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Archiv für 14. Februar 2017

15-Punkte-Plan zur schnelleren Abschiebung: BumF warnt vor Dauerkasernierung und Desintegration von Flüchtlingskindern.

BuMF

Pressemitteilung als PDF-Datei

 

Am letzten Donnerstag, den 9. Februar 2017, haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Großteil der Ministerpräsidenten der Länder auf einen 15-Punkte-Plan zur „schnelleren Abschiebung“ verständigt.

Der Bundesfachverband umF (BumF) sieht unter anderem die Pläne zur Ausweitung der Pflicht in (Erst-)Aufnahmeeinrichtungen zu verbleiben, von der auch begleitete Kinder und Jugendliche nicht ausgenommen sind, mit großer Sorge. Bereits jetzt, werden viele Minderjährige in diesen Einrichtungen vom Regelschul- und Kitabesuch, kommunaler Teilhabe und kindgerechter Versorgung ausgeschlossen.

Vorgesehen ist eine „gesetzliche Ermächtigung der Länder, die Befristung der Verpflichtung für Asylsuchende ohne Bleibeperspektive, in Erstaufnahmeeinrichtungen zu wohnen, zu verlängern. […] Wer keine Bleibeperspektive hat, sollte möglichst nicht dezentral in Kommunen untergebracht werden“. Zudem soll die Rückkehrbereitschaft vollziehbar Ausreisepflichtiger „z.B. durch Unterbringung in zentralen Ausreiseeinrichtungen“ gefördert werden.

Die Annahme, dass Familien „ohne Bleibeperspektive“ hierdurch zügig wieder ausreisen oder abgeschoben werden, geht dabei an der Realität vorbei, da in dem Beschluss zeitliche Obergrenzen der Unterbringung fehlen. Stattdessen droht ein erheblicher Teil lange oder auf Dauer in Aufnahme- und Ausreiseeinrichtungen leben zu müssen.

Der Maßnahmenplan hebt den letzten Rest an Willkommenskultur, den die Asylpakete noch übriggelassen hatten, auf“, erklärt Tobias Klaus vom BumF, „Es drohen große Sondereinrichtungen der Verzweifelten und Ausgegrenzten zu entstehen, in denen Entrechtung, Armut, Enge und Angst eine Kindeswohlgefährdung darstellen und der Regelschulbesuch verwehrt wird – wie wir es bereits aus den sogenannten ‚Balkan-Sonderlager‘ kennen“.

Werden Kinder und Jugendliche in Erstaufnahme- und Ausreiseeinrichtungen untergebracht, statt auf die Kommunen verteilt, sind sie in den meisten Bundesländern nicht schulpflichtig. Darüber hinaus unterliegen die Minderjährigen dort einem Ausbildungsverbot, erhalten vorrangig Sachleistungen und dürfen den Landkreis nicht ohne Genehmigung verlassen. Das Vorhaben verstößt damit nicht nur gegen Art. 28 und Art. 29 der UN Kinderrechtskonvention, sondern widerspricht auch dem Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 GG.

Durch die ebenfalls vorgesehene Abschaffung der einmonatigen Widerrufsfrist bei langjährig Geduldeten wird auch über die Sondereinrichtungen hinaus ein Klima der Angst gefördert, da hierdurch in noch mehr Fällen als bisher eine unangekündigte Abschiebung erfolgen würde.

Der BumF begrüßt zwar, dass der Beschluss klarstellt, dass die Jugendämter in „geeigneten“ Fällen, aktuell etwa bei Syrern und Eritreern, umgehend Asylanträge für unbegleitete Minderjährige stellen dürfen und sollen. Dies darf jedoch nicht zu einer pauschalen Pflicht zur Asylantragsstellung führen. Vielmehr muss klargestellt werden, dass die jeweilige Eignung geprüft werden muss. Hierfür sind ein fachlich fundiertes Clearingverfahren unter Beteiligung des Minderjährigen sowie entsprechend qualifizierte Jugendämter und Fachkräfte die Grundvoraussetzung.

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Abschiebungen aus Berlin stoppen! Bleiberecht für alle!

Asyl Demo

Abschiebungen aus Berlin stoppen! Bleiberecht für alle!
Für einen wahren Paradigmenwechsel im Berliner Rathaus.

Wir fordern die neue Koalition dazu auf, einen Abschiebestopp in Berlin zu verwirklichen und sich für ein Bleiberecht ohne Wenn und Aber einzusetzen.

Im Koalitionsvertrag wird ein „Paradigmenwechsel“ in Bezug auf das Aufenthalts- und Asylrecht angekündigt, was wir zunächst begrüßen. Als konkrete Schritte werden jedoch lediglich die Stärkung der Härtefallkommission und der Einsatz für die Abschaffung von Abschiebehaft und -gewahrsam auf Bundesebene genannt.

Der im Koalitionsvertrag beschriebene sogenannte Paradigmenwechsel entpuppt sich daher bei genauerem Hinsehen als Sammlung kosmetischer Maßnahmen. Die Koalition will statt Abschiebungen auf angeblich „freiwillige Rückführungen“ setzen. Dies sind Abschiebungen in vermeintlich humanitärem Gewand: Sie werden lediglich durch ein Taschengeld an die Abgeschobenen kaschiert und dienen dazu, Druck auf die Betroffenen aufzubauen.

Ein Paradigmenwechsel, der Abschiebungen lediglich durch die verstärkte Förderung der sogenannten „unterstützten Rückkehr“ ersetzen möchte, ist keiner.

Wir fordern einen antirassistischen Politikwechsel!

Oft wird im Bereich des Aufenthalts- und Asylrechts von Seiten der Länder behauptet, ihnen seien rechtlich die Hände gebunden, und auf die Bundesebene verwiesen. Aber in Brandenburg gibt es seit kurzem einen Abschiebestopp für Opfer rechter Gewalt[1]. In Thüringen und Schleswig-Holstein beschlossen die Landesregierungen 2014[2] eine Aussetzung der Abschiebungen zumindest über den Winter. Dies könnten erste kleine, leicht zu machende Schritte in die Richtung eines wirklichen Politikwechsels sein. Im Berliner Vertrag finden wir dahingegen vor allem unverbindliche Versprechungen, die wie leere Neujahrsvorsätze klingen.

Der Berliner Koalitionsvertrag trägt den Slogan „Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen.“

Wir fordern eine Politik, die wirklich solidarisch und weltoffen ist! Das bedeutet für uns:

  1. Abschiebungen aus Berlin sofort stoppen. Bleiberecht für alle neu angekommenen Berliner.

Die sich immer weiter verschärfende Trennung in Geflüchtete mit „guter“ und „schlechter“ Bleibeperspektive verurteilen wir. Wir stellen uns entschieden gegen die Kategorisierung von Menschen nach Nationalität, Fluchtgrund oder Verwertbarkeit. Wir fordern eine solidarische und unterschiedslose Aufnahme aller Geflüchteten.

  1. Mit Entsetzen und Wut haben wir daher die Pläne der grünen Landesregierungen gelesen, der sich auch die Berliner Grünen angeschlossen haben, Abschiebungen in das durch den Krieg zerstörte Afghanistan durchführen zu wollen – laut der UN und des renommierten Global Peace Index auch 2016 wieder eines der gefährlichsten Länder der Welt[3]. Bei den großen Demonstrationen gegen Abschiebungen nach Afghanistan am Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2016 sowie am vergangenen Samstag hat die neue und alte Berliner Zivilgesellschaft bereits deutlich gemacht, was sie von diesen Plänen hält: Sie sind menschenverachtend und zynisch und geschehen nicht in unserem Namen. Wir wollen Bleiberecht und Bewegungsfreiheit für Alle. Unsere Solidarität ist unteilbar!
  2. Auf Bundesebene fordern wir die Berliner Landesregierung dazu auf, alle ihre Kräfte zu nutzen, um sich gegen eine Verschärfung des Asylrechts und gegen die Ausweitung des Prinzips der sicheren Herkunftsstaaten auf weitere Länder einzusetzen sowie die geplante Beschleunigung von Abschiebungen zu verhindern. Die öffentliche Debatte um „Gefährder“, Terror und die innere Sicherheit Deutschlands darf nicht für eine Einschränkung der Rechte von Geflüchteten instrumentalisiert werden.

 

[1] Vgl. Süddeutsche Zeitung, 03.01.2017: „Brandenburg schafft Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt“; in: http://www.sueddeutsche.de/politik/asylpolitik-brandenburg-schafft-bleiberecht-fuer-opfer-rechter-gewalt-1.3320408.

[2] Vgl. n-tv, 09.12.2014: „Thüringer Regierung erlässt Abschiebestopp“; in: http://www.n-tv.de/politik/Thueringer-Regierung-erlaesst-Abschiebestopp-article14124806.html. Leider haben beide Landesregierungen 2015 diese Regelung aus fadenscheinigen Gründen wieder abgeschafft.

[3] UN OCHA (2016): Humanitarian Needs Overview: Afghanistan./ Global Peace Index (2016): Global Rankings.

 

 

Unterzeichner*innen:

 

Welcome2Stay

Interventionistische Linke Berlin

Borderline Europe

Antirassistische Initiative Berlin

Refugee Schul- und Unistreik

Lampedusa Berlin

Women in Exile e.V.

CoraSol

Berlin Postkolonial

Kreuzberg Hilft

Moabit Hilft

AG Politik Wedding Hilft

Bündnis Neukölln

Multitude e.V.

Medibüro Berlin – Netz für das Recht auf Gesundheitsversorgung aller Migrant*innen

VisaWie? Gegen diskriminierende Visaverfahren!

Weltweit/Asyl in der Kirche e.V.

Glokal e.V.

AStA der Technischen Universität Berlin

AStA der Alice Salomon Hochschule Berlin

Krause Selbsthilfe e.V.

Grüne Jugend Berlin

Zentrum für Politische Schönheit

Bühne für Menschenrechte

Kollektiv Philosophy Unbound

Springstoff Booking

 

Sharon Dodua Otoo, Schriftstellerin und Aktivistin

Prof. Dr. Rahel Jaeggi, Humboldt-Universität zu Berlin

Prof. Dr. Sandro Mezzadra, Universität Bologna/ Berliner Institut für empirische Integrations- und Migrationsforschung (BIM), Humboldt-Universität zu Berlin

Prof. Dr. Joseph Vogl, Humboldt-Universität zu Berlin

Hengameh Yaghoobifarah, Redakteurin und Bloggerin

Gizem Adiyaman, #SchauHin, #ausnahmslos, i, Slam eV.

Dr. Sina Arnold, Berliner Institut für empirische Integrations-und Migrationsforschung (BIM)

Dr. Ulrike Hamann, Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin

Prof. Dr. Manuela Bojadzijev, Berliner Institut für empirische Integrations- und Migrationsforschung (BIM), Humboldt-Universität zu Berlin

Dr. Daniel Bendix, glokal e.V., Universität Kassel

Sookee, Rapperin

Jorinde Schulz, Philosophiestudentin FU Berlin, DIE LINKE. Neukölln
Heidemarie Kruschwitz, Vorstand Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte
Rainer Wahls, Vorstand Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte
Renate Hürtgen, Kuratorium Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte
Frédéric Krumbein, Kuratorium Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte
Lavern Wolfram, Kuratorium Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte
Anna Stiede, Kuratorium Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte

Judith Braband, Kuratorium Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte

Maha Alusi

Ruth Luschnath

Urs Marquardt

Berliner Netzwerk demonstriert vor EU-Vertretung für ein „Nein zu CETA”

Pressemitteilung vom 13.02.2017

Berliner Netzwerk demonstriert vor EU-Vertretung für ein „Nein zu CETA”

Ein breites Bündnis fordert von den EU-Parlamentariern bei der anstehenden abschließenden Abstimmung im Europäischen Parlament mit NEIN zu CETA zu stimmen. Denn gerade den Mitgliedern der deutschen Delegationen in den großen Fraktionen im Europäischen Parlament kommt eine entscheidende Rolle zu.

Bei der Kundgebung vor der deutschen Vertretung des Europäischen Parlaments machten die Vertreter des Netzwerks noch mal deutlich, dass das Abkommen zwischen Kanada und der EU kein gutes Abkommen für Mensch, Umwelt und Demokratie ist und von einem großen Teil der Bevölkerung abgelehnt wird.

 

 

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Dazu Uwe Hiksch (Bundesvorstand NaturFreunde Deutschlands und Anmelder der Kundgebung): „Den deutschen Mitgliedern im Europäischen Parlament kommt eine entscheidende Rolle zu. Die NaturFreunde erwarten von ihnen, dass sie gegen den CETA-Vertrag stimmen. Dieser Vertrag wird die Demokratie weiter aushöhlen und soziale und ökologische Standards zerstören.”

Dazu Helga Reimund (Attac Berlin): „CETA gibt Investoren nach wie vor Klagerechte und weicht die Regulierung für die Finanzwirtschaft auf. Auch die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes wurden nicht umgesetzt. Um zukünftige demokratische Wahlmöglichkeiten zu erhalten, muss CETA im Europäischen Parlament abgelehnt werden.”

Dazu Wolfgang Rebel (Berliner Wassertisch): “Wasser- und Energieversorgung, sowie Gesundheitswesen und andere öffentliche Dienste sind im CETA nicht hinreichend geschützt. Sind kommunale Unternehmen wie Stadtwerke oder Wasserversorger einmal privatisiert, kann das nicht mehr rückgängig gemacht werden. Am Gemeinwohl orientierte Politik ist dann kaum noch möglich.”

Dazu Christoph Röthlein (Greenpeace Berlin) “Freihandelsabkommen müssen auf Basis europäischer Werte und Standards verhandelt werden. CETA gefährdet unseren Verbraucher- und Umweltschutz, schafft eine Paralleljustiz und untergräbt unsere Demokratie. Wir erwarten daher von unseren Repräsentanten, die Position der deutschen Bevölkerung gegen CETA im Europaparlament zu vertreten.”

Und Carmen Schultze (BUND Berlin): „Mit CETA geraten Energiewende und Klimaschutz weiter unter Druck. Fracking und Erdöl aus Teersanden drücken saubere Energie aus dem Markt. Gentechnik und Pestizide haben damit ein weiteres Einfallstor auf unsere Äcker und Teller.”

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netzwerk cuba nachrichten vom 3.2.2017

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

es gibt wieder ein bißchen Lesestoff für das Wochenende.

Notiz des Ministeriums für Gesundheitswesen

Unsere Fachkräfte werden weiterhin die wichtigste Kraft des Gesundheitswesens und eine Säule bei der Verwirklichung der Träume von Gerechtigkeit für Kuba und andere Völker der Welt darstellen

Autor: Ministerium für Gesundheitswesen | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-02-03/notiz-des-ministeriums-fur-gesundheitswesen

 

Literatur atmen

Die 26. Internationale Buchmesse Havanna 2017 wird vom 9. bis 19. Februar stattfinden und danach im Rest des Landesterritoriums ausgetragen, bis sie am 16. April in Santiago de Cuba endet

Autor: Madeleine Sautié | madeleine@granma.cu

http://de.granma.cu/cultura/2017-02-03/literatur-atmen

 

Abenteuer in virtueller Welt

Seit seiner Einweihung als Technologiezentrum empfängt der Komplex Hola Ola Kinder und Jugendliche, die ein neues Abenteuer in der virtuellen Welt erleben möchten

Autor: María Karla González Mir estudiante de Periodismo | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-02-03/abenteuer-in-virtueller-welt

 

Geschichte audiovisuell

Kulturminister Abel Prieto nahm an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Die Geschichte über audovisuelle Medien“ des Netzes zur Verteidigung der Menschheit teil

Autor: María Karla González Mir estudiante de Periodismo | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-02-03/geschichte-audiovisuell

 

Internationales Komitee für Frieden, Gerechtigkeit und Würde

  1. Internationales Seminar des Friedens und für die Beseitigung der ausländischen Militärbasen

Guantanamo, Kuba, 4.-6. Mai 2017

Internationales Komitee für Frieden

 

Kubanischer Vizepräsident nahm an Gedenkveranstaltung für Helden von Mozambique teil

Der Vizepräsident des Staatsrats Kubas Salvador Valdés Mesa nahm am heutigen Freitag auf Einladung des Präsidenten Mozambiques Filipe Nyusi an der offiziellen Zeremonie zum Heldengedenktag teil

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-02-03/kubanischer-vizeprasident-nahm-an-gedenkveranstaltung-fur-helden-von-mozambique-teil

 

Salvador Valdés Mesa trifft Führungspersönlichkeiten in Mozambique

Der offizielle zweitägige Besuch in Maputo würdigt die historischen Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen den Völkern Afrikas und Kuba

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-02-03/salvador-valdes-mesa-trifft-fuhrungspersonlichkeiten-in-mozambique

 

Salvador Valdés Mesa nimmt an Akt der Solidarität mit Kuba in Äthiopien teil

Der kubanische Vizepräsident nahm zusammen mit mehr als 300 Äthiopiern, die im Laufe der letzten Jahrzehnte in Kuba studiert hatten, am vergangenen Wochenende an einem Akt der Solidarität mit der Karibikinsel teil

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-01-30/salvador-valdes-mesa-nimmt-an-akt-der-solidaritat-mit-kuba-in-athiopien-teil

 

Ausgezeichneter Stand der Beziehungen zwischen Kuba und Südafrika

Vertreter beider Länder hoben zum Abschluss des offiziellen Besuchs des Vizepräsidenten des Staatsrates Salvador Valdés Mesa in Südafrika die starke Freundschaft und das hervorragende Niveau der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit hervor

Autor: Deisy Francis Mexidor | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-02-02/ausgezeichneter-stand-der-beziehungen-zwischen-kuba-und-sudafrika

 

Vorbereitungsjahr für die Verteidigung im Zentrum und Osten

Die politische Veranstaltung und die militärischen Zeremonien beider Armeen fanden bei einer Panzereinheit der Militärregion Villa Clara und in der Militärregion Holguín statt

Autor: Ángel Freddy Pérez Cabrera | freddy@granma.cu

Autor: Germán Veloz Placencia | german@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-02-02/vorbereitungsjahr-fur-die-verteidigung-im-zentrum-und-osten

 

Im Interesse der Verteidigung des Landes

Aus Anlass des 50. Jahrestages der Gründung des Technisch-Militärischen Instituts José Martí wurde ein politisch-militärischer Festakt abgehalten

Autor: Jesús Jank Curbelo | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-02-02/im-interesse-der-verteidigung-des-landes

 

Unesco hebt Bedeutung von Pädagogik 2017 hervor

Das in Kuba stattfindende Event stellt eine Dialogplattform für Spezialisten dar und trägt zur Förderung einer qualitativ hochwertigen Bildung bei, betonte der Hohe Vertreter der Unesco Jordan Naidoo

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-02-03/unesco-hebt-bedeutung-von-padagogik-2017-hervor

 

Die Bildung ist der Schlüssel

Über 168 Millionen Kinder in der Welt sind Opfer des Handels mit Kindern und der Versklavung; von ihnen arbeiten 85 Millionen unter unmenschlichen Bedingungen, konnte man am gestrigen Tag auf dem Pädagogik Kongress 2017 erfahren

Autor: Lissy Rodríguez Guerrero | informacion@granma.cu

Autor: María Karla González Mir estudiante de Periodismo | informacion@granma.cu

 

Pädagogen auf ihrem Kongress

Die 15. Auflage des Pädagogenkongresses, an dem über 2000 Delegierte aus 40 Ländern teilnehmen, begann am Dienstag im Palacio de Convenciones mit dem Sonderpanel „Fidel Castro, Pädagoge der Hoffnung“

Autor: María Karla González Mir estudiante de Periodismo | informacion@granma.cu

Autor: Lissy Rodríguez Guerrero | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-02-01/padagogen-auf-ihrem-kongress

 

»Tage mit wenig Schlaf«

Kubas wichtigste Tageszeitung Granma wagt den Spagat zwischen offiziellem Regierungsorgan und Darstellung der Widersprüchlichkeiten

Von André Scheer

https://www.jungewelt.de/2017/02-02/062.php

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen vom Projekt Tamara Bunke in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

Redaktion netzwerk cuba nachrichten (ncn-online)
Netzwerk Cuba – informationsbüro – e.V.
Weydingerstr. 14-16 10178 Berlin Fon +49 (0)30 2400 9338
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