Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für 18. Februar 2018

AbL: Gerechter Welthandel und Qualitätsoffensive statt Freihandel und Exportdumping

Pressemeldung der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL)

Mercosur: Europa muss Verantwortung übernehmen

abl-logo

Diese Woche versuchen die Chefunterhändler in Brüssel den Freihandelsvertrag zwischen der EU und den Mercosurstaaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay zum Abschluss zu bringen. Ein Streitpunkt bleibt weiterhin die Landwirtschaft.

Martin Schulz, konventioneller Neuland-Schweinehalter und Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) kommentiert: „Die EU plant, die zollfreien Importquoten für Rindfleisch aus den Mercosurstaaten noch weiter auszudehnen von 70.000 auf 99.000 Tonnen, um das Handelsabkommen auf Teufel komm raus zum Abschluss zu bringen. Aber auch für weitere Agrarprodukte sollen die Zölle noch fallen bzw. die Quoten angehoben werden. Im Gegensatz zu anderen EU-Staaten drängt die deutsche geschäftsführende Bundesregierung auf einen Abschluss dieses Freihandelsabkommens. Dabei ist bekannt, dass allen voran in Brasilien in der Landwirtschaft die Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Noch vor Weihnachten sind Videos auf Youtube öffentlich geworden, die zeigen, wie in Brasilien landlose Menschen gewaltsam von ihren Dörfern vertrieben und ihre Häuser mit Bulldozern platt gewalzt worden sind. Das ist der Preis, um in diesen Ländern etwa die Rindfleischproduktion für Exporte auszudehnen. Mit einem Freihandelsabkommen befördert die EU diese menschenunwürdigen Praktiken.“

„Mercosur würde in Europa die Preissituation auf den Betrieben, sowie einen Ausbau des Umwelt- und Tierschutzes unter Druck setzen“, kritisiert Schulz. Er teilt die Bedenken des europäischen Verbandes für Landwirtschaft und Genossenschaften Copa-Cogeca, dass in Europa Betriebe verloren gehen. „Aber Copa-Cogeca hat diese Politik mit zu verantworten. Denn mit ihrer Lobbyarbeit setzt der Verband seit jeher darauf, dass mit der EU-Agrarpolitik der Export über die Maßen angeheizt wird“, sagt Schulz. „In Drittländern – auch in armen Ländern – müssen bäuerliche Betriebe und Kleinerzeuger aufgeben, weil sie mit den Billigimporten aus der EU nicht konkurrieren können. In Deutschland und EU-weit leiden allen voran die tierhaltenden Betriebe immer häufiger unter andauernden Tiefpreis-Krisen. Und für diese Exportorientierung braucht es Marktöffnung und Freihandeslabkommen wie etwa mit den Mercosur-Staaten.“

Schulz fordert: „Die AbL lehnt ein Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten ab. Die deutsche Bundesregierung muss sich dafür einsetzen, dass Europa künftig Verantwortung für sein Handeln übernimmt. Statt die schädliche Freihandelspraxis und das Exportdumping mit Agrarprodukten voranzupeitschen, muss gerechter Welthandel und eine Qualitätsoffensive in der EU-Agrarpoliitk vorangebracht werden. Auch die Gesellschaft steht dieser Agrar- und Handelspolitik kritisch gegenüber und fordert eine Umkehr der akutellen Praktiken.“

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netzwerk cuba nachrichten vom 31. 01.2018

cuba-2131159

Liebe Leser_innen,

zur Wochenmitte wieder ein newsletter.

Kuba verurteilt alle terroristischen Anschläge, Methoden und Praktiken

Erklärung des Ministeriums für Auswärtige Beziehungen

Autor: MINREX | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-30/kuba-verurteilt-alle-terroristischen-anschlage-methoden-und-praktiken

 

Welternährungsprogramm hilft 900.000 Personen auf Kuba

Von Marcel Kunzmann amerika21

https://amerika21.de/2018/01/194403/wfp-uno-kuba-hilfen-ernaehrung

 

Warum ein kubanischer Impfstoff gegen Pneumokokken?

Über 5.000 Kinder sind gegen Pneumokokken geimpft worden, was bewiesen hat, dass es ein sicherer Impfstoff ist, der keine nennenswerten Nebenwirkungen hat, sondern nur solche, die typisch für jede Impfung sind: Rötung der Haut und manchmal leichtes Fieber

Autor: Lisandra Fariñas Acosta | lisandra@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-30/warum-ein-kubanischer-impfstoff-gegen-pneumokokken

 

Kuba und Algerien verstärken ihre Beziehungen

Cabrisas empfing algerischen Minister

Autor: Redaktion Internacional | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-30/kuba-und-algerien-verstarken-ihre-beziehungen

 

Ab heute Messe über erneuerbare Energie

Es werden Produkte und Innovationen aus Belgien, Spanien, Italien, der Volksrepublik China, dem Vereinigten Königreich, den Virgin Islands und St. Kitts und Nevis gezeigt

Autor: Redaktion Digital | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-30/ab-heute-messe-uber-erneuerbare-energie

 

Offizielle Einweihung der Reiterstatue José Martís (+Fotos )

Der Erste Sekretär des Staats- und des Ministerrats Raúl Castro Ruz nahm an dieser Veranstaltung zum 165. Jahrestag der Geburt José Martís teil

Autor: Madeleine Sautié | madeleine@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-29/offizielle-einweihung-der-reiterstatue-jose-martis-fotos

 

Vorleser in der Tabakfabrik: Kulturerbe der Nation

Wann hat alles angefangen? Seit wann gibt es in Kuba das Vorlesen in der Tabakfabrik und dessen Protagonisten, die Vorleser und ihre Zuhörer?

Autor: Marta Rojas Rodríguez | marta@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-29/vorleser-in-der-tabakfabrik-kulturerbe-der-nation

 

Ein Samstag mit viel Licht

Am Vorabend des 28. Januar, Geburtsdatum des Nationalhelden, trugen Tausende von Jugendlichen symbolisch das Licht, das das Gedenken an ihn transzendiert und daran erinnert, dass er 1853 geboren wurde, um ewig zu leben

Autor: Alejandra Gracía | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-29/ein-samstag-mit-viel-licht

 

Granmas „Rotfüchse“ zum zweiten Mal Champions! (+ Fotos)

Das von Carlos Martí geleitete Team gewann seinen zweiten Baseball-Landesmeister-Titel in Folge, etwas, das in der Geschichte der Nationalserie nur acht anderen Mannschaften vergönnt war

Autor: Aliet Arzola Lima | aliet@granma.cu

http://de.granma.cu/deportes/2018-01-29/granmas-rotfuchse-zum-zweiten-mal-champions-fotos

 

Rede des Botschafters der Republik Cuba, Ramón Ripoll Díaz, anläßlich des Nationalfeiertages, dem 59. Jahrestag der cubanischen Revolution.

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/01/rede-des-botschafters-der-republik-cuba-ramon-ripoll-diaz-anlaesslich-des-nationalfeiertages-dem-59-jahrestag-der-cubanischen-revolution/

 

Aus Anlaß ihrer Teilnahme an der Jahreshauptversammlung des NETZWERK CUBA  am 3.2.18 in Essen,  weilt die Europaverantwortliche des cubanischen Institutes für Völkerfreundschaft (ICAP) Gladys Ayllón in der BRD.

Wir nutzen ihren Aufenthalt für die Organisierung von weiteren Veranstaltungen/Treffen mit ihr  in  Essen, Bochum, Rommerskirchen bei Düsseldorf, Bremen und Hamburg.

Informationen dazu: http://www.netzwerk-cuba.de/events/

 

Forum Celac-China beschließt gemeinsamen Aktionsplan

Von Vilma Guzmán amerika21

https://amerika21.de/2018/01/194266/zweites-forum-celac-china

 

US-Regierung gründet Internet-Task-Force gegen Kuba

Von Edgar Göll amerika21

https://amerika21.de/2018/01/194053/us-internet-task-force-gegen-kuba

 

Alarmstimmung auf Kuba

Afrikanische Riesenschnecke wird zur Gefahr für die Ernten auf der Karibikinsel

Von Guillermo Nova, Havanna

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1077651.invasive-arten-alarmstimmung-auf-kuba.html?pk_campaign=Newsletter

 

Referat von Enrique Ubieta auf der XXIII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz am 13. Januar 2018 in Berlin

http://www.netzwerk-cuba.de/2018/01/referat-von-enrique-ubieta-auf-der-xxiii-internationalen-rosa-luxemburg-konferenz-am-13-januar-2018-in-berlin/

 

Neu erschienen

Cuba Libre

https://www.jungewelt.de/artikel/326277.neu-erschienen.html

 

Aktuelles aus und über Kuba

http://www.fgbrdkuba.de/

 

Kubanischer Tag in Rommerskirchen – 06.02.2018

Anlässlich der Jahreshauptversammlung des Netzwerk Cubas kommt die Chefin des Eurocentros des ICAPs (kubanisches Institut für Völkerfreundschaft) nach Deutschland.

http://soli-cuba.net/kubanischer-tag-in-rommerskirchen-06-02-2018/

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen vom Projekt Tamara Bunke in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Veranstaltungen des Netzwerk Cubas: http://www.netzwerk-cuba.de/events/

Links zu Terminkalendern: http://www.netzwerk-cuba.de/termine/

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netzwerk cuba nachrichten vom 26.01. 2018

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

der newsletter zum Wochenende.

Zwei Männer, derselbe Traum

Wenn man von Martí und Fidel spricht, ist es fast unmöglich nicht das gemeinsame Band zu finden; wenn man des Werk von beiden betrachtet und die Ideen, die ihr Leben geprägt haben, wissen wir, warum zwei Männer durch die Annalen der Zeit getrennt, soviel gemeinsam haben

Autor: Yaditza del Sol González | yadidelsol@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-26/zwei-manner-derselbe-traum

 

Die erste kubanische Apotheke mit automatisierten Diensten wird in Camagüey sein

Das Provinzunternehmen für Pharmazie und Optik in Camagüey wird der erste Betrieb seiner Art in Kuba sein, der die Dienstleistungen eines seiner Einrichtungen mit einem integralen Managementsystem, das von Arbeitern auf eigene Rechnung ausgerüstet wurde, automatisiert

Autor: Redaktion Digital | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-26/die-erste-kubanische-apotheke-mit-automatisierten-diensten-wird-in-camaguey-sein

 

900.000 Menschen in Kuba profitieren von UNO Programm

Das Länderprogramm (2015-2018) des Welternährungsprogramms kommt 43 Kreisen in Pinar del Río, Las Tunas, Holguín, Guantánamo, Santiago de Cuba und Granma zugute

Autor: Redaktion Digital | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-26/900000-menschen-in-kuba-profitieren-von-uno-programm

 

Raúl empfing chinesischen Parteiführer

Der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, Armeegeneral Raúl Castro Ruz, empfing am Mittwoch Song Tao, Leiter der Abteilung für internationale Verbindungen der Kommunistischen Partei Chinas, der Kuba als Sondergesandter des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei und Präsident der Volksrepublik China, Xi Jinping besuchte

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-25/raul-empfing-chinesischen-parteifuhrer

 

Kuba bringt seine Unterstützung und Solidarität mit Lula zum Ausdruck

Das Außenministerium Kubas gab eine Erklärung zum Urteil des Gerichts zweiter Instanz in Zusammenhang mit der Verurteilung des früheren Präsidenten Brasiliens und des Führers der Arbeiterpartei Luiz Inácio Lula Da Silva ab

Autor: MINREX | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-25/kuba-bringt-seine-unterstutzung-und-solidaritat-mit-lula-zum-ausdruck

 

Der Kakao nach den Hurrikanen

In Guantánamo war die Kakaoernte 2017 die schlechteste in über 70 Jahren;um diese Realität umzukehren, sind verschiedene Strategien erforderlich

Autor: Jorge Luis Merencio Cautín | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-25/der-kakao-nach-den-hurrikanen

 

USA nehmen gescheiterte Politik gegenüber Kuba wieder auf

Die Schaffung einer „Task Force im Internet“ gegen Kuba folgt der Route anderer subversiver Programme wie ZunZuneo, Piramideo und Commotion

Autor: Sergio Alejandro Gómez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-24/usa-nehmen-gescheiterte-politik-gegenuber-kuba-wieder-auf

 

Subversive Netze

US-Außenministerium intensiviert Aktivitäten gegen Kuba im Internet

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/artikel/326099.subversive-netze.html

 

Kubanische Kochbücher gewinnen Gourmand-Preise

Drei Bücher des Editorials Artechef des Verbandes der Kulinarischen Gesellschaften der Republik Kuba gewannen Gourmand-Preise, katalogisiert als eine Art Küchen-Oscars

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-24/kubanische-kochbucher-gewinnen-gourmand-preise

 

Kinderarzt aus den USA stellt Gesundheitsleistungen in Kuba heraus

Der US Kinderarzt Stephen Berman kontrastierte am Donnerstag die Leistungen auf diesem Gebiet in Kuba und in seinem Land

Autor: Redaktion Digital | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-25/kinderarzt-aus-den-usa-stellt-gesundheitsleistungen-in-kuba-heraus

 

Egrem und Sony unterzeichnen Vertrag über internationale Verbreitung kubanischer Musik

Das Unternehmen für Musikaufzeichnungen und -Verlagswesen (Egrem) und Sony/ATV Music Publishing unterzeichneten einen langfristigen Vertrag zur Promotion und Verbreitung eines großen Tonerbes, das aus über 10.000 Werken kubanischer Autoren besteht

Autor: Michel Hernández | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-25/egrem-und-sony-unterzeichnen-vertrag-uber-internationale-verbreitung-kubanischer-musik

 

Dibujos de Cuba, Outsider Art aus Havanna

  1. Februar 2018 @ 13:00

Ab Februar präsentieren wir die Ausstellung: Dibujos de Cuba, Outsider Art aus Havanna im Kunsthaus Kannen

http://www.netzwerk-cuba.de/event/dibujos-de-cuba-outsider-art-aus-havanna/

 

Kuba macht es vor: Solidarisch für das Recht auf Gesundheit weltweit

  1. Januar 2018 @ 10:00 – 12:00

Der Journalist und Buchautor Volker Hermsdorf spricht über sein gleichnamiges Buch.

Ort: Mehrgenerationenhaus Evershagen, Maxim-Gorki-Str. 52, 18106 Rostock

http://www.netzwerk-cuba.de/event/kuba-macht-es-vor-solidarisch-fuer-das-recht-auf-gesundheit-weltweit-3/

 

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netzwerk cuba nachrichten vom 24. 01. 2018

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

neuer Lesestoff, Veranstaltungshinweise und ein Fernsehtipp.

 

Washington schafft neue Task Force im Internet für die Subversion in Kuba

Die Regierung der Vereinigten Staaten kündigte am Dienstag die Schaffung einer neuen Task Force im Internet an, die die innere Ordnung Kubas untergraben soll

Autor: Redacción Internacional | internacionales@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2018-01-23/washington-schafft-neue-task-force-im-internet-fur-die-subversion-in-kuba

 

Kuba ist ein sicherer Ort für US-Bürger

Dies sagte der Journalist Christopher P. Baker anlässlich der Auszeichnung Kubas als „sicherstes Land für den Tourismus“ bei der 38. Auflage der Internationalen Tourismusmesse (Fitur) in Madrid

Autor: Redacción Digital | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-23/kuba-ist-ein-sicherer-ort-fur-us-burger

 

So lebendig wie das Zuckerrohr

In einer feierlichen Prozession zur Eisenbahnstation von Manzanillo und einer nationalen Veranstaltung ehrten Kubaner aller Generationen den Führer der Gewerkschaft der Zuckerrohrarbeiter Jesús Menéndez am 70. Jahrestag seiner Ermordung

Autor: Dilberto Reyes Rodríguez | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-23/so-lebendig-wie-das-zuckerrohr

 

Zwei kleine Völker mit großen Zielen

Das sagte der Präsident der kubanischen Nationalversammlung Esteban Lazo Hernández, als er eine Delegation des luxemburgischen Parlements empfing

Autor: Dayron Rodríguez Rosales | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-23/zwei-kleine-volker-mit-grossen-zielen

 

Bedeutendes Krankenhaus in Santiago de Cuba wird neue Dienste einweihen

Im ersten Halbjahr 2018 werden im Militärkrankenhaus Doktor Joaquín Castillo Duany ein Studio für ferngesteuerte Bilduntersuchungen, ein neues Modul für moderne minimal invasive Chirurgie und eine moderne Wäscherei in Betrieb genommen, während der Salon für ärztliche Untersuchungen und Gesundheitskontrolle sowie der Speisesaal saniert werden.

Autor: Eduardo Palomares Calderón | palomares@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-23/bedeutendes-krankenhaus-in-santiago-de-cuba-wird-neue-dienste-einweihen

 

25.01.2018: Kuba macht es vor – solidarisch für das Recht auf Gesundheit weltweit

Buchvorstellung mit Volker Hermsdorf (Journalist und jW-Kuba-Korrespondent), einer der Autoren des von mediCuba-Suisse herausgegebenen Buches, mit anschließender Diskussion

https://www.jungewelt.de/termine/index.php?id=21880

 

Fernsehtipps auf ARTE

https://www.arte.tv/de/videos/073126-007-A/amerika-mit-david-yetman/

https://www.arte.tv/de/videos/073126-008-A/amerika-mit-david-yetman/

 

Resúmen Tatu

Una mirada sobre la realidad de América Latina y el Mundo

https://resumentatu.wordpress.com/acerca-de/

 

Ein Schlückchen Kuba – Mit einem US-Schiff von Miami nach Havanna

http://www.wetter.com/news/ein-schlueckchen-kuba-mit-einem-us-schiff-von-miami-nach-havanna_aid_5a66a8c338f7887ff26ff666.html

 

Kandidaten für Provinzparlament und Nationalversammlung stehen fest

Es steckt viel von Kuba in jedem, der an diesem Sonntag nominierten Kandidaten, aber noch viel mehr in dem, was alle gemeinsam symbolisieren

Autor: Yudy Castro Morales | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-22/kandidaten-fur-provinzparlament-und-nationalversammlung-stehen-fest

 

Celac und China beschließen Aktionsplan für die nächsten drei Jahre

Auf dem II. Forum der Kooperation Celac-China wurden drei Dokumente bestätigt, die für die Zusammenarbeit des Regionalblocks mit China von 2019 bis 2021 gültig sein werden

Autor: Redaktion Internacional | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2018-01-23/celac-und-china-beschliessen-aktionsplan-fur-die-nachsten-drei-jahre

 

Celac und China beschleunigen Integration im Bereich Handel

Am Montag findet in Chile das 2. Kooperationsforum des regionalen Blocks und Chinas statt

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2018-01-22/celac-und-china-beschleunigen-integration-im-bereich-handel

 

Positive Ergebnisse beim Probeeinsatz von elektrischen Omnibussen in Havanna

Zwei Monate nach Beginn des Probeeinsatzes des elektrischen Omnibusses E 12, der erste seiner Art in Kuba, versicherte der Generaldirektor des Transportunternehmens der Provinz Havanna Juan Julián Caballero, dass die Experimentierphase gute Resultate aufweise

Autor: Redaktion Digital | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-22/positive-ergebnisse-beim-probeeinsatz-von-elektrischen-omnibussen-in-havanna

 

Von Irma Überschwemmte erhielten neue Wohnungen

54 Familien aus dem Viertel „Emilio Córdova“, die vom Hurrikan Irma betroffen waren, sind in den Genuss komfortabler Wohnungen und anderer öffentlicher Wohltaten gekommen

Autor: Ángel Freddy Pérez Cabrera | freddy@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-22/von-irma-uberschwemmte-erhielten-neue-wohnungen

 

Investion in Forschung für strategische Entwicklung

Seit 2015 finanziert der Fonds für Wissenschaft und Technologische Innovationsprojekte, die Kuba als prioritär erachtet

Autor: Germán Veloz Placencia | german@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2018-01-22/investion-in-forschung-fur-strategische-entwicklung

 

Ein Bus für den Garten: Soli-Verkaufsausstellung am 10.2.2018

Die FBK verkauft Bilder, Kunsthandwerk, Bücher, Schallplatten, Kuriositäten aus und über Kuba. Die Erlöse kommen der Anschaffung eines Busses für den Botanischen Garten in Pinar del Rio zu Gute.

http://www.fg-berlin-kuba.de/index.php/aktuelles/103-ein-bus-fuer-den-garten-soli-verkaufsausstellung-am-10-2-2018

 

Kubanischer Tag in Rommerskirchen – 06.02.2018

Anlässlich der Jahreshauptversammlung des Netzwerk Cubas kommt die Chefin des Eurocentros des ICAPs (kubanisches Institut für Völkerfreundschaft) nach Deutschland.

http://soli-cuba.net/kubanischer-tag-in-rommerskirchen-06-02-2018/

 

Anschlag auf Botschaft von Kuba in Venezuela soll vereitelt worden sein

Von Vilma Guzmán amerika21

https://amerika21.de/2018/01/193843/anschlag-botschaft-kuba-venezuela

 

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Newsletter des Netzwerks Gerechter Welthandel

Gerechter Welthandel

Liebe Leserinnen und Leser,

liebe Interessierte an einer neuen Handelspolitik,

 

am Mittwoch verkündeten SPD, CDU und CSU den Abschluss ihrer Koalitionsverhandlungen. Die wahrscheinlich bevorstehende Große Koalition will „in Deutschland die Voraussetzungen dafür schaffen, dass das CETA-Abkommen umfassend in Kraft treten kann“ – darauf haben sich die Parteien im Koalitionsvertrag verständigt.

 

Für den Umwelt- und Verbraucherschutz, für Arbeitnehmerinteressen und Sozialstandards sowie für die öffentlichen Dienstleistungen sind das schlechte Nachrichten. Ebenso für all diejenigen Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen, die in den vergangenen Jahren gemeinsam mit weiteren hunderttausenden Menschen allein in Deutschland gegen das Handelsabkommen der EU mit Kanada protestiert haben.

 

Denn entgegen der Beteuerungen im Koalitionsvertrag, dass CETA „zukunftsweisende Regelungen für den Schutz von Arbeitnehmerrechten, öffentlicher Daseinsvorsorge und für einen fortschrittlichen Investitionsschutz“ enthalte, sieht das Abkommen keine verbindlichen Vereinbarungen zur Einhaltung und Umsetzung menschenrechtlicher, ökologischer, verbraucherpolitischer und sozialer Standards vor. Nach der vollständigen Ratifizierung wird CETA ausländischen Investoren zudem ein eigenes, privilegiertes Klagerecht außerhalb des deutschen und europäischen Rechtssystems gewähren, das demokratische Handlungsspielräume von Politik einschränkt.

 

Die in CETA enthaltenen Regelungen weisen demnach nicht in eine bessere Zukunft, sondern in eine schlechtere! Daran haben wir die SPD bereits während der Koalitionsverhandlungen in einem Offenen Brief erinnert und sie dazu aufgefordert, CETA auch in einer Großen Koalition nicht zu ratifizieren. Nun gilt es, weiter am Ball zu bleiben und Strategien dafür zu entwickeln, wenn Bundestag und Bundesrat über die Ratifizierung abstimmen.

 

Über die weiteren handelspolitischen Ereignisse der letzten Wochen sowie über relevante Publikationen und Termine informieren wir Sie in diesem Newsletter.

 

 

+ + + „Wir haben es satt!“-Demonstration + + +

Das war Wahnsinn! 33.000 Menschen folgten dem Aufruf des „Wir haben es satt!“-Demobündnisses und schlugen am 20. Januar Alarm für globale Bauernrechte und eine weltweite Agrarwende. 160 Bäuerinnen und Bauern führten die Demonstration mit ihren Traktoren an – sie wissen am Besten: Es muss endlich Schluss sein mit der fatalen Exportorientierung und Landkonzentration, die Bauernhöfe hier und weltweit den Garaus macht! Den in Berlin tagenden AgrarministerInnen aus aller Welt hatten sie bereits am Morgen eine politische Erklärung übergeben, die unter anderem fordert: „Unfaire Handelsabkommen müssen gestoppt werden, weil sie lokale Märkte und wichtige Arbeitsplätze auf dem Lande zerstören.“

 

Rückblick, Fotos und Pressespiegel gibt es unter https://www.wir-haben-es-satt.de/

 

+ + + EU-Mercosur + + +

Diese Woche versuchten die Chefunterhändler in Brüssel das Handelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay zum politischen Abschluss zu bringen. Doch nicht alle Streitpunkte konnten geklärt werden und wurden auf die nächste Runde verschoben, die in zwei Wochen in der paraguayischen Hauptstadt Asunción starten soll.  Ein zentraler Streitpunkt bleibt weiterhin die Landwirtschaft. Die EU hat ihre Bereitschaft geäußert, die zollfreien Importquoten für Rindfleisch noch weiter zu erhöhen – von den bereits zugesagten 70.000 auf 99.000 Tonnen. Dies wird den Preisdruck auf europäische Betriebe sowie den Druck auf  Umwelt- und Tierschutzstandards weiter erhöhen. Selbst der europäische Dachverband für Landwirtschaft und Genossenschaften Copa-Cogeca – der ansonsten vehementer Fürsprecher einer exportorientierten Landwirtschaft ist – hat die Gefahr erkannt und steht dem Abkommen mittlerweile kritisch gegenüber. Belgische und irische Rindfleischerzeuger protestierten Anfang der Woche mit schweren Traktoren vor den Gebäuden der EU-Kommission.

 

 

+ + + Veröffentlichungen + + +

Handel um jeden Preis?

Der Report von foodwatch und PowerShift zeigt, dass die geplanten EU-Abkommen mit Mexiko, Vietnam, Indonesien, Japan und den Mercosur-Staaten ähnlich kritische Vorhaben wie das auf Eis gelegte TTIP-Abkommen mit den USA oder das vorläufig in Kraft getretene EU-Kanada-Abkommen CETA enthalten. Beispielsweise Sonderklagerechte für Konzerne, Handelsausschüsse ohne ausreichende demokratische Kontrolle oder eine Aufweichung des Vorsorgeprinzips beim Gesundheits- und Verbraucherschutz.

https://power-shift.de/report-von-foodwatch-und-powershift-zeigt-neue-eu-handelsabkommen-sind-eine-gefahr-fuer-verbraucher-umwelt-und-demokratie/

 

Der wachsende Einfluss von Handelsabkommen und Investitionsschutz auf Steuern

Bilaterale Handels- und Investitionsschutzabkommen und die Welthandelsorganisation nehmen über ihre Regeln und Prozesse zunehmend Einfluss auf die nationale Steuerpolitik, und das nicht nur auf Import- und Exportsteuern, sondern auch auf allgemeine Steuerregeln und Maßnahmen zur Abwehr von Steuerflucht.

Markus Henn (2017): Der wachsende Einfluss von Handelsabkommen und Investitionsschutz auf Steuern. Info Steuergerechtigkeit.

http://www2.weed-online.org/uploads/info_steuergerechtigkeit_handel_investitionsschutz.pdf

 

Das EU-Mercosur-Abkommen auf dem Prüfstand

Soziale, ökologische und menschenrechtliche Folgen. Studie von Thomas Fritz, veröffentlicht im Auftrag von Misereor (Dezember 2017)

https://www.misereor.de/fileadmin/user_upload/Studie_MERCOSUR_Misereor.pdf

 

Bildungsmaterial für die Sekundarstufe II

Der ‚Freie Markt‘ wird’s schon richten?!

Grundideen, Ausgestaltungen und Auswirkungen ökonomischer Globalisierung

Die Idee d’es freien Marktes ist ein wesentliches Element der ökonomischen Globalisierung. Das Ziel dieser Bildungsmaterialien ist, zu diskutieren, was hinter der Idee der freien Märkte steckt und inwiefern es als bestmögliche und womöglich alternativlose Variante der Wirtschaftsorganisation propagiert wird. Wird das gegebene Versprechen, Wohlstand für alle zu schaffen, gehalten? Wenn nicht, warum nicht?

Herausgeben vom Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika e. V. – FDCL (Dezember 2017)

https://www.fdcl.org/publication/2017-12-15-der-freie-markt-wirds-schon-richten/

 

 

+ + + Termine + + +

 

Wird die EU-Handelspolitik jetzt nachhaltiger?

  1. Zivilgesellschaftliches Außenwirtschaftsforum in Berlin

Montag, 5. März 2018, 18-21 Uhr

Eine Veranstaltung von Brot für die Welt, Deutschem Gewerkschaftsbund, Forum Umwelt und Entwicklung, Greenpeace, Netzwerk Gerechter Welthandel, PowerShift

Ort: Vertretung des Europäischen Parlaments in Deutschland, Unter den Linden 78, 10117 Berlin

Anmeldung bis 26.2. an: bundschuh@forumue.de

https://www.gerechter-welthandel.org/2018/02/08/wird-die-eu-handelspolitik-jetzt-nachhaltiger-18-zivilgesellschaftliches-aussenwirtschaftsforum/

 

Anne Bundschuh

für das Netzwerk Gerechter Welthandel

Newsletter des Digitale Gesellschaft e.V. Januar 2018

Newsletter des Digitale Gesellschaft e.V. Januar 2018

digiges

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

 

zum neuen Jahr haben wir uns größtenteils mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), der EU-Datenschutzgrundverordnung und den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD beschäftigt.

 

  1. Koalitionsvertrag
  2. Netzwerkdurchsetzungsgesetz
  3. Datenschutz-Projekt
  4. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM 5. Video vom 69. Netzpolitischen Abend 6. Video vom 68. Netzpolitischen Abend 7. DigiGes in den Medien 8. DigiGes sucht einen neuen Geschäftsführer

 

  1. Koalitionsvertrag

Am vergangenen Mittwoch haben CDU, CSU und SPD den Koalitionsvertrag für eine mögliche kommende Bundesregierung in Berlin vorgestellt.

Wir haben ihn uns einmal genauer angesehen:

 

https://digitalegesellschaft.de/2018/02/koalitionsvertrag/

 

  1. Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Am 1. Januar ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft getreten. Es richtet sich gegen Hate-Speech und strafrechtlich relevante Inhalte in den Sozialen Netzwerken. Demnach sollen entsprechende Posts innerhalb von 24 Stunden bzw. einer bestimmten Frist von der Plattform gelöscht werden. Worum es bei dem Gesetz genau geht und welche Konsequenzen sich daraus ergeben, erzählen Julian Jaursch beim Hessischen Rundfunk und Volker Tripp bei FluxFM .

 

hr-Info – Podcast Julian Jaursch

http://www.hr-inforadio.de/podcast/netzwelt/podcast-episode-19774.html

(13:45)

 

Flux FM – Podcast Volker Tripp

https://www.fluxfm.de/pussy-riot-kuenstlerin-mascha-alechina-eine-woche-netzgesetz-wir-haben-es-satt-demo-morningshow-am-nachmittag/

 

  1. Datenschutz-Projekt

Wenig bekannt, aber vor allem in diesem Jahr mit besonderer Bedeutung:

Am 28. Januar fand der Europäische Datenschutztag statt und er stand in diesem Jahr ganz im Zeichen der EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO).

Jahrelang wurde an dieser Reform gearbeitet und bald ist es soweit: Ab 25. Mai 2018 gelten EU-weit neue und verstärkte Datenschutzrechte. Der Digitale Gesellschaft e.V. hat das Gesetzesvorhaben intensiv begleitet und wir werden nun, zum Start der Reform, ein Informationsprojekt umsetzen. Das Angebot „Deine Daten. Deine Rechte.“, gefördert vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, erläutert Verbraucher*innen die neuen Rechte. Mehr noch: Das Projekt möchte die Menschen dazu befähigen und ermuntern, ihre Rechte auch tatsächlich wahrzunehmen. Weitere Informationen folgen ab dem Frühjahr 2018 – genau passend zum Start der DS-GVO.

 

  1. „In digitaler Gesellschaft“ bei FluxFM Zurzeit geben wir unserem Format auf FluxFM eine kleine Pause. Wenn wir wieder auf Sendung gehen, werden wir alle neuen Folgen vorher auf unserem Blog und auf Twitter ankündigen. Die Mitschnitte werden wir wie gewohnt auf unseren Youtube- und Soundcloud Kanälen hochladen.

 

Sämtliche Video-Aufzeichnungen findet Ihr hier:

https://www.youtube.com/embed/11s3cGlWYgk

 

Sämtliche Audio-Mitschnitte findet Ihr hier:

https://soundcloud.com/digiges/

 

  1. Videos vom 69. Netzpolitischen Abend (Februar) Am Dienstag, 06.02.2018, fand unser Netzpolitischer Abend in seiner Februar-Ausgabe in der c-base statt. Hier gibt es nochmal alle Vorträge zum Nachschauen. Der nächste Netzpolitische Abend findet am Dienstag,

06.03.2018 statt.

 

https://www.youtube.com/watch?v=RgYxi-EuXmY

Wie bereits oben erwähnt, gelten bald EU-weit neue und verstärkte Datenschutzrechte für alle Verbraucher*innen: Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wird am 25. Mai 2018 wirksam. Der Digitale Gesellschaft e.V. hat das Gesetzesvorhaben seit Jahren begleitet und nun, zum Start der Reform, setzen wir ein Informationsprojekt für Verbraucher*innen um. „Deine Daten. Deine Rechte.“ stellt interaktiv und verständlich die neuen Regeln der DS-GVO vor. Julian Jaursch, politischer Referent im Digitale Gesellschaft e.V., erläutert in einem kurzen Vortrag zunächst die Grundbegrifflichkeiten der DS-GVO und stellt dann die Eckdaten des Projekts vor.

 

https://www.youtube.com/watch?v=ThAXzUJcQf4

Constanze Kurz berichtet über den Staatstrojaner in Hessen und im Bund.

In Hessen stand eine Anhörung im Innenausschuss an, zu der diverse netzpolitische Experten Stellungnahmen einreichen.

 

  1. Videos vom 68. Netzpolitischen Abend (Januar) Wer sich die Januar-Ausgabe des Netzpolitischen Abends nochmal ansehen möchte, kann dies hier tun:

 

https://www.youtube.com/watch?v=W3JDC1DOsNU

Um einen neuen Vorstand des Digitale Gesellschaft e.V zu bestimmen, fanden Ende 2017 Neuwahlen statt. Gewählt wurden Volker Grassmuck, Rüdiger Weis und Benjamin Bergemann. Sie begannen das neue Jahr damit, sich zu den anstehenden Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD zu äußern. Auf dem 68. Netzpolitischen Abend stellten sie daher zehn Handlungsempfehlungen für die Netzpolitik der möglichen Bundesregierung vor.

 

https://www.youtube.com/watch?time_continue=83&v=-F03Jb6WYB4

Julia Krüger führte auf dem 68. Netzpolitischen Abend in die Diskussion über die Regulierung von Algorithmen ein. Sie kritisiert dabei vor allem, dass die Diskussion weitgehend getrennt vom Thema Datenschutz geführt wird.

 

Alle anderen Videos unserer Netzpolitischen Abende findet Ihr auf unserem Youtube-Channel.

 

  1. DigiGes in den Medien

 

Online/Print:

 

Germany Ban Social Media From Hosting ‘Offensive Content’

https://baermktg.com/germany-ban-social-media-from-hosting-offensive-content/

 

Egypt Independent – Volker Tripp

http://www.egyptindependent.com/germany-implements-new-internet-hate-speech-crackdown/

 

Radio:

 

NetzDG: Was ist es und warum ist es umstritten?

http://www.hr-inforadio.de/programm/das-thema/netz-dg-was-ist-es-und-warum-ist-es-umstritten,netzdg-104.html

 

Hr-Info – Podcast Julian Jaursch

http://www.hr-inforadio.de/podcast/netzwelt/podcast-episode-19774.html

(13:45)

 

  1. DigiGes sucht einen neuen Geschäftsführer Der Digitale Gesellschaft e.V. sucht ab sofort eine/n neue/n

Geschäftsführer/in:

https://digitalegesellschaft.de/uber-uns/jobs-und-praktika/#gf

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