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Archiv für 1. September 2016

Demonstration für Solidarität und gegen den rassistischen Wahlkampf der AfD am 3. September in Berlin

aufstehen gegen rassismus antira

Pressemitteilung des bundesweiten Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus!“

 

Demonstration für Solidarität und gegen den rassistischen Wahlkampf der AfD am 3. September in Berlin

 

Berlin, 1.9.2016 – Im Vorfeld der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wird das Bündnis ein starkes Zeichen der Solidarität gegen Rassismus und die AfD setzen.

 

Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, erklärt: „Die AfD hetzt Menschen, die sich um ihre Zukunft sorgen, aufeinander. Brauchbare Lösungen für Arbeitslose, Arbeitende und Rentner hat sie nicht. Als Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter lassen wir uns nicht in Fragen von Herkunft, Religion und Pass ausspielen.“

 

Aiman Mazyek, Vorsitzender vom Zentralrat der Muslime, warnt: „In Deutschland verbreitet sich eine sehr gefährliche Stimmung gegenüber Muslimen und vermeintlich nicht-deutschen Bürgerinnen und Bürgern. Manchmal äußerst sie sich in Verboten und manchmal in Gewalt. Die AfD treibt diese Stimmung mit voran.“

 

Die Bundesvorsitzende der Vereinigung Verfolgter des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Cornelia Kerth, fügt hinzu: „Die AfD ist Türöffner für Rassismus und Nationalismus. Sie verleiht dem Wunsch nach einem autoritären Staat Ausdruck, der bis in die Mitte der Gesellschaft verbreitet ist.“

 

Michael Müller, Bundesvorsitzender NaturFreunde Deutschlands, erläutert: „Wir haben aus der Geschichte gelernt. Wir lassen diese Entwicklung nicht zu. Deshalb: Stoppt die autoritäre Rechte. Es wäre ein Versagen, wenn wir nicht Nein sagen. Wir brauchen eine soziale Integration, statt Fremdenhass. Wir brauchen mehr Gerechtigkeit und mehr Demokratie, nur so können wir Spaltungen verhindern. In unserem Land und auch in Europa.“

 

Einig warnen die Bündnispartnerinnen und -partner vor der AfD als Sammelbecken für Rassisten und Neofaschisten. Die nach den erschreckenden Ergebnissen der letzten Landtagswahlen gegründete Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ will die Linie der Ächtung gegen die Partei der rassistischen Mobilisierung neu ziehen. Mit Schulungen gegen rechte Parolen, Vernetzung und Aktionen wird das Bündnis mindestens bis zu den Bundestagswahlen 2017 zusammenarbeiten und seine Aktivitäten gegen die AfD und rechte Hetze intensivieren.

 

Auftakt der Demonstration am kommenden Samstag ist um 14 Uhr auf dem Adenauerplatz. Der Demonstrationszug zieht vorbei an der Bibliothek des Konservatismus zur Bundeszentrale der AfD. Den Abschluss bildet eine Kundgebung mit Konzert um ca. 17 Uhr auf dem Lützowplatz.

 

„Aufstehen gegen Rassismus“ ist ein bundesweites Bündnis aus verschiedenen engagierten Menschen, Organisationen, Parteien und Verbänden, die sich zusammengetan haben, um rechter Hetze eine Absage zu erteilen und eine Rote Linie gegenüber der AfD zu ziehen. Unsere Alternative heißt Solidarität!

 

Weitere Informationen zu Bündnispartner_innen, Redner_innen und dem Aufruf: www.aufstehen-gegen-rassismus.de

Kulturrat: CETA, wie TTIP, ein kulturpolitischer Sündenfall!

Pressemitteilung

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Kulturrat fordert die Bundesregierung auf, keinen Kuhhandel auf unsere Kosten zu veranstalten

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Berlin, den 29.08.2016. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sagte am Wochenende, TTIP, das Freihandelsabkommen mit den USA, sei „de facto gescheitert“. Das lässt Hoffnung schöpfen, dass TTIP vielleicht doch nicht gegen den Willen großer Teile der Bevölkerung durchgeboxt wird. Gabriel beklagte aber, dass CETA, das Freihandelsabkommen mit Kanada, oft mit dem TTIP-Abkommen verwechselt werde und deshalb auch abgelehnt würde. Diese Aussage ist falsch, CETA wird nicht deshalb abgelehnt, weil es mit TTIP verwechselt wird, sondern weil es ein schlechtes Abkommen ist, das nicht nur dem Kulturbereich, sollte es ratifiziert werden, massiven Schaden zufügen würde.

In einem wesentlichen Punkt unterscheiden sich TTIP und CETA von bisherigen internationalen Handelsabkommen. Wurde bislang festgelegt, in welchen Bereichen eine Liberalisierung vorgesehen ist, also eine Positivliste erstellt, wird nun nach dem Negativlistenprinzip gearbeitet. Das heißt, dass zunächst alle Bereiche von der Liberalisierung erfasst werden, es sei denn, sie sind auf einer Negativliste verzeichnet, also ausgenommen. Die EU-Kommission betont stets, dass der Wechsel von Positiv- zu Negativlisten rein technischer Natur ist und keinen Einfluss auf das Schutzniveau hat. Der Kulturbereich ist ein Beispiel dafür, dass dies nicht stimmt. Bei Positivlistenverhandlungen müssen die Kulturbereiche, die mitverhandelt werden, dezidiert genannt werden. Bei Negativlistenverhandlungen, also CETA und auch TTIP, sind alle Kulturbereiche automatisch Verhandlungsgegenstand, außer sie werden rechtssicher ausgenommen, was schon deshalb sehr schwer ist, weil der dynamische Kulturbereich sich einfachen Definitionen regelmäßig entzieht. Aber ohne eine klare Abgrenzung der Ausnahmebereiche ist eine rechtssichere Herausnahme aus den Verträgen nicht möglich. CETA ist deshalb ein kulturpolitischer Sündenfall – mit letztlich unkalkulierbaren Auswirkungen für den Kulturbereich in der Zukunft.

So unterwirft die EU die Kultur grundsätzlich dem CETA-Abkommen und nimmt nur die audiovisuellen Dienstleistungen mit Blick auf den Marktzugang und die Inländerbehandlung aus. Vom Investitionskapitel sind audiovisuelle Dienstleistungen nicht ausgenommen. Demgegenüber nimmt Kanada die gesamte Kulturwirtschaft von den Regelungen zum Marktzugang und zur Inländerbehandlung aus. Weiter besteht nach wie vor eine Klarstellungslücke, ob die Bundesländer weiterhin eine umfassende Regulierungshoheit für den Rundfunk, öffentlich-rechtlich und privat, haben. Ebenso wird die Filmwirtschaft von der EU nicht umfänglich geschützt. Darüber hinaus wird im Investitionskapitel nicht ausreichend ausgeführt, dass kulturpolitische Regeln von Ländern und Gemeinden keine Beschränkung des Marktzugangsrechts darstellen. Selbst der marktliberale ehemalige kanadische Premier Stephen Harper hat in den CETA-Vertrag mehr Schutzräume für die kanadische Kulturwirtschaft hinein verhandelt, als die EU-Kommission für die europäische Kulturwirtschaft. Die EU-Kommission hat die europäische Kulturwirtschaft bei den Verhandlungen einfach im Stich gelassen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Wir fordern die Bundesregierung auf, keinen Kuhhandel auf unsere Kosten zu veranstalten und TTIP erst einmal für eine Zeit in der Versenkung verschwinden zu lassen, um schnell CETA ratifizieren zu können. CETA ist wie TTIP ein kulturpolitischer Sündenfall. Beide Abkommen gefährden Demokratie und Rechtsstaat, schleifen nationale wie internationale Standards zum Schutz von Mensch, Umwelt, Arbeit und Kultur. Sie bringen uns noch weiter weg von einer gerechten Weltwirtschaftsordnung, als wir sowieso schon sind. Wir werden deshalb am 17. September in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart mit den Freunden aus den Umwelt-, Entwicklungs- und Sozialverbänden, den Gewerkschaften, kirchlichen Organisationen und den vielen anderen Unterstützern gemeinsam auf die Straße gehen, um dieses schlechte CETA und TTIP zu verhindern.“
• Im Schwerpunkt der neuen Ausgabe von Politik & Kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates, beschäftigen wir uns hauptsächlich mit den Auswirkungen von CETA auf die Kultur.
• Lesen Sie hier den Schwerpunkt zu CETA als Auszug.

Veranstaltungsreihe: Antimuslimischer Rassismus

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Im Rahmen ihres Bundesparteitags im April 2016 hat die AfD ihr Sammelsurium an ultrakonservativen und reaktionären Programmpunkten um einen offenen Mobilisierungskatalog gegen den Islam erweitert. Damit versucht die AfD, an den in weiten Teilen der deutschen Mehrheitsgesellschaft virulenten antimuslimischen Rassismus anzudocken. Der antimuslimische Rassismus der AfD, speist sich aus tradierten europäisch-christlichen bzw. orientalisierten Islambildern. Zentrales Element des Antimuslimischen Rassismus ist die Verschwörungs- und Unterwanderungsfantasie einer „Islamisierung Europas“. Die etablierten bürgerlichen Parteien werden hierbei als ferngesteuert dargestellt und insbesondere linke Politiker*innen als “den Muslim*innen” gegenüber hörig verspottet.
Natürlich bestreitet die AfD entsprechende Rassismusvorwürfe und bezeichnete ihre Vorurteile gegen den „Islam“ als legitime Islamkritik. Diesen Abwehrmechanismus teilt die AfD mit Akteuren einer eher als bürgerlich zu bezeichnenden Islamkritik wie Necla Kelek, Henryk M. Broder oder Thilo Sarrazin. Sarrazin wehrte sich gegen entsprechende Rassismusvorwürfe im Zusammenhang mit einem Interview in der Zeitschrift “Lettre International” und seiner ersten Publikation in Buchform, „Deutschland schafft sich ab“, mit dem Abwehr-Paradigma der legitimen Islamkritik. So könne laut Sarrazin in weiten Teilen der muslimischen Community eine Tendenz zur Integrationsverweigerung festgestellt werden. Diese Feststellung sei nach Sarrazin nicht rassistisch, sondern beruhe auf empirischen Werten.
Um die AfD-Basis in Sachen „legitime Islamkritik“ zu schulen bzw. die antimuslimische Stimmung in Teilen des Wahlvolkes zu nutzen, gab die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag unter der Federführung von Björn Höcke im Juni 2016 ein Buch mit dem Titel „Der Islam. Fakten und Argumente“ heraus. Im Rahmen der entsprechenden Publikation werden selbstverständlich vorzugweise islamkritische Koryphäen zur ideologischen Beweisführung gegen den „Islam“ zitiert. Die Publikation soll auf Nachfrage an interessierte Bürger*innen verteilt werden und steht als PDF-Datei auf der Seite der Thüringer AfD Landesfraktion als Downloadlink bereit (afd-thl.de/buch-der-islam-fakten-und-argumente/). Nach den aktuellen Terroranschlägen in Deutschland und Frankreich verschärfte die AfD nochmals ihre Mobilisierung gegen den „Islam“. So erklärte der stellvertretende Parteivorsitzende in diesem Zusammenhang: „Vor dem Hintergrund der vielen schrecklichen Terroranschläge muss jetzt das Asylrecht für Muslime umgehend ausgesetzt werden bis alle Asylbewerber, die sich in Deutschland aufhalten, registriert, kontrolliert und deren Anträge bearbeitet sind. Nicht alle Muslimverbände sind Terroristen, aber religiös motivierter Terror in Deutschland ist bisher immer muslimisch gewesen“ bzw. „Wir können es uns aus Sicherheitsgründen nicht mehr leisten, noch mehr Muslime unkontrolliert nach Deutschland einwandern zu lassen. Unter den illegal eingewanderten Muslimen sind Terroristen und deren Zahl steigt ständig“. Mit diesen Forderungen will Gauland die antimuslimischen Positionierungen innerhalb seiner Partei in eine sicherheitspolitische Praxis auf Bundesebene überführen.

Aus linksradikaler bzw. antifaschistischer Perspektive fand bisher so gut wie keine explizite Auseinandersetzung mit den antimuslimischen Forderungen der AfD statt. Dies nehmen wir zum Anlass, mit einer entsprechenden Veranstaltungsreihe zu den Themenfeldern antimuslimischer Rassismus und muslimischer Feminismus linksradikale und antifaschistische Zusammenhänge für diese Themenkomplexe zu sensibilisieren.

 

Antimuslimischer Rassismus & muslimischer Feminismus
Mo. 05.09.2016 | 20.00 Uhr | BAIZ | Schönhauser Allee 26A (Prenzlauer Berg)
U-Bhf. Eberswalder Straße *

Referent*innen: Antifaschistische Linke International (ALI)
Veranstalter*innen: North East Antifa (NEA)

Seit den jihadistischen Anschlägen am 11. September 2001 wurde die Welt neu geordnet. Auf der einen Seite hat der „War on Terror“ zu einer massiven Destabilisierung im arabischen Raum beigetragen, als dessen Produkt aktuell der Islamische Staat gesehen werden kann. Auf der anderen Seite stehen Muslime*a in Westeuropa und den USA unter permanenter Verdächtigung und Rechtfertigungsdruck. Mit „A woman’s voice is a Revolution“ legt die Göttinger Gruppe Antifaschistische Linke International (ALI) eine Broschüre vor, die versucht, die eurozentrischen Zerrbilder „des Islam“ aufzubrechen. Eigentlich selbstverständlich, aber für linksradikale Gruppen in Deutschland nicht unbedingt üblich, entstand die Broschüre in enger Zusammenarbeit mit Menschen aus der muslimischen Comunity. Im Zentrum des Heftes stehen muslimischer Feminismus, die unterschiedlichen Kämpfe innerhalb des Islam und antimuslimischer Rassismus. Inwiefern ein gemeinsamer Kampf gegen Alltagsrassismus und Jihadisten erfolgreich sein wird, ist auch davon abhängig, ob und wie eine (deutsche) Linke hier den Kontakt zu progressiven und linken muslimischen Menschen sucht. Darüber wollen wir zusammen diskutieren.

Broschüre „A woman’s voice is a revolution“ lesen:
inventati.org/ali/index.php?option=com_content&view=article&id=2007:2016-04-26-06-37-49

 

Widerworte! – Poetry Slam und Theater gegen antimuslimischen Rassismus
Mo. 12.09.2016 | 20.00 Uhr | ACUD macht neu (Veteranenstr. 21) | Mitte

U-Bhf. Rosenthaler Platz
Veranstalter*innen: VVN-BdA, North East Antifa (NEA)

Als der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff vor sieben Jahren mit dem Satz “Der Islam gehört zu Deutschland” um Verständigung warb, hätte niemand geahnt, dass die Umdrehung dieser Aussage einmal Losung einer rassistischen Massenbewegung und Teil des AfD-Programms werden würde. “Nein, nein, nein” toben die PEGIDIST*INNEN trotzig: “Der Islam gehört nicht zu Deutschland”. Das Typische daran: Muslime, das sind nicht die eigenen Nachbarn, sondern immer “das Andere”. Initiativen wie das Jugendtheater Büro Berlin und i, Slam e.V. greifen dieses rassistische und diskriminierende Denken auf und haben es sich zur Aufgabe gemacht, gerade jüngeren Muslimen eine Stimme und eine Plattform zu verleihen.
“Da vor allem in Zeiten Sarrazins oftmals über die muslimische Jugend gesprochen wurde, selten aber mit ihnen, wollten wir eine Bühne schaffen, auf der sich gezielt die Stimme der jungen Muslime in Deutschland Gehör verschafft. Angesichts aktueller Ereignisse scheint dieses Ursprungskonzept leider noch immer notwendig zu sein. Noch immer werden Diskurse über junge in Deutschland lebende Muslime als Fremdkörper geführt.” (i, Slam e.V.)
„Pack uns alle in den Mixer und raus kommt mehr als Multikulti.“Dieser Satz … spiegelt sich insbesondere in unseren selbstinszenierten Produktionen wider.”
(Jugendtheater Büro Berlin)
Der Rassismus gegen Muslime ist weit verbreitet, vielfach akzeptiert. Am 12. September wird es darum Zeit für ein paar Widerworte.

 

Infoveranstaltung: Antimuslimischer Rassismus
Do. 15.12.2016 | 19.00 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a | 10119 Berlin

Referentin: Prof. Dr. Imam Attia
Veranstalter*innen: North-East Antifascists (NEA)

Antimuslimischer Rassismus am rechten Rand hat eine spezifische Ausprägung, ist aber eingebettet in Alltagsrassismus und verschiedene gesellschaftliche Diskurse. Er ist verbunden mit allgemeinem ›Wissen‹ und alltäglichem Reden über ›Muslim_innen‹ und ›Islam‹. Antimuslimischer Rassismus wird zu einer sozialen Praxis, die Menschen, die als Muslim_innen markiert sind, an der gleichberechtigten Teilhabe an Gesellschaft hindert, ihre Ressourcen blockiert und ihnen signalisiert, dass sie fremd und unerwünscht seien. Auch wenn er sich dort besonders drastisch artikuliert, so ist antimuslimischer Rassismus kein Phänomen des rechten Rands, sondern befindet sich in ›bester Gesellschaft‹.

Aktionsberatung Friedensdemonstration 8.10.2016

Friedenstaube

Sonntag 04.09.2016

  • Ort: Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz Mehring Platz 1, 10243 Berlin
  • Uhrzeit: 11.00 Uhr

Bei der Beratung sollen die Mobi-Aktionen und der Demo-Tag besprochen werden.

Als Label für die Werbung haben wir uns für die altbekannte Taube (blau-weiß) entschieden, nicht nur weil sie als Friedenssymbol sofort (wieder-) erkennbar ist, sondern auch deutlich unter all der bunten Reklame hervorsticht.

Um für die Teilnahme an der Demonstration vor Ort zu werben, stehen folgende Materialien jeweils mit diesem Label für Euch bereit:
• Plakat in DIN A2 und DIN A3 (mit den Demo-Infos)
• zentrales Flugblatt als Wickelfalz (mit Demo-Infos, Text des Aufrufs, ErstunterzeichnerInnen und weiteren Unterstützergruppen)
• Flugblatt in DIN A5 (eine Seite Label andere Seite Aufruftext)
• „Spuckis“ (Aufkleber mit den Demo-Infos)

All diese Materialien findet Ihr auch auf der Internetseite als Druckvorlagen in pdf-Format zum Herunterladen.
Kleinere Mengen dieser Materialien, könnt Ihr auch direkt bei uns bestellen und wir schicken Sie Euch zu. (Die „Spuckis“ könnt Ihr in jeder Menge bei uns bestellen.)

Wir sollten aber auch noch einmal beraten, wie wir noch effektiver und gemeinsam die Demonstration vorbereiten können, wie wir auch zu einer weiteren Zuspitzung der Auseinandersetzung kommen.

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