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Archiv für 12. Februar 2015

Ärzte ohne Grenzen: EU-Politik gefährdet das Leben tausender Flüchtlinge und Migranten im Mittelmeer

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Rom/Berlin, 12. Februar 2015 – Nach den tödlichen Schiffstragödien im Mittelmeer mit möglicherweise 300 Toten fordert die internationale Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen die EU dringend auf, ihre Migrations- und Grenzpolitik zu ändern. Die EU-Politik darf nicht länger das Leben tausender Menschen gefährden.

„Wir machen in unseren Projekten die Erfahrung, dass die Zahl der Kriegsflüchtlinge aufgrund der eskalierenden Gewalt in Libyen, Syrien und dem Irak immer stärker zunimmt“, sagt Manu Moncada, Koordinator der Einsätze von Ärzte ohne Grenzen in Italien. „Die restriktive Grenzpolitik der EU-Mitgliedsstaaten lässt verzweifelten Flüchtlingen und Migranten keine andere Wahl, als die gefährliche Route über das Meer zu wählen. Italien und die anderen EU-Staaten müssen jetzt endlich ihre Verantwortung übernehmen und sich ernsthaft mit dieser Krise befassen, um weitere unnötige Todesfälle zu verhindern.“

Bereits nach der Einstellung der italienischen Mittelmeer-Rettungsaktion „Mare Nostrum“ im vergangenen Jahr hatte Ärzte ohne Grenzen die Befürchtung geäußert, dass die Lage sich weiter verschlimmern werde. In den kommenden Monaten beginnt wieder die Zeit, in der vermehrt Flüchtlinge und Migranten versuchen werden, das Mittelmeer zu durchqueren.

Ärzte ohne Grenzen betont erneut, dass die Seenotrettung im Mittelmeer absolut notwendig ist, wenn die betroffenen Personen keine andere, legale Möglichkeit haben, Europa zu erreichen. Derzeit müssen Flüchtlinge ihr Leben nach der Flucht aus ihrer Heimat auf dem Weg nach Europa ein zweites Mal riskieren.

Ärzte ohne Grenzen hat seit 2002 Projekte für Flüchtlinge und Migranten in Italien, insbesondere von 2002 bis 2013 auf der Insel Lampedusa. Derzeit leistet die Organisation medizinische Hilfe im Aufnahmezentrum von Pozzallo auf Sizilien und bietet psychologische Hilfe für Migranten in der Provinz Ragusa an. Viele von ihnen haben traumatische Erfahrungen in ihrem Heimatland oder auf der Reise – wie zum Beispiel Schiffsunglücke – hinter sich.

Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen: Gronau / Jülich / Lingen: Uranindustrie in der Krise?

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10.02.15

von Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen* –

Personalabbau, Standortschließung, Überkapazitäten bei Urenco / ETC / Areva

Anti-Atomkraft-Initiativen nehmen zunehmend Krisenerscheinungen bei Teilen der Uranindustrie wahr. An den Atomstandorten Gronau, Jülich und Lingen kommt es zum Teil zu massiven Einschnitten:
Personalabbau, Standortschließungen und Überkapazitäten plagen vor allem die Zentrifugenfirma ETC, eine Tochter von Urenco und Areva, sowie die Brennelementefabrik Lingen, die zu Areva gehört.

Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltverbände fordern seit langem den Ausstieg aus der Urananreicherung, Zentrifugentechnologie und Brennelementefertigung.

Besonders massiv betroffen von den Krisenerscheinungen ist der Zentrifugenspezialist Enrichment Technology Company (ETC), der an seinem zentralen Forschungs- und Produktionsstandort Jülich bis 2016 mehrere Hundert Mitarbeiter entlässt. Die Zentrifugen sind die Grundlage für die Urananreicherung und deshalb auch militärisch von höchster Brisanz.

ETC gilt nach eigenen Angaben als Marktführer auf dem Gebiet der Zentrifugentechnologie. Zuletzt baute ETC in Frankreich und den USA neue Urananreicherungsanlagen und bestückte sie mit Zentrifugen.

Weil diese neuen Uranfabriken nun weitgehend aufgebaut sind, fährt ETC die Zentrifugen-Produktion massiv zurück. Derzeit wird der Produktionsstandort auf dem Gelände der Urananreicherungsanlage Gronau anscheinend komplett aufgegeben. Für den Urananreicherer Urenco bedeutet der Weggang der Firmentochter ETC den Verlust einer bedeutenden Produktionseinrichtung.

Bekanntlich wollen alle Anteilseigner des Urenco-Konzerns ihre Anteile veräußern. Mitten im Verkaufsprozess werden auch bei Urenco Überkapazitäten erkennbar. Obwohl die Kapazitäten in den USA in der neuen Urenco-Anreicherungsanlage noch in 2014 drastisch ausgebaut wurden, sank der Weltmarktanteil von Urenco nach eigenen Angaben leicht von 31 auf 30 %. Ein Jahr zuvor wurden in Gronau und an den anderen westeuropäischen Standorten erstmals die installierten Kapazitäten leicht verringert, um den Ausbau in den USA zu kompensieren.

Besonders die Brennelementefabrik von Areva in Lingen kämpft mit Überkapazitäten. Nach Angaben der Bundesregierung vom Januar 2015 ist die Brennelementefabrik nur zu 45 % ausgelastet. Zudem ist Areva tief verschuldet. In letzter Zeit gibt es zudem immer wieder meldepflichtige Pannen in Lingen.

“Nach Fukushima scheint die Uranindustrie in Deutschland immer tiefer in die Krise zu geraten. Doch warum stützen die Bundesregierung sowie die Landesregierungen in NRW und Niedersachsen weiterhin die Urananreicherung, Zentrifugenfertigung und Brennelementeproduktion, wenn Deutschland doch angeblich aus der Atomenergie aussteigen will? Und was passiert mit all den hochspezialisierten Mitarbeitern, die über brisantes Fachwissen verfügen? Wir fordern die sofortige Stilllegung der Uranindustrie sowie Konversionspläne für die Atomstandorte Gronau, Jülich und Lingen, um den Ausstieg aus der Atomenergie sozialverträglich abzufedern,” forderte Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.

3. April: Ostermarsch Urananreicherungsanlage Gronau

Um ihrer Forderung nach Stilllegung der Uranindustrie Nachdruck zu verleihen, rufen Anti-Atomkraft-Initiativen, Friedensinitiativen sowie Umweltverbände für Karfreitag, 3. April, zu einem Ostermarsch vor der Urananreicherungsanlage Gronau auf.

Der Ostermarsch steht in diesem Jahr unter dem Motto:
“Es ist Drei vor Zwölf – Urananreicherung sofort beenden statt verkaufen”.

*Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau – SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster – Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU)

Weitere Infos:
www.sofa-ms.de
www.bbu-online.de
www.urantransport.de

Neue Studie mit Schätzungen zu Superreichen: Reichstes Prozent dürfte rund ein Drittel des Privatvermögens in Deutschland besitzen

11.02.2015

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Die reichsten Haushalte vereinen höchstwahrscheinlich einen größeren Anteil am Gesamtvermögen in Deutschland auf sich als bislang angenommen. Allein dem vermögendsten Prozent kann bis zu einem Drittel des gesamten privaten Netto-Vermögens in der Bundesrepublik zugerechnet werden, und nicht nur ein Fünftel. Zu diesem Ergebnis kommt eine von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie, die versucht, die bislang eklatanten Datenlücken zu Top-Vermögen zu verkleinern.* Allerdings ist das Schätzverfahren mit Unsicherheiten behaftet.

55 Milliardäre und Multimilliardäre mit deutscher Staatsangehörigkeit hat das US-Wirtschaftsmagazin „Forbes“ 2012 gezählt. 2002 standen erst 34 Deutsche auf der Liste des globalen Geldadels. In den gängigen wissenschaftlichen Untersuchungen zur Verteilung in der Bundesrepublik kommen diese Top-Vermögen bisher aber kaum vor. Der Grund: Da es keine Vermögensteuer mehr gibt, fehlen amtliche Daten zum Vermögen von Superreichen. Die einschlägigen Studien des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) oder der Bundesbank beruhen wiederum auf groß angelegten freiwilligen Umfragen. Die sind zwar für rund 99 Prozent der Bevölkerung repräsentativ. Doch der extreme Reichtum ist so kaum messbar. Denn er konzentriert sich auf eine sehr kleine Personengruppe, die von Umfragen kaum erfasst wird.

– Multimillionäre und Milliardäre kommen in gängigen Studien kaum vor –

So besitzt der reichste Haushalt im vom DIW organisierten Sozio-oekonomischen Panel (SOEP) netto, also nach Abzug von Schulden, „nur“ knapp 50 Millionen Euro. Die Bundesbank-Studie „Private Haushalte und ihre Finanzen“ weist für den wohlhabendsten in ihrer Stichprobe erfassten Haushalt einen Nettobesitz von unter 80 Millionen aus. Enorm viel Geld – aber doch weit entfernt vom obersten Ende der Vermögenshierarchie, wo der Besitz mindestens im dreistelligen Millionenbereich liegt. „Im Ergebnis bedeutet dies, dass das wahre Ausmaß an Vermögensungleichheit unterschätzt wird, weil ein wichtiger Teil des Vermögens schlicht im Dunkeln bleibt“, erklären Christian Westermeier und Dr. Markus Grabka vom DIW. Zumal auch die „einfachen“ Millionäre in den Panels untererfasst sein dürften. Dabei ließ sich an der Bundesbank-Untersuchung und den Studien anderer europäischer Notenbanken ablesen, dass die Ungleichheit in Deutschland schon auf Basis der vorliegenden lückenhaften Daten größer ist als in allen anderen Euro-Ländern außer Österreich.

In einem Böckler-geförderten Projekt loten die beiden DIW-Verteilungsforscher Möglichkeiten aus, die Lücken in der Vermögensstatistik zu reduzieren. Dazu wenden sie ein Verfahren an, um sich dem Besitz von Superreichen anzunähern. Ausgehend von den deutschen Milliardären auf der „Forbes“-Liste lassen sich statistische Muster zur Verbreitung von Top-Vermögen ableiten. Ihr Modell erlaubt auch ergänzende Schätzungen zu den Vermögen von Millionären und Multimillionären, die deutlich häufiger sind als Milliardäre.

Allerdings ist das Verfahren mit Unsicherheiten behaftet: Denn bei stichprobenartigen nachträglichen Abgleichen der „Forbes“-Liste mit den Steuerdaten verstorbener US-Superreicher erwiesen sich die geschätzten Vermögen beispielsweise als tendenziell zu hoch gegriffen. Westermeier und Grabka variieren deshalb die Parameter in ihren Schätzungen systematisch. So kommen sie auf verschiedene Szenarien, mit denen sich recht plausible Ober- und Untergrenzen für die Vermögen von Superreichen in Deutschland ansetzen lassen.

– Gesamtvermögen könnte um zwei bis drei Billionen Euro höher sein –

Egal, welches Szenario man wählt, eines wird beim Blick auf die Daten der Forscher sofort klar: Wenn die bislang vernachlässigten Top-Vermögen hinzugeschätzt werden, steigt das Gesamtvermögen in Deutschland stark an. Beispiel 2012: Nach den reinen SOEP-Daten besaßen die privaten Haushalte netto knapp 6,3 Billionen Euro. Bezieht man den geschätzten Besitz der Superreichen mit ein, sind es mindestens rund 8,6 Billionen, maximal sogar etwa 9,3 Billionen Euro. Der starke Zuwachs belege die hohe Relevanz sehr hoher Vermögen für die Vermögensverteilung, schreiben die Forscher.

– Dem reichsten Hundertstel dürfte bis zu einem Drittel aller Vermögen gehören. –

Auch der wirtschaftliche Abstand zwischen den Reichsten und dem Gros der Gesellschaft wächst noch einmal beträchtlich, wenn die geschätzten Top-Vermögen in die Analyse einbezogen werden. Das lässt sich etwa daran ablesen, wie viel das reichste Hundertstel vom gesamten Nettovermögen im Land hält. Zu dieser Gruppe zählen auf Basis der nicht-erweiterten SOEP-Daten Haushalte, die über ein Nettovermögen von mindestens 1,35 Millionen Euro verfügen. Nach der Hinzuschätzung steigt diese Untergrenze noch einmal an – und gleichzeitig fällt der Anteil des obersten Prozents am Gesamtvermögen weitaus größer aus: Statt 18 Prozent, die das SOEP ohne Ergänzung für das Jahr 2012 ausweist, rechnen die Forscher nun mit 31 bis 34 Prozent je nach gewähltem Szenario. Damit wächst auch der Anteil, der auf die wohlhabendsten zehn Prozent der Haushalte entfällt: Nach der Zuschätzung sind es zwischen 63 und 74 Prozent aller Vermögen in Deutschland – und nicht nur gut 60 Prozent wie nach den reinen SOEP-Daten.

– . dem obersten Tausendstel 14 bis 16 Prozent –

Wie stark sich die Vermögen gerade an der Spitze der Pyramide ballen dürften, macht eine weitere Rechnung der Forscher deutlich: Die reichsten 0,1 Prozent der Haushalte hielten 2007 rund 7 und 2012 etwa 5 Prozent des gesamten Nettovermögens, wenn man nach den SOEP-Daten ohne Erweiterung geht. Dieser Anteil ist bereits größer als der, den die weniger wohlhabende Hälfte der Gesamtbevölkerung besaß. Erwartungsgemäß steigt der Anteil der Superreichen aber noch einmal sprunghaft, wenn bislang vernachlässigte Top-Vermögen hinzugeschätzt werden: Auf dieser Basis kalkulieren Grabka und Westermeier mit 14 bis 16 Prozent, die das reichste Tausendstel besitzt. Und im Zeitverlauf seit 2002 sei dieser Anteil stabil geblieben. Finanzmarktkrise und Niedrigzinsphase scheinen die Top-Vermögenden also kaum geschädigt zu haben.

*Christian Westermeier, Markus M. Grabka: Große statistische Unsicherheit beim Anteil der Top-Vermögenden in Deutschland. DIW-Wochenbericht 7/2015.

Download: http://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.496886.de/15-7-3.pdf

Protest: Hände weg vom Grundwasser!

Kein Fracking und kein Gasbohren!
Aktion in Berlin

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Am 12. Februar 2015 findet im Bundespresseamt in Berlin eine mündliche Anhörung beteiligter Ministerien mit Verbändevertretern zum Fracking-Gesetzentwurf statt – vom VIK – Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft über den Industrie- und Handelskammertag, Braunkohlelobbyisten, dem Brauer-Bund, aber auch von Umweltverbänden.
Es werden dabei Vertreter_innen von bundesweiten Anti-Fracking-Initiativen beteiligt sein. Auch die Fracking AG der BI Umweltschutz Lüchow – Dannenberg e. V. (BI) stellt einen der Vertreter an der Anhörung und wird die konsequent ablehnende Haltung zum Fracking-Gesetzentwurf mit unterstützen.

Andy Gheorghui, der im Sommer 2014 auf einer Veranstaltung der BI gegen Fracking in Lüchow referiert hat und international gegen fracking engagiert ist, wird ebenfalls Stellung beziehen. Andy Gheorghui ist Initiator der Korbacher Resolution gegen Fracking, der sich zahlreiche Initiativen und Kommunen angeschlossen haben.
https://www.resolution-korbach.org/project/unterst-aus-de.php

Fracking, Gas- und Ölbohren stellen eine neue Gefahr für unser Grundwasser, unsere Biosphäre und die Klimaveränderung dar. Sie vergiften nicht nur die Umwelt, sondern stützen das „Weiter so“ hinsichtlich ungebremsten Wachstums und torpedieren die Energiewende. Für den kurzzeitigen Profit der Energiekonzerne werden weitere „Ewigkeitslasten“ auf die Gesellschaft zukommen.

Eine Delegation aus dem Wendland, vom Atommülldesaster gebeutelt, und von „Gasbohren“ bedroht, wird daher ab 9 Uhr vor dem Bundespressamt ihren Protest gegen das geplante Fracking-Ermöglichungs-Gesetz der Bundesregierung öffentlich machen

Hier treffen wir uns um 9 uhr
Reichstagsufer 14
10117 Berlin

20.02.15: Öffentliche Veranstaltung „Vernetzter Krieg“

NatWiss

Moderne Technologie ermöglicht eine bessere Vernetzung und Netzwerke haben einen immer zentraleren gesellschaftlichen Stellenwert. Auch und gerade in den Kriegen des 21. Jahrhunderts spielt eine – meistens auf neuen Technologien basierende und „klassische“ Kriegsführungsbereiche ausdehnende – Vernetzung eine zentrale Rolle. Dies reicht von der Vernetzung der Gefechtsfelder zu Luft, Wasser, Boden, Weltraum und Cyberspace über Robotisierung und Automatisierung bis hin zur Stärkung der Heimatfront und embedded journalism; von enger Kooperation zwischen Wirtschaft/ Wissenschaft mit Militär bis hin zu zivil-militärischer Zusammenarbeit und Auswertung ziviler Daten für die Kriegsführung (siehe gezielte Tötung).
Diese Veranstaltung soll über vernetzte Kriege informieren, vernetzte Kriegsführung analysieren und dieser friedenspolitische Alternativen entgegenstellen. Referieren werden unter anderem Dr. Roland Reimers, Prof. Dr. Jürgen Scheffran und Ute Bernhardt (fiff).

Freitag, den 20.2. von 19-21 Uhr
Ort: AStA TU Berlin, Straße des 17. Juni 135, 10623 Berlin (hinter dem Hauptgebäude)

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