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Beiträge mit Schlagwort ‘Friedensratschlag Kassel’

[bundesausschuss_friedensratschlag] Erklärung zu US-Angriff auf Syrien

antimil frieden

Bundesausschuss Friedensratschlag fordert
– die Bundesregierung auf, den völkerrechtswidrigen USAngriff auf Syrien zu verurteilen und
– die Friedensbewegung zu Protestaktionen auf

 

Berlin/ Frankfurt a.M. 7.4.2017.

Der Bundesausschuss Friedensratschlag verurteilt den Marschflugkörper-Angriff der USA auf den syrischen Flugplatz al-Schairat. Er stellt einen Bruch des Völkerrechts dar und erhöht die Spannungen in Syrien und zwischen den USA und Russland. Die Begründung des US-Präsidenten Donald Trump ist nur eine Behauptung.

Nachdem die US-Regierung Barack Obamas für den verheerenden Giftgasangriff auf das syrische Ghuta am 21. August 2013 postwendend die syrische Regierung verantwortlich machte, jedoch, wie später herauskam, die US-Geheimdienste bereits am 20.6.2013 wussten, dass die Türkei die Al-Nusra-Front mit Sarin ausgerüstet hatte – und diese zudem selbst in der Lage war, diese herzustellen – und sich außerdem herausstellte, dass das verwendete Sarin wegen dessen spezifischer Zusammensetzung nicht aus den Arsenalen Syriens stammen konnte, hält der Bundesausschuss Friedensratschlag die Analyse für stichhaltig, dass der türkische Geheimdienst MIT und der Al-Kaida-Ableger Al-Nusra für den damaligen Giftgasanschlag in Ghuta die Verantwortung tragen. Die syrische Seite konnte damals kein Interesse daran haben, die Geduld der US-Regierung auszutesten, die Konsequenzen für den Fall angedroht hatte („Rote Linie“), dass die syrische Regierung Giftgas einsetzt. In einer aufwendigen Aktion wurden die syrischen Giftgasbestände unter Aufsicht der OPCW außer Landes gebracht und vernichtet. Die OPCW wurde mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Auch bei diesem neuen entsetzlichen Anschlag in Chan Scheichun ist die US-Regierung, unterstützt von Bundeskanzlerin Angela Merkel, mit schnellen Schuldzuweisungen an die syrische Regierung zur Stelle. Und dies, ohne dass irgendein Untersuchungsergebnis (Tathergang, Motiv, Zusammensetzung des Kampfmittels und seiner Herkunft, Täterschaft) beweiskräftig vorliegt. Augenfällig ist auch, dass der Zeitpunkt des Anschlags unmittelbar vor dem Beginn einer internationalen Syrien-Konferenz erfolgte. Und augenfällig ist auch, dass nach dem US-Angriff von Anti-Assad-Kämpfern die Fortsetzung des US-Kriegsengagement in Syrien gefordert wird. Das kriegerische Vorgehen der neuen US-Regierung muss gestoppt werden.

Der Bundesausschuss Friedensratschlag wertet den US-Angriff auf Syrien völkerrechtlich als Aggression, eine Aggression gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen, das den Schutz vor einem Angriff von außen durch die Nationen genießt. Wir verlangen, dass die Bundesregierung diese USAggression verurteilt.

Dieser US-Kriegsakt ist geeignet die fragilen Beziehungen zu Russland weiter zu erschüttern. Er soll der Einschüchterung der syrischen Regierung und allen anderen politischen Gegenspielern der USA auf dem Globus dienen: Zu nennen sind da unter anderem Iran, Russland, China, Nord-Korea. Die Unberechenbarkeit der neuen US-Regierung wird dadurch noch größer.

Der Bundesausschuss Friedensratschlag ruft zu Protestaktionen gegen den US-Kriegsakt auf.

Für den Bundesausschuss Friedensratschlag: Lühr Henken, Willi van Ooyen

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Offener Brief des Kasseler Friedensforums an die Abgeordneten des Bundestages

BAF_Taube Frieden

Kassel, den 4. 11. 2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

am 10. November soll das Mandat für Aufklärungsflüge der Bundeswehr in Syrien und im Irak verlängert werden. Da die Entwicklungen in Syrien uns große Sorge bereiten, bitten wir Sie dringend gegen diesen Auslandseinsatz zu stimmen. Mit der Erweiterung des Einsatzes auf AWACS- Flugzeuge zur weitreichenden Ausspähung militärischer Ziele in Echtzeit verstrickt sich die Bundeswehr immer weiter in einen unkalkulierbaren und militärisch nicht zu lösenden Konflikt.

Es besteht sogar die Gefahr einer großen kriegerischen Auseinandersetzung durch die direkte Konfrontation der USA mit Russland, die es jetzt abzuwenden gilt.

Wir wissen, dass es nicht leicht ist, in der gegenwärtigen aufgeheizten Situation eine konsequent friedenspolitische Position zu vertreten, bitten Sie aber diesen Mut aufzubringen im Interesse der deutschen Bevölkerung, die diese Entwicklung auch aufgrund ihrer historischen Erfahrung nicht will.

Wir möchten auch darauf hinweisen, dass die rechtliche Grundlage für eine deutsche Beteiligung an dem Krieg in Syrien nicht gegeben ist.

Die von der Bundesregierung in Anspruch genommene rechtliche Begründung für die Entsendung deutscher Streitkräfte nach Syrien ist unhaltbar. Es besteht kein Recht auf kollektive Selbstverteidigung, weder gem. Art. 51 UN-Charta noch auf Grund der Resolutionen 2170 (2014), 2199 (2914), 2249 (2015), denn die syrische Regierung hat den Nato-Luftangriffen auf syrisches Territorium nicht zugestimmt.

Auch ein kollektives Verteidigungsrecht zugunsten Frankreichs besteht nicht, da die Terroranschläge in Paris dem syrischen Staat nicht zugerechnet werden können.

Zur Bekämpfung islamistischer Extremisten sind militärische Maßnahmen wenig sinnvoll. Die vielen zivilen Opfer, insbesondere durch die Luftangriffe, bringen Tod, Zerstörung, Traumatisierung und Perspektivlosigkeit mit sich und erhöhen nun schon seit Jahren kontinuierlich den Zulauf terroristischer Gruppen. Es muss darum gehen, die Nachschubwege für Kämpfer und Waffen und die Finanzierung des IS und anderer Dschihadisten effektiv zu beschneiden. Hierfür wäre es notwendig auf Staaten wie Saudi-Arabien, Katar und die Türkei Druck auszuüben. Die Bundesregierung könnte durch das Verbot von Waffenexporten hier ein deutliches Zeichen setzen. Im letzten Rüstungsexportbericht, 1. Halbjahr 2016, zeigt sich jedoch das glatte Gegenteil. Saudi-Arabien, das bekanntlich auch in Jemen Krieg führt, stand an dritter Stelle der Ausfuhrgenehmigungen. Die Türkei gelangte von Platz 25 auf Rang 8 der wichtigsten Empfängerländer und das obwohl das türkische Militär laufend ohne Legitimation im Irak und in Syrien interveniert und die Menschenrechte sich seit dem letzten Jahr extrem verschlechtert haben.

Für uns bedeutet verantwortliche Politik, den Prozess gewaltfreier Lösungen über Dialog und Verhandlungen voranzubringen. Die Bundesregierung sollte sich noch energischer dafür einsetzen, die von den USA und Russland geführten Gespräche für einen Waffenstillstand in Syrien wiederzubeleben. An den Verhandlungen sollten alle Konfliktparteien teilhaben. Der Regimechange der syrischen Regierung darf keine Vorbedingung für Verhandlungen sein.

 

Mit freundlichen Grüßen

Birgit Malzahn, Felix Winter und Rolf Wekeck i.A. des Kasseler Friedensforums

 

 

Quellen:

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/10/2016-10-10-bundeswehr-anti-is-einsatz.html

 

http://www.kasseler-friedensforum.de/71/vortraege/einsatz-bewaffneter-deutscher-streitkrfte-in-syrien-eine-verfassungs-und-vlkerrechtliche-analyse/

 

http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-07/islamischer-staat-gotteskrieger-finanzierung-syrien-irak

 

http://web.de/magazine/politik/Kampf-Islamischer-Staat-IS/saudi-arabiens-bizarre-rolle-anti-terror-kampf-islamischer-staat-31185974

 

http://www.deutschlandfunk.de/syrien-interview-zu-syrien-mit-nahost-experte-michael.694.de.html?dram:article_id=345477

 

https://www.jungewelt.de/2016/10-25/033.php

 

http://www.kasseler-friedensforum.de/212/fragen_und_antworten/Unterstuetzt-Amerika-Al-Qaida/

 

http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Publikationen/ruestungsexportbericht-erstes-halbjahr-2016,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf

News vom Bundesausschuss Friedensratschlag

frieden

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,

 

hier nun vier Ankündigungen vom Bundesausschuss Friedensratschlag:

 

  1. Am 3./4. Dezember 2016 findet der 23. Friedenspolitische Ratschlag an der Universität Kassel (Wilhelmshöher Allee 73) statt. Ein aktuelles, umfangreiches Programm liegt nun vor und kann hier heruntergeladen werden. Studierende, Aktivistinnen und Aktivisten der Friedensbewegung sowie politisch interessierte Menschen können sich an diesem Wochenende vielseitig informieren und Kontakte knüpfen.

 

 

Der Tagungsbeitrag für Samstag und Sonntag beträgt 35,- Euro, ermäßigt 15,- Euro und beinhaltet am Samstag ein warmes Abendessen.

 

 

  1. Das Ratschlagsbuch vom letzten Jahr enthält sehr viele gute Beiträge und kann bestellt werden:

Wege aus der Kriegslogik – Für eine neue Friedenspolitik
Lühr Henken (Hersg.)
Kasseler Schriften zur Friedenspolitik, Verlag Winfried Jenior
260 Seiten, kartoniert,
Preis 15,00 €
ISBN 978-3-95978-045-2

 

Mehr zum Ratschlagsbuch hier.

 

 

  1. Bundesweite „Urgent Action Days“ vom 1. -10. November 2016

Das Bundeswehrmandat für Syrien soll verlängert und erweitert werden. Die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ fordert alle Friedensinitiativen auf, am breiten gesellschaftlichen Widerstand teilzunehmen.

Am 10. November 2016, bei der endgültigen Abstimmung im Bundestag sollen möglichst viele MdBs gegen eine Verlängerung des Bundeswehrmandats für Syrien stimmen.

Im Rahmen so genannter „Urgent Action Days“, die am 1. November 2016 unter dem Motto „NEIN zum Bundeswehrmandat, JA zu zivilen Lösungen für Syrien“ beginnen, werden bundesweit lokale und regionale Friedensgruppen mit Info-Ständen und Protestwachen vor den örtlichen Abgeordnetenbüros sowie mit Briefen, E-Mails und Nachrichten in den sozialen Medien darauf aufmerksam machen, dass es bei dieser Abstimmung nicht nur um die Verlängerung des Bundeswehrmandats, sondern auch um die Billigung des Einsatzes von AWACS-Flugzeugen der NATO geht.

„Damit würde die NATO nun auch offiziell Kriegspartei werden“, erklärt Uli Wohland aus dem Sprecher*innenkreis der Kampagne. „Das wäre eine neue Stufe der Eskalation. (…)

Weitere Informationen gibt es hier.

 

  1. Und noch eine Unterschriftenkampagne zu Syrien:

Hände weg von Syrien – Eine dringende Botschaft für den Frieden angesichts der Gefahr eines größeren Krieges.

Wir erheben unsere Stimmen gegen die Gewalt des Krieges und den enormen Druck von Kriegspropaganda, Lügen und einer politischen Agenda, die verwendet werden, um diesen Krieg und jeden der vergangenen Kriege der USA zu rechtfertigen.

Wir, die unterzeichneten Organisationen und Einzelpersonen, unterstützen die folgenden Punkte der Einheit und werden als Ad-hoc-Koalition zusammenarbeiten, um zu helfen, die Regimewechsel-Intervention durch die USA, die NATO und ihre regionalen Verbündeten und die Tötung unschuldiger Menschen in Syrien zu beenden.

Die Fortsetzung des Krieges in Syrien ist das Ergebnis einer von den USA, der NATO, ihren regionalen Verbündeten und reaktionären Kräften durchgeführten Intervention seitens der USA, deren Ziel der Regimewechsel in Syrien ist.

Diese Politik des Regimewechsels in Syrien ist illegal und geschieht in klarer Verletzung der Charta der Vereinten Nationen, des Buchstabens und des Geistes des Völkerrechts und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Weiterlesen

Unterzeichnen: handsoffsyriacoalition.net

 

Solidarische Grüße

Birgit Malzahn (Bundesausschuss Friedensratschlag)

Aktionsberatung Friedensdemonstration 8.10.2016

Friedenstaube

Sonntag 04.09.2016

  • Ort: Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz Mehring Platz 1, 10243 Berlin
  • Uhrzeit: 11.00 Uhr

Bei der Beratung sollen die Mobi-Aktionen und der Demo-Tag besprochen werden.

Als Label für die Werbung haben wir uns für die altbekannte Taube (blau-weiß) entschieden, nicht nur weil sie als Friedenssymbol sofort (wieder-) erkennbar ist, sondern auch deutlich unter all der bunten Reklame hervorsticht.

Um für die Teilnahme an der Demonstration vor Ort zu werben, stehen folgende Materialien jeweils mit diesem Label für Euch bereit:
• Plakat in DIN A2 und DIN A3 (mit den Demo-Infos)
• zentrales Flugblatt als Wickelfalz (mit Demo-Infos, Text des Aufrufs, ErstunterzeichnerInnen und weiteren Unterstützergruppen)
• Flugblatt in DIN A5 (eine Seite Label andere Seite Aufruftext)
• „Spuckis“ (Aufkleber mit den Demo-Infos)

All diese Materialien findet Ihr auch auf der Internetseite als Druckvorlagen in pdf-Format zum Herunterladen.
Kleinere Mengen dieser Materialien, könnt Ihr auch direkt bei uns bestellen und wir schicken Sie Euch zu. (Die „Spuckis“ könnt Ihr in jeder Menge bei uns bestellen.)

Wir sollten aber auch noch einmal beraten, wie wir noch effektiver und gemeinsam die Demonstration vorbereiten können, wie wir auch zu einer weiteren Zuspitzung der Auseinandersetzung kommen.

21. bundesweiter und internationaler Friedensratschlag 2014 in Kassel: Politik für den Frieden statt permanenten Krieg

BAF_Taube antimil Frieden

Zum “Friedensratschlag” 2014
Warum ist der nächste Friedensratschlag so wichtig? Nun, im kommenden Jahr jährt sich zum 70sten Mal nicht nur das Ende des Zweiten Weltkriegs, sondern auch die Potsdamer Konferenz der Alliierten sowie die Gründung der Vereinten Nationen mit ihrer historischen Charta. Damit sollte das „Jahrhundert der „Katastrophen“ und „Extreme“ beendet, Frieden
und Sicherheit für alle Staaten und Menschen garantiert werden.
Vieles kam anders, als es sich die Menschen 1945 vorgestellt haben. Kriege werden wieder wie eh und je geführt, Menschen gefoltert, ganze Weltregionen in extremer Abhängigkeit gehalten. Von gerechten globalen Verhältnissen ist die Welt himmelweit entfernt. Ausbeutung, Hunger, extreme Entbehrungen, Kinderarmut und Rassismus bilden den Nährboden für noch mehr Gewalt. Friedensforschung, Friedensbewegung und Politik brauchen neue Antworten auf die drängenden Menschheitsprobleme. Krieg ist keine Antwort!

Sa./So., 6./7. Dezember 2014
Universität Kassel
Standort: Wilhelmshöher Allee 73

Programm
Samstag, 6. Dezember
Wilhelmshöher Allee 73, Anmeldung ab 11 Uhr

12.00-14.00 Uhr: Plenumsvorträge (Aula)
Begrüßung und Eröffnung: Auslaufmodell Frieden?
Dr. Peter Strutynski, AG Friedensforschung, BAF
Das neue Lateinamerika: Gegenmacht im globalen Kräftespiel?
Jorge Jurado, Botschafter Ecuadors
Sympathisieren Deutsche mit Palästina aus Abneigung gegen Juden?
Prof. Dr. Rolf Verleger, Lübeck
„Menschenrechte verletzen, Kriege fördern, Völkerrecht brechen!“ Zur Rüstungs-exportpolitik der Bundesregierung
Jürgen Grässlin, Freiburg, Autor, DFG-VK

14.15-16.00 Foren und Workshops

A1: Diskussionsrunde mit Jorge Jurado
A2: Diskussionsrunde mit Rolf Verleger
A3: Diskussionsrunde mit Jürgen Grässlin
A4: Bewegung in der Kurdistan-Frage: Syrien, Irak, Türkei. Murat Cakir, Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen
A5: Vom Hoffnungsort zur Räuberhöhle: Aufstieg und Niedergang des Euromaidan. Reinhard Lauterbach, Polen
A6: Kampf um Afrika: Neoimperiale Mächte mit neuen Konzepten? PD Dr. Johannes M. Becker, Uni Marburg
A7: Außer Spesen nichts gewesen? Eine Bilanz des Afghanistankriegs. Lühr Henken, FRIKO Berlin, BAF
A8: Der Krieg gegen Gaza – und wie weiter? Bilanz und Perspektiven. Inge Höger, MdB Die Linke
A9: „Europäer vs. Atlantiker“? Unterschiedliche Interessen in Wirtschaft und Politik diesseits und jenseits
des Atlantiks. Conrad Schuhler, isw München
A10: Grenzen dicht! Deutsche und europäische Flüchtlingsabwehr. N.N.
16.30-17.15 Uhr Plenum (Großer Hörsaal)
Türkei und Naher Osten: Kurden im Kampf gegen Terrorismus, Repression und Staatsversagen.
Dr. Sinan Birdal, Politikwissenschaftler, Dozent an der Universität Isik in Istanbul

17.30-19.15 Foren und Workshops

B1: Diskussionrunde mit Sinan Birdal
B2: Zu den Perspektiven des arabisch-israelischen Konflikts. George Rashmawi, DFLP, Düsseldorf
B3: Das 21. Jahrhundert gehört Asien: Zur Verschiebung der weltpolitischen Koordinaten. Dr. Erhard Crome,
Berlin, Rosa-Luxemburg-Stiftung
B4: Die BRICS-Staaten: Auf dem Weg zu einer multipolaren neuen Weltordnung. Achim Wahl, Berlin
B5: „Gegen die Wirtschafts-NATO“ – „Mensch und Umwelt vor Profit!“ Zu den Perspektiven des Protests gegen TTIP in Europa. Peter Wahl, WEED und attac
B6: Die NATO nach dem Gipfel: Noch stärker? Noch aggressiver? Dr. Alexander Neu, MdB
B7: Gegen Rüstungsexporte – aber für Rüstungsproduktion? Positionen der Gewerkschaften zu Abrüstung und Konversion. Christa Hourani, IG Metall Stuttgart, Wolfgang Erdmann, Hamburg
B8: Keine Forschung und Lehre für den Krieg. Stand und Perspektiven der Zivilklauselbewegung. Anne Geschonnek, Halle
B9: 1914-1999: Zwei Kriege gegen Serbien – Eine verhängnisvolle „Tradition“. Dr. Peter Becker, IALANA
B10: Kampfdrohnen ächten! Beiträge zu einer internationalen Kampagne. N.N. (Drohnenkampagne) [Wird evtl. am Sonntag als C10 fortgesetzt]
19.15 – 20.00 Uhr Abendessen(Aula)
Anschließend: Small Talk im Café Buch-Oase (Germaniastr. 14)
Sonntag, 7. Dezember
9.00 Uhr: Plenumsvortrag (Aula)
Israels Schicksal. Wie der Zionismus seinen Untergang betreibt
Prof. Dr. Moshe Zuckermann, Tel Aviv
10.00-11.45 Uhr Foren und Workshops
C1: Diskussionsrunde mit Moshe Zuckermann
C2: Die Folgen von Krieg und Intervention – am Beispiel des ehemaligen Jugoslawien. Dr. Ljiljiana Verner, Hannover, IPPNW
C3: Revolution oder Konterrevolution? Zur Entwicklung im arabischen Raum. Prof. Dr. Werner Ruf, Kassel/Edermünde
C4: Kalkar: Drehscheibe kommender (Drohnen-)Kriege. Bernhard Trautvetter, Essen
C5: Antifaschismus heute. Dr. Ulrich Schneider, Kassel, Historiker, VVN-BdA und FIR
C6: Friedensbewegung und Gewerkschaften. Anne Rieger, Graz, Bundesausschuss Friedensratschlag
C7: 1945-2015: 70 Jahre UNO und UN-Charta – Ein Grund zum Feiern? Dr. Peter Strutynski, Uni Kassel
C8: Deutsche Erinnerungskultur: 70 Jahre Ende des Zweiten Weltkriegs, Befreiung und Potsdamer Konferenz. Prof. Dr. Ludwig Elm, Jena
C9: Der nächste Gipfel von G8 oder G7 steht ins Haus – Zur Bedeutung der Proteste und zum Stand der Vorbereitung. Walter Listl, München
12.00-13.40 Uhr: Podium – Plenum
Meinungsmedien auf Kriegskurs?
Podium mit: Eckart Spoo, Ossietzky, Dr. Sabine Schiffer, IMV, Jens Wernicke, NachDenkSeiten, Moderation: N.N.
Und ein Appell von Prof. Dr. Ludwig Elm zu „70 Jahre Befreiung vom Faschismus“

13.40 Uhr: Schlusswort
13:45 Ende des Kongresses

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