Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für 16. Februar 2016

netzwerk cuba nachrichten vom 4.2.2016

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

es gibt nochmal einen newsletter mit dem Schwerpunkt des Frankreichbesuches von Raúl.

 

Fidel zum Delegierten für VII. Parteitag gewählt

Die Delegierten wollten mit dieser Wahl deutlich machen, dass Fidel die höchsten Prinzipien eines Revolutionärs verkörpert, wovon sein Werk Zeugnis ablegt

Autor: Eduardo Palomares Calderón | palomares@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-02-04/fidel-zum-delegierten-fur-vii-parteitag-gewahlt

 

FARC-EP dankt Lateinamerika und der Karibik für ihre Bemühungen um den Frieden in Kolumbien

Die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC-EP) bedankten sich am Dienstag für die Mitarbeit der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC) auf der Suche nach einem Frieden in Kolumbien

Autor: Sergio Alejandro Gómez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-02-02/farc-ep-dankt-lateinamerika-und-der-karibik-fur-ihre-bemuhungen-um-den-frieden-in-kolumbien

 

Der Schlüssel zur Blockade gegen Kuba in der Hand der Exekutive

Die gleichen Befugnisse die Präsident Kennedy vor 54 Jahren benutzt hat, um die Blockade anzuordnen, können heute benutzt werden, um sie ihres Inhalts zu entleeren

Autor: Sergio Alejandro Gómez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-02-03/der-schlussel-zur-blockade-gegen-kuba-in-der-hand-der-exekutive

 

Granma sammelt Stimmen, die die Schließung der Marinebasis von Guantanamo fordern

Die ICAP-Filiale in Granma wird vom 20. Februar an eine neue Initiative in die Wege leiten, die auf Rückgabe des illegal von den USA besetzten Territoriums dringt

Autor: Darelia Díaz Borrero | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-02-03/granma-sammelt-stimmen-die-die-schliessung-der-marinebasis-von-guantanamo-fordern

 

Intensives Programm Raúls am zweiten Tag des Staatsbesuchs

Am zweiten Tag seines Besuches in Paris traf der kubanische Präsident mit wichtigen Persönlichkeiten der Regierung und des Staates sowie mit der Generaldirektorin der UNESCO Irina Bokowa zusammen

Autor: Leticia Martínez Hernández | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-02-03/intensives-programm-rauls-am-zweiten-tag-des-staatsbesuchs

 

Kuba und Frankreich stärken Beziehungen

Rául Castro absolviert zweitägigen Staatsbesuch. Präsident Hollande fordert Ende der US-Blockade. Zahlreiche bilaterale Verträge unterzeichnet

Von Michael Wögerer

amerika21

https://amerika21.de/2016/02/142556/kuba-frankreich

 

Hollande macht mit Kuba Rum

Raul Castro in Frankreich / Paris will Vereinnahmung der Karibikinsel durch Washington verhindern

http://www.neues-deutschland.de/artikel/1000353.hollande-macht-mit-kuba-rum.html

 

Castro und Hollande gegen die Blockade

Paris. Zum Abschluss seines Staatsbesuchs in Frankreich hat sich Raúl Castro (l.) zufrieden gezeigt.

http://www.jungewelt.de/2016/02-03/003.php

 

Kuba und Frankreich eröffnen neues Kapitel in ihren bilateralen Beziehungen

Der kubanische Präsident Raúl Castro begrüßte den von der französischen Regierung ausgesprochenen Willen, Kuba bei seinen Plänen zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung zu begleiten und sich aktiv daran zu beteiligen

Autor: Leticia Martínez Hernández | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-02-02/kuba-und-frankreich-eroffnen-neues-kapitel-in-ihren-bilateralen-beziehungen

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

——————————————————————————————————————–

Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

———————————————————————————————————————

———————————————————————————————————————

Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

——————————————————————————————

 

Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

Protest vor der Belgischen Botschaft: AKW Doel und Tihange sofort abschalten!

atom-nirgendwo_55 antiatom

Protest vor der Belgischen Botschaft:

AKW Doel und Tihange sofort abschalten!

In Belgien werden noch immer in den AKWs Doel und Tihange in sieben Reaktorblöcken über 50 Prozent der Bruttostromerzeugung durch Atomkraft produziert. Betreiber der Atomkraftwerke ist Electrabel S.A., eine 100%ige-Tochtergesellschaft der Engie SA (ehemals GDF Suez).

Engie SA ist auch in Deutschland aktiv und erwirtschaftet einen Umsatz von 2,17 Mrd. Euro im Jahr. Der Hauptsitz von Engie Deutschland AG ist in der Friedrichstraße 200 in Berlin. Über die Vertriebsgesellschaft Energie SaarLorLux in Saarbrücken, an der Engie SA mehrheitlich beteiligt ist, werden über 160 000 Privat- und Gewerbekunden mit Strom, Gas und Wärme versorgt. Engie SA ist auch in Gera und Wuppertal an den Stadtwerke beteiligt. In Berlin ist Engie SA an der Berliner GASAG mit 31,6% beteiligt.

Bereits 2003 hatte die belgische Regierung entschieden aus der unverantwortlichen Atomenergienutzung auszusteigen. Seitdem ist jedoch nichts passiert. Vielmehr wurde durch durch die Regierung in Belgien beschlossen, die Nutzung der atomaren Schrottreaktoren bis zum Jahr 2025 zu verlängern.

Der Weiterbetrieb dieser Uraltreaktoren ist unverantwortlich. In den Atomkraftwerken Belgiens wurden tausende von Rissen festgestellt. Die größten Risse im AKW Doel sind bis zu 18 Zentimeter lang, im AKW Tihange bis zu 15,5 Zentimeter. Alleine in Doel wurden etwa 13 000 Risse im AKW festgestellt, in Tihange mehr als 3000 Risse. Trotzdem sollen die maroden Atomkraftwerke sollen bis mindestens 2025 weiterlaufen. Sie werden dann mehr als 50 Jahre alt sein.

Durch seine Atompolitik gefährdet die belgische Regierung die Gesundheit und das Leben von vielen Millionen Menschen. Das AKW Doel liegt mitten in einer dichtbesiedelten Region. Im Radius von 75 Kilometer um das AKW leben etwa 9 Millionen Menschen. Tihange ist nur 70 Kilometer von Aachen entfernt.

Wir sagen Nein zu dieser unverantwortlichen Energiepolitik und fordern:

  • · Sofortige Abschaltung der Atomreaktoren in Doel und Tihange!
  • · Bundesregierung muss gegen den Betrieb der AKW klagen!
  • · Für einen europaweiten Ausstieg aus der Atomenergie! EURATOM auflösen!

 

Wir treffen uns:

Donnerstag, 25.02.2016

17.00 Uhr

Vor der Botschaft des Königreichs Belgien (Jägerstraße 52-53)

(Nähe U-Bhf. Französische Str. (U6) / U-Bhf. Hausvogteiplatz (U2))

 

NaturFreunde Berlin            Anti Atom Berlin

83 Prozent der Bevölkerung sagen NEIN zum Waffenexport

Mitteilung für die Medien

2. Februar 2016

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung
„Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ sieht Rückenwind für die Forderung nach Klarstellung des Waffenexportverbots im Grundgesetz

Auf die Frage: „Einmal grundsätzlich betrachtet, sollte Deutschland ihrer Meinung nach Waffen und andere Rüstungsgüter in andere Länder verkaufen oder nicht?“ antworteten 83 Prozent der Befragten mit ‚Nein‘! Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von TNS Emnid vom 12./13. Januar 2016.

Das ist ein Auftrag an die Bundesregierung wie er deutlicher nicht sein könnte. Die Forderung der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ nach Verankerung des grundsätzlichen Verbots für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern liegt aktuell dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zur Entscheidung vor. Jetzt ist ein klares politisches Signal möglich! Eine Ablehnung würde das NEIN der Gesellschaft zum Waffenexport ignorieren.

Die bundesweite Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ begrüßt die überaus breite Zustimmung in der Bevölkerung quer durch die Wählerschaft der Parteien zu einem grundsätzlichen „Nein“ zum Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern. Die ablehnende Haltung in der Bevölkerung ist gegenüber einer ähnlichen Umfrage von TNS Emnid aus dem Jahre 2011 sogar noch einmal um fünf Prozentpunkte gestiegen.

Die Ablehnung gegenüber Rüstungsexporten ist in allen Parteien gestiegen. Bei der telefonischen Emnid-Umfrage, die im Auftrag der Bundestagsfraktion der Linkspartei erstellt wurde, sprachen sich 76% der CDU/CSU-Anhänger, 91% der Anhänger von SPD und Grünen sowie 92% der Links-Wähler und 88% der Nichtwähler/innen gegen den Rüstungsexport aus. Allein unter Anhängern der Rechtsaußenpartei AfD ist die Zustimmung zu Waffenausfuhren mit 44 Prozent hoch.

Genehmigungen der Bundesregierung für umfassende Waffenexporte in Krisen- und Kriegsgebiete haben dramatische Folgen: Die Waffen werden in den Empfängerländern gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt, Millionen von Menschen müssen ihre Heimat verlassen. Wer Fluchtursachen bekämpfen will, muss die Grenzen für Waffen schließen und für Menschen öffnen. In Artikel 26.2 des Grundgesetzes muss deshalb klargestellt werden: Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter werden grundsätzlich nicht exportiert.

Information: Diese Meldung und die Umfrageergebnisse dieser Frage der TNS Emnid- finden Sie auch unter http://www.aufschrei-waffenhandel.de

„Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ ist das größte zivilgesellschaftliche Bündnis gegen Rüstungsexport und besteht seit 2011.

Trägerorganisationen der Kampagne: Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden e.V. (AGDF) • aktion hoffnung Rottenburg-Stuttgart e.V. • Bischöfliches Hilfswerk MISEREOR • Brot für die Welt – Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung • Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) • Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) • Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges e. V. (IPPNW) Deutschland • NaturFreunde Deutschlands • Internationale katholische Friedensbewegung ´pax christi – Deutsche Sektion e.V.´ • JuristInnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen (IALANA), Deutsche Sektion • Ohne Rüstung Leben (ORL) • Provinzleitung der Deutschen Franziskaner und Kommission Gerechtigkeit – Frieden – Bewahrung der Schöpfung • RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.) • terre des hommes – Hilfe für Kinder in Not • Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, Baden (WfG)

Viele weitere Organisationen und Friedensinitiativen arbeiten im Aktionsbündnis der Kampagne mit.

Mehr Demokratie Berlin: Volksbegehren: Verschärfung der Unterschriftenprüfung ist vom Tisch

kopf

Pressemeldung Mehr Demokratie Berlin
15. Februar 2016
[05/16] Mehr Demokratie mahnt fairen Umgang mit der direkten Demokratie insgesamt an

Die Berliner Regierungskoalition will die Unterschriftenprüfung bei Volksbegehren im Volksabstimmungsgesetz nun doch weniger streng regeln als angekündigt. In der Innenausschusssitzung am heutigen Montag (15. Februar) haben CDU und SPD einen entsprechenden Änderungsantrag beschlossen.

Nach dem neuen Vorschlag muss nur die Unterschrift für ein Volksbegehren eigenhändig erfolgen – Initiativen können also fehlende Angaben noch nachtragen. Eine Unterschrift soll dann als gültig anerkannt werden, wenn der Unterzeichnende zweifelsfrei erkennbar ist. Abgesehen vom Geburtsdatum und der Signatur dürfen alle weiteren Angaben auf den Unterschriftenlisten unvollständig oder unleserlich sein. „Wir freuen uns, dass sich die Koalition dazu durchgerungen hat, die Unterschriftenprüfung nicht unnötig zu erschweren“, sagt Oliver Wiedmann, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie Berlin-Brandenburg. „Initiativen sammeln oft bei Wind und Wetter Unterschriften auf der Straße – der neue Vorschlag gewährleistet, dass eine Unterschrift nicht wegen einer verwischten Angabe im Papierkorb landet.“

Trotz des Kompromisses bei der Unterschriftensammlung sei die Kuh aber noch nicht vom Eis, betont Wiedmann. „Wir haben in den letzten Monaten erlebt, wie der Senat in den Bezirken und auf Landesebene versucht hat, die direkte Demokratie einzuschränken. Ausgehebelte Bürgerbegehren und die Umgehung von Volksentscheids-Beschlüssen lassen den Eindruck entstehen, dass unter Vorwand der Alternativlosigkeit unbequeme Bürgerwünsche umgangen werden sollen.“
Zudem hat Mehr Demokratie weitere Bedenken bei der geplanten Änderung des Volksabstimmungsgesetzes: „Wenn der Senat bei Volksbegehren öffentliche Gelder zur Werbung für die eigene Position und die Position des Abgeordnetenhauses einsetzt, verschafft er sich einen Vorteil gegenüber der Initiative“, erklärt Wiedmann. „Die Finanzierung von Volksbegehren lag bisher bei der Zivilgesellschaft. Wenn sie Sache des Staates wird, müssen auch Initiativen öffentliche Gelder bekommen.“ Mehr Demokratie werde die geplante Reform und den Umgang mit der direkten Demokratie weiterhin kritisch begleiten.

In den vergangenen Wochen hatte sich ein Bündnis von 70 Berliner Initiativen gegen die Erschwerung der direkten Demokratie formiert. Auch der Verein Mehr Demokratie hatte sich in einer Expertenanhörung sowie mit einer eigenen Kampagne gegen neue Hürden für Volksbegehren gewandt.

– See more at: https://bb.mehr-demokratie.de/bb-pressemitteilung.html?&tx_ttnews[backPid]=6122&tx_ttnews[tt_news]=16969&cHash=6535f43016455084e07208aa8bf28856#sthash.jPhleT9D.dpuf

Schlagwörter-Wolke