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Archiv für März, 2015

Internationaler Protest für den Erhalt der Nachtzüge vor dem Bundestag

+++ Pressemitteilung vom Bündnis „Bahn für Alle“ +++

Bahn für alle

Berlin, 6. März 2015. Vor dem Deutschen Bundestag demonstrierte heute ab 14:30 Uhr ein internationales Bündnis gegen die schleichende Abschaffung der Nachtzüge durch die Deutsche Bahn AG. Aktive vom Bündnis Bahn für Alle und Beschäftigte der DB-Tochter European Railservice fordern gemeinsam mit Bahnaktivisten aus Großbritannien, Dänemark und Frankreich, die Nachtzugverkehre nach Paris, Amsterdam und Kopenhagen zu verbessern statt abzuschaffen. Auch Michael Cramer, Mitglied des Europäischen Parlaments und verkehrspolitischer Sprecher der Europafraktion Die Grünen/EFA, sowie Sabine Leidig, Mitglied des Bundestages und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, werden vor Ort sein.
Heute Mittag stimmt der Bundestag über den Erhalt der Nachtzüge ab. Die DB AG befindet sich vollständig im Eigentum des Bundes. Bei der Anhörung des Verkehrsausschusses des Bundestages am 14. Januar zum Rückzug der DB AG aus dem Nachtzugverkehr sprachen sich sechs von sieben Expertinnen und Experten aus Bahnwesen und Verbraucherschutz deutlich für Erhalt und Verbesserung des Nachtzugangebotes der DB AG aus. Und auch Ulrich Homburg, DB-Vorstand Personenverkehr, begann seinen Beitrag im Ausschuss wie folgt: „Nachfragesituation der Nachtzüge: Stabile Nachfragesituation. Die Züge sind gut gebucht.“

Trotzdem hat die Deutsche Bahn AG im letzten Dezember die Nachtzüge aus Berlin, Hamburg und München nach Paris eingestellt. Der letzte Nachtzug ab Amsterdam, Basel und Prag nach Kopenhagen fuhr bereits Anfang November. Die Verbindung von Berlin nach Amsterdam endet jetzt in Oberhausen.

Nach Angaben der DB AG habe der Nachtzugverkehr im Geschäftsfeld DB Fernverkehr 2013 ein Defizit von 18 Millionen Euro verursacht, davon 3 Millionen durch die Verbindungen nach Kopenhagen und 6 Millionen durch die Verbindungen nach Paris. Doch ein erheblicher Teil der Kosten für die Nachtzüge sind Trassen- und Stationsgebühren – in der Bilanz der DB AG finden sich diese als Einnahmen im Geschäftsfeld DB Netze wieder. Die Fragen, wieviel Trassengebühr die DB Personenverkehr an die Infrastrukturtochter DB Netz zahlt, und wie diese Zahlungen in der Bilanz der DB AG verbucht werden, beantwortete Homburg dem Verkehrsausschuss trotz mehrfacher Nachfragen nicht.

„Die DB AG weigert sich, diesen internen Geldfluss nach dem Prinzip `Linke Tasche, rechte Tasche` zu beziffern. Doch wir können davon ausgehen, dass ein geringer einstelliger Millionenbetrag übrig bleibt, der nun als Begründung für massive Einschnitte ins europäische Nachtzugnetz herhalten muss – mit fatalen Folgen für das europäische Bahnnetz, den Reisekomfort und letztlich für das Klima“, sagt Bernhard Knierim für das Bündnis Bahn für Alle.

Nachtzüge sind unverzichtbar für den Systemnutzen der Bahn im Personenverkehr für ihre Kunden. Ohne sie kostet die Bahnfahrt Reisenden auf längeren Strecken einen zusätzlichen Tag und eine Hotelübernachtung.
Viele regelmäßig Bahnfahrende werden nun ihre Reisegewohnheiten ändern und öfter im Flugzeug und auf der Straße unterwegs sein. Die Bahn verprellt so ihre Stammkunden.

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Berlin, LINKE, NaturFreunde Berlin, Verkehrspolitik

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Hubertus Zdebel (LINKE): Atomforschungsreaktor Berlin: Mangelnder Katastrophenschutz und teure Experimente – Zdebel fragt nach

 anti-atom

Vor wenigen Tagen wurde der Atomforschungsreaktor am Berliner Wannsee wieder in Betrieb genommen, nach dem er wegen Rissen seit November 2013 abgeschaltet und repariert werden musste. Im Jahr 2019 soll der Forschungsreaktor endgültig abgeschaltet werden. Bürger-Initiativen fordern die sofortige Stilllegung der Anlage, von der große radiologische Gefahren für die Berliner Bevölkerung ausgehen. Zu den Unfall-Risiken und den Folgen für den Katastrophenschutz in der Bundeshauptstadt hat der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel eine Kleine Anfrage auf den Weg gebracht. Nach Fukushima laufen zwar Anpassungen beim Katastrophenschutz für Atomkraftwerke. Pläne, dies bei den Forschungsreaktoren ebenfalls in Angriff zu nehmen, fehlen aber bislang.

Insgesamt ist der Katstrophenschutz rund um Atomanlagen eher als Katastrophe zu bezeichnen: Laut taz vom 24. Oktober 2014 „traten bei einer geheimen Übung der Krisenstäbe von Bund und Ländern eklatante Mängel zutage.“ Dort heißt es weiter: „Nach einer simulierten Atom-Katastrophe im AKW Emsland wurde die Bevölkerung erst zu einem Zeitpunkt gewarnt, zu dem die radioaktive Wolke bereits Millionen Menschen erreicht hätte.“ ()

Außerdem fragt der Sprecher für Atomausstieg der Bundestags-Fraktion DIE LINKE die Bundesregierung in einer weiteren Kleinen Anfragen zum Einsatz eines Hochfeldmagneten, der jetzt für teures Geld und mit zahlreichen Verzögerungen für Experimente in dem zum Helmholtz-Zentrums Berlin gehörenden Forschungszentrum in Betrieb genommen werden soll. Die Fragen zum Hochfeldmagneten sind hier als PDF, der ENTWURF der Kleinen Anfrage zum Katastrophenschutz und dem Forschungsreakor sind hier.

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Berlin, NaturFreunde Berlin, Termine

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Feministische Kämpfe verbinden! AUFRUF ZUR DEMO AM FRAUEN*KAMPFTAG 2015

Aufruf

Feministische Kämpfe verbinden!

AUFRUF ZUR DEMO AM FRAUEN*KAMPFTAG 2015

frauen

Der Internationale Frauen*kampftag steht für den Kampf für rechtliche, politische und wirtschaftliche Gleichstellung, ein selbstbestimmtes Leben, für das Recht auf körperliche Unversehrtheit  sowie sexuelle Selbstbestimmung – gegen die Ausbeutung von Mensch und Natur. Frauen* werden im Kapitalismus doppelt ausgebeutet und sexistisch unterdrückt. Die meist[e] unbezahlte, aber notwendige Arbeit zu Hause und in der Gesellschaft, wie die schlecht bezahlte Sorge-, Pflege- und Betreuungsarbeit, wird weiterhin mehrheitlich von Frauen* geleistet. Frauen* sind von Altersarmut besonders betroffen.

Ob Krankenschwester in Deutschland oder Textilarbeiterin in Bangladesch – wir solidarisieren uns mit den Kämpfen von Frauen* für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen und für höhere Löhne.   Frauen* mit Migrationshintergrund, nicht selten illegalisiert und prekär beschäftigt, sind in besonderem Maße von Ausbeutung, Rassismus und Sexismus betroffen. In Forschung und Wissenschaft sind Frauen* unterrepräsentiert.

Zu allen Zeiten ist der Internationale Frauen*kampftag auch ein Kampftag für den Frieden. Vergewaltigung als Kriegswaffe, Unterdrückung und Vertreibung – Frauen* sind aufgrund ihres Geschlechts weltweit in besonderem Maße von Gewalt und kriegerischen Auseinandersetzungen betroffen. Aber Frauen* leisten auch Widerstand, wie aktuell im kurdischen Rojava. Wir solidarisieren uns mit Frauen* auf der Flucht, im Asyl und im Widerstand.  Wir wenden uns gegen Krieg, Aufrüstung, Militarisierung und die Instrumentalisierung von Frauen*rechten!

Gewalt aufgrund von und mittels Geschlechterhierarchien ist überall auf der Welt Alltag. Jede dritte Frau* in Europa war schon Opfer männlicher Gewalt. Die Normalisierung von sexualisierter Gewalt und Belästigung, rassistische, transfeindliche, homofeindliche Gewalt und Gewalt gegen Frauen* mit Behinderung schränken die Bewegungsfreiheit und Selbstbestimmung von Frauen* massiv ein. In den Medien werden Mädchen* auf ihre „zukünftige Rolle“ als Mütter und Frauen*, auf einen Gebrauchsgegenstand und auf ihre Körper(teile) reduziert. Frauen*, Trans*- und Inter*-Personen werden abgewertet und oft unter Gewaltanwendung diskriminiert. In diesem Zusammenhang werden Heterosexualität und Monogamie als Norm gesetzt.

Wir treten für sexuelle Selbstbestimmung ein: Weg mit § 218, Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen weltweit,  kostenfreier und rezeptfreier Zugang zur Pille danach und zu Verhütungsmitteln. Wir treten den christlichen Fundamentalist*innen, die bis ins Spektrum von Nazis und der AfD reichen, auf ihren sogenannten „Märschen für das Leben“ aktiv entgegen.  „Besorgte Eltern“ protestieren gegen die Angleichung von Lehrplänen an vielfältige Lebensrealitäten, auch im Sexualkundeunterricht.  Wir kämpfen stattdessen für eine emanzipatorische und feministische Bildung, die herrschaftskritisches Denken fördert.

Wir positionieren uns auch ausdrücklich gegen Pegida, die antimuslimischen Rassismus schüren, überholte Rollenbilder propagieren und nationalistische Hetze betreiben.

Wir als Bündnis Frauen*kampftag sind Teil einer Gegenwehr und des Kampfes für ein selbstbestimmtes und besseres Leben. Solidarisch, kritisch und offensiv gegen die bestehenden Verhältnisse.  Für einen politischen und sichtbaren Frauen*kampftag 2015!

Deswegen:
HERAUS ZUM 8. MÄRZ 2015!
13:00 UHR, Berlin, Rosa-Luxemburg-Platz

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Frauen* = Wir haben den Begriff »Frauen« und »Mädchen« mit Sternchen* markiert. Damit schließen wir Trans*-Frauen. und Inter*-Menschen explizit ein. Egal wie du aussiehst oder als was du bei der Geburt eingeordnet wurdest – unser Feminismus schließt dich ein. Wir wählen den Begriff Frauen*kampftag, um an frühere feministische Kämpfe anzuknüpfen, deren Forderungen leider immer noch nicht umgesetzt sind. Außerdem wollen wir diejenigen einschließen, die sich nicht als Frauen* verstehen, aber gleichermaßen von sexistischer Diskriminierung betroffen sind, weil sie im Alltag als Frauen* gelesen werden.

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Berlin, Termine, Widerstand

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Spardiktate entsorgen! Solidarität mit dem griechischen Aufbruch! Demonstration am 14. März 2015

Schäuble stoppen! Spardiktate entsorgen!

Griechenland 1

Geht es nach dem Willen der Bundesregierung und seines Finanzministers, dann darf es in Europa keine Alternative zum neoliberalen Umbau der Gesellschaft geben. Die griechischen Regierungsparteien sollen gezwungen werden, ihre Wahlaussagen zu brechen und die Sparpolitik der Regierung Samaras fortzusetzen. Ansonsten – so die Drohung aus Berlin und Brüssel – werde der Geldhahn endgültig zugedreht und das verschuldete Land noch tiefer in das wirtschaftliche Chaos gestürzt.

Mit zahlreichen Massendemonstrationen, Generalstreiks und einer Unzahl sozialer Initiativen haben die Menschen in Griechenland sich gegen die Troika zur Wehr gesetzt. Es ist eine breite Bewegung von unten entstanden, die das ganze Land umfasst.

Mit der Abwahl der alten Regierungskoalition aus ND und PASOK erteilte die griechische Bevölkerung der neuen Regierung einen eindeutigen Auftrag: Schluss mit dem Regime der Sparzwänge aus Brüssel und Berlin! Beseitigung der schlimmsten sozialen Folgen der Spardiktate, wie sie in dem Sofortprogramm der Regierung angekündigt wurden!

Nutzen wir das Signal. Demonstrieren wir für eine Beendigung der Politik der „schwarzen Nullen und der Sparzwänge“ auch bei uns in Deutschland. Am 18. März fahren wir zu Blockupy nach Frankfurt. Lassen wir nicht zu, dass der soziale und demokratische Aufbruch in Griechenland abgewürgt wird, ehe er zum Vorbild für andere europäische Länder werden kann.

Change Greece, Change Europe, Chance4All!

Kommt zur Demonstration am Samstag, 14. März 2015
Treffpunkt: 15.00 Uhr vor dem Bundesfinanzministerium, Wilhelmstraße 97,15

Bündnis Griechenlandsolidarität Berlin
Podemos, 15M Berlin, Gewerkschaftliche Griechenland-Reisegruppe, Berliner Forum Griechenlandhilfe, Griechenland-AG von attacberlin, Arbeitskreis Internationalismus IG Metall Berlin, Real Democracy Now! Berlin/GR, SYRIZA Berlin, Neue antikapitalistische Organisation (NaO), Revolutionäre Internationalistische Organisation (RIO), Partei Die LINKE, NaturFreunde Berlin

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Berlin, NaturFreunde, NaturFreunde Berlin, Termine, Widerstand

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Blockupy: Mit dem Sonderzug nach Frankfurt

 Von Berlin über Göttingen und Hannover an den Main / Anreise als politisches Ereignis

SonderzugMit einem Sonderzug reisen hunderte Aktivistinnen und Aktivisten aus Berlin, Göttingen und Hannover zu den Blockupy-Protesten am 18. März in Frankfurt am Main. Der von dem bundesweiten Bündnis organisierte Zug fährt am Vorabend des Aktionstages – also am 17. März – von Berlin über Göttingen und Hannover nach Frankfurt. Während der Fahrt gibt es
Veranstaltungen mit Diskussionen und Kulturprogramm sowie eine rollende Pressekonferenz. Tickets gibt es in Kürze online unter http://berlin.blockupy-frankfurt.org/anfahrt/ sowie in verschiedenen Läden und Veranstaltungen im Vorfeld von Blockupy.

Dabei soll der Zug mehr sein als eine einfache Reisemöglichkeit nach Frankfurt. “Der Zug ist ein Symbol unseres Widerstandes gegen die Verarmungspolitik der Troika und das triste Fest der Alternativlosigkeit, das die EZB am 18. März feiern will,” sagte Aaron Bruckmiller vom Blockupy-Bündnis. “Hunderte aktionsbereite Menschen werden sich eine ganze Zugfahrt lang gemeinsam auf den Protest einstimmen. Sie werden sich kennen lernen, diskutieren und Erfahrungen
austauschen, und so bereits den Weg nach Frankfurt zu einem politischen Ereignis machen.”

Blockupy will am 18. März frühmorgens mit massenhaftem Ungehorsam und Blockaden die Eröffnungsfeier der neuen Residenz und den Normalbetrieb der EZB stören. Im Anschluss findet um 14 Uhr eine Kundgebung mit Politik und Kultur am Römer statt. Um 17 Uhr zieht eine Demonstration von dort aus zum Opernplatz. Die Demonstration ist für 10.000 Personen angemeldet – unter reger, internationaler Beteiligung.

Thomas Occupy: “Aus den verschiedensten Ecken wird zu Protesten an diesem Tag aufgerufen. Blockupy wird von einer breiten Bewegung sozialer Kämpfe getragen. Es gibt unter anderem antimilitaristische, feministische und antirassistische Aufrufe in unterschiedlichen Sprachen. Gemeinsam mit tausenden Leuten aus vielen Ländern Europas
werden wir den Zugang zum neuen Luxusturm der Europäischen Zentralbank blockieren und gegen die verelendende und erpresserische Krisenpolitik demonstrieren.”

Blockupy ist Teil eines europaweiten Netzwerks vielfältiger Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen aus Italien, Spanien, Griechenland, Belgien, den Niederlanden, Dänemark, Frankreich und anderen Ländern, die Widerstand gegen das europäische Krisenregime leisten. Zusammen wollen wir eine europäische Bewegung schaffen, einig in ihrer Vielfalt, die die Macht des Krisenregimes und der Austeritätspolitik überwindet und damit beginnt, Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen. Alsgrenzüberschreitende Bewegung richten wir uns ausdrücklich gegen jede rassistische oder nationalistische Spaltung, Verschwörungstheorien und Antisemitismus.

Das bundesweite Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis “Ums Ganze”.

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Berlin, Energiewende, Imperialismus

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NaturFreunde: Internationale Tourismusindustrie braucht klare Regeln

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NaturFreunde Deutschlands fordern besseren Schutz von Mensch und Natur

Berlin, 3. März 2015 – Anlässlich des Beginns der Internationalen Tourismus-Börse (ITB) in Berlin erklärt Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands:

 

Viele Menschen regenerieren sich im Urlaub von der zunehmenden Arbeitsverdichtung des Erwerbslebens. Allerdings ruft der Massentourismus gravierende ökologische und soziale Probleme hervor: Ungelöste Müllentsorgung, Zerstörung von Landschaften durch Tourismusinfrastrukturen, hoher Wasserverbrauch und die zunehmende Verdrängung von Kleinbauern bilden nur einige Schattenseiten der heutigen Tourismusindustrie.

Die NaturFreunde Deutschlands fordern von der Bundesregierung, ihre einseitig auf Wachstum ausgerichtete Tourismuspolitik grundlegend in Richtung eines nachhaltigen Tourismus zu verändern. Im Mittelpunkt müssen der Schutz der Umwelt sowie die Interessen der vom Tourismus betroffenen Menschen stehen.

Die NaturFreunde Deutschlands fordern von der Bundesregierung,

> die Mittel im Bundeshaushalt zur Förderung der Entwicklung des sozialökologischen Tourismus deutlich zu erhöhen;

> alle öffentlichen Förderungen für Tourismusunternehmen und -verbände an die Einhaltung von sozialökologischen Mindeststandards und von Tarifverträgen zu koppeln;

> sich für international verbindliche Standards zur Sicherung der Rechte von Betroffenen in den Zieldestinationen einzusetzen, damit in wasser- und landarmen Tourismusgebieten der Bau von großen Hotelanlagen oder Golfplätzen den Zugang der Bevölkerung zu Wasser und Land nicht verhindert;

> sich im Rat der Europäischen Union dafür einzusetzen, dass die Haftungsverpflichtungen für international agierende Tourismusunternehmen so weiterentwickelt werden, dass sie auch für Menschenrechtsverletzungen ihrer Tochterfirmen oder Vertragspartner haften;

> ökologische Standards für den international stark zunehmenden Kreuzfahrttourismus zu entwickeln, um die zunehmende Verschmutzung der Meere durch den Kreuzfahrttourismus einzuschränken;

> sich für ein verbindliches internationales Abkommen einzusetzen, dass Tourismusunternehmen verpflichtet, die ILO-Kernarbeitsnormen, die UN-Leitlinien über Wirtschaft und Menschenrechte sowie die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen konsequent einzuhalten.

 

NaturFreunde: seit 120 Jahren aktiv im sozialökologischen Tourismus

Seit ihrer Gründung im Jahr 1895 setzen sich die NaturFreunde für einen freien Zugang zur Natur ein. Dabei haben sie eine sozialökologische Reisekultur entwickelt, die viel Wert auf Nachhaltigkeit legt. Rund 1.000 Naturfreundehäuser weltweit sind offene Zentren der Begegnung und Erholung. Zumeist mit Übernachtungsmöglichkeiten und vielfach in Naturschutzgebieten gelegen, bieten sie viel Raum für sozialökologische Aktivitäten und stehen allen Menschen offen.

www.naturfreundehaus.de

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Eine Welt, Menschenrechte, NaturFreunde

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Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: Frankreich hält an Schließung von Fessenheim fest

Pressemitteilung:

Berlin, 03. März 2015

anti-atom

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks geht fest davon aus, dass das französische Atomkraftwerk Fessenheim wie angekündigt bis 2017 vom Netz geht. In einem Schreiben an Hendricks bestätigt die französische Umweltministerin Ségolène Royal, dass sich Präsident Hollande verpflichtet habe, Fessenheim bis zum Ende seiner Amtszeit zu schließen.

Hendricks hatte ihre französische Amtskollegin wiederholt darüber informiert, dass die Bevölkerung im grenznahen Gebiet über die Sicherheit des AKW Fessenheim sehr besorgt sei. Sie hatte Royal gebeten, die Sorgen bei ihren Abwägungen und Entscheidungen zu berücksichtigen und „die Stilllegung des Kraftwerkes zum frühestmöglichen Zeitpunkt vorzusehen“. Natürlich sei ihr bewusst, so Hendricks, dass die diesbezügliche Entscheidung ausschließlich in der souveränen Verantwortung Frankreichs liege.

In ihrem Schreiben an Hendricks erklärt Royal, dass die gesetzliche Grundlage für die Schließung Fessenheims voraussichtlich im ersten Halbjahr 2015 erlassen werde. In dem Gesetz werde festgelegt, dass die Atomkraftkapazitäten in Frankreich auf dem derzeitigen Niveau begrenzt werden. Mit der Inbetriebnahme des neuen, derzeit im Bau befindlichen Atomkraftwerks in Flamanville müsse eine Anlage mit gleicher Leistung, also zwei Reaktoren, stillgelegt werden. Royal betont, es sei Aufgabe des Betreibers EDF festzulegen, welche Reaktoren vom Netz genommen werden sollen. „Derzeit wird keine Alternative zur Stilllegung von Fessenheim erwogen“, heißt es abschließend in dem Schreiben.

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Anti-Atom, Energiewende

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Gegen die Putschgefahr in Venezuela!

venezuela

Mit Sorge verfolgen wir die Berichte über Destabilisierungsversuche von Teilen der Opposition in Venezuela. Wir unterstützen Regionalorganisationen wie die Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) bei dem Ansinnen, mutmaßliche Umsturzpläne zu untersuchen. Die Darstellungen der Regierung von Präsident Nicolás Maduro sind alleine schon ernst zu nehmen, weil führende Köpfe der Opposition im April 2002 schon einmal in einen blutigen Putschversuch gegen die Regierung des damaligen Präsidenten Hugo Chávez verstrickt waren. Später stellte sich heraus, dass dieser versuchte Umsturz von Kolumbien, Spanien und den USA aus unterstützt wurde.

In der Auseinandersetzung mit gewaltbereiten Teilen der Opposition unterstützen wir ein streng rechtsstaatliches Vorgehen der Behörden in Venezuela. Wir erinnern daran, dass bei gewalttätigen Protesten von Teilen der Opposition seit Anfang Februar 2014 insgesamt 41 Menschen getötet wurden.

Die Mehrzahl der Opfer waren unbeteiligte Zivilisten, Anhänger der Regierung oder Sicherheitskräfte. Wir legen zugleich Wert auf die Feststellung, dass Übergriffe von Mitgliedern der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten, die wir verurteilen, juristisch aufgearbeitet wurden und werden. Wir nehmen zur Kenntnis, dass die Generalstaatsanwaltschaft nach der Festnahme des Bürgermeisters des Großraums Caracas, Antonio Ledezma, eine ordentliche Anklage vorgelegt hat, in der dem Politiker die Beteiligung an Umsturzplänen vorgeworfen wird. Ledezma hatte unter anderem einen Aufruf zur Bildung einer Übergangsregierung unterzeichnet. Wir unterstützen die Beobachtung des Verfahrens durch eine Delegation der Unasur.

Zugleich schließen wir uns der Position der Unasur, der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (Celac), der G-77 und Chinas an, die eine Einmischung der USA in die inneren Angelegenheiten Venezuelas scharf verurteilt haben. Wir setzen uns dafür ein, dass das venezolanische Volk auch weiterhin über das eigene Schicksal entscheiden kann.

Berlin und Brüssel, am 27. Februar 2015

Dr. Sahra Wagenknecht

Andrej Hunko

Heike Hänsel

Sabine Lösing

Annette Groth

Fabio De Masi

Sevim Dagdelen

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Eine Welt, Imperialismus

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FORUM MENSCHENRECHTE: Deutschland braucht ein unabhängiges Menschenrechtsinstitut

Forum Menschenrechte

 forum menschenrechte

Berlin, 01.03.2015

FORUM MENSCHENRECHTE warnt vor internationaler Blamage Deutschlands – CDU/CSU muss Koalitionsvertrag einhalten – Deutschland braucht ein unabhängiges Menschenrechtsinstitut

 

Vor der Rede von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Dienstag vor dem VN-Menschenrechtsrat warnt das Forum Menschenrechte, das Netzwerk deutscher  Menschenrechtsorganisationen, vor einer drohenden internationalen Blamage. „Außenminister Steinmeier wird am Dienstag in Genf vor dem VN-Menschenrechtsrat erklären müssen, warum Deutschland in Kürze kein Nationales Menschenrechtsinstitut mit „A-Status“ mehr haben wird“, erklärt das Forum Menschenrechte in Berlin

Verantwortlich dafür sind die CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach und Arnold Vaatz, denen das seit 14 Jahren unabhängig, unbequem und deshalb erfolgreich arbeitende Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) seit langem ein Dorn im Auge ist. Der im vergangenen Herbst von ihnen vorgelegte Gesetzentwurf lässt keinen Zweifel, dass sie ein ganz anderes Institut wollen. Dafür streiten sie mit unlauteren und teilweise falschen Argumenten, kritisierte das Forum Menschenrechte.

Die CDU/CSU-Fraktion widersetzt sich mit ihrem Entwurf klar dem Koalitionsvertrag. SPD und Union hatten darin vereinbart, das DIMR solle eine stabile Grundlage auf Basis der „Pariser Prinzipien“ erhalten. In einem persönlichen Gespräch mit Frau Steinbach und Herrn Vaatz hat das FORUM MENSCHENRECHTE Ende Januar deutlich gemacht, dass der von ihnen vorgelegte Gesetzentwurf nicht den sogenannten „Pariser Prinzipien“ entspricht und in jedem Fall den Verlust des „A-Status“ bedeuten würde. Vor diesem Hintergrund hält das FORUM MENSCHENRECHTE die angebliche Absicht der Unionsfraktion, das DIMR aufwerten zu wollen, nicht für glaubwürdig.

Mitverantwortlich für die drohende internationale Blamage ist aber am Ende auch die SPD-Fraktion, die sich von Steinbach und Vaatz vorführen lässt und die Brüskierung der Minister Steinmeier und Maas billigend in Kauf nimmt. Trotz aller anerkennenswerten Bemühungen um die Unabhängigkeit des DIMR hat die SPD-Fraktion nicht den Mut, sich kompromisslos und eindeutig hinter den Gesetzentwurf ihres eigenen Ministers Heiko Maas zu stellen. Im Falle einer Abstimmung  sollte sie ihren Abgeordneten Gewissensfreiheit erlauben, fordert das FORUM MENSCHENRECHTE.

Richten kann es jetzt nur noch die Bundeskanzlerin mit einem unmissverständlichen Bekenntnis zu einem Nationalen Menschenrechtsinstitut, das einzig und allein den Menschenrechten und nicht parteipolitischen Interessen verpflichtet ist. Das FORUM MENSCHENRECHTE hat Angela Merkel zu diesem Machtwort in einem Brief aufgefordert – eine Antwort steht noch aus.

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Menschenrechte

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FG BRD-Kuba: Aktuelles aus und über Kuba

kuba cuba

http://www.fgbrdkuba.de/

 

Veranstaltungen:

Vernissage: Ungebeugt durch die Haft – endlich frei

Antonio Guerrero – Bilder aus dem Gefängnis in den USA

Samstag, 7. März 2015, 18:00 Uhr

Galerie Rolf Hartung, Im Mühlenbach 18, 50676 Köln

Im Beisein von Anette Chao Garía, Leiterin der Außenstelle der Botschaft der Republik Kuba. Künstlerisches Beiprogramm: Daniel Rodríguez, Liedermacher aus Argentinien – Vertonte Gedichte von Antonio Guerrero, Mischi Steinbrück, Schauspielerin und Kabarettistin – Rezitation.

Die Ausstellung ist bis zum 31. März zu sehen.

mehr: http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#ausstellung-antonio
“Amboss oder Hammer, Gespräche über Kuba”

Freitag, 13. März 2015, Leipzig

Buchvorstellung mit den Autoren Hans Modrow und Volker Hermsdorf.

17:00 Uhr: Buchmesse Leipzig

junge-Welt-Stand, Halle 5, Stand F300

anschließend Cuba Libre-Empfang

20:00 Uhr: Kulturhalle

Waldbaurstr. 2, 04347 Leipzig

mehr: http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#amboss-oder-hammer

 

Cena Cubana – kubanisches 3-Gänge-Menü

Freitag, 13. März 2015, 18:00 Uhr

Komm e.V., Untere Seitenstr. 1, 90429 Nürnberg

mehr: http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#cena-cubana

 

Mit Bedacht, aber ohne Pause

Dienstag, 24. März 2015, 10:00 Uhr

Karl-Liebknecht-haus, Kleine Alexanderstr. 28, 10178 Berlin

Buchvorstellung zur Entwicklung Kubas.

Mit dem Autor Heinz Langer, jahrelanger Botschafter der DDR in Kuba und intimer Kenner der heutigen kubanischen Verhältnisse.

mehr: http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#heinz-langer

 

Kuba und die DDR

Mittwoch, 25. März 2015, 19:00 Uhr

Clara-Zetikin-Haus, Gorch-Fock-Str. 26, Stuttgart

Kuba und die DDR mit Heinz Langer, ehemaliger Botschafter der DDR in Havanna, mit einem persönlichen Ausblick auf die wirtschaftliche und politische Entwicklung Kubas.

mehr: http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#kuba-und-die-ddr

 

weitere Veranstaltungen:

mehr: http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php

 

Cuba kompakt:

neu erschienen:

Durchführung der Kommunalwahlen + Das Gesetz 116 und das Thema Überstunden + Jacobsen: Wir haben große Differenzen, aber sie sind kein Hindernis + 14. Internationaler Kongress der Pädagogik + Information aus dem Gesundheitsministerium.

Seite 1: http://www.fgbrdkuba.de/ck/ck2015-02-s1.pdf

Seite 2: http://www.fgbrdkuba.de/ck/ck2015-02-s2.pdf

alle Ausgaben: http://www.fgbrdkuba.de/ck/cuba-kompakt.php

 

Presse:

Aktuelle Nachrichten aus und über Kuba:

Kuba bleibt seinen Idealen treu + Kein Bier mehr zum Geburtstag + US-Handelsembargo stoppt Bankgeschäfte der Cuba-Hilfe-Dortmund + Maduro besuchte Fidel + Kuba entwickelt neue Internetpolitik + Zankende Damen in Weiß + Kubanische Ärztebrigaden für Friedensnobelpreis vorgeschlagen + Konterrevolutionäre sollen in den Copyshop gehen + Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit + Havanna investiert in Kinderkrippen …

mehr: http://fgbrdkuba-berlin.de/presse/presse.html

 

Dossiers:

Lateinamerikanische Hochschule für Medizin (ELAM)

Am 15. November 2015 feierte die Lateinamerikanische Hochschule für Medizin (ELAM) ihr 15jähriges Bestehen. Berichte, Video und Fotogalerie zur ELAM.

mehr: http://www.fgbrdkuba.de/infos/hochschule-fuer-medizin.php

 

Internationale Buchmesse Havanna – Kuba

Vom 12. bis 22. Februar fand in Havanna die 24. Inernationale Buchmesse statt. Berichte, Presseartikel, Fotogalerien und Videos ab 12.2. sowie Beiträge zu den vorangangenen Buchmessen.

mehr: http://www.fgbrdkuba.de/infos/buchmesse-havanna.php

 

Neuerscheinung / Neu im FG-Shop:

Havanna, Kultur-Politik-Wirtschaft

Der Autor Volker Hermsdorf schildert Eindrücke von Veränderungen – seit der Aufhebung der Reisebeschränkungen für kubanische Bürger im Januar 2013 bis zu Obamas Eingeständnis des Scheiterns der US-Blockade, die er in diesem Zeitraum bei seinen Reisen in die Hauptstadt Havanna gewonnen hat.

mehr: http://www.fgbrdkuba.de/shop/havanna-kultur-politik-wirtschaft.php

 

Aus der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba:

Die Cuban 5 sind frei – wie geht es weiter zwischen Kuba und den USA?

Gladys Ayllón und Maikel Veloz vom Kubanischen Institut für Völkerfreundschaft referierten im Club Voltaire über die aktuelle Situation in Kuba und die Perspektiven.

mehr: http://www.fgbrdkuba.de/frankfurt/txt/20150130-icap-zu-besuch-in-frankfurt.html

 

Häftling 50741-004

Am 23. Januar 2015 wurde – veranstaltet vom DGB Mülheim, Essen, Oberhausen und der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba / Essen – die Ausstellung “Wie ich gelebt habe, sterbe ich” im Essener Gewerkschaftshaus eröffnet.

Bericht und Fotogalerie: http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=21276

 

Ende der Eiszeit?

Mehr als 50 Jahre herrschte Eiszeit zwischen Kuba und den USA. Das soll sich nach Willen von Barack Obama jetzt ändern.  Gast: Günter Pohl – 1. Vorsitzender der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba.

mehr: http://www.wdr5.de/sendungen/neugiergenuegt/redezeit/guenterpohl104.html

Die Sendung zum Nachören / MP3-Download

Mitglied werden:

Film- & Buchprämienpaket 2015 für neue Mitglieder:

Coupon: http://www.fgbrdkuba.de/fg/download/mitgliederwerbung-buchpaemie-a4.pdf

Flyer: http://www.fgbrdkuba.de/fg/download/mitgliederwerbung-buchpaemie-a5.pdf

Homepages der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba:

http://www.fgbrdkuba.de/

regionale Seiten:

Berlin, Bonn, Essen, Frankfurt a.M., Göttingen, Stuttgart

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Eine Welt, Kuba, Termine

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