Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für Februar, 2016

netzwerk cuba nachrichten vom 16.2.2016

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

und hier ein neuer Brief mit einem Beitrag Fidels.

 

Für den Frieden zu kämpfen ist die heiligste Pflicht aller Menschen

Der historische Führer der kubanischen Revolution hebt die einzigartige Bedeutung des Treffens zwischen Papst Franziskus und Seiner Heiligkeit Kyrill hervor

Autor: Fidel Castro Ruz | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-02-15/fur-den-frieden-zu-kampfen-ist-die-heiligste-pflicht-aller-menschen

 

Internationale Mission

Auf der Buchmesse in Kuba wird die Lage im verbündeten Venezuela diskutiert

Von André Scheer, Havanna

https://www.jungewelt.de/2016/02-16/026.php

 

Insel auf der Insel

  1. Internationale Buchmesse in Havanna

http://www.neues-deutschland.de/artikel/1001885.insel-auf-der-insel.html

 

Kubas Minister für Außenhandel besucht die USA

Von Vilma Guzmán

amerika21

https://amerika21.de/2016/02/144420/rodrigo-malmierca-besucht-usa

 

Unter Kennern Kubas

Drei hochrangige Vertreter der DDR analysieren die jüngsten Entwicklungen auf der revolutionären Karibikinsel

Von André Scheer

http://www.jungewelt.de/2016/02-15/056.php

 

Historischer Besuch von Papst Franziskus in Kuba und Mexiko

Epochale Versöhnung der christlichen Weltkirchen in Havanna. Kirchenoberhaupt lobt Rolle Castros. Besuch in Mexiko politisch umkämpft

Von Michael Wögerer, Timo Dorsch

amerika21

https://amerika21.de/2016/02/144265/papst-kuba-mexiko

 

Raúl ehrt Patriarch Kyrill mit dem José-Martí-Orden

Mit der höchsten Auszeichnung, die der kubanische Staat verleiht, wurde Patriarch Kyrill während einer Zeremonie im Palast der Revolution geehrt, der Präsident Raúl Castro Ruz vorstand

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-02-14/raul-ehrt-patriarch-kyrill-mit-dem-jose-marti-orden

 

Seine Heiligkeit Kyrill besuchte Fidel

Der Führer der Kubanischen Revolution hatte anerkennende Worte für Seine Heiligkeit für seinen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Freundschaft zwischen dem russischen und dem kubanischen Volk

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-02-14/seine-heiligkeit-kyrill-besuchte-fidel

 

Kuba gibt US-Rakete an die USA zurück

Von Harald Neuber

amerika21

https://amerika21.de/2016/02/144171/kuba-usa-rakete

 

Aufruf zu der 9. Internationalen Brigade zum 1. Mai in Cuba, 25. April bis 9. Mai 2016

Das Cubanische Institut für die Freundschaft mit den Völkern und dessen Reiseagentur Amistur Cuba S.A, lädt ein zur Teilnahme an der 9. internationalen Brigade, anlässlich des internationalen Tags der Arbeit.

http://www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/2016/02/aufruf-zu-der-9-internationalen-brigade-zum-1-mai-in-cuba-25-april-bis-9-mai-2016/

 

Stoppt das Blutvergießen

Papst Franziskus und Patriarch Kyrill kritisieren in Havanna »Ungerechtigkeit im System der internationalen Beziehungen«

Von Volker Hermsdorf, Havanna

http://www.jungewelt.de/bibliothek/dossier/199

 

Berichte über neue US-Sanktionen gegen Kuba

Von Edgar Göll

amerika21

https://amerika21.de/2016/02/143954/kontosperren-usa-kuba

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

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GEGEN GASBOHREN fordert: Verhandlungen der Großen Koalition im Bund zur Einführung eines Pro-Fracking-Rechts müssen abgesagt werden!

Stop_fracking

(Osnabrück, 21.02.2016) Mit Empörung haben die im Zusammenschluss Gegen Gasbohren vertretenen Initiativen auf ihrem Bundestreffen am
20./21.2.2016 in Osnabrück auf die Fracking-Pläne der Fraktionen von SPD und CDU/CSU im Bundestag reagiert. Beide Fraktionen wollen erneut über die Verabschiedung eines Pro-Fracking-Rechts verhandeln. Die Verhandlungen sollen nach den drei Landtagswahlen am 13.3.2016 stattfinden. GEGEN GASBOHREN fordert SPD und CDU/CSU auf, die Gespräche abzusagen und einen Gesetzentwurf für ein ausnahmsloses Fracking-Verbot vorzulegen. Dafür wird sich die Anti-Fracking-Bewegung in den nächsten Wochen verstärkt mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen einsetzen. Dazu gehören auch bundesweite Aktionstage vom 01. bis 10.04.2016.

Auf deutliche Kritik der Initiativen stieß das Verhalten zahlreicher Politiker von SPD und CDU/CSU. Diese hatten in den letzten Monaten den Eindruck erweckt, das Pro-Fracking-Recht wäre vom Tisch oder würde die Bevölkerung vor den Gefahren des Frackings schützen. Doch unabhängig vom Inhalt des Gesetzesvorhabens gilt: Fracking ist eine unbeherrschbare Risikotechnik, die das Grundwasser kontaminiert, die Gesundheit gefährdet, zu Erdbeben führt und eine ungeklärte Entsorgungsproblematik besitzt. Fracking konterkariert die Energiewende und den Klimaschutz.
Diese Technik muss nicht geregelt, sondern ausnahmslos verboten werden.
Gerade im Hinblick auf die kommenden Landtagswahlen und die in diesem Jahr stattfindenden Kommunalwahlen in Niedersachsen fordert GEGEN
GASBOHREN: Keine Stimme den Politikern und Parteien, die für Fracking sind.

Auch die neue Studie der Bundes­anstalt für Geo­wissen­schaften und Roh­stoffe (BGR) wurde von der Versamm­lung einer kri­ti­schen Ana­lyse unter­zogen. Gegen­über der BGR-Prog­nose von 2012 hat sich die ge­schätz­te „in place“-Erd­gas­menge von 13 Billi­onen m³ aus un­kon­ventio­nellen Lager­stätten ab 1.000 m Tiefe um 50% auf 6,5 Billi­onen m³ redu­ziert. Die von der BGR zusätz­lich er­mittel­ten Gas­vor­kom­men in Tie­fen zwi­schen 500 und 1.000 Meter sind als Täu­schungs­manö­ver an­zu­sehen, da in die­sen Tiefen die Gefahren für das Grund­wasser so groß sind, dass sich eine För­derung von vorne­herein verbietet. Die zu erwartende und mittels der Fracking-Technik potentiell förderbare Gasmenge ist zudem für einen relevanten Beitrag zur Versorgungssicherheit viel zu gering. Damit ist Fracking auch energiepolitisch sinnlos.

Kritisiert wurde auch der Umgang der Europäischen Kommission mit dem Thema Fracking. In einem technischen Referenzdokument, dem Hydrocarbon BREF, sollen die besten verfügbaren Fracking-Techniken ermittelt werden.
Bereits bei der ersten Sitzung der in Brüssel angesiedelten Arbeitsgruppe, die das Dokument erarbeiten soll, wurden schwerwiegende Defizite offenbar. Wesentliche Umwelt- und Sicherheitsaspekte werden gar nicht erfasst. GEGEN GASBOHREN lehnt diese Vorgehensweise ab und fordert von der EU-Kommission einen Neustart des BREF-Prozesses. Dieser muss zudem für die Öffentlichkeit vollständig transparent sein; alle Unterlagen hierzu müssen veröffentlicht werden.

Bauern blockieren DMK-Molkerei in Edewecht

AbL – Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft
Pressemitteilung, Edewecht / Oldenburg, 22.02.2016

abl-logo

Trecker-Blockade wegen existenzgefährdender Tiefstpreise. „Runter mit der Menge! Rauf mit dem Preis!“ Größte deutsche Molkerei soll Signal für Mengen-Bremse setzen

In Edewecht im Oldenburger Land blockieren seit heute 11:30 Uhr Milchbauern mit 30 Treckern die Zufahrt zum dortigen Werk der größten deutschen Molkerei, dem Deutschen Milchkontor (DMK). Sie protestieren damit gegen die niedrigen Auszahlungspreise des DMK an die Bauern. Gegenüber Mitte 2014, als der starke Preisverfall einsetzte, zahlt das DMK heute 13 Cent weniger je Liter Milch aus.

„26 Cent je Liter Milch bedeutet für die Milchviehhalter Verlust mit jedem Liter. Solche Preise bedrohen die Existenz Tausender Milchviehbetriebe“, mahnt Ottmar Ilchmann, Milchbauer aus Ostfriesland und stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL). Die Molkerei halte sich selbst schadlos und wälze das ganze Marktrisiko auf die Milcherzeuger ab, kritisierte Ilchmann.

Die blockierenden Milchbauern fordern das DMK auf, sich jetzt umgehend für einen Stopp des anhaltenden Mengenwachstums an Milch einzusetzen und als größte deutsche Molkerei voranzugehen. „Es ist zu viel Milch am Markt. Das sagt auch die DMK-Spitze, aber sie zieht daraus keinerlei Konsequenzen. Wir fordern den DMK- Vorstand und Aufsichtsrat auf, jetzt aktiv auf die Mengen-Bremse zu ziehen. In den Niederlanden hat die dortige größte Genossenschaftsmolkerei Friesland-Campina vorgemacht, dass das geht“, fordert Ilchmann in Edewecht. Friesland-Campina hatte Anfang des Jahres für 6 Wochen einen Bonus von 2 Cent je Liter eingeführt für diejenigen Milcherzeuger, die ihre Menge nicht mehr gesteigert oder sogar reduziert haben. Etwa 60 Prozent der dortigen Milcherzeuger machten mit und verringerten die Milchmenge in der kurzen Zeit um 35 Millionen Liter.

„Die Milchbauern sind bereit. Es braucht aber eine überbetriebliche Koordination, damit eine Mengenreduzierung des einzelnen nicht verpufft. Das DMK hat die Größe und die Marktmacht, hier in Deutschland voranzugehen und damit auch ein klares Zeichen in weitere europäische Länder und in Richtung Berlin und Brüssel zu setzen. Runter mit der Menge, rauf mit dem Preis!“, bringt es Milchbauer Ilchmann auf den Punkt.

Am morgigen Dienstag, 23.02.2016, hält das DMK auf Antrag der Basis eine außerordentliche Vertreterversammlung ab. „Dort muss die DMK-Spitze die Chance nutzen und klare Signale im Sinne der Milcherzeuger setzen. Es ist höchste Zeit“, so der stellvertretende AbL-Vorsitzende.

AbL – Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft

Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Nr. 67 vom 22.02.2016

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

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Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

Nr. 67 vom 22.02.2016

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Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

 

in der Rüstungsexportpolitik gibt es entgegen den Versprechen von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) keine Trendwende. Im Gegenteil:

Mit 7,5 Milliarden Euro erreichte der Wert der Einzelausfuhrgenehmigungen im vergangenen Jahr einen neuen Rekord.

Tatsächlich sind die genehmigten Waffenexporte aber sogar noch viel höher, weil die Bundesregierung zusätzlich Sammelgenehmigungen in Höhe von fünf Milliarden Euro bewilligt hatte. Die Sprecher der Aktion Aufschrei kritisieren das in einer Presseerklärung scharf und sie weisen darauf hin, dass durch diese Waffenlieferungen erneut menschenrechtsverletzende Regime und Diktaturen unterstützt werden.

 

Der Bundesregierung geht es bei diesen Waffenexporten vorrangig um Machtpolitik und die Interessen der Rüstungsunternehmen, die sich mit Waffenexporten goldene Nasen verdienen. Um welche Unternehmen es sich dabei handelt, wird am 26. Februar, dem Aktionstag für das Rüstungsexportverbot, in einer spektakulären und demonstrativen Kunstaktion in Berlin deutlich gemacht. Am gleichen Tag wird in Hamburg eine Petition übergeben, die die Waffenlieferungen über den Hamburger Hafen beenden will. Nehmen auch Sie den Aktionstag zum Anlass, etwas gegen Rüstungsexporte zu tun und schicken Sie zum Beispiel an Sigmar Gabriel die neue Protestpostkarte oder -E-Mail von Ohne Rüstung Leben, oder nutzen Sie andere Formen, wie sie in der Rubrik „Mitmachen“ auf unserer Website vorgeschlagen werden. Vielleicht wirkt es auf Sie ja auch motivierend zu erfahren, dass Aktion Aufschrei jetzt zwei neue Mitglieder hat: das Friedensbündnis Esslingen und das Ver.di Bildungszentrum Haus Brannenburg.

 

Übrigens: Wenn Sie wissen wollen, wie Abgeordnete im Bundestag über Rüstungsexportthemen sprechen, können Sie auch unsere Rubrik „Aktivitäten im Bundestag“ nutzen, wo wir auch auf aktuelle Bundestagsdebatten hinweisen, wie beispielsweise jüngst auf diejenige über ein von den Grünen beantragtes Rüstungsexportgesetz.

 

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

 

Mit herzlichen Grüßen

 

Anke Wollny und Otto Reger

Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

 

http://www.aufschrei-waffenhandel.de

 

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Inhalt

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  1. Aktion Aufschrei zu den neuen Rekordzahlen bei deutschen Rüstungsexporten
  2. Mitmachen: Wer verdient sich eine goldene Nase mit Waffenexporten: Kunstaktion am 26. Februar in Berlin
  3. Deutsche Waffenexporte steigen auf Rekordwert von 12,5 Milliarden Euro
  4. Aktionstag gegen Waffenhandel: Übergabe der Petition gegen Waffenexporte über den Hamburger Hafen und Container-Aktion
  5. Mitmachen: Neue Postkartenaktion von Ohne Rüstung Leben gegen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
  6. Red Hand Day 2016: Bündnis Kindersoldaten fordert Verbot von Waffenexporten in Krisenregionen
  7. Mitmachen: Bodensee-Friedensweg „Wer Waffen sät, wird Flüchtlinge ernten“
  8. Debatte im Bundestag über ein Rüstungsexportgesetz am 18.02.2016

 

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  1. Aktion Aufschrei zu den neuen Rekordzahlen bei deutschen Rüstungsexporten

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Aktion Aufschrei kritisiert die massive Steigerung der Einzelausfuhrgenehmigungen auf den neuen Rekordwert von 7,5 Milliarden Euro und fordert: „Grenzen öffnen für Menschen – Grenzen schließen für Waffen“.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/19-02-16-Aktion-Aufschrei-krit.803.0.html

 

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  1. Mitmachen: Wer verdient sich eine goldene Nase mit Waffenexporten:

Kunstaktion am 26. Februar in Berlin

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Die einen fliehen vor dem Krieg, für die anderen ist er ein lukratives Geschäft. Wer verdient sich an den deutschen Waffenexporten eine goldene Nase? Diese Frage wird am 26. Februar in Berlin in einer Ein-Tages-Ausstellung beantwortet.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Aktionstag-26-2.528.0.html#c7481

 

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  1. Deutsche Waffenexporte steigen auf Rekordwert von 12,5 Milliarden Euro

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Die Bundesregierung erlaubte im Jahr 2015 so viel Waffenexporte wie nie zuvor. Insgesamt sind sie auf den Rekordwert von 12,5 Milliarden Euro gestiegen. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Informationen.288.0.html#c7507

 

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  1. Aktionstag gegen Waffenhandel: Übergabe der Petition gegen Waffenexporte über den Hamburger Hafen und Container-Aktion

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Die Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte hat zahlreiche Unterschriften gegen Waffenexporte über den Hamburger Hafen gesammelt.

Die Petition wird am 26. Februar übergeben, begleitet von einer öffentlichen Aktion, an der auch Sie sich beteiligen können.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Aktuelle-Aktionen.389.0.html#c7490

 

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  1. Mitmachen: Neue Postkartenaktion von Ohne Rüstung Leben gegen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

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Medienberichten zufolge sieht Wirtschaftsminister Gabriel keinen Grund, die Waffenlieferung an Saudi-Arabien zu stoppen. Mit der neuen Aktionspostkarte von Ohne Rüstung Leben können Sie dazu unmissverständlich NEIN sagen.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Aktuelle-Aktionen.389.0.html#c7480

 

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  1. Red Hand Day 2016: Bündnis Kindersoldaten fordert Verbot von Waffenexporten in Krisenregionen

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Zum Aktionstag gegen den Einsatz von Kindersoldaten, forderte das Bündnis Kindersoldaten unter anderem ein Rüstungsexportgesetz, das Waffenexporte in Krisenregionen und an Staaten, die die Menschenrechte verletzen und Kindersoldaten einsetzen, verbietet.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/11-02-2016-Red-Hand-Day.799.0.html

 

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  1. Mitmachen: Bodensee-Friedensweg „Wer Waffen sät, wird Flüchtlinge ernten“

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Unter dem Motto „Wer Waffen sät, wird Flüchtlinge ernten“ findet am Ostermontag, 28. März 2016, der traditionelle internationale Bodensee-Friedensweg statt – diesmal in Romanshorn.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Aktuelle-Aktionen.389.0.html#c7306

 

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  1. Debatte im Bundestag über ein Rüstungsexportgesetz am 18.02.2016

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In der 155. Sitzung des Bundestags debattierten die Abgeordneten über ein Rüstungsexportgesetz. Grund dafür waren Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Debatten-im-Bundestag.804.0.html#c7512

 

 

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Aktion Aufschrei können Sie auch so unterstützen:

– Facebook-Präsenz besuchen und „teilen“ oder „mögen“ https://www.facebook.com/Stopptdenwaffenhandel

– Folgen Sie uns auf Twitter“

https://twitter.com/AktionAufschrei

– Mitgliedschaft im Aktionsbündnis

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Mitgliedschaft-im-Aktionsbuend.174.0.ht

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– Eigene Veranstaltung planen

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Veranstaltung-planen.71.0.html

– Spenden

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Spenden.75.0.html

– Newsletter direkt abonnieren:

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netzwerk cuba nachrichten vom 13.2.2016

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

zum Sonntag gibt es einen newsletter mit dem Schwerpunkt des Treffens von Kyrill und Franziskus (und Raúl) in Havanna.

 

Kuba, ein Ort für de Dialog und die Einheit

Patriarch Kyrill und Papst Franziskus unterzeichneten zum Abschluss ihres historischen Treffens an diesem Freitag in der kubanischen Hauptstadt eine Gemeinsame Erklärung

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-02-13/kuba-ein-ort-fur-de-dialog-und-die-einheit

 

Historische Begegnung zwischen Papst Franziskus und Patriarch Kyrill

Nach einer herzlichen Begrüßung hielten die Führer der katholischen und der russisch-orthodoxen Kirchen ein privates Treffen ab, das in einer gemeinsamen Erklärung mündete

Autor: Lissy Rodríguez Guerrero | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-02-13/historische-begegnung-zwischen-papst-franziskus-und-patriarch-kyrill

 

Beginn eines literarischen Festes

Miguel Díaz-Canel Bermúdez, Mitglied des Politbüros und Erster Vizepräsident des Staats- und des Ministerrats, stand der Zeremonie vor, mit der gestern die 25. Internationale Buchmesse Kubas 2016 eröffnet wurde

Autor: Madeleine Sautié | madeleine@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-02-12/beginn-eines-literarischen-festes

 

Gemeinsame Erklärung von Papst Franziskus und Patriarch Kyrill von Moskau und dem ganzen Rus

Gemeinsame Erklärung der beiden Religionsführer

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-02-12/gemeinsame-erklarung-von-papst-franziskus-und-patriarch-kyrill-von-moskau-und-dem-ganzen-rus

 

Eine Wache, die nie schläft

Die Abteilungen von „Mirando al Mar“ (Schauen auf das Meer“ haben über 7000 Mitglieder, von denen 24% Jugendliche und 35% Frauen sind

Autor: Lauren Lauren Céspedes Hernández | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-02-12/eine-wache-die-nie-schlaft

 

Papst Franziskus und Patriarch Kyrill kreuzen ihre Wege in Havanna

Papst Franziskus und Patriarch Kyrill werden am heutigen Freitag in Havanna zusammentreffen, bevor sie ihre jeweiligen Lateinamerika-Reisen fortsetzen

Autor: Jorge Legañoa Alonso | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-02-12/papst-franziskus-und-patriarch-kyrill-kreuzen-ihre-wege-in-havanna

 

Raúl empfing Patriarchen der Russisch – Orthodoxen Kirche

Seine Heiligkeit Kyrill wird heute in Havanna ein historisches Treffen mit Seiner Heiligkeit Papst Franziskus haben

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-02-12/raul-empfing-patriarchen-der-russisch-orthodoxen-kirche

 

Kuba am Scheideweg

Die Tage der Isolation sind gezählt. Doch in welche Richtung entwickelt sich Kuba?

Diskussion 18.02.

http://www.taz.de/!161792/

 

Bevor es zu spät ist

Kuba ist bislang vom Zika-Virus verschont geblieben, doch das Gesundheitssystem trifft Vorbereitungen

Von André Scheer, Havanna

http://www.jungewelt.de/2016/02-13/026.php

 

Cuba, priorité de la France en Amérique latine

Par Salim Lamrani

http://www.mondialisation.ca/cuba-priorite-de-la-france-en-amerique-latine/5507191

 

Kubanische Migranten erreichen USA

Von Andreas Knobloch

amerika21

https://amerika21.de/2016/02/143636/kuba-migration

 

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Aktion Aufschrei kritisiert massive Steigerung der Einzelausfuhrgenehmigungen auf neuen Rekordwert von 7,5 Milliarden Euro

Stuttgart / Freiburg, den 19. Februar 2016
Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

Aktion Aufschrei fordert: “Grenzen öffnen für Menschen – Grenzen schließen für Waffen”

“Die Gesamtbilanz dieses zweiten Jahres der christlich-sozialen Regierungskoalition zeigt keinesfalls die vor der Bundestagswahl versprochene und von uns allen erhoffte Trendwende”, sagt Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne ‚Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!‘ und der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). “Im Gegenteil: Die genehmigten Einzelausfuhrgenehmigungen stiegen von 3,9 Milliarden Euro im Jahr 2014 auf 7,5 Milliarden Euro im Jahr 2015 und haben sich damit nahezu verdoppelt.”

“Millionen Menschen befinden sich auf der Flucht. Der Einsatz deutscher Kriegswaffen stabilisiert menschenrechtsverletzende Regime, trägt zur Konflikteskalation bei – und er zwingt unzählige Menschen zur Flucht”, kritisiert Kampagnensprecher Grässlin. “Die aktuellen Rekordzahlen lassen eine weitere Steigerung der Flüchtlingszahlen befürchten, denn immer mehr Menschen müssen vor der Gewalt von noch mehr Waffen fliehen. Wer Waffen sät, wird Flüchtlinge ernten”, so Grässlin. “Deshalb fordern wir die Grenzen für Waffen zu schließen!”

“Unzutreffend ist die Aussage von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, er hätte die umstrittene Panzerlieferung an das Emirat Katar, die unter der Vorgängerregierung 2013 gestattet worden war, nicht mehr stoppen können”, so Paul Russmann, Sprecher der Aufschrei-Kampagne und von Ohne Rüstung Leben (ORL). Nachdrücklich verweist Russmann darauf, dass die von der Vorgängerregierung geschlossenen Verträge umgehend kündbar seien. “Das Kriegswaffenkontrollgesetz erlaubt in §7 jederzeit den Widerruf einer erteilten Genehmigung. Die Zahlung einer Entschädigung, wie §9 des KWKG an die betroffenen Firmen vorschreibt, ist allemal menschlicher als die Beihilfe zu Mord durch die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen von Kriegswaffen und Rüstungsgütern an kriegführende und menschenrechtsverletzende Staaten – unter ihnen astreine Diktaturen”, so Kampagnensprecher Russmann.

“Als ein weltweit führender Exporteur von Kleinwaffen trägt Deutschland seit Jahren zur Verschärfung von Konflikten und damit auch zur Schaffung von Fluchtursachen bei. Gerade Kleinwaffen, wie Pistolen, Maschinenpistolen und Gewehre, verursachen weltweit mehr Tote, Verletzte und Flüchtlinge als jede andere Waffenart”, sagt Harald Hellstern, Vorsitzender der Rüstungsexportkommission von pax christi. Im Namen der Aufschrei-Kampagne fordert Hellstern die Bundesregierung auf, keine weiteren Genehmigungen für den Export von Kleinwaffen und zugehöriger Munition auszusprechen, keine weiteren Lizenzen für den Nachbau von Kleinwaffen und zugehöriger Munition zu genehmigen sowie Waffenrückruf- und Waffenverschrottungsaktionen für bereits gelieferte Kleinwaffen zu organisieren. Die Aufschrei-Kampagne hat eine entsprechende bundesweite Unterschriftenaktion gestartet.

Tagesaktuelle Informationen zu Rüstungsexporten siehe

http://www.aufschrei-waffenhandel.de

Aktion Aufschrei: Kunstaktion „Wer verdient sich am Waffenhandel eine Goldene Nase?“

Goldene Nase WaffenexporteAktion Aufschrei Frieden Rüstung

18. Februar 2016

 

60 Millionen Menschen sind auf der Flucht. 95 Prozent davon fliehen vor Krieg, Bürgerkrieg und Waffengewalt.

Für andere ist der Krieg ein Geschäft. Ein sehr lukratives Geschäft, an dem sie sich auf Kosten von Menschenleben eine Goldene Nase verdienen.

Wer verdient sich am Waffenhandel eine Goldene Nase?

 

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

ihr seid alle zur Ein-Tages-Ausstellung herzlich am 26. Februar 10 – 14 Uhr herzlich nach Berlin eingeladen!

 

Unser Projekt diesmal:

Die sieben Goldenen Nasen des deutschen Rüstungsexports

Kunstaktion am 26. Februar 2016 von 10:00 bis 15:00 Uhr

in Berlin auf der Wiese vor dem Bundestag

 

Wer verdient an den deutschen Waffenexporten? Diese Frage wird in einer Ein-Tages-Ausstellung symbolisch und faktisch beantwortet. Neben ungewöhnlichen Skulpturen erwarten Sie Informationen zu den sieben Bestverdienern am Handel mit Kriegsgerät aus Deutschenland.

Bei der Führung durch die Ausstellung erhalten Sie Einblicke in die skrupellose Geschäftswelt der Großen Sieben. Es sprechen Aktivisten, die sich für ein grundsätzliches Verbot des Waffenhandels einsetzen.

WICHTIG:

Die erste Führung durch die Ausstellung startet um 10 Uhr. Um 11 Uhr und um 12 Uhr gibt es auch eine – je nach dem, wie viele kommen, bieten wir Führungen auch zu anderen Uhrzeiten an!

Durch die Ausstellung führen:

Jürgen Grässlin (DFG-VK-Bundessprecher): Den Tätern Nase und Gesicht

Dirk Bingener (BDKJ-Bundespräses): Auswirkung von Rüstungsexporte auf die Zukunft junger Menschen

Fred Holz (IPPNW-Bundesvorstand): Den Opfern deutscher Waffen Stimme – One Bullet Story

Jürgen Neitzert (Franziskaner): Deutsche Waffen im Einsatz in der Türkei

Moderation: Christine Hoffmann (pax christi-Generalsekretärin)

 

Trägerorganisationen der Kampagne: Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden e.V. (AGDF) • aktion hoffnung Rottenburg-Stuttgart e.V. • Bischöfliches Hilfswerk MISEREOR • Brot für die Welt – Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung • Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) • Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) • Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges e. V. (IPPNW) Deutschland • NaturFreunde Deutschlands • Internationale katholische Friedensbewegung ´pax christi – Deutsche Sektion e.V.´ • JuristInnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen (IALANA), Deutsche Sektion • Ohne Rüstung Leben (ORL) • Provinzleitung der Deutschen Franziskaner und Kommission Gerechtigkeit – Frieden – Bewahrung der Schöpfung • RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.) • terre des hommes – Hilfe für Kinder in Not • Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, Baden (WfG)

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