Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für 7. März 2015

NOlympia Berlin: Bündnistreffen am 9.03.2015, 19 Uhr

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Liebe Aktive,

hiermit lade ich Euch herzlich zum nächsten Bündnistreffen am
9.03.2015, 19 Uhr

in die Räume der NaturFreunde Berlin, Paretzer Straße 7, 10713 Berlin ein. (U- und S-Bahnhof Heidelberger Platz; U 7 Blissestraße)
Vorschlag TO

  • Aktuelles/Berichte
  • wie weiter – Öffentlichkeitswirksame Aktionen etc. (Mobilisierungsfähigkeit)
    Material (Plakate, Aufkleber, Flyer, sonstiges)
  • Veranstaltung 18.03. /Werbung
  • Sonstiges
  • Sicherlich ergeben sich noch TOPs, schicke Freitag eine Aktualisierung……, Vorschläge bitte an mich

**************
und zur Erinnerung!

Zugleich lade ich Euch hiermit schon einmal im Namen vom Bündnis „Olympia verhindern – überall“ zu unserem nächsten gemeinsamen Treffen am
23.03.2015 19 Uhr im New York, 1.OG, Bethanien am Mariannenplatz, ein.

Idee ist, dass wir gemeinsam überlegen, wie wir Hamburg unterstützen können, wenn sich der DOSB für Hamburg entscheidet, und dann zusammen feiern – für Getränke und Essen ist gesorgt.
Sollte der Dosb sich jedoch für Berlin entscheiden, soll der Abend der Beginn einer großen anti-olympia-vernetzung in Berlin sein, um bis September gemeinsam eine große Kampagne gegen Olympia auf die Beine zu stellen. Hierzu würden wir auch die Stadtteil-Initiativen und sonstige politische Gruppen einladen.
Viele Grüsse! Olympia verhindern überall

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Olympia-Bewerbung: Wolfsbarsch auf Staatskosten für DOSB-Bonzen, Polizeischikanen gegen Kritiker*innen – Es reicht!

Pressemitteilung, Berlin, 02.03.2014

NOlympia aktiv
http://olympiaverhindern.blogsport.de

Während etwa 80 handverlesene Gäste heute im Bode-Museum ein Luxusdinner auf Staatskosten verspeisten, kam es vor dem Eingang des Museums zu Polizei-Schikanen gegen Protestierende. Die Olympia-Kritiker*innen sind wütend.

„Es ist eine Unverschämtheit, dass die öffentliche Hand zumindest teilweise das Luxus-Dinner für ein paar sehr sehr reiche DOSB-Bonzen bezahlt, während dringend benötigte soziale Leistungen in Berlin seit Jahren gekürzt werden“, sagt Andrea Schmidt, eine Sprecherin des Initiativkreises „Olympia verhindern“. „Wir fordern den Senat auf, die obszöne und teure Olympia-Werbekampagne auf Staatskosten umgehend zu beenden.“

Andrea Schmidt weiter: „Selbstverständlich gab es keinerlei Zutritt für Olympia-Kritiker*innen zu der Veranstaltung. Stattdessen gab es direkt vor dem Eingang des Museums wieder einmal Polizei-Schikanen gegen die Proteste gegen das Luxus-Dinner aus öffentlicher Hand und die geplante Olympia-Bewerbung.“

Obwohl sofort beim Eintreffen von uniformierten Polizeieinheiten (Abschnitt 32) eine Eilkundgebung gegen die laufende Olympia-Propaganda-Kampagne und das DOSB-Luxus-Dinner angemeldet wurde, erzwangen die Polizist*innen unter der Androhung von Festnahmen und körperlicher Gewalt eine Kontrolle der Personalien von allen Teilnehmer*innen der angemeldeten Kundgebung. Die eingesammelten Personalausweise wurden erst nach einer Überprüfung aller Personalien „durch den Staatsschutz beim LKA, Abteilung 5“, so der Einsatzleiter, zurückgegeben.

Andrea Schmidt: „Während im Bode-Museum Innensenator Henkel und Bürgermeister Müller an weißgedeckten Tischen mit der DOSB-Prominenz auf Staatskosten tafeln, werden vor der Tür die Demonstrationrechte der Olympia-Kritiker*innen durch Henkels Polizei massiv mißachtet – ein ordentlicher Skandal.“

Das Luxus-Dinner für die DOSB-Prominenz war von „Berlin Partner“
mitveranstaltet worden. Die Berlin-Werbeagentur befindet sich teilweise im Besitz des Landes Berlin.

Andrea Schmidt: „Gerade heute erst ist der Skandal um die Finanzierung der Olympia-Bewerbung für München 2018 und die Lügen des DOSB über die Kosten der öffentlichen Hand bekannt geworden. Es gibt keinerlei Grund zu glauben, dass es in Berlin anders laufen wird.“

Schmidt weiter: „Wir hoffen, den versammelten DOSB-Bonzen und der Berliner Polit-Prominenz sind ein paar kräftige Barsch-Gräten im Hals steckengeblieben. Verdient haben sie es.“

Trotz der Polizei-Schikanen sind die Olympia-Kritiker*innen immer optimistischer, dass Olympia in Berlin verhindert werden kann. Schmidt:
„Die Gesichter der Berliner Politik-Prominenz waren extrem verkniffen und sauer, unsere Flugblätter wurden mit Bemerkungen wie „Wir wollen Eure Scheiße nicht“ zurückgewiesen. Offenbar geht die Bewerbungfür das olympische Spektakel in Berlin 2024 oder 2028 weiter den Bach runter.
Das ist auch gut so.“

Initiativkreis „Olympia verhindern – in Berlin und überall!“

Kazaguruma-Demo zum 4. Jahrestag von FUKUSHIMA: Vergesst FUKUSHIMA nicht!

Presseeinladung

anti-atom kampf antiatom

Samstag, 07.03.2015,
ab 13:00 Uhr
am Brandenburger Tor

Vier Jahre sind seit dem Super-GAU in Fukushima vergangen. Leider scheint der große Atomunfall bereits in vielen Köpfen weltweit in Vergessenheit geraten zu sein, aber die Katastrophe und schlimme Folgen sind gar nicht vorbei!

Deshalb wollen wir Sayonara Nukes Berlin gemeinsam mit AntiAtom Berlin und Naturfreunde Berlin zum 4. Jahrestag von FUKUSHIMA auf die Straße gehen.

Wir wollen dadurch den Betroffenen in und um Fukushima und den japanischen Bürgern, die sich für die atomfreie Welt einsetzen, unsere Solidarität bekunden, aber auch hiesigen Bürgern daran erinnern, dass FUKUSHIMA keineswegs nur das Problem von Japan ist.

Kazaguruma (Windräder auf Japanisch) dürfen dabei nicht fehlen als Symbol für unsere gemeinsame Hoffnung auf eine atomfreie Zukunft. Die Windräder werden wieder während der Demo verteilt.

Dieses Jahr wollen wir “tanzend” auf die Straße von Berlin gehen, begleitet von der traditionellen Musikfolklore aus Fukushima, zu der man heiter tanzt (der Tanz heißt “Kansho Odori”).

Ziviler Widerstand vor US-Basis Creech in Nevada – Soli-Erklärung der deutschen Drohnen-Kampagne

drohnen friko antimil
http://warisacrime.org/content/shut-down-creech-message-solidarity-german-drone-campaign
06. März 2015: Die deutsche Drohnen-Kampagne sendet solidarische Grüße für die mutigen Aktion „Shut Down Creech!“ vom 4. bis 6. März in Nevada.

Die deutsche Drohnen-Kampagne wurde im März 2013 gegründet. Seitdem haben fast 150 Organisationen und Zehntausende von Menschen in Deutschland unseren Appell gegen die Etablierung einer Drohnentechnologie zur Kriegsführung, Überwachung und Unterdrückung unterzeichnet.
Wir in Deutschland sind inspiriert worden durch die großen Anstrengungen und die vielen Opfer, die US-Bürgerinnen und Bürger beginnend mit Aktionen des zivilen Ungehorsams in Creech im Jahr 2009 auf sich genommen haben, um den Mord durch Drohnen zu stoppen. Es war für uns eine grosse Ehre, am 4. Oktober 2014 mit euch gemeinsam den erfolgreichen Globalen Aktionstag gegen Kampf- und Überwachungsdrohnen, mit mehr als 60 lokale Aktionen weltweit, zu organisieren.
(Siehe http://globaldayofaction.nationbuilder.com/view_all_events_oct_1st_12th).
In Berlin ließen wir vor dem historischen Gebäude des Reichstags, jetzt Sitz des Deutschen Bundestages, 1000 Drachen steigen: https://www.flickr.com/photos/uwehiksch/sets/72157647956651900/with/15253158070/

Nach deutschem Recht gelten außergerichtliche „gezielte“ Tötungen durch Drohnen den Tatbestand des Mordes dar und müssen strafrechtlich verfolgt werden. Laut Aussage von ehemaligen US Drohnen-Piloten beginnt jeder Mord durch eine US-Drohne mit einem Anruf des Drohnen-Pilots in den USA nach Ramstein Air Base in Deutschland. Wenn die Bundesregierung entsprechend den rechtlichen Erfordernissen die Nutzung des US-Luftwaffenstandort Ramstein für illegale US-Drohnenangriffe untersagen würde, würde dies den sofortigen Stopp der US-Drohnen-Morden herbeiführen.
Die Drohnen-Kampagne und andere Bundesbürger sowie führende deutsche Medien, NGOs und Mitglieder des Deutschen Bundestages haben erste Schritte unternommen, um die Komplizenschaft der Bundesregierung im Rahmen der Nutzung von US-Militärbasen in Deutschland wie Ramstein und AFRICOM für die illegalen US-Drohnennkriege zu beenden.

Im Februar 2014 verabschiedete das Europäische Parlament mit überwältigender Mehrheit (mit 534 gegen 49 Stimmen) eine gemeinsame Entschließung, die die Mitgliedstaaten und den Rat auffordert, „dafür zu sorgen, dass die Mitgliedstaaten im Einklang mit ihren rechtlichen Verpflichtungen keine rechtswidrigen gezielten Tötungen verüben oder solche Tötungen durch andere Staaten begünstigen.“ Siehe: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+MOTION+P7-RC-2014-0201+0+DOC+XML+V0//DE

Wir sehen es als unsere besondere Verpflichtung, eine Bewegung in Deutschland aufzubauen, welche ausreichend Druck auf die Bundesregierung ausüben kann, um die illegalen US-Drohnenkriege, die weltweit so viele unschuldige Menschen töten und terrorisieren, zu beenden.

Lasst uns gemeinsam Hand in Hand daran arbeiten, den Einsatz von Drohnen zur Überwachung und zum Töten zu beenden.

Vielen Dank für Eure mutigen Anstrengungen!

Drohnen-Kampagne
www.drohnen-kampagne.de

Internationaler Protest für den Erhalt der Nachtzüge vor dem Bundestag

+++ Pressemitteilung vom Bündnis „Bahn für Alle“ +++

Bahn für alle

Berlin, 6. März 2015. Vor dem Deutschen Bundestag demonstrierte heute ab 14:30 Uhr ein internationales Bündnis gegen die schleichende Abschaffung der Nachtzüge durch die Deutsche Bahn AG. Aktive vom Bündnis Bahn für Alle und Beschäftigte der DB-Tochter European Railservice fordern gemeinsam mit Bahnaktivisten aus Großbritannien, Dänemark und Frankreich, die Nachtzugverkehre nach Paris, Amsterdam und Kopenhagen zu verbessern statt abzuschaffen. Auch Michael Cramer, Mitglied des Europäischen Parlaments und verkehrspolitischer Sprecher der Europafraktion Die Grünen/EFA, sowie Sabine Leidig, Mitglied des Bundestages und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, werden vor Ort sein.
Heute Mittag stimmt der Bundestag über den Erhalt der Nachtzüge ab. Die DB AG befindet sich vollständig im Eigentum des Bundes. Bei der Anhörung des Verkehrsausschusses des Bundestages am 14. Januar zum Rückzug der DB AG aus dem Nachtzugverkehr sprachen sich sechs von sieben Expertinnen und Experten aus Bahnwesen und Verbraucherschutz deutlich für Erhalt und Verbesserung des Nachtzugangebotes der DB AG aus. Und auch Ulrich Homburg, DB-Vorstand Personenverkehr, begann seinen Beitrag im Ausschuss wie folgt: „Nachfragesituation der Nachtzüge: Stabile Nachfragesituation. Die Züge sind gut gebucht.“

Trotzdem hat die Deutsche Bahn AG im letzten Dezember die Nachtzüge aus Berlin, Hamburg und München nach Paris eingestellt. Der letzte Nachtzug ab Amsterdam, Basel und Prag nach Kopenhagen fuhr bereits Anfang November. Die Verbindung von Berlin nach Amsterdam endet jetzt in Oberhausen.

Nach Angaben der DB AG habe der Nachtzugverkehr im Geschäftsfeld DB Fernverkehr 2013 ein Defizit von 18 Millionen Euro verursacht, davon 3 Millionen durch die Verbindungen nach Kopenhagen und 6 Millionen durch die Verbindungen nach Paris. Doch ein erheblicher Teil der Kosten für die Nachtzüge sind Trassen- und Stationsgebühren – in der Bilanz der DB AG finden sich diese als Einnahmen im Geschäftsfeld DB Netze wieder. Die Fragen, wieviel Trassengebühr die DB Personenverkehr an die Infrastrukturtochter DB Netz zahlt, und wie diese Zahlungen in der Bilanz der DB AG verbucht werden, beantwortete Homburg dem Verkehrsausschuss trotz mehrfacher Nachfragen nicht.

„Die DB AG weigert sich, diesen internen Geldfluss nach dem Prinzip `Linke Tasche, rechte Tasche` zu beziffern. Doch wir können davon ausgehen, dass ein geringer einstelliger Millionenbetrag übrig bleibt, der nun als Begründung für massive Einschnitte ins europäische Nachtzugnetz herhalten muss – mit fatalen Folgen für das europäische Bahnnetz, den Reisekomfort und letztlich für das Klima“, sagt Bernhard Knierim für das Bündnis Bahn für Alle.

Nachtzüge sind unverzichtbar für den Systemnutzen der Bahn im Personenverkehr für ihre Kunden. Ohne sie kostet die Bahnfahrt Reisenden auf längeren Strecken einen zusätzlichen Tag und eine Hotelübernachtung.
Viele regelmäßig Bahnfahrende werden nun ihre Reisegewohnheiten ändern und öfter im Flugzeug und auf der Straße unterwegs sein. Die Bahn verprellt so ihre Stammkunden.

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