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Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Nr. 79 vom 22.12.2016

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

 

angesichts der aktuellen Weltlage kann man leicht positive und motivierende Fakten und Nachrichten übersehen oder verdrängen. Wir möchten Sie deshalb an einige erinnern – etwa an die erfolgreichen Proteste gegen die Militär- und Waffentechnik-Messe ITEC. Diese haben bewirkt, dass diese Messe im Jahr 2018 nicht in Köln stattfindet. Oder daran, dass Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin bei einer motivierenden Friedensgala den Stuttgarter FriedensPreis erhalten hat. Mehr dazu auf unserer Webseite unter „Wir über uns“ >> „Ausgezeichnet“.

 

Das Münchner Amtsgericht hat übrigens die Anklage gegen ihn und den Filmemacher Daniel Harrich abgewiesen. Auch das ist eine erfreuliche Nachricht. Ebenso wie die Tatsache, dass die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) die deutschen Waffenexporte mit ihrem Rüstungsexportbericht nunmehr zum zwanzigsten Mal einer kritischen Analyse unterzogen hat. Die GKKE fordert darin auch, den Waffenhandel durch ein schärferes Rüstungsexportgesetz zu erschweren und die Kontrollbefugnisse des Bundestags zu verstärken.

 

Bislang entscheiden über brisante Waffenexporte alleine die Mitglieder des geheim tagenden Bundessicherheitsrats. Ihm gehören unter anderem Kanzlerin Merkel und Wirtschaftsminister Gabriel an. Häufig genehmigen sie Waffenlieferungen an menschenrechtsverletzende oder kriegführende Staaten, wie etwa Algerien, Saudi-Arabien, Katar und die Türkei. In einem aufschlussreichen Artikel für die DFG-VK-Zeitschrift „ZivilCourage“ stellt Jürgen Grässlin die unsäglichen Entscheidungen dieses Gremiums dar. Und er benennt dabei auch die Profiteure dieser Entscheidungen, wie etwa Rheinmetall, Kraus-Maffei Wegmann oder Heckler & Koch.

 

Wir wünschen Ihnen erholsame Weihnachtstage und einen guten Rutsch in ein friedvolleres 2017. Tanken Sie frische Kräfte, damit wir gemeinsam mit Ihnen und Ihrer Hilfe weitere Erfolge auf dem Weg zum Rüstungsexportverbot erringen können.

 

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

 

Dieser Newsletter wird übrigens inzwischen an 2.344 Interessenten verschickt.

 

Mit herzlichen Grüßen

 

Anke Wollny und Otto Reger

Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

 

http://www.aufschrei-waffenhandel.de

 

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Inhalt

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  1. Rüstungsexport oft Beihilfe zu Mord
  2. Protest zahlt sich aus: Absage für Militär- & Rüstungsmesse ITEC 2018 in Köln
  3. Aufschrei-Sprecher Paul Russmann: Kirchen sollen sich der „Aktion Aufschrei“ anschließen
  4. GKKE-Bericht 2016 erschienen: Kirchen fordern neues Rüstungsexportkontrollgesetz
  5. Deutschland liefert munter weiter Waffen in die Türkei
  6. Sigmar Gabriel will jetzt Rüstungsexporte außerhalb von EU und NATO grundsätzlich verbieten. Folgen den Worten Taten?
  7. H&K und Sig Sauer: Weiter Waffendeals mit menschenrechtsverletzenden Staaten
  8. SIPRI: US-amerikanische und westeuropäische Unternehmen verkaufen die meisten Waffen

 

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  1. Rüstungsexport oft Beihilfe zu Mord

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Maßgeblich verantwortlich für die deutschen Rüstungsexporte ist der Bundessicherheitsrat. Wer ihm angehört, was er (Unverantwortliches) tut und welche Rüstungsunternehmen davon profitieren, zeigt Jürgen Grässlins aktueller Artikel.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Bundessicherheitsrat.871.0.html#c8217

 

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  1. Protest zahlt sich aus: Absage für Militär- & Rüstungsmesse ITEC 2018 in Köln

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Die Köln-Messe hat den Veranstaltern der Militär- und Waffentechnik-Messe ITEC für das Jahr 2018 eine Absage erteilt. Das ist auch ein großer Erfolg der Proteste bei der letzten ITEC in Köln im Jahr 2014.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/ITEC.675.0.html#c8179

 

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  1. Aufschrei-Sprecher Paul Russmann: Kirchen sollen sich der „Aktion Aufschrei“ anschließen

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Aufschrei-Sprecher Paul Russmann wünscht sich, dass sich die beiden Großkirchen der Forderung der „Aktion Aufschrei“ nach einem grundsätzlichen Verbot des Exportes von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern anschließen.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/13-12-2016-Kurzkommentar-zum-G.870.0.html

 

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  1. GKKE-Bericht 2016 erschienen: Kirchen fordern neues Rüstungsexportkontrollgesetz

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Am 12. Dezember hat die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung

(GKKE) ihren bereits 20. Rüstungsexportbericht der Öffentlichkeit präsentiert. Darin fordert sie unter anderem ein neues Gesetz zur Rüstungsexportkontrolle.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Informationen.288.0.html#c8201

 

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  1. Deutschland liefert munter weiter Waffen in die Türkei

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Wie der Spiegel berichtet, verkaufen deutsche Rüstungsbetriebe Waffen im großen Stil an die Türkei. Das gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Özcan Mutlu hervor.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Tuerkei.219.0.html#c8181

 

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  1. Sigmar Gabriel will jetzt Rüstungsexporte außerhalb von EU und NATO grundsätzlich verbieten. Folgen den Worten Taten?

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Paul Russmann von Ohne Rüstung Leben fordert zum Tag der Menschenrechte Bundesregierung und Bundestag auf, endlich ein grundsätzliches Verbot des Exportes von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern im Grundgesetz zu verankern.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/09-12-2016-ORL-Sigmar-Gabriel.869.0.html

 

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  1. H&K und Sig Sauer: Weiter Waffendeals mit menschenrechtsverletzenden Staaten

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Heckler & Koch (H&K) und Sig Sauer verkaufen weiterhin ihre Waffen auch an menschenrechtsverletzende und korrupte Staaten. Das haben ARD-Recherchen ergeben.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Heckler-Koch.127.0.html#c8214

 

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  1. SIPRI: US-amerikanische und westeuropäische Unternehmen verkaufen die meisten Waffen

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Das Friedensforschungsinstitut SIPRI hat die Top-100 der weltweit größten Rüstungsunternehmen 2015 veröffentlicht. Daraus geht unter anderem hervor, dass vier Fünftel aller Waffenverkäufe auf US-amerikanische und westeuropäische Unternehmen entfallen.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Aktuelles-zu-Ruestungsfirmen.443.0.html#c8182

 

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Aktion Aufschrei können Sie auch so unterstützen:

– Facebook-Präsenz besuchen und „teilen“ oder „mögen“ https://www.facebook.com/Stopptdenwaffenhandel

– Folgen Sie uns auf Twitter“

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http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Mitgliedschaft-im-Aktionsbuend.174.0.html

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http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Veranstaltung-planen.71.0.html

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newsletter-bestellen@stoppt-den-waffenhandel.de

 

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Allgemein, Friedensbewegung, NaturFreunde

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Nach dem Berliner Anschlag: Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ fordert Solidarität statt Rassismus

Presseerklärung des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“

aufstehen gegen rassismus antira

 

Berlin, 22. Dezember 2016 – Anlässlich der rechtspopulistischen Ausfälle nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt erklärt für das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ Uwe Hiksch, Mitglied im Arbeitsausschuss des Bündnisses sowie im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands:

 

Mit Entsetzen haben die Mitglieder im bundesweiten Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ die schrecklichen Ereignisse von Montagabend verfolgt. Unser Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen der Opfer und den vielen Verletzten.

 

Bereits wenige Stunden nach dem Anschlag versuchten die AfD sowie weitere völkische und rassistische Gruppen, aus dieser schrecklichen Tat parteipolitisches, rassistisches Kapital zu schlagen. Sie hetzten gegen Muslim*innen, gegen Geflüchtete und gegen Menschen, die sich für die Geflüchteten einsetzen.

 

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ lässt nicht zu, dass ein Generalverdacht gegen Geflüchtete und Muslim*innen erhoben wird. Wir stellen uns allen Versuchen entgegen, Gewalttäter und Mörder für rassistische Propaganda zu instrumentalisieren. Gleichzeitig setzen wir uns für eine Willkommenskultur für Geflüchtete sowie offene Grenzen ein. Wir danken zudem allen, die am Mittwoch, dem 21. Dezember, in Berlin unter dem Motto „Für ein Berlin der Anteilnahme, Solidarität und des Miteinander! Gegen eine Instrumentalisierung durch Rassist*innen und Nazis!“ Gesicht gezeigt haben gegen Intoleranz und Rassismus.

 

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ wird sich weiterhin mit vielfältigen Aktionen der rassistischen AfD entgegenstellen und für eine solidarische Gesellschaft und ein Zusammenleben in Vielfalt einsetzen. Das Bündnis beteiligt sich auch an den Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD in Köln.

 

Gemeinsam mit Willkommensinitiativen, Geflüchteten, vielen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen sowie Gewerkschaften führt das Bündnis bundesweite „Stammtischkämpfer*innen“-Seminare durch. Dort sollen Menschen in die Lage versetzt werden, gegen völkische und rassistische Positionen in ihrem beruflichen, schulischen oder persönlichen Umfeld Position zu beziehen und deutlich zu machen: Das nehmen wir nicht länger hin!

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Allgemein, Antifa, Antira, NaturFreunde, NaturFreunde Berlin

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Bundesparteitag der AfD am 22./23. April 2017 im Kölner Maritim – Bundesweite Protestaktionen geplant

aufstehen gegen rassismus antira

 

Das Kölner Bündnis „Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis“ kündigt bundesweite Proteste gegen Bundesparteitag der AfD im April im Kölner Maritim an.

Wie soeben bekannt wurde, soll der Bundesparteitag der AfD kurz vor den NRW-Landtagswahlen, am  22./23.04.2017, im Kölner Maritim-Hotel stattfinden.

Das Maritim kann mittlerweile als der „Stammsitz“ der AfD betrachtet werden. In Berlin, Gelsenkirchen, Stuttgart, Travemünde, Titisee-Neustadt, Braunlage und Köln wurde das Maritim bisher schon als Veranstaltungsort genutzt.

 

Reiner Krause, Köln gegen Rechts: „Im April werden wir deutlich gegen den Bundesparteitag der AfD Stellung beziehen. Köln wird erneut zeigen, dass eine Zusammenkunft von RassistInnen, RechtspopulistInnen, und RechtsextremistInnen hier nicht erwünscht ist. Bereits 2008 haben wir einen geplanten Kongress der sogenannten „Bürgerbewegung Pro Köln“ mit Massenblockaden verhindert. An diese Erfahrungen werden wir anknüpfen und haben schon mit den Vorbereitungen für eine bundesweite Mobilisierung begonnen. In einem Telefonat haben wir die Geschäftsleitung des Maritim aufgefordert, die Zusage an die AfD zurückzuziehen – bisher ohne Ergebnis.  Im „Code of Conduct“ des Maritim ist die Rede davon, dass der „…Markenname Maritim immer mit der Achtung der Menschenrechte…einhergeht.“ Forderungen von AfD-Politikern, an Grenzen auf Flüchtlinge zu schießen, dürften damit kaum in Einklang zu bringen sein, um nur ein Beispiel für die menschenverachtende Politik der AfD zu nennen. Das Kölner Maritim fordern wir hiermit erneut auf, die Zusage an die AfD zu überdenken.“

Die beiden Bündnisse „Köln gegen Rechts“ und „Köln stellt sich quer“ haben für die Vorbereitung und Durchführung der Protestaktionen eine Zusammenarbeit vereinbart. Beteiligen wird sich auch die Kampagne „Kein  Veedel für Rassismus“.

Weitere Infos folgen.

 

Antifaschistisches Aktionsbündnis – Köln gegen Rechts

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Antifa, Antira, NaturFreunde, Termine

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Save the Date: Aktionskonferenz von Aufstehen gegen Rassismus am 10./11. März 2017

aufstehen gegen rassismus antira

Liebe Unterstützer*innen von Aufgehen gegen Rassismus,

 

das Jahr 2016 geht zu Ende und wir blicken mit einiger Spannung auf die kommenden Monate: In 2017 stehen uns nicht nur ein nächster Bundesparteitag der sog. Alternative für Deutschland in Köln, sondern neben drei Landtags- auch die Bundestagswahl ins Haus. Wir müssen  davon ausgehen, dass die Demagog*innen der AfD in diesem Zusammenhang keine Gelegenheit ungenutzt lassen werden, ihre menschenfeindlichen Ansichten weiter in die Gesellschaft hineinzutragen und die Stimmung im Land weiter zu vergiften. Dem wollen wir nicht unvorbereitet entgegen treten:

 

Für den März 2017 planen wir momentan eine neue große Aktionskonferenz, bei der wir uns gemeinsam mit Euch darüber austauschen wollen, wie wir der AfD im Wahljahr 2017 wirksam entgegen treten und möglichst viele Wähler*innen von der Gefährlichkeit ihrer Thesen überzeugen können. Bitte streicht Euch das folgende Datum daher schon jetzt ganz dick in Eurem Kalender an:

 

Freitag, 10. März 2017, 18 Uhr – Samstag, 11. März, 16 Uhr

Universität Köln

 

Details zu dem Programm aus Podiumsdiskussionen und Workshops sowie zu Übernachtungsmöglichkeiten etc. senden wir Euch in den nächsten Wochen. Bis dahin wünschen wir Euch frohe Feiertage sowie einen guten Rutsch!

 

Herzliche Grüße von Eurer

Kampagne Aufstehen gegen Rassismus!

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Allgemein, Antifa, Antira, NaturFreunde, Termine

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NaturFreunde: Die Atomkonzerne sind bereits entschädigt – viel zu stark

Fukushima antiatom

Schon in der Atommüllfrage ist vom Verursacherprinzip abgewichen worden

 

Berlin, 6. Dezember 2016 – Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts, demzufolge AKW-Betreibern eine Entschädigung für den Atomausstieg zusteht, erklärt Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands:

 

Über Jahre haben die Atomkonzerne mit hohen staatlichen Subventionen ihr Energieimperium aufgebaut und zudem in einer Art Sonderwirtschaftszone Milliardenbeträge verdient.

 

Als sie selbst erkannten, dass die Atomkraft in Deutschland keine Zukunft mehr haben kann, verständigten sie sich mit der damaligen Bundesregierung konsensual auf einen Atomausstieg bis zum Jahr 2022. Nach einem irrealen Hin und Her, für den die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung verantwortlich war, gab es zudem nach dem GAU von Fukushima einen gesetzlichen Atomausstieg bis zum Jahr 2022. Dennoch klagten die Atomkonzerne – mit Ausnahme von EnBW – auf eine Entschädigung.

 

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Rechtmäßigkeit des Atomausstiegs bestätigt. Weil aber bestimmte zugesagte Reststrommengen im Gesetz nicht berücksichtigt worden waren, entschied es zudem, dass bis 2018 Klarheit über die Höhe einer Entschädigung bestehen muss.

 

Nach Auffassung der NaturFreunde Deutschlands, die bereits seit dem Jahr 1953 für einen Ausstieg aus der zivilen sowie der militärischen Nutzung der Atomenergie eintreten und zu den Hauptorganisatoren des Widerstands gehören, haben die Atomkonzerne längst mehr als genug Steuergelder erhalten. Zuletzt wurden ihnen Milliardenbeträge zugeschanzt, als in der Atommüllfrage vom Verursacherprinzip abgewichen wurde.

 

Nun gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder werden die tatsächlichen Entsorgungskosten für den Atommüll den Konzernen angerechnet: Dann muss der Staat auf keinen Fall noch etwas zuzahlen. Oder aber der Staat zahlt die geforderte Entschädigung: Dann müsste die Entsorgung des Atommülls nach dem Verursacherprinzip verrechnet werden.

 

In beiden Fällen wären Zahlungen der Atomkonzerne an den Staat die Konsequenz. Denn derzeit sind die von ihnen erhaltenen Vergünstigungen in der Atommüllfrage höher als mögliche Entschädigungszahlungen.

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Allgemein, Anti-Atom, NaturFreunde

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NaturFreunde: Der Sport muss vom Kommerz getrennt werden

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Berlin, 30. November 2016 – Zur Entscheidung von ARD und ZDF, auf die finanziellen Forderungen für die Übertragungsrechte der Olympischen Spiele 2018 bis 2024 nicht einzugehen, erklärt Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands:

 

Die gescheiterten Verhandlungen zwischen den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und dem privaten Discovery-Konzern zeigen wieder einmal, wie sehr die Olympischen Spiele mittlerweile zur Kommerzmaschine verkommen sind. Für die NaturFreunde Deutschlands ist es nicht akzeptabel, dass die Olympischen Spiele exklusiv durch den Privatsender Eurosport übertragen werden. Die Bundesregierung muss sicherzustellen, dass eine Übertragung weiterhin im öffentlich-rechtlichen Fernsehen möglich ist.

 

Bei sportlichen Großereignissen steht der Sport schon lange nicht mehr im Mittelpunkt, sondern immer stärker die Milliardenumsätze des Internationale Olympischen Komitees (IOC) sowie der Großkonzerne, die als Lizenznehmer riesige Profite durch sportliche Großveranstaltungen generieren. Insbesondere die Übertragungsrechte sind ein Milliardengeschäft. Mit den eigentlichen Idealen des Sports haben solche Großereignisse heute kaum noch etwas zu tun.

 

Die NaturFreunde Deutschlands setzen sich dafür ein, dass die Gemeinnützigkeit und die Steuerbefreiung solcher Großereignisse kritisch hinterfragt werden. Wenn die Übertragung immer stärker in kostenpflichtige Privatkanäle abrutscht, weil die öffentlich-rechtlichen Sender die immer horrender werdenden Summen für die Übertragungsrechte nicht mehr zahlen können, sind solche Veranstaltungen mit steuerbegünstigten Zwecken nicht mehr zu vereinbaren. Die Gewinne dieses hochkommerzialisierten Teils des Sports müssen voll versteuert werden.

 

NaturFreunde fordern grundlegende Reform des Spitzensports

Die NaturFreunde Deutschlands setzen sich seit vielen Jahren für eine grundlegende Reform des Spitzensportes sowie die Stärkung des Breitensportes ein. Die NaturFreunde fordern von der Bundesregierung, dass sie der kommerziellen Degenerierung des Spitzensportbetriebs Einhalt gebietet.

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Allgemein, NaturFreunde, Sport

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NaturFreunde bedauern Ausgang des Atomreferendums in der Schweiz

Euratom

 

Berlin, 28. November 2016 – Zum Ausgang des Referendums über den Atomausstieg in der Schweiz erklärt Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands:

 

Der Ausgang des Referendums in der Schweiz ist eine Niederlage für die Anti-Atom-Bewegung in Europa. Fünf Jahre nach Fukushima scheinen viele Menschen in der Atomfrage wieder zur Tagesordnung überzugehen. Die NaturFreunde Deutschlands bedauern den Ausgang des Referendums. Gemeinsam mit der Anti-Atom-Bewegung in der Schweiz werden wir unsere Aufklärungsarbeit über die Gefahren der Atomtechnologie weiter verstärken.

 

Die Atomlobby hat die Mehrheit der Schweizer mit einer Angstkampagne gewonnen. Sie hat suggeriert, dass die schweizerische Energieversorgungsinfrastruktur nicht in der Lage sei, genügend Strom aus erneuerbaren Energien zu gewinnen und die Schweiz bei einem Atomausstieg Kohlestrom importieren müsse.

 

Die Ausstiegsinitiative der schweizerischen Grünen hatte gefordert, dass die Laufzeit für die fünf Atomkraftwerke auf 45 Jahre beschränkt werden solle. Damit hätte bis spätestens zum Jahr 2029 das letzte schweizerische Atomkraftwerk vom Netz gehen müssen. Die NaturFreunde Deutschlands hielten schon diesen Termin für zu wenig ambitioniert. Denn die fünf Atomreaktoren in der Schweiz sind alt: Der Reaktor 1 im AKW Beznau wurde 1969 in Betrieb genommen, Block 2 im Jahr 1971, das AKW Mühleberg 1972, das AKW Gösgen 1979 und das AKW Leibstadt 1984. Diese Atomreaktoren gefährden Millionen Bürger – auch im nahen Deutschland.

 

EURATOM muss endlich gekündigt werden

Die NaturFreunde Deutschlands werden im Bundestagswahlkampf 2017 ihre Forderung nach einer Beendigung von EURATOM in die Diskussion einbringen. Der EURATOM-Vertrag aus dem Jahr 1957 muss endlich aufgekündigt werden. Die NaturFreunde erwarten von den Parteien im Deutschen Bundestag, dass sie sich für eine Aufkündigung des Vertrages einsetzen. Stattdessen fordern die NaturFreunde die Schaffung eines neuen Vertrages, auf dessen Grundlage erneuerbare Energien gefördert und erhebliche Energieeinsparungen in ganz Europa durchgesetzt werden.

 

Die NaturFreunde setzen sich für ein atomstrom- und atomwaffenfreies Europa ein. Sie fordern, dass ein Verbot der Nutzung von Atomtechnologien für militärische Zwecke sowie zur Energiegewinnung als Grundlage der Europäischen Union festgeschrieben wird. Eine solche EU-Regelung würde auch auf die Staaten in Europa ausstrahlen, die nicht Mitglied in der EU sind.

Kategorie:

Allgemein, Anti-Atom, NaturFreunde

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Protest vor der französischen Botschaft: Französisches Atomprogramm beenden! Cattenom und Fessenheim sofort abschalten!

Fukushima antiatom

Donnerstag 24.11.2016

  • Ort: Pariser Platz (Gehwege vor der Französischen Botschaft)
  • Uhrzeit: 17.00 Uhr
  • Verantwortlicher: Adelante

In Frankreich sind offiziell 58 Atomkraftwerke in Betrieb. 80 Prozent des Stroms wird durch Atomkraftwerke produziert. Über 40 Atomreaktoren sind mehr als 30 Jahre alt. Die Störfälle häufen sich. Mit ihren Schrottreaktoren bedrohen die Atomkraftwerksbetreiber die Sicherheit und Gesundheit von vielen Millionen Menschen.

Erst vor wenigen Wochen hat ein Gutachten aufgezeigt, dass 107 wichtige Bauteile an 14 AKW-Standorten in Frankreich mit mangelhafter Stahl hergestellt wurden. Die Atomlobby wiegelt jedoch wie immer ab. Aufgrund der dramatischen Lage, mussten der französische Atomkonzern EDF mehrere AKW abschalten. Gleichzeitig betonen die französischen Atomkonzerne EDF und Areva wie immer, sie hätten die Situation vollständig unter Kontrolle. Auch die französische Regierung setzt trotz zunehmender Proteste weiterhin auf die langfristige Nutzung der unverantwortlichen Atomtechnologie.

Seit mehr als 40 Jahren baut der französische Atomkonzern Areva Uran in Niger ab. Areva zählt zu den weltweit größten uranfördernden Konzernen. In Niger betreibt das Unternehmen zwei Minen, eine dritte ist derzeit in Bau. Durch die Produktion von Uran fallen pro Kilogramm Uran etwa 335 Kilogramm radioaktiver Abraum an. In Niger hat sich dadurch die gigantische Menge von über 35 Millionen Tonnen radioaktivem Schutt und Chemikalien angesammelt, die einfach unter freien Himmel abgelagert werden. Der radioaktive Schutt verstrahlt die gesamte Region großflächig. Bei einer Untersuchung der Weltgesundheitsbehörde WHO wurden bei vier von fünf getesteten Wasserproben die empfohlene Höchstdosis für Trinkwasser überschritten.

Aber auch die Brennelemente-Fabrik in Lingen und die Uran-Anreicherungsanlage in Gronau sind Teil des unverantwortlichen Geflechts der Atomlobby in Frankreich. Sie liefern Uran und Brennstäbe nach Frankreich und stellen damit den ungehinderten Weiterbetrieb der unverantwortlichen Schrottmeiler in Frankreich sicher.
Wir fordern:
• AKW Cattenom und Fessenheim sofort abschalten!
• Französisches Atomprogramm beenden!
• EURATOM-Vertrag kündigen!
• Brennelemente-Fabrik in Lingen und die Uran-Anreicherungsanlage in Gronau schließen!

Wir treffen uns
Donnerstag, 24.11.2016
17.00 Uhr
Pariser Platz (Gehwege vor der Französischen Botschaft)

NaturFreunde Berlin
Anti Atom Berlin

Kategorie:

Allgemein, Anti-Atom, Berlin, Energiewende, NaturFreunde, NaturFreunde Berlin

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„Wir haben es satt!“-Demonstration richtet neun Forderungen an die nächste Bundesregierung

Presseinformation

whes2016

Zum Auftakt des Wahljahrs: „Wir haben es satt!“-Demonstration richtet neun Forderungen an die nächste Bundesregierung


Großdemonstration am 21.01.17 um 12 Uhr in Berlin / Motto: „Agrarkonzerne: Finger weg von unserem Essen!“ / Zentrale Themen: ungebremstes Höfesterben, Monsanto-Übernahme durch Bayer und Patente auf Lebensmittel und Saatgut

 

Berlin, 22.11.2016. „Agrarkonzerne: Finger weg von unserem Essen!“ – unter diesem Motto werden am 21. Januar 2017 wieder Zehntausende in Berlin bei der 7. „Wir haben es satt!“-Demonstration für die Agrar- und Ernährungswende auf die Straße gehen. Bestimmendes Thema ist erneut das Höfesterben, das unverändert dramatische Dimensionen hat. In den letzten zehn Jahren mussten mehr als 40.000 Milchviehbetriebe und 64.000 Schweine haltende Höfe aufgeben – eine Trendumkehr ist nicht abzusehen. Im Fokus der Proteste steht auch die geplante Fusion von Bayer und Monsanto. Schon jetzt halten die beiden Konzerne eine Vielzahl von Patenten auf Leben, Saatgut und Pflanzen. Bei einer erfolgreichen Fusion würde der künftige Megakonzern auf einen Schlag zum globalen Marktführer im Bereich Pestizide und Saatgut. Die Demonstranten befürchten, dass der Konzern durch seine Monopolstellung noch mehr Macht über die Ernährungsgrundlagen der Welt erhalten würde. Sie kritisieren insbesondere, dass Bayer-Monsanto mit Saatgut, das nur gegen seine eigenen Pflanzenschutzmittel wie das giftige Glyphosat resistent ist, alternativlos für Bauern werden will.

 

Jochen Fritz, Organisator der Demo und Landwirt im Nebenerwerb erklärt:

„Wer die Saat hat, hat das Sagen – dieses alte bäuerliche Sprichwort ist heute immer noch richtig. Die Fusion von Bayer und Monsanto ist eine Gefahr für uns alle. Die Bundesregierung darf nicht länger zusehen, wie immer weniger Konzerne immer mehr Macht über unsere Teller und Äcker erhalten. Deswegen muss die Elefantenhochzeit von Bayer und Monsanto gestoppt werden! Nach der Wahl im Herbst erwarten wir von der nächsten Bundesregierung, dass sie die Agrarwende konsequent umgesetzt. Wir Bauern und Verbraucher sagen: Konzerne wie Bayer-Monsanto, Nestlé und Aldi dürfen nicht länger über unser Essen bestimmen!“

 

Man wolle die Agrarwende zum zentralen Thema im Wahlkampf machen, heißt es im Demonstrationsaufruf. 2017 sei ein Jahr der Entscheidungen: „Weiterhin Steuermilliarden für Agrar- und Chemieindustrie, Großgrundbesitz und Tierfabriken? Oder werden die regionale Landwirtschaft und das Lebensmittelhandwerk sowie Tier- und Umweltschutz gefördert?“, fragen die Veranstalter. Mit Blick auf die Wahl richten sie neun konkrete Forderungen an die zukünftige Bundesregierung. Ihre Absicht dabei: kleine und mittlere Bauernhöfe erhalten, den Weg zu gesundem Essen und mehr Tierwohl ebnen und Konzernmacht eindämmen.

 

Konkret fordern die 45 Trägerorganisationen unter anderem:

  • Jährlich 500 Millionen Euro mehr in bäuerlich-ökologischere Landwirtschaft investieren sowie Anreize für besonders artgerechte Tierhaltung und umweltschonendere Bewirtschaftung schaffen!
  • Bis 2020 mindestens 50 % der öffentlichen Beschaffung aus regionaler und ökologischer Landwirtschaft!
  • Tierschutzgesetz ohne Ausnahmen umsetzen! Bis zum Jahr 2020 Antibiotika um mindestens 50 % reduzieren, Antibiotikamissbrauch sofort stoppen und Reserveantibiotika in der Tierhaltung verbieten!
  • Megakonzerne im Landwirtschafts- und Lebensmittelsektor aufbrechen und keine weiteren Fusionen – wie die von Bayer mit Monsanto – zulassen!

Den Aufruf und die neun Forderungen finden Sie hier: http://www.wir-haben-es-satt.de/aufruf

 

 

Termine:

 

Montag, 16.01.17, 10 Uhr

Pressekonferenz zur Demonstration

Ort: Berliner Pressekonferenz, Reichstagufer 14, 10117 Berlin

 

Samstag, 21.01.17, ab 8.30 Uhr

Traktorkonvoi

mit Durchfahrt bei der Bayer -Zentrale und beim Bundeslandwirtschaftsministerium

 

Samstag, 21.01.17, 12 Uhr

Demonstration „Agrarkonzerne: Finger weg von unserem Essen!“

Auftakt: Potsdamer Platz, Berlin

Abschlusskundgebung: ab ca. 14 Uhr, Brandenburger Tor

http://www.wir-haben-es-satt.de

Hintergrund:
Seit 2010 kommen alljährlich zum Auftakt der Internationalen Grünen Woche zehntausende Menschen – Bäuerinnen und Bauern, Lebensmittelhandwerker, Tier-, Umwelt- und Naturschützer, Aktive der Entwicklungszusammenarbeit und kritische Konsumenten – bei eisigen Temperaturen in Berlin zusammen, um für eine bäuerlich-ökologischere Landwirtschaft zu demonstrieren. Die Demonstration wird getragen von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis aus mehr als 45 Organisationen. Zum Trägerkreis gehören der BUND, die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, Brot für die Welt, Campact, Misereor, der Deutsche Tierschutzbund und viele mehr. Weitere Informationen: http://www.wir-haben-es-satt.de/traeger

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Allgemein, Eine Welt, NaturFreunde, Umweltpolitik

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Kultur konkret: Religionskritik und Kritik der politischen Linken in „Das Leben des Brian“

leben-des-brian

Freitag 25.11.2016

  • Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin (S- und U-Bahnhof Heidelberger Platz)
  • Uhrzeit: 19.00 Uhr
  • Verantwortlicher: Adelante

Die Monty-Python-Komödie „Das Leben des Brian” hat sich zum Kultfilm entwickelt. Generationen von Kinogänger*innen und Videonutzer*innen haben diese hintergründige Komödie gesehen.

Kultur konkret wird sich dem Film in doppelter Weise nähern: Zuerst beleuchtet der Referent den historischen Kontext, in dem der Film entstanden ist. Danach wird er mit einigen Thesen der Frage nachgehen, ob der Film für die heutige Zeit noch eine Relevanz besitzt. Ist die satirische Überzeichnung der politischen Linken im Film auf die heutige Zeit noch übertragbar? Welche Formen und Elemente der Auseinandersetzung mit Religion aus dem Film sind auf die heutige Zeit übertragbar?

Auch für den Referenten des Abends war der Film Teil seiner gesellschaftspolitischen Arbeit. Aufgrund der massiven Intervention von Konservativen aus Politik und Kirche, wurde der Film in den Kinos der Region in der er damals wohnte nicht gezeigt. Die Jusos organisierten deshalb eine Filmwoche durch den Landkreis. Gaststätten wurden gekündigt, Drohungen und Anfeindungen waren ziemlich massiv. Die Jusos verteidigten jedoch die Meinungsfreiheit und das Recht auf Religionskritik und zogen mit dem Film von Stadt zu Stadt.

Es waren intensive Veranstaltungen, bei denen zum Teil der Film in lauten Protesten von Anwesenden fast unterging. Aber es waren auch spannende Veranstaltungen. Diskussionen über Satire, Toleranz und die Freiheit der Meinung wurden anhand des Films intensiv geführt.

Der Film, der mit finanzieller Unterstützung von Ex-Beatle George Harrison entstand, ist einer der gesellschaftskritischen Klassiker, der gleichzeitig eine satirische Betrachtung der Entwicklung der politischen Linken und eine lockere Sicht auf überlieferte religiöse Geschichten bietet.
Der Film „Das Leben des Brian“ sorgte in seinem Erscheinungsjahr 1979 weltweit für Kontroversen. Nachdem einige Seiten aus dem Drehbuch in den USA bekannt geworden waren, gab es massive Proteste von konservativen katholischen, protestantischen und jüdischen Vereinigungen. Die konservative Citizens Against Blasphemy versuchte gegen die Macher*innen des Films mit strafrechtlichen Mitteln vorzugehen. Dies wurde jedoch von den US-Gerichten mit dem Hinweis auf die Meinungsfreiheit abgelehnt. Am 16. September 1979 trafen sich Konservative zu einer Demonstration vor dem Sitz des Filmverleihers Warner und organisierten einen Protestmarsch zum Premierenkino. Sie warfen dem Film einen „bösartigen Angriff auf das Christentum“ vor. Auch in der Bundesrepublik wurde der Film in sehr intensiv diskutiert.

Einführung: Uwe Hiksch

Die Reihe „Kultur konkret“ beschäftigt sich mit bekannten Filmen, Serien oder Sendungen und ordnet sie in einen gesellschaftlichen Kontext ein. Die Referent*innen zeigen dabei ihre Sicht auf die Filme und stellen diese zur Diskussion.

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