Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

netzwerk cuba nachrichten vom 17.2.2017

21. Februar 2017

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

wieder ist Wochenende und wieder gibt es einen newsletter.

 

Dürre schadet kubanischem Boden

139 Gemeinden des Landes gehören der Kategorie der hydrologischen Dürre an (ausschließlich auf Regenfälle bezogen), 53 davon sind extrema betroffen

Autor: María Karla González Mir estudiante de Periodismo | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-02-17/durre-schadet-kubanischem-boden

 

Chinesische Investitionen in Lateinamerika wuchsen 2016 an

Die direkten, nicht auf die Finanzierung beschränkten Investitionen Chinas in Lateinamerika stiegen im Jahr 2016 um 39% an und erreichten ein Gesamtbetrag von 29,8 Milliarden Dollar

Autor: XINHUA | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-02-17/chinesische-investitionen-in-lateinamerika-wuchsen-2016-an

 

Kariben verstärken die Integration

Der Präsident Guyanas und der Karibischen Gemeinschaft (Caricom), David Granger, rief am Donnerstag die karibischen Regierungschefs dazu auf, die Hindernisse der Entwicklung zu bewältigen und den Prozess der regionalen Integration zu stärken

Autor: Jorge Luna | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-02-17/kariben-verstarken-die-integration

 

Gelbe Schmetterlinge für Gabo

Im Che Guevara Saal der Casa de las Américas fand am Donnerstag anlässlich des 90. Jahrestags der Geburt von Gabriel García Márquez, des 50. Jahrestags der Veröffentlichung von „Hundert Jahre Einsamkeit“ und des fast 35. Jahrestags der Verleihung des Nobelpreises für Literatur an diesen Lateinamerikaner, der weltweit Ansehen genießt, eine Ehrung statt.

Autor: Madeleine Sautié | madeleine@granma.cu

http://de.granma.cu/cultura/2017-02-17/gelbe-schmetterlinge-fur-gabo

 

Machado Ventura empfängt führende Persönlichkeit Vietnams

Der Zweite Sekretär des Zentralkomitees der Partei und Vizepräsident des Staats- und des Ministerrats empfing in den Nachmittagsstunden des gestrigen Donnerstags die Genossin Tong Thi Phong, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams (PCV) und Vizepräsidentin des Ständigen Komitees der Nationalversammlung

Autor: Redaktion Nationales | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-02-17/machado-ventura-empfangt-fuhrungspersonlichkeit-vietnams

 

Kuba und Irland: das gleiche Meer an Kampf und Hoffnung

Das sagte am Donnerstag der Präsident dieses europäischen Landes Michael D. Higgins bei der Eröffnung der Ausstellung „Die Iren in Lateinamerika“ im Rahmen des Sechsten Internationalen Kongresses der Irisch- Lateinamerikanischen Studiengesellschaft

Autor: Gabriela Ávila Gómez | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-02-17/kuba-und-irland-das-gleiche-meer-an-kampf-und-hoffnung

 

Oceania Cruises baut Kuba-Programm aus

16.02.2017 – Die zu NCL gehörige Kreuzfahrtreederei Oceania Cruises hat für das laufende Jahr weitere sechs Kuba-Kreuzfahrten in ihr Programm aufgenommen. Die in Miami startenden Reisen führen die Oceania Insignia in Kubas Hauptstadt Havanna und in die Städte Cienfuegos und Santiago de Cuba.

http://www.kreuzfahrt-praxis.de/news/2408-oceania-cruises-baut-kuba-programm-aus

 

Kubanisches Metallunternehmen sucht Einfuhren zu ersetzen

Cometal liefert schnelle Lösungen zu niedrigeren Kosten und trägt so zur industriellen Entwicklung des Landes bei

Autor: ACN | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-02-16/kubanisches-metallunternehmen-sucht-einfuhren-zu-ersetzen

 

So war Almeida

Von Comandante Almeida sind uns seine Arbeitsfähigkeit, seine Intelligenz und Gelassenheit noch immer in guter Erinnerung. Granma erinnert an ihn, da sich morgen, am 17. Februar, sein Geburtstag zum 90. Male jährt

Autor: Ventura de Jesús | ventura@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-02-16/so-war-almeida

 

Raúl empfing den Präsidenten von Irland

In einer herzlichen Atmosphäre konstatierten beide Regierungschefs den guten Stand der bilateralen Beziehungen und erkannten das bestehende Potenzial für die Herausbildung eines wirtschaftlich-kommerziellen Austauschs und der Kooperation an

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-02-16/raul-empfing-den-prasidenten-von-irland

 

Raúl empfing den Minister für Gesundheit und Medizinische Bildung von Iran

Während der herzlichen Begegnung besprachen sie den sehr positiven Stand der bilateralen Beziehungen und das Interesse, diese zu erweitern

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-02-16/raul-empfing-den-minister-fur-gesundheit-und-medizinische-bildung-von-iran

 

Die neue „Revista“ ist da!

Zeitung der AG  Cuba Sí

http://cuba-si.org/1740/die-neue-revista-ist-da

 

CUBA LIBRE 1-2017

Zeitschrift der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V.

http://www.fgbrdkuba.de/cl/cuba-libre.php

 

Auch Buchmesse sagt Nein zur Blockade

Kubanische Kinder werden am nächsten Samstag als Abschluss der Aktivitäten der 26. Buchmesse in Havanna an der Festung La Cabaña Drachen steigen lassen, um damit das Ende der Blockade der Vereinigten Staaten gegen Kuba zu fordern

Autor: Sergio Alejandro Gómez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cultura/2017-02-15/auch-buchmesse-sagt-nein-zur-blockade

 

Opportunisten unerwünscht

Auch auf Kuba gewinnen digitale Medien rasant an Bedeutung. Junge Journalisten ­berieten in Havanna über deren Rolle und Verantwortung

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/2017/02-16/060.php

 

Armando Hart, das Unmögliche möglich machen

Gestern fand in Casa de las Americas ein Kolloquium zu Ehren des Intellektuellen statt

Autor: Madeleine Sautié | madeleine@granma.cu

http://de.granma.cu/cultura/2017-02-15/armando-hart-das-unmogliche-moglich-machen

 

Girón: Hände hinter den Kopf

Der Verlag Verde Olivo hat 12 neue Bücher für diese Buchmesse bereitgestellt und wird heute im Jose Martí Denkmal das Buch „Cuando me hice fidelista“ (Als ich Fidelist wurde) vorstellen

Autor: Idania Rodríguez Echevarría | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-02-15/giron-hande-hinter-den-kopf

 

In der Wärme der Literatur

Die 26. Internationale Buchmesse von Havanna geht mit Angeboten für alle in ihren siebten Tag

Autor: Amelia Duarte de la Rosa | internacionales@granma.cu

http://de.granma.cu/cultura/2017-02-15/in-der-warme-der-literatur

 

Treffen der Intellektuellen in Ecuador sieht kein Ende des Zyklus der Linken Lateinamerikas

Verschiedene lateinamerikanische Intellektuelle waren am Dienstag übereinstimmend der Auffassung, dass die jüngsten Niederlagen linker Regierungen auf dem Kontinent kein Zeichen für das Ende des Zyklus dieser politischen Strömung in der Region darstelle

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-02-15/treffen-der-intellektuellen-in-ecuador-sieht-kein-ende-des-zyklus-der-linken-lateinamerikas

 

Konflikt im Mercosur spitzt sich zu

Auseinandersetzung um Suspendierung Venezuelas dauert an. Mercosur forciert neoliberale Neuausrichtung. Venezuela spricht Entscheidungen Legitimität ab

Von Philipp Zimmermann

amerika21

https://amerika21.de/2017/02/170137/mercosur-venezuela-streit

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen vom Projekt Tamara Bunke in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

Redaktion netzwerk cuba nachrichten (ncn-online)
Netzwerk Cuba – informationsbüro – e.V.
Weydingerstr. 14-16 10178 Berlin Fon +49 (0)30 2400 9338
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www.netzwerk-cuba.de
ncn@netzwerk-cuba.de

Kategorie:

Allgemein, Eine Welt, Kuba

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DGB fordert weitere Nachbesserungen bei CETA

20. Februar 2017

PM 013 – 15.02.2017

Pressemitteilung

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Ein besseres CETA-Abkommen muss Grundlage für alle Freihandelsabkommen der EU werden

Zu der Zustimmung des Europaparlaments zum CETA-Abkommen äußert sich der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann wie folgt:

„Das Europaparlament hat für CETA gestimmt. Für den DGB ist klar: CETA ist in vielen Punkten zwar deutlich verbessert worden, aber es reicht nicht aus. Der Ratifizierungsprozess wird zeigen, dass mehrere europäische Mitgliedsländer noch Verbesserungen fordern. Dafür werden wir uns einsetzen. Die Antwort auf die Globalisierung kann nur ein fairer und gerechter Welthandel sein, mit dem Arbeitnehmerrechte nachhaltig geschützt und gefördert werden – und zwar nicht nur, wenn es um Kanada und Europa geht. CETA kann und muss Standards für den Freihandel setzen, deswegen sind weitere Nachbesserungen zentral. Die EU-Kommission verhandelt derzeit rund 20 weitere Abkommen, vor allem im asiatischen Raum. Kein Handelsabkommen der EU darf hinter CETA zurückfallen. Ausländische Investoren dürfen nicht privilegiert werden. Das Vorsorgeprinzip muss rechtssicher verankert werden. Und die öffentliche Daseinsvorsorge muss vor unkontrollierter Liberalisierung geschützt werden. Es kann nicht sein, dass CETA zum Feigenblatt wird, hinter dem Business-as-usual stattfindet – CETA muss Grundlage für gerechte Handelsabkommen werden!“

Kategorie:

Allgemein, Freihandel

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VVN-BdA: Gedenktafel für Wolfgang Szepansky erneut zerstört und entwendet

Pressemitteilung der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten

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Zum erneuten Mal wurde in den letzten Tagen,  die neue, mittlerweile dritte Gedenktafel für den Antifaschisten und ehemaligen Sachsenhausenhäftling Wolfgang Szepansky in der Methfesselstraße 42, an einer Wand der ehemaligen Schultheiss-Brauerei in Berlin-Kreuzberg zerstört. Sie wurde mit roher Gewalt und enormer Kraftanstrengung aus ihrer Halterung gerissen und entwendet.

Im Sommer 1933 wurde Wolfgang Szepansky  er verhaftet, weil er an eben diese Wand  in der Lichterfelder Straße (seit 1935 Methfesselstraße) in Berlin-Kreuzberg,  Nieder mit Hitler! KPD lebt! Rot Front! gemalt hatte.

Am 11. August  2012 wurde die erste Tafel enthüllt. Sie wurde im Februar 2015 zerstört. Die Erneuerung erfolgte am 2. Mai 2015. wenig später am August 2015 wurde die Tafel erneut entwendet.

Am 9. Oktober 2016 wurde die dritte Tafel zum 106 Geburtstag eingeweiht. Es sprachen Belana Szepansky, die Enkelin von Wolfgang, und Cansel Kiziltepe (SPD-MdB in Friedrichshain-Kreuzberg).

Die Tat reiht sich ein in die zahlreichen neonazistischen Anschläge und  Übergriffe auf Bürger*nnen und Propagandadelikte in Berlin in den letzten Monaten und Jahren in Berlin.

Die Tafel wird erneuert werden!

Ein Foto der „Leerstelle“ ist angehängt

https://de.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_Szepansky

Kategorie:

Allgemein, Antifa, Berlin

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Bündnis „Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!“ will soziale Gerechtigkeit zum Wahlkampfthema machen

Gemeinsame Pressemitteilung des Bündnisses „Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!“

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Am 20. Februar 2017 – Welttag der Sozialen Gerechtigkeit: Bündnis „Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!“ will soziale Gerechtigkeit zum Wahlkampfthema machen

Eine steuerpolitische Kehrtwende zur Finanzierung von mehr sozialer Sicherheit und notwendigen Investitionen in das Gemeinwesen fordert das Bündnis „Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle“ anlässlich des Welttags der Sozialen Gerechtigkeit am kommenden Montag.

„Es ist Zeit für soziale Gerechtigkeit“, sagt der ver.di Vorsitzende Frank Bsirske. „Dafür brauchen wir eine Kehrtwende in der Steuerpolitik, die den Reichtum im Lande so umverteilt, dass die Beschäftigten davon mehr profitieren und einen Kurswechsel in der Rentenpolitik, damit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Würde von ihrer Rente leben können“, so Bsirske. Gerade im Wahljahr 2017 sei es wichtig, die Politik dafür in die Pflicht zu nehmen.

„Unser Bündnis wird dafür sorgen, dass sich alle Parteien in diesem Wahlkampf zum Thema Vermögens-, Erbschafts- und Einkommensteuer verhalten müssen. Ein guter Sozialstaat braucht zwingend eine solidarische und nachhaltige Finanzierung. Davon sind wir in Deutschland weit entfernt“, so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes.

„Die starken sozialen Ungleichheiten in Deutschland zeigen sich in den vielen Kommunen, welche von Haushaltsproblemen und zunehmender öffentlicher Armut geprägt sind. Diese unhaltbare Situation lässt sich effektiv nur durch eine gerechte Umverteilungspolitik von ganz oben nach unten bekämpfen, denn Geld ist genug da – es muss nur gerechter verteilt werden!“, so Ingo Meyer, vom Netzwerk Umverteilen in Nordrhein-Westfalen.

Seit dem Auftakt im Januar 2017 haben sich inzwischen über 30 bundesweit aktive Organisationen und Initiativen dem Bündnis „Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!“ angeschlossen. Soziale Gerechtigkeit zum zentralen Thema im Bundestagswahljahr 2017 zu machen, ist das erklärte gemeinsame Ziel. Das Bündnis setzt auf die Bündelung der individuellen Stärken und Aktivitäten der beteiligten Organisationen: Umverteilung für mehr soziale Gerechtigkeit wird beispielsweise auch ein Schwerpunkt des diesjährigen Armutskongresses sein, der auf Initiative des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, des DGB und der Nationalen Armutskonferenz am 27. und 28. Juni in Berlin stattfindet. Wie internationale Steuergerechtigkeit zum Abbau sozialer Ungleichheit beitragen kann, verdeutlicht eine aktuelle Kampagne von Oxfam. Weitere Kampagnen und Veranstaltungen der einzelnen Bündnispartner zum Thema sind in Planung.

Über die Bündnisplattform unter www.reichtum-umverteilen.de unterstreichen die Bündnispartner den inneren Zusammenhang ihrer Kampagnen und Aktionen in diesem Wahljahr. Ein gemeinsamer Veranstaltungskalender, eine Sammlung von relevanten Fachinformationen sowie ein Blog bündeln die Expertise. Geplant sind gemeinsame Presse- und Lobbyaktivitäten und unter anderem die Veröffentlichung eines Comics. Zudem will das Bündnis offensiv den Kontakt mit Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl suchen, um für seine Forderungen zu werben.

Auch lokal und regional gründen sich immer mehr Umverteilen-Bündnisse. Bereits am 6. April wird ein NRW-weites Bündnis eine Aktion vor dem Landtag in Düsseldorf durchführen. Für Samstag, den 6. Mai, werden im Rahmen eines dezentralen Aktionstages in verschiedenen Städten Aktionen und Veranstaltungen stattfinden.

Mehr Informationen und eine Liste der beteiligten Bündnispartner unter: www.reichtum-umverteilen.de/buendnis/

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Allgemein, NaturFreunde

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22.02.17:Eröffnung der Ausstellung „40 Jahre Gorleben“

19. Februar 2017

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Liebe Naturfreundinnen und Naturfreunde,

wir laden euch herzlich ein zur Eröffnung der Ausstellung „40 Jahre Gorleben“

am Mittwoch, den 22. Februar 2017 um 19 Uhr

in die NaturFreundeGalerie, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin (S- und U-Bahnhof Heidelberger Platz).

Im Februar jährt sich zum 40. Mal der Tag, an dem der damalige niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht Gorleben per Fingerzeig zum nuklearen Entsorgungszentrum erklären wollte. In dieser Zeit konnte die Anti-Atom-Bewegung viele Erfolge verzeichnen: Eine Wiederaufbereitungsanlage, eine Pilotkonditionierungsanlage und ein ungeeignetes Endlager konnten verhindert werden. Doch noch immer sind Aufklärung und Widerstand nötig!

Die Ausstellung „40 Jahre Gorleben“ zeigt die Geschichte des Protests gegen das nukleare Endlager in Gorleben.

Günter Zint/Panfoto, Christoph Löffler, Karin Behr/PubliXviewinG, Malte Dörge/PubliXviewinG, Andreas Conradt/PubliXviewinG, Michaela Mügge/PubliXviewinG, Hermann Bach/Umbruch Bildarchiv und andere haben die Anti-Atom-Bewegung im Wendland seit ihren Anfängen begleitet: Von den Protesten gegen das Bohrloch 1004, über das legendäre Hüttendorf „Republik Freies Wendland“ bis hin zu den letzten Castortransporten im Jahr 2011. Eine Auswahl dieser beeindruckenden Momentaufnahmen wird vom 22.02.17 bis zum 30.03.17 in der Galerie der NaturFreunde Berlin zu sehen sein.

Weitere Veranstaltungen zum Thema 40 Jahre Gorleben finden ebenfalls in der Galerie der NaturFreunde Berlin statt:

  1. März, 19 Uhr, Lesung von Hauke Benner – Die Anti-Atom-Bewegung, Geschichte und Perspektiven
  2. März, 19 Uhr, Lesung von Kai Horstmann – Tod im AKW

Naturfreundliche Grüße

Mario Gartner

Kategorie:

Allgemein, Anti-Atom, Berlin, NaturFreunde, NaturFreunde Berlin, Termine

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Wasser ist Menschenrecht – auch in Griechenland!

NaturFreunde Griechenland OXI

 

  1. Februar, 19 Uhr, DGB Haus (Keithstr. 1-3)

 

Vortrag und Diskussion mit Yiorgos Archontopoulos (Präsident der Gewerkschaft der Wasserwerke Thessaloniki) und Claus Kittsteiner (Berliner Wassertisch)

 

Griechenland soll gezwungen werden, die zwei größten Wasserwerke in Athen und Thessaloniki zu privatisieren. Wie die vielen Beispiele in europäischen Städten zeigen, wurde bei Privatisierungen nicht nur die Versorgung schlechter, sondern gleichzeitig stiegen auch die Preise. Steigende Preise aber heißen für Griechenland, dass große Teile der Bevölkerung nur noch ungenügenden oder keinen Zugang zu Wasser hätten. Außerdem verbietet die griechische Verfassung die Privatisierung von Wasser. 2014 war das Vorhaben am Widerstand der Bevölkerung gescheitert. Nun unternehmen die EU-Institutionen einen erneuten Anlauf.

 

Veranstalter: Bündnis Griechenlandsolidarität Berlin zusammen mit Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin, Rosa-Luxemburg-Stiftung,, GEW Berlin (angefragt), verdi Berlin (angefragt)

Kategorie:

Allgemein, Ökonomie, Berlin, Griechenland, Menschenrechte, Termine

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Antrag auf Kohleausstieg im AGH: Rot-Rot-Grün muss Kohleausstieg schneller und gesetzlich bindend umsetzen

18. Februar 2017

Pressemitteilung von Kohleausstieg Berlin vom 16.02.2017

 

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Das Bündnis Kohleausstieg Berlin begrüßt den heute im Abgeordnetenhaus von Berlin eingebrachten Antrag auf ein Ende der Kohlenutzung, fordert jedoch ein schnelleres Ende der Kohlenutzung und eine rechtlich verbindliche Umsetzung:

„Der Kohleausstieg in Berlin kann nicht bis 2030 warten, wenn wir den Klimavertrag von Paris ernst nehmen. Wir fordern deshalb einen Ausstieg aus der Braun- und Steinkohlenutzung in Berlin bis zum Jahr 2020. Die Notwendigkeit in Berlin bis 2020 in großem Umfang Steinkohlekraftwerke stillzulegen, wird auch durch eine kürzlich vom WWF veröffentlichte Studie zum Kohleausstieg in Deutschland untermauert, die noch von Senatorin Regine Günther als damalige Referentin der Naturschutzorganisation in Auftrag gegeben wurde. Der Senat muss jetzt schnell Gesetze
vorlegen, die über den vorliegenden Antrag hinausgehen“, erklärt Laura Weis von PowerShift.

Dr. Oliver Powalla von Bürgerbegehren Klimaschutz ergänzt: „Es ist außerdem wichtig, dass Rot-Rot-Grün nicht allein auf Vereinbarungen mit Vattenfall setzt, sondern den Kohleausstieg mit einer gesetzlich bindenden Regelung wasserfest macht. Nur so wird der Kohleausstieg auch die nächsten Wahlen überdauern. Das könnte beispielsweise über die Einführung eines CO2-Grenzwerts für die Fernwärmeversorgung geschehen.“

Das Bündnis Kohleausstieg Berlin verweist darüber hinaus auf die Dringlichkeit des Kohleausstiegs in Brandenburg für die Berliner Trinkwasserversorgung:

„Die hohen Sulfatwerte in der Spree bedrohen die Berliner Trinkwasserversorgung. Unumstrittene Ursache dafür ist der Braunkohlebergbau in der Lausitz. Im gemeinsamen Landesentwicklungsplan von Berlin und Brandenburg, der derzeit überarbeitet wird, könnten neue Tagebaue und Tagebauerweiterungen in Brandenburg ausgeschlossen werden. Der Berliner Senat muss hier gegenüber der Brandenburger Landesregierung hart bleiben. Ein Kuhhandel, der Nachtflüge am BER gegen den Stopp neuer Tagebaue ausspielt, würde nicht zum Anspruch des Koalitionsvertrages passen. Dasselbe gilt für unbedeutende Protestnoten im Anhang des Entwicklungsplan.“

Auch beim Thema Importkohle sieht das Bündnis dringenden Handlungsbedarf in Bezug auf die drei Berliner Steinkohlekraftwerke Reuter, Reuter-West und Moabit:

„Die nach Deutschland importierte Steinkohle geht mit teilweise gravierenden Menschenrechtsverletzungen einher, die bis zur Ermordung von Gegner*innen des Steinkohlebergbaus reichen. Wir fordern, dass die rot-rot-grüne Koalition bis zum endgültigen Abschalten der Berliner Steinkohlekraftwerke sicherstellt, dass dort keine Steinkohle verfeuert wird, deren Abbau mit der Verletzung von Menschenrechten einhergeht. Ein erster wichtiger Schritt wäre die Offenlegung der Herkunftsländer und -minen durch Vattenfall.“

Über Kohleausstieg Berlin:

Das Bündnis Kohleausstieg Berlin setzt sich zusammen aus Vertreter*innen verschiedener klimapolitisch aktiver Organisationen. Momentan zählen zu den Kohleausteiger*innen: Attac Berlin, BUND Berlin, BUNDjugend Berlin, BürgerBegehren Klimaschutz, gegenstromberlin, Greenpeace Berlin, GRÜNE LIGA Berlin, Fossil Free Berlin, NaturFreunde Berlin und PowerShift.

Mehr Informationen unter: www.kohleausstieg-berlin.de

Hintergrundinformationen zu den Klimafolgen der Kohlenutzung in Berlin:

https://power-shift.de/wordpress/wp-content/uploads/2016/11/Fact-Sheet_Klimafolgen-der-Kohlenutzung-in-Berlin_web.pdf

Hintergrundinformationen zu den lokalen Folgen der Kohlenutzung in Berlin und Brandenburg:

https://power-shift.de/wordpress/wp-content/uploads/2016/11/Fact-Sheet_Lokale-Folgen-der-Kohlenutzung-in-Berlin-und-Lausitz_web.pdf

Hintergrundinformationen zu den Folgen des Steinkohlebergbaus weltweit:

https://power-shift.de/wordpress/wp-content/uploads/2016/11/PowerShift_Fact-Sheet_Folgen-der-Berliner-Steinkohlenutzung-in-aller-Welt.pdf

WWF-Studie zum Kohleausstieg in Deutschland:

https://www.oeko.de/fileadmin/oekodoc/Stromsystem-Kohleausstieg-2035.pdf

Kategorie:

Allgemein, antikohle, Berlin, NaturFreunde Berlin

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EU-Parlament stimmt für CETA, vorläufige Anwendung im Kulturbereich ausgeschlossen

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Berlin, den 15.02.2017. Das Europaparlament hat heute dem umstrittenen Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada (CETA) zugestimmt. CETA ist damit aber noch nicht in Kraft, sondern erst wenn alle EU-Mitgliedstaaten zugestimmt haben. Für Deutschland heißt das, dass der Deutsche Bundestag und der Bundesrat zustimmen müssen. Über die Rechtmäßigkeit wird dann auch noch das Bundesverfassungsgericht entscheiden. CETA kann aber teilweise ab April 2017, wenn bis dahin auch in Kanada alle notwendigen Prozeduren abgeschlossen sind, „vorläufig angewandt“ werden. Am 13. Oktober 2016 hatte das Bundesverfassungsgericht in einem Eilverfahren entschieden, dass aber nur jene Teile von CETA vorläufig angewandt werden dürfen, die im Kompetenzbereich der EU liegen. Regelungen, die Auswirkungen auf den Kulturbereich haben, können deshalb nicht in die vorläufige Anwendung aufgenommen werden.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Das Europäische Parlament hat für das Freihandelsabkommen CETA gestimmt und damit auch unsere Bedenken beiseite gewischt. Trotzdem darf CETA in Politikfeldern, die nicht im Kompetenzbereich der EU liegen, nicht vorläufig angewandt werden. Der Kulturbereich ist, so hoffen wir, also derzeit nicht betroffen! Nur wenn der Deutsche Bundestag, der Bundesrat und die Parlamente aller weiteren EU-Mitgliedstaaten grünes Licht für CETA geben, kann das geändert werden. Das wird, sollte es überhaupt gelingen, wohl noch Jahre dauern.“

Kategorie:

Allgemein, Freihandel

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linksjugend [’solid]: Wer ist hier unsolidarisch? – Die Künstliche Aufregung der Berliner CDU

17. Februar 2017

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„Die immer weiter steigenden Ticketpreise sind eine Farce. Menschen werden systematisch von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen.“ sagt Saskia Spahn, Bundessprecherin von linksjugend [’solid]. Wer sich kein Ticket leisten will oder kann – und das sind sehr viele Menschen in diesem Land – kann sich nur sehr eingeschränkt bewegen. Auch wird offenbar: Armut verpflichtet – zu Stillstand und wenn man der CDU glauben darf, zu Demut. Aber es ist nicht die Schuld der Ticketlosen, dass sie sich kein Ticket leisten wollen/können. „Es ist eine Frage des politischen Willens, allen Menschen Zugang zu Infrastruktur zu gewährleisten.“ so Carolin Tischner, Bundessprecherin von linkjugend [’solid]. „Die Gesetzgebung kriminalisiert und stigmatisiert Arme und zwingt sie, Geld, das sie nicht haben, für Fahrkarten auszugeben.“

 

In einer Stellungnahme von 16.02.17 schreibt der Generalsekretär der Berliner CDU Stefan Evers, die Kampagne von linksjugend [’solid], die zur Solidarität mit den Menschen aufruft, die sich das Fahrtticket der BVG nicht leisten können, sei „unsolidarisch und asozial.“ (sic!). Damit wendet sich die CDU mal wieder offen gegen die Menschen, die am wenigsten haben. Von diesen Menschen auch noch Solidarität mit den Verkehrsbetrieben einzufordern, ist an Zynismus kaum zu übertreffen. Die Konsequenz aus Evers Worten würde bedeuten, diejenigen zu bestrafen, die bereits am Existenzminimum leben. Das belegen auch die Zahlen: Nur rund 40% der Menschen, die die Strafzahlung nicht begleichen, können dazu gezwungen werden, ihr letztes Geld für ein wenig Mobilität zu zahlen. Die weitere Konsequenz ist noch viel verheerender. Die übrigen 60%, die nicht zahlen können, werden vor Gericht gestellt und brutal abgeurteilt. So füllte die vorherige CDU-SPD Regierung rund ein Drittel der Berliner JVA Plötzensee, mit Menschen, die ohne Ticket erwischt wurden. Die Absurdität dessen wird in der Folge offensichtlich. Laut JVA-Leiter Plessow kosten diese Inhaftierungen das Land Berlin im Jahr rund 4,2 Millionen Euro. Bei durchschnittlich 135 Betroffenen, sprechen wir also von 133 Euro pro Tag (laut der Berliner Zeitung). Also mehr als das Doppelte der ursprünglichen Forderung; pro Tag wohlgemerkt! Es geht hier also weniger ums Geld, als um eine Disziplinierungsmaßnahme. Fahren ohne Ticket soll auf Gedeih und Verderb den Mief einer Straftat bekommen, damit viele Menschen abgeschreckt werden. Aber sollte es nicht Ziel der Politik sein, allen Menschen den Zugang zu öffentlichen Verkehrsmitteln zu gewährleisten?

„Wir bleiben weiterhin solidarisch mit den Menschen, die sich kein Ticket leisten können und fordern einen kostenlosen ÖPNV und die Entlassung aller in Ersatzhaft Gefangener.“ fordert Tischner.

Kategorie:

Allgemein, DIE LINKE, Verkehrspolitik

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NaturFreunde fordern neue Friedens- und Entspannungspolitik statt neuer Rüstungsspirale

Rüstungsausgaben: Von der Leyen hat nichts verstanden

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Berlin, 16. Februar 2017 – Im Schatten von US-Präsident Donald Trump findet ein schrecklicher Rückfall in die Gedankenwelt des Kalten Krieges statt. Die Militärs, an der Spitze Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), setzen offenkundig auf höhere Militärausgaben. Davor warnt Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands und verweist unter anderem auf Willy Brandt:

 

1971 sagte Willy Brandt in seiner Rede anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises: „Krieg ist nicht mehr die ultima ratio, sondern die ultima irratio.“

 

Seit dem Jahr 2015 steigen die Rüstungsausgaben wieder. Allein im Jahr 2016 wurde weltweit die wahnsinnige Summe von 1.679 Billionen US-Dollar für das Militär ausgegeben, an der Spitze dieser unsäglichen Entwicklung standen die USA mit 596 Milliarden. Deutschland kam auf 40,66 Milliarden Euro, das sind etwa 1,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. In Polen stiegen die Rüstungsausgaben im letzten Jahr um 22 Prozent, in Litauen gar um 33 Prozent.

 

Wenn sich die neue amerikanische Trump-Ideologie durchsetzen würde, müsste Deutschland die Rüstungsausgaben um rund 20 Milliarden Euro erhöhen. Das ist in der Sache unsinnig und würde zudem zu massiven Verteilungskämpfen führen. Mehr Geld für Rüstung bedeutet weniger Geld für Soziales und auch weniger für die Ökologie. Vor allem aber würde dadurch die Sicherheit nicht erhöht. Im Gegenteil: Statt Konflikte zu beruhigen, würden sie größer.

 

Die NaturFreunde Deutschlands fordern die Bundesregierung auf, diesen Kurs sofort zu stoppen. Deutschland und Europa brauchen eine neue Friedens- und Entspannungspolitik, statt in die Zeit der Rüstungsspiralen zurückzufallen. Das muss zu einem Wahlkampfthema werden.

 

Willy Brandt hatte recht: Wir müssen die Militarisierung des Denkens stoppen. Anderenfalls wird aus dem Kalten Krieg ein heißer Konflikt. Wenn die SPD das Erbe von Willy Brandt nicht verspielen möchte, muss sie jetzt laut Nein sagen.

Kategorie:

Allgemein, Eine Welt, Friedensbewegung, NaturFreunde

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