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Archiv für Januar, 2018

PRESSE-MELDUNG zur Anhörung für den US-amerikanischen Journalist Mumia Abu-Jamal

mumia abu-jamal 2012

Heidelberg-Berlin, 17.1.2018

17.1.2018: Neue Anhörung für den US-amerikanischen Journalist Mumia Abu-Jamal – 36 Jahre in Haft – 29 Jahre in der Todeszelle – schwer erkrankt – Verweigerung angemessener medizinischer Behandlung – Überreichung Brief an Generalkonsul James W. Herman in Frankfurt

Heute, am 17. Januar 2018, findet im Kriminalgericht von Philadelphia, USA, eine Anhörung statt, die der Beginn eines neuen Verfahrens für Mumia Abu-Jamal sein und in der Folge tat-sächlich endlich zu seiner Freilassung führen könnte.

Im Zentrum der Anhörung: Richter Ronald Castille und seine Rolle im Fall Abu-Jamal. Castille war Ende der 80er Jahre der leitende Staatsanwalt im Revisionsverfahren Abu-Jamals und dessen entschiedener Gegner. Dennoch weigerte er sich in seiner späteren Rolle als Richter am Supreme Court von Pennsylvania, bei einem weiteren Verfahren in demselben Fall als befangen zurückzutreten.

Das Oberste Gericht der USA hat einen derart eindeutigen Interessenskonflikt vor wenigen Monaten bei eben diesem Richter in einem anderen Fall als verfassungswidrig verurteilt.

Es steht zu befürchten, dass ein nach dieser Anhörung mögliches Verfahren für Mumia Abu-Jamal zu spät sein könnte.

Der Gefangene ist seit drei Jahren schwer krank.

Im März 2015 musste Abu-Jamal mit einem diabetischen Schock ins Krankenhaus eingeliefert werden. Er hatte mehr als 35 Kilo verloren, litt unter extrem hohem Blutdruck und einem schmerzhaften Ausschlag am gesamten Körper.

Die Gefängnisbehörde verweigerte ihm die Behandlung so lange, bis sie sich durch Tausende von Telefonanrufen aus der ganzen Welt buchstäblich dazu gezwungen sah. Die Diagnose der Ärzte: Hepatitis C. Auch dann noch gab es keine Behandlung, weil die amerikanischen Pharmakonzerne die wirkungsvollen Medikamente für horrende Preise verkaufen. 90.000 Dollar für eine Behandlung (in Europa: ca. 9000 Euro) sind den Behörden zu teuer.

Erst der Erfolg einer Sammelklage (auch im Namen der betroffenen ca. 6000 anderen Gefangenen im Bundesstaat) brachte die Behandlung – volle zwei Jahre später!

Nach der Behandlung wurde Abu-Jamal als Hepatitis-frei diagnostiziert – aber es ist vielleicht dennoch zu spät für ihn. Er hat als Folge der Nicht-Behandlung eine Leber-Zirrhose, und sein extrem schmerzhafter und inzwischen blutiger Ausschlag ist erneut ausgebrochen.

Mumia Abu-Jamal braucht unverzüglich eine Behandlung in einem externen Krankenhaus.

Seit Weihnachten haben erneut bereits hunderte von Menschen bei den Behörden angerufen.

Hintergrund:Abu-Jamal wurde 1982 für den Mord an dem Polizeibeamten Daniel Faulkner in Philadelphia verurteilt, hat jedoch von Anfang an seine Unschuld beteuert. Im Jahr 2000 widmete Amnesty International der Ungerechtigkeit des Verfahrens einen eigenen Report. Abu-Jamals Buch „Aus der Todeszelle“ und die jahrzehntelange internationale Unterstützung haben ihn zum Gesicht der Todesstrafe in den USA und zu einem der bekanntesten Häftlinge weltweit gemacht.

Im Lauf der Jahre sind immer mehr Beweise für seine tatsächliche Unschuld zum Vorschein gekommen, die nun endlich in einem neuen Verfahren dargelegt werden könnten.

Im April 2015 befasste sich der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages mit dem kritischen Gesundheitszustand Abu-Jamals, ebenso mit dem prekären Gesundheitssystem in amerikanischen Gefängnissen.

Netzwerk gegen die Todesstrafe – Freiheit für Mumia Abu-Jamal e.V.

Pressemitteilung im Original als Pdf-Datei…

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Negative Auswirkungen der industriellen Landwirtschaft alarmierend

Pressemitteilung

 

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Aufruf zur „Wir haben es satt!“-Großdemonstration am 20.1.18 / GroKo muss für Agrar- und Ernährungswende endlich konkrete Ziele formulieren und finanzielle Mittel bereitstellen

 

Berlin, 15.01.2018. Wenige Tage vor der „Wir haben es satt!“-Demonstration am 20. Januar zeichnen Bauern, Experten und Unternehmer ein fatales Bild der deutschen Agrarpolitik. Die Konsequenzen des Einsatzes von Glyphosat für Menschen, Tiere und Umwelt sind verhängnisvoll: Artenschwund in unbe­kanntem Ausmaß und Krebsgefahr in unberechenbaren Dimensionen. Bauern fehlt die Unterstützung der bisherigen Bundesregierung beim Pestizid-Ausstieg und dem Umbau der Ställe hin zu artgerechter Tierhaltung. Überdüngung verschmutzt das Grundwasser und ruinöse Agrar-Exporte beschleunigen das weltweite Höfesterben. Angesichts dieser Zustände fordert das breite gesellschaftliche „Wir haben es satt!“-Bündnis, dem mehr als 50 Organisationen aus Landwirtschaft und Zivilgesellschaft angehören, mehr Mut für eine ambitionierte Agrarwende.

 

Das am Freitag veröffentlichte Sondierungspapier von CDU, SPD und der CSU zeigt, dass der gesell­schaftliche Protest der letzten Jahre endlich Wirkung zeigt. Die Bündnis-Vertreter äußern allerdings große Zweifel an der Eignung von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt. Messbare Ziele sowie Finanzierungspläne fehlen in dem Dokument der Unterhändler vollkommen. Eine glaubwürdige Politik braucht klare Zeitvorgaben und darf die Bauern bei dem gesellschaftlich gewollten Umbau der Landwirtschaft nicht alleine lassen.

 

„Wir haben es satt!“-Sprecher Jochen Fritz fordert von der Neuauflage der GroKo klare Vorgaben in der Landwirtschaftspolitik und einen Personalwechsel:

„Agrarminister Schmidt ist der Ankündigungsminister, das hat er vier Jahre lang bewiesen. Immer wie­der vor der Grünen Woche das gleiche Déjà-vu: wohlklingende Vorschläge aus dem Hause Schmidt. Das Glyphosat-Fiasko zeigt, dass Herrn Schmidt Konzerninteressen wichtiger sind als der Wille der Be­völkerung. Wir fordern verbindliche Zeitpläne für Glyphosat-Ausstieg und Lebensmittel-Kennzeichnung und wir brauchen echte Unterstützung für Tiere, Umwelt und Bauernhöfe. Mit leeren Versprechungen kommen wir nicht weiter, daher muss die nächste Regierung das Ministeramt neu besetzen.“

 

Die französische Investigativ-Journalistin Marie-Monique Robin ist eine der Hauptorganisatorinnen des „Monsanto-Tribunals“. In ihrem kürzlich veröffentlichten Film „Roundup – der Prozess“ zeigt sie, welche Schäden das Totalherbizid Glyphosat auf der ganzen Welt anrichtet. Sie sagt:

„Glyphosat greift Böden, Pflanzen, Tiere und Menschen an. Auf vielfältige Art und Weise wirkt es zerstö­rerisch. Es wurde 1964 zuerst zur Wasserrohrreinigung benutzt und 2010 als Antibiotikum von Monsanto patentiert. Rückstände dieses Gifts sind in der kompletten Nahrungskette zu finden. Im menschlichen Urin und sogar in deutschen Bieren wurde es nachgewiesen. Es ist eines der giftigsten Produkte, das die Menschheit je erfunden hat, und muss konsequent verboten werden. Glyphosat ist das Asbest des 21. Jahrhunderts.“

 

Jan Wittenberg, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, wirtschaftet als Ackerbauer seit 2010 ohne Glyphosat und berät landwirtschaftliche Betriebe beim Pestizid-Ausstieg. Er sagt:

„Wir Ackerbauern wissen längst, wie wir Lebensmittel ohne Glyphosat erzeugen können. Wir brauchen eine größere Vielfalt auf dem Acker. Wechselnde Fruchtfolgen sind unser Geheimrezept, mit dem wir uns von der Chemie der Industrie unabhängig machen. Mit einer Übergangszeit von zwei Jahren schaf­fen wir Bauern es auch ohne Glyphosat. Daher fordern wir: Glyphosat-Verbot in der Landwirtschaft bis 2020. Dafür brauchen wir eine zuverlässige Politik, ein faires Umschichten der Agrarsubventionen und den Willen zur Veränderung in der Agrarpolitik.“

 

Martin Weyand, Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft, wird als Redner auf der Demonstration sprechen. Er kennt die Probleme, mit denen die Wasserwerke durch die zunehmende Überdüngung konfrontiert sind, und sagt:

„Wasser ist unser Lebensmittel Nummer 1 und nicht ersetzbar. Doch die Überdüngung der Felder ge­fährdet unser Grundwasser. In einigen Regionen sind die Nitratwerte alarmierend und die Trinkwasser-Aufbereitung extrem aufwendig. Damit auch die nächsten Generationen unsere Wasserressourcen nut­zen können, brauchen wir ein Düngerecht, das einen nachhaltigen Gewässerschutz sichert und wir müssen weg von der industriellen Landwirtschaft. Ausdruck der verfehlten Landwirtschaftspolitik ist auch der Gülle-Notstand in Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern.“

 

Sofía Monsalve Suárez von FIAN International weist auf die folgenschweren Auswirkungen von Ag­rarexporten für Bauern auf der ganzen Welt hin und kündigt den Kochtopf-Protest bei der internationa­len Agrarministerkonferenz an:

„Die ruinöse Exportorientierung und Freihandel fördern Landraub, Umweltzerstörung und Klimawandel in Deutschland und weltweit. Die aktuelle Politik drückt Erzeugerpreise hierzulande und zerstört in vie­len Exportländern die lokalen Märkte. Wir fordern von der internationalen Agrarministerkonferenz, diese fatale Export-Politik muss aufhören. Bäuerinnen und Bauern auf der ganzen Welt brauchen sicheren Zugang zu Land, Saatgut, Wasser und Nahrung. Deswegen brauchen wir weltweite Bauernrechte und eine globale Agrarwende. Dafür schlagen wir am Samstag mit unseren Kochtöpfen Alarm.“


Hintergrund:
Die „Wir haben Agrarindustrie satt!“-Demonstration wird von Tausenden Bäuerinnen und Bauern – kon­ventionell und bio – getragen, von denen viele mit Traktoren aus dem gesamten Bundesgebiet anrei­sen. Zusammen mit rund 100 Organisationen aus der Zivilgesellschaft treten sie für eine Landwirtschaft und Lebensmittelpolitik ein, in der Bauern und Lebensmittelhandwerker fair entlohnt werden und sich alle Menschen gesund ernähren können. Die Demonstration zieht in diesem Jahr zur internationalen Agrarministerkonferenz. Dort fordern die Teilnehmer die versammelten Agrarminister der Welt auf, mehr Tempo bei der Agrarwende zuzulegen. Alle Menschen, die sich für gute Landwirtschaft und gesundes Essen einsetzen, sind herzlich willkommen teilzunehmen. Weitere Informationen: www.wir-haben-es-satt.de


Pressekontakt:
Christian Rollmann, „Wir haben es satt!“-Presseansprechpartner, Mobil: 0151-51245795, E-Mail: rollmann@meine-landwirtschaft.de

 

Terminübersicht:

  • Mittwoch, 17.01., ab 10 Uhr: Auftakt-Aktion (Presse- und Fototermin): Nie wieder Schmidt!“ – Abgesang und Kochtopf-Konzert-Probe.
    Ort: Bundeskanzleramt, Willy-Brandt-Str. 1, 10557 Berlin.
  • Freitag, 19.01., ab 18 Uhr: „Schnippeldisko – Topf, Tanz, Talk“, rund 1000 Food-Aktivisten kochen bei Vorträgen und Musik ein leckeres Essen für die Demonstration. Ort: Z/KU, Siemensstr. 27, 10551 Berlin.
  • Samstag 20.01.
    • Ab 8.30 Uhr: Traktoren-Demonstration zur int. Agrarministerkonferenz, Die aus der gesamten Republik angereisten Bauern fahren mit ihren Trakto­ren ins die Stadt. Gerne vermitteln wir schon im Vorfeld Kontakte zu Bauern, die mit dem Traktor anreisen.
      Ort: Stadtgut Blankenfelde, Hauptstr. 24-30, 13159 Berlin-Pankow.
    • 9:45 Uhr: Übergabe einer bäuerlichen Protestnote an die Agrarminister der Welt. Die Traktor-Fahrer übergeben eine Protestnote und ein bäuerliches Gastgeschenk an die versammelten Agrarminister.
      Ort: Bundeswirtschaftsministerium, Invalidenstr. 48, 10115 Berlin.
    • Ab 11:00 Uhr Auftaktkundgebung der Großdemonstration „Wir haben Agrarindustrie satt!“
      Ort: Hauptbahnhof Berlin, Washington-Platz, 10557 Berlin.
    • Ab ca. 11:45 Uhr: Start des Demonstrationszuges (angeführt durch den Traktor-Konvoi)
    • Um ca. 12:15 Uhr: Kochtopf-Konzert anlässlich der internationalen Agrarministerkonferenz
      Ort: Bundeswirtschaftsministerium, Invalidenstr. 48, 10115 Berlin.
    • Ab ca. 13.30 Uhr: Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor mit Reden, Musik und Essen.

Weitere Informationen: www.wir-haben-es-satt.de

 

Auftakt-Aktion zur Wir haben es satt!-Demo

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„Nie wieder Schmidt!“ – Abgesang auf den Agrarindustrie-Minister & Kochtopf-Konzert für die Agrarwende

 

Kurz vor der Wir haben es satt!-Demonstration machen wir vor dem Bundeskanzleramt deutlich: Nie wieder darf es einen derart unqualifizierten und industriegesteuerten Landwirtschaftsminister wie Christian Schmidt geben. Wir sagen: Nie wieder Schmidt!

 

Leere Versprechen bei der Tierhaltung, Geschenke an Bayer & Monsanto mit dem Glyphosat-Votum, Zuschauen beim Höfesterben – die Liste der Verfehlungen ist lang. Dass Schmidt weiter im Amt ist und die GroKo-Sondierungen für den Landwirtschafts- und Ernährungsbereich leitet, ist ein Skandal.

 

Zusammen mit dir stimmen wir am Mittwoch den Abgesang auf den zukünftig ehemaligen Landwirtschaftsminister ein. Sei dabei und bring deinen Kochtopf mit! Wir proben schon mal das Kochtopf-Konzert für die Agrarwende. Auch dabei: 20 Schmidtchen, denen wir klar machen, was wir wollen: Eine Politik für Bauernhöfe, Tiere und Umwelt – und den Glyphosat-Ausstieg jetzt!

 

Zeit: Mittwoch, 17.1., 9.30 Uhr
Ort: Bundeskanzleramt, Willy-Brandt-Str. 1, Berlin-Mitte

 

www.wir-haben-es-satt.de

netzwerk cuba nachrichten vom 10.01. 2018

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

zur Wochenmitte ein umfangreicher newslettter.

 

Raúl empfing den Präsidenten Äthiopiens

Mulatu Teshome Wirtu, Präsident der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, stattet unserem Land einen offiziellen Besuch ab

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-10/raul-empfing-den-prasidenten-athiopiens

 

Söhne Kubas verdienen ewige Anerkennung

Der Präsident Äthiopiens zollte den in Afrika gefallenen Kubanern Tribut und pries die Freundschaft zwischen beiden Völkern

Autor: Darcy Borrero Batista | darcy@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-10/sohne-kubas-verdienen-ewige-anerkennung

 

Dem State Department fehlen die Beweise, um von „Angriffen“ gegen US-Diplomaten in Kuba sprechen zu können

Die für die Vereinigten Staaten im kubanischen Außenministerium zuständige Generaldirektorin Josefina Vidal, bezeichnete die Erklärungen der US-Beamten bei einem Hearing im Senat als „unverantwortlich“

Autor: Sergio Alejandro Gómez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-10/dem-state-department-fehlen-die-beweise-um-von-angriffen-gegen-us-diplomaten-in-kuba-sprechen-zu-konnnen

 

Geoatlas von Matanzas für Mobiltelefone

Ein System geografischer Information, das dem Publikum zur Verfügung steht, um die Geowissenschaften in den Dienst der Gesellschaft zu stellen

Autor: Fabio Valdés García, Journalism | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-10/geoatlas-von-matanzas-fur-mobiltelefone

 

Raúl empfing Präsidentin Chiles

Der Präsident des Staats- und des Ministerrats Raúl Castro Ruz empfing am Montag die Präsidentin der Republik Chile Michelle Bachelet Jeria, die unserem Land einen offiziellen Besuch abstattet

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-09/raul-empfing-prasidentin-chiles

 

Kuba und Chile: Eine gemeinsame Vision der Zusammenarbeit

Die Präsidentin des südamerikanischen Landes Michelle Bachelet setzte am Montag innerhalb ihres Staatsbesuchs ihre Aktivitäten in Havanna fort

Autor: Gabriela Ávila Gómez | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-09/kuba-und-chile-eine-gemeinsame-vision-der-zusammenarbeit

 

Lohn der Ehrlichkeit

Einen Preis für die Ehrlichkeit, Beständigkeit und Opferbereitschaft, die unsere Athleten auszeichnet, stellte die offizielle Verleihung der Bronzemedaillen der Olympischen Spiele 2008 in Peking an die Gewichtheber Yordanis Borrero und Jadier Valladares sowie des Olympischen Diploms an den Ringkämpfer Roberto Monzón während einer Zeremonie in der Cuidad Deportiava, dem großen Sportzentrum der Hauptstadt dar

Autor: Redacción Deportes | deportes@granma.cu

http://de.granma.cu/deportes/2018-01-09/lohn-der-ehrlichkeit

 

Wie sollen die kubanischen Städte angeordnet sein?

Vom 9. bis 11. Januar tagt in Havanna unter der Schirmherrschaft des Instituts für Raumplanung das V. Nationale Urbane Forum

Autor: Sumaily Pérez Carrandi | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-09/wie-sollen-die-kubanischen-stadte-angeordnet-sein

 

Im Jahr 2017 Temperatur abermals über dem historischenDurchschnitt

Das letzte Jahr endete mit einer nationalen Durchschnittstemperatur, die 0,53 Grad über der historischen Durchschnittstemperatur von 25,49 Grad liegt; somit war 2017 das zwölfte Jahr seit 1951 mit Temperaturen über dem historischen Durchschnitt

Autor: Orfilio Peláez | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-09/im-jahr-2017-temperatur-abermals-uber-dem-historischendurchschnitt

 

Es gibt keine Beweise für „Schallangriffe“ in Kuba versichert das FBI

Das FBI hat nach Monaten der Untersuchungen und vier Reisen nach Havanna keinerlei Beweise für die angeblichen „Schallangriffe“ gegen das diplomatische Personal der USA in Kuba gefunden

Autor: Redaktion Internacional | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-09/es-gibt-keine-beweise-fur-schallangriffe-in-kuba-versichert-das-fbi

 

Guantánamo – 16 Jahre Ungerechtigkeit, Folter und Straflosigkeit

Bremen. Am 11. Januar 2018 wird das Lager Guantánamo 16 Jahre alt. Noch immer sind dort 41 Menschen ohne Anklage oder Gerichtsverfahren, also ohne Beweise ihrer Schuld, inhaftiert. Das ist ein Angriff auf den Rechtsstaat, dagegen müssen wir protestieren. Aus diesem Anlass findet am Samstag, 13. Januar, in der Zeit von 12.00 bis 13.00 Uhr eine Mahnwache zwischen Rathaus und Dom statt.

http://www.netzwerk-cuba.de/event/guantanamo-16-jahre-ungerechtigkeit-folter-und-straflosigkeit/

 

Aufbau von Solarparks in Kuba geht weiter

Von Edgar Göll amerika21

https://amerika21.de/2018/01/192946/solarparks-kuba

 

Cuba: das US-Imperium und Trump als Nachbarn

Einladung zu Vortrag und Diskussion

Am Dienstag, 16. Januar 2018, um 19 Uhr
im Rosa-Luxemburg-Saal im Karl-Liebknecht-Haus, Berlin
(Luxemburg-Platz nahe Alexanderplatz)

Gastreferent aus Cuba: Enrique Ubieta
Chefredakteur der Zeitschrift „La Calle del Medio“

http://www.netzwerk-cuba.de/event/cuba-das-us-imperium-und-trump-als-nachbarn/

 

Michelle Bachelet zu offiziellem Besuch in Kuba

Kulturbehörden Kubas und Chiles unterzeichneten gestern in Havanna in Anwesenheit der Präsidentin des südamerikanischen Landes Michelle Bachelet ein Kooperationsabkommen im audiovisuellen Bereich

Autor: Redaktion Internacional | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-08/michelle-bachelet-zu-offiziellem-besuch-in-kuba

 

Fotos erzählen vom Korso der Freiheit

Die Route, die die Rebellenarmee nach dem Sieg der Kubanischen Revolution mehr als 1000 km durch das Land führte, wurde unter dem Namen „Caravana de la Libertad“ bekannt. Die Rundfahrt fand zwischen dem 2. und 8. Januar 1959 statt, als sie in Havanna einzog. Dies sind die Bilder dieser Tage, an denen das kubanische Volk zusammen mit den „Bärtigen“ unter Führung des Comandante en Jefe Fidel Castro seine Freiheit feierte

Autor: Redaktion Digital | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-08/fotos-erzahlen-vom-korso-der-freiheit

 

Heftige Niederschläge in Baracoa

In den letzten 24 Stunden wurden in Baracoa 82,2 mm Niederschläge registriert und man rechnet für heute nicht mit merklichen Änderungen. Bis zum gestrigen Nachmittag regnete es ununterbrochen

Autor: Jorge Luis Merencio Cautín | merencio@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-08/heftige-niederschlage-in-baracoa

 

¿Dónde está el Rubicón cubano? Wo ist der kubanische Rubikon?

Von Iroel Sánchez. 5. Januar 2018 der Pupila insomne, Übersetzung Angelika Becker (spanisch weiter unten)

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/01/donde-esta-el-rubicon-cubano-por-iroel-sanchez-wo-ist-der-kubanische-rubikon/

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen vom Projekt Tamara Bunke in La Habana:

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NaturFreunde: Das Klimaziel für das Jahr 2020 darf nicht aufgegeben werden

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Berlin, 9. Januar 2018 – Aus den Sondierungsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD ist durchgesickert, dass das deutsche Klimaschutzziel für das Jahr 2020 aufgegeben werden soll. Dabei wurde schon das erste deutsche Klimaschutzziel für das Jahr 2005 klar verfehlt. „Dieser Sondierungsauftakt war eine Katastrophe“, kritisiert deshalb auch Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands.

 

„Die deutsche Klimaschutzpolitik ist nicht gerade ambitioniert. Auch das 40-Prozent-Ziel für das Jahr 2020 sollte ja nur ein Anfang sein, um den immer stärker werdenden Klimawandel abzumildern“, so Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands. „Mit der Aufgabe dieses Zieles stellen sich CDU/CSU und SPD schon vor den eigentlichen Koalitionsverhandlungen ein klimapolitisches Armutszeugnis aus.“

 

Michael Müller: „Die entscheidende Frage ist nicht, ob es eine Große Koalition, eine Minderheitsregierung oder ein Tolerierungsmodell geben wird, sondern schlicht und einfach: Wird endlich eine zukunftsorientierte Politik gemacht? Die kann es aber nur mit mehr Klimaschutz und mehr Ökologie nicht geben.“

 

Die NaturFreunde Deutschlands fordern die Verhandlungsdelegationen auf, das bisherige 40-Prozent-Ziel nicht aufzugeben und den Klimaschutz schnell auszubauen. Uwe Hiksch: „Die Sondierer sind anscheinend vor der Kohlelobby eingeknickt. Mit einer verantwortungsvollen Umwelt- und Wirtschaftspolitik hat dies nichts zu tun.“

 

Die NaturFreunde Deutschlands fordern von der neuen Bundesregierung:

  • Die Einhaltung des 40-Prozent-Zieles bis 2020. Hierfür müssen bis zum Jahr 2020 mindestens 20 Gigawatt der dreckigsten Kohlekraftwerke von Netz genommen werden.
  • Die Verabschiedung eines verbindlichen Kohleausstiegsgesetzes, das alle deutschen Kohlekraftwerke bis spätestens 2025 vom Netz nimmt und keinerlei Vergrößerung und Neuerschließung von Braunkohletagebauen zulässt.
  • Die Rücknahme der Verschlechterungen der Einspeisebedingungen.
  • Die Auflage eines 100.000-Häuserprogramms zur Energieeinsparung mit dem Ziel, eine sozial verträgliche Energieeinsparung umzusetzen.
  • Die beschleunigte Förderung des Ausbaus von dezentralen Bürger-Windenergieanlagen und die beschleunigten Förderung von Fotovoltaikanlagen bei Aufgabe der sogenannten Ausbaukorridore. Der Ausbau einer dezentralen erneuerbaren Energieversorgung muss ohne jegliche Obergrenzen gefördert werden.
  • Die Erhebung der EEG-Umlage von allen Stromverbrauchern, beziehungsweise die Beendigung von Ausnahmeregelungen für die sogenannten „energieintensiven Unternehmen“.
  • Die grundlegende Erneuerung der Mobilität, insbesondere den Ausbau der öffentlichen Verkehrssysteme.
  • Ein Programm zum Aufbau einer ökologischen Infrastruktur im Umfang von jährlich mindestens 20 Milliarden Euro.

netzwerk cuba nachrichten vom 06.01.2018

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

der newsletter zum Wochenende.

 

Raúl empfing die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik

In herzlicher Atmosphäre konstatierten sie den günstigen Verlauf der Beziehungen zwischen Kuba und der Europäischen Union sowie deren Entwicklungsperspektiven nach dem kürzlich erfolgten provisorischen Inkrafttreten des Abkommens über Politischen Dialog und Kooperation

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-05/raul-empfing-die-hohe-vertreterin-der-europaischen-union-fur-aussen-und-sicherheitspolitik

 

«Eine Demonstration des guten Willens und gegenseitigen Respekts»

Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, führte offizielle Gespräche mit dem kubanischen Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla

Autor: Dayron Rodríguez Rosales | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-05/eine-demonstration-des-guten-willens-und-gegenseitigen-respekts

 

Die USA stehen mit ihrer Kuba Politik einsamer denn je da

Die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik versicherte in Havanna zum Abschluss ihres offiziellen Besuches, dass der Block vorhabe, die Beziehungen zu Kuba zu erweitern

Autor: Dayron Rodríguez Rosales | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2018-01-05/die-usa-stehen-mit-ihrer-kuba-politik-einsamer-denn-je-da

 

Kooperation statt Isolation

EU-Außenbeauftragte Mogherini grenzt sich bei Kuba-Besuch von USA ab und setzt dafür auf Dialog mit dem sozialistischen Land

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/artikel/324711.kooperation-statt-isolation.html

 

Mogherini: Kuba steht nicht allein vor der Blockade

„Unabhängig von den politischen Veränderungen in Washington ist die Botschaft, die ich überbringe die, dass die Beziehung der EU (mit Kuba) solide, stabil und verlässlich sind“, sagte die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini.

Autor: Dayron Rodríguez Rosales | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-04/m-ogherini-kuba-steht-nicht-allein-vor-der-blockade

 

Kalte Winde wehen über Kuba

Das Zentrum für Wetterprognose INSMET kündigte für Freitag Abend starke Bewölkung für den größten Teil des Archipels mit gelegentlichen Regenfällen an

Autor: Redaktion Digital | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-05/kalte-winde-wehen-uber-kuba

 

Auf der Suche nach dem Fortschritt ohne die Identität zu verlieren

Wenige Tage vor dem siebten Jahrestag der Gründung Mayabeques kann die jüngste Provinz Kubas Fortschritte bei Projekten aufweisen, die unerlässlich für ihre Entwicklung sind

Autor: Alberto G. Walon | nacionales@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-05/auf-der-suche-nach-dem-fortschritt-ohne-die-identitat-zu-verlieren

 

Armut in Lateinamerika und der Karibik: neuer Rückschritt?

Vier von zehn Haushalten in Lateinamerika und der Karibik sind wirtschaftlich verwundbar und 30,7 % der Einwohner der Region lebt unter Bedingungen des Elends

Autor: María Julia Mayoral | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2018-01-03/armut-in-lateinamerika-und-der-karibik-neuer-ruckschritt

 

Nationalprogramm für Nanowissenschaft und Nanotechnologie vorgestellt

Auf einer Pressekonferenz wurde mitgeteilt, dass Santiago de Cuba der Austragungsort der Zentralen Veranstaltung zum alljährlich am 15. Januar begangenen Tag der Kubanischen Wissenschaft sein wird

Autor: Orfilio Peláez | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-03/nationalprogramm-fur-nanowissenschaft-und-nanotechnologie-vorgestellt

 

Ein Internet mit Billigroutern und ohne Porno

Die Nutzung des Internets in Kuba ist schwierig und exorbitant teuer. Forscher untersuchten nun erstmals das selbstgestrickte Internet in der Hauptstadt Havanna.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

https://www.golem.de/news/snet-in-kuba-ein-internet-mit-billigroutern-und-ohne-porno-1801-131945.html

 

Cuba: das US-Imperium und Trump als Nachbarn

  1. Januar 2018 @ 19:00 – 21:00

Einladung zu Vortrag und Diskussion

Am Dienstag, 16. Januar 2018, um 19 Uhr
im Rosa-Luxemburg-Saal im Karl-Liebknecht-Haus, Berlin
(Luxemburg-Platz nahe Alexanderplatz)

http://www.netzwerk-cuba.de/event/cuba-das-us-imperium-und-trump-als-nachbarn/

 

Erfolg für Havanna

Mogherini in Kuba

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/artikel/324651.erfolg-f%C3%BCr-havanna.html

 

Gesundheitsindikatoren in Kuba verbessern sich weiter

Von Edgar Göll amerika21

https://amerika21.de/2018/01/192701/kubas-gesundheitsindikatoren

 

Das Land feiert neuen Jahrestag der Revolution

In Kuba gehen die Feiern zu einem neuen Jahrestag der Revolution weiter, als Anerkennung für sein Volk, das so hart gearbeitet hat.

Autor: Ricardo Alonso Venereo | cultura@granma.cu

http://de.granma.cu/cultura/2018-01-03/das-land-feiert-neuen-jahrestag-der-revolution

 

Die neue Strategie der USA hinsichtlich Unseres Amerika

Die von Präsident Donald Trump vorgestellte Strategie verteidigt die nationalistische Plattform «United States first», was in der Praxis bedeutet «Militärisch-Industrieller Komplex zuerst», um die globale Hegemonie wieder zu erlangen

Autor: Abel González Santamaría | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2018-01-03/die-neue-strategie-der-usa-hinsichtlich-unseres-amerika

 

Cuba kompakt

Kubas afrikanisches Heldenepos
Kubas afrikanisches Erbe
Blockade: Millionen im Bau verloren
Kuba verkündet neue migratorische Maßnahmen
http://www.fgbrdkuba.de/ck/ck2017-12.pdf

 

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Free Mumia Berlin: Rundbrief Januar 2018

mumia abu-jamal 2012

Hallo,

hier kommen aktuelle Informationen über den seit 1981 gefangenen Journalisten Mumia Abu-Jamal aus Pennsylvania, USA. Zuerst wünschen wir allen Leser*innen ein gutes neues Jahr. Das gleiche wünschen wir auch Mumia und uns selbst, der länderübergreifend vernetzten Solidaritätsbewegung. Die kommenden Wochen können dabei entscheidend sein. Am Mittwoch, den 17. Januar 2018 wird der Berufungskontrollrichter Tucker in einer öffentlichen Verhandlung Erklärungen von der Staatsanwaltschaft aus Philadelphia verlangen, warum sie die Akten von Mumia Abu-Jamal nicht an dessen Verteidigung aushändigt. Wie bereits mehrfach berichtet, steht der ehemalige Stellvertretende Vorsitzende der Staatsanwaltschaft Ron Castille im Verdacht, als späterer Berufungsrichter in einem illegitimen Interessenkonflikt gestanden zu haben, als er RLK 2018 1994 Mumias Berufungsantrag ablehnte. Denn Castille war auch an der Anklage und daraus resultierenden Verurteilung von Abu-Jamal im Jahr 1982 beteiligt und hätte sich deswegen später als Richter aus dem Verfahren heraus halten müssen. Sollte Mumia in dieser Frage Recht erhalten, müsste sein gesamtes Berufungsverfahren wiederholt werden. Dies würde vermutlich weitere Jahre in Anspruch nehmen. Trotzdem wäre es eine realistische Chance für ihn, endlich frei zu kommen. Deshalb mobilisiert die US Solidaritätsbewegung dazu, den Gerichtstermin am 17. Januar genau zu beobachten (mehr hier…). Diese Auseinandersetzung findet zu einem sehr interessanten Zeitpunkt statt. Gerade erst hat mit Larry Krassner ein neuer Bezirksstaatsanwalt die Leitung der Behörde übernommen, der als Strafverteidiger in der Vergangenheit selbst erfolgreich Aktivist*innen aus der Black Lives Matter Bewegung vertreten hat und ausgewiesener Gegner der Masseninhaftierung in den USA ist. Verwunderlich stimmt in diesem Zusammenhang jedoch, dass er neben progressiven Juristen wie Michael Coard ausgerechnet Ron Castille in sein vorläufiges Leitungsteam berufen hat. In wenigen Tagen, am 12. Januar wird Mumias Verteidigung mit Krasner in Kontakt treten, um auf Rechtswidrigkeit der Aktenverweigerung in Mumias Fall hinzuweisen. Dabei wollen sie ihm auch eine internationale Unterschriftenliste überreichen, die die Bedeutung von Mumias Fall weit über Philadelphia hinaus erneut dokumentieren wird (Hier…). Wer hier ebenfalls unterschreiben möchte, kann uns Namen, Funktion, Organisation etc. schicken. Wir leiten das dann noch bis zum Mittwoch, den 10. Januar an die US Solidaritätsbewegung weiter.

Wer am 13. Januar 2018 zur Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin geht, kann dort gegen ca. 13:40 Uhr nicht nur einen Beitrag von Mumia Abu-Jamal hören, sondern uns auch am Infostand besuchen. Es wird dort neben zahlreichen Infos und Büchern zum Thema auch komplett neues Solidaritäts-Merchendise für Mumia geben.

Grüssen möchten wir auch die Gefangenen-Unterstützer*innen in Frankfurt am Main, die seit mehreren Jahren jeden Monat vor dem dortigen US Konsulat die Freilassung von Leonard Peltier, Ana Belen-Montes und Mumia Abu-Jamal fordern. Das nächste Mal werden sie dort am 17. Januar (Mumias Prozesstag) um 18 Uhr demonstrieren (siehe „Termine“ für Details).

  1. Termine
  2. Meldungen aus der Bewegung
  3. Presse
  4. Solidarität mit Gefangenen
  5. Abschaffung der Todesstrafe – überall!

  1. Termine

    mehr hier…

  2. Meldungen aus der Bewegung

    Radio Aktiv Berlin – Podcast, ab ca. 22. Minute: US Reisebericht von Berliner Mumia-Unterstützerin (27.12.2017)

    Philadelphia: Proteste für die Freilassung von Mumia Abu-Jamal – mit Fotos von Joe Piette (12.12.2017)

    Press Release – Dec 8, 2017 by „Mobilisation4Mumia“ Philadelphia

    (Journalists4MAJ) Mumia Abu-Jamal HEALTH UPDATE (Dec. 5, 2017)

    (Radio Aktiv Berlin) Berliner Protest für die Freilassung von Mumia Abu-Jamal (4.12.2017)

    (Video) Greetings to Mumia and the Movement from Berlin (December 3, 2017)

    FREE MUMIA – Free Them ALL! Kundgebungsbericht aus Berlin (3.12.2017)

  3. Presse

    (jw unter „Abgeschrieben“ – bitte runterscrollen) Das bundesweite Free-Mumia-Netzwerk teilte am Montag mit (19.12.2017)

    (Kommunisten.de) Free Mumia: „Das Urteil gegen ihn aufheben und seine Freilassung erreichen“ (09.12.207)

    (metro, Philadelphia) Mumia supporters to rally on 36th anniversary of cop’s death (December 8, 2017)

    (The Legal Intelligencer) Krasner Announces Transition Leadership Team, Including Castille (November 30, 2017)

    (DLF) Manuskript „Schicksalsmaschinen“ Algorithmen erobern das US-Justizsystem (20.6.2017)

  4. Solidarität mit Gefangenen

    (Thomas Meyer-Falk) Die vertrackte Weihnachtsfeier (11.12.2017)

    Ohio: (Prisoner of the Lucasville prison uprising) Greg Curry announces upcoming Transfer and Fundraiser

  5. Abschaffung der Todesstrafe – überall!

    Todesstrafe USA: Neue tödliche Experimente (15.12.2017)

    (Houston Chronicle) For first time in more than 30 years, no Harris County death row inmates executed (De. 4, 2017)

    Todesstrafe in Hessen – Volksentscheid über die Frage der Todesstrafe (3.12.2017)

Wir hoffen, gut informiert zu haben. Bitte verbreite diese Meldungen auch selbst weiter.

Free Mumia – Free Them All!

Viele Grüsse
Free Mumia Berlin

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