländern und setzt das Leben vieler Menschen einer Gefahr aus, heißt es im Editorial der New York Times

Autor: Cubadebate | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-09-01/editorial-der-new-york-times-us-einwanderungspolitik-bezuglich-kuba-anachronistisch-und-irrational

 

Taube Ohren für Forderungen Lateinamerikas zur Migrationspolitik gegenüber Kuba

Die Regierung der Vereinigten Staaten erkannte an, dass die Lage der Immigranten aus Mittelamerika schwierig sei, versicherte aber, dass sie nicht vorhätte, die gegenwärtige Migrationspolitik gegenüber Kuba zu überprüfen

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-09-01/taube-ohren-fur-forderungen-lateinamerikas-zur-migrationspolitik-gegenuber-kuba

 

Lateinamerika fordert USA auf Migrationspolitik gegenüber Kuba zu überprüfen

In einem an John Kerry gerichteten Brief, der von der Botschaft Quitos in Washington übergeben wurde, äußerten die lateinamerikanischen Außenminister ihre Besorgnis über die Auswirkungen der für Kuba geltenden US-Migrationsnormen

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-08-30/lateinamerika-fordert-usa-auf-migrationspolitik-gegenuber-kuba-zu-uberprufen

 

Ein Produkt des Kalten Krieges

USA fördern Migration aus Kuba. Auswanderer werden in die Hände von Schleuserbanden getrieben

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/2016/08-31/026.php

 

Havannas Sammeltaxis in der Krise

Täglich nutzen über 175.000 Personen in Kubas Hauptstadt die Kollektiv-Taxis. In jüngster Zeit sind sie seltener geworden

Marcel Kunzmann

amerika21

https://amerika21.de/blog/2016/08/158976/sammeltaxis-krise

 

Beweis für die Reife der Jugend

Der erste Vizepräsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez nahm am Treffen des FEU Nationalrats teil

Autor: Lauren Céspedes Hernández | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-08-30/beweis-fur-die-reife-der-jugend

 

Pressemitteilung des Vorstands des NETZWERK CUBA -Informationsbüro- e.V.

US-Steuerbehörde versucht eine Zivilorganisation zu zerstören.

NwC PM IFCO-Solidarität aug-2016

 

Presseerklärung der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba zu den Versuchen der US-Steuerbehörde, der Gruppe „Pastors for Peace“ die Gemeinnützigkeit zu entziehen.

Freundschaftsgesellschaft

 

Pastoren für den Frieden Angriff auf die Solidarität ausgesetzt

Trotz der neuen Herangehensweise zu Kuba, die viele Sektoren in den USA haben, war nicht alles von Vorteil für die Insel und ihre Freunde

Autor: Lissy Rodríguez Guerrero | informacion@granma.cu

Autor: Jesús Jank Curbelo | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-08-30/pastoren-fur-den-frieden-angriff-auf-die-solidaritat-ausgesetzt

 

Hasta siempre, Jean-Guy!

Nachruf zum Tod des kanadischen Journalisten Jean-Guy Allard

von Josie Michel-Brüning und Dirk Brüning

http://www.miami5.de/informationen/komitee-160830.html

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

——————————————————————————————————————–

Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

———————————————————————————————————————

———————————————————————————————————————

Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

——————————————————————————————

 

Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

Redaktion netzwerk cuba nachrichten (ncn-online)
Netzwerk Cuba – informationsbüro – e.V.
Weydingerstr. 14-16 10178 Berlin Fon +49 (0)30 2400 9338
www.netzwerk-cuba-nachrichten.de
www.netzwerk-cuba.de
ncn@netzwerk-cuba.de

Kategorie:

Allgemein, Eine Welt, Kuba

Hinterlasse einen Kommentar

Getaggt mit:

netzwerk cuba nachrichten vom 7.9.2016

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

zur Mitte der Woche gibt es wieder einen neuen Brief.

Díaz-Canel empfängt Präsidenten der japanischen Komeito Partei

Beide Teile bekräftigten das Interesse, die Bindungen beider Länder zueinander in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Zusammenarbeit zu intensivieren

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-09-07/diaz-canel-empfangt-prasidenten-der-japanischen-komeito-partei

 

Kuba und die AEC: Stärkung der karibischen Bindungen

June Soomer und Bruno Rodríguez analysierten die Einhaltung der auf dem im Juni in Havanna abgehaltenen 7. Gipfel der Assoziation Karibischer Staaten eingegangenen Verpflichtungen

Autor: Gabriela Ávila Gómez | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-09-07/kuba-und-die-aec-starkung-der-karibischen-bindungen

 

Kuba wird bei Welttreffen Vorteile von Heberprot-P vorstellen

Man geht davon aus, dass 200 Delegierte aus 25 Ländern teilnehmen werden, die dazu beitragen, zum Wohl der unter Diabetes leidenden Personen ein Umfeld der Kooperation und des gegenseitigen Lernens zu schaffen

Autor: ACN | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-09-07/kuba-wird-bei-welttreffen-vorteile-von-heberprot-p-vorstellen

 

„Not macht …“Kuba ist reich an sparsamen Erfindern

http://www.n-tv.de/wirtschaft/Kuba-ist-reich-an-sparsamen-Erfindern-article18580111.html

 

Annäherung zwischen USA und Kuba

Unruhe in Little Havanna

http://www.deutschlandfunk.de/annaeherung-zwischen-usa-und-kuba-unruhe-in-little-havanna.724.de.html?dram:article_id=365150

 

Díaz-Canel nimmt an Feier zu Schuljahresbeginn in Pinar del Rio teil

Der erste Vizepräsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez nahm an der Feier zum Schuljahresbeginn an der René Anillo Capote Schule im Kreis Consolación del Sur in der Provinz Pinar del Rio teil

Autor: Ronald Suárez Rivas | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-09-05/diaz-canel-nimmt-an-feier-zu-schuljahresbeginn-in-pinar-del-rio-teil

 

Arbeiten zur Wiedergewinnung von Stränden in Jardines del Rey begonnen

Ein Saugbagger wird 24 Stunden am Tag arbeiten und den Sand aus einem Bereich entnehmen, der als La Jaula und Felipe bekannt ist

Autor: Ortelio González Martínez | ortelio@granma.cu

http://de.granma.cu/tourism/2016-09-06/arbeiten-zur-wiedergewinnung-von-stranden-in-jardines-del-rey-begonnen

 

In Brasilien dankt man für Unterstützung Kubas

Der Dachvervand der brasilianischen Gewerkschaften (CTB) dankte der Revolutionären Regierung der Republik Kuba für deren energische Ablehnung des parlamentarisch-gerichtlichen Staatsstreichs, der gegen die rechtmäßige Präsidentin dieses Landes Dilma Rousseff durchgeführt wurde

Autor: Orestes Eugellés Mena | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-09-05/in-brasilien-dankt-man-fur-unterstutzung-kubas

 

Vorausschau auf die Bevölkerungsentwicklung in Kuba

Die Bevölkerungsentwicklung auf der Insel bis zum Jahr 2030 zeichnet sich durch einen Prozess der Alterung aus, der die größte nationale Herausforderung darstellt

Autor: Jesús Jank Curbelo | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-09-06/vorausschau-auf-die-bevolkerungsentwicklung-in-kuba

 

Kuba schränkt Einreise mit Touristenkarte ein

Die Staatsangehörigen von 20 Ländern können ab sofort nicht mehr mit der Touristenkarte nach Kuba reisen, sie benötigen ein vorab besorgtes Visum.

http://dmm.travel/news/geschaeftsreise/artikel/lesen/2016/09/kuba-schraenkt-einreise-mit-touristenkarte-ein-76841/

 

USA organisieren Konferenz zur Freiheit des Internets in Kuba, Kritik aus Havanna

Havanna/Miami. Eine US-amerikanische Initiative zur politischen Nutzung des Internets in Kuba droht das Verhältnis zwischen beiden Staaten erneut zu belasten.

Von Friederike Schwarz

amerika21

https://amerika21.de/2016/09/159640/kuba-usa-internet-konferenz

 

Eröffnung der Bank des Südens im Oktober angekündigt

Quito.In Ecuadors Hauptstadt Quito hat die dritte Tagung zur Einrichtung der Bank des Südens stattgefunden.

Von Saskia Haun

amerika21

https://amerika21.de/2016/09/159584/banco-del-sur-ecuador

 

Solidaritätsorganisation IFCO in den USA gefährdet

Von Edgar Göll

amerika21

https://amerika21.de/2016/09/159450/ifco-usa-gefaehrdet

 

Nicht ohne Goethe

Das geplante Kulturabkommen zwischen der BRD und Kuba droht nach Angaben des CSU-Politikers Bernd Fabritius zu scheitern.

http://www.jungewelt.de/2016/09-03/052.php?sstr=ohne|goethe

 

Ein Vertrag, der Türen zur regionalen Integration öffnet

Erster Vertrag über die Zusammenarbeit zwischen der Lateinamerikanischen Entwicklungsbank CAF und der Republik Kuba

Autor: Yaditza del Sol González | yadidelsol@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-09-02/ein-vertrag-der-turen-zur-regionalen-integration-offnet

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

——————————————————————————————————————–

Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

———————————————————————————————————————

———————————————————————————————————————

Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

——————————————————————————————

 

Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

Redaktion netzwerk cuba nachrichten (ncn-online)
Netzwerk Cuba – informationsbüro – e.V.
Weydingerstr. 14-16 10178 Berlin Fon +49 (0)30 2400 9338
www.netzwerk-cuba-nachrichten.de
www.netzwerk-cuba.de
ncn@netzwerk-cuba.de

Kategorie:

Allgemein, Eine Welt, Kuba

Hinterlasse einen Kommentar

Getaggt mit:

Europa eine Zukunft geben – Nachhaltigkeit zum Leitbild der EU machen!

venrodnr_logo-svg
Erklärung der Umwelt- und Entwicklungsdachverbände DNR und VENRO sowie weiterer zivilgesellschaftlicher Organisationen zum Informellen EU-Ratsgipfel in Bratislava
Das Brexit-Votum hat grundsätzliche Fragen zur künftigen Ausrichtung der Europäischen Union auf-geworfen. Die EU steht am Scheideweg zwischen Deregulierung und mehr Nachhaltigkeit, zwischen vielen sich abschottenden Nationalstaaten und einer vereinten EU mit gemeinsamen Werten. Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, wie der Klimawandel, die globalen Flucht- und Wanderungsbewegungen, die Abhängigkeit von Ressourcenimporten, die soziale Ungleichheit oder die Folgen von Finanz- und Wirtschaftskrisen können die Mitgliedstaaten nur durch gemeinsames Handeln lösen. Wir brauchen die EU heute mehr denn je. Doch es muss eine demokratischere, zukunftsfähige und nachhaltige EU sein, die ihrer Verantwortung in der Welt gerecht wird!

Die internationale Staatengemeinschaft hat sich 2015 in New York zu den globalen Nachhaltigkeitszielen der Agenda 2030 verpflichtet. Wir sind der festen Überzeugung, dass diese Nachhaltigkeitsziele zum zentralen Leitbild einer eng zusammenstehenden Europäischen Union gemacht werden müssen – so können die EU-Mitgliedstaaten eine gemeinsame Vision für die Zukunft der Menschen in Europa finden. Die derzeitige auf Wirtschaftswachstum, Deregulierung und Abschottung abzielende Agenda der meisten Regierungschefs und der Juncker-Kommission ist weder zukunftsfähig, noch lässt sich damit Bürgerinnen und Bürgern ein echter Mehrwert der Europäischen Union vermitteln. Um den UN-Nachhaltigkeitszielen gerecht zu werden, muss die EU insbesondere ihre Agrarpolitik grundlegend reformieren, den Schutz der biologischen Vielfalt stärken sowie die Energie- und Klimaziele an die Vereinbarungen des Pariser Klimaabkommens anpassen.

Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, dass die EU ihre Bürgerinnen und Bürger und die Menschen weltweit wieder in den Mittelpunkt der Politik stellt. Dazu sind der Abbau von Demokratiedefiziten und der Aufbau einer echten Transparenz von Entscheidungsfindungen in und zwischen den Institutionen sowie die vollständige Umsetzung von Gesetzgebungen und deren Vollzug entscheidend. Sonst werden sich die Unzufriedenheit innerhalb der Bevölkerung und der Europaskeptizismus verschärfen. Ein wichtiger Politikbereich, in dem die Bürgerinnen und Bürger schätzen, was die EU tut, ist der Umweltschutz. Denn die Menschen haben erkannt: Saubere Luft, sauberes Wasser, eine intakte Natur und sichere Chemikalien sind nur durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit und gemeinsame Mindeststandards im Sinne des Vorsorgeprinzips zu gewährleisten. Die Europäische Union braucht daher einen ehrlichen Wandel hin zu einer nachhaltigen Entwicklung innerhalb der Belastbarkeitsgrenzen unseres Planeten.
Eine intakte Umwelt und eine lebenswerte Gesellschaft besitzen eine große Bedeutung für ein zukunftsfähiges und demokratisches Europa und haben das Potenzial, das verbindende Element für die Europäische Union zu werden. Wir fordern die Bundesregierung und die Vertreter der europäischen Institutionen auf: Stärken Sie die EU, machen Sie die Vision Europa zu einer Vision ihrer Bürgerinnen und Bürger und zum Vorbild für soziale Gerechtigkeit. Schaffen Sie eine nachhaltige und zukunftsfähige Gemeinschaft!

Berlin, den 15.09.2016

Unterstützer:
Aktionsgemeinschaft Artenschutz (AGA) e.V., Berlin 21 e.V., Bioland e.V., Bund für Umwelt und Na-turschutz Deutschland e. V. (BUND), Bundesverband Boden e.V., Bundesverband für Umweltbera-tung e.V. (BFUB), Campact e.V., Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH), Euronatur, EUROPARC Deutsch-land e.V., finep – forum für internationale entwicklung + planung, Forum Ökologisch-Soziale Markt-wirtschaft (FÖS), Gäa e.V. – Ökologischer Landbau, Germanwatch e.V., Landesnaturschutzverband Baden-Württemberg e.V. (LNV), Landesnaturschutzverband Schleswig-Holstein e.V. (LNV), Licht und Natur e.V., Mellifera e. V., NaturFreunde Deutschlands e.V., Naturland – Verband für ökologischen Landbau e.V., Naturschutzbund Deutschland e.V. (NABU), Naturschutzgesellschaft Schutzstation Wattenmeer e.V., OroVerde – Die Tropenwaldstiftung, Pro Wildlife e.V., Schweisfurth Stiftung, UVP-Gesellschaft e.V., Verband Deutscher Naturparke e.V., Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD), Women in Europe for a Common Future – WECF/WICF.

Kategorie:

Allgemein, NaturFreunde, Umweltpolitik

Hinterlasse einen Kommentar

Getaggt mit:

Demonstrationen: 320.000 fordern Aus für CETA und TTIP

18. September 2016

„Stop CETA & TTIP“-Bündnispressemitteilung

ttip berlin 17.9.

Klares Signal an SPD-Parteikonvent und EU-Handelsministerkonferenz

 

+ 70.000 in Berlin + Hamburg 65.000 + Köln 55.000 + Frankfurt am Main 50.000 + Leipzig 15.000 + Stuttgart 40.000 + München 25.000

 

Berlin, 17.9.2016 – 320.000 Menschen haben am heutigen Samstag bundesweit gegen CETA und TTIP demonstriert. Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA in sieben deutschen Städten auf die Straße. In Berlin demonstrierten 70.000 Menschen, in Hamburg waren es 65.000. in Köln 55.000, in Frankfurt am Main 50.000, in Leipzig 15.000, in Stuttgart 40.000 und in München 25.000. Die Erwartungen der Organisatoren wurden damit deutlich übertroffen.

 

„Heute haben 320.000 noch einmal bekräftigt: Die Bundesregierung muss endlich die Notbremse ziehen und das Nein der Bürgerinnen und Bürgerinnen zu CETA und TTIP respektieren“, forderten die Organisatoren.“ Beide Abkommen schaffen eine konzernfreundliche Paralleljustiz, beide sind eine Gefahr für die Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards und die öffentliche Daseinsvorsorge, beide müssen gestoppt werden. CETA bedeutet TTIP durch die Hintertür. Die Bürgerinnen und Bürger wissen das.“

 

Das Bündnis fordert, die Verhandlungen zu TTIP offiziell zu beenden und CETA weder zu ratifizieren, noch anzuwenden. Das Abkommen mit Kanada dürfe in keinem Fall vorläufig angewendet werden, bevor die nationalen Parlamente darüber abgestimmt haben.

 

Der breite Protest ist aus Sicht der Organisatoren auch eine Botschaft an die Delegierten des am Montag nicht-öffentlich tagenden SPD-Parteikonvents, bei dem SPD-Chef Sigmar Gabriel sich sein Ja zu CETA inklusive einer vorläufigen Anwendung des Abkommens absegnen lassen will.

 

Zu den sieben Demonstrationen aufgerufen hatte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis von bundesweit mehr als 30 Aktivistennetzwerken, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Globalisierungskritikern, Jugendverbänden, Gewerkschaften, kirchlichen und entwicklungspolitischen Organisationen sowie für  Bürgerrechte, Kultur und nachhaltige Landwirtschaft. Dazu kommen Hunderte Organisationen auf regionaler Ebene.

 

Kategorie:

Allgemein, Freihandel, NaturFreunde

Hinterlasse einen Kommentar

Getaggt mit:

Wir sehen uns morgen bei TTIP-Demo

16. September 2016

Uwe_Hiksch.jpg

Bald ist es soweit. Morgen wollen wir in Berlin und in sechs weiteren Städten mit mehreren Hunderttausend auf die Straße gehen.

Ich hoffe, Ihr seit in Berlin dabei.

Wir sehen uns:

Berlin-Alexanderplatz (Karl-Marx-Allee)

12.00 Uhr

 

Es gibt auch einen Kinderblock: Treffen ab 12.30 Uhr vor dem Cafe Moskau in der Karl-Marx-Allee.

Kategorie:

Allgemein, Berlin, Eine Welt, Freihandel, NaturFreunde, NaturFreunde Berlin, Termine

Hinterlasse einen Kommentar

„Stop CETA/TTIP“-Kundgebung: DGB Bayern-Vorsitzender gegen Abkommen in derzeitiger Form

Matthias Jena: „Wir wollen fairen und gerechten Handel.“

DGB.svg

 

Anlässlich der Kundgebung „Stop CETA und TTIP! – Für einen gerechten Welthandel“ am 17.9. in München forderte der Vorsitzende des DGB Bayern, Matthias Jena: „Wir wollen fairen und gerechten Handel.“

 

Jena sprach sich gegen CETA und TTIP in der derzeitigen Form aus. Die geplanten Sonderrechte für ausländische Investoren und private Schiedsgerichte bezeichnete er als einen Angriff auf Mitbestimmung und Demokratie.

 

Jena kritisierte, dass in CETA ausgerechnet im Kapitel Arbeit die Straf- und Sanktionsmöglichkeiten fehlen. „Manche Konzerne treten die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Füßen. Jedes Parkverbot wird strenger kontrolliert als diese Verstöße gegen elementare Menschenrechte. Dafür muss es saftige Strafen geben, die weder in TTIP noch in CETA zu finden sind. Da haben doch ein paar mächtige Konzerne im Hintergrund gewaltig die Strippen gezogen.“

 

Jena bemängelte in seiner Rede auch die Negativlisten in CETA und TTIP. In diesen sollen unabhängig von technischen und gesellschaftlichen Entwicklungen Dinge festgeschrieben werden, die nicht privatisiert werden dürfen. „Das wäre vielleicht dann eine gute Idee, wenn sich unsere Gesellschaft nicht weiterentwickeln würde. Aber wer hätte vor 15 Jahren an sowas wie Glasfaserkabel gedacht – und heute ist es ein wichtiger Teil der Daseinsvorsorge.“

 

Außerdem kritisierte Jena die sogenannte Sperrklinkenklausel. „Diese Klausel besagt, dass alles, das einmal privatisiert wurde, nicht wieder in die öffentliche Hand zurück darf – und das für die gesamte Laufzeit von TTIP und CETA. Da CETA und TTIP kein Vertragsende und noch nicht einmal eine Kündigungsklausel haben, können einmal durchgeführte Privatisierungen nie wieder rückgängig gemacht werden. Jeder Fehler, der durch eine Privatisierung gemacht würde, würde für immer bestehen bleiben.“

 

Jena forderte, die genannten Punkte vor der Ratifizierung der Abkommen zu verhandeln und in TTIP und CETA aufzunehmen. Denn „erst ratifizieren und dann noch mal verhandeln, wie sich das einige gerade vorstellen“, sei ein ganz schlechter Witz, so Jena abschließend.

Kategorie:

Allgemein, Gewerkschaften

Hinterlasse einen Kommentar

Getaggt mit:

„Stop CETA & TTIP“-Bündnispressemitteilung Hinweise für Redaktionen zu den Demonstrationen am Samstag in sieben Städten

dsc_0068

 

Berlin, 16.9.2016 – Kurz vor der Entscheidung über CETA läuft die Mobilisierung für den bundesweiten Demonstrationstag „CETA und TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ am 17. September auf Hochtouren.

 

„Es ist eine enorme Bewegung herangewachsen“, so der bundesweite Trägerkreis aus 30 Organisationen aus allen Bereichen der Zivilgesellschaft.  „Die Menschen haben sich informiert. Jetzt ist der Zeitpunkt, um CETA zu stoppen. Dann ist auch TTIP vom Tisch. “ Die Sorge um Demokratie und Gemeinwohl durch eine Machtverschiebung zugunsten von Konzerninteressen werde in allen sieben Städten Zehntausende zum Protest auf die Straßen bringen.

 

Die Vielfalt des Zusammenschlusses spiegele sich auch im Kundgebungsprogramm wider: Ihre Kritik an CETA und TTIP begründen auf den Bühnen Vertreter/innen aus Gewerkschaften, Kirchen, Wohlfahrts-, Sozial- und Umweltverbänden ebenso wie aus Organisationen für Kultur-, Bürgerrechts- und Entwicklungspolitik und aus Netzwerken für Globalisierungskritik und nachhaltige Landwirtschaft.

 

Alle sieben Demonstrationen haben um 12:00 Uhr ihren Auftakt. Da die Teilnehmenden gezählt und nicht geschätzt werden, ist um 15:00 mit der Veröffentlichung der Teilnehmerzahlen bundesweit zu rechnen.

 

Am Demonstrationstag haben Sie in allen Städten unter Vorlage Ihres Presseausweises Zugang zu einem Hubsteiger und einem Pressepodest für die Bildberichterstattung, sowie zum Pressezelt hinter der Bühne. Dort koordinieren unsere Ansprechpartner/innen Ihre Interviewanfragen.

 

 

In Berlin startet die Demonstration nahe des Alexanderplatzes (Karl-Marx-Allee, Bühnenprogramm ab 11:30 Uhr). Mit Blick auf den Fernsehturm sprechen u.a. Michael Müller, Bundesvorsitzender der Demoanmelder NaturFreunde Deutschlands, Andrea Kocsis, Stellvertretende Bundesvorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Christoph Bautz von campact und Thilo Bode von foodwatch. Internationale Perspektiven stärken Peter Scherrer von der European Union Trade Confederation, Jennifer Morgan von Greenpeace International und Marie-Noëlle Lienemann von der französischen Parti Socialiste. Beim Parteientalk diskutieren Simone Peter (Bündnis 90/Die Grünen), Dietmar Bartsch (DIE LINKE),  Jan Stöß (SPD) und Gabi Gassner (CDA).

Ihre Ansprechpartner/innen im Pressezelt Berlin:  Svenja Koch (Tel. 0175/9361546), Renate Vacker  (Tel. 0174/3020158) und Samuel Lehmberg (Tel. 0177/6027981)

 

 

In Hamburg zum Rathausmarkt kommt die Milchbäuerin Anneli Wehling mit ihrem Trecker. Sie steht u.a. mit Claudine Nierth, Bundesvorstandssprecherin von Mehr Demokratie, der Hamburger DGB-Vorsitzenden Katja Karger, dem BUND-Handelsexperten Ernst-Christoph Stolper, die Vorsitzende der NaturFreunde Hamburg Helene Hohmeier und der Band Dubtari  auf der Bühne.

Ihre Ansprechpartner/innen im Pressezelt Hamburg: Constanze Klinghammer (Tel. 0175/3454113) und Felix Hoffmann (0175/7222415)

 

 

In Köln zieht die Demonstration von der Deutzer Werft über die Deutzer Brücke und  in Sichtweite des Doms vorbei. Auf der Bühne stehen u.a. der Kölner Kabarettist Didi Jünemann, DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell, der Präsident des Deutschen Kulturrates Prof. Christian Höppner und Frank Immendorf, Initiator von „ KMU gegen TTIP“.

Ihre Ansprechpartner im Pressezelt Köln: Thorsten Sterk (Tel. 0171/2817399), Dirk Jansen (Tel. 0172/2929733), Günter Isemeyer (Tel. 0175/9330300) und Jaime Gonzalez (Tel. 0172/3443884).

 

 

In Frankfurt überquert der Demonstrationszug zweimal den Main. Auf dem Opernplatz werden der Kabarettist Urban Priol, ein Grußwort des Oberbürgermeisters Peter Feldmann sowie Reden u.a. von Alexis Passadakis vom globalisierungskritischen Netzwerk attac, Dr. Joachim Rock vom Paritätischen Gesamtverband und Dr. Werner Neumann vom BUND Hessen erwartet. Die transatlantische Perspektive des Protests bekräftigt  Linda Silas von der Canadian Federation of Nurses Unions.

Ihre Ansprechpartner/innen im Pressezelt Frankfurt: Frauke Distelrath (Tel. 0151/61410268) und Lisa-Marie-Harlfinger (Tel. 0179/2198341).

 

 

In Stuttgart warnt Landesbischof Jochen Cornelius-Bundschuh im Namen von vier Kirchen vor CETA und TTIP. Mit Maude Barlow, The Council of Canadians, spricht eine prominente Kritikerin der Freihandelsabkommen aus Kanada, neben u.a. dem Brauer Gottfried Härle von KMU gegen TTIP, Martin Gross von ver.di  Baden-Württemberg und Sarah Händel von Mehr Demokratie.

Ihr Ansprechpartner/innen im Pressezelt Stuttgart: Andreas Henke (Tel. 0170/2212331), Angela Koch (0176/24043107), Johannes Lauterbach (Tel. 0176/57774875) und Hina Marquard (Tel. 0172/7148625).

 

 

In Leipzig auf dem Leuschner Platz repräsentieren ein Treckerkorso und der Imkermeister Michael Grolm die Forderungen der bäuerlichen Landwirtschaft. Zudem spricht u.a. Sandro Witt für den DGB Hessen-Thüringen, Felix Ekardt  für den BUND Sachsen, Christine Müller für den Kirchlichen Entwicklungsdienst (KED) und Tilmann Schwenke für die  NaturFreunde Deutschlands.

Ihre Ansprechpartner im Pressezelt Leipzig: Robert Bednarsky (Tel. 0171/5825104) und Maximilian Becker (Tel. 0176/47339599).

 

 

In München stellt Roman Huber das erfolgreiche bayerische Volksbegehren gegen CETA vor. Ilana Solomon aus den USA, Handelsexpertin von der US-Umweltschutzorganisation Sierra Club, verbindet den Widerstand gegen Freihandelsabkommen in Europa mit dem in den USA. Zudem stehen hier Beiträge u.a. von Matthias Jena vom DGB Bayern, der  Bergbäuerin Gertraud Gafuß und dem singenden „bayerischen Rebell“ Hans Söllner auf dem Programm.

Ihr Ansprechpartner im Pressezelt München: Fabian Holzheid (Tel. 0171/7955189) und Michael Stanglmeier (Tel. 0151/65653555).

 

 

Routenführung und Bühnenprogramm auf den sieben Städterseiten: http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag

Twitter: @TTIP_Demo  #StopCetaTTIP

Facebook facebook.com/ttipdemo

Kategorie:

Allgemein, Freihandel, NaturFreunde, NaturFreunde Berlin

Hinterlasse einen Kommentar

Getaggt mit:

IG Metall: Freihandel: nur fair und sozial

14. September 2016

ig metall

So steht die IG Metall zu TTIP und CETA

14.09.2016 Ι Die beiden Freihandelsabkommen sollen EU, USA und Kanada zu riesigen Wirtschaftsräumen verbinden. Doch vor allem TTIP, aber auch CETA sind umstritten – und hochkompliziert. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

Freihandel ist nicht automatisch fairer Handel. Gerade globale Märkte brauchen soziale und ökologische Regeln. Die Politik muss das letzte Wort haben, demokratisch legitimiert und abgesichert. Die IG Metall setzt sich für freien, aber fairen Handel ein – weltweit.

Die EU kann hier einen Beitrag leisten. Der beste Rahmen zur Schaffung globaler Standards für einen fairen Handel wäre die Welthandelsorganisation (WTO), doch diese ist – das zeigt das Scheitern des Doha-Prozesses – faktisch blockiert.

Die Alternative sind bilaterale Handelsabkommen. Diese führen aber bis heute in die falsche Richtung – wie etwa das transpazifische TPP-Abkommen der USA mit den ASEAN-Staaten. Sie eröffnen freien Marktzugang und sichern Investorenrechte, soziale und ökologische Standards fehlen.

Die IG Metall hat zusammen mit den DGB-Gewerkschaften und anderen gesellschaftlichen Gruppen Kriterien für faire Handelsabkommen entwickelt. Die zentralen Forderungen lauten:

  • demokratische Beteiligung und Kontrolle der Verhandlungen
  • Investitionsschutz ohne Beeinträchtigung von Arbeitnehmerrechten
  • Regelungen zum Schutz und Ausbau von Beschäftigtenrechten
  • keine weitere Liberalisierung oder Privatisierung der Daseinsvorsorge
  • Arbeitsortsprinzip für entsandte Beschäftigte

TTIP: Neustart nötig

Im Juli ist die 14.Verhandlungsrunde zu TTIP nach drei Verhandlungsjahren ohne wesentliche Fortschritte zu Ende gegangen. Die US-Regierung ist anscheinend nicht bereit, in zentralen Fragen Kompromisse mit den Europäern einzugehen. Ein Vertragsabschluss noch vor den US-Präsidentschaftswahlen ist unwahrscheinlich; ein schneller Abschluss, der gewerkschaftliche Interessen berücksichtigt, kaum möglich.

Die IG Metall tritt deshalb für einen Neustart der Verhandlungen nach den US-Wahlen ein. Dabei muss gewährleistet sein:

  • ein präzises, demokratisch abgesichertes Verhandlungsmandat
  • transparente und in der Öffentlichkeit nachvollziehbare Verhandlungsbedingungen
  • Kritikpunkte an Verfahren und Inhalten des TTIP-Prozesses müssen ernstgenommen und auch aufgenommen werden

Die Fortsetzung der Verhandlungen unter den derzeitigen Bedingungen macht keinen Sinn. Die IG Metall wird deshalb unter dem Dach des DGB auch weiter Proteste gegen den Abschluss von TTIP auf dem jetzigen Verhandlungsstand unterstützen. So unterstützt der DGB die Demonstrationen am 17. September 2016.

CETA: Hier muss nachgebessert werden

CETA ist ausverhandelt. Kein anderes Handelsabkommen der EU kommt gewerkschaftlichen Anliegen in so vielen Punkten näher. Wichtige Veränderungen wurden erreicht – nicht zuletzt durch das massive Eintreten der Gewerkschaften und anderer zivilgesellschaftlicher Akteure für fairen Handel:

  • Die EU-Kommission stuft CETA als gemischtes Abkommen ein. Die Kommission ist zwar unverändert der Auffassung, es handele sich – juristisch gesehen – um ein Abkommen, das allein unter die Zuständigkeit der EU falle. Jedoch wollte sie der gesellschaftlichen Kritik aus einigen Mitgliedsstaaten Rechnung tragen. Daher muss der CETA-Text nun nicht nur vom Europaparlament, sondern auch von den nationalen Parlamenten ratifiziert werden.

  • Wichtig ist der IG Metall, dass der besonders kritische Bereich des Investitionsschutzes nicht vorläufig in Kraft gesetzt wird, sondern erst nach Abschluss des Ratifizierungsprozesses und – so unsere Forderung – weitergehenden Veränderungen in Kraft tritt.

  • Der Europäischen Kommission ist es gelungen, große Teile ihres Vorschlags für ein reformiertes System des Investitionsschutzes und entsprechender Klagemöglichkeiten vor einem unabhängigen internationalen Gericht in CETA zu verankern.

  • Aufgegriffen wurde auch die Forderung der Gewerkschaften, eine Berufungsinstanz zu errichten, die Verfahren überprüfen und Schiedssprüche unter bestimmten Voraussetzungen ändern kann.

Trotz dieser Fortschritte enthält aber auch der überarbeitete CETA-Text problematische Punkte:

Das Kapitel zu Handel und Arbeit ist nach wie vor in Teilen unverbindlich formuliert. Das gewerkschaftsnahe Hugo-Sinzheimer-Institut erstellt zurzeit ein Gutachten zur Durchsetzbarkeit arbeitsrechtlicher Normen und zur Sanktionierung von Verstößen in Handelsabkommen. Ergebnisse liegen bis Ende September vor.

Eine Verpflichtung zur tatsächlichen Ratifizierung aller Kernarbeitsnormen besteht nicht. Faktisch hat jedoch die neue kanadische Regierung zwischenzeitlich erklärt, die beiden ausstehenden ILO-Normen zügig zu ratifizieren. Am 9. Juni 2016 hat Kanada mittlerweile bereits die Konvention 138 ratifiziert.

Tariftreueregelungen bei öffentlichen Aufträgen dürfen keinen Diskriminierungssachverhalt darstellen.

Die Negativliste zur Verpflichtung der Marktöffnung von Dienstleistungen steht weiter in der Kritik. Klarer wäre eine Positivliste der Bereiche, in der eine Marktöffnung grundsätzlich möglich ist. Weiterhin sollten noch mehr Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge aus der Investitionsschutzgerichtsbarkeit ausgenommen werden.

Was noch passieren muss:

DGB und IG Metall werden weiter auf Nachbesserungen in den genannten Punkten drängen – sowohl bei der Beschlussfassung durch den EU-Handelsministerrat als auch bei der weiteren parlamentarischen Beratung von CETA im europäischen Parlament und im Bundestag. Die IG Metall erwartet, dass die Bundesregierung sie dabei unterstützt.

Unterstützung finden die Gewerkschaften bereits in der neuen kanadischen Regierung Trudeau. Es besteht dort ein Gesprächsangebot an den gewerkschaftlichen Dachverband Kanadas (CLC) sowie wie an den DGB bzw. EGB, noch Verbesserungen vor der parlamentarischen Beratung einzubringen – etwa durch ein Zusatzprotokoll.

Die IG Metall wird konsequent auf die Umsetzung ihrer Eckpunkte für fairen und freien Handel beharren und die parlamentarischen Beratungen kritisch begleiten.

Kategorie:

Allgemein, Freihandel, Gewerkschaften

Hinterlasse einen Kommentar

Getaggt mit:

CSU: Verhandlungsführer bei CETA ist die EU – Nicht Sigmar Gabriel

 

Hier die Position der CDU/CSU Bundestagsfraktion zur Gabriel-Reise:

Verhandlungsführer bei CETA ist die EU – Nicht Sigmar Gabriel

Zur angekündigten Reise des Bundeswirtschaftsministers nach Kanada
erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag, Dr. Michael Fuchs:

„Der Bundwirtschaftsminister, den ich persönlich schätze, kann
selbstverständlich reisen, wann und wohin er will, natürlich jetzt auch
nach Kanada. Dagegen habe ich nichts. Aber eines muss ihm in der
aktuellen, teilweise leider mehr von Emotionen als von Fakten getragenen
Diskussion um das geplante europäisch-kanadische Handelsabkommen Ceta
ganz klar sein: Es darf keinesfalls der fatale Eindruck entstehen, dass
Gabriel etwa der Verhandlungsführer zu Ceta sei. Denn die gemeinsame
Handels- und Investitionsschutzpolitik ist gemäß EU-Vertrag eindeutig
Angelegenheit der Europäischen Union. Das schließt nicht aus, dass bei
gemischten Abkommen neben dem Europäischen Rat und dem EU-Parlament auch
nationale Parlamente in einen ordentlichen und sorgfältigen
Ratifizierungsprozess einbezogen werden, bevor das Abkommen endgültig in
Kraft tritt.

Deutschland, unsere Wirtschaft, unsere Arbeitnehmer und Verbraucher
profitieren ganz besonders von unserer intensiven Einbindung in den
Welthandel. Dies belegen die aktuellen Außenhandelszahlen in ganz
beeindruckender Weise. Ganz wichtig ist, dass wir unser gemeinsames Ziel
in der Koalition erreichen – das heißt, dass wir das gut verhandelte
Ceta-Abkommen zeitnah verabschieden. Ceta sichert den Verbraucherschutz
und die staatliche Regulierungshoheit. Gleichzeitig werden durch Ceta
kanadische Märkte zugunsten unserer Wirtschaft und unserer Arbeitsplätze
weiter geöffnet. Die Union hofft und erwartet, dass Ceta wie
beabsichtigt Ende Oktober auf dem EU-Kanada-Gipfel beschlossen wird.
Anschließend kann es von den Parlamenten beraten und ratifiziert werden.“

Kategorie:

Allgemein, Freihandel

Hinterlasse einen Kommentar

Getaggt mit: