Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für Februar, 2018

Entschädigungsrente für Opfer von Fabrikbrand in Pakistan – Menschenrechtler feiern Durchbruch nach fünf Jahren zäher Verhandlungen

inkota

[Berlin, 22.01.2018] – Fünfeinhalb Jahre nach dem verheerenden Brand der KiK-Textilfabrik Ali Enterprises in Pakistan mit über 250 Opfern haben die Verhandler am Donnerstag den lang ersehnten Durchbruch bei der Auszahlung der Entschädigungsrenten erzielt. Die fünf Millionen Dollar des Textildiscounters KiK können den Betroffenen nun endlich ausgezahlt werden. Hinterbliebene erhalten eine monatliche Rente von umgerechnet 55 Euro, eine Witwe mit zwei Kindern umgerechnet 96 Euro im Monat. Menschenrechtler in Pakistan und Deutschland sind erfreut – mahnen aber auch den dringenden Handlungsbedarf an, damit künftig im Katastrophenfall schnell und wirksam für Entschädigung gesorgt werden kann.

Als Vertreter der Opfer saßen die National Trade Union Federation (NTUF) und das Pakistan Institute of Labour, Education and Research (Piler) mit am Verhandlungstisch. Karamat Ali von Piler ist erleichtert und glücklich – mahnt aber gleichzeitig an: „Wir wissen genau, dass wir weiter für das Recht auf eine lebenslange Rente kämpfen müssen. Und dafür, dass es nicht zu Kürzungen kommt. Auch dafür, dass ein ausreichendes soziales Sicherungssystem besteht. Für all das muss sich die Umsetzung des Arbeitsrechts deutlich verbessern. Um sichere Arbeitsplätze zu erreichen, müssen zum Beispiel die Inspektionen der Betriebe verbessert werden.“

Berndt Hinzmann vom entwicklungspolitischen INKOTA-netzwerk und der Kampagne für Saubere Kleidung ordnet ein: „Trotz Vermittlung der Bundesregierung und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) wird eine gewaltige Lücke deutlich, die dringend seitens der Politik geschlossen werden muss: Es bestehen keine etablierten internationalen Verfahren, die eine schnelle und zügige Regelung zugunsten der Betroffenen ermöglichen.“

Jahrelang schienen die Opfer des Fabrikbrandes von Unternehmen und Politik einfach im Stich gelassen zu werden – aufgrund fehlender Sorgfalts- und Haftungspflichten sowie mangels wirksamer Regularien und Verfahren. Wie, wann, in welchem Umfang und an wen das Geld genau ausgezahlt werden soll, musste in jahrelangen Verhandlungen mühsam abgestimmt werden. Nur dank des anhaltenden öffentlichen Drucks durch die Organisationen vor Ort, durch die Kampagne für Saubere Kleidung/ Clean Clothes Campaign, durch internationale Gewerkschaften und durch die unzähligen öffentlichen Aktionen von tausenden Unterstützerinnen und Unterstützern ist es gelungen, die Verantwortlichen zu konkreten Taten zu bewegen.

„Für die Menschen, die unsere Kleidung herstellen, und für deren Rechte muss hier dringend regulierend Abhilfe geschaffen werden“, so Hinzmann weiter. „Das sich über Jahre hinziehende Verfahren im Fall Ali Enterprises und die viel zu geringen Personalressourcen – etwa bei der ILO – sind neben der rechtlichen Leerstelle die Ursachen für die untragbare Ewigkeit, die es gedauert hat, bis die Opfer diese finanzielle Entschädigung nun erhalten werden.“ Hinzmann mahnt: „Globale menschenrechtliche Sorgfaltspflicht sieht anders aus. Das muss auch bei der Weiterentwicklung des Nationalen Aktionsplans für Menschenrechte der Bundesregierung besser definiert werden.“

Pressemitteilung als PDF (173 KB)

Weitere Informationen:
PM zum fünften Jahrestag vom Fabrikbrand bei Ali Enterprises (11. September 2017)

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netzwerk cuba nachrichten vom 09.02. 2018

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

zum Wochenende wieder ein newsletter.

Raúl Castro und Lateinamerika: ein in der Zeit unveränderliches revolutionäres und martianisches Denken

Über den Wert und die Transzendenz des Denkens von Armeegeneral Raúl Castro wurde auf der Buchmesse ein Werk präsentiert, das Reden, Wortmeldungen und Erklärungen enthält, die sein revolutionäres Ideal widerspiegeln

Autor: Sergio Alejandro Gómez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cultura/2018-02-08/raul-castro-und-lateinamerika-ein-in-der-zeit-unveranderliches-revolutionares-und-martianisches-denken

 

Unschätzbare Waffe unserer Bildung

Armeegeneral Raúl Castro Ruz sendete eine Glückwunschbotschaft an die Offiziershochschule der FAR General Antonio Maceo, Träger des Ordens Antonio Maceo, zu ihrem 55jährigen Bestehen

Autor: Lissy Rodríguez Guerrero | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-02-08/unschatzbare-waffe-unserer-bildung

 

US-Außenminister reaktiviert Monroe-Doktrin in Lateinamerika

Gemeinsames Vorgehen gegen Venezuela Hauptthema bei Rundreise von Donald Trumps Chefdiplomat. Plädoyer für einen Militärputsch stößt auf Ablehnung

Von Steffen Vogel amerika21

https://amerika21.de/2018/02/195061/usa-aussenminister-reise-lateinamerika

 

Medizinnetzwerk Infomed in Kuba wird 25

Von Marcel Kunzmann amerika21

https://amerika21.de/2018/02/194893/kuba-medizinnetzwerk-infomed

 

Task-Force im Internet gegen Kuba: die gleichen wie immer mit denselben Zielen

Während der Eröffnungsveranstaltung traf die Arbeitsgruppe die Entscheidung, zwei Unterausschüsse zu bilden, einen bezüglich der Rolle der Medien und der Informationsfreiheit in Kuba und einen anderen, der auf den Zugang zum Internet in Kuba gerichtet ist

Autor: Sergio Alejandro Gómez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-02-08/task-force-im-internet-gegen-kuba-die-gleichen-wie-immer-mit-denselben-zielen

 

»Taskforce« gegen Kuba

US-Administration verschärft Kampagne gegen Medien der Insel

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/artikel/326959.taskforce-gegen-kuba.html

 

Freiheit für Ana Belén Montes!

Resolution der Jahreshauptversammlung des Netzwerk Cuba am 3.2.2018 in Essen

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/02/freiheit-fuer-ana-belen-montes/

 

Öffentliche psychische Gesundheitsdienste in Kuba

Von Conner Gorry MA

Deutsche Übersetzung Gudrun Pluta

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/02/oeffentliche-psychische-gesundheitsdienste-in-kuba/

 

EcoMujer Rundbrief 8 – 2017

http://www.ecomujer.org/2017/12/ecomujer-rundbrief-8-2017/

 

Freundschaft mit Stadt in Kuba diskutiert

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/rommerskirchen/freundschaft-mit-stadt-in-kuba-diskutiert-aid-1.7376310

 

Rommerskirchen meets Cuba

Gladys Ayllón, Europadirektorin des ICAP, besuchte auf Initiative der Solidaritätsgruppe Soli Cuba e.V. Rommerskirchen.

Ein kleiner Teil ihres umfangreichen Programmes ist in einem kurzen WDR-Beitrag dargestellt.

https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-duesseldorf/video-rommerskirchen-meets-cuba-100.html

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/02/rommerskirchen-meets-cuba/

 

Koalitionsvertrag von Union und SPD: Lateinamerika Randthema, Sorge um USA

Von Christian Kliver amerika21

https://amerika21.de/2018/02/194992/koalitionsvertrag-union-spd-amerika

 

Zwei Bücher über Céspedes auf der Buchmesse vorgestellt

Ediciones Boloña gibt am 150. Jahrestag des Beginns der Unabhängigkeitskriege Bücher zu Céspedes heraus: „Carlos Manuel de Céspedes – das verloren gegangene Tagebuch“ von Eusebio Leal Spengler und „Der Weg des Ungehorsams“ von Evelio Traba

Autor: Madeleine Sautié | madeleine@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-02-07/zwei-bucher-uber-cespedes-auf-der-buchmesse-vorgestellt

 

Sonderentwicklungszone Mariel zieht ausländische Unternehmer an

Der kubanische Staat hat im Durchschnitt jährlich 300 Millionen US Dollar in die Entwicklung der Infrastruktur hohen Standards investiert, die bereits den Investoren zur Verfügung steht

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-02-07/sonderentwicklungszone-mariel-zieht-auslandische-unternehmer-an

 

Der Plan des Feindes zerschlägt sich mit immmer mehr Kubanern, die das verteidigen, was sie haben

Das Buch „ La guerra que se nos hace“ (der Krieg, den sie uns aufzwingen) von Raúl Capote, das auf der 27. Auflage der Internationalen Buchmesse vorgestellt wurde, erzählt, dass es eine der Obsessionen der CIA war, über eine Plattform für die Internetverbindung nach Kuba unter Kontrolle der USA zu verfügen

Autor: Iramsy Peraza Forte | internet@granma.cu

Autor: Sergio Alejandro Gómez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2018-02-07/der-plan-des-feindes-zerschlagt-sich-mit-immmer-mehr-kubanern-die-das-verteidigen-was-sie-haben

 

Kuba würdigt Siege der syrischen Armee gegen den Terrorismus

Pressemedien heben heute hervor, dass der Leiter der Abteilung für Internationale Beziehungen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas José Ramón Balaguer die Siege und die Standhaftigkeit des syrischen Volkes im Kampf gegen den Terrorismus würdigte

Autor: Redaktion Digital | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2018-02-07/kuba-wurdigt-siege-der-syrischen-armee-gegen-den-terrorismus

 

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netzwerk cuba nachrichten vom 07.02. 2018

cuba-2131159

Liebe Leser_innen,

zur Wochenmitte neuer Lesestoff.

Hasta siempre Fidel

Eine posthume Ehrung, die das kubanische Volk und Freunde auf der ganzen Welt dem historischen Führer der Revolution erwiesen, wurde in dem Band „Hasta siempre Fidel“ zusammengefasst, den das Büro des Staatsrats gestern den Lesern bei der 27. Auflage der Buchmesse vorstellte

Autor: Amelia Duarte de la Rosa | internacionales@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-02-06/hasta-siempre-fidel

 

Die Hochschulbildung in der Agenda 2030

Über 2 000 ausländische Teilnehmer aus etwa 60 Ländern sowie mehr als 500 kubanische Forscher werden sich bei Universidad 2018 treffen.

Autor: Lissy Rodríguez Guerrero | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-02-06/die-hochschulbildung-in-der-agenda-2030

 

Was Rex Tillerson in Lateinamerika verfolgt

Der Route des Erdöls zu folgen ist sicher der beste Weg, um die Pläne des Staatssekretärs Rex Tillerson auf seiner Rundreise durch Lateinamerika zu verstehen, von der die Medien voll sind

Autor: Sergio Alejandro Gómez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2018-02-06/was-rex-tillerson-in-lateinamerika-verfolgt

 

China kritisiert „mangelnden Respekt“ der USA gegenüber Lateinamerika

Von Vilma Guzmán amerika21

https://amerika21.de/2018/02/194765/china-kritik-usa-lateinamerika

 

Kuba vereinbart „Ärzte gegen Öl“-Deal mit Algerien

Von Marcel Kunzmann amerika21

https://amerika21.de/2018/02/194845/kuba-aerzte-gegen-oel-algerien

 

Kuba kritisiert neue Internet-Task-Force der USA

Von Marcel Kunzmann amerika21

https://amerika21.de/2018/02/194784/kuba-cuba-usa-internet-alan-gross-task-f

 

Sechsundachtzig Palmen für Camilo

Was würde sich besser eignen, um Camilo zu ehren, was könnte kubanischer sein als die Palme ?

Autor: Juan Antonio Borrego | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-02-05/sechsundachtzig-palmen-fur-camilo

 

Wie müssen die Häuser in Kuba gebaut sein?

Ein von heftigen meteorologischen Phänomenen bedrohtes Land benötigt Wohnungen, die sowohl widerstandsfähig als auch wirtschaftlich sind und die man schnell aufbauen kann

Autor: Sumaily Pérez Carrandi | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-02-05/wie-mussen-die-hauser-in-kuba-gebaut-sein

 

Samstag der Bücher

Während die Buchmesse in der Cabaña im Gange ist, zeigen die Nebensitze in der Hauptstadt ihre Angebote

Autor: Madeleine Sautié | madeleine@granma.cu

http://de.granma.cu/cultura/2018-02-05/samstag-der-bucher

 

Kuba weist die Rückkehr zur Monroedoktrin zurück

Das Ministerium für Auswärtige Beziehungen warnt vor der Schwere der Botschaft der Arroganz und Verachtung, mit der der Staatssekretär der USA eine Rundreise durch mehrere Länder Lateinamerikas und der Karibik begann

Autor: MINREX | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2018-02-05/kuba-weist-die-ruckkehr-zur-monroedoktrin-zuruck

 

Ein Kubaner bezwang zu Ehren Martís den Gipfel des Aconcagua

Bisher war noch nie verzeichnet worden, dass ein Kubaner diesen Gipfel bezwungen hätte

Autor: Alejandra García | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-02-05/ein-kubaner-bezwang-zu-ehren-martis-den-gipfel-des-aconcagua

 

Familie reagiert auf Tod von ältestem Sohn von Fidel Castro

Von Christian Kliver amerika21

https://amerika21.de/2018/02/194707/kuba-fidel-castro-fidelito-suizid-medien

 

Die an Krebs erkrankte US-Gefangene Ana Belén benötigt Hilfe und muss freigelassen werden.

Pressemitteilung des Vorstandes des NETZWERK CUBA e.V.

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/02/die-an-krebs-erkrankte-us-gefangene-ana-belen-benoetigt-hilfe-und-muss-freigelassen-werden/

 

Venceremos?

Vortrag und Diskussion mit Dr. Tobias Kriele

Wo steht Kuba heute? Woher kommt es und wie wird es weitergehen?

Donnerstag, 15. Februar 2018, 18:00 Uhr

Galerie DAS BILDERHAUS, Hermannstr. 41, 60318 Frankfurt

http://www.das-bilderhaus.de/

 

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netzwerk cuba nachrichten vom 2.2.2018

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

es gibt zum Wochenende wieder einen umfangreichen newsletter.

 

Díaz-Canel und Lazo begrüßen chinesische Delegation

Das Treffen fand kurz vor der Eröfnung der 27. Auflage der Internationalen Buchmesse in Havanna statt.

Autor: Pedro de la Hoz | pedro@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-02-02/diaz-canel-und-lazo-begrussen-chinesische-delegation

 

Raúl empfing den Außenminister Venezuelas

Der Präsident des Staats- und des Ministerrates empfing am Donnerstagnachmittag den venezolanischen Außenminister Jorge Alberto Arreaza Monserrat, der sich zu einem Arbeitsbesuch in Kuba aufhält

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-02-02/raul-empfing-den-aussenminister-venezuelas

 

Dieses Fest gilt einem lesenden Volk (+Fotos)

Im Beisein der Mitglieder des Politbüros Miguel Díaz-Canel Bermúdez, Erster Vizepräsident des Staats- und des Ministerrates, und Esteban Lazo Hernández, Vorsitzender der Nationalversammlung der Volksmacht, erfolgte am Donnerstag auf der Festung San Carlos de la Cabaña die offizielle Eröffnung der 27. Internationalen Buchmesse Havanna 2018

Autor: Madeleine Sautié | madeleine@granma.cu

http://de.granma.cu/cultura/2018-02-02/dieses-fest-gilt-einem-lesenden-volk-fotos

 

Abschied von »Fidelito«

Havanna. Wie die Tageszeitung Granma berichtete, hat der älteste Sohn des 2016 verstorbenen kubanischen Revolutionsführers Fidel Castro, Fidel Ángel Castro Díaz-Balart, seinem Leben ein Ende gesetzt. Der 68jährige habe seit Monaten unter schweren Depressionen gelitten und sei von einem Ärzteteam behandelt worden. Nach regelmäßigen stationären Behandlungen im Krankenhaus sei er zuletzt ambulant betreut worden, hieß es.

Fidel Ángel Castro Díaz-Balart studierte Atomphysik in der damaligen Sowjetunion. Er vertrat Kuba bei der Internationalen Atomenergieorganisation und war zuletzt wissenschaftlicher Berater des Staatsrates sowie Vizepräsident der Akademie der Wissenschaften in Kuba. (dpa/jW)

https://www.jungewelt.de/artikel/326609.abschied-von-fidelito.html

 

Falleció el compañero Fidel Castro Díaz–Balart

El Doctor en Ciencias Fidel Ángel Castro Díaz–Balart, quien venía siendo atendido por un grupo de médicos desde hace varios meses con motivo de un estado depresivo profundo, atentó contra su vida en la mañana de hoy primero de febrero

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://www.granma.cu/cuba/2018-02-01/fallecio-el-companero-fidel-castro-diazbalart-01-02-2018-16-02-40

 

Kuba und Algerien erneuern Vertrag über bilaterale Zusammenarbeit

Die in Havanna unterzeichneten Dokumente stellen die Kontinuität der Kooperation in Bereichen wie Gesundheit, Biotechnologie, Wasserressourcen, Landwirtschaft, Hochschulbildung, Außenhandel und Ausländische Investitionen sicher

Autor: Ernesto J. Gómez Figueredo | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-31/kuba-und-algerien-erneuern-vertrag-uber-bilaterale-zusammenarbeit

 

Algerien und Kuba bauen Beziehungen aus

Havanna. Die traditionell verbündeten Länder Kuba und Algerien bauen ihre Beziehungen weiter aus. Das nordafrikanische Land werde bis 2021 die Erdöllieferungen an die sozialistische Karibikinsel ausweiten, kündigte die Regierung in Havanna am Dienstag an. Im vergangenen Jahr hatte Algerien bereits 2,1 Millionen Barrel Öl nach Kuba geliefert.

Zugleich vereinbarten beide Seiten, dass der Einsatz kubanischer Ärzte in Algerien fortgesetzt wird. Dazu unterzeichneten Vertreter beider Regierungen einen Anhang zum bereits existierenden Rahmenvertrag. (dpa/PL/jW)

https://www.jungewelt.de/artikel/326467.algerien-und-kuba-bauen-beziehungen-aus.html

 

US-Unternehmen versichern: Kuba ist ein sicheres Reiseziel

Manager von Unternehmen aus dem Bereich Reiseagenturen, Hotel, Reiseveranstalter, Fluggesellschaften und Kreuzfahrten machten ihr Interesse deutlich, ihre Geschäftsbeziehungen mit Kuba fortzusetzen

Autor: Redaktion Nationales | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-31/us-unternehmen-versichern-kuba-ist-ein-sicheres-reiseziel

 

Philantropie oder Subversion: wie sehen die Pläne der USA für Kuba im Internet aus?

Die von Washington vorgeschlagene „Task Force“ ist in den Grundsätzen des Nicht-Konventionellen Krieges verankert, mit denen souveräne Regierungen durch Manipulation von Informationen, dem Fabrizieren von falschen Führern und einer künstlich erzeugten allgemeinen Unzufriedenheit destabilisiert werden sollen

Autor: Sergio Alejandro Gómez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-31/philantropie-oder-subversion-wie-sehen-die-plane-der-usa-fur-kuba-im-internet-aus

 

Kuba stellt in Angola Melagenin plus zur Behandlung von Vitiligo vor

Angola ist das einzige afrikanische Land, das in den Nutzen dieses Medikaments kommt, das bereits erfolgreich in Brasilien, der Dominikanischen Republik, Mexiko, Nicaragua, Russland, der Ukraine und Indien angewandt wird

Autor: Redaktion Digital | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-31/kuba-stellt-in-angola-melagenin-plus-zur-behandlung-von-vitiligo-vor

 

Für das Leben lesen

Die 27. Internationale Buchmesse von Havanna wird vom 1. bis 11. Februar 2018 in der Festung San Carlos del la Cabaña sowie in 22 Nebenstellen der Stadt stattfinden

Autor: Redaktion Digital | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cultura/2018-01-31/fur-das-leben-lesen

 

Der Himmel hoch, die Wolken klar

Die Anwesenheit der Volksrepublik China als Ehrengastland der Internationalen Buchmesse Havanna 2018 wird dem Leser einen Einblick in dieses kulturelle Erbe geben

Autor: Pedro de la Hoz | pedro@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-31/der-himmel-hoch-die-wolken-klar

 

US-Präsident: Guantánamo bleibt, mehr Sanktionen gegen Venezuela und Kuba

Von Vilma Guzmán

amerika21

https://amerika21.de/2018/01/194537/trump-usa-lage-nation-kuba-venezuela

 

PROGRAMM DES 48. KONTINGENTS DER EUROPÄISCHEN BRIGADE „José Martí“

Das Kubanische Institut für Völkerfreundschaft (Instituto Cubano de Amistad con los Pueblos – ICAP) bringt hiermit sein Vergnügen zum Ausdruck, die europäischen Freunde dazu aufzurufen, sich am 48. Kontingent der Brigade „José Martí“ zu beteiligen, das vom 9. bis zum 28. Juli 2018 im Campamento Internacional Julio Antonio Mella, zusammentreffen wird.

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/02/programm-des-48-kontingents-der-europaeischen-brigade-jose-marti/

 

Die zwölf Siege von Präsident Maduro im Jahr 2017

Ignacio Ramonets Jahresbilanz der Geschehnisse in Venezuela und der vergeblichen Versuche, Präsident Maduro zu stürzen

Von Ignacio Ramonet

Übersetzung: Klaus E. Lehmann

amerika21

https://amerika21.de/analyse/193170/venezuela-bilanz-2017

 

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Pro Straßenbahn: Die Koalitionsvereinbarung muss nun Senatspolitik werden!

12. Februar 2017
Pro Straßenbahn

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Am 16. November 2016 unterzeichneten die SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen eine Koalitionsvereinbarung, in der die wesentlichen Forderungen vom Bündnis Pro Straßenbahn vom 5. Juli 2016 (s.u.) enthalten sind, insbesondere:

  • Erarbeitung eines Zielnetzes und Freihaltung von künftigen Straßenbahntrassen,
  • Sofortmaßnahmen und mittelfristige Maßnahmen zum Netzausbau,
  • mehr Personal und Geld für Straßenbahnplanung und -bau.

Nun muss die Koalitionsvereinbarung zügig umgesetzt werden, müssen die vereinbarten Ziele und Maßnahmen Senatspolitik werden:

  • Die neuen Stellen müssen in diesem Jahr ausgeschrieben und besetzt werden.
  • Die Straßenbahnplanungen müssen ein Schwerpunkt der Verwaltungstätigkeit werden.
  • Die Fahrzeugbeschaffung der BVG muss auf die neuen Ziele ausgerichtet werden, damit für die neuen Strecken ausreichend neue Straßenbahnen zur Verfügung stehen.
  • Die Entwicklung und Festlegung des Straßenbahn-Zielnetzes muss auf der Grundlage klassischer verkehrs- und stadtplanerischer Untersuchungen erfolgen. Nutzen-Kosten-Untersuchungen mit dem langwierigen und teuren Verfahren der Standardisierten Bewertung sind dafür nicht erforderlich.
  • Das Straßenbahn-Zielnetz muss im Rahmen der aktuellen Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes Verkehr erarbeitet und nachrichtlich in den Flächennutzungsplan übernommen werden.

Am 5. Juli 2016 hatte sich das Bündnis Pro Straßenbahn der Öffentlichkeit vorgestellt und gefordert:

  • den zügigen und umweltschonenden Ausbau des Straßenbahnnetzes für ganz Berlin,
  • die Umstellung stark genutzter Metrobuslinien auf den Straßenbahnbetrieb,
  • die Aufnahme aller straßenbahnrelevanten Korridore in den Flächennutzungsplan (Trassenfreihaltung) und in den Stadtentwicklungsplan Verkehr (StEP Verkehr),
  • die sofortige Erarbeitung planfeststellungsreifer Straßenbahnprojekte,
  • die frühzeitige Einbindung der Bezirke sowie der Bürgerinnen und Bürger,
  • eine Priorisierung der ÖPNV-Investitionen bei der Straßenbahn,
  • ein entsprechendes „Sonderprogramm zum Ausbau der Straßenbahn in der Hauptstadt Berlin“ zeitnah mit mindestens 80 Mio. Euro jährlich, an dem sich auch der Bund beteiligt und EU-Gelder einbezogen werden,
  • die Verstärkung der personellen Ausstattung in den planenden und umsetzenden
    Verwaltungen,
  • richtungsweisende Schritte für eine stadtverträgliche und fahrgastorientierte Mobilität der kommenden Jahrzehnte.

Presserechtlich verantwortlich: Christfried Tschepe, IGEB e.V., Weitlingstraße 22, 10317 Berlin

 

Bündnis Pro Straßenbahn
ACE Kreis Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin, Deutscher Bahnkunden-Verband e.V. –
Regionalverband Berlin, Berlin 21 e.V., BFBahnen Bezirk Berlin-Brandenburg, BUND Berlin, DIE LINKE Landesverband Berlin, Fachausschuss Mobilität SPD Berlin, FUSS e.V.,
Berliner Fahrgastverband IGEB e.V., NaturFreunde Berlin, VCD-Nordost e.V., VDV Ost, VIV e.V.

AbL: Gerechter Welthandel und Qualitätsoffensive statt Freihandel und Exportdumping

Pressemeldung der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL)

Mercosur: Europa muss Verantwortung übernehmen

abl-logo

Diese Woche versuchen die Chefunterhändler in Brüssel den Freihandelsvertrag zwischen der EU und den Mercosurstaaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay zum Abschluss zu bringen. Ein Streitpunkt bleibt weiterhin die Landwirtschaft.

Martin Schulz, konventioneller Neuland-Schweinehalter und Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) kommentiert: „Die EU plant, die zollfreien Importquoten für Rindfleisch aus den Mercosurstaaten noch weiter auszudehnen von 70.000 auf 99.000 Tonnen, um das Handelsabkommen auf Teufel komm raus zum Abschluss zu bringen. Aber auch für weitere Agrarprodukte sollen die Zölle noch fallen bzw. die Quoten angehoben werden. Im Gegensatz zu anderen EU-Staaten drängt die deutsche geschäftsführende Bundesregierung auf einen Abschluss dieses Freihandelsabkommens. Dabei ist bekannt, dass allen voran in Brasilien in der Landwirtschaft die Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Noch vor Weihnachten sind Videos auf Youtube öffentlich geworden, die zeigen, wie in Brasilien landlose Menschen gewaltsam von ihren Dörfern vertrieben und ihre Häuser mit Bulldozern platt gewalzt worden sind. Das ist der Preis, um in diesen Ländern etwa die Rindfleischproduktion für Exporte auszudehnen. Mit einem Freihandelsabkommen befördert die EU diese menschenunwürdigen Praktiken.“

„Mercosur würde in Europa die Preissituation auf den Betrieben, sowie einen Ausbau des Umwelt- und Tierschutzes unter Druck setzen“, kritisiert Schulz. Er teilt die Bedenken des europäischen Verbandes für Landwirtschaft und Genossenschaften Copa-Cogeca, dass in Europa Betriebe verloren gehen. „Aber Copa-Cogeca hat diese Politik mit zu verantworten. Denn mit ihrer Lobbyarbeit setzt der Verband seit jeher darauf, dass mit der EU-Agrarpolitik der Export über die Maßen angeheizt wird“, sagt Schulz. „In Drittländern – auch in armen Ländern – müssen bäuerliche Betriebe und Kleinerzeuger aufgeben, weil sie mit den Billigimporten aus der EU nicht konkurrieren können. In Deutschland und EU-weit leiden allen voran die tierhaltenden Betriebe immer häufiger unter andauernden Tiefpreis-Krisen. Und für diese Exportorientierung braucht es Marktöffnung und Freihandeslabkommen wie etwa mit den Mercosur-Staaten.“

Schulz fordert: „Die AbL lehnt ein Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten ab. Die deutsche Bundesregierung muss sich dafür einsetzen, dass Europa künftig Verantwortung für sein Handeln übernimmt. Statt die schädliche Freihandelspraxis und das Exportdumping mit Agrarprodukten voranzupeitschen, muss gerechter Welthandel und eine Qualitätsoffensive in der EU-Agrarpoliitk vorangebracht werden. Auch die Gesellschaft steht dieser Agrar- und Handelspolitik kritisch gegenüber und fordert eine Umkehr der akutellen Praktiken.“

netzwerk cuba nachrichten vom 31. 01.2018

cuba-2131159

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zur Wochenmitte wieder ein newsletter.

Kuba verurteilt alle terroristischen Anschläge, Methoden und Praktiken

Erklärung des Ministeriums für Auswärtige Beziehungen

Autor: MINREX | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-30/kuba-verurteilt-alle-terroristischen-anschlage-methoden-und-praktiken

 

Welternährungsprogramm hilft 900.000 Personen auf Kuba

Von Marcel Kunzmann amerika21

https://amerika21.de/2018/01/194403/wfp-uno-kuba-hilfen-ernaehrung

 

Warum ein kubanischer Impfstoff gegen Pneumokokken?

Über 5.000 Kinder sind gegen Pneumokokken geimpft worden, was bewiesen hat, dass es ein sicherer Impfstoff ist, der keine nennenswerten Nebenwirkungen hat, sondern nur solche, die typisch für jede Impfung sind: Rötung der Haut und manchmal leichtes Fieber

Autor: Lisandra Fariñas Acosta | lisandra@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-30/warum-ein-kubanischer-impfstoff-gegen-pneumokokken

 

Kuba und Algerien verstärken ihre Beziehungen

Cabrisas empfing algerischen Minister

Autor: Redaktion Internacional | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-30/kuba-und-algerien-verstarken-ihre-beziehungen

 

Ab heute Messe über erneuerbare Energie

Es werden Produkte und Innovationen aus Belgien, Spanien, Italien, der Volksrepublik China, dem Vereinigten Königreich, den Virgin Islands und St. Kitts und Nevis gezeigt

Autor: Redaktion Digital | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-30/ab-heute-messe-uber-erneuerbare-energie

 

Offizielle Einweihung der Reiterstatue José Martís (+Fotos )

Der Erste Sekretär des Staats- und des Ministerrats Raúl Castro Ruz nahm an dieser Veranstaltung zum 165. Jahrestag der Geburt José Martís teil

Autor: Madeleine Sautié | madeleine@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-29/offizielle-einweihung-der-reiterstatue-jose-martis-fotos

 

Vorleser in der Tabakfabrik: Kulturerbe der Nation

Wann hat alles angefangen? Seit wann gibt es in Kuba das Vorlesen in der Tabakfabrik und dessen Protagonisten, die Vorleser und ihre Zuhörer?

Autor: Marta Rojas Rodríguez | marta@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-29/vorleser-in-der-tabakfabrik-kulturerbe-der-nation

 

Ein Samstag mit viel Licht

Am Vorabend des 28. Januar, Geburtsdatum des Nationalhelden, trugen Tausende von Jugendlichen symbolisch das Licht, das das Gedenken an ihn transzendiert und daran erinnert, dass er 1853 geboren wurde, um ewig zu leben

Autor: Alejandra Gracía | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-29/ein-samstag-mit-viel-licht

 

Granmas „Rotfüchse“ zum zweiten Mal Champions! (+ Fotos)

Das von Carlos Martí geleitete Team gewann seinen zweiten Baseball-Landesmeister-Titel in Folge, etwas, das in der Geschichte der Nationalserie nur acht anderen Mannschaften vergönnt war

Autor: Aliet Arzola Lima | aliet@granma.cu

http://de.granma.cu/deportes/2018-01-29/granmas-rotfuchse-zum-zweiten-mal-champions-fotos

 

Rede des Botschafters der Republik Cuba, Ramón Ripoll Díaz, anläßlich des Nationalfeiertages, dem 59. Jahrestag der cubanischen Revolution.

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/01/rede-des-botschafters-der-republik-cuba-ramon-ripoll-diaz-anlaesslich-des-nationalfeiertages-dem-59-jahrestag-der-cubanischen-revolution/

 

Aus Anlaß ihrer Teilnahme an der Jahreshauptversammlung des NETZWERK CUBA  am 3.2.18 in Essen,  weilt die Europaverantwortliche des cubanischen Institutes für Völkerfreundschaft (ICAP) Gladys Ayllón in der BRD.

Wir nutzen ihren Aufenthalt für die Organisierung von weiteren Veranstaltungen/Treffen mit ihr  in  Essen, Bochum, Rommerskirchen bei Düsseldorf, Bremen und Hamburg.

Informationen dazu: http://www.netzwerk-cuba.de/events/

 

Forum Celac-China beschließt gemeinsamen Aktionsplan

Von Vilma Guzmán amerika21

https://amerika21.de/2018/01/194266/zweites-forum-celac-china

 

US-Regierung gründet Internet-Task-Force gegen Kuba

Von Edgar Göll amerika21

https://amerika21.de/2018/01/194053/us-internet-task-force-gegen-kuba

 

Alarmstimmung auf Kuba

Afrikanische Riesenschnecke wird zur Gefahr für die Ernten auf der Karibikinsel

Von Guillermo Nova, Havanna

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1077651.invasive-arten-alarmstimmung-auf-kuba.html?pk_campaign=Newsletter

 

Referat von Enrique Ubieta auf der XXIII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz am 13. Januar 2018 in Berlin

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/01/referat-von-enrique-ubieta-auf-der-xxiii-internationalen-rosa-luxemburg-konferenz-am-13-januar-2018-in-berlin/

 

Neu erschienen

Cuba Libre

https://www.jungewelt.de/artikel/326277.neu-erschienen.html

 

Aktuelles aus und über Kuba

http://www.fgbrdkuba.de/

 

Kubanischer Tag in Rommerskirchen – 06.02.2018

Anlässlich der Jahreshauptversammlung des Netzwerk Cubas kommt die Chefin des Eurocentros des ICAPs (kubanisches Institut für Völkerfreundschaft) nach Deutschland.

http://soli-cuba.net/kubanischer-tag-in-rommerskirchen-06-02-2018/

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen vom Projekt Tamara Bunke in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Veranstaltungen des Netzwerk Cubas: http://www.netzwerk-cuba.de/events/

Links zu Terminkalendern: http://www.netzwerk-cuba.de/termine/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

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