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Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

der Leopard-Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann (KMW) sorgte unlängst gleich zweimal für Schlagzeilen: zum einen, weil jetzt Anklage gegen einen seiner Ex-Manager wegen Korruption bei Griechenland-Deals erhoben wird, zum anderen, weil KMW und der französische Panzerproduzent Nexter nun ihre Fusion beschlossen haben. Ziel dieses Zusammenschlusses ist es, den Rüstungskonzern schlagkräftiger zu machen und bei Rüstungsexporten mehr Aufträge ergattern zu können. Auch im Kreis der Großen Koalition gibt es zu dieser Fusion kritische Stimmen – allerdings weniger wegen der drohenden Zunahme von Waffenexporten, sondern wegen einer befürchteten Schwächung der deutschen Rüstungsindustrie.

Es besteht also weiterhin Anlass, sich für das Rüstungsexportverbot zu engagieren – beispielsweise bei den Aktionstagen am Rüstungsstandort Bodensee oder beim Friedensritt mit Pferd und Rad in Hessen. Beide Aktionen heben hervor, wie sehr Flucht und Vertreibung und (deutsche) Rüstungsexporte miteinander zusammenhängen.

Außerdem möchten wir auf zwei besonders lesenswerte Publikationen hinweisen: Der neue DAKS-Newsletter unterzieht den aktuellen Rüstungsexportbericht der Bundesregierung einer genauen Analyse und der Journalist und Friedensforscher Otfried Nassauer beschreibt in einem Artikel, welche Schlupflöcher in den geplanten Endverbleibskontrollen enthalten sind.

Mit einer guten Nachricht schließen wir und wünschen Ihnen erholsame (Urlaubs-)Tage: Aktion Aufschrei hat zwei neue Mitglieder – die evangelische Landeskirche in Baden und den Diözesanrat der Katholiken im Erzbistum Bamberg.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!
http://www.aufschrei-waffenhandel.de

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Inhalt
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1. Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Nexter fusionieren
2. Korruption bei Griechenland-Deals: Anklage gegen Ex-Manager von Krauss-Maffei Wegmann
3. FLUCHTURSACHEN bekämpfen, Waffenexporte stoppen
4. DAKS-Newsletter: Juli-Ausgabe 2015 erschienen
5. Mitmachen: Friedensritt 2015 „Grenzen ZU für Waffen – Grenzen AUF für Flüchtlinge“
6. Peter Kennard: Panzer zu Traktoren
7. Rüstungsexporte: Neue Endverbleibskontrollen sind löchrig

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1. Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Nexter fusionieren
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Durch die Fusion der beiden vor allem als Panzerproduzenten bekannten Firmen Krauss-Maffei Wegmann und Nexter entsteht ein Rüstungsunternehmen mit sechs Milliarden Euro Umsatz, 6.000 Beschäftigten und größeren Rüstungsexportchancen.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Krauss-Maffei-Wegmann.125.0.html#c6790

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2. Korruption bei Griechenland-Deals: Anklage gegen Ex-Manager von Krauss-Maffei Wegmann
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Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, hat die Staatsanwaltschaft München Anklage gegen einen ehemaligen Manager von Krauss-Maffei Wegmann erhoben. Die Panzerschmiede steht im Verdacht, bei Waffengeschäften mit Griechenland Schmiergeld gezahlt zu haben.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Griechenland.210.0.html#c6784

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3. FLUCHTURSACHEN bekämpfen, Waffenexporte stoppen
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Unter dem Motto „Fluchtursachen bekämpfen, Waffenexporte stoppen“ finden vom 20. bis 22. August rund um den Bodensee Aktionstage statt. Initiator ist das Netzwerk „Flüchtlinge für Flüchtlinge“, das von zahlreichen Gruppierungen unterstützt wird.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Aktuelle-Aktionen.389.0.html#c6788

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4. DAKS-Newsletter: Juli-Ausgabe 2015 erschienen
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Die Juli-Ausgabe des Newsletters des Deutschen Aktionsnetzes Kleinwaffen Stoppen (DAKS) steht ganz im Zeichen des kürzlich veröffentlichten Rüstungsexportberichts der Bundesregierung für das Jahr 2014.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/DAKS-Newsletter.371.0.html#c6786

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5. Mitmachen: Friedensritt 2015 „Grenzen ZU für Waffen – Grenzen AUF für Flüchtlinge“
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Der Friedensritt, ein politischer Wanderritt per Pferd oder Stahlross, findet in diesem Jahr unter dem Motto „Grenzen ZU für Waffen – Grenzen AUF für Flüchtlinge“ vom 31. Juli bis 9. August statt.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Aktuelle-Aktionen.389.0.html#c6725

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6. Peter Kennard: Panzer zu Traktoren
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Die Süddeutsche Zeitung zeigt in einem Beitrag über den britischen Künstler und Politaktivisten Peter Kennard eines seiner Werke, das eindrücklich visualisiert, wie Rüstungskonversion aussehen könnte.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Kunstprojekte.597.0.html#c6723

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7. Rüstungsexporte: Neue Endverbleibskontrollen sind löchrig
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Der Journalist und Friedensforscher Otfried Nassauer hat sich die Eckpunkte der Bundesregierung zur Einführung der neuen Endverbleibskontrollen für deutsche Rüstungsexporte näher angesehen und findet darin einige relevante Schlupflöcher.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Informationen.288.0.html#c6722

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