Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für April, 2017

TANZ AM RANDE DES ABGRUNDS Das Heer der Bundeswehr lädt zum Ball der Krieger. Sie. Feiern. Berlin. WIR.SCHLAGEN.KRACH!!!

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Am 6. Mai 2017 findet auf Einladung des Inspekteurs des Heeres, Generalleutnant Jörg Vollmer, im Berliner Messegelände der dritte ,,Ball des Heeres“ statt. Dieser „langjährigen Tradition folgend“, feiert sich das Heer der Bundeswehr und pflegt seinen Corpsgeist.

Die Bundeswehr selbst definiert sich heute als „Armee im Einsatz“. Weltweit ist die Bundeswehr an 16 Auslandseinsätzen beteiligt, liefert Daten und Informationen für die Kampfdrohnen der US-amerikanischen Armee und ist maßgeblich in die Strukturen der NATO und die Militarisierung der EU eingebunden. Am 6. Mai 2017 nun feiert das deutsche Heer diesen Club der Krieger mit einem Ball im Palais am Funkturm.

Mit einer „rauschenden Ballnacht“ will das Heer einen „unvergesslichen Tanzabend im stilvollen Palais am Funkturm“ feiern. Bei Live-Musik, 3-Gänge Gourmet-Menü und außergewöhnlichem Showprogramm sind führende Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Politik geladen! Dem wollen wir nicht tatenlos zusehen! Wir schlagen Krach gegen diesen Kriegerball.

Und damit die geladenen Damen und Herren ihn auch hören, wenn sie in Abendgarderobe (nicht im Drillich) zum Tanz am Rande des Abgrunds schreiten, kommt zahlreich, mit allem, was ihr zur Verfügung habt: Töpfe, Trommeln, Rasseln, Tröten …

Samstag, 6.Mai, 18:30 Uhr
Hammarskjöldplatz, 14055 Berlin (Masurenallee)
S-Bahnhof Messe Nord, U-Bahnhof Theodor-Heuss

Es ist kurz vor zwölf! Du bist gefragt für eine atomwaffenfreie Welt

Newsletter Büchelist überall! atomwaffenfrei.jetzt vom 26.04.2017 +++DSC_0287

„Es ist kurz vor zwölf. Höchste Zeit für ein Verbot von Atomwaffen!“ Das forderten viele TeilnehmerInnen der Ostermärsche angesichts der bedrohlichen weltpolitischen Lage u.a. durch die massive nukleare Aufrüstung und die Zuspitzung von Konfliktherden wie Syrien und Nordkorea.

Und doch gibt es Hoffnung. Denn vom 27.-31. März fand die erste Verhandlungsrunde für ein Verbot von Atomwaffen bei der UNO in New York statt – mit 132 Staaten und vielen AkteurInnen der Zivilgesellschaft. Auch wenn fast alle NATO-Staaten incl. Deutschland und alle Atomwaffenstaaten gefehlt haben, ein ermutigendes Zeichen!
Hier weitere Infos:
http://www.icanw.de/neuigkeiten/erste-verhandlungsrunde-zu-atomwaffenverbot-beendet

Zeitgleich zum Beginn der Verhandlungen hat die 20-wöchige Aktionspräsenz der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ begonnen.

Hier findest Du Fotos:
https://www.flickr.com/photos/atomwaffenfrei-jetzt/sets/72157678572977793

Sogar die Tagesschau berichtete:
www.tagesschau.de/multimedia/video/video-272757.html

Einen Tag später blockierten etwa 20 FriedensaktivistInnen kurzzeitig alle Tore des Fliegerhorstes in der Eifel. Und an Ostermontag fanden sich etwa 200 DemonstrantInnen zum Ostermarsch in Büchel ein. Einen Bericht des SWR findest Du hier:
http://swrmediathek.de/player.htm?show=a0b471e0-239c-11e7-82fb-005056a10824

Wir brauchen Dich!
In den kommenden Wochen und Monaten haben wir einiges geplant. Dabei brauchen wir deine Unterstützung:

·         Am 15. Juli findet in Büchel ein Aktionstag statt. Lass dir diesen Termin nicht entgehen, denn: mit dabei ist Konstantin Wecker! Weitere Infos findest du in Kürze auf unserer Website.

·         Bis zum 9. August läuft unsere 20-wöchige Aktionspräsenz in Büchel, in deren Rahmen viele Gruppen für eine atomwaffenfreie Welt protestieren werden. Der Aktionskalender ist ab 15. Mai bereits gut bestückt. Darunter sind auch einige Höhepunkte wie die IPPNW-Woche vom 10.-17. Juni und die internationale Woche mit US-AktivistInnen vom 12.-18. Juli. Bist Du dabei? Mitmachen kannst Du mit deiner Gruppe aber auch als Einzelperson. Alle Infos zur Aktionspräsenz findest du unter www.buechel-atombombenfrei.de.

·         Schon jetzt laufen die Vorbereitungen auf den 6. Flaggentag am 8. Juli – dem Ende der zweiten Runde der Verbotsverhandlungen. Bereits jetzt haben über 200 von etwa 470 deutschen Mayors for Peace eine Flagge. Da ist noch Luft nach oben!

·         Unterstütze unsere Kampagne mit einem „Gefällt mir“ auf unserer Facebookseite. So bleibst du ganz einfach über alle Neuigkeiten auf dem Laufenden. Hier geht’s zu unserer Facebookseite: https://www.facebook.com/atomwaffenfrei.jetzt

Eure Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“

PS: Bestell weitere Unterschriftenlisten „Taten statt leerer Worte. Abzug statt Aufrüstung der Atomwaffen“ und/oder unsere Flyer für Büchel sowie vieles mehr über unseren Webshop: www.atomwaffenfrei.de/ressourcen.html

Kundgebung gegen geplante Strafrechtsverschärfung zum Schutz von Polizist*innen

Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer PolizistInnen  –  Humanistische Union e.V.  –  Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.  –  linksjugend [’solid] Brandenburg  –  linksjugend [’solid] Berlin  –  Kampagne „Nein zum Polizeistaat“  –  Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V.  –  SJD – Die Falken, Landesverband Brandenburg  –  Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V.

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Pressemitteilung:
Kundgebung gegen geplante Strafrechtsverschärfung zum Schutz von Polizist*innen

http://www.grundrechtekomitee.de/node/851

 

Wir – ein Zusammenschluss von zahlreichen Bürgerrechtsorganisationen und zivilgesellschaftlich engagierten Gruppen – rufen für Donnerstag, den 27. April 2017, um 18 Uhr zu einer Kundgebung gegen die geplante Strafrechtsverschärfung für Angriffe auf Vollstreckungsbeamte vor dem Bundestag (Platz der Republik) auf.

 

Die geplante Gesetzesänderung sieht für tätliche Angriffe auf Polizist*innen und andere Vollstreckungsbeamte künftig eine Mindeststrafe von 3 Monaten Haft vor. Wir lehnen diese Gesetzesänderung als völlig unverhältnismäßig ab. Der von den Gerichten äußerst weit definierte Begriff des „tätlichen Angriffs“ ist in der Praxis schnell erfüllt. So könnte bereits ein einfaches Schubsen künftig zu einer Haftstrafe führen. Verletzungsfolgen oder -absichten sind hierfür nicht erforderlich. Diese Gesetzesverschärfung ist nicht nur drakonisch und grundlos, sie zeigt auch eine autoritäre Staatsauffassung seitens der Bundesregierung und Regierungsfraktionen. Auch führt sie zur erleichterten Kriminalisierung von Demonstrationsteilnehmer*innen, etwa bei engen Einschließungen oder bei Gerangel an Polizeiketten, und bei Aktionen zivilen Ungehorsams beim Wegtragen.

 

Zudem verstößt es gegen den verfassungsrechtlich verbürgten Gleichbehandlungsgrundsatz, wenn Angriffe auf Vollstreckungsbeamt*innen künftig deutlich stärker sanktioniert werden sollen, als solche, die sich gegen Bürger*innen richten. Eine solche Privilegierung ist grundlos, denn die für alle Bürger*innen geltenden Strafnormen der Nötigung und Körperverletzung schützen auch Polizist*innen und andere Amtsträger*innen. Eine steigende Gewalt gegenüber Polizist*innen – welche die Strafrechtsverschärfung rechtfertigen soll – lässt sich hingegen nicht nachhaltig nachweisen. Die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) zählt lediglich das polizeiliche Anzeigeverhalten, nicht hingegen rechtskräftig abgeurteilte Straftaten.

 

Die Strafrechtsverschärfung macht uns insbesondere auch deshalb Sorge, weil sie die Aufklärung rechtswidriger Polizeigewalt weiter erschwert. Seit Jahren weisen Bürgerrechtsorganisationen auf das Problem häufig folgenlos bleibender rechtswidriger Polizeigewalt hin. Die geringe Anzeigequote gegen rechtswidrig agierende Polizist*innen beruht unter anderem darauf, dass Opfer regelmäßig mit einer Gegenanzeige wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte überzogen werden. Die Strafrechtsverschärfung für dieses Delikt, trägt nun die Gefahr in sich, dass Opfer von Polizeigewalt künftig noch häufiger von Anzeigen absehen werden.

 

Für eine aktive Zivilgesellschaft und gelebte Demokratie brauchen wir eine Gesetzeslage, die nicht vor Beteiligung an Versammlungen abschreckt. Vielmehr bedarf es unabhängiger Kontrollinstanzen gegen Polizeigewalt. Anerkennung polizeilicher Arbeit darf nicht durch ein Sonderrecht für die Repräsentanten des staatlichen Gewaltmonopols zum Ausdruck kommen.

 

  • Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer PolizistInnen
  • Humanistische Union e.V.
  • Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.
  • linksjugend [’solid] Brandenburg
  • linksjugend [’solid] Berlin
  • Kampagne „Nein zum Polizeistaat“
  • Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V.
  • SJD – Die Falken, Landesverband Brandenburg
  • Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V.

 

 

Weiterführende Informationen:

Gemeinsame* Stellungnahme zum Gesetzentwurf Drs. 18/11161:

http://www.rav.de/publikationen/mitteilungen/mitteilung/gemeinsame-stellungnahme-zum-gesetzentwurf-drs-1811161-520/

 

Kann und soll das Strafrecht Polizist*innen schützen?:
http://www.grundrechtekomitee.de/node/841

 

Online-Kampagne zum Unterzeichnen: https://weact.campact.de/petitions/nein-zum-polizeistaat-stoppt-die-anderungen-der-ss113-und-ss114stgb-2?source=twitter-share-email-button&time=1490858106

 

 

27.04.17: Treffen Berliner Bündnis TTIP | CETA | TISA stoppen!

NaturFreunde TTIP Demo

 

Wir treffen uns

Donnerstag, 27.04.2017

19.00 Uhr

Greenpeace Berlin, Chausseestraße 84, 10115 Berlin (U6, U-Bhf.: Schwartzkopfstr.)

 

Vorgeschlagene TOPS:

 

  1. Infos bundesweite Treffen
  2. Aktion 1. Mai, DGB-Fest
  3. TiSA-Veranstaltungen
  4. Werbeaktion G20-Protestwelle
  5. Wahlprüfsteine
  6. Veranstaltung „Warum freuen wir uns nicht über Trump?“
  7. Was sonst noch ist

 

Über Euer Kommen freuen wir uns

 

Uwe

Zum Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TISA stoppen gehören:

NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, DGB Region Berlin, GRÜNE LIGA, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk, Anti Atom Berlin, Powershift, BUND Berlin, FIAN Berlin

Kinderwagen on tour: Durch das wilde Löcknitztal

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Sonntag 30.04.2017

  • Ort: S-Bahnhof Erkner
  • Uhrzeit: 11.00 Uhr
  • Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin, OG Adelante

Auf schönen Wegen geht es von Erkner durch das wilde Löcknitztal bis zum Bahnhof Fangschleuse.

Infos: Uwe Hiksch, hiksch@naturfreunde.de, Tel.: 0176-62015902

Kinderwagen on tour

Wanderungen für Familien mit Kindern. Gemeinsam geht es raus in die Natur, um Landschaft in und um Berlin zu entdecken, Räume zu erfahren und die Natur zu genießen. Die Wanderungen bewegen sich auf Wegen, bei denen Kinderwagen mitgenommen werden können.

DenkMalTour: Der 1. Mai in Berlin – Vom Berliner Blutmai zum Revolutionären Mai

Freitag 28.04.2017

  • Ort: U-Bahnhof Seestraße, vor dem Kino Alhambra
  • Uhrzeit: 18.00 Uhr
  • Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin, OG Adelante

Die DenkMalTour begibt sich auf die Spuren des 1. Mai 1929 der in die Geschichte der Arbeiter*innenbewegung als „Berliner Blutmai“ eingegangen ist.

Blutmai Die Bezeichnung geht auf den Streikaufruf der KPD vom 2. Mai 1929 zurück, in dem es hieß: „Zörgiebels Blutmai – das ist ein Stück Vorbereitung des imperialistischen Krieges! Das Gemetzel unter der Berliner Arbeiterschaft – das ist das Vorspiel für die imperialistische Massenschlächterei!“

Am Morgen des 1. Mai sammelten sich tausende von Arbeiterinnen und Arbeitern Hauptsächlich in den Berliner Arbeitervierteln Wedding und Neukölln in Zügen von 50 bis 500 Menschen.

Unter dem Vorwurf, die KPD habe die Unruhen provoziert einen Aufstandsversuch unternommen und, gingen staatliche Stellen gegen die Partei und ihre Organe vor. Der Rote Frontkämpferbund wurde am 3. Mai in Preußen verboten, am 6. Mai erließ Reichsinnenminister Carl Severing (SPD) ein Verbot reichsweites, 10 Uhr. Mai wurde das Verbot von der Innenministerkonferenz der Länder ausgesprochen und bis zum 14. Mai in allen Ländern verkündet. Ein Verbot der KPD wurde erwogen, aber als nicht aussichtsreich aufgegeben.

Insgesamt wurden bei den Unruhen 33 Zivilisten getötet, 198 wurden verletzt, bei der Polizei gab es 47 Verletzte (Zahlen nach Buchner, Schirmann zählt 32 Tote, andere Quellen bis zu 38). Die Behauptung der Polizei, die Demonstranten hätten mit Schusswaffen Gegenwehr geleistet, ließ sich dadurch widerlegen, dass. nachgewiesen werden konnte, dass. Der einzige Polizist mit Schussverletzung sich diese durch einen Unfall einige Tage vorher selbst beigebracht hatte. Der Munitionsverbrauch der Polizei lag nach amtlichen Angaben bei etwa 11,000 Schuss.

Eine amtliche Untersuchung der Polizeiübergriffe fand nicht statt, kein Polizist wurde angeklagt. Der Strafverteidiger Hans Litten gründete zusammen mit Alfred Döblin, Heinrich Mann und Carl von Ossietzky einen „Ausschuss zur Untersuchung der Berliner Maivorgänge“, um die angeklagten Arbeiter zu unterstützen. Von den 1228 Festgenommenen stehen nur etwa jeder zehnte direkt oder indirekt mit der KPD in Verbindung , nur 89 waren Mitglieder des RFB. Es kam nur zu 43 Verurteilungen, die Summe aller Strafen Glauben sich auf etwa 10 Jahre Gefängnis, die höchste Einzelstrafe betrug 9 Monate.

Heute erinnert ein Gedenkstein auf der Walter-Röber-Brücke (Wiesenstraße) über die Panke in Berlin-Gesundbrunnen an den Weddinger Blutmai. Ursprünglicher Standort war die Kösliner Straße.

Referent: Uwe Hiksch, Bundesvorstand NaturFreunde Deutschlands

Kostenbeteiligung: 2,50 Euro, Mitglieder NaturFreunde frei

DenkMalTouren
Seit vielen Jahren finden die DenkMalTouren statt. Die Schwerpunkte sind antifaschistische, postkoloniale und antimilitaristische Themen in Berlin. Aus Sicht der organisierten ArbeiterInnenbewegung, der Kämpfe um Freiheit und Gerechtigkeit und einer materialistischen Sicht auf Geschichte, werden geschichtliche Ereignisse und Berliner Kieze erkundet.

Uranexporte aus Gronau und Lingen verbieten! Atomanlagen abschalten!

 

Fukushima antiatom

Am Freitag, 28.04.2017 berät der Deutsche Bundestag über drei Anträge die ein Ende der unverantwortlichen Atompolitik in Deutschland fordern. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Anträge „Grenzregionen vor Atomrisiken schützen – Export von Brennelementen stoppen“  und „Tschernobyl und Fukushima mahnen – Atomausstieg konsequent umsetzen“ vorgelegt. Die Fraktion DIE LINKE hat den Antrag „Ausfuhr von Uran-Brennstoffen für den Betrieb störanfälliger Atomkraftwerke im Ausland stoppen“ zur Abstimmung im Bundestag eingebracht. Wir fordern die Mitglieder des Deutschen Bundestages auf, diesen Anträgen zuzustimmen.

Durch die Lieferung von angereichertem Uran aus der Atomfabrik in Gronau und Brennelementen aus der Atomfabrik in Lingen werden etwa ein Drittel aller Atomkraftwerke weltweit mit ihrem notwendigen Brennstoff versorgt. Die deutschen Atomanlagen sind damit zentral für die Sicherung des Einsatzes der atomaren Schrottreaktoren in vielen Staaten der Welt.

Trotz der Forderungen der Anti-Atom-Bewegung weigert sich die Bundesregierung bisher, die Uranfabriken in Gronau und Lingen stillzulegen. Damit verhindert die Bundesregierung einen wirklichen Atomausstieg in Deutschland.

Es ist ein Skandal, dass durch die Atomanlagen in Lingen und Gronau die Atomreaktoren in Doel, Tihange, Cattenom, Fessenheim, Beznau und Leibstadt weiterhin atomaren Brennstoff erhalten. Damit wird der unverantwortliche Weiterbetrieb dieser Schrottanlagen durch die Exportgenehmigungen bundesdeutscher Stellen ermöglicht. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie mit allen juristischen Mitteln gegen den Weiterbetrieb dieser Atomkraftwerke vorgeht und jegliche Lieferung von Uranbrennstoff für diese Anlagen verhindert.

 

Wir fordern von der Bundesregierung:

  • Sofortiges Exportverbot von Uran-Kernbrennstoffen aus den Atomanlagen in Lingen und Gronau
  • Schnellstmögliche Stilllegung der Urananlagen in Gronau und Lingen
  • Kündigung des EURATOM-Vertrages
  • Verbot des Betriebs und des Exports von Atomanlagen im Grundgesetz verankern!

 

 

Wir treffen uns

Freitag, 28.04.2017

09.00 Uhr

Pariser Platz (vor dem Brandenburger Tor)

 

NaturFreunde Berlin

Anti Atom Berlin

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