Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Beiträge mit Schlagwort ‘DIE LINKE’

Berliner Ostermarsch 2015: Die Waffen nieder!

Friedenstaube
„Keinem vernünftigen Menschen wird es einfallen, Tintenflecken mit Tinte, Ölflecken mit Öl wegwaschen zu wollen.
Nur Blut soll immer wieder mit Blut abgewaschen werden.“
Bertha von Suttner, Friedennobelpreis 1905

Die Waffen nieder!

70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs erinnern wir an das Vermächtnis der Kriegsgeneration: Nie
wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Die westlichen „Kriege gegen den Terror“ und die durch die neoliberale Globalisierung zunehmende Spaltung
der Länder und Gesellschaften in arm und reich führen zu neuem Hass und der Ausbreitung von Gewalt.
Militärinterventionen, Waffenexport und militärische „Ausbildungshilfe“ fördern diese Eskalation.

Wir lehnen eine „neue deutsche Verantwortung“ in Form weltweiter Militäreinsätze ab, wie sie Gauck,
Steinmeier und von der Leyen fordern.

Wir sorgen uns um den Frieden!

Durch die Wiederbelebung alter Feindbilder wie im Ukraine-Konflikt ist er nun in Europa in Gefahr. Nur ein
Funke trennt einen kalten von einem heißen Krieg zwischen Ost und West. Dieser kann weltweit zu einem
Atomkrieg führen. Darum muss sich die Bundesregierung für einen Waffenstillstand, für direkte Verhandlungen
zwischen den ukrainischen Konfliktparteien, für die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland und ein Verbot
von Waffenlieferungen in die Ukraine einsetzen.

Wir brauchen dringend eine Politik der Deeskalation und Entspannung, der zivilen Konfliktlösung und
Gleichberechtigung in den internationalen Beziehungen, wie es das Völkerrecht vorsieht.

Deshalb fordern wir:
· Stopp der ideologischen Kriegsvorbereitung durch Politik und Medien
· Stopp der Militarisierung von Bildungswesen und Hochschulforschung
· Keine Duldung von Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Rassismus
· Großzügige Aufnahme von Flüchtlingen
· Stopp neuer Rüstungsprojekte wie z.B. Kampfdrohnen und Raketenabwehrsysteme
· Kein Einsatz US-amerikanischer Kampfdrohnen bei gezielten Tötungen vom Boden Deutschlands aus
· Stopp der Rüstungsexporte – Rüstungskonversion zugunsten ziviler Produkte
· Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr
· Abrüstung von Bundeswehr und NATO bis zu ihrer Auflösung
· Abzug der Atomwaffen aus Deutschland und Verschrottung aller Atomwaffen

Nur wenn wir uns in allen gesellschaftlichen Bereichen aktiv für diese Forderungen einsetzen, können Parteien
und Regierung zu einem Kurswechsel gezwungen werden, ehe es zu spät ist.

Kommt zum Ostermarsch 2015!

Treffpunkt:

Berliner Ostermarsch 2015: „Die Waffen nieder!“
Ostersamstag, 04.04.2015
12.00 Uhr Dorothea-Schlegel-Platz (Bahnhof Friedrichstraße)

Kategorie:

Berlin, Drohnen, Eine Welt, Friedensbewegung, LINKE, Marxistisches Forum, NaturFreunde, NaturFreunde Berlin, Termine, Widerstand

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Treffen des Marxistischen Forum am 20.03.2015

marx

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir wollen Euch zum nächsten Treffen des Marxistischen Forums einladen.

Wir treffen uns:

Freitag, 20.03.2015
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Raum 1,
15.00 Uhr

Thema: “Über den Verfassungsstaat“
Referent: Hermann Klenner

Über Eure Teilnahme freuen wir uns.Mit sozialistischen Grüßen.

Sprecherkreis des MF

Kategorie:

Berlin, LINKE, Marxistisches Forum, Termine

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Cuba Si: Hände weg von Venezuela!

Destabilisierung und Aggression von innen und außen beenden! Solidarität mit der Bolivarischen Republik Venezuela und mit ihrem gewählten Präsidenten Maduro!

cuba si

Stellungnahme des Koordinierungsrates der AG Cuba Sí in der Partei DIE LINKE

Die Arbeitsgemeinschaft (AG) Cuba Sí in der Partei DIE LINKE verurteilt entschieden die Destabilisierungsversuche und die aggressive Außenpolitik der US-Regierung unter Präsident Barack Obama gegenüber Venezuela und seinem demokratisch gewählten Präsidenten Nicolás Maduro.

Wir sind alarmiert und besorgt über die Gewaltbereitschaft und den Zynismus der antidemokratischen oppositionellen Kräfte in Venezuela, die sich – befeuert und flankiert durch die feindselige US-Politik – gegen das venezolanische Volk und den politischen Kurs der Regierung Maduro richten. Diese Opposition hat trotz der 15 Wahlen in den vergangenen 15 Jahren, bei denen das venezolanische Volk sich eindeutig zum bolivarischen Prozess bekannte, noch nie diese Regierungen akzeptiert und stets eine Spur von Bürgerkrieg und Putschversuchen hinterlassen.

Wir verurteilen entschieden die diskreditierende Positionierung Obamas, Venezuela stelle „eine Bedrohung für die nationale Sicherheit“ der USA dar. Wir fordern die Aufhebung der Sanktionen gegen Venezuela: Diese verfolgen allein das Ziel, die staatliche Ordnung und die demokratisch legitimierte Regierung des Landes vor dem Hintergrund der in diesem Jahr stattfindenden Parlamentswahlen zu untergraben, die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit auszuhöhlen, den bolivarischen Prozess einer gerechten Umverteilung der Ressourcen und Reichtümer umzukehren, die gesellschaftliche Teilhabe aller Venezolanerinnen und Venezolaner zu verhindern und den Frieden in der Region zu fragmentieren. Die Sanktionen stellen eine unerträgliche ausländische Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas dar. Sie zielen darauf ab, Putsch, Bürgerkrieg und militärische Intervention vorzubereiten.

Wie kann Venezuela eine „Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA“ sein, wenn Venezuela über keinerlei Nuklearwaffen oder Marschflugkörper verfügt, die Tausende von Kilometern überwinden könnten, und wenn es keinerlei Ressourcen oder Agenten einsetzt, um die staatliche Ordnung der USA zu unterwandern oder Sabotageakte zu verüben?

Gestern Guatemala und Chile, heute Venezuela, morgen Kuba: Die AG Cuba Sí wertet die hegemonistische und destabilisierende US-Außenpolitik nicht nur als direkten Angriff auf Venezuela, sondern auch gegen jene fortschrittlichen und linken Regierungen in ganz Lateinamerika und der Karibik, die ihren eigenen souveränen Entwicklungsweg beschreiten.

Die AG Cuba Sí bewertet die US-Außenpolitik auch als Angriff auf die Legitimität der regionalen Staatenbündnisse ALBA, UNASUR und CELAC, die das Zusammenwachsen des Subkontinents mit friedlichen Mitteln, in gegenseitiger Achtung und mit Solidarität verfolgen. Die US-Regierung verhöhnt mit ihrer außenpolitischen Linie die im Januar 2014 vom Staatenbund CELAC verabschiedete Erklärung eines Lateinamerikas als kernwaffenfreie Zone des Friedens. Darüber hinaus wendet sie sich auch gegen die BRICS-Staaten und ihren Weg, eine Alternative zur neoliberalen Globalisierung zu entwickeln. Diese Auseinandersetzung findet auch statt in Form der Bildung der „Wirtschafts-NATO“ TTIP.

Die außenpolitische Linie Obamas folgt einer neuen neokolonialen imperialistischen Strategie. Sie steht in der Tradition der Doktrin von Lateinamerika als ihrer ureigenen Interessenssphäre – als „Hinterhof der USA“. Die US-Administration spricht den demokratisch legitimierten fortschrittlichen Regierungen der Region de facto das Existenz und Selbstbestimmungsrecht ab und stellt die dort stattfindenden gesellschaftlichen Umbauprozesse infrage. Gleichzeitig richtet sich der gegenwärtige Angriff gegen Venezuela auch gegen Kuba, das mit seiner Vision einer gerechteren Welt Vordenker, Impulsgeber und Motor für die optimistisch stimmenden Veränderungen in Lateinamerika und für die Länder des globalen Südens ist.

Die AG Cuba Sí bekräftigt ihre Solidarität mit dem bolivarischen Prozess in Venezuela, der demokratisch legitimierten Regierung unter Präsident Maduro und mit den fortschrittlichen und friedliebenden Kräften des Landes. Wir stehen solidarisch an der Seite der fortschrittlichen Regierungen, Bewegungen und Bündnisse in Lateinamerika, den Ländern des globalen Südens und der BRICS-Staaten, die friedlich und selbstbestimmt, in gegenseitiger Solidarität und Achtung eine alternative Entwicklung zum Wohle ihrer Menschen anstreben. Wir begrüßen die politische Vermittlung durch die Staatengemeinschaft UNASUR in diesem Konflikt und fordern die oppositionellen Kräfte in Venezuela zu einer konstruktiven, lösungsorientierten und sachlichen Debatte auf.

Es lebe die bolivarische Revolution! Es lebe der Internationalismus der Völker!

¡CHAVEZ VIVE, LA LUCHA SIGUE!

Koordinierungsrat der AG Cuba Sí in der Partei DIE LINKE

Berlin, 12. März 2015

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Eine Welt, Imperialismus, Kuba, LINKE

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Internationaler Protest für den Erhalt der Nachtzüge vor dem Bundestag

+++ Pressemitteilung vom Bündnis „Bahn für Alle“ +++

Bahn für alle

Berlin, 6. März 2015. Vor dem Deutschen Bundestag demonstrierte heute ab 14:30 Uhr ein internationales Bündnis gegen die schleichende Abschaffung der Nachtzüge durch die Deutsche Bahn AG. Aktive vom Bündnis Bahn für Alle und Beschäftigte der DB-Tochter European Railservice fordern gemeinsam mit Bahnaktivisten aus Großbritannien, Dänemark und Frankreich, die Nachtzugverkehre nach Paris, Amsterdam und Kopenhagen zu verbessern statt abzuschaffen. Auch Michael Cramer, Mitglied des Europäischen Parlaments und verkehrspolitischer Sprecher der Europafraktion Die Grünen/EFA, sowie Sabine Leidig, Mitglied des Bundestages und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, werden vor Ort sein.
Heute Mittag stimmt der Bundestag über den Erhalt der Nachtzüge ab. Die DB AG befindet sich vollständig im Eigentum des Bundes. Bei der Anhörung des Verkehrsausschusses des Bundestages am 14. Januar zum Rückzug der DB AG aus dem Nachtzugverkehr sprachen sich sechs von sieben Expertinnen und Experten aus Bahnwesen und Verbraucherschutz deutlich für Erhalt und Verbesserung des Nachtzugangebotes der DB AG aus. Und auch Ulrich Homburg, DB-Vorstand Personenverkehr, begann seinen Beitrag im Ausschuss wie folgt: „Nachfragesituation der Nachtzüge: Stabile Nachfragesituation. Die Züge sind gut gebucht.“

Trotzdem hat die Deutsche Bahn AG im letzten Dezember die Nachtzüge aus Berlin, Hamburg und München nach Paris eingestellt. Der letzte Nachtzug ab Amsterdam, Basel und Prag nach Kopenhagen fuhr bereits Anfang November. Die Verbindung von Berlin nach Amsterdam endet jetzt in Oberhausen.

Nach Angaben der DB AG habe der Nachtzugverkehr im Geschäftsfeld DB Fernverkehr 2013 ein Defizit von 18 Millionen Euro verursacht, davon 3 Millionen durch die Verbindungen nach Kopenhagen und 6 Millionen durch die Verbindungen nach Paris. Doch ein erheblicher Teil der Kosten für die Nachtzüge sind Trassen- und Stationsgebühren – in der Bilanz der DB AG finden sich diese als Einnahmen im Geschäftsfeld DB Netze wieder. Die Fragen, wieviel Trassengebühr die DB Personenverkehr an die Infrastrukturtochter DB Netz zahlt, und wie diese Zahlungen in der Bilanz der DB AG verbucht werden, beantwortete Homburg dem Verkehrsausschuss trotz mehrfacher Nachfragen nicht.

„Die DB AG weigert sich, diesen internen Geldfluss nach dem Prinzip `Linke Tasche, rechte Tasche` zu beziffern. Doch wir können davon ausgehen, dass ein geringer einstelliger Millionenbetrag übrig bleibt, der nun als Begründung für massive Einschnitte ins europäische Nachtzugnetz herhalten muss – mit fatalen Folgen für das europäische Bahnnetz, den Reisekomfort und letztlich für das Klima“, sagt Bernhard Knierim für das Bündnis Bahn für Alle.

Nachtzüge sind unverzichtbar für den Systemnutzen der Bahn im Personenverkehr für ihre Kunden. Ohne sie kostet die Bahnfahrt Reisenden auf längeren Strecken einen zusätzlichen Tag und eine Hotelübernachtung.
Viele regelmäßig Bahnfahrende werden nun ihre Reisegewohnheiten ändern und öfter im Flugzeug und auf der Straße unterwegs sein. Die Bahn verprellt so ihre Stammkunden.

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Berlin, LINKE, NaturFreunde Berlin, Verkehrspolitik

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21.02.15: Demo: “PKK-Verbot aufheben! Kobanê und Rojava verteidigen!”

pkk_verbot_aufheben_demo_plakat“PKK-Verbot aufheben! Kobanê und Rojava verteidigen!”

Demonstration:
Sa, 21.02.2015 | 14:00 Uhr | Potsdamer Platz (Mitte)

Material: [Plakat: 01 / 02] | [Flyer] [Banner]
Weitere Infos: Kurdistan Solidaritätskomitee Berlin
Aufruf | Çağrı | Bang: deutsch | türk | kurdî (kurmancî)
Presse: Junge Welt: Druck gegen PKK-Verbot

Durch das Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans PKK werden seit über 21 Jahren Zehntausende Kurdinnen und Kurden ihrer demokratischen Rechte auf Meinungs-, Organisations-, Versammlungs-, und Pressefreiheit beraubt. Damit wird eine politische Organisation in die Illegalität gezwungen, die als Kern der kurdischen Befreiungsbewegung für eine umfassende emanzipatorische Perspektive im Nahen Osten eintritt, und zwar längst nicht mehr nur für Kurdinnen und Kurden.

So beruhen die radikal-demokratischen Errungenschaften im kurdisch-syrischen Rojava ebenso auf Programmatik und Erfahrung der PKK wie der erfolgreiche Widerstand der Stadt Kobanê gegen die Angriffe der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). Nicht zuletzt rettete die PKK zehntausenden Jesidinnen und Jesiden im Shingal-Gebirge das Leben.

Begründet wurde das Verbot 1993 vor allem außenpolitisch, mit der Rücksichtnahme auf den NATO-Partner Türkei. Doch der kurdische Freiheitskampf ließ sich trotz der systematischen Unterdrückung der kurdischen Zivilbevökerung durch die türkische Armee nicht aufhalten. Heute hat die kurdische Bewegung in der Türkei eine solche Stärke und breite Unterstützung der Bevölkerung erreicht, dass Präsident Erdogan und die AKP-Regierung einsehen mussten, dass eine militärische Lösung illusorisch ist. Seit mehr als zwei Jahren schweigen die Waffen auf beiden Seiten weitgehend und Regierungsvertreter führen einen Dialog mit Abdullah Öcalan über eine politische Lösung der kurdischen Frage.

Die neuen Entwicklungen im Nahen Osten haben auch in Deutschland eine Debatte über einen neuen Umgang mit der PKK ausgelöst. In der Presse werden die Verteidigerinnen und Verteidiger von Kobanê – darunter viele PKK-Guerillas – als Heldinnen und Helden im Kampf gegen den IS gefeiert. Doch gleichzeitig werden weiterhin Kurdinnen und Kurden auf Demonstrationen in Deutschland festgenommen, weil sie Bilder von Abdullah Öcalan zeigen und Parolen zur Unterstützung der PKK rufen.

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am 26. Februar 2015 erstmals im Bundestag über eine Aufhebung des PKK-Verbots und die Streichung der PKK von der EU-Terrorliste debattiert werden. [Antrag PKK-Verbot aufheben] Mit unserer Demonstration wollen wir diese Forderungen unterstützen und diesbezüglich den außerparlamentarischen Druck auf die Bundesregierung verstärken.

Weg mit dem Verbot der PKK – die demokratische Revolution in Rojava verteidigen!

PKK yasağını kaldırın! Kobanê ve  Rojava’yî  savunun!

Gösteri:
Cumartesi | 21:02:2015 | saat 14 | Potsdamer Platz da

21 yıldır Kürdistan İşçi Partisi PKK yasaklanarak, on binlerce Kürt, demokratik haklarından, düşünce, örgütlenme, toplantı ve basın özgürlüğünden yoksun bırakıldı. Bu yasakamayla Kürt özgürlük hareketinin öncülüğünü yapan, sadece Kürtler için değil, gerçekten artık Ortadoğu’da özgürlükçü bir perspektiftin temelini oluşturan bir siyasi örgüt ilegaliteye zorlandı.

Terörist “İslam Devleti” (IS) milislerinin  Rojava’ya  (Suriye Kürdistanı)saldırılarına karşı radikal demokratik başarıları, özelikle de Kobanê Kantonundaki  başarılı direniş, PKK’nın programatik ve deneyimine dayanmaktadır. Ayrıca PKK , Shengal dağında onbinlerce Êzidin hayatını da kurtardı.

NATO ortağı Türkiye dikkate alınarak,  ağırlıklı olarak da dış politika nedeniyle 1993 de PKK yasaklandı. Ama Kürt özgürlük mücadelesi, Türk ordusunun Kürt sivilleri sistematik olarak bastırmasına rağmen durmadı.  Bugün Türkiye’de Kürt özgürlük hareketi  güçlendi ve halkının desteğini kazandı.  Bu nedenle Erdoğan ve AKP hükümeti askeri bir çözümün hayal olduğunu kabul etmek zorunda  kaldılar. İki yıldan buyana, her iki tarafta da büyük ölçüde silahlar susmuş  ve hükümet yetkilileri, Kürt sorununa siyasi bir çözüm için Abdullah Öcalan ile diyalogu sürdürmektedirler.

Ortadoğu’daki  yeni gelişmeler,  Almanya’nın da, PKK için yeni bir yaklaşım üzerinde bir tartışma gerekliliğini  zorunlu kıldı.  IS çetelerine  karşı Kobanê de direnen direnişçileri, ki bunların içinde PKK guerillaları da var, basın, kahramanlar olarak nitelendirmekte  ve kutlamaktadılar. Ancak; bu dönemde Almanya’da yapılan  gösterilerde,  Abdullah Öcalan’ın fotoğraflarını gösterdikleri için ve PKK yi destekläyen sloganlar atıkları için Kürtler gözaltına alınmaktadirlar.

DIE LINKE Parlamento Grubunun,  26 Şubat 2015 tarihinde Federal Parlamentoya sunduğu , PKK yasağının kaldırılması ve PKK ‘nın  AB terör listesinen çıkarılmasının gündemleştirilmesi önergesi var. Biz, bu  gösteri ile, bu önergeyi  desteklemek ve bu konuda  hükümet üzerinde parlamento dışı grup olarak bir baskı oluşturmak istiyoruz.

PKK yasağını kaldırın! – Rojava demokratik devrimini savunun!

Qedexekirina PKK rakin! Piştgirîya Kobanê û Rojava bikin!

Xwepêşandan:
Şemîyê, 21.02.2015 | katjimar: 14:00 | Potsdamer Platz

Di encama qedexekirina Partîya Karkerên Kurdistanê PKK da ji berî bêtirî 21salan va mafên dehhezaran kurd yên dêmokratî bo azadîya ramanî, rêxistinî, kombûnan û çapemenîyê ji wan hatine standin. Bi vê qedexekirinê rêxistineka sîyasî neçarî neyasabûnê têye kirin. Ew rêxistina, ko dilê tevgera azadîxaza kurdîye, û ji zû da -ne tenê bo kurda- ji bo tevahîya Rojhilata Navîn bo pêşdîtineka rizgarîxaz di nav kar û xebatê da ye.

Ev destketên dêmokratî yê radîkal li Rojavayê Kurdistanê (Sûrîyê) jî li gor bername û ezmûnên PKK pêktên; wek berxwedana Kobanê ya serketî li dijî êrişên çeteyên „Dewleta Îslamî“ (Daîş). Her weha û ne ev tenê, ko PKK  jîyana dehhezaran mirovên êzdî li Çîyayê Şengalê parast.

Gedexe sala 1993 di serî da bi sedemên sîyaseta derva -bo xatirê Tûrkîyê; endama NATO-  hate şîrovekirin. Lê tevî zordarîya plankirî li dijî gelê sêvîl artêşa tûrkî nikanîbû têkoşîna kurdî ya azadîxaz rawestîne. Îro tevgera kurdî li Tûrkîyê gihîştîye wê xurtbûnê û wê piştgirîya gelêrîya fireh, ko serokkomar Erdogan û hukûmeta AKP  neçarbûn bibînin, ko çareserîyeka leşkerî xeyalîye. Ji bêtirî  du salan va çek li herdu alîyan bi gelemperî bê deng in û nûnerên hukûmetê danûstandinê bi Ebdellah Öcalan ra çêdikin bo çareserîyeka sîyasî ji pirsa kurdî ra.

Bûyerên teze li Rojhilata Navîn gotûbêjeka nuh li Elmanya jî peydakirin bo dîtina şêweyekî nuh yê  danûstandinê bi PKK ra. Di çapemenîyê da parêzvanên Kobanê -di nav da gelek gerîleyên PKK- jin û mêr wek lehengên xebata li dijî Daîş tên pîrozkirin. Lê di heman demê da hên xwepêşanderên kurd, jin û mêr, tên girtin, ji ber nîşandana wêneyên Ebdellah Öcalan û bangkirina duruşmên piştgirîya PKK.

Li gor xasteka Partîya Çep (DIE LINKE) wê roja 26.02.2015 cara pêşîn di perlemana Elmanya (Bundestag) da danûstandin bêtin kirin ji bo rakirina qedexeya PKK û derxistina PKK ji lîsteya Têrrorê ya Yekîtîya Ewropa (EU).

Bi vê xwepêşandinê em dixazin piştgirîya van xastekan bikin û bi vî awayî fişara dervay perlemanê li ser hukûmeta elmanî xurtbikin.

Qedexekirina PKK rakin! Piştgirîya şoreşa dêmokratî  li Rojava bikin!

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Berlin, Termine, Widerstand

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20.02.15: Treffen des Marxistischen Forum

marx

Liebe Genossinnen und Genossen,

heute wollen wir Euch zum nächsten Treffen des Marxistischen Forums einladen.

Wir treffen uns:

Freitag, 20.02.2015
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Raum 1,
15.00 Uhr
Thema:
„Querfrontstrategien, Verschwörungstheorien, Esotherik und “Völkisches” der politischen Rechten“
Referent: Uwe Hiksch

Über Eure Teilnahme freuen wir uns.

Mit sozialistischen Grüßen.

Sprecherkreis des MF

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Berlin, LINKE, Marxistisches Forum, Termine

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NOlympia Berlin: 12.02.15, Protest: WIR SPIELEN NICHT MIT!

NOlympia Protest

Am 12. Februar hat der Berliner Senat die Berliner*innen unter dem Motto “Was will Berlin?” zu einem öffentlichen Bürgerforum von 18-21 Uhr ins E-Werk, Wilhelmstraße 43, 10117 Berlin eingeladen.

25 Aktivist*innen trafen sich ab 17 Uhr mit Transparenten und Flyern vor Ort um ihren Widerstand gegen dieses Projekt zu zeigen. Sie forderten: „WIR, das NOlympia Bündnis Berlin und viele Berliner*innen von der Absicht des Senates halten, sich für die Olympischen Spiele 2024 oder 2028 zu bewerben und wir laden alle Berliner*innen, die der Bewerbung ebenfalls kritisch gegenüber stehen, herzlich dazu ein, dabei zu sein.“

Die Veranstaltung des Berliner Senats floppte völlig: Angekündigt waren 500 Teilnehmende, erhofft wurden 350, es kamen lediglich 120, von denen viele gegen die Bewerbung für die Olympischen Spiele waren.

Hier findet Ihr viele Bilder zur Protestaktion von NOlampia Berlin:

NOlympia Berlin: 12.02.15, Protest: WIR SPIELEN NICHT MIT!

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Berlin, LINKE, NaturFreunde Berlin, NOlympia, Sport, Widerstand

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Michael Schlecht, MdB DIE LINKE Gabriel beleidigt TTIP-Gegner

linke_logo

„Sigmar Gabriel beleidigt die TTIP-Gegner in Deutschland, wenn er
unterstellt, die Ablehnung des Freihandelsabkommens hierzulande wäre
besonders ein Problem, weil Deutschland ‚reich und hysterisch‘ sei. Weder
DIE LINKE noch die Gewerkschaften lehnen TTIP ab, weil ihre Mitglieder
reich sind, sondern weil die legitimen Rechte von Verbrauchern und
Beschäftigten bedroht sind. Und was ist das für ein Demokratieverständnis,
wenn das Eintreten für hart erkämpfte Rechte als hysterisch gebrandmarkt
wird“, kommentiert Michael Schlecht entsprechende Äußerungen von
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bei der Gesprächsrunde „Europe’s
Twin Challenges: Growth and Stability“ auf dem Weltwirtschaftsforum in
Davos. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Gabriel will der Öffentlichkeit erklären, dass wir das TTIP brauchen,
damit Europa und die USA die Standards für internationale
Freihandelsabkommen setzen. Andernfalls täten es die USA zusammen mit
China. Mit anderen Worten: Wir sollen also Standards senken, damit andere
nicht noch mehr Standards senken. Das ist mit der LINKEN nicht zu machen.
Wir brauchen eine gerechtere Welthandelsordnung. Das setzt sicherlich viele
Verhandlungen voraus, TTIP ist jedoch eindeutig der falsche Weg.“

Kategorie:

Freihandel, LINKE

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Annette Groth, MdB DIE LINKE: Abschiebung der Familie Ametovic skandalös und unmenschlich

annette groth

Zu der Abschiebung der Freiburger Roma-Familie Ametovic mit ihren sechs Kindern im Alter von einem bis zehn Jahren nach Serbien erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Annette Groth:

Abschiebung der Familie Ametovic skandalös und unmenschlich

– Annette Groth wendet sich an Ministerpräsident Kretschmann und fordert, Abschiebung rückgängig zu machen –

„Die Abschiebung der Roma-Familie Ametovic mit ihren sechs Kindern Dejan (10 Jahre), Stiven (7 J.) , Andrijan (4 J.), Ervin (3 J.), Valerjia (2 J.) und Martin (1 J.) ist absolut skandalös und unmenschlich. Die Familie wird in ein Land abgeschoben, in dem Mitglieder der Roma-Gemeinschaften in Perspektivlosigkeit, extremer Armut, schlechten Wohn- und Lebensbedingungen, ohne menschenwürdige sanitäre Einrichtungen und zum Teil mit Unterernährung und Hunger leben müssen. Viele Mitglieder der Roma-Gemeinschaften bekommen aufgrund der extremen Armut keine ausreichende medizinische Versorgung.

Die Abschiebung der Roma-Familie ist für die grün-rote Landesregierung ein Armutszeugnis. Eine Familie mit sechs zum Teil kranken Kindern in den Winter Serbiens abzuschieben, ist mit einer humanen und an Menschenrechten ausgerichteten Politik nicht zu vereinbaren.“

Dazu weiter Annette Groth:

„Ich fordere die grün-rote Landesregierung und den Ministerpräsidenten Herrn Kretschmann auf, der Familie ein Aufenthaltsrecht aus humanitären Gründen in Baden-Württemberg zu gewähren und die Abschiebung rückgängig zu machen. Ich freue mich, dass vom „Freiburger Forum – aktiv gegen Ausgrenzung“ heute um 18 Uhr auf dem Rathausplatz eine Kundgebung gegen Abschiebungen angemeldet wurde und hoffe, dass sich viele Menschen an dieser Kundgebung beteiligen.“

Kategorie:

Antira, LINKE, Menschenrechte, Migration

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Griechenland hat die Wahl – Europa eine Chance

20. Januar 2015, 18:00 bis 22:00 Uhr in Berlin

DIE LINKE im EP

„Stürzt die Götter vom Olymp“ mit Manolis Glezos u. a.
Griechenland hat die Wahl – Europa eine Chance

Lesung | Gespräche | Filmschnipsel | Musik mit Manolis Glezos, Gabi Zimmer, Landolf Scherzer, Martina Michels

Moderation: Astrid Landero

Am 25. Januar 2015 wählen Griechinnen und Griechen ein neues Parlament. Schäuble und Merkel werden nicht müde, vor einem Wahlsieg des Linksbündnisses Syriza zu warnen. Doch längst wird über das linke Spektrum hinaus ein Wahlsieg Syrizas als eine langfristige Chance für eine soziale und ökonomische Wende in der Europapolitik diskutiert. In diese Debatte werden wir an diesem Abend beherzt eingreifen, Europapolitik und Lebensalltag genau unter die Lupe nehmen.

18:00 – Einlass mit Musik vom Singenden Tresen

18:30 – Gabi Zimmer im Gespräch mit dem Autor Landolf Scherzer, anschließend Lesung aus dem Buch „Stürzt die Götter vom Olymp“

19:15 – Musik vom Singenden Tresen, Videoschnipsel, Büfett

20:00 – Manolis Glezos zu „La Grèce, un exemple pour toute le Europe“ – „Griechenland: ein gutes Beispiel für ganz Europa“ und weiter im Gespräch mit Gabi Zimmer und Martina Michels

Was bedeutet ein Wahlsieg der griechischen Linken für Europa?

21:00 – Jannis Zotos und Band zum Ausklang des Abends

– Änderungen vorbehalten –
Veranstaltungsort:
Münzenbergsaal
Franz-Mehring-Platz 1
10243 Berlin

Kategorie:

Berlin, LINKE, Termine

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