Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für Januar, 2016

Protest vor dem Showroom der Bundeswehr: Kein Werben für das Sterben!

bundeswehr schule ohne militär

Das Bündnis „Schule ohne Militär“ ruft im Vorfeld der Münchner „Sicherheitskonferenz“ zu einer Protestkundgebung vor dem Showroom der Bundeswehr.
Die massive Militarisierung der Gesellschaft wird von der Bundesregierung und der Mehrheit im Deutschen Bundestag seit Jahren vorangetrieben. Ein Beispiel hierfür ist der „Showroom“ der Bundeswehr direkt am Bahnhof Friedrichstraße. Für 8000 Euro Monatsmiete hat sich die Bundeswehr mitten in Berlin eingemietet, um für eine „berufliche Karriere“ in der Bundeswehr zu werben. Geworben wird mit Karriere, Abwechslung, Spaß und Weiterqualifizierung. Verschwiegen wird die eigentliche Aufgabe der Bundeswehr: Die Ausbildung zum Militäreinsatz mit allen Folgen: Tod und töten müssen, posttraumatische Störungen von immer mehr Soldat*innen, weltweiter Einsatz der Bundeswehr für geopolitische Interessen der deutschen Außenpolitik.
Durch diese zunehmende Präsenz der Bundeswehr in der Öffentlichkeit sollen Waffen und Krieg als Mittel der Konfliktlösung als Normalzustand dargestellt und in der Gesellschaft ideologisch verankert werden. Der Showroom wird vor allem auch von Schulklassen besucht. Wir fordern ein sofortiges Ende dieses „Werben für das Sterben!“
Wir lehnen den weltweiten Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Rohstoffe, Handelswegen und Absatzmärkten ab.

Wir unterstützen die Demonstration „Frieden und Gerechtigkeit gestalten – Nein zum Krieg“ am 13. Februar 2016 in München gegen die sogenannte „Sicherheitskonferenz“, bei der Vertreter*innen der NATO-Staaten, von Großbanken, international operierenden Versicherungs-, Rüstungs- und sonstigen Konzernen sowie Redakteur*innen aus den Chefetagen der Leitmedien ihre geopolitischen Ziele diskutieren. Hinzugeladen werden einzelne Vertreter*innen anderer Staaten, die als Teilnehmende der Konferenz mitdiskutieren können.
Wir fordern:

  • Kein Werben für das Sterben! Schließung des Showroom der Bundeswehr!
  • Sofortige Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
  • Verbot aller Waffenexporte!

 

Wir treffen uns

Montag, 08.02.2016

16:00 Uhr

Georgenstraße 24 (Bahnhof Friedrichstraße, vor dem Showroom der Bundeswehr)

 

Bündnis „Schule ohne Militär“

NaturFreunde: Drohung mit Kürzung der Entwicklungshilfe ist schädlich

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NaturFreunde fordern ein Ende der populistischen Debatte über Entwicklungszusammenarbeit

 

Berlin, 22. Januar 2016 – Zur aktuellen Diskussion, Ländern, die nicht bereit sind abgeschobene Geflüchtete zurückzunehmen, die Entwicklungshilfe zu kürzen, erklärt Uwe Hiksch vom Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands:

 

Die NaturFreunde Deutschlands lehnen alle Versuche, Entwicklungshilfe als Druckmittel in der Migrationsdebatte zu missbrauchen, als falsch und schädlich ab.

 

Entwicklungszusammenarbeit hat das Ziel, die Lebenssituation in den Ländern des globalen Südens zu verbessern. Alle Drohungen, nordafrikanischen Staaten wie Marokko oder Algerien die Entwicklungshilfe zu kürzen, wenn sie ausgewanderte Staatsbürgerinnen und Staatsbürger nicht zurücknehmen, sind populistisch und unverantwortlich. Sie stellen die Verlässlichkeit der bisherigen Entwicklungszusammenarbeit infrage, die sich durch eine mittel- bis langfristige Strategie zur Entwicklung von Regionen ausgezeichnet hat.

 

Populistischer Wahlkampf

Mit ihren Drohungen versuchen Innenminister Thomas de Maizière und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel populistischen Wahlkampf zu machen. Entwicklungszusammenarbeit ist jedoch keine Gnade der industrialisierten Staaten des globalen Nordens, sondern Verpflichtung. Deutschland ist mit vielen Ländern langfristige Verantwortlichkeiten zur Entwicklungs-zusammenarbeit eingegangen. Diese jetzt einfach zur Disposition zu stellen, ist außenpolitisch unverantwortlich.

 

Die NaturFreunde Deutschlands fordern, diese schädliche Debatte sofort zu beenden. Vielmehr sollten sich Regierungsmitglieder fragen, warum Deutschland seine bereits im Jahr 1970 von den Vereinten Nationen geforderte Pflicht, 0,7 Prozent seines Bruttonationaleinkommens für öffentliche Entwicklungszusammenarbeit einzusetzen, noch immer nicht erfüllt hat. Aktuell stehen gerade einmal 0,4 Prozent des Bruttonationaleinkommens für öffentliche Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung.

 

Schaffung künftiger Fluchtursachen

Ausdrücklich zustimmen können die NaturFreunde Deutschlands Entwicklungsminister Gerd Müller, wenn er sagt: „Wer Berufsbildungsprojekte in Tunesien, Äthiopien oder Ägypten stoppt, schafft nicht Perspektiven, sondern Hoffnungslosigkeit.“

 

Die NaturFreunde Deutschlands halten es deshalb für völlig verfehlt, die Finanzierung von Entwicklungsprojekten, die zum Teil über viele Jahre laufen, als Druckpotential einsetzen zu wollen. Solche Aussagen sind mit einer solidarischen Entwicklungszusammenarbeit nicht vereinbar. Sie gefährden wichtige Projekte und schaffen die Grundlage für zukünftige Fluchtursachen.

Sechs Jahre nach Kontamination: Weitere Proteste in Gronau

BBU-Pressemitteilung
21.01.2016

atom-nirgendwo_55 antiatom

(Bonn, Gronau, Düsseldorf, 21.01.2016) Sechs Jahre nach dem bisher
schwersten Störfall in der Urananreicherungsanlage Gronau haben
Anti-Atomkraft-Initiativen weitere Proteste gegen die bundesweit
einzigartige Atomfabrik angekündigt. Wie schon seit fast 30 Jahren werden
sich auch in diesem Jahr niederländische und deutsche Anti-Atomkraft-Initiativen
immer am ersten Sonntag im Monat am Haupttor der Anlage
zum Sonntagsspaziergang treffen. Außerdem wird Karfreitag an
der Anlage wieder ein Ostermarsch stattfinden, der als Auftaktaktion
der Ostermärsche in Nordrhein-Westfalen organisiert wird.
Dabei erfolgt wieder ein enger Schulterschluß der Anti-Atomkraft-Bewegung
mit der Friedensbewegung. Zudem ist mit weiteren Protesten gegen
Urantransporte zu rechnen.

Ein Arbeiter wurde kontaminiert

Vor genau sechs Jahren, am 21. Januar 2010, wurde erstmals ein Arbeiter
in der Urananreicherungsanlage kontaminiert. Er hatte einen angeblich
leeren Urancontainer geöffnet, in dem aber noch radioaktives
Uranhexafluorid enthalten war. Seitdem kam es immer wieder zu
Zwischenfällen in der Urananreicherungsanlage. Von der Landesregierung
in Düsseldorf wurde wiederholt ein konkreter Stilllegungsfahrplan für
die Gronauer Uranfabrik gefordert, für die es bisher keine
Laufzeitbegrenzung gibt. Immerhin hat die rot-grün besetzte
Landesregierung die Stilllegung der Anlage als Ziel im Koalitionsvertrag
festgeschrieben. Kritisiert wird, dass „die Landesregierung in
Düsseldorf nicht gewillt ist, den Uranhahn in Gronau abzudrehen.
Tatenlos sehen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihr Ministerteam
zu, wie in Gronau Uran für den Einsatz in Atomkraftwerken in aller Welt
vorbereitet wird. Angesichts fehlender Entsorgungsmöglichkeiten für den
Gronauer Atommüll könnte die Landesregierung aber die
Betriebsgenehmigung sofort aufheben“, betont Udo Buchholz vom Vorstand
des Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU).

Aktionen gegen Gefahren der Urananreicherung

Die vielfältigen Aktionen der Anti-Atomkraft-Bewegung richten sich bei
der Gronauer Atomfabrik gegen zahlreiche Probleme und Gefahren:
Störfälle sind jederzeit möglich, die Anlage ist nicht gegen
Flugzeugabstürze gesichert und zahlreiche Urantransporte gefährden die
Bevölkerung bundesweit und international an Bahnstrecken und an Straßen.
Neben der Urananreicherungsanlage soll eine Lagerhalle in Betrieb gehen,
in der 60.000 Tonnen Uranmüll eingelagert werden sollen. Wann die ersten
Transporte aus Frankreich zu erwarten sind, ist noch nicht bekannt.
Außerdem richten sich die Proteste gegen den möglichen Verkauf des
Betreiberkonzerns Urenco. Damit verbunden wäre die Weiterverbreitung der
militärisch nutzbaren Zentrifugentechnik zur Urananreicherung.
Hauptforderung zahlreicher Anti-Atomkraft-Initiativen, Umweltverbände
und sonstiger Organisationen: Kein Verkauf des Urenco-Konzerns sondern
sofortige Stilllegung der Uranfabriken des Konzerns, an dem auch RWE und
E.ON beteiligt sind. Außer der Anlage in Gronau betreibt Urenco je eine
Urananreicherungsanlage in den Niederlanden, in Großbritannien und in
den USA. Erforderlich für den Betrieb dieser Anlagen ist der menschen-
und umweltfeinliche Uranabbau in mehreren Staaten. Auch hiergegen
richten sich die Proteste.

[BI-Newsletter] Aktuelle Termine – Tagung “ALLES FALSCH GEMACHT!

Wendland Gorleben antiatom

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir hoffen, dass ihr alle einen tollen Start ins Jahr 2016 hattet.
Entgegen schlummernder Winterlandschaften arbeiten wir hinter den Kulissen bereits mit Hochdruck an den Aktionen für die kommenden Monate.
Wir starten verhältnismäßig früh mit einer Tagung und werden uns dann über Konferenzen in Richtung der Jahrestage anlässlich der Katastrophen von Fukushima und Tschernobyl vorarbeiten.
Ein wichtiger regionaler Termin wird auch in diesem Jahr die Kulturelle Landpartie mit einem erneut stattfindenden Gorleben Aktionstag an den Atomanlagen.
Im Sommer wird dann der Bericht der “Kommission Lagerung hoch radioaktiver Stoffe” erwartet und wir sind gespannt welche Reaktionen dem Bericht folgen werden.
Es erwartet uns alle wieder einmal ein ambitioniertes Programm mit zahlreichen Aktionen gegen Atomkraft und wir hoffen, dass ihr euch für die Aktionen begeistern könnt und wir zusammen ein wahrnehmbares Zeichen setzen.

 

Termine

 

Sa. 23.01.2016 – Tagung “ALLES FALSCH GEMACHT! – Atommülllagersuche am Beispiel Gorleben”

Mit einer Tagesveranstaltung werfen wir einen Blick zurück, einen Blick nach vorn und sind heute zwischendrin.
Zahlreiche KennerInnen des bisherigen Verfahrens werden anhand von Vorträgen eine Fehleranalyse zum Thema Gorleben liefern. In einer anschließenden Diskussion sollen Impulse des Publikums aufgenommen und besprochen werden. Zu diesem Zweck haben TeilnehmerInnen während der Vorträge Zeit ihre Gedanken zu verschriftlichen und an Schauwänden zu teilen.
Im letzten Teil widmet sich die Veranstaltung dem Blick in die Zukunft. Für eine Podiumsdiskussion stehen ein Minister und drei Bundestagsabgeordnete zur Beantwortung der Frage “Was kommt nach der Endlagerkommission?” bereit.
Den Programmflyer mit allen Informationen gibt´s hier =>http://www.bi-luechow-dannenberg.de/?page_id=15542

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Essen und Getränke werden mit der Bitte um Spende bereitgestellt.

Neben partizipativen Elementen für die TeilnehmerInnen werden wir ebenfalls mit einem Filmteam vor Ort sein, das Stimmungen und Beiträge einfangen wird. Der Beitrag wird dann auf unserer Webseite veröffentlicht.

Ihr könnt nicht dabei sein, findet aber Veranstaltungen dieser Art unverzichtbar?
Gerne könnt ihr die BI mit einer Spende unter dem Stichwort “Tagung” gezielt für diese Aktion unterstützen, damit wir auch in Zukunft möglichst allen Menschen eine kostenfreie Teilnahme ermöglichen können.

 

 

Di. 02.02.16 – Öko-Polit Filmreihe zeigt: “Democracy – Im Rausch der Daten”

Schauen uns die Nachbarn in die Wohnung, lassen wir fix die Jalousien herunter. Im World Wide Web geben wir dagegen alles von uns preis. Big Data – das ist mehr als Name, Geburtsdatum und Wohnort.
In der digitalen Gesellschaft werden wir zu gläsernen Menschen: Mit jedem Klick, mit jedem Telefonat, mit jedem im Internet bestellten Buch, jeder Kartenzahlung oder Videoload werden Menschen transparent und hinterlassen überall digitale Fingerabdrücke.
Doch wer kontrolliert diesen Zugriff auf private Daten? Und was bedeutet das für die Gesellschaft?

Öko-Polit Film “DEMOCRACY – Im Rausch der Daten”
Di. 02.02.2016 – Beginn 19.30h
Kulturverein Platenlaase – Eintritt frei, die Hutkasse geht rum.

 

Sa. 06.02.16 – 8. Atommüllkonferenz in Göttingen

Da die Räume in Kassel belegt sind muss die Atommüllkonferenz in Göttingen stattfinden.
Der Zeitrahmen erstreckt sich, wie gewohnt von 11.00h-17.00h.
Aufgrund der günstigen Lage des Veranstaltungsortes, (VHS Göttingen) direkt hinter dem Bahnhof, bietet sich eine Bahnanreise an.

Inhaltliche Schwerpunkte der 8. Atommüllkonferenz sind die Folgen und Spätfolgen der Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima. Die Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe erarbeitet derzeit ihren Abschlussbericht. Ihre Kriterien für die Standortauswahl werden Ende Januar vorgestellt.
Es ist davon auszugehen, dass hoch radioaktive Abfälle mehr als 40 Jahre zwischengelagert werden.
Atommüll aus der „Wiederaufarbeitung” kommt zurück. Wie steht es um Sicherheit und Öffentlichkeitsbeteiligung bei den  Zwischenlagern? Als elementare Vorstufe zur Lagerung von Atommüll kommt die Konditionierung in den Fokus. Gegen die „Entsorgung” von freigemessenem Atommüll auf Deponien soll eine Kampagne initiiert werden.
Die Planungen zum Projekt Atommüllreport werden fortgesetzt.

Programm, Infos zur Anmeldung und den Kosten gibt´s hier =>www.atommuellkonferenz.de

 

Wir unterstützen

So. 31.01.16 – 14.00h DEMO – Bhf. Lingen  “Keine Brennstäbe für belgische und französische AKW – Brennelemente Transporte aus Lingen stoppen!”

Die belgischen Schrott-Reaktoren in Doel und das französische Ur-Alt-AKW Fessenheim werden unter anderem von der Brennelementefabrik Lingen mit Brennstoff versorgt. Der offene Brief an die zuständigen Umweltministerien des Bundes, in NRW und Niedersachsen wurde nicht beantwortet.
Nun machen wir weiter Druck: Brennelementefabrik Lingen schließen – Brennelemente Transporte stoppen!

Aufruf und Infos gibt´s hier => www.sofa-ms.de

 

Fr. 26.02.-So. 28.02.16 – Internationaler IPPNW Kongress “5 Jahre Leben mit Fukushima – 30 Jahre Leben mit Tschernobyl” – Berlin

Die IPPNW veranstaltet anlässlich der Jahrestage einen hochkarätigen Kongress mit internationalen ReferentInnen aus betroffenen Regionen.
Ein Blick auf die Themenliste und die angekündigten ReferentInnen unterstreicht den umfassenden und qualitativen Charakter des Kongresses.
Dieser Kongress setzt bereits mit seiner Ankündigung ein Ausrufungszeichen!

Vor 30 Jahren, am 26. April 1986, fand die Mär von der “sicheren Atomkraft” mit dem Super-GAU von Tschernobyl ein abruptes Ende. Millionen von Menschen wurden direkt durch radioaktiven Niederschlag betroffen; viele starben und noch viel mehr leiden bis heute an den Folgen der Strahlung.
Vor 5 Jahren, am 11. März 2011, zeigte sich, dass die Menschheit die Lektion von Tschernobyl  nicht gelernt hatte, als es in Fukushima zu einem mehrfachen Super-GAU kam. Auch hier sind wieder Millionen von Menschen betroffen.

Alle Infos zum Kongress => www.tschernobylkongress.de

 

In eigener Sache

Wir danken noch einmal für die zahlreichen Zuwendungen und Beiträge.
Die Spendenbescheinigungen für das Jahr 2015 befinden sich derzeit in der Bearbeitung und werden Ende Januar mit der Einladung zur Mitgliederversammlung versendet.

Vormerken

So. 13.03.16 – 15.00h Mitgliederversammlung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. – Trebeler Bauernstuben, Am Markt 5, 29494 Trebel

Habt eine muckelige Zeit vor dem Ofen, die Sonne im Blick und immer eine Hand breit Granulat unter den Schuhen.

Sonnige Grüße
Torben Klages
für die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.

BBU: Fracking-Studie der BGR ungeeignete Grundlage für eine wissenschaftliche Diskussion

BBU

(Bonn, Berlin, 20.01.2016) Als ungeeignete Grundlage für eine wissenschaftliche Diskussion über Fracking-Gefahren bewertet der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU e.V.) die am Montag (18.01.2016) von der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) publizierte Studie „Schieferöl und Schiefergas in Deutschland – Potenziale und Umweltaspekte“. Ein ideologisch motiviertes Pro-Fracking-Vorwort des BGR-Präsidenten Hans-Joachim Kümpel lässt bereits Zweifel an der Zielsetzung und damit an den Ergebnissen der Studie hinsichtlich der Umweltauswirkungen aufkommen. Aber auch die in der Studie dargestellten Ermittlungen und Darstellungen der Umweltauswirkungen werfen bohrende Fragen hinsichtlich der Wissenschaftlichkeit auf.

Oliver Kalusch, Mitglied des Geschäftsführenden Vorstands des BBU, führt dazu aus. „Es scheint, dass jedes Argument in der Studie hinsichtlich der Strömungs- und Transportmodellierung, der Rissausbreitung und der induzierten Seismizität im Detail überprüft werden muss. Denn bei einem ersten Blick drängt sich der Eindruck auf, dass relevante Aspekte nicht oder nicht angemessen betrachtet wurden, die Studie teilweise irreführend ist oder Aussagen nicht belegt sind.“

Eine für die Bewertung der Technik bedeutsame Ausblendung liegt bereits beim zentralen Thema Seismizität vor. So wird Fracking in geologischen Störungszonen zwar korrekt als besonders relevant für die Entstehung von Erdbeben größerer Stärke angesehen. Im weiteren Verlauf der Studie spielt dies bei der Ermittlung und Bewertung der Umweltauswirkungen aber keine Rolle mehr. Damit werden Gefahrenpotentiale des Fracking-Verfahrens systematisch unterschätzt.

Irreführend ist die Betrachtung der in Deutschland durchgeführten Fracs. So wird zu Beginn des Kapitels 3 „Umweltaspekte – Fracking“ hierzu lapidar festgestellt: „Hinweise auf Verunreinigungen des Grundwassers im Zusammenhang mit irgendeiner dieser Stimulationen sind nicht bekannt.“ Dadurch wird der Eindruck erweckt, dass Messungen stattgefunden hätten, aber keine Kontaminationen festgestellt wurden. Tatsächlich hat es nie ein systematisches Monitoring der Umweltauswirkungen der Fracs gegeben, so dass auch keine Daten vorliegen. Dieser Sachverhalt wird dem Leser jedoch vorenthalten. Aus dem Erkenntnisdefizit wird schließlich im Vorwort: „Einschlägige Vorschriften, hohe Standards und strenge Genehmigungsverfahren haben dabei wirksam verhindert, dass es bei uns Schadensfälle gegeben hat.“ Eine derartige Aussage kann angesichts fehlender Daten und Erkenntnisse nicht als seriös betrachtet werden und wirft ein bezeichnendes Licht auf den Charakter der BGR-Studie.

Weiterhin wird in der Studie behauptet, es gäbe ein „bereits existierendes bewährtes technisches Regel- und Überwachungsinstrumentarium“. Jedoch können dazu nur zwei Beispiele dargestellt werden. In diesem Zusammenhang wird ein Anteil von 2 % – 7 % für Bohrungen mit Mängeln der Bohrlochintegrität zwar erwähnt, Maßnahmen zur Prävention werden hingegen nicht dargestellt. Der Grund ist klar: Beim Fracking existiert kein nationales oder europäisches System zur Verhinderung von Schadensereignissen oder zur Begrenzung ihrer Auswirkungen, wie es beispielsweise bei Chemieanlagen Standard ist. Normen für Gasbohrungen werden weitgehend aus den USA übernommen und haben dort die bekannten Grundwasserkontaminationen nicht verhindern können.

Oliver Kalusch gibt folgendes Resümee: „Der erste Blick zeigt, dass die BGR-Studie, die die Unbedenklichkeit von Fracking belegen soll, nicht überzeugt. Ich bin sicher, dass in den nächsten Wochen zahlreiche weitere Defizite aufgezeigt werden. Für eine Legitimation von Fracking ist die Studie aber bereits jetzt ungeeignet.“

Weitere Informationen zum Thema Fracking unter http://www.bbu-online.de (Arbeitsbereiche).

 

Informationen über den BBU und seine Aktivitäten gibt es im Internet unter http://bbu-online.de, telefonisch unter 0228-214032. Die Facebook-Adresse lautet www.facebook.com/BBU72. Postanschrift: BBU, Prinz-Albert-Str. 55, 53113 Bonn.

Der BBU ist der Dachverband zahlreicher Bürgerinitiativen, Umweltverbände und Einzelmitglieder. Er wurde 1972 gegründet und hat seinen Sitz in Bonn. Weitere Umweltgruppen, Aktionsbündnisse und engagierte Privatpersonen sind aufgerufen, dem BBU beizutreten um die themenübergreifende Vernetzung der Umweltschutzbewegung zu verstärken. Der BBU engagiert sich u. a. für menschen- und umweltfreundliche Verkehrskonzepte, für den sofortigen und weltweiten Atomausstieg, gegen die gefährliche CO2-Endlagerung, gegen Fracking und für umweltfreundliche Energiequellen.

Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Nr. 65 vom 18.01.2016

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

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Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

Nr. 65 vom 18.01.2016

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Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

auch wenn der Jahreswechsel schon ein Weilchen her ist, wünschen wir Ihnen zunächst für das neue Jahr viel Glück, Gesundheit und Erfolg und uns allen mehr friedliches Denken und Handeln sowie weniger Gewalt und weniger Rüstungsexporte.

Saudi-Arabien führt Krieg im Jemen – auch mit deutschen Waffen. Zudem hat das wahhabitische Regime kürzlich 47 Menschen hinrichten lassen. Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung, die Grünen, die Linke und andere kritisieren das scharf und fordern jetzt den Stopp deutscher Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Diese haben im letzten Jahr trotz der dortigen Situation deutlich zugenommen. Dass nicht auch Leopard-Panzer in den Wüstenstaat geliefert wurden, ist ein Erfolg unserer Arbeit. Das hat jetzt auch SPD-Politiker Rolf Mützenich bestätigt.

Das sollte uns noch mehr motivieren – auch dazu, Unterschriften für das Exportverbot von Kleinwaffen zu sammeln. Dabei geht es auch um ein Verbot des Exports von Lizenzen für die Herstellung solcher Waffen und um deren Rückruf. Wenn in Saudi-Arabien Menschen mit dort hergestellten G36-Gewehren von Heckler & Koch getötet werden, ist das eine Folge früherer Exportgenehmigungen. SPD-Politiker Rainer Arnold, der sich sonst eher um das Wohl deutscher Rüstungsunternehmen kümmert, hat eingestanden, dass diese Exportgenehmigung ein Fehler war. Fordern wir von ihm und der Politik Konsequenzen.

Der hoffentlich bald beginnende Strafprozess gegen Heckler-&-Koch-Manager wegen illegaler Gewehrlieferungen nach Mexiko ist beispielsweise ein guter Anlass, weiter Druck auf die Politik und Heckler & Koch auszuüben.

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will jetzt zudem ein klares Gesetz für Rüstungsexporte ausarbeiten lassen.

Das zeigt zweierlei: Unser Druck auf die Politik zeigt Wirkung und wir müssen aufpassen, dass sie es nicht als Ablenkungsmanöver verwenden kann.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

Mit herzlichen Grüßen

 

Anke Wollny und Otto Reger

Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

 

http://www.aufschrei-waffenhandel.de

 

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Inhalt

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  1. Deutsche Waffenexporte nach Saudi-Arabien 2015 deutlich gestiegen
  2. Saudi-Arabien setzte offenbar deutsche Waffen gegen Demonstranten ein
  3. Mützenich (SPD): Hätte es öffentliche Proteste nicht gegeben, wären auch Panzerexporte nach Saudi-Arabien genehmigt worden
  4. Mitmachen: Aktionen gegen die Waffenmesse Eurosatory 2016 – Stop Fuelling War
  5. Papst fordert Kampf gegen Korruption und Waffenhandel
  6. Waffen- und Munitionsexporte über bremische Häfen
  7. Lesenswert: Artikel von noz.de über Heckler-&-Koch-Chef Andreas Heeschen
  8. TV-Tipp: Waffen für den Terror
  9. Auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Vorträge und Lesungen von Jürgen Grässlin

 

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  1. Deutsche Waffenexporte nach Saudi-Arabien 2015 deutlich gestiegen

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Wie die Berliner Morgenpost berichtet, hat Deutschland im vergangenen Jahr mehr Waffen nach Saudi-Arabien geliefert als 2014. Das gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage hervor.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Saudi-Arabien.177.0.html#c7203

 

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  1. Saudi-Arabien setzte offenbar deutsche Waffen gegen Demonstranten ein

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Nach Angaben des „Spiegel“ soll Saudi-Arabien im Dezember 2014 deutsche Waffen gegen Demonstranten eingesetzt haben. Fotos zeigten, wie das Regime damals offenbar mit Blendgranaten von Rheinmetall gegen die schiitische Protestbewegung vorgegangen sei.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Saudi-Arabien.177.0.html#c7165

 

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  1. Mützenich (SPD): Hätte es öffentliche Proteste nicht gegeben, wären auch Panzerexporte nach Saudi-Arabien genehmigt worden

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n-tv sprach mit SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich über die bisherige deutsche Waffenexportpolitik gegenüber Saudi-Arabien und darüber, welche Konsequenzen nach den Hinrichtungen zu ziehen sind.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/SPD.233.0.html#c7201

 

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  1. Mitmachen: Aktionen gegen die Waffenmesse Eurosatory 2016 – Stop Fuelling War

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Vom 13. bis 17. Juni 2016 findet in Paris wie alle zwei Jahre die Eurosatory – eine der weltgrößten Waffenmessen – statt. Auch in diesem Jahr soll es wieder Proteste und Aktionen dagegen geben. Diesmal stehen sie unter dem Motto „Stop Fuelling War“.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Eurosatory-Stop-Fuelling-War.764.0.html

 

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  1. Papst fordert Kampf gegen Korruption und Waffenhandel

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Laut Domradio forderte Papst Franziskus, bei der Aufnahme von Flüchtlingen nicht nachzulassen. Außerdem müsse die Lage in den Herkunftsländern verbessert werden. Dazu gehöre der Kampf gegen Korruption, ausbeuterischen Rohstoffabbau und Waffenhandel.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Aktivitaeten-der-Kirchen.276.0.html#c72

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  1. Waffen- und Munitionsexporte über bremische Häfen

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Im Jahr 2014 und im ersten Halbjahr 2015 wurden über 1.200 Container mit Waffen und Munition über bremische Häfen umgeschlagen. Das geht aus einer Antwort des bremischen Senats auf eine Anfrage der Linken hervor.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Bremen.720.0.html#c7135

 

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  1. Lesenswert: Artikel von noz.de über Heckler-&-Koch-Chef Andreas Heeschen

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Die Neue Osnabrücker Zeitung hat sich in einem ausführlichen Artikel mit dem Heckler-&-Koch-Chef Andreas Heeschen sowie mit seiner Waffenschmiede im schwäbischen Oberndorf beschäftigt.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Andreas-Heeschen.679.0.html#c7131

 

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  1. TV-Tipp: Waffen für den Terror

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Im Rahmen des Themenabends „Die Attentate von Paris“ zeigt Arte eine Dokumentation des Filmemachers Daniel Harrich über die Wege illegaler Waffengeschäfte.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/TV-Tipps.107.0.html#c7082

 

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  1. Auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Vorträge und Lesungen von Jürgen Grässlin

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Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin liest auch in diesem Jahr wieder in ganz Deutschland aus seinen Büchern „Netzwerk des Todes“ und „Schwarzbuch Waffenhandel“.

http://tinyurl.com/jbsc492

 

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Aktion Aufschrei können Sie auch so unterstützen:

– Facebook-Präsenz besuchen und „teilen“ oder „mögen“ https://www.facebook.com/Stopptdenwaffenhandel

– Folgen Sie uns auf Twitter“

https://twitter.com/AktionAufschrei

– Mitgliedschaft im Aktionsbündnis

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Mitgliedschaft-im-Aktionsbuend.174.0.ht

ml

– Eigene Veranstaltung planen

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Veranstaltung-planen.71.0.html

– Spenden

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Spenden.75.0.html

– Newsletter direkt abonnieren:

https://info.dfg-vk.de/listinfo/aufschrei-waffenhandel-info

– Newsletter per E-Mail abonnieren

newsletter-bestellen@stoppt-den-waffenhandel.de

 

Rückmeldung: Lob, Kritik, Anregungen bitte per E-Mail an:

info@aufschrei-waffenhandel.de

netzwerk cuba nachrichten vom 8.1.2016

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

zum Wochenende gibt es einen newsletter mit dem Schwerpunkt des Besuches von Gabriel in Cuba

 

Díaz-Canel traf mit deutschem Vizekanzler zusammen

Der erste kubanische Vizepräsident empfing am Donnerstag den Vizekanzler und Minister für Wirtschaft und Energie der Bundesrepublik Deutschland

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-01-08/diaz-canel-traf-mit-deutschem-vizekanzler-zusammen

 

Kuba und Deutschland verstärken wirtschaftliche Bindungen

Während eines Unternehmerforums in Havanna, an dem Unternehmen aus beiden Ländern teilnahmen, unterschrieb der deutsche Vizekanzler eine Vereinbarung zur Eröffnung eines Handelsbüros in Havanna

Autor: Linet Perera Negrin | linetp@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-01-08/kuba-und-deutschland-verstarken-wirtschaftliche-bindungen

 

Mexikanischer Senat spricht sich für Erweiteiterung der Beziehungen zu Kuba aus

Der Senat verabschiedete eine Entschließung, in der das Außenministerium Mexikos aufgefordert wird, ein Instrument zu einer bilateralen Agenda mit Havanna zu etablieren

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-01-07/mexikanischer-senat-spricht-sich-fur-erweiteiterung-der-beziehungen-zu-kuba-aus

 

Schlechtes Wetter für die Aussaat

Ungünstige Witterungsbedingungen begleiten die optimale Periode für die Aussaat und den Anbau von Nutzpflanzen

Autor: Sheyla Delgado | sheyla@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-01-07/schlechtes-wetter-fur-die-aussaat

 

Stauseen der Provinz Guantanamo zu Beginn des Jahres in deprimierendem Zustand

Die Wassermenge in der östlichsten der kubanischen Provinzen liegt 80,7 Millionen Kubikmeter unter der des vergangenen Jahres zur gleichen Zeit

Autor: Jorge Luis Merencio Cautí | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-01-06/stauseen-der-provinz-guantanamo-zu-beginn-des-jahres-in-deprimierendem-zustand

 

2015 – das heißeste Jahr in Kuba seit 1951

Die Entwicklung des El Niño – Southern Oscillation im äquatorialen Pazifiks scheint in Kombination mit dem Prozess der globalen Erwärmung geholfen zu haben, dass die Kubaner ein ausgesprochen heißes Jahr 2015 erlebten

Autor: Orfilio Peláez | orfilio@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-01-06/2015-das-heisseste-jahr-in-kuba-seit-1951

 

Deutscher Vizekanzler zu Besuch in Kuba

Sigmar Gabriel kam in den Abendstunden des gestrigen Mittwochs zu einem offiziellen Besuch in Kuba an

Autor: Linet Perera Negrin | linetp@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-01-07/deutscher-vizekanzler-zu-besuch-in-kuba

 

Kubanische Flüchtlinge in Costa Rica können bald in die USA reisen

http://www.neues-deutschland.de/artikel/996952.kubanische-fluechtlinge-in-costa-rica-koennen-bald-in-die-usa-reisen.html

 

Gabriel sucht Kuba heim

Wirtschaftsminister späht nach Profitaussichten

http://www.neues-deutschland.de/artikel/996931.gabriel-sucht-kuba-heim.html

 

Thüringer putzt Havanna heraus

Michael Diegmann restauriert Kapitol und Kathedrale in Kubas Hauptstadt

Von Andreas Knobloch, Havanna

http://www.neues-deutschland.de/artikel/996930.thueringer-putzt-havanna-heraus.html

 

Cuba entwickelt sich prinzipienfest weiter

Nationalheld Gerardo Hernandez erstmals in Deutschland

http://www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/

 

Heikle Fracht: Amerikanische „Hellfire“-Rakete versehentlich nach Kuba geliefert

Ups, falscher Adressat: Das US-Militär vermisst eine seiner „Hellfire“-Raketen, mit denen Kampfdrohnen bestückt werden. Beim Versand von Europa nach Amerika ist etwas schiefgelaufen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/hellfire-rakete-versehentlich-nach-kuba-verschickt-a-1071026.html

 

Wiederbeschichtung von Reifen in Villa Clara unterstützt Zuckerrohrernte

Für das laufende Jahr geht man aufgrund der Modernisierung der Fabrik von einem merklichen Anstieg der Produktion aus

 

Autor: Angel F. Pérez Cabrera | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-01-06/wiederbeschichtung-von-reifen-in-villa-clara-unterstutzt-zuckerrohrernte

 

Positive Entwicklung

Jahresrückblick 2015. Heute: Kuba. Die Karibikinsel erzielt außenpolitische Erfolge und zählt weiterhin zu den stabilsten Ländern der Region

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/2016/01-08/030.php

 

Kubas Presse ringt um Unabhängigkeit

Junge Medienschaffende diskutieren Möglichkeiten und Grenzen der Unterstützung aus dem Ausland

http://mmm.verdi.de/?p=9485

 

Ein bisschen Cuba Libre

von: Dana Heide

Sigmar Gabriel beginnt heute als erster Wirtschaftsminister seit 15 Jahren seine Reise nach Kuba, begleitet von einer großen Unternehmerdelegation. Das Potenzial für deutsche Unternehmen ist riesig.

http://www.handelsblatt.com/politik/international/kubareise-von-spd-chef-gabriel-ein-bisschen-cuba-libre/12796890.html

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

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